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Sächsische Elbzeitung : 23.07.1879
- Erscheinungsdatum
- 1879-07-23
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1787841065-187907238
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1787841065-18790723
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1787841065-18790723
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungSächsische Elbzeitung
- Jahr1879
- Monat1879-07
- Tag1879-07-23
- Monat1879-07
- Jahr1879
- Titel
- Sächsische Elbzeitung : 23.07.1879
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KiilhIW EchMMg. Amts- unH AvzeigMatt für das Königl. Gerichtsamt und den Stadtrath zu Schaudau und den Stadtgemeinderath zu Hohnstein. Die „Sachs. Elb-Zeitung" erscheint Mittwoch und Sonnabend und ist durch alle Postanstalten, sowie durch die Expedition dies. Bl. für 1 Mark Vierteljahrs, zu beziehen. — Inserate für das Mittwochsblatt werden bis Dienstag früh 8 Nhr, für das Svnnabcndöblatt spätestens bis Freitag früh 0 Nhr erbeten. — Preis für die gc- paltcnc Corpnszeilc oder deren Naum 10 Pf., Inserate unter 5 Zeilen werden mit SO Pf. berechnet, (tabellarische oder complieirle nach Uebereinlnnft.s — Inserate für die Elbzeitnng nehmen an in Hohnstein Herr Vürgcrmstr. Hesse, in Dresden und Leipzig die AnnoncemNüreauS von Haasenstein L Vogler, W. Saalbach, Jnvalidendank und Nud. Mosse. 58. Schandau, Mittwoch, dell 23. Juli 1878. Gesetzentwürfe beschäftigt hat, welchen der Ncichökanzlcr! n»ü demselben hervor, daß er vor allem zwischen den im Auftrage dcö Kaisers dem Anndcsrathc vorlegtez beiden Kammern eine Ucbcrcinstimmnng Herstellen will, damit daö Gesetz über die Mahlslcncr und das Resultate des Berliner Vertrags. Seitdem daö mißtrauische Europa zur Einsicht gelangt ist, daß der Berliner Vertrag keineswegs nur ans dem Papiere steht, sondern ernstlich zur Aus führung von den bcthciligtcn Mächten gebracht wird, hat man vcrhältnißmäßig recht rasch den Oricut- affaircu den Rücken gewandt, denn daö nach sen sationellen Ereignissen durstige Geschlecht unseres Zeit alters findet eine friedliche Lösung der orientalischen Wirren offenbar langweilig. Wenn nun auch für den Pnblicistcn die Zeiten vorüber sind, wo er seine Hauptthätigkcit in der orientalischen Frage suchen mußte, so ist es immerhin wohl recht und billig, nach Jahresfrist sich einmal nach den allgemeinen Resultaten dcö im Sommer .1878 zn Berlin abgeschlossenen Fricdcuövcrtrags umzuschauen, um dnrauö zu ersehe», ob der Friedens-, oder besser gesagt, der HcilnngS- proccß im Orient einen ruhigen Fortgang nimmt, oder ob die halbgcheiltcn Wnudcn wieder anfznbrcchen drohen. Die neuesten Resultate dcö Berliner Fricdcns- und welcher Gesetzentwurf bestimmt ist, diejenigen Theile der Ncichövcrsassnng nmzuändcrn, welche sich auf die Acrnfnng des BnndcSralhö und Reichstages nnd die Umänderung der Budgctpcrioden beziehen. Demnach sollen an Stelle der Artikel 13, 24, 6kl, 72 der Wohlwollens. Durch die Einrichtung eines NcichSschatzamtcö als eines unmittelbar dem Reichskanzler nutcrslelltcn NcichSamtö treten Veränderungen von tiefgehender Bedeutung ein. Mit dem bevorstehenden Jnslcbcn- trctcn desselben wird der GcschäftSkrciö dcö Rcichö- kauzlcrcnntcS, von welchem in den letzten