Suche löschen...
Sächsische Staatszeitung : 02.05.1923
- Erscheinungsdatum
- 1923-05-02
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480732469-192305023
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480732469-19230502
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-480732469-19230502
- Sammlungen
- Saxonica
- Zeitungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungSächsische Staatszeitung
- Jahr1923
- Monat1923-05
- Tag1923-05-02
- Monat1923-05
- Jahr1923
- Titel
- Sächsische Staatszeitung : 02.05.1923
- Autor
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
Staatsan?eiger für den Zreiftaat Sachfen Erscheint Werktag« nachmittag« mit dem Datum de« Erscheinung«tage«. - vezug«preis: Monatlich 5000 Mart. Einzeln« Nummern SOO Mart. Fernsprecher: »eschäftspelle »r. LIAS - Schristleitung Sir, 14V74. Postscheckkonto Dresden Rr. 2486, »nl»ndiguagen: Die R mm breite Grundzelle oder deren «au« im AMadW^ß» teile 406«., die 6« mm breite «rundzeile oder deren Na»« im aaMche» Teile unter Emgesandt 1000 M. Ermäßi^wg ans Familien- u. GeschästSmqeige». Schluß der Amrckhm« »ormitt»-« 10 Uh^ Zeitweise Nebenblätter: Landtag».Beilage, Ziehungslisten de, Verwaltung der Staatsschulden und der Laudedtulturreatenbaat, Jahresbericht und vachnnngbahschinß der Landes-BrandversicherungsanstaU, vertäu sstist« vo« Helzpflanze» ans den Staatsforstreviera». verantwortlich sür die Redaktion: Hauptschristleiter Bernhard Jolle« in Dresden. Mittwoch, 2. Mai M.1V1 Der deutsche Reparatisnsplin. Das Angebot der Reichsregierung an die Re gierungen der alliierten Länder ist heute vormit tag gleichzeitig in London, Paris, Rom und Brüssel übermittelt, sowie der Regierung in Washington zur Kenntnis gebracht worden. Damit hat die deutsche Regierung einen Weg beschritten, der von der Sozialdemokratie schon längst al- notwendig erachtet wurde. Auch der Sozialdemokratischen Partei ist es, nach den end losen Demütigungen, für die sie sehr große« Ver- ständnis hat, nie leicht gefallen, ein Angebot zu fordern. Wenn sie es tat, dann lediglich au» realpolitischen Gründen, die sich heute auch die Regierung des Reiche» und große Parteien des Reichstag; zu eigen gemacht habe». Die Reich-regierung bietet den alliierten Mächten in ihrem Vorschlag dreißig Milliarde« einschließlich aller Sachliesernnge« an. von diesen 30 Milliarden, die als da» Höchstmaß der deutschen Leistungsfähigkeit betrachtet werden, sollen 20 sofort auf dem internationalen Finanz markt durch Anleihen ausgenommen werden, von den restlichen 10 Milliarden will man 5 Milli arden nach fünf Jahren, die weiteren 5 nach drei Jahren aufnehmen. Der Sinn des deutschen Angebots ist ein vierjähriges Moratorium sür alle finanziellen Verpflichtungen. Die bisherigen Sachlieferungen werden in den Betrag von 30 Milliarden nicht eingerechnet, sodaß also die Ab rechnung erst ab jetzt gilt. Die Zinsen, die, einschließlich Amortisation, jährlich 1,2 Milliarden betragen, sollen von diesem Anleihebetrag abgezogen werden, sodaß, voraus gesetzt, daß der gesamte Betrag eingeht, sofort 15,2 Milliarden zur Verfügung der Entente ge stellt werden könnten. Fall- die restlichen 10 Milliarden auf dem internationalen Finanz markt nicht ausgenommen werden können, soll ein internationales Schiedsgericht darüber entscheiden, ob und wie dieser Betrog gezahlt werden kann. Ferner