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01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 01.07.1905
- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1905-07-01
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19050701011
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1905070101
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1905070101
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1905
- Monat1905-07
- Tag1905-07-01
- Monat1905-07
- Jahr1905
- Titel
- 01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 01.07.1905
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An- iündiauuacn aut der Vnvaljciie Keil« L Lta : die sivaltiae A'ile aut rert- teite so Pig , als Einaelandt Zeile so Via- In Hummer» »ach Soun- und Keierlaacn > waltiac Brundzeile so Via-- aut Privatleute «> Pta . rtvalliae Zeile aut Terlieite und »Ick VtnaetaudI oo Ü!tu. AuSwtlttiae Aut- traue nur aeueu VorauSbezaliluua. lllelcablatler werden mit WM,, berechnet. 8eratvrech,ntchk»b: «mt I Rr. U und Rr. 20»«. «wpveklr Ultiibllliiiti! vno vucdv-lr ^nnenstp»»»« Lire»« kaorilr. Julius 8vdS6Iivd cha» 8s« 1«, p»rt. o. I. Lt. SeleuelitiliipKegiiilMlilleEL kür Oaa, elsttr. siiokt, Lstroteum, iisrrsn. ,! k.siösinis s l»otk«p 6,,-tensckIsucli. M V ZSQVH vor Mansi»8lr. 22d HM» ULvRRLHFL^RvKRRRvll ck->g°n Moner bsn!li.rlv8tor XON- LvL» LL» UM vLLTL»vLL»LvLL »vLR«, «r-Im «apt«n«.-»ucht.tü«.>t.-« strulltion: Lunckuxist unck OrilmpLck 8onot»x« geiMnvt ron >1—12 llvr. UR» 18^ Ltii«««!« Die Berggesetzkampagne. Diakonisscnanstalt, Mißstände im Ansveltaufswesen, Gustav Adolf- Mutmaßl. Witterung: > 1 Vß»»-E-Ov» vAIlIlt. Stiftung, Bezirksausschuß. Marokko, 3ievolntion in Rußland, Aus unseren Kolonien. Heist, Gewitterneig. ! ^VNNUVlNV, L.^hnt» L«/ve-» Die Berggesetz-Kampagne im preußischen Landtage ist am Donnerstag glücklich beendet worden: daS Herrenhaus hat die Verggesetzvorlagen der Negierung in der Fassung des Abgeordnetenhauses angenommen und alle gestellten Abänderungsanträge abgclehnt. so daß also die Bcrggcsetznovelle der preußischen Regierung nicht mehr an das Abgeordnetenhaus zurnckzugchen braucht, sondern endgültig erledigt ist. Die sozial politische Aktion auf dem Gebiete derBerggesctzgcbnng hat in dem führenden Bundesstaate viel Staub anfgewirbelt und zwischen den nationalen Parteien eine Fehde heransbeschworen, die zeitweise einen sehr bedrohlichen Charakter annahm. Sinn haben sich die Wogen des Kampfes geglättet, »nd nur hier und da zittert »och die Erregung mehr oder minder spürbar nach. Die Session des preußischen Landtages hat, um das Wort des Fürsten Bülow in seiner HerrenhauSrcde zu brauchen, mit keinem Mißton geendet, eine innere Krise ist durch das diplomatisch-schmiegsame Geschick des Reichskanzlers und Ministerpräsidenten glücklich vermieden worden, kurz, Fürst Bülow hat Grund, den leisten Donnerstag im Herrenhaus als einen Triumphtag seiner staatsmännischen Lauf bahn zu buchen. Seine Auslassungen waren — das muß ihm der Neid lassen — in überaus geschickter Weise auf die zwiespältige Stimmung im Hcrrenhause zngcschnitten, sowohl auf die „Unentwegten" der ultrakonservativcn Minderheit, wie aus die „Opportunisten" der Mehrheit. Er wies darauf hin, daß es sich im Vorliegenden Falle darum handle, die Autorität der Regierung zu wahren und zu stärken, die ein den Arbeitern gegebenes Versprechen einzulösen hätte. Weiter führte er, um die „HerrenhöuSler" seinen Absichten gefügig zu machen, den Umstand ins Treffen, daß die Regelung der gesetzlichen Verhältnisse bei einer etwaigen schroff ablehnenden Haltung gegenüber dem müh sam geschaffenen