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Dresdner neueste Nachrichten : 24.03.1933
- Erscheinungsdatum
- 1933-03-24
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id490223001-193303243
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id490223001-19330324
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-490223001-19330324
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
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Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner neueste Nachrichten
- Jahr1933
- Monat1933-03
- Tag1933-03-24
- Monat1933-03
- Jahr1933
- Titel
- Dresdner neueste Nachrichten : 24.03.1933
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-- Freitag, 24 März 1935 Ar. 71 ? 41. Jahrgang Heute Kanzler-Rede im Reichstag Di M MWl« »ki WklWWksM Lor der Regierungserklärung Ar>ch kein endgültiger Zentrums-Beschluß - Negierung auf alle Möglichkeiten vorbereitet ««s;7 0I«I« l<?z Line Warnung an das Zentrum 72 »rmittsge ild« 4 »k'«,kt»i»<- »»»s.v.i. avolltzlspo. Int mit <i»m Ldue, «»» »»«, vivo», SparlpIIIr« n. kletuuel, poomdlOI« 1l0 !» od«t a,i> > Isis- «»» r vdlNenrl. r»nK,tH««n I «lstdiw. >, ViiUuiii,, reslod ltee kSdneluun » Ule,I»,en vs-»»ltl>ek, Intd, «lnem ipsn, ku- oiessan» in ,r»«nlni. s o«min». i rass^ MMN i»5usiesi«d>« 3U« »«»«au Die Einzelheiten dieses Ermächti, gungsgesetzes haben bei der gestrigen Aussprache zwilchen dem Reichskanzler und den Zcntrumssührcrn, die nahezu -^Stunden dauerte, die Hauptrolle gespielt. Bor allem handelte cs sich bei dieser Unterredung nm die Frage der ,'se i 1 be m e s s u n g s ii r d ie G tt l t i st reit der Ermächtigung. Am Zusammenhang mit den Erörterungen über das Ermiichtignngsgesctz wird übrigens in unterrichteten «reisen betont, bah keineswegs an eine Ausschaltung des Reichspräsidenten gedacht ist, sondern daß es sich bei den Bestimmungen des Entwurfes, die eine Anssertigung der von der NeichSrcgierung zu be- schließcnden Gesche durch den Reichskanzler vorsehen, lediglich darum handelt, die politische Verantwortung aus die Rcichsregiernng zu übertragen. Der Fall, daß die für das Ermächtigungsgesetz erforderliche Zweidrittelmehrheit nicht zustande kommt, wird — bas ist di« übereinstimmende Auffassung in Berliner politischen «reisen — nicht eintret««, obwohl das Zentrum noch keine» endgültigen Beschluß gesakt hat. Die Regierung hat sich indes vor sorglich für alle Möglichkeiten gerüstet. Die Mahnahmen, di« ergrifft« werbe« soll««, wrnn bas Zentrum der Regierung sich versagt, sind vor bereitet. Man brauche, «m es so auSzodrllcken, die ent sprechenden Entwürfe nur mehr aus der Schublade zu nehmen. Ueber die Einzelheiten wird allerdings von alle« beteiligten Stellen Stillschweigen bewahrt. * Berlin, 28. März. (Durch Funkspruchs Der neue Reichstag, der heute 1« Uhr wieder ^ammentritt, wird hente seine erste Arbcttssitzung «tdaltcn. Zum ersten Malo seit langer Zeit, allcr- »jogs wahrscheiulichauchzumlehtenMale sür lange Zeit, wird das Parlament des Deut sche» Reiches eine «anzlererklärung cntgrgennehmcn. Leit der Amtszeit des Reichskanzlers Brüning ist leine derartige Regierungserllilrung im Reichstag «felgt- Weder der Reichstag vom 81. Füll vorigen Jihres, der, wie erinnerlich, wegen der Berweigcrung in Entgegennahme der RegiernngSerklärnng des da