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Sächsische Dorfzeitung und Elbgaupresse : 30.11.1907
- Erscheinungsdatum
- 1907-11-30
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480533490-190711305
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480533490-19071130
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-480533490-19071130
- Sammlungen
- Zeitungen
- Saxonica
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungSächsische Dorfzeitung und Elbgaupresse
- Jahr1907
- Monat1907-11
- Tag1907-11-30
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eidelber- lstalt in )re-ß>« Salz- - Preißel- md stehe» 4 Bulle», fUlsiitzer A Ober. itück öst» » u. SSHe n Nuhr- IS bed«. krankun- er Polt- die sich ßapieren )at. Da tion die- ilgst der- russische irr« >ks »Ri. neinderat » md 150 M, «n im L«ie M »cha» X) M SO «Ä 2000 Mark kspektor; oLpenfim» nsionssähtgS >ar Lchreibn, n I.Jmm« iamt Leipjtz «ft, loO M nach 2 bt» m 1 Im»« l»en -rankrü- eiukkrmte» n; — bet» -n, 1200 M etm Si-irck iste Maß» endgewicht «nd gut, Schlacht endgewicht sllfieischige ter bi, p Schlacht» d S2-« sicht »ad lte, sowie lchtgewicht. : Mieter lderthalb rwärts". nt diesen liehe Kn- auch Pa. on Werb» !M»g<ßrll>rU' chml.3»«. iptmmuichast Wohnung». Ikchsischk ! MN»««er» «5»«ayMTsirur». STP4T D s v« WV^vzUAA Vn v« MHWUWWW^A « » G »«MM Wls?kltllllS OligilMkjse I 8»ta««t, »»«. di« v^-itz 20«« T«t««>^»« ISHf« I »i, «^»«»«il« SV W. g^r die «»fnohme a» täkt»»tter VrÄ wir» f »««Ui, «ernommmr Di»a-«esi«0e» i letzt- Veit«. Amt w«»de» Mr« 808. 6S. Jahr- Sonnabend den 3Ü. November 1907 Nr. 279 tkdakteor p-rsvnltch, sondern ausschlietzlut an Kanal- und Bahnbauten, bei Anlage öffentlicher Gebäude, gewissenhafter Abschätzung des Wertes. Das Enteignungs- > Weiterberatung. Schluß ^7 Uhr. Regulierung von Straßen und städtischen Einrichtungen, recht bezieht sich auf örtlich begrenzte Gebiete, über deren i - - v «il« gen: „Jlwßtrterlr» .Mach KriermtzerrtzE * tzk »H-ms- «cd Gartematotsch« Druck und Verlag: Elbgau-Vuchdruckeret and verlag«anßali Her»»» Vetzer V T»., »erauv». Redaveur. vr. Zuschriften in redaktionellen Lvaelegevbeitev find nicht an den !1eor persönlich, sondern ausschließlich an di« Redaktion ,u adressieren. Begrenzung die Anfiedlungskommiffion beschließt unter Berufung- eines unparteiischen Beirats von je 5 Ber trauenSmännern für jede der in Betracht kommenden Pro vinzen. — Deutschland hat in seiner Ostmarkenpolitik Vieles gut zu machen, viele Momente wurden verpatzt, wo mit dem grötzten Erfolg die Arbeit für das Deutschtum hätte einsetzen sollen. Würden die Polen nicht unablässig noch heute auf die Unabhängigkeit Polens hinarbeiten, obwohl sie auf auswärtige Hilfe nicht mehr ju rechnen haben, kurz, würden sie sich als preußischeBürger, als deut- Reichsangehörige, fühlen, so wäre eine so einschneidende Maßregel unnötig. Vielleicht sind es einst in ferner Zeit gerade die Wirkungen unserer Ostmarkenpolitik, wenn wir das Uebergewicht des Deutschtums in den Ostmarken be gründet haben, welche die polnische Agitation beseitigen und auch die polnischen Elemente zu ruhigen deutschen Staatsbürgern machen. — Dr. B. von hygienischer Kanalisation, waS durchweg zum Nutzen und Heil der Allgemeinheit geschah, mußte sich mancher Einzelne, auch wenn es ihm unangenehm sein mochte, der staatlichen Enteignung unterwerfen. Oft wurde ihm der verlangte Preis unbeanstandet bezahlt, ost aber mußte die Regierung, um ungemessene Forderungen zu verhüten, den Wert schätzen und danach eine entsprechende Entschädigung zahlen. Wenn nun der Reichskanzler in der neuen Polen