Kompromiß in der Bergarbeiterfrage leicht aus der preußischen Machtsphäre in die des Reiches hinüberglciten könnte. Dieser Appell an den preußischen Partikularismus war vielleicht noch wirkungsvoller auf die Herren in der Leipziger Straße als daS letzte Argument, daS Herrenhaus möchte in seinem eigenen Interesse nicht das Odium einer „sozialen Hemmschuhpolitik um jeden Preis" auf sich laden, sondern mit der Annahme der Berggesetznovelle zeigen, daß es große soziale Aufgaben auch groß zügig lösen könne, daß es der Sozialdemokratie keinen Triuinph und willkommenen Agitationsstoff gönne, sondern im Gegenteil ihre verhetzenden Voraussagen Lügen strafe. Diese Worte des preußischen Ministerpräsidenten fanden ein lebhaftes Echo bei den Fürsten, Grafen, Professoren und Ober bürgermeistern des preußischen Oberhauses, die sich trotz der 25 Grad Neaumur im Schatten selten zahlreich versammelt hatten, um die letzte Hand an die Gesctzcsvorlagen zu legen, die in diesem Jahre der Tätigkeit des preußischen Landtages das ent scheidende Gepräge und charakteristische Merknial gegeben haben. Entsprechend den Bülowschen Darlegungen berief man sich auS der Majorität des Hauses für die Zustimmung zum Gesetz in erster Linie darauf, daß man — wenn auch der Zeitpunkt der Einbringung denkbar schlecht gewählt worden sei — durch Ablehnung einer solchen Vorlage nicht die Autorität der Regie rung der Sozialdemokratie gegenüber vreisgcben dürfe. Daß die Sozialdemokratie unter allen Umständen jedes Er gebnis der Abstimmung für ihre Agitationszwccke ausbeuten würde, konnte allerdings nicht ztosifelhaft sein, und schon ist der „Vorwärts" munter an der Arbeit, die Bestimmungen der Novelle über den Bergarbeiterschutz in einer Weise herunter zureihen, als ob sie Verbrechen oder Verrat gegen die Arbeiter enthielte, obwohl die Vorschriften des neuen Gesetzes bei vor urteilsloser Prüfung als vollständig geeignet erscheinen, die Ver hältnisse der Arbeiter zu verbessern. ES ist eben auch hier wieder daS alt« Lied: Der Sozialdemokratie kommt es stets nur darauf an, die Unzufriedenheit der Arbeiter gegen die verhaßte Bourgeoisie onzustocheln und dauernd wach zu halten. Inter essant an der Donnerstags-Sitzung des Herrenhauses war übrigens die Tatsache, doh mich die Marokko frage einen kurze» Schlagschatten in die Verhandlungen hineinwarf. Aus den erste» Mick zwar scheinen sich Marokkofrage und Berg- gesetznovelle nicht miteinander zu reimen, und doch ist die Er klärung sehr einfach. Der Eckplatz des Fürsten Bülow war fürS erste leer geblieben, sodaß man sich über sein Nichterscheinen an fänglich allgemein wunderte. Wie man später aus seinem eigenen Mund« Härte, war er durch wichtige Besprechungen in An spruch genommen. Worauf sich diese Besprechungen bezogen haben, ist unschwer zu erraten: die Marokkofrage hat dem deutschen Reichskanzler in der letzten Zeit wohl noch dringendere Sorge gemacht als dem Ministerpräsidenten die innerpreußischcn An gelegenheiten. So siel denn ein kleiner Widerschein dieser Frage auch in den Sitzungssaal deS preuhischen Herrenhauses und auf den tzauptvechandlungsgegenstand, die Novelle zum Berggesetz, denn ein Redner, Herr BopeliuS, der sonst sehr scharf gegen die Regierung und ihre Vorlage in- Zeug ging, erklärte auSdrück- sich, dah er trotz seiner sachlichen Gegnerschaft dem Reichskanzler in dem Augenblicke keine Schwierigkeiten bereiten wolle, wo da» ganz« Land hinter feiner auswärtigen Politik steh« und stehe« müsse. Da» war ein Intermezzo, das für den Fürsten Bülow ebenso ehrend ist, wie für den im tiefsten Kern gesunden patriotischen Geist des Herren