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01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 17.02.1927
- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1927-02-17
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19270217019
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1927021701
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1927021701
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1927
- Monat1927-02
- Tag1927-02-17
- Monat1927-02
- Jahr1927
- Titel
- 01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 17.02.1927
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71. Jahrgang. Gegrünoel ISS« Donnerstag. 17. Februar 1927 Bezugs.Gebllhr DradianIchrM: N.chrich»»» Dr»»«r». A»m!pr«ch«r-Somm»>numm»r SS 241 Nur llr Naidi«»lprüch,: SO 011. Zu»»lluna ,r«i kau» l.K) Wk kor» »>>N7 Vo>izu>>«llu»a»^»diidr »,«>»»»«« I« VI«,,!,. Dt» Au»««», werden nach Soldmar» «erechnel. dl« «nipoMo» K) mm »rmt, Anzeigen-Preise: ^ukerlxild ?00 V a dsler>»naediU»r I» P>a. N»»w AuIIräq» nenen Vornu»d»»ali,. Schrtttlailuna und kaupIg»1chLsI»k,IIri »«rtenlle« » SS 42 Druch u. Varia, »on Maplch a, Vatchardi ,n Dre»d«a. PvMchach-koiUo 10SS vre»»,» Nachdrui» nu> -ni, «»».lichar SueUenan ad, ..Drr»dn»r Nach, - »iliilkn. Uroerlan--,» Schrikftüchr werden nich> uldewadrl. guts pksiswskls Wsins uncl i<Ueiis I-imbLektzs ^sm8pfecsisf 13777 tjc>s>Lmn-6sorgsn /^»ss 8 Ir. Köhlers Aalrede lm Reichstag. Krllik -er Finanzpolitik Dr. Aeinhol-s. — Der Etat entspricht nicht der Wirtschaftslage. Gehler gegen Streichungen im Wehrekak. — Unterzeichnung -es verlängerten Kandelsprovisoriums mit Frankreich. Ein trübes Zukunftsbild. (Bon unserer Berliner S ch r l s I l c I t u n g.j Berlin. 18. Februar. Dl« Rede, mit der der neue Reichssinaiizmiiiistcr Dr. Köhler heute die Haiishalisberamiig ciiigelcitct hat, hat in de» parlamentarischen Kreisen stärkste U e b e r r a s ch ii ii g hcroorgcrufen. Einmal deshalb, weil niemand erwartet hatte, daß Dr. Köhler, dem der Nus voranogegangeii mar. dass er einer der am stärksten links eingestellter Minister des Kabinetts sei, in so scharfer Weise die Finanzpolitik seines demokratischen A in t s v o r g ä n g e r s. D r. Netn- hol - S. als einen Fehlschlag bezeichnen würde, weiterhin aber auch, weil Dr. Köhler ei» so stark pessimistisches Bild von -er Lage unserer Finanzen »nd unseren Zuku.iftS- aussichtcn gegeben hat. Stärker noch als in der Neichstags- sitzung selbst kam In den Gesprächen -er Abgeordneten i» de» Wan-dclgängcn die Ucberraschung darüber zum Ausdruck, dass das Hauptargumeiit Dr. NcinholdS. mit dem dieser seine ganze Seiikungsaktion vorzugsweise gestützt hatte, ei» Abbau der Umsatzsteuer bringe ein c r h ö h t c s A n s k v m m e n, von Dr. Köhler jetzt als glatter Ncchen fehler hingestcllt wurde. In bezug auf diese Beurteilung des Nclnholdschc» Hauptbestrcbens ist man sich dabcs in den parlamentarische» Kreisen einig. Es war in dieser Hinsicht recht charakteristisch, das, sich die Demokraten bei den diesbezügliche» Ausführungen Köhlers ganz ruhig verhielten, ohne einen einzigen verteidi genden Zwischenruf zu wagen. Die Ncinholdschc Finanzpolitik erfuhr eine scharfe