maligen Reichskanzlers v. Papen am 18. September «sgclöst wurde, noch der Reichstag vom S. November tuten Gelegenheit, zu einer «anzlererklärung Stellung j, nehmen. Di- Rede des Reichskanzlers wir^selbstverftänd- lichsehr erheblich über den Rahmen der ii Potsdam abgegebene» mehr gründ« (glichen «uudgebnng der Reichsregie» »,«g hinausgehen. Ahr« Hatrptausgqbe wird darauf «lichtet sein, die durch den S. März ehugelettcte poli tische Entwicklung durch das Ermächtigungsgesetz in ltsthgeberische Formen zu kleiden. Der Reichskanzler mit in grobem Zusammenhang die Probleme der jchigcn Lage «mretßen und eindringlich an das Par lament appellieren, der Regierung die nachgesuchten Vollmachten unverzüglich z« bewilligen. Reichskommistar für den gewerblichen Mittelstand * Berlin, 88. März Der dentfchnational« ReichstagSabgeordnet« Wien deck ist, wie wir hören» zu« Reichskommissar für den gewerblichen Mittelstand ernannt worden. VV2. Berlin, 8». Mär» Wie das Nachrichtenbüro des VVL erfährt, ist im ReichSarbeitSministerium rin Entwurf für die Neu regelung des GewerkschastSwesens aus gearbeitet worden. Der Entwurs liegt bereits dem Reichskabinett vor, konnte jedoch noch nicht verab schiedet werden. Sosort nach Beendigung der kurzen ReichstagSperiod« dürste jedoch das Kabinett zu- sammentrete«, «m die neue Verordnung über das Gewerkschastswesen endgültig sertigzustellen. Der Vorstand desAllgemeinen Deut schen Gewerkschastsbundes gibt eine Er klärung bekaunt, in der u. a. gesagt wird, die groben Tarisgemeinschasten zur Regelung der Lohn- und Arbeitsbedingungen der deutschen Arbeiterschaft seien der untrügliche Beweis dafür, bah die Gewerkschaste« die Arbeiterintercsse« in freier Vereinbarung mit den Unternehmern wahr,«nehmen bestrebt seien. Di« Tarifverträge hätte« sich durch Fahrzehuta erhalten und t« weite« Umfange de« WirtschastSfriedea ge dient. Durch Anerkenkung und Anausprnchnah«« des staatlichen Schlichtungswesens hätten di« Gewerk schaften anerkannt, dah «S dnS Recht deSStaa- t e S sei, in die Auseinandersetzuugen zwischen Arbeiter» schast und Unternehmertum einzugreisen, »en« das Allgemeininteresse es erforderlich mache. i/zcnu. 87^5 ui-c Uno zsuitocs Oie Wirtschaft braucht Ruhe VV2. Berlin, 88. Mär» Staatssekretär Funk veröffentlicht folgende An ordnung der Politische« Ze«tralko«u»issun der NSDAP.: ,Die «anwirtschaftSberater stelle« fich de« politischen Dienststellen der Saue zur Verfügung, u« zu verhindern, das, Angrisse irgendwelcher Art aus Spitze«- oder Reichsverbäude der Wirtschast, auch Wirt- schasts- n«d löewerbevertreiungrn audrer Art, össeut. kich erhob«« werden. Anch stad persönlich« Angriff« ans einzelne Firmen zu unterbinden. Wo Mibstimde »or, liege«, ist dies der übergeordneten Stelle zu melde«, die daS Weitere veranlassen wird. Abgesehen davon, das» solch« Angrisse häufig a«S Mangel an Unterlag«« gl« mibekechtigt znrückgezoge« »erde« müssen, wird der ka«ps sür die Reinigung und Wieder-ufrichtung der deutschen Wirtschast mit andern Mitteln geführt, al» Mit persönlichen Angrisse« und Zeitungsartikeln." Die Gewerkschaste» seien durchaus bereit, auch über das Gebiet der Lohn» und Arbeitsbedingungen hinaus dauernd mit den Unter nehmer- »rganisationeuznsammenzuwirken. Sine staatliche Aussicht über solche Gemeinschaftsarbeit könne ihr durchaus sörderlich