will man diesem Schiedsgericht die Ent scheidung darüber überlassen, ob für Abdeckung der Zinsen weitere Anleihen auszunehmen sind und, falls die Alliierten sich mit dem von Deutsch land genannten Betrag von 30 Milliarden Gold mark als Maßstab unserer Leistung nicht einver standen erkläre», wie stark die deutsche Leistungs fähigkeit ist. Für die Zusammensetzung eines Schirds- gerichtshofrS denkt sich die Reichsregierung drei Möglichkeiten, die in dem Angebot einzeln aus geführt werden. Zunächst wird als Schiedsgericht daß Anleihekomitee in Vorschlag gebracht, das sich be kanntlich aus maßgebenden Vertretern der internatio nalen Bankwelt zusammensetzt; ferner denkt man sich die Bildung einer derartigen Instanz nach dem HugheSschen Vorschläge, der bekanntlich ein Gremium neutraler Sachverständiger vorsah. A!» dritte Möglichkeit ist eine Kommission geplant, die aus einem Vertreter der Reparations kommission, einer Persönlichkeit, die vom schweize rischen Bundespräsidenten ernannt wird, und einem Deutschen besteht. Die Voraussetzung sür die Aufnahme tnter- «ationaler Anleihe« sind Garantien, ohne die eben kein Mensch auf ter Welt Geld zur Ver- sügung stellen wird. Rach unseren Informationen sieht daS deutsche Angebot gesetzlich sestgekegte Garantien nicht vor, sondern sagt, daß die Re gierung bereit ist, die deutsche Wirtschaft durch gesetzliche Maßnahmen zu Garantien zu verpflichten. Form und Art dieser Garantien sollen in besonderen Verhandlungen festgesetzt werden. Die SicherheitSfrage findet in dem Angebot nach unseren Informationen eine Behandlung, die man, im Vergleich zu der bisherigen Stellung nahme der Regierung, im allgemeinen al» Fort schritt bezeichnen kann. Das Kabinett Cuno er klärt sich bereit, einen Pakt zu unterzeichnen, der die Unversehrtheit der Landesgrenzen aller Rheinbundstaaten vorsieht und will sämtliche in bezug aus diese Frage entstehenden Streitig- ketten zur Schlichtung einem internationalen Schied-gerlchtshos unterbreiten. Die Rä««««g de« Ruhr,«biet» wird in dem deutschen Reparation»plan ebenfalls behandelt. Die zum Ausdruck gebrachte Erwartung des WBchskabinetts, daß, nach Abschluß der gewünschten Reparationsverhandlungen, das Ruhrgebiet kürzester Frist geräumt wird, ist zweifellos der Zustimmung jede« Deutschen sicher. Auch die in anderem Zusammenhang geforderte wirtschaftliche und rechtliche Gleichberechtigung aus dem Welt markt, bez. dem internationalen Verkehr muß all gemeine Zustimmung Hervorrufen. Ob das An gebot von den Alliierten als ausreichend betrachtet I. Obwohl der Zusammenschluß der ehemaligen thüringischen Kleinstaaten (Sachsen-Weimar-Eise nach, Sachsen-Meiningen, Reuß, Sachsen-Alten- bürg, Gotha, Schwarzburg-RudolstadtundSchwarz- burg-Sonder-hausen) bereits im Jahre 1919 von den sieben nachrevolutionären Landesparlamenten durch die Zustimmung zu einem Gemein - schast-vertrage in die Wege geleitet war, ist doch der praktische Zusammenschluß erst am 1. April 1923 erfolgt. Eine Bestimmung des GemrinschastSvertrages, wonach eine finanzielle Auseinandersetzung derEinzelstaaten mit dem Gesamtstaat stattzusinden hatte, zog den praktischen Zusammenschluß hinan». Bei der Schaffung und Annahme des Gemein schaft-Vertrages sind die EchwierHbttt^n du an- gezogenen Bestimmung unterschätzt worden. Die Tatsache, daß bereit- 1848 versucht worden war, den