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Dresdner Journal : 11.11.1887
- Erscheinungsdatum
- 1887-11-11
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480674442-188711119
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480674442-18871111
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-480674442-18871111
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
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Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Journal
- Jahr1887
- Monat1887-11
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- Dresdner Journal : 11.11.1887
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1887. Freitag, den 11. November, abends. V262. I.. ««ot-ed-L L«icd»: iLttrlioi»! . . . . tS -liutc. ^AUrlioli: 4 LO kk Lii»»elu» Aurruusru: 10 kk. Lu—rk»tdd«iid«oU,oUeo Lsiet»« tritt ko»t- iu>d Ltvlupvliii-odl»^ tüoiu. ^uküudtisuuM'tkVÜÜKrva: kür d«o N»uw «iosr js«»p»It«llso 2sil^ tlvlosr 8oNritt 201's. Olltvr „Liu^ssiuldt" dis 2«»!« bO?t. Lei ^»d«Usil- and 2iÜvl0!tLtt «ottpr. Luksetil»^. Lrssdstiteu r rk^Iied mit ^u»o»tuus der 8oan- and ksi«rt»^s »bend». iesrll«prvoü-AL»el»Ius«: Kr. 129b. DresdnerImmml. Lür die Gesamtleitung verantwortlich: Dtto Banck, Professor der Litteratur- und Kunstgeschichte. Aiuulll»» V», L»»s»dlr«r»» OonuniniooLr ä« Orv-dasr doarn»!»; U»«d«r, ->«rUL Vt« L-tpitx >—i-»r—I»« kr»»^1»rt ». U : Üaa»en«te»n L I-rU» Vt«» -L»»d«iU- ?r»x-I^tpriz rr»n^knrr ». Lui Ata««,' k»rt, I^»ä»» ->«rU» kr»»tt«rl ». N. - >NML»r»: D««d« 4 6o., »«U»: 7^v<U«a<n<ia^, SvrUt»: v. «SU«', U«u»or«r: o schü«t«r, U»U, ». I.r Larct <S So. U»r»u,x«d»rr Nvoixl. krpsditias äs, Drssdnor 1oar»»l», Orseden, ^vin^erntr»,« SO. koraiprsoli-Aoiolluu !ir. I2SÜ. Amtlicher Teil. Se. Majestät der König haben Allergnädigst ge ruht, dem Direkter der Oberhohndorf - ReinSdorfer Kohleneisenbahn Friedrich Winker in Schedewitz das Ritterkreuz 2r Ktasse vom AtbrechtSorden zu verleihen. Nichtamtlicher Teil. Dresden, 11. November. Die feierliche Eröffnung des Landtages durch Se. Majestät den König hat heute mittags 12 Uhr in dem Thronsaale des König!. Schlosses statt gefunden. Derselben war vormittags 9 Uhr ein öffentlicher Gottesdienst in der evangelischen Hof- und Sophien- kirche vorausgegangen, welchem die Herren Staats minister, sowie die Direktorien und Mitglieder beider Kammern beiwohnten. Bei demselben hielt Se. Magni- ficenz der Oberhofprediger 0r. tbeol. «t pbil. Kohl- schütter die Predigt, in welcher er auf Grund des Textes Evang. Joh. Kap. 15, V. 4 und 5 das Thema aufstellte: „Nur in der Lebensgemein schaft mit Christus wird unser irdisches Be- rufswirken ein wahrhaft fruchtbringendes sein" — und diesen Satz durch den Hinweis sowohl auf die Richtung, welche das irdische Berufswirken, als auf die Kraft, welche der inwendige Mensch aus dieser Gemeinschaft empfängt, begründete. Im König! Schlosse fand die Eröffnungsfeierlich keit im Thronsaale der II. Etage statt; in dem vor demselben gelegenen Turmzimmer befand sich eine Pa rade des Gardereiterregiments mit dem Trompeter chor, während in der Halle vor dem großen Treppen aufgange eine Ehrenkompagnie des Leibgrenadierregi ments Nr. 100 aufgestellt war. Nach H12 Uhr hatten sich die Herren des 6orps äiploluatigu« und die am Königl. Hofe vorgestellten Fremden im Gobelinssaale der II. Etage des Königl. Schlosses eingefunden und wurden von dort