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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 31.05.1930
- Erscheinungsdatum
- 1930-05-31
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-193005311
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19300531
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19300531
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1930
- Monat1930-05
- Tag1930-05-31
- Monat1930-05
- Jahr1930
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 31.05.1930
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Riesaer G Tageblatt « « d Anreiaer sEldeblM and AmeiaM. ,-,1».-,°-,° tzonnebknd, 31. Mei 198tz, »Venus 83. Jahr« Drahtanschrift Lageblatt Riesa. Fernruf Nr. 30. Postfach Nr. SS. Dresden 1880. Girokaff«: Nirs, Rr. SL and Anfviger Elbeblatt «ud Anzeiger» Da» Riesaer Tageblatt ist da» zur Beröffentlichung der amtlichen Bekanntmachungen der AmtShaupttnannschaft Großenhain, de» Amtsgericht« und der Amtsanwaltschaft beim Amtsgericht Riesa, de» Rate» der Stadt Riesa, de< Finanzamts Riesa und de» HauvtzollamtS Meißen behördlicherseits bestimmte Blatt. 125 Da« Riesaer Lage blatt erscheint jeden Da, abend« '/,« Uhr mit «u«nahme der Tonn- und Festtag«. vei»«Sj>rrt«, gegen Vorau«,ahlung, sür «inen Monat 2 Mark 25 Pfennig ohne Zustell, arbtibr. Für den Fall de« Eintreten» von Produttiontvrtteu«rungen, Erhöhungen der Löhn« und Materialienpreis« behalten wir un« da» Recht der Preiserhöhung und Nachforderung vor. Auzetgeu für di« Nummer de« «u-gabetage« sind bi« 9 Uhr vormittag« aus,»weben und im vorau« zu bezahlen; rin« Bewähr für da« Erscheinen an bestimmten Lagen und Plätzen wird nicht übernommen. Grundpreis für ot« 89 mw breit«, 8 mm hohe Grundschrist»Zrtle (6 Silben) 2S Gold-Pfennige; di« 89 mm breit« Rrklamezetle lüg Gold-Pfennig«; zeittaubender und tabellarischer Satz Sy'/, Aufschlag. Feste Laris«. Bewilligter Rabatt erlischt, wenn der Betrag verfällt, durch Klage «ingezogen werden muß oder der Auftraggeber in Konkurs gerät. Zahlung«, und Erfüllungsort: Riesa. Achttägige Unterhaltungsbeilage -Erzähler an der Elbe". — Im Fall« höherer Gewalt — Krieg oder sonstiger irgendwelcher Störungen de» Betriebe« der Druckerei, der Lieferanten oder der Beförderungseinrichtungen — Hai der Bezieher «inen Anspruch auf Lieferung »der Nachlieferung der Zeitung oder aus Rückzahlung de« Bezugipreise«. Rotationsdruck und Verlag: Langer S Winterlich, Riesa. Geschäftsstelle: Gartbestrade SS. Verantwortlich für Redaktion: Heinrich Uhlemann, Riesa; für Anzeigenteil: Wilhelm Dittrich, Riesa. „vriü repvelm" m iMelnirU gelsnaet. «eworH. (Nwkwruvd.) Var 1-uMedl» „VrsI LeppeNn- m iturr vor /»7 vor (L2L0 vor NW oM Hem Nogplatt I.a0e0ortt Ao« oeowaet. or «ÄlWMiM Ul' U N»IW 08 M»K8. SVV 96I>II»N«N ksisftrbsttark Nir Lrdsttsloss. Lurks» sn Lteusrn unet Löllsn mlnetsrtsn« 136 kcklllionsn. Ae derlWk MMeiisMU Als wir seinerzeit, als amtlich gemeldet.wurde, daS Ausgabensenkungsgesetz werde beschleunigt und unverzüg- lich dem Reichstage vorgelegt «Versen, darauf hinwiesen, daß das Gesetz große Schwierigkeiten bereite und sich seine Fertigstellung noch lange hinzögern müßte, wurden von verschiedenen Seiten Dementis gebracht. Nun hat aber, wie inzwischen bekannt geworden ist, die Regierung selbst eingesehen, daß es unmöglich sei, die Ausgabensenkung schon im Etat zu berücksichtigen. Angeblich nehmen die Borerhebungen so viel Zeit in Anspruch, daß das geplante Gesetz bis zum Herbst vertagt werden mußte. Diese