Verurteilung. Selbst der sozialistische Redner erklärte, das, von einem belebenden Einfluss der Steuersenkung ans die Wirtschaft nicht gesprochen werden könne. Ein direktes Erschrecken hat die Mitteilung Dr. Kühlers hcrvorgernscn, das, das Gleichgewicht unseres Etats nur eine op t i s ch e T ä u s ch u n g ist, weil eine Gleichgewichtslage nur scheinbar vorhanden sei. War die von Dr. Köhler — wenn auch in sehr zurück haltender Weis« — vorgenvmmenc Verurteilung und Ab lehnung der Politik seines demokratischen Vorgängers das erste lleberraschungSinoment, in den Ausführungen des neuen Ministers, so bestand das zweite unweit gewichtiger«, dem man in parlamentarischen Krciien die allergrüszte Bedeutung bcimjsst, in der grau in grau gemalten Schilde rung unserer Aussichten für die Zukunft. Dr. Köhler stellte fest, das, er noch keine Möglichkeit mühte, wie die riesigen Neparationsbcträge der nächsten Fahre anszn- bringe« seien. Fm übrigen hat er in diplomatisch geschickter Weis« indirekt daraus hingcivicsen, das, man uns auch die Voraussetzungen nimmt, ungeheure Milliardciileistungen auf- zubringcn, indcm die übrigen Länder, darunter nicht an letz ter Stelle Amerika, sich mit hohen Z o l l m a u e r n um geben, die der deutschen Arbeit den Zutritt verweigern. Diese Acußerungcn sind bedeutsam angesichts der Tatsache, das, gestern erst ein Bericht des amerikanischen Mitverfassers des DaweS-Planes, des Bankiers Nobinson, bekannt wurde, in dem dieser erklärte, Deutschland könne seinen N e p a ra t t v n s v c r p s l i ch t ii n gr ii s c h r gut Nachkommen, well diese ja nur so hoch seien, wie die Ausgaben, die cs vor dem Kriege für seine Rüstungen auf- gewendct hat. War diese geradezu primancrlmste These be- reits nach ihrem Bekam,lwcrden in Berlin mit scharfer Zurückweisung, ja mit Entrüstung ausgenommen worden, so hat sich jetzt diese Entrüstung noch verstärkt, nachdem der be- rusene Sachverständige auf diesem Gebiete, der Rcichssiiianz- miiitster, nach langem Studium aller in Betracht kommenden Unterlagen nun erklärt hat, das, er nicht wisse, wie Deutsch land die ungeheuren Zahlungen gnfbrtngcn solle. 'Dian er blickt darum in diesem Teile der Nedc des Ministers eine offiziöse Zurückweisung der Nvbinsvnschcn Ausführungen, denen, wie man erklärt, jegliche Kenntnis der tatsächlichen deutschen Verhältnisse a-bgeht. SksonderS beachtenswert ist, das, auch gerade in den Krciien der Sozialdemokratie die erschütternden Mitteilungen Dr. Köhler- über die Untragbarkcit der Neparattondbeträgc einen recht nachhaltigen Eindruck gemacht lmben: denn die Sozialdemokratie ist bisher die eifrigste Verfechterin der Grundsätze des DaweS-Planes gewesen. Und es wird Zxit. das, man sich auch bei ihr darüber klar wird, dass der Haupt leidtragende der Dawes-Triinite der dciitsckx: Arbeiter sein miis,. wenn der Dawcs-Plan zu einer Z«rstöru»g unseres Wirtschaftslebens führt. Eine alles bisher dagcivoscne Mab übersteigend« Arbeitslosigkeit in Deut sch laut, mutz unabwend bar die Folge sesn, wenn die deutsche Produktion ihre Er» zcngnisse nicht ablctzrn kann, und trotzdem riesigste Lüsten tragen soll. Das Bemerkenswertest« an der Red« des Finanz. Ministers