kurz vor 12 Uhr durch den Königl. Ceremonienmeister in den Thronsaal geleitet, wo die selben zur Linken des Thrones Aufstellung nahmen. Die Herren Staatsminister, sowie die Herren der 1. und 2. Klasse der Hofrangordnung, ingleichen die nicht im Dienste befindlichen Königl. Kammerherren und Flügeladjutanten hatten sich um Hl2Uhr ebenfalls in den Gemächern der II. Etage des Königl. Schlosses versammelt, um Sr. Majestät dem Könige vorzutreten, wenn Allerhöchstdieselben sich zum Throne begaben und von da zurückkehrten. In den Paradesälen hatten sich ferner die Herren der 3., 4. und 5. Klasse der Hofrangordnung, sowie die am Königl. Hofe vorge stellten, in der Hofrangordnung nicht mit inbegriffenen einheimischen Herren eingefunden und begaben sich so dann in den Thronsaal, woselbst ihnen hinter und neben dem für die Kammermitgleeder abgegrenzten Raume ihre Plätze angewiesen wurden. Kurz vor 12 Uhr erschienen die Direktorien und Mitglieder beider Kammern im Thronsaale und nahmen dem Throne gegenüber Aufstellung. Nach dem Glockenschlage 12 Uhr ertönte der Parade marsch des Garden lterregiments und verkündete die Ankunft des Königs. Se. Majestät erschienen in Be gleitung Ihrer Königl. Hoheiten des Prinzen Georg und des Prinzen Friedrich August unter Bortritt der Herren Staatsminister und der übrigen Herren der 1. und 2. Klasse der Hofrangordnung. Beim Eintritt in den Saal wurden Se. Majestät der König von der zahlreichen Versammlung mit einem von dem Präsidenten der Ersten Kammer, wirkt. Geh. Rat Kammerberrn v Zehmen ausgebrachten 3 maligen Hoch empfangen. Se. Majestät nahmen, umgeben von dem großen Dienste u. s. w., auf dem Throne Platz, neben welchem zur Rechten Se. Königl. Hoheit Prinz Georg, zur Linken Se. Königl. Hoheit Prinz Friedrich August standen, bedeckten das Haupt mit dem Helm und ver lasen die folgende, von Sr. Excellenz dem Staats- Minister General der Kavallerie Grafen v. Fabrice überreichte Thronrede. Meine Herren Stände! Ich habe Sie berufen, damit Sie nach verfassungs mäßiger Ordnung von neuem mit Meiner Regierung den Staatshaushalt feststellen und alle die Angelegen heiten erledigen, welche in dieser Periode Ihrer Be ratung und Entschließung durch die Interessen unseres öffentlichen Lebens zugeführt werden. Es ist im ganzen ein günstiger Zeitpunkt, in welchem Sie wieder zu gemeinsamer Arbeit zusammentreten. Sind wir doch durch Gottes Gnade auch in diesen Jahren vor allgemeinen den Wohlstand unseres Landes bedrohenden Gefahren bewahrt geblieben, ist unS doch der Friede erhalten worden und keines jener Ereig nisse eingetreten, welche in größerem Umfange die Arbeit an der Verbesserung der sittlichen und wirt schaftlichen Verhältnisse hätten hemmen müssen. Allerdings sind nicht alle Teile des Landes von Unfällen verschont worden. Insbesondere haben wir e» zu beklagen, daß die südliche Lausitz in diesem Frühjahr abermals durch ein mit verheerenden Über schwemmungen verbundenes Unwetter getroffen worden ist, das erhebliche Schäden verursacht und namentlich die öffentlichen Wege samt Brücken und Ufermauern in großem Umfange zerstört hat. Die hierbei beteilig ten Gemeinden sind durch diesen neuen Unfall um so härter betroffen worden, als sie noch an den Nach wirkungen des vor wenigen Jahren in ähnlicher Weise eingetretenen Notstandes zu tragen haben. Ich halte in einer solchen Lage die Gewährung einer außer ordentlichen