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01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 15.01.1914
- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1914-01-15
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19140115014
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1914011501
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-19140115
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1914011501
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1914
- Monat1914-01
- Tag1914-01-15
- Monat1914-01
- Jahr1914
- Titel
- 01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 15.01.1914
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58. Jahrgang. HL 15. «ei«,S-Gebühr »Kr1»l>1>hrl. s»r Vre»- »e, de« «1,»ch,»«>- «a»,er Zuii-a-mg <»n Sonn- und Lion lagen ,ur einmal) r,L0 LI., durch °u»<»i>r»g'ilom. mINloni>r«dl»j.»dM. Bel »lnmallgrr Zu stellung durch dt« Loft ,L!.l°i,ne«e,l.II«'U>jI >u»>aad: Oester. rrtch-Ungarn d>d llr^ Schwel» L id Frt»., Italien 7.17 Ltu. — Machdruck nur mit deutlich«» Quellen, onaad« t,vr«»dner «,chr.">zuIIWg.-Un. oertangle Manustrtpt« »erd. ntchlaufk« wahrt. Donnerstag, 15. Januar 1914. Druck und Verlag von Liepsch öc Reichardt in Dresden. Telegramm-Adresse: Nachrichten Dresden. Sammelnummer siir sämtl. Telephonanschlüsse: 35241 Nachtanschluß: 11. k»ü»rl»»ue!l»er Keeic» llriirmei. foncksnI-L/wco/scko > /ss/>m- imocolscio i/neTsfet ZÜ^ L/ioeolscke 1 Lsa,o />er <4 kh. vors 2,qo H. 0sLss^/- -er Lsakoa 2, S p. - it. Anzrigkii-Tarts Annahnik von ^iilkün. dlg.lngen blL. tttiv-iil 3 1U).. ^onuloqr. nur Martcnslrasje voi. N bi-. ' ^ Uhr Dir emipuilige Zelle <enua « Lllben» 30 PI . du- zmelipaliige Zelle ctus 2eilseike 70 Pi. b,e zwttjpolt. Vtcklliiitereile l.5,0 M. Fnniillcn Nachll(1»lkn uli-ö L.r<s den die elnjpnll. Z«,! 25 Pf. — In dtum. mc-ril nach Sonn und Feiertagen erigier -rarif. — ^lllLwarliqe Sluslräge ,iur geg n Borauide»asi!llNfl. ZedeLLelegdlauioP!. Hauptgeschäjtsstelle: Marienstrastc 40. Qserünclst 1862. öi-urio llniitiiliil i<öni8 ümileii-ll.. lismemes WM r?» lli-sulsn-».. tmsllsviilslr n. kiiigw. /Xuto-vr-oscklren <1 dis 3 Personen kLssenä) -lnrui: ^.17770 unri 17076 iluto««d»H»li'IilisH»,»I,ol>itt. lli-viiiin. Lviitulvr Slrsl« S. in sltsn pre »E' Itnllliii'iicliii' LInr kill'! NsZI. in sltsn prsiLlsgon. Itnlllki'ücliil' Llnrslitlilei-i'tliiil liinleiiloü iiomgi. u. lnor!. lioü. I4Nni8vI» R iiano«. :: OrÜ88t« 4u8ir»I»j von xutsu Zlit:t-Iii8ll-um<-n1t-n. :: 6«-1>r»n<-Ii1« In8trum(-iito no><I>n in /nlilimpt ikonomman. Irlilf-Islmii-iMk. ALrv eitigo Lefev am Donnerstag morgen. Mutmaßliche Witterung: Nördliche Winde, wolkig, leichter Temperaturanstieg, zeitweise Schnee. Kronprinz Georg vollendet heute sein 21. Lebens jahr, wird damit volljährig und tritt in die Erste Kam mer ein. In der Ersten Kammer erklärte Kultusminister Dr. Beck auf Grund eines Beschlusses dcö Gesamtministc- riums, daß die Regierung die Errichtung einer zweiten Universität nicht für angemessen erachtet. Die Zweite Kamin er erledigte gestern eine Reihe Petitionen. Im Reichstag wurden gestern eine Anzahl Peti tionen erledigt. Im preußischen Abgeordneten Hause