hauses. das denn doch den ihm oft nachgesagten „Bretter- budenhorizont" nicht hat, sondern gegebenenfalls dem großen politischen Augenblick Rechnung zu tragen weiß, wie dieser Fall wieder schlagend beweist: Zuerst das Vaterland, dann die Partei! Weiterhin war in der Debatte von allgemeiner Bedeutung eine interessante Auseinandersetzung zwischen dem Grafen Mirbach und dem ehemaligen Minister von Bötticher über die Haltung des Fürsten Bismarck zur Sozial les ori». Graf Mirbach hatte bekanntlich vor kurzem eine Aeußerung Bismarcks zum ersten Male mitgeteilt, ans der her vorging, daß Bismarck ans das erste große sozialpolitische Werk des neuen Kurses, die allgemeine Alters- und Invaliditäts- Versicherung, angeblich keinen besonderen Wert gelegt hat. Tie Herren von tzelldorf und Obcrpräsidcnt von Bötticher, die, jener als Führer der Konservativen, dieser als Staatssekreiär des Innern, damals mitten im Getriebe gestanden hatten, stellten im Gegenteil fest, daß Bismarck mit Leib und Seele bei der Sache gewesen ist. Den eigentlichen Mittel- und Schwerpunkt des Tages bildete eine ebenso glänzende, loie großzügige Rede des Grafen Botho Eulenburg, der seine Zustimmung zur Vorlage nicht nur aus opportunistischen, sondern vornehm lich aus sozialen Gesichtspunkten heraus begründete. So wies er bezüglich der ArbeiterauSschüsse auf deren Notwendigkeit und Nützlichkeit als Vermittlungsorgan zwischen Arbeiter und Arbeit geber hin; denn die alten patriarchalischen Verhältnisse des frühe ren, ^iichustriellen Kleinbetriebs, wo der Arbeitgeber noch wirklich selbst dcch Geschäft leitete und mit den Arbeitern persönlich in Berührung kam, existierten nicht mehr. Selbst die freisinnige Presse muß zugeben, daß in der ganzen Rede des Grafen Eulen- bürg sich ein volles Verständnis für die sozialen Empfindungen und Strömungen unserer Zeit bemerkbar machte, und daß die Rede aus allen Seiten -des Hauses einen tiefen Eindruck hervorrief. Angesichts dieser Tatsache sollte den Arbeitern endlich zum Bewußtsein kommen, daß man ihren berechtigten Bestrebungen auf bessere Lebenshaltung usw. überall mit Wohlwollen gegenübersteht, daß aber diese wohlwollende Stimmung — wie es auch im Herren hause deutlich zum Ausdruck kam — durch die unselige Ver quickung der Arbeiter und ihrer Interessen mit der Sozial demokratie stark zurückgehalten wird, so daß man nur immer und immer wieder sagen kann, daß die deutschen Arbeiter durch ihre Verbindung mit der Sozialdemokratie ihre Interessen nur schädigen, denn im Zusammenhang mit den christlich-nationalen Gewerkschaften würden sie ihre wahren Vorteile viel eher und besser erreichen, weil sie sich dadurch die Sympathie der bürger lichen Klaffen erwerben würden, während sie durch ihr Zu sammengehen mit der Vaterlands- und gesellschaftsfeindlichen Sozialdemokratie nur das berechtigte Mißtrauen und die Ab neigung des Bürgertums sich zuziehen. Möchten also die Arbeiter das, was ihnen durch die Llrt und Weise der Be handlung der Bergarbeiterschuhnovelle im preußischen Landtage zu Gemüte geführt worden ist, weichin und eingehend be achte» »nd auch einmal vor der eigenen Türe kehren, statt immer nur ans olles zu räsonnierern Die Regie rung hat mit der Ein- und Durchdringung des neuen Gesetzes für die Bergarbeiter getan, was sie tun konnte. Es wäre zu wünschen, daß nun auch die Arbeiter das ihre tun und dem Gesetze alle seine guten Seiten abgewinnen durch verständige Ausnutzung desselben in der Praxis. Mit ein seitiger Kritik und radikalen Forderungen ist der Sach« nicht gedient: die Arbeiter müssen,einsehen lernen, daß auch die Arbeit geber berechtigt« Interessen