sein, ihren Wert erhöhen und ihre Dnrchsührnng erleichtern. In politischer Hinsicht könne die Aufgabe der Gewerkschaste« uur darin bestehen, die berechtigten Wünsche der Arbeiterschaft der Regierung und Gesetz gebung zuzuleiten, sowie der Regierung und dem Parlament mit ihren Erfahrungen dienlich zu sein. Die Gewerkschaste» beanspruchte« sür sich kein Monopol. Ueber der Form der Organisation stehe die Wahrung der Arbeiterinterefseu. Eine wahr« Gewerkschaft könne sich aber uur aus frei willigen Zusammenschluß der Mitglieder gründe». Sie müsse von de« Uuteruehmern ebenso wie von den politischen Parteien unabhängig sein. Die Erklärung ist dem Reichskanzler übermittelt worden. ft. Berlin, 23. März. (Eigener Drahtberichtj An der Spitze der heutigen Nummer des „Völ- tnchen Beobachters" steht eine energische Mahnung der »nationalsozialistischen Korrespondenz" an die Par tien, der Annahme des Ermächtigungsgesetzes keine Lchwicrigkeiten zu bereiten. In dieser Erklärung heißt es u. a.: »Die Volksbewegung, die hinter der Regierung Hitler steh«, und die «ach der rapide« Entwickl««g der letzte« Woche« «nd Lage kaum noch in der Zu sammensetzung des jetzige» Reichstages ihren wirk lichen Ausdruck finden dürste, ist jetzt so stark, daß der Gedanke nicht sehr nahe liegt, bürgerliche Mittelparteieu könnte« d«rch parlamentarische Verweigerung der Ermächtigung sich dem Willen des Volkes, das freie Hand sür die Wiederausbanarbeit der Negierung fordert, entgcgenstemmen. Denn eine »»lehnende Einstellung zum neuen Deutschland »ördc nicht nur eine völlige Verkennung der tat- lichlichen Lage, sonder« auch der eigenen Anteressen tiescr Parteien »nd der noch hinter ihnen stehenden voikskräste bedeuten. Unter der autoritäre« Führung »er Regierung Hitler hat sich d«r bisherige Ablauf der deutsche« lleoolution, verglichtn mit ander« revolutionären iillchütteruugen, i« geradezu beumudernSwerter Tisjlpli« «nd Ordnung vollzogen. Wen« der Reichs- lag der am DienSta, i« seiner national«« Mehrheit ter Parteien «in so würdige» «nd eindrucksvolles Vild d«S neue« dentsch«« Geiste« bot, der Regierung Hitler nicht «it der erfdrderliche« Mehrheit das Randal zur ungestörten Anfbauarbeit bestätigen »ill, dann werden di« unausbleiblichen Holge« eines solchen parlamentarischen Rückfalles »»»denjenigen Parteien selbst v« ran t- «ortet «erden müsse», die die Zeichen der Zeit noch nicht verstand«« haben. . Dah die Regie- r«ng Hitler entschloss«» ist, das Mandat des Volkes, das sie besitzt, nicht parteipolitischer Unvernunst »reiszugebetz, ist selbstverständlich. Der Reichstag entscheidet diesmal nicht über da» Schicksal der «egiexung, sstzdern übsr d»»Wohl «nd »eh« »er Parteien selbst, deren Znkunst i» Ihre eigene« Hände gegeben ist. Di« Par teien pchgd» sich k«tt«r Tä«sch«»g darüber hingeben, Oie Helfershelfer van -er Lübbes Vie Smiifitrmgen -es Untersuchungsrichter- , VVTV. v« rli», rs. März. («Mtttchl. - Per «st der tzsustlärung des Reichstagsbrandes defaßft Ü»ters«ch»«,srichter de» Reichsgericht» hat Mst Rücksicht ans di« in der Oesseutlichkeit »erbrett^en salschon Nachrichten de« Reichsminifteriu« sür Volks ausklärung »nd Propaganda splgende Mitteilung zur 'v«rllsse»tlich»tzj ühergeben: Austritt aus dem Deutschen Veamtenbund * Berlin, 28. Mär, Tie Gewerkschaft deutscher Eisenbahner, E. B., teilt