Beihilfe aus der Staatskafse zur Wieder herstellung der zerstörten Verkehrsmittel für gerecht fertigt, und hoffe, daß Sie das hierzu Erforderliche zu bewilligen geneigt sein werden. Wenn in manchen Erwerbsgebieten nicht mehr die jenigen Früchte erzielt werden, welche man nach früheren Erfahrungen zu erwarten berechtigt gewesen wäre, so liegt der Grund zum großen Teil in all gemein wirkenden Umständen, welche dem Einfluß der Regierungsgewatt entzogen sind. Nicht bloß die Landwirtschaft, sondern auch unser Erzbergbau leidet wegen solcher Ursachen unter einem schweren Drucke, und der Betrieb der mit Ihrer Zustimmung erwor benen Gruben des Freiberger Erzbergbaues legt dem Staate bedeutende Opfer auf. Andererseits bestätigen die Ergebnisse der letzten Jahre von neuem, daß nur durch den Erwerb jener Gruben das alsbaldige Er liegen des Freiberger Bergbaues verhütet und die Be völkerung eines ausgedehnten Landstrichs vor einer schweren Prüfung bewahrt werden konnte. Die wohlthätigen Folgen der gesetzlichen Kranken- und Unfallversicherung sind trotz der kurzen Zeit ihres Bestehens unverkennbar. Wegen ihrer alsbaldigen Ausdehnung auf die in land- und forstwirtschaftlichen Betrieben beschäftigten Personen wird Ihnen ein Ge setzentwurf vorgelegt werden. Meine Regierung ist bestrebt gewesen, die Ausführung dieser wichtigen Maßregel so einfach und so wenig kostspielig al» mög lich zu gestalten. Ebenso wird Ihnen im Anschluß an die reichsgesetzlichen Bestimmungen ein Gesetzvor schlag zur Regelung der Fürsorge für gewisse Beamten - klassen bei Betriebsunfällen zugehen. Seit Ihrer letzten Versammlung sind sechs neue Eisenbahnlinien dem Verkehr übergeben und sämtliche auf dem letzten Landtage bewilligten Eisenbahnbauten in Angriff genommen worden. Der jetzige Entwurf des Staatshaushalt» wird von der unausgesetzten Für sorge Meiner Regierung für die weitere Entwickelung des Verkehrs auf jedem Gebiete von neuem Zeugnis ablegen. Ich hoffe, daß der Vorschlag der auch im Schooße des Landtags als Bedürfnis anerkannten Ausbesserung der Lage einzelner Beamtenklassen der Bahnverwaltung Ihre Zustimmung erhalten wird, so wie die Vorlage über die Errichtung einer Pensions kasse für die ständigen Eisenbahnarbeiter und deren Hinterlassene, durch welche einem erprobten Arbeiter stämme ein ruhiger Blick in die Zukunft und eine er höhte Berufsfreudigkeit gewährt werden foll. Dem zu Meiner aufrichtigen Befriedigung sich immer kräftiger entwickelnden religiösen Leben kommt die Erhöhung des Zuschusses zu Kirchenbauten ent gegen, welche Ihrem Anträge gemäß in den dies maligen Etat ausgenommen worden ist. Das öffent liche Schulwesen ist in allen seinen Zweigen in plan mäßigem und gedeihlichem Fortschreiten begriffen. Auch die gewerblichen und landwirtschaftlichen Fachschulen zeigen eine erfreuliche Entwickelung. Sie alle mögen bei Feststellung des Staatshaushalts anderweit Ihrer Berücksichtigung empfohlen sein. Es werden Ihnen ferner zwei Gesetzentwürfe über Abänderung der hinsichtlich der Landrentenbank und der Landeskulturrentenbank bestehenden Bestimmungen vorgelegt werden, welche den Zweck verfolgen, den Rentenpflichtigen einige zulässig erscheinende Erleich terungen zu gewähren. Auch wird Ihnen der Ent- wurf eines Gesetze- über die Erhebung der Gerichts- kosten in nichtstreitigen Rechtrangelegenheiten und die Verordnung über die Heranziehung von