haben, daß Gerechtigkeit und Ge setzlichkeit die Grundlos» des Staates und der Gesellschaft sind, und daß diese sehr schroff angetastet werden, lvenn z. B. die Kontrakte nicht mehr gehalten, sondern beliebig gebrochen werden. Die Resolution des Dr. v. Burgsdorff, die darauf abzielt, die Regierung zu Maßnahmen gegen mutwilligen Kontrakt bruch, sowie zum nachdrücklichen Schuhe der Arbeits willigen oufzufordcrn, und vom Herrenhause mit großer Mehrheit angenommen wurde, mag der Arbeiterschaft eine Mah nung und Warnung sein, nicht zu weit zu gehen, sondern zur maßvollen Einsicht zurückzukehren Mit dem zweiten Gegenstand der Tagesordnung war man sehr bald fertig. Bekanntlich hatte die Kommission die sogen. BetriebSzwangsvorlage so umgearbcitet, daß sie durch die Bestimmung über di« Kvstenpflicht deS Staates für die Regierung unannehmbar wurde. Dementsprechend erklärte der Handelsminister sofort nach Eröffnung der Bratling, daß die Staatsregierung die Vorlage zurückziehe. Er stellte aber in Aussicht, daß man bei späterer Gelegenheit die Sache wieder in Angriff nehmen werde. Somit war der letzte Stein des Anstöße- zwischen Regierung und Herrenhaus glücklich beseitigt, und um S Uhr begann daS Haus noch die zweite Beratung des Antrags Gamp über die Sperrung des Mutungs- rechts ans Steinkohlen und Steinsalz. Den Gegenstand gründlich zu beraten war nach einer Sitzung von sechs Stunden Dauer kaum noch Stimmung im Haute. Di« Kommission deS Herrenhauses hatte an der Fassung des Abgeordnetenhaus die Acndcrung vorgenommen, daß die Mutungssperre erst mit der Verkündigung des Gesetzes eintreten solle, während das Abge ordnetenhaus die Sperre bereits vom 31. März 1905 gelten lassen will. Wohl nur um ein nochmaliges Hin- und Her schieben zwischen beiden Häusern zu vermeiden, trat das Herren- Haus diesmal dem Beschluß des Abgeordnetenhauses bei und genehmigte den ganzen Antrag unverändert. Damit war der ereignisreiche Tag beendet und die Berggesetznovelle nach vielen Mühen und Sorgen endlich unter Dach und Jach gebracht. Neueste Drahtmeldnugen vom 30. Juni. Preußischer Landtag. Berlin. sPriv.-Tel.j Das Herrenhaus erledigte nur Petitionen. Eine solche um Fortsetzung der Eisenbahn Metz—Waldwiese nach Merzig an der Saar gegen Uebcrnahme der Grundcrwcrbskostcn durch die preußischen Kreise Saarlouis und Merzig wurde der Negierung zur Berücksichtigung über wiesen, nachdem Graf Haeselcr die Berücksichtigung mit Rück sicht auf die strategische Bedeutung der Linie be,ürwortet hatte. Morgen hält das Herrenhaus noch eine kurze Sitzung zur Er ledigung von Nechnungssachen ab. Daraus folgt eine gemein same Sitzung beider Häuser, in welcher der Schluß der Session ausgesprochen wird. Berlin. iPriv.-Tel.j Abgeordnetenhaus. DaS Andenken der verstorbenen Abgeordneten Stötzel sZentr.j, Dr. Martens snat.-lib.j und Dr. Hirsch streif. Vereinig.) wird durch Erheben von den Plätze» geehrt. Der zur zweiten Beratung stehende Gesetzentwurf über sie Gebühren der Medizinalbeamten wird, da eine ordnungsmäßige Erledigung des Entwurfs in folge des bevorstehenden Schlusses der Session nicht sür möglich erachtet wird, von der Tagesordnung abgesetzt. Das Aus- sühruiigsgesetz zum Reichsjeiichenacsetz, in dem das Herrenhaus die Aiizeigcpmcht für VerdackMalte von Kindbettfieber, Rück- fallficber, Typhus oder Rotz gestrichen hat, wird mtt dieser Streichung angenommen. Der Gesetzentwurf zur Verhütung von .Hochwassergefahren wird gleichfalls mit den vom Herrenhause beschlossenen Aenderungcn angenommen. — Es folgt die Beratung des Antrags Engelmann snat.