Nach richt bestätigt das, was unser Vertrauensmann, der an den Vorarbeiten zu dem Gesetz mitwirkt, immer behauptet lM: Die Schwierigkeiten, d»e einzelnen Ressorts zu Ein sparungen zu bestimmen, sind so groß, daß um jeden Posten lange Erörterungen gehen. Jeder Etatsposten wird mit dem Hinweis darauf verteidigt, daß nur die aller äußersten Ausgaben überhaupt eingestellt seien und unbe dingt Etatsüberschreitungen erforderlich wären, wenn schon der Etat Streichungen vorsehen sollte. Bekanntlich sind nun auch Urlaubskürzungen geplant gewesen, die sich letzt zum Sommer bereits ausgewirkt haben würden. Ein Teil der Beamten hat aber bereits den vollen Ur laub hinter sich, die Neuurlauber würden demnach zu kurz kommen, und so ist in der Beamtenschaft ein Sturm der Entrüstung festzustellen gewesen, gegen den der Spar kommissar nicht ankommen konnte. Jedenfalls mußte man auch tn der Regierung einsehen, daß es unmöglich sei, noch vor der dritten Lesung des Etats das Ausgaben- senkungsgesetz fertig zuu stellen. Und wenn eS nun bis zum Herbste vertagt worden ist, so ist nicht daran zu denken, daß es sich schon in diesem Etatsjahve auswirken könne. Vielmehr würde die Ausgabensenkung erst im nächsten Etat tn Erscheinung treten. Wenn in den Parteien über die Vertagung der AuS- gabensenkung eine scharfe Einstellung genommen wird, so ist das verständlich, denn zu wiederholten Malen ist die Ausgabensenkung von der Regierung angekündigt worden. Jetzt aber sollen wieder neue Einnahmequellen erschlossen werden, ohne daß die Regierung im Versprechen wahr macht und die Ausgaben eindämmt. Di« Beratung der neuen Sanierung wird deshalb von dem Vertagungs entschluß der Regierung beeinflußt sein. Wir sind dahin unterrichtet daß auch in den Regierungsparteien empörte Stimmen laut werden und die Kwderung steilen, daß di« Regierung rücksichtsloser in der Feststellung der möglichen Streichungen austritt, sich »richt von Persönlichen Mo- tiven leiten läßt und berücksichtigt, daß die Regierung end lich einsehen müsse, daß sie ebenfalls dazu beizutragen habe, die Ausgaben zu senken, damit nicht immer wei- tere Fehlbeträge durch neue Einnahmequellen gedeckt wer den müssen. Was die Finanzsanierung anlangt, so bestätigt es sich, was »vir bereits mitteilen tonnten, daß innerhalb der Regierung keine Einmütigkeit »u erzielen war und daß sich innerhalb der Regierung Gegensätze fanden, die dazu zwangen, daß zwei Mnister beauftragt wurden, die Vor schläge des Reichssinanzmimsters zu überprüfe»». Sie wer den, wie wir Hörem in enger Fühlung mit den Mittel parteien arbeiten und erst nach Pfingsten der Gesamt regierung berichten können, wie es möglich sein kann, neue Einnahmequellen zu schaffen. Die Vorschläge Mol- denlnmers werden eine grundsätzliche Umstellung erfahren müssen, da sie in der Regierung keine Mehrheit fanden, und bei den Regierungsparteien keinen Rückhalt haben. Besonders die Deutsche Bolkspartet lehnt es, nach neuer lichen Verhandlungen entschieden ab, eine einprozentige Erhöhung der Arbeitslosenbeiträge zu bewilligen. In der Frage des Notopfers gehen die Ansichten ebenso auSern- ander. ^z. Berlin. Im Ha»ShaltS«»sfch«ß de» Ssteichtztagtz machte am Freitag RMMlNMiMw U. MIdeillmr folgende Ausführungen: Die ReichSeinnah««» t» April sind um 47,SS Millionen hinter de« Schätzung«« Mrückge» blieben. Davon entfalleu anf die Besitz- «. Berkehrsfteneru 28,2 Mill., aus Zölle rr. Verbrauchsabgaben SS,SS Milli»««». DaS sind allerdings nur die ReichSautelle, nebenher