Militärpcr- sonen zu örtlichen Abgaben zu gesetzlicher Verab schiedung zugehen. Wa» die finanziellen Verhältnisse de- Lande- be trifft, so ist zwar in den letzten Jahren ein Rückgang bei einzelnen Einnahmequellen zu bemerken gewesen; andere dagegen haben Mehrerträgnisse in dem Um sange geliefert, daß da- vergangene Jahr den Er wartungen de- Voranschlags annähernd entsprochen hat. Bei den zu erhoffenden Erträgnissen der im Reiche reu eingesührteu Verbrauchssteuern gewährt daher die Finanzlage auch für die nächste Finanz periode die erfreuliche Füglichkeit zur Befriedigung der notwendigen Bedürfnisse in allen Zweigen der Staatsverwaltung, zur Hebung der Wohlfahrt und des Gedeihen» des Landes, sowie zur abermaligen Überweisung eines Teil» der Einnahmen an Grund steuern an die Schulverbände. Auch hat ein erhöhter Betrag zu Unterstützungen an die Wegebaupflichtigen au» der Staatskasse in den Staatshaushalt eingestellt werden können. Noch ist es Meinem Herzen Bedürfnis, auch an dieser Stelle die Empfindungen des wärmsten Danke» für die neuen Beweise treuer Anhänglichkeit an Mein Hau» zum Ausdruck zu bringen, welche ihm aus An laß der Vermählung Meiner vielgeliebten Nichte, der Erzherzogin Maria Josepha, von allen Teilen des Lande» entgegengebracht worden sind. So mögen Sie denn, Meine Herren Stände, Ihr Werk unter Gottes gnädigem Beistand beginnen und zum wahren Wohle des Landes vollenden! Nachdem Se. Excellenz der Staatsminister General der Kavallerie Graf v. Fabrice die Thronrede aus den Händen Sr. Majestät wieder in Empfang ge nommen hatte, verlas der Geh. Rat Generalstaats anwalt Held nachstehende „Übersichiliche Mitteilung" zur Eröffnung deL 22. ordentlichen Landtage». über die Ausführung der auf dem letzten ordent lichen Landtage 1885 und 1886 von den Ständen ge faßten Beschlüsse hat die Staatsregierung der Stände versammlung Folgendes zu eröffnen. Den ständischen Anträgen gemäß sind erlassen worden: da» Gesetz, die Befugnis der Polizeibehörden zum Erlasse von Aufenthaltsverboten gegenüber von bestraften Personen betreffend, unter dem 15. Aprll 1886: da» Gesetz, die Aufhebung einer Bestimmung der Armenordnung für das Königreich Sachsen vom 22. Oktober 1840 betreffend, unter dem 15. April 1886; da» Gesetz, einige Änderungen der Notariatsordnung vom 3. Juni 1859 und des Gesetzes von: 9. April 1872 betreffend, unter dem 19. April 1886; da» Gesetz, die Aufnahme einer 3prozentigen Renten- anleihe betreffend, unter dem 22. April 1886; da» Gesetz, eine Abänderung der Revidierten Land- gemeindeordnung vom 24. April 1873 betreffend, unter dem 24. April 1886; da» Gesetz, die Aufhebung der Schonzeit der wilden Tauben betreffend, unter dem 27. April 1886; da» Gesetz, die Bildung von Zuchtgenossenschaften und die Körung von Zuchtbullen betreffend, unter dem 19. Mai 1886; da» Gesetz, die teilweise Abänderung und Ergänzung des Allgemeinen Berggesetze» betreffend, unter dem 18. März 1887; da» Gesetz, einige Abänderungen des Gesetzes über die LandeS-Jmmobiliar-Brandversicherungsanstalt vom 25. August 1876 betreffend, unter dem 13. Oktober 1886; das Gesetz, eine Ergänzung und Abänderung der HZ 18 und 19 des Gesetzes über das Mobiliar- und Privat-Feuerversicherungswesen vom 28. August 1876 betreffend, unter dem 18. Oktober 1886. Auch ist, so viel die auf die zuletzt gedachten beiden Gesetze bezüglichen besonderen ständischen Anträge