-lib.j betr. die Ueoerwachung von Nahrungs- und Genußmittein, insbesondere von Wein. Die Kommission beantragt: die Regierung zu er suchen, im Bundcsratc dahin wirken zu wollen, daß baldmög lichst nach Maßgabe des h 10 des Rcichsocsehes vom 34. Mai 1901 durch gesetzliche Vorschriften die Ueberwacbung des Ver kehrs mit Nahrungs- und Genußmittein, insbesondere mit Wein, nach einheitlichen Grundsätzen und durch Bestellung besonderer Landesbcamten im Hauptamte geregelt wird. Der An trag wird nach kurzer Debatte einstimmig angenommen. — Ein Regierungskommissar erklärt, daß zu einem bereits auS- gearbciteten Entwurf über die einheitliche reichsgesetzlich« Rege lung der Nahrungsmittelkontrolle, umfangreiche Erhebungen über den gegenwärtigen Stand der landesgeietzlichen Nahrungs- mitteikontrotle nötig geworden und noch nicht abgeschlossen seien. — Weiter wurden Petitionen erledigt. Eine längere De batte veranlaßte die Petition des praktischen Tierarzts Heinick und Genossen »m Erlaubnis zur Führung des von den Univer sitäten Bern und Zürich erworbenen Titels eines vootor mock. vet. durch Tierärzte. Die Petition wurde schließlich der Regierung zur Erwägung überwiesen. — Morgen: Interpellation über die Eisenbahn-Personentarifreform. Marokko. Paris. sPriv.-Tel.j Ueber die gestrige Unterredung des Fürsten Bülow mit dem französischen Botschafter Bihonrd glaubt der Berliner „Matin"-Vertrcter folgendes melden zu können: „Es ist jetzt möglich, daß die Frage in f>>ns oder sechs Tagen endgültig gelöst ist. Fürst Bülow erklärte freiwillig, 1. daß Frankreichs Zustimmung zum Grundsätze der Konferenz nicht als Niederlage der französischen, noch als Erfolg der deut schen Diplomatie ausgelegt werden dürfe, sondern einzig als glückliche Uebereinstimmung zweier Willen, die die friedliche und annehmbare Lösung einer vorübergehenden Schwierigkeit mit friedlichen und höflichen Mitteln suchen; 2. daß Deutsch land keine Schwierigkeiten machen werde. Frankreichs be rechtigte Forderungen betreffend die Verteidigung der algerischen Grenze und die durch seine geographische Lag« geschaffenen Vor rechte zu unterstützen. Auf die Bemerkung Bihourds, Frank reich könne sich einer geschickt hergestcllten Gruppierung anderer Mächte gegenüber befinden, wenn es ohne genaue Begrenzung des Programms die Konferenz beschicke, erwiderte Fürst Bülow, die Konferenzbeschlüsse seien nicht bindend, wenn sie nicht ein stimmig gefaßt würden, also habe Frankreich nicht zu besorgen, daß es das Opfer einer Mehrheit werden könne. Nach dieser Erklärung soll Bihonrd versichert haben, Frankreich nehme den Grundsatz der Konferenz an, und die amtliche Ankündigung dieses Beschlusses werde binnen kürzester Frist erfolgen. Paris. sPriv.-Tel.j Der französisch-englische Vertrag von 1904 wurde in diesen Tagen von kundiger französischer Seite einer eingehenden Durchsicht unterzogen. Hierbei stellte sich, wie von verläßlicher Seite mitgeteilt wird, heraus, daß von den Vorteilen, die dieser Vertrag für Frankreich in Aus sicht nimmt, die scheinbar wertvollsten einer strengeren Prüfling nicht Stand halten, weil die darin Frankreich allein auferlegten Opfer in keinem Verhältnis zu den nur problematischen Er rungenschaften flehen. Selbst die kräftigsten Verteidiger jenes Paktes hätten gegen eine verständige Milderung der von Frank- reich für die R ef o rm der m a rokk a n is ch e n W e hr kraf t, sowie der Verwaltung und der Finanzen zu übernehmenden Pflichten nichts einzuwcnden, sofern auch nach dieser Richtung hin, wie dies sür den Grenzschutz bereits der Fall ist, rin ge wisses Vorzugsrecht Frankreichs anerkannt würbe.
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