den Blättern znsolge mit: „Tic E h r i st l i ch n a t i o n a l c Gewerkschaft deutscher Eisenbahner, E. V-, die mit ihrer Bcamtensänle im Jahre 1026 dem Deutschen Beamten, bunb bcitrat» erklärte mit dem 21. März d. I. ihren Austritt aus dem DBB. Schon seit Jahr und Tag hat die GdE. immer wieder Veranlassung gehabt, mit der Politik de» Tcutschcn Beamtenbundcs unzu- frieden zu sein. Nachdem nun der DBB., namentlich in der letzten Zeit, einer immer gröberen Passivität verfiel und sich als unfähig erwiesen hat, nicht nur personell, sondern vor allen Dingen auch geistig sich der Entwicklung anzupassen, hat die GdE. die einzig mög liche Konsequenz des sofortigen Austritts gezogen/' NS rrnlns Roch heute Reichsrat VVL Berlin, 88 März. (Durch Ftmkspruchs Wie da» Nachrichtenbüro de» Verein- Deutscher Zeitungsverleger meldet, find die Bereinigte« Reich»r«tsa«»sch»sfe bereits sür heute »ach-, «sttag -in« halbe Stuude uach der Plenarsitzung de« Reich«««» i« das Dienst,ebiiude des Reichsinne«, Ministerin«,» «iuberufen worden. Auf der Tages, ordn»«« steht al» «iuziger Gegenstand „vom Reichstag angenommener E«tw«rs eines Gesetzes z«r Behebung her Not von Volk und Reich". Es handelt sich hadpi um da« von de« Regierungsparteien »srgelegt« Er, mtlchllguugSgesetz. Im Anschluß a« die Sitzung der Relchsratsausschüfse ist das ReichSratSplenu« «in- geladen worden, da« Ermächtigungsgesetz eudllftlßi» -« vtra^chieden. „Die bisherig« Ermittlungen habe« ergeben, dah »er als Brandstifter de» Reichstagsgebäudes verhaftete holländische Kommunist van der Lubbe t» der Zett unmittelbar »or de« Brand nicht «ur mtt deutsche« Kommunisten i« Verbindung gesta«de» hat, sonder« auch «tt ausländische« Kommunisten, darunter solche«, di« weg«« des Attentats in der Kathedrale von Soft« in» Jahre IMS zum Tode bzm. schweren Zuchthaus« straft» verurteilt worden fl«d. Die in Frage st-hende» Perso««« beftnde« sich in Haft. Dafür, daß nicht, kommuuistische Kreise «it de« Reichstagsbrand in Be ziehung stehen, haben die Erurittlnnge« «icht de» geringsten Anhalt ergeben." Berlin, 88. März IW». Bogt, Reichsgcrichtsrat." (ftttärung -es Allgemeinen Deutschen Gewerlschaftsbun-es - Wahl -es preußischen Ministerpräsi-enten ausgeschoben - Keine Unterbrechung -er Abrüstungskonferenz daß die Nichtannahme des ErmächtignugsgesetzeS eine Kampfansage bedeuten würde, die von der Regierung ausgenommen wird. Man dars daher erwarten, daß nicht nur das Interesse des Volkes, sondern auch daS Gebot der Klugheit »nd Selbst erhaltung von denjenigen Parteien verstanden wird, die es angeht." Diese Mahnung, die an Deutlichkeit nichts zu wünschen übrig läßt, richtet sich natürlich in erster Linie an das Zentrum, dessen Stimmen zu der Zweidrittelmehrheit erforderlich sind. In der erneuten Unterredung, die gestern abend zwischen dem Reichskanzler und den Zentrumssührern stattgefun- deu hat, sind die Einzelheiten des Gesetzes und sein« politische» Auswirkungsmöglichkeiten noch einmal sehr gründlich besprochen worden, wie die lange Dauer der Konferenz — sie währte über 2)4 Stun den — beweist. Aus beiden Seiten wird über das Ergebnis strengstes Stillschweigen gewahrt. Jeden falls hat das Zentrum einen endgültigen Beschluß bis zur Stunde noch nicht gefaßt. Es scheint, daß innerhalb der Fraktion die Meinungen noch