vorlage den Erwerb von Grundstücken im Wege der Ent- eignung in großem Stil gegenüber den deutschfeindlichen, polnischen Bestrebungen beabsichtigt, so braucht man sich durch die Entrüstung der gegnerischen Blätter und ihre theoretischen Erörterungen, von den Liberalen bis zu den Sozialdemokraten, nicht irre machen zu lassen. Das Enteignungsrecht des Staates hat sich logisch aus den Verhältnissen entwickelt und ist tausendfach, wenn auch natürlich nicht ohne Murren des Betroffenen, so doch unbeanstandet von der Allgemeinheit, ausgeübt worden. Was da von Beeinträchtigung der individuellen Rechte Einzelner und rücksichtslosem Eingriff in ihre Vermögens rechte deklamiert wird, das zerrinnt in Nichts, wenn man die Frage erwägt, ob die polnischen Bestrebungen eine Ge fahr für Deutschland und das Deutschtum bilden, oder nicht! Nur ein Blinder oder Verblendeter kann nicht einsehen, daß die Endziele der polnischen Bestrebungen in der Trennung der polnischen Länder von der preußischen Monarchie gipfeln, daß sie also den preußischen Staat und das Deutsche Reich in ihrem Bestände bedrohen. Schon 1886 betrachtete das Abgeordnetenhaus die Polengefahr als so bedrohlich, daß es die Notwendigkeit eines Aus nahmegesetzes betonte und mit Recht sagte Fürst Bülow, daß die Staatsregierung diese von Bismarck eingeschla gene Politik noch heute für richtig halte und sie mit Nach druck fortsetzen wolle. — Er erinnert an seine Ausführun gen, daß die Erhaltung und Befestigung des Deutschtums im Osten mit allen Mitteln anzustreden sei. — Sozial demokratische Blätter erklären die Enteignungsvorlage, die sie als Akt brutaler Gewalt hinsbellen, aus dem Fiasko, das angeblich die Regierung mit ihrer Ostmarkenpolttik gemacht habe. Nun, die Anfiedlungskommiffion hat bis 1906, wie Fürst Bülow statistisch nachwies, nicht weniger denn 326 000 Hektar angekauft und davon 235 000 besie delt. Die Zahl der Ansiedler beträgt jetzt über 100 000 und vermehrt sich jährlich im Durchschnitt um 12000 Köpfe. Das sieht jedenfalls nicht nach einem Fiasko aus. Nein, gerade die Erfolge der preußisch-deutschen Ostmar kenpolitik sind es gewesen, welche auch die Polen aus ihrer Gleichgültigkeit und aus ihrem Schlendrian aufgeweckt haben. Diese haben die ihnen drohende Gefahr erkannt durch die Erfolge, ein Fiasko hätte sie nicht aufgerüttelt. Nun aber haben auch sie Organisationen geschaffen, sie haben eingesehen, daß die polnische Latefundienwirtschaft ihre Schwäche sei und daß es gelte, einen polnischen Mit telstand zu schaffen. So haben sie von der deutschen Poli tik gelernt und ebenfalls parzelliert und kolonisiert. Jeden Polen, der an Deutsche oder gar an die Ansiedlungskom mission verkauft, brandmarken sie als Verräter an der pol nischen Sache, und während von 1886—91 die aus polni scher Hand an die Ansiedlungskommission verkauften Gü ter 90 Prozent aller Landverkäufe betrugen, waren es von 1903 bis 1906 nur noch 8,4 Prozent. Allerdings muß da bei berücksichtigt werden, daß in den letzten Jahren, mehr als doppelt so viele wie in den ersten zum Ankauf kamen, so daß die polnischen Güter, die die Kommission erwarb, auch zuletzt noch immer ein Fünftel der Ländereien der ersten Jahre ausmachen. Immerhin ist einzusehen, daß bei diesem Rückgang ein anderer Weg eingeschlagen werden mußte. Hierzu kommt, daß durch die zahlreichen Ankäufe von beiden Seiten, von deutscher, wie polnischer, eine un natürliche Preissteigerung des ostdeutschen Grundes und Bodens eingetreten ist, wodurch ein freihändiger Ankauf unmöglich ist. Die Regierung will nun keineswegs die Polen schädigen, aber sie kann nicht jeden Preis zahlen, welcher durch die Lage ins Ungemessene gesteigert werden kann. Sie kommt daher zu dem zwar scharfen, im Grunde Imt 81) 121 t 'iir Le ssgl. Rmt»da»ptma»»rcdafte» vrerüe» Mttiackt u. ve»rtackt, <ts§ Tgl. Rmrgertcdt vkercke», M M sigl. ZupenntenäeiNur Dressen II, Le sigl. 7ors1ren18mter Dressen, Moritrdurg «« s Nt r«««««»!, r»»«»Ur. v»»n«, rv«»v«r. Nsrttrvtn. eui»»r. -»««»»« MMN-org», und wr VI<>5«»ilr. «»»«iu. Wei,,« kirr», bükku. <Iie lirrmUgemeimI«,. 