Ist jedenfalls die Entschiedenheit -cS AbrückenS von «inem trügerischen Optimismus und die klare Betonung der Tatsache, dah das -«utsche Volk bitterernsten Jahre» rnt- gegeugcht. Ucbcrhaiipt hat die sachliche Klarheit, mit der Dr. Köhler im Parlament das Bild der Rcichssiiiaiizcn zeichnete, sowie icine Absichten und Pläne bekauntgab, bei alle» Regie rungsparteien einen sehr günstigen Eindruck hinterlasscn. Die Ae-e -es Ministers. v r a h » m e I d u ii g unsrer Berlin«, Z L r i s t l r i t n n g.l Berlin, 18. Februar. In Gegenwart des Reichskanzlers Dr. Marx und des Neichoivirtschastsmiiiisters D r. Cur- tius bcaann der Reichstag heute die erste Lesung des Haus- haltplancs für l»27, in Verbindung mit dem Gesetzentwurf zur UcbergangSregelunft des Finanzausgleichs, die Retchssluanzminister Dr. Köhler mit einer Rede über die Finanzlage des Reiches ein- leitcte. Der Minister wies zunächst daraus hin, das, es sich bei dem Etat für 1827 um eine Vorlage handele, die bereits ron seinem Amtsvorgäuger bearbeitet und ausgestellt worden ist. Irgendeine etwa beabsichtigte Aendcrung des Etats konnte schon der vorgerückten Zeit wegen nicht mehr in Frage kommen. Fn seinen Ausführungen über die gesamte finan.z- vvlitischc Lage des Reiches bemerkte der Minister, dast der Etat siir 1828 im Ordinartum »ach den bisherige» Ergebnissen ohne Fehlbetrag abschlicsü. das, sich sogar ein verhältnismässig kleiner Ueberschus, ergeben werde. Zur Deckung des antzerordentlichen Haushaltes in Höhe von 848 Millionen stehe zunächst nur der Erlös der Anleihe mit rund 450 Milli onen und eine Schnldaiifnahmc bet der Ncichspost von MN Millionen zur Verfügung- Ucber die Deckung des Restes des Extraordinariums wird noch Beschluss zu fassen sein, wobei aber zu beachten wäre, das, das Reich in den nächsten Monaten nicht schon wieder an den Anleihemarkt hcrantreten. kann. Die Stcucrsenknngsaktion des Jahres 1826 hat, wie der Minister weiter ausführt, aus die Wirtschaft be lebend und fördernd eingcwirkt. Dt« Umsatzsteuer wird den Etatsa.isatz von 874 Millionen nicht erreichen, da nur mit einem Aufkommen von rund 848 Millionen zu rechnen ist. Das Argument, das, eine Ermässigung der Steuersätze ein höheres Steueraufkommen zur Folge habe, Hab« sich gerade bei der Umsatzsteuer, einer ausgesprochenen Konjunktur- stcuer. nicht als zutreffend erwiesen, wie auch der erwartete Erfolg einer Preissenkung nicht clngetreten ist. Bet der Senkung des Vermögens st euertartfs lässt sich der zisfcrnmässtne Ausfall schwer feststellen, während die Börsenumsatzstcucr den Voranschlag nicht unerheblich über- schreiten wird. Der Minister ging dann ans den Etat 1827 näher ein und wies darauf hin. daß dir erhoffte weitere Besserung unserer Wirtschaftslage In den Einnahinesätzcn bereits sehr stark berücksichtigt ist. Verschiedene durchaus sicher anstretcnbe Aus- gaben sin'« überhaupt nickt vorgesehen und riesengroß erhebt sich die gesteigerte Reparation»- lass, den ganzen inneren Etat unheilvoll beeinflussend. Die Gesamtbelastung des Reiches stellt sich auf rund ach» Milliarden Mark im ordentlichen und 538 Millionen Mark im ausserordentlichen Etat. Ich darf nicht verhehlen, so betonte