anlangt, ,) da» Gesetz über die Landesbrandversicherungs- Anstalt in einer die jetzt geltenden Bestimm ungen zusammenfassenden neuen Redaktion bekannt gemacht, b) den Versicherungsscheinen die von den Stän den gewünschte Fassung gegeben, e) hinsichtlich der von den Privat-Feuerversiche- rungSanstalten zu entrichtenden Löschkassen beiträge die ständischerseits beantragte ver änderte Einrichtung getroffen worden. ä) Nicht minder sind mit den Privat-Feuerver- ficherungSanstalten zu dem Zwecke der wirk sameren Durchführung der wegen der Auf nahme von Mobiliar unter weicher Dachung bestehenden Vorschriften, sowie auch der Her beiführung im Allgemeinen günstigerer Ver sicherungsbedingungen Verhandlungen einge leitet worden, welche zwar noch nicht zum völligen Abschluß gelangt sind, jedoch ein bal dige» günstiges Ergebnis erwarten lassen. «) Auch ist der auf Abänderung des zweiten Ab sätze» von 8 10 des Gesetzes, das Mobiliar- und Privasseuerversicherungswesen betreffend, vom 28. August 1876 bezügliche ständische Antrag in Erwägung gezogen worden; c» ist inzwischen die Regierung zu der Ansicht ge langt, daß eine Abänderung der fraglichen Gesetzesbestimmung teils wegen der, die Be seitigung captiöser Versicherungsbedingungen ermöglichenden Widerruflichkeit der Kon zession nicht nötig, teils auch, wenn statt der jetzigen Bestimmungen die allgemeinen Rechts grundsätze eintreten sollten, für die Versicher ungsnehmer nicht einmal von Vorteil sein würde, weil die letzteren solchenfalls eher in eine weniger günstige Lage kommen würden. t) Endlich ist auch erwogen worden, ob im Interesse einer größeren Verbreitung der ireiwilllgen Abteilung der Landesbrandver sicherungsanstalt die Anstellung von Ver sicherungsagenten für zweckmäßig zu achten sei; die Regierung glaubt aber in Überein stimmung mit dem Gutachten des Plenums der Brandversicherungskammer, hiervon ab sehen zu sollen, und hofft den damit beab sichtigten Zweck durch einige andere neuer dings getroffene Maßregeln erreichen zu können. Von der der StaatSregierung in der ständischen Schrift vom 26. März 1886 erteilten Ermächtigung zu provisorischem Erlaß einer Verordnung, betreffend die Heranziehung der Militärpersonen zu den Ge- meindeabgaben, ist durch Publikation der diesen Gegen stand betreffenden, am 1. April 1887 in Kraft ge tretenen Verordnung des KriegSministcrium» vom 8. März d. I. Gebrauch gemacht worden. Die Petition des Invaliden Jakob Hantusch in Glaubnitz, Gewährung einer Unterstützung auf die vor seiner Pensionierung als Invalid fallende Zeit betref fend, ist durch entsprechende .Bescheidung und Ver ständigung desselben erledigt worden. Die Petition des Invaliden, früheren Chaussee- geldeinnehmers Hermann Schölzel, hat dadurch, daß demselben anstatt der früher nur auf Zeit verwilligt gewesenen Pensionszulage eine solche von gleicher Höhe auf Lebenszeit verwilligt worden ist, Erledigung ge funden. Die zugesagten weiteren Erörterungen wegen Er richtung einer Apotheke in Großhartmannsdorf haben stattgefunden, jedoch die Überzeugung begründet, daß einerseits ein unbedingtes Bedürfnis zu Anlegung einer Apotheke in Großhartmannsdorf nicht vorhanden ist, und andererseits durch letztere das Fortbestehen einer benachbarten Apotheke ernstlich in Frage gestellt werden würde. Dem Gesuche des Gemeinderats zu Reudnitz um Einsührung d^r Revidierten Städteordnung daselbst ist die Regierung