gab der Minister des Innern v. Dallwitz eine Erklärung zum Falle Iagom ab. Die hannoverschen Welfen erlassen eine Kund gebung gegen die Ausführungen des Reichskanzlers zur Welfenfragc. In der Zweiten Kammer des r e i ch S l ä n d i s ch c n Landtages wandte sich Untcrstaaissckrctär Tr. Petri gegen den Oberste» v. Reuter. Die badische Regierung ließ erklären, daß sie einer Aufhebung des Iesuitengesctzes nicht zustimmen würde. Die Generalversammlung deS Bundes der Land wirte findet am 16. Februar in Berlin statt. Dem Leiter der türkischen Militärmission, Generalleut nant Lima» v. Sanders, wurde vom Kaiser der Charakter als General der Kavallerie verliehen. Im ungarischen Abgeordnetenhaus kam es gestern wiederholt zu Lärmszencn, so daß die Parlamcnts- wache gegen die Oppositionellen einschrciten mußte. Der rumänische Ministerpräsident über reichte dem König die Demission des Kabinetts. Die bulgarische Sobranse wurde wegen Ab lehnung der zwei provisorischen Budgctzwölstel aufgelöst. Ser Kanzler vor dem preußischen Parlament. Hatte der Reichskanzler Herr v. Bethmann - Hollweg am vergangenen Sonnabend im preußischen Herrenhausc, wv „der alte und gefestete Grundbesitz" vorherrscht, bei der T-cbatte über Neichsvermögcnszmvachsstcucr und bundes staatliches Prinzip einen wenig glücklichen Tag, so erschien er am Dienstag im Abgeordnetenhaus«: rednerisch weitaus besser disponiert. Was der Kanzler über Zabern sagte, gibt zu besonderen Bemerkungen keinen Anlaß. Die scharfeAb - sage an die Welfen ist sehr zu begrüßen. Sic wird in allen patriotischen Kreisen im Reiche den besten Ein druck mache,, und das Bertraucn darauf stärken, daß alle Versuche, in Braunschwcig welfischc Einflüße zur Geltung zu bringen, mögen sie ausgchen, von wem sic wollen, von vornherein aussichtslos sind. Der Schwerpunkt der Erklärungen des Herrn v. Beth- mann-Hollweg lag auch im Abgeordnetenhaus«: in seinen Darlegungen über die neueste Besitz st eucrgesctz- gebung im Reiche mit ihrer oiclumstrittenen Reichs- vermögenSziiwachsstener. Der oberste verantwortliche Be amte im Reiche gab sich Übliche Mühe, seine Politik in der Frage der R e i ch s v c r m ü g e n s z u w a ch s st c u e r gegen die Kritik, die daran sowohl im Herrenhausc wie im Abgeordnetenhaus«: von rechts her, und im Herrenhausc sogar »liier Zustimmung hervorragender Vertreter deS Liberalismus, geübt worden war, zu rechtfertigen. Er ver schob aber dabei von vornherein den Standpunkt, indem er in den Mittelpunkt seiner Darlegungen die seinerzeit unter den Tisch gefallene Regierungsvorlage stellte, während sich die schweren Bedenken gar nicht gegen diese, sondern gegen die vom Reichstage „verschlimmbesserte" Vorlage richten. Ter Negicruiigscutivurf hatte insofern Rücksicht aus die Finanzhoheit der Einzclstaatcn genommen, als er ihnen lediglich vorschricb, den neuen Bedarf vom Besitze über haupt aufzubringen, und cs im übrigen dem freien Er messen der cinzelstaatlichen Finanzverwaltungen überließ, wie sie im einzelnen eine solche Landcsbesitzsteucr verwirk lichen wollten. Nur wenn bis zum Jahre 1017 der eine oder andere Bundesstaat eine eigene LandcSbesitzstcucr noch nicht