der Minister, das, die Gleichgewichtslage im ordentlichen Etat mir nur scheinbar zu sein scheint. Dass die Einnahmeschätzungen von starkem WtrtschastS- optimtsmnS getragen sind, findet mein« volle Zustimmung. Aber gröbere im Etat nicht vorgesehene Ausgaben lauern im Hintergrund. So ist zum Beispiel für dt« u n t e r st ü tz e n d e Erwerbslosenfürsorge über den 1. April nichts vorgesehen, wohl in der Annahme, dass das Arbeitslosen- nersichernngSgesetz wettere Beträge nicht notwendig mache. Kommt das Gesetz aber, was sehr wahrscheinlich ist, nicht rechtzeitig znm 1. April zusta-nb«, dann muh das Reich doch wohl die unterstützende Eriverbslosensttrsorge weiter leisten, wofür monatlich ungefähr 48 Millionen Mark notwendig sind. Weiterhin steht eine Erhöhung der WohnungS. mieten zur Erörterung, was ein« entsprechende Erhöhung der Löhne und Gehälter nach sich ziehen würde. Der Minister erklärte weiter, bah er der Forderung der allgemeine« Erhühnng der Bezüge bcr Beamten «nd der Kriegsbeschädigten wegen der wiederholt gemachten Zusagen selbstverständlich »ach Maßgabe des finanziell Möglichen zur gegebenen Zeit entsprechen müsse, um so mehr, als diese Verbesserung der BesoldiingSorbniing eine dringende StaatSnotwendigkeit zn sein scheine. Das bisher geübte System der Gewährung rin- maliger Beihilfen sollte unbedingt verkästen werden, da es keine wirksame und dauernde Hilfe schassen kann. Aber auch hierfür stehen im Etat 1827 noch keinerlei Mittel zur Bcr- fügung. Wenn man weiter die Notlage der Kleinrentner berücksichtigt, so muh man die mehrfach« Ankündigung meine» Vorgängers über die Schwer« dcö Jahres 1827 als durchaus zutreffend bezeichnen. Die Hoffnung ans ein höheres Er. trägnlS der Einkommen- und KörpcrschaftSstcuer hat eine gewisse Berechtigung, doch wird auch diese Summe für eine Veamtenbcsoldungserhöhung nicht ausreichend sein. DaS für «ns so harte Fahr 1827 trlsst eine Wirtschafts lage, die nicht ohne Sorge rst. Im bisherigen Verlauf des Jahres 1827 hat sich die Belebung, die im Jahre 1826 ein- gctreten ist. Im wesentlichen behaupten können. Man darf aber nicht übersehen, das, die Wirkungen, die vom englischen Bergarbeittrstrcik ausgegangen sind, allmählich wieder nor malen Verhältnissen Platz machen. Es darf nicht anher acht gelassen werden, dah die Zahl der Erwerbslose« immer noch gefährlich hoch ist. Eine Wirtschast mit IX Millionen Arbeitslose« ist von - der Gesundung noch recht weit entfernt. DI« Gcsamtlage erscheint noch immer schwierig, insbesondere für die Wirtschaft an der Peripherie des Reiches, dt« im weitem Umfange noch ausserordentlich schwer zn kämpfen hat. Schliesslich muss das ausländische Kapital auch verzinst »nd wieder einmal zurückgczahlt werden. Vor allem aber bc- denten die rasch wachsenden Reparationsleistungen einen Krästeabzng, der nicht ohne Wirkung bleiben kann. Diese von Gefahren nicht freie Lage erfordert in erster Linse eine überaus pflegltciie Behandlung der Stcuerguellen, keine fiskalische, sondern eine nach volkswirtschaftlichen und sozialen Gesichtspunkten geführte Finanz» «nd Steuerpolitik. Die Reichsregierumg ist entschlossen, ihre Politik durchaus nach diesem Leitgedanken