gehe» die aus die Länder entfallenden Anteile des Mtndermefto», meus. Der Minister unterzog die einzelnen Poste» des Min deraufkommens bei den verschiedenen Steuern und Zölle« einer genauen Prüfung und kam zu dem Schluß, daß man den JahreSauSfall an Besitz, und Berkehrsftexerm fite das Reich auf 88,6 und den Ausfall der erste« acht Monat« an de« Zölle« und Verbrauchsabgaben gegenüber den Voran schlägen des Haushalts 1930 aüf hunbert Million«» schätze« müfse, zusammen also 196,6 Millivrre« zuzüglich eines wei teren Ausfalls an BeförderungSsteuer. Di« Zölle schätzte der Redner nur für die ersten acht Monate, »Mil für spätere Mindereingänge notfalls durch «ine neue Gesetzgebung im Winter Ersatz gesucht werden könne. Im Vorjahr war nach einer außerorbenttich starke» Arbeitslosigkeit im Frühjahr im April und Mai ein Ab sinken der Zahl der Sauptunterstütznngsempfänger um etwa 700 000 erfolgt. Verlief die Kurve im gegenwärtigen Jahr entsprechend, dann konnte damit gerechnet werden, daß die vorgesehene Deckung ausveichte. Tatsächlich kam «S anders, das Absinke« trat nur in Höhe von etwa 18« «06 Harrptunter- sttttzungsempsängern ei«. Ein« solche Entwicklung hatte auch vorher die Opposition nicht für möglich gehalten. Auch diese glaubte mit «iner alsbaldigen Mehrdeckung v. N Pro zent Beitragserhöhung, d. h. von 7« Millionen jährlich, auskommen zu können, während die «ach der gegenwärtig übersehbar«« Lage des Arbeitsmarktes notwendig werdende Deckung ei« Vielfaches dieser Summe beträgt. Noch am gleichen Tag«, nachdem die Zahlen der Arbeits losen vom 80. April vorlagen, hat sich daS Finanzministe- ttum mit dem Arbeitsministerium in Verbindung gesetzt, um mit ihm die sich daraus ergebenden Mehrausgaben und die Mittel zu deren Verminderung und Deckung zu prü fen. DaS Ergebnis dieser Berittungen ist, daß für da» Jahr 199« mit einer MnrdeftdurchschnittSzahl der Arbeits losen »0« 1,6 Millionen za rechne» ist, die einen Mehrauf wand über den Etatsansatz in Höhe von SSO Million«» er fordert. Außerdem führt die gleiche Entwicklung zu einer Erhöh«»« der Zahl der Krisenempfänger von bisher 90« ««« anf etwa 400 MV, d. h. zu einem »vetteren Mehrbedarf von 18« Millionen. ES ist also durch die Wirtschaftsentwicklung auf der Ausgabenseite et« Mehrbedarf »0« insgesamt 66« Millionen erzeugt worden. Zum Teil wird sich die Deckung dieser Mehraufwendungen durch Maßnahme» auf dem Ge biete der ArbeitSlosen-Bersicherung selbst ergeben. Ein Ent wurf hierüber soll in der nächsten Woche fertiggestellt wer den un- alSbald dem ReichSrat zugehen. Im Zusammenhang hiermit sind auch eine Reihe »0» Maßnahmen in Vorbereitung, welche durch Arbeitsbeschaf fung die wirtschaftliche Lage tu» allgemeine« heb«« solle«. Bezüglich des danach verbleibenden Ausfalls hat sich daS Kabinett bisher ein allgemeine» Bild über die Notwendig keit einer Deckung und di« hierfür gegebenen Möglichkeiten gemacht, ohne sich auf einen bestimmten Weg sestzulegen. Di« Vorschläge hierüber werden de» Restststrat «kSGastd ntzih Pfingsten zugehen. Ma« köu«e jedoch schon setzt sagen, daß man dabei au der Ansgabmrseite des Etats nicht Vorbei gehen werbe. Zu diese» Fehlbetrag, der auf Mehrausgabe» anf de» Gebiete der Sozialversicherung beruht, komme nun noch der bereits mitgeteilte Miuderertrag der Siuuatzwe«. Die Wirtschaftslage wirk« sich auch ans die Sinnahmenscite nach teilig aars. Der SieichEuanzminjstar -ast »an» et« Bild über da» Abschlußergebnis deS Rechnungsjahre» 192». Der