0«,<I«» !*i«ei> «0 Nr«gm«. »eießk TrnMe. In der gestrigen Reichstagssitzung erklärte Reichs schatzsekretär Freiherr von Stengel, daß die Regierung die Einführung direkter Reichssteuern nicht beabsichtige. Der Reichstag trat gestern in die Beratungen des Etats und des Flottengesetzes ein. Reichskanzler Fürst Bülow hielt eine längere Rede, in der er sich hauptsächlich über den Prozeß Moltke-Harden und die Frage der Kama- rilla aussprach. Der Senat der Universität Tübingen hat beim würt- tembergischen Kultusministerium Protest gegen die Hal tung des Bischofs Keppler in Sachen des Professors Gün ter eingelegt. Eine Strecke des Mettlacher Eisenbahn-Tunnels ist emgestürzt. Als Nachfolger Lecomtes wurde der Botschaftssekre tär Berckheim zum französischen Botschaftsrat in Berlin ernannt. - Im ungarischen Reichstage bat der IHinisterpräsi- denl Wekerle die baldige Einberufung des kroatischen Landtages angekündigt, um die Obstruktion zu beseitigen. Das Urteil im Prozeß wegen der Strandung der Zarenjacht „Standart" ist heute gefällt worden. Für den Bau russischer Kriegsschiffe auf russischen Werften mit russischem Material soll ein Wettbewerb aus geschrieben werden. Die spanische Kammer hat die Forderungen der Re gierung für Schaffung einer Flotte einmütig genehmigt. Nach den unglücklichen Gefechten in der Nähe von Udschda senden die Franzosen jetzt von Oran dorthin Ver stärkungen. -ritsch« Ztich'ti». (Won mye«» »«ftmmttiilcheu KorMtzrvndeitte».- Berlin, 2V. November 1907. Am Donnerstag begann die erste Lesung des Reichs haushalts in Verbindung mit dem Flottengesetz. Der Reichskanzler griff bereit mit einer Erklärung zu gunsten unserer Armee ein. Schatzsekretär v. Stengel erledigte einleidend eine schwierige Aufgabe. Er verbrei tete sich über den ungünstigen Abschluß des Etats, über die Enttäuschungen, die die neuen Steuern bereitet haben, und über die trüben Aussichten des Ergebnisses für 1907/08. Bei der Fahrkartensteuer liege die Sache so, daß bereits er wogen werde, ob nicht das ganze System geändert werden müsse. (Zuruf: Abschaffen!) Für das neue Jahr sei Spar samkeit das dringendste Gebot. Der Fehlbetrag betrage 124 Mill. Mark. Die letzte Steuerreform habe anstatt 240 Millionen nur 140 Mill. Mark ergeben. Die Wunde sei schmerzhaft und müsse geheilt Werden. Die Angst vor Überschüssen, die der Heilung seit Jahren hinderlich sei, müsse aufhören, die Beschaffung neuer Einnahmen sei un aufschiebbar. Der Staatssekretär teilte dann unter leb haftem „Hört, hört!" des Hauses mit, daß die vorberei tenden Steuerarbeiten bereits soweit gediehen seien, daß die Einbringung der Vorschläge im Bundesrat in aller nächster Zeit zu erwarten sei. An direkte Reichssteuern sei nicht zu denken; die verbündeten Regierungen seien ein mütig dagegen. Tabak-, Zucker- und Branntweinsteuern könnten aber weiter ausgebaut werden. (Hört, hört!) Der Staatssekretär schloß mit der Aufforderung zur Mitarbeit bei der Beseitigung des jetzigen unwürdigen Zustandes. Staatssekretär v. Tirpitz begründete die Flottenvorlage niit dem Hinweis apf die Notwendigkeit der Herabsetzung der Lebensdauer