einzustclle«. Es ist deshalb auch in keiner Weise ihre Absicht, die kommenden, so ausserordentlich schwer werdende» Jahre mit einer Thefauriernngspolitik irgendwelcher i Art z« belasten unter unerträglicher Anspannung der Stcucrkraft der Wirtschaft. Die Wirtschaft hat durch die jetzige Regierungsbildung des halb durchaus keine Schlacht verloren. Unsere Steuerpolitik wird davon ausgchcn, dass die Neformgesetzgebuirg des Jahres >925 die Grundlage für unsere Weiterarbeit sein mutz. ES würde nicht nur die Durchführung der Steucrgesetze über haupt, sondern auch die Wirtschast vor eine neue Be unruhigung stellen, wenn in irgendwie wesentlichem NuS- matz materielle Aenderungen eiutrctcn würden. Ich möchte deshalb die Mahnung zur Gesetzgebungsdisziplin auf dem Gebiet der Steuern uachdrücklichst wiederholen. Was einzig geschehen mutz, ist eine wesentliche Vereinfachung der Gesetz gebung «nd des BcrwaltnngsvcrfahrcnS. Eine andere Frage ist selbstverständlich die der Er höhung der Steuersätze und Steuertarife. Hier stehe ich auf dem Standpunkt, das, wir im Interesse unserer Volkswirtschaft mit allen Mitteln bedacht sein müssen, neu« Steuerlasten überhaupt z« vermeiden. Wir müssen u»S unbedingt darauf einstellen, mit dem anszukvmmcn, was wir haben, selbst wenn wir erwünschte und a« sich vielleicht zweck mäßig« Ausgahenbediirfnisse zurückstellen und einschränken mützten. Darüber hinan» mutz cs unser festes Ziel sein. Mit Steuersenkungen sortznsahren, wo es immer «nr mit unserer Etatslage vereinbar ist. Die Etnnahmesenkung ist unbedingt erforderlich. Es scheint mir am nächste« zu liegen, wenn wir bei denjenigen Verbrauchsabgaben be ginnen, die den notwendigen Konsum belasten. Ich denk« hier in erster Linie an die Zuckersteuer und an die Real steuern, die zurzeit unbedingt als die driickewdsteck zu gelten haben. Autzcrordentlich dringend «nd nicht mehr verschiebbar sind Maßnahmen zur Vereinfachung im Vollzug der Stenergesetze. Das Jahr 1828 ivar für die Steuerbehörden ein Jahr stärk ster Arbeitsanspaiiiiinig. Unsere Ftnanzbcamten sind in einem Matze überlastet, dass schleunige Abhilfe im Interesse der Beamten, wie der von ihnen zu erledigenden Dienstaufga-ben geboten ist. Ich habe mich daher entschlossen, verschiedene V e r e i n fa ch u »g S m a tz n a h m c n, die zu einem Teil auch im VerivaltiingSivcgc durchzuführen sind, alsbald anzu. ordnen. Ich beabsichtige, wie cö das VewcrtuugSgesctz aus drücklich z-nlässt, die das erste Mal vorgcnommeiic Bewertung wenigstens bezüglich der landwirtschaftlichen Betriebe und Grundstücke nvch für ein weiteres Jahr gelten zu lassen und ein« völlig« Rcnbcwcrtnng erst im Jahre 1828 vorzunehmen. Daneben erscheint cS mir wichtig, die noch immer grobe Anzahl der Zahlungstermine etwas einzn- schrä'nke». Bei der Umsatzsteuer sollen nur vierteljährliche Voranmeldungen »nd Vorauszahlungen Platz greisen. Von der Lohnsteuer erscheint es zweckmäßig, an die Stelle der dreimaligen Zahlung««, die jeden Monat erfolgen müssen, zweimalige zu setzen. Ob alle diese Massnahmen genügen, um unsere Steuer- bchördcn i» Stand z» setzen, daS Jahr 1827 zu übersiehe»,
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