durchgcführt hätte, sollte dort eine NcichSvermögens- zuwachSstcuer in Kraft treten. Letztere war also in der Regierungsvorlage bloß in sekundärer Form in Aussicht genommen, nnd wäre wahrscheinlich ganz vermieden wor den, da man wohl annehmcn durfte, daß kein Bundesstaat die gesetzte Frist versäumt hätte. Diese Regelung schloß sicherlich unter dem Gesichtswinkel der strengen Wahrung der cinzelstaatlichen Finanzhoheit auch noch gewisse Be denken in sich, aber sic konnte doch wenigstens als ein maliger Notbehelf passieren. Warum hat nun damals die Rcichsrcgierung nicht mitaller Energie aufdiescr ihrer Vor lage als äußerster und letzter föderativer Grenze be standen? Warum hat sic sich vom Reichstage aus den verhängnisvollen Weg drängen lassen, der zu einer allge meinen primäre,« Reichsvcrmögenszumachsstcucr und damit zu einem scharfen Schnitt in das cinzclstaatliche Fleisch, zu einer empfindlichen Verletzung des direkten Steuerrechts der Gliedstaaten des Reiches und so zu einer gefährlichen, in ihren weiteren Folgen unabsehbaren Verletzung des bundesstaatlichen Prinzips führte? Wie seinerzeit schon, so wußte der Kanzler auch diesmal weiter nichts zu sagen, als daß die Negierung sich in einer Zwangslage befunden habe. Das Vorhandensein einer solchen „Zwangslage" wird aber gerade von den föderativen Gegnern der ReichS- vcrmögenszumachsstener bestritten. Sic vertreten die An sicht. daß cs bundesstaatliche Pflicht der Ncichsregiernng gewesen wäre, keinesfalls in diesem Punkte nachzugcbcn und mit unerbittlicher Standhaftigkeit auf ihrem Entwurf zu beharren. Zur Entfaltung einer solchen Energie hat aber die Reichsrcgierung damals auch nicht den allergering sten Versuch gemacht. Sie ließ vielmehr die Zügel so locker am Boden schleifen, verzichtete so sehr auf alle und jede Initiative, daß der Reichstag zur alleinigen treibenden Kraft wurde und schließlich der Negierung seine eigene, vom unitaristischen Geiste der Linlenmchrheit diktierte Rcichsvermögcnszuwachsstcucr aufnötigte. Sv lag die Sache in Wirklichkeit. Die Neichörcgicruug hätte doch erst einmal ruhig abwartcn sollen, ob der Reichstag tatsächlich die Verantwortung auf sich genommen hätte, die ganze Dcckungsfragc an dem Kampfe um die Regierungsvorlage scheitern zu lassen. Hiernach muß der Versuch des Reichs kanzlers, 'seine Haltung in Sachen der Ncichsvcrmögcus- zuwachssteuer durch eine unausweichliche Zwangslage zu rechtfertigen, als gescheitert gelten. Ein weiterer Mangel in den Ausführungen Herrn von Bethmann-HollwegS sowohl im Herrenhausc wie im preu ßischen Abgeordnetenhaus«: war die stillschweigende Ucbcr- gehung des vom Grasen Aorck von Warteuburg mit be sonderem Nachdruck betonten Zusammenhanges zwischen den unitaristischen Bestrebungen im Reiche und dem politischen Radikalismus aller Schattierungen. Der psychologische Schlüssel zu der grund sätzlichen Gegnerschaft des Radikalismus gegen das bundesstaatliche Prinzip liegt darin, Laß im Reiche wegen deS ganz demokratisch ausgestattcten Wahlrechts den radi kalen Machtbcstrcbungcn ein viel weiterer Spielraum zu Gebote steht als in den Einzclstaaten, die zumeist noch über ein weniger