zur Zeit nicht näher getreten, weil die Verhandlungen wegen Einverleibung verschiedener Vororte von Leipzig in den Gemeindebezirk der letzte ren Stadt mit Aussicht auf Erfolg im Gange sind. Um dem in einigen Gegenden hervorgetretenen Mangel an Ärzten abzuhelfen, sind an mehreren Orten, welche zeither eines Arztes entbehrten, Beihilfen an Ärzte, welche sich neuerdings zur dortigen Nieder lassung entschlossen haben, gewährt, und an einigen anderen Orten die bisherigen Beihilfen erhöht worden. Die fernere Ausbildung von Heilgehilfen ist ab gestellt worden Die beantragte Erwägung darüber, ob eS ange messen sei, die kostenfreie Entscheidung in Sachen de» Unteistützungswohnsitzes einzuführen, hat zu dem Er gebnisse geführt, die Beibehaltung der zeitherigen Ein richtung geratener erscheinen zu lassen, zumal es nach den angestellten Erörterungen in der weit überwiegen den Mehrzahl der Bundesstaaten, insbesondere Preußen, Württemberg, Baden, Hessen, Oldenburg, Mecklenburg, Coburg, Gotha, Meiningen und Altenburg ebenso ge halten wird. Wegen gegenseitiger Anerkennung der Reifezeug nisse der Realgymnasien sind Verhandlungen mit den übrigen Bundesregierungen eingeleitet worden und haben zu einer entsprechenden Vereinbarung geführt. Weiter ist eine Vereinbarung mit der Königl. Preußischen Regierung dahin getroffen worden, daß für die Zulassung zu den technischen Staatsprüfungen das Studium auf den polytechnischen Hochschulen bei der Staaten als gleichstehend anerkannt wird. Wegen gegenseitiger Anerkennung der technischen Prüfungs zeugnisse sind die Verhandlungen noch im Gange. Für Baulichkeiten an Kirchen und Psarrgebäuden sind, der Befürwortung der Stände entsprechend, erhöhte Beträge in den Staatshaushaltsetat eingestellt worden. Von der Ermächtigung, die Aufhebung des Real gymnasiums zu Plauen einzulciten, ist Gebrauch ge macht worden. Über die mit der Gemeinde wegen Errichtung einer Realschule gepflogenen Verhandlungen wird besondere Mitteilung erfolgen. Wegen Errichtung eines Gymnasiums zu Schnee berg sind im Staatshaushaltsetat die erforderlichen Einstellungen bewirkt. Die Erörterungen wegen Errichtung einer Vor schule für Taubstumme und einer Anstalt für geister- schwache Taubstumme sind fortgesetzt worden. Zur Zeit aver ist die Angelegenheit zu endlicher Ordnung noch nicht reif. Die von den Ständen beantragte Erläuterung zu 88 3 und 21 des Parochiallastengesetzes vom 8. März 1838 ist mittelst Verordnung vom 7 Mai diefi» Jahres erlassen worden. Die bei Eröffnung der vorigen Ständeversammlung im Bau begriffenen Eisenbahnlinien Potjchappel-Wils- druff, Wilischthal - Ehrenfriedersdorf mit Zweigbahn Herold Thum, Klingenthal - sächsisch böhmische LandeS- grenze, Geithain-Leipzig und Schönberg-Schleiz sowie die für Rechnung der Herzog!. Sachsen altenburgischen Regierung erbaute und seitens der König!, sächsischen Regierung erpachtete Linie Ronneburg-Meuselwitz sind dem Betriebe übergeben worden, während der Bau der vom vorigen Landtage beschlossenen Eisenbahnlinien Stollberg-Zwönitz, Mügeln-Nerchau-Trebsen, Leipzig (bayerischer Bahnhof) - Plagwitz, Annabera-Schwarzen- berg, Grünstädtel-RitterSgrün und Schönfeld-Geyer in Angriff genommen worden ist und thunlichst gefördert wird. Dagegen sind für die Linie Schönberg-Hirschberg an der Saale dre speziellen Vorarbeiten noch nicht ab-
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