ordent lich« Haushalt des Jahres 1929 schließt — für sich betrachtet — mit einem Fehlbetrag von 310,6 Millionen NM. ab. Da- M kommt »och der Fehlbetrag de» RechnuugssahrrS 1A3 mit 154,4 Millionen NM^ so daß am Schluß deS Rechnung». jahreS 1929 ein Gesmntfehlbetrag vou 46S Milli»««« NM. vorhanden war. Zur Deckung deS voraussichtlichen Fehl betrags der Jahre 1928 und 1929 waren in dem Entwurf -«» ReichShauShaltöplauS für 1SS0 insgesamt 51ö Million«» Reichsmark eingestellt worden. ES ergibt sich davttt gegen- über der Schätzung im Etat 1980 ei»»« Berbessernng von öv Million« RM. Hiervon solle» 1L Milliose» RM. für die Osthilfe und 35 Millionen RM. im Rahmen deS allgemeine» DeckungSprogrammS mit verwendet werde». Das Steuer - aufkomme« ist insgesamt um ruud 75 Millionen RM. hinter der Etatsschatznn« zurückgebNebe». Davon entfallen 29 Mil lionen RM. auf das Lohnsteuerauskommen. Der Jnoalide«- verficheruug konnte» daher anstatt der im Etat vorgesehen«» 80 Million«» »urr 21 Milli»»«, zugewiese» werden. Von dem restlichen Steueraussall iu Höhe vou 46 Millionen Reichsmark gehen rund 45 Millionen Reichsmark zu Lasten des Reiches und rund 1 Million zu Lasten -er Länder. Bei den Berwalttrugseiuuahme« steht einem Mehrauikvmmen von 23,7 Millionen, an dem alle Berwaltungszweige betei ligt find, eine Mindereinnahme von 25,8 Millionen bei den Einnahmen aus der Münzprägung gegenüber, so daß netto 1H Milli»««« weniger eiagegangeu sind. Bei den fortdauernde« Ausgaben sind, abgesehen von de« Steuerüberweisungen, 41,6 Millionen mehr und 104,2 Millionen weniger, netto also 62,7 Milli»««« weniger ans- aegebe« worden. Bei den einmaligen Ausgabe« sind unter Gegenrechnung der Minderausgaben netto 29 Millionen mehr auSgegebe« worden, von denen 28 Millionen auf Dar lehen a» die Reichsanstalt für Arbeitsvermittlung und Arbeitölosen-Fürsorg« entfallen. Die Reste, die am Schlüsse deS Jahres 1928 bei den Ausgaben rund 350 Millionen und bet den Einnahmen rund 150 Millionen betragen haben, find im Jahre ISA wieder sehr stark zurückgegangen. Sie betrage« am Schlüße de» Rechnungsjahre» 1929 bei den Ausgaben 138,6 Millionen und bei den Einnahmen 78,2 Millionen, netto also 65,4 Millionen. Die Ausgabenrcstc find also gegenüber dem Vorjahr um rund 6V Prozent ge sunken. Beim außerordentliche« HauShalt betragen die Einnah me« 481 Millionen, die Ausgaben 348,2 Millionen. Die Einnahme« übersteige« also die Ausgaben um 182,8 Millio- «e«. Der Fehlbetrag auS den Jahren 1926 bis 1928 betragt 904F Millionen, so daß sich die Gesamtverschuldung des außerordentliche« Haushalts am Ende deS Rechnungsjahres 1929 a»f 771,7 Millionen beläuft. An Ausgaberesten stehen noch 47 Millionen offen. Der Auleihebedars beträgt somit am Sud« des RechnnugsjahreS 1929 noch 818,7 Millionen Reichsmark. VMS-WM W i. W? * Berlin. Wie der Pariser Korrespondent de» -Bör- sen-Tonrier»" erfährt, ist nach dem augenblicklichen Stand der Bankierkonferenz damit zu rechnen, daß die Anfteg««« der V»««,.A»>eihe am V.Junt ftattftndet. Der ursprüna- lich genanute Lermtn des 4. Juni komme nicht mehr in Sraae. SMIM zrledeii »mit? * Berlin. Nach einer Meldung de» Sonderkorrespon- denten des »Daily Herold" in Indien soll Gandhi bereit sein, feinen beim Marsch nach Wadala gegebenen Auftrag zur Gesetzesübertretung zurückznnehmen, wenn die kommend« englisch-indische Konferenz Indien «ine Verfassung gewähr leiste, durch die Indien sein« Freiheit erlangen könne.
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