demokratisch geregeltes Wahlrecht verfügen und deren Regierungen und Volksvertretungen durch gängig den zersetzenden Tendenzen gegenüber mit einem starken Tropfen staatscrhaltcnden Oeles gesalbt sind. ES würde wirklich wie eine Erlösung wirten, wenn man auch einmal von der höchsten vcranlivortlichcn Rcichsstcllc aus zu hören bekäme, daß allen unitaristischcil Bestrebungen des Radikalismus im Interesse der ungeschmälerten Aus rechterhaltung des bundesstaatlichen Prinzips auf der ganzen Linie ein kraftvoller und zielbewusster Widerstand entgegengesetzt werden soll. Zum mindesten aber hätte man vom Reichskanzler doch wohl die Versicherung erwarten dürfen, daß die Verbündeten Negierungen fest entschlossen seien, jeder weiteren Beeinträchtigung der e i n z c l staat lichen Finanzhvhcit durch das Reich ein für allemal einen Riegel uorzuschiebcn und sich nie wieder, unter keinen wie immer gearteten Vorwänden, irgendeine weitere Maß regel Im Sinne eines Eingriffs des Reiches in das direkte Stcuergebiet der Einzclstaatcn abiivtigcn zu lassen. Eine derartige Erklärung hätte der Rede des Kanzlers im Ab geordnetenhaus«: einen harmonischen, Vertrauen erwecken den Abschluß gegeben. Da sic aber fehlt, so bleibt ein pein licher Nest von unsicherem Empfinden zurück, daß die Ver fechter des bundesstaatlichen Prinzips im Reiche auch ferner vor unliebsamen Ucberraschungen aus der Hut sein müssen. Dieser Stimmung haben die Magnaten des preußi schen Herrenhauses zum greifbaren Ausdruck ver- holfen, indem sie trotz ihrer Versicherung, von den Er klärungen des Reichskanzlers befriedigt zu sein, die An nahme des Antrages des Grasen Aorck von Warten- burg durchsetzten und dadurch eine Warnung nnd Mahn ung an den Reichskanzler in seiner Eigenschast als preußi scher Ministerpräsident richteten, den Vogen nickt fürder in der Richtung einer Beeinträchtigung der Stellung Preu ßens und der bundesstaatlichen Rechte und Interessen über Haupt zu übcrspanncn. Der Haltung der sächsischen Regierung muß in diesem Zusammenhänge nochmals aus einem besonderen Grunde gedacht werden. Gewissen Krc'isen scheint es näm lich auf die Nerven gefalle» zu sein, daß bei der Dekane im preußischen Herrenhausc das mannhasie Eintreten Sachsens für die verfassungsmäßigen bundesstaatlichen Rechte rühmend hervorgchoben wurde. Von dipser Seite wird nun eine Tarstclluug verbreitet, deren Tendenz ans den Sätzen hervorgclst: „In der Ocffcntlichkcit ist freilich die sächsische Negierung gegen jede Einführung einer Ncichssteuer, die die Finanzhvhcit der Bundesstaaten be einträchtigt, hervorgetreten. Im Bundesratc selbst ha! jedoch auch Sachsen dem Entwürfe der Ncichsregiernng über eine Reichsvcrmögenszuwachsstcner zugcstimmt." Hier soll offenbar der sächsischen Regierung der Vorwurf der Inkonsequenz gemacht werden, jedoch ganz zu Un recht. In Wirklichkeit liegt die Sache so, daß Sachsen, wke auch bereits durch entsprechende Erklärungen von berufe ner sächsischer Sette selbst seinerzeit seslgestellt worden ist, allerdings der sekundären Neichsvermögenszuwachssteuer zugcstimmt hat, aber nur, weil sich damals die Erwcite rung der Erbschaftssteuer, der die sächsische