nicht völlig geklärt find. Dabei muß indes betont werden, daß die grundsähliche Einstellung des Zentrum» zur Regierung, wie ja auch die gestrige Abstimmung über den Freilassungsantrag -er Sozialdemokraten gezeigt' hat, durchaus positiv ist. Zentrum und Bay. rische Bolkspartet sind im Prinzip bereit, dem Er mächtigungsgesetz zirzustimmen. Die Auseinander, setznngen gehen nur noch nm gewisse Einzelfragen. Keine Gpv.» Funktionäre in -en Gewerkschaften VV2. Berlin, 23. März. tDurch Funkspruch) Wie das Nachrichtenbüro des VV2. hört, dürfte das Ziel der Regierungsbestrebungen aus dem Gebiet der Gewerkschaften in erster Linie sein, die großen Organisationen der Arbeitnehmer von jeder Einfluß, nähme durch marxistische Parteien zu befreien. Es würbe dann der berussständische Gedanke entschiedener in der Gewerkschaftsorganisation hervor, treten, während jede parteipolitische Einslußnahmo ausgeschaltet werden würde. Danach scheint es al» sicher, daß der Entwurs u. a. die Vorschrift enthalten wird, daß Gewerkschaftsfunktionäre nicht gleichzeitig Funktionäre in der Sozial demokratischen Partei sein können. Namhafte Führer der Freien Gewerkschaften würden demnach vor die Wahl gestellt werden, ob st« auf ihr Reichstagsmandat innerhalb der SPD. oder aber aus Ihr« gciverksämftliche Führerstelluna ver zichten wollen, sofern nicht überhaupt von der Reichs- regierung vorgeschrtebeu wird, »aß die leitenden Positionen der großen Kreien Geiverkschaftsorganisa- tion neu besetzt werden müssen. Ihn übrigen bleibt LI« Vermutung bestehen, daß an der Spitze der so entpoli tisierten Gewerkschaftsbewegung «in Staatskommissar stehen könnte. Ver Reichskk«iler Ehrenbürger von Bremen i X verliu, 23. März Im Anschluß an ihren Empfang beim Reichs- Präsidenten machten der Präsident de« GenateS der Freien Hansestadt Bremen, Vttirgermetster vr. Mar. kert, und der Bremisch« Vertreter beim Reich, Ür, Rudolf Kipft, dem Reichskanzler ihte« Besuch. Aft die Bremische Vörirtsung beim Reich berichtet,, teilte der Präsident -«/ Senat» -Slü Reichskanzler Mitz daß Bremen beschlossen hab«, ihm oft Ehrenbürgerrechte zu verlei-en. Der Reichskanzler gab seiner ausrich- tigen Freude darüber Ausdruck und sagte zu, ei««r Einladung des Senate» zur Uoberrelchung der. yhreji- bürgerurlund« in Breme« Folgd zu giften. . ----- t -- ««MUS ikl» , g.. ig trnsk» W »»WH non W W Dresdner Neueste Nachrichten EllseiaeApreiskr vft r»«« ften, Z»n» koste« R.<R- BellEasvrkiser voim» zussow», «mH 2 »un ik.ms s°r auOvärlS 0^0 bi» Tiesi-mezÄl. Sotm Ins Haiwmonotllch In «aMuß «u rrdattl»n»llen Tq«, 7» MW breit, kostet r R..M« für «navyanglgt ^.ügtvztltung postdezo, fllr b« Monat «tasihllebllch 0/1»Pvfi-,b2hw» 2^0 R^M.» abzügilch 5»/, krlsenrabatl. - VI« Hrlefgebähr <E»»Klst»llun-<-«bahrj. Knutbsnbsuiduag»»! glir bl,w»ch«AX>0lL-!l>tz mit Handels- und Industrie-Zeitung „».-r,. MMoll.venag«,-SEseschWstelle:Vre-de».L «polia-reffe- Vresdell-«.!,Postfach«Zerumf:OttSverrehrSammeimilmmr24601,Zernvettetzr 14194,20024,27SS1-AV8Z « Lelegr.: »e»e-eSresde» pMuck:vr-»d«n20«) - Atchweri<u^t»aichmdui^oh«Mch>orto w«rd«n w«bv»urü«g«s<uch<uochausb«lahr1. - 3« höher« Seuuüb Veirftdsstönmg »der Streik« haftu unjwDepeher kln«u Anspruch aus Rochileferun- ober ckrstastung de« entsprechend«, EMg^
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