vier Jahren bereits die Post- und Tclcgraphcuvcrwaltnng, das Rcichsjnstizamt, das Ncichökanzlcramt für Elsaß- Lolhriugcn abgctrcnnt worden sind, eine weitere Ein- schränknng erfahren. Der Präsident des Ncichskanz- lcramtö verliert damit die hervorragende Stell ung, welche er den übrigen Ncichsvcrwaltnngcn und dem Reichstage gegenüber als NcichSsinanzministcr inne hatte. Der Präsident Hofmann hat daher nur unter der Bedingung in die Abtrennung der Finanz- abthcilung gewilligt, daß er durch Erueuunng zum preußischen Haudclömiuistcr auf diesem einen Gc biete eine Erweiterung seiner Thätigkeit nnd eine feste Basis erhalte. Der scheidende preußische Minister der Landwirlh- schaft hat den Negierungörath Schauer ans Frankfurt a. O. beauftragt, in Gemeinschaft mit einem höheren Veterinär-Beamten die Regierungsbezirke an der russischen und österreichischen Grenze zn bereisen, nm sich über die Wirksamkeit der getroffenen Maßregeln znr Abwehr der Rinderpest zn informircn. ES ist eine einheitliche Organisation dcö Schutzes gegen Einschlcppen der Rinderpest geplant und dürften dem nächst gemeinsame Bcrathnngcn über diese Angelegen hcit seitens der betreffenden Organe der Staalö- regicrnug stattfiudcn, wozu auch die Vorsteher land- wirthschaftlichcr Ecutralvcrcine eiugcladcn sind. Es ist nunmehr offieivs bestätigt worden, daß der Buudcsrath in seiner letzten Sitzung sich mit einem! Eiscnbahngcsctz votirt würde». Sollte Eairoli für seine Pläne keine Mehrheit finde», so dürfte die Auf- lösting der Kammer» bevorstchc». Zwischen Rußland und Deutschland sollte nach der Mcinnng verschiedener Zcitnugcn eine Erkaltung der guten Beziehungen ciugctrctcn sein nnd erblickte man bereits verschiedene diesbezügliche Anzeichen. Die Petersburger Zeitung führt indessen diesen Gerüchten gegenüber auö, daß sowohl die Interessen Rußlands nud Deutschlands als anch die nnwandclbare Freund schaft der Herrscher beider Länder die guten Bezieh ungen zwischen Rußland und Dcntschlaud aufrecht zu erhalte» gebieten, und daß daran anch die ncnc Zoll politik Dcntschlands, die man in Rußland nicht gern sehe, nichts ändern würde. In England werden jetzt überall Versammlungen gegen die Bestrafung von Soldaten nnd Matrosen mit der „ncnnschwäntzigcn Katze" abgehaltcn. Am Sonntag Nachmittag fand in London eine Massen versammlung der vereinigten liberalen nnd radikalen Arbcitcrclnbö statt behnfö Protestes, gegen diese bar barische Bestrafung. Mr. G. Mitchell führte den Vorsitz nud zeigte der Versammlung eines jener Prügclinstrnmcntc. Er charaktcrisirtc die Bestrafung als ein schmachvolles Ucbcrblcibscl des Barbarismus. Im Untcrhausc wnrdc der Antrag HarlingtonS, welcher die Prügelstrafe für militärische Vergehen beseitigt wissen will, mit 289 gegen 183 Stimmen verworfen. Die Regierung motivirte die Bekämpfung des An trags damit, daß die Prügelstrafe bchnfs Anfrecht- crhaltnng der Disciplin erforderlich sei. Ans Kap stadt in Südafrika wird berichtet, daß die Znlnknffcru einen Abgesandten nach Fort Nnw schickten, um Fricdcuövorschläge zn machen. Derselbe bat nm Ein- slellcn des Borrückcnö der englischen Truppen, cö wurde ihm indessen geantwortet, daß mir ans Grund der englischen Bedingungen verhandelt werden kömw. Der Fürst Alexander von