thüringischen Kleinstaaten jammer zu beseitigen, hatte es nicht vermocht, nach dem Sturz der Fürstenhäuser im November 1918 durch einen revolutionären Akt Thüringen zu einem Staatengebilde zusammenzuschweißen. Was sich im Reiche im großen abspielte, wieder holte sich hier im kleinen. Der Umstand, daß die große Zahl dec Nichtbesitzenden bis 1918 von der Gesetzgebung nahezu ausgeschlossen, und durch den Krieg die wenigen in die Gesetzgebungs maschinerie mangelhast eingeweihten Vertreter der breiten Schichten der Bevölkerung in West und Ost zerstreut waren, mag neben der Tatsache, daß die Staatsverwaltung nur in den Händen von Gegnern der Republik lag, dazu beigetragen habe», daß erst nach der Wahl der verfassungsgebenden Landesversammlungen der sieben Kleinstaaten die Vorarbeiten zum Zusammenschlusse zum Abschluß kamen. Der ursprüngliche Plan, der am 10. Dezember 1918 auf einer Tagung von Vertretern der Arbeiter und Soldatenräte de» 36. Wahlbezirks für die Wahl zur Nationalversammlung — also ein schließlich preußischer Gebietsteile — und Vertretern der thüringischen Regierungen ins Auge gefaßt war, wonach der 36. Wahlbezirk zu einem Staatsgebiet Thüringen zusainmengesaßt werden sollte, löste Verhandlungen mit der preu ßischen Regierung aus, die bereits im Jahre 1919 als zunächst gescheitert bezeichnet werden mußten. Ain Verhandlungstage sollte, nach erfolgver sprechenden Vorverhandlungen in einem größeren Kreise preußischer und thüringischer Vertreter, die Zusammenschlußfrage weiter behandelt werden. Der damalige preußische Ministerpräsident Hirsch erschien mit einem größeren Stab von Beamten, scheinbar zur Deckung der preußischen Ablehnung GroßthüringenS. Inzwischen war das für und w der: EinhcitSrepublik Deutschland — Schaffung von Reichsprovinzen — Beibehaltung der b s- herigen Bundesstaaten — Schaffung eines größeren M ttelveutschland Sachsen-Thüringen — unter ollen Umständen aber Zusammenschluß der Thüringer Kleinstaaten oder Schaffung einer Provinz Thüringen, die sich al- Reichs- Provinz eingliedern oder an Preußen anschließen sollte, in der Öffentlichkeit hinreichend erörtert worden. Verhandlungen, die ein am 10. De zember 1918 eingesetzter Ausschuß mit Preußen und dem Reich angebahnt hatte, mußten erfolg los bleiben, weil die Reichsregierung in wieder holten Bekanntmachungen e- abgelehnt hatte, die Bildung neuer Staatswesen vor der Beschluß fassung durch die Nationalversammlung anzu erkennen. Die Wahlen zu den Parlamente« der thü- ringischen Kleinstaat««, die a«sangs 1919 statt fanden, ergaben, mit Ausnahme von Weimar in l wird, möchten wir allerding» dahingestellt sein lassen. * Der Reichskanzler und der Reichs- außenminister empfingen am Dien»tag vor mittag die Parteiführer zur Unterrichtung über den Inhalt der deutschen Rote an die alli ierten Mächte. Tie Sozialdemokratische Reichs- sozialdemokratische Mehrheiten, in Weimar eine republikanische und thüringische Mehrheit. Obwohl am 24. März 1919 eine vertreterkonferenz aller thüringischen Staaten grundsätzlich die Errichtung eines thüringischen EinzelstoateS und die Vorlegung eine! BersassungSentwurf« spätestens nach drei Monaten beschlossen hatte, hielten e» die sozial- demokratische» ParlamenISv.'rtreter für ratsam, schnelle» zu handeln. Eine Versammlung der thüringischen Landtag-Präsidenten, die sämtlich der sozialdemokratische» Partei angehörten, nahm im April 1919 die Grundzüge eine» GemrinschastSvertrages an, die von dem damaligen reußischenMinisterv.Branden stein au-gearbeitet waren. In einer bald fol genden erweiterten Versammlung fand der Ge- meinschastSvertrag mit der Maßgabe Annahme, daß die Zustimmung aller Thüringer Parlamente alsbald zu erfolgen habe. Mit Ausnahme von Sachsen-Meinmgen und Coburg — am 12. April 1919 war die Trennung (Personalunion) Coburgs von Gotha erfolgt — stimmten die Landesver tretungen dem Gemeinschaftsvertrag zu. Als Gemein schaftsvertretung war im Gemeinjchastsverlrag de^r Volksrat, als Vollzugsorgan der Staatsrat festgelegt. Infolge der fehlenden Zustimmung der Meininger und Coburger Volksvertretungen muhte der Rechtsboden sür den Volksrat und Staats- rat in einem Nachtrag zum Gemeinschastscertrag dadurch geschaffen werden, daß der Vertrag zwischen den sechs Staaten, die zugestimmt hatten, als abgeschlossen gelten, und Meiningen und Coburg der Beitritt zur Gemeinschaft offen gehalten werden sollte. Die Mitglieder zum Volks- rat — insgesamt 42 — waren von den Einzel landtagen, nach der Bevölkerungszahl abgestuft, zu wählen, die Mitglieder des SlaatSrateS von de» Einzelregierungen zu bestimmen. Die Ver- treter der nicht dem Gemeinschaftsvertrag bei getretenen Staaten hatten nur beratende Stimme. Coburg schloß sich später Bayern an. Sachsen-Meiningen stimmte am 11. De zember 1919 dem GemeinschastSvertrag zu, unter Bedingungen, die in einer Denkschrift dem Volks-' rat und Staatsrat von Thüringen zur Annahme unterbreitet wurden. Nach Zustimmung dieser Kvrperschesr konnte am 4. Januar 1920 die Publikation des Gemeinschaftsvertrages nrbst An lagen erfolgen. Nun erst konnte sür alle sieben Staaten die „einheitliche Regelung sämtlicher Ge biete der Gesetzgebung und Verwaltung sür die Einzelflaaten" begonnen werden (Art. 2 d. G. B) Um die Schafsung einer Verfassung sür das Land Thüringen zu ermöglichen, wuroe em weiterer Nachtrag zum Gemeinschaftsvertrag ab- geschlossen. Nach Verabschiedung der Reichs- versassung war die verfassungsrechtliche Ent- stehung Thüringens reich-gesetzlich sest- zulrgen. Da« Reich-gesetz. da» am 30. April 1920 verkündet wurde, spricht den Zu sammenschluß der im Gemeinschaftsverlrage festgelegten sieben Staaten zu einem Lande Thüringen, vom 1. Mai 1920 an, auS. Der volk-rat war all vorläufige Volksvertretung und der Staatsrat al» vorläufige Regierung anerkannt. Der BolkSrat begann seine erste Tagung am 6. Dezember 1919 und beendete seine Aufgaben am 11. Juni 1920. Als wichtigste gesetzgebe rische Aufgabe war ihm durch den zweiten Nach- trag zum Gemeinschaftsvertrag die Schaffung einer Verfassung, die er nach einem Entwurf des demokratischen StaatSrechtslehrer« Prof. Rosen thal, al« vorläufige Verfassung, verabschiedete, zugewiesen. Die endgültige Verfassung zu schassen, war dem ersten Landtag von Thüringen in den ersten sechs Monaten seines Bestehens Vorbehalte«- (Forts, folgt.) tag-fraktion war vertreten durch die Abg. Wels, ^Breitscheid und Hilferding. Sie machte dem Reichskanzler einzelne Abänderungsvorschläge. Nachmittags 3 Uhr fand in der Reichskanzlei die Besprechung der Ministerpräsidenten über die innerpolitischen Auswirkungen unsere« Re- parationSangebote» statt. England peffmiftisch. London, 2. Mai. Der heutigen Überreichung der deutschen Reparationsnote wird mit großem In teresse jedoch mit ausgesprochenem Pessi mismus entgegengesehen. Der diplomatische Berichterstatter des „Daily Telegraph" begrüßt es, daß die Note gleichzeitig der Presse über geben werden soll. Auf diese Weise wird die öffentliche Meinung der Welt Gelegenheit haben, ihr Urteil über die deutsche» Vorschläge auSjudrücken, bevor irgend welche Regierungsbeschlüsse gefaßt sind. Die« sei eine demokratische Methode. Die vorherrschende Stimmung sei trotzdem sowohl in alliierten al« auch in neutralen Kreisen pessimistisch, um «icht zu sagen, gedrückt. Bo» britischer Seite sei«» keine Äußerungen zu erhalten. Man will nicht, daß diese oder jene Partei argwöhnisch gemacht werde. * Die sranzöfisch-kelgische» RetzürTttsAs- kestzrech«»ge». . Paris, 1. Mai. Gestern hatte Ministerpräsident PoincarS eine lange Konferenz mit dem Vorsitzenden der Reparationskommijsion, Barth ou. Die Be sprechungen zwischen Barthou und De lacroix über das gemeinsame belgisch-französische Projekt sind beendet und da» Projekt fertig- gestellt. Mit der Veröffentlichung soll bi» nach Überreichung der deutschen Vorschläge gewartet werden. — Die „LibertS" berichtet hingegen, die Ausarbeitung des Projekt» sei solange eingestellt worden, bis die französische Regierung zu dem deutschen Angebot Stellung genommen habe. * Der wahre Grund der Ruhrbesetzuug. Berlin, 2. Mai. Bei den großen Berliner Maiseierdemonstra tionen hat der französische Gewerkschaftler Pörä, der als Vertreter der kommunistische« Partei Frankreich- nach Deutschland gekommen ist, eine Rede gehalten, in der er sich mit den wirk lichen Motiven der französischen Ruhrpolitik in beachtenswerter Weise beschäftigte. Auch dieser Franzose ist nämlich zu der Auffassung gelangt, daß nicht der geringe Fehlbetrag der deutschen Kohlen- und Hvlzlieserungen, nicht die Unmöglich keit der Reparationszahlungen PoincarS und de« Frankreich beherrschenden Imperialismus veranlaßt haben, daS Ruhrgebiet wider Recht und Vertrag zu besetzen, sondern daß der Machthunger der französischen Kapitalismus diesen Gewaltstreich schon lange geplant und nur den geeigneten Augenblick obgewartet habe, um ihn mit militärischer Macht rifikolo- durch- zusühren. DaS Comits de» Jorge» sei mit den Mineralschätzen Elast-Lothringens, die ihm durch den Versailler Friedensverttag zugefallen seien, nicht zufrieden. Es erstrebe das Kohlenmonopol in Europa und müsse deshalb da» Ruhrgebiet unter alle« Umständen in seine Gewalt bringen. Da» fran zösische Proletariat hat nach PSi-S Meinung «icht da« geringste Interesse an der Ruhrbesetzung. Da» Au-land kann au» diesen Geständnissen eine» Franzosen sich über die wahren Ursachen de» Ruhr konflikt» unterrichten. Die Aurführungen Pärs« sollten in der ganzen Welt öffentlich angeschlagen werden. Erft Berftiirlbi-uxg. Essen, 1. Mai. Der Gesamtvorpand und Kontrollau-schuß de« verbände« der Bergarbeiter Deutschland« hielte» am 29. April in Bochum eine gemeinschaft liche Sitzung ab und nahmen zu der Forderung Frankreich«, zuerst den passiven widerstand i» Ruhrgebiet aufzugeben und dann in Verhandlungen etnzutreten, Stellung und stimmte» folgender Entschließung et»pimmig z»; zur -ts WMlWbMsMilUW. von Staatsminister August Fr ölich - Weimar.
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder
Erste Seite
10 Seiten zurück
Vorherige Seite