unserer Schiffe. Abg. Dr. Spahn (Ztr.) schob die Schuld der Verschlechterung der Finanz lage dem Bundesrat zu. Das Zentrum werde neue Aus gaben nur bewilligen, wenn Deckung vorhanden sei, die nicht die Minderbemittelten belaste. Redner hielt ein gehende Prüfung der Flottenvorlage in der Kommission für nötig, begrüßte den Kaiserbesuch in England und be sprach die im Harden-Prozeß aufgedeckten Mißstände. Abg. von Richthofen (kons.) verwarf namens seiner Partei jede direkte Steuer, sagte Bewilligung der Mittel im Interesse unserer Kriegsbereitschaft zu und forderte energisches Vor gehen gegen Verfehlungen, wie sie im Harden-Prozeß auf gedeckt wurden. Reichskanzler Für st Bülow wies einen Ausspruch des Abg. Spahn, Eltern müßten sich hüten, ihre Söhne in verseuchte Kavallerieregimenter eintreten zu las sen, entrüstet zurück. Gewisse Vorkommnisse hätten auch ihn mit Ekel und Scham erfüllt, aber er müsse gegen die Verallgemeinerung protestieren. Unsere Armee sei wie Adel und Bürgerschaft im Kern gesund. Die militärischen Stellen treffe kein Vorwurf und er selbst habe nichts von den Sachen gewußt. Als Majestät ihm Mitteilung gemacht, habe der Kaiser sofort nach seinem Rat aufgeräumt. Eine Kamarilla dulde Majestät nicht. Zum Schluß rechtfertigte Fürst Bülow die Reichstagsauflösung gegenüber dem Abg. Spahn. Die folgende Rede des Abg. Bassermann aber nicht unbilligen Mittel der Zwangsenteignung unter (natlib.) ging in der Unruhe fast verloren. — Freitag: Das Lnlrisauussrtchl des Staats und der Oümarkendampf. Die alten Germanen in ihrem ausgesprochenen, in dividualistischen Persönlichkeitsgefühl, in welchem sie sich mit dem Ur-Christentum so überraschend begegneten, hät- sich der Staatshoheit, wie die Römer, nicht in dem Maße unterzuordnen vermocht, um einenTeil ihrer Freiheit zum Opfer zu bringen. Selbst ihrem selbstgewählten Herzog standen sie als freie, gleichberechtigte Männer gegenüber und sie gehorchten ihm nur im Kriegsfälle. Noch weniger hätten sie begriffen, daß der Staat in ihr selbstherrliches Eigentumsrecht eingreifen dürfe. Bald aber, in der Pe riode der-Karolinger, entwickelte sich das Lehnwesen, und wenn auch die großen Vasallen, die den Hauptgrundbesitz in ihren Händen vereinigten, in der Regel vor Enteignung durch den Staat geschützt waren, so konnten doch schon in der Hohenstaufenzeit, wenn es ein zwingendes vaterländi sches Interesse erheischte, oder wenn sich die großen Va sallen Treubruch und Hochverrat hatten zu schulden kom men lassen, die Träger der großen Lehen vom Kaiser in Ächt und Aberacht und ihres Lehens verlustig erklärt wer den. Diese Enteignung fand im Laufe dieser Jahrhun derte verhältnismäßig nicht selten statt. Das bekannteste Beispiel ist wohl die Entsetzung des großen Welfen Hein richs des Löwen, des Kolonisators des slavischen Ostens, weil er den Kaiser Friedrich Barbarossa vor der Schlacht bei Legnano mit seinem sächsischen Heerbann, dem Kern des deutschen Heeres, im Stich gelassen und so die furcht bare Niederlage des Hohenstaufen verursacht hatte. Mit dem Uebergang des Lehnswesens in die modernen Kultur verhältnisse und der Entwicklung der Staatsgewalt und ihrer Macht über den Einzelnen bildete sich naturgemäß auch das Enteignungsrecht aus. Der Zweck der ordnenden Staatsgewalt, für die Allgemeinheit zu sorgen, Vorteile mannigfacher Art, notwendige Verbesserungen und nütz liche Einrichtungen allen Mitbürgern, zukommen zu las sen, zwang den Staat in vielen Fällen dazu, von einzelnen Personen das Opfer der Enteignung zu verlangen. Bei
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