Regierung den Vorzug gegeben hätte, nicht durchsetze» ließ, nnd sich des halb ein anderer Weg als der von der Ncichsregiernng vor geschlagene zur Beschaffung der notwendigen Mir.el für die Heeresverstärkung nicht darbot. Immerhin hat die sächsische Regierung damals nicht versäumt, ihren grnnd sätzlichen Bedenken auch gegen die sekundäre Ncichsvcr- mögcnsZuwachsstcuer der Regierungsvorlage ossenen Aus druck zu geben. Als dann der weitere Verlaus der An gelegenheit die Annahme der vom Reichstag vvrgcschlagc- nen allgemeinen primären Neichsvermögenszuwachssteuer durch die Rcichsrcgierung brachte, stimmten Bauern und Baden, die zuerst mit Sachsen konform gegangen waren, auch für diese Vorlage, unter Abgabe einer Erklärung, worin die Erwartung ausgesprochen wurde, daß die Rcichs- rcgicrung jedem Versuche des Reichstags, die Vnnd.es regicrungen und ihre Landtage noch weiter in ihrer Fi- nanzhohcit zu beengen, mit allem Nachdruck entgegen treten werde. Die sächsische Regierung allein blieb fest und gab bei der Abstimmung im Bundcsrat ihre Stimmen gegen die Vorlage ab. Wegen dieser Haltung und wegen ihrer ganzen zielbewussten Ver teidigung der verfassungsmäßigen bundesstaatlichen Rechte überhaupt, wobei niemals, wie im preußischen Hcrrcn- hanse, ein gewisser partiknlaristischcr Untertan zu bemerlcn gewesen ist, verdient die sächsische Regierung das ihr vom Grafen Aorck v. WartcnLurg gespendete Lob vollauf. Möge das sächsische Beispiel auch auf die übrigen Bundesregierungen ansporncnd wirken und sie künftig jederzeit mit Sachsen zusammen auf den Plan rufen, wenn cs gilt, die verfassungsmäßige bundesstaat liche Grundlage des Reiches gegen unitiN'islischc Gelüste zu verteidigen! DrahtmeldungM vom 11. Januar. Deutscher Reichstag. lFortsctznng aus dem Abendblatt.) Berlin. sPriv.-Tel.j Der Reichstag erledigte nach der Erklärung des Präsidenten Dr. K ämpf Petitionen. Verschiedene gewerkschaftliche Organisationen und die „Ge sellschaft für soziale Reform" verlangen weitere Schutz- best i m m n ng e n für die Arbeiter der S ch w ereise n- i n ü u st r i e, sowie die gesetzliche Regel n n g d e r A r - bcitszeil. Die Kommission beantragt bezüglich der Ver- lürzung der Arbeitszeit, der Uebcrstundeiiregelniig, des NachtarbcitSvcrbots für Jugendliche, des Verbots der Frauenarbeit, der Verschärfung der Betricbsloittrvlle des besseren Gesundheitsschutzes und der Beseitigung von Un sicherheiten in der Entlohnung die Berücksichtigung. Tic Konservativen beantragen Erwägung. — Abg. Spiegel lLoz.s: Die Hüttenarbeit sei infolge technischer Umwälzungen jetzt sehr erschwert. TaS Uchcrstundcnwcscli nehme immer größeren Umfang an. Die Rcichögcsetzgebnng müsse helfen. Die Schutzvorrichtungen seien nur dann in Ordnung, wenn ein Werk hohen Besuch erhält. — Abg. Gicovcrts IZentr.j: Alle Arbeiterorganisationen seien sich einig, daß die Verhältnisse der Hüttenarbeiter der Besserung bedürfen. Ohne Achtstundentag gehe eS nicht mehr. Tie amtlichen tteberarbtzitslistcn stimmtcn leider mit den Tatsachen nicht überein. Tie Regierung sollte mit de» Organisaliviieir 6t piuncSs Vo§kuri!
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