Bulgarien ist nm 13. Juli iu Sofia, der Hauptstadt Bulgariens, nn- gckommcu. Die Bevölkerung Sofiaö hatte dem Fürsten den festlichsten Empfang bereitet, die ganze Stadt war mit Flaggen, Teppichen nnd Blnmcn ge schmückt und zu Ehren des Fürsten einen Trinmph- bogcn errichtet. In Rnmänicn sind die Schwierigkeiten wegen der Jndenfragc zn bedenklicher Höhe gestiegen. Die rn- mänischc Dcpntirtcnkammcr hat den Antrag der Ne gierung, daß die Religion nicht mehr ein Hindernis; für die Erlangung der bürgerlichen Rechte in Ru mänien sein soll, abgelchnt, weshalb das rumänische Ministerium seine Entlassung cinreichtc. Politische Weltschau. Unser .Kaiser hat nach einem mchrwöchentliche», von günstigem Erfolge begleiteten Knrgcbranch, am 1-1. Juli Aad Emö verlassen und sich zunächst znm Bcsnchc der Kaiserin nach Coblcnz begeben. Dort wurden auch am Dienstag die drei ncncrnamitcn Mi nister Bitter, v. Pnttkammcr und vr. Lucinö von dem Kaiscrpnarc in Audienz empfangen. Am Don nerstag reiste der Kaiser nach der Insel Mainan ab und passirtc auf seiner Reise Darmstadt, woselbst ihn der Großhcrzog von Hessen nnd die Mitglieder der großhcrzoglich hessischen Familie begrüßten. Hie rauf setzte der Kaiser seine Reise fort und schlossen sich in .Karlsruhe der Großhcrzog nud die Großherzogin von Baden an, welche den Kaiser in Coustanz in bcrcitgchaltcncn Wagen nach der Insel Mainan be gleitete». Die A»k»»ft erfolgte am 17. Juli Abcud 7 Uhr. Am 20. Juli reiste der Kaiser nach Noscn- hcim nud von da »ach Gastci», wo er am 2l. Juli cintraf und sich znm Curgcbranchc mehrere Wochen aufhaltcn wird. Von den: drei scheidende» preußischen Minister» sind I)r. Falk und llr. Friedenthal je von den« Kaiser ganz besonders ausgezeichnet worden, indem ihnen der Adel verliehen worden ist. Or. Friedenthal hat jedoch die Auszeichnung höflichst abgelchnt, während Or. Falk den Wunsch ausgesprochen hat, daß der Adel nicht seiner Person, sondern seinem einzigen Sohne, der im Gardcfüsilicr-Regiment alö Offizier dient, verliehen wnrdc, welchem Wunsche auch vom Käiser willfahrt wurde. Herr v. Pnttkammcr hat am 17. Jnli dic Lcitnng dcö KultnöministcrinmS definitiv übernommen. Sämmt- lichc Mitglieder dcö Ministcrinmö warcn anwesend und trug dic Sitzung cincn fcicrlichcn Eharaltcr. Herr v. Pnttkammcr hielt eine kurze Ansprache an dic vcrsammcltcn Beamten, in welcher er in rein sachlicher Form, ohne daö kirchliche oder politische Gebiet irgend wie zu berühren, einen kurzen Abriß scincr seitherigen amtlichen Thätigkeit gab. Dcr Minister versicherte schließlich die Beamten seines Ncichövcrsassnng dic folgenden Bestimmungen treten: Artikel 13. Dic Berufung dcö Bnndcöralhs nnd dcö Ncichölagö findet mindcstcnü alle zwei Jahre statt nnd kann dcr Bnndcörath znr Vorbereitung der Arbeiten ohne den Ncichötag, letzterer aber nicht ohne den Bnndcörath berufen werden. Artikel,24. Die Legislaturperiode dcö Ncichötagö dauert vier Jahre. Zur Auflösung dcö Reichstags während derselben ist ein Beschluß dcö AuudcSrnthS unter Zustimmung dcö Kaisers erforderlich. Artikel 69. Alle Einnahmen nnd Ausgaben dcö Ncichö müssen für jedes Jahr veranschlagt nnd ans den Ncichshanöhalts-Elat ge bracht werden. Dcr letztere wird für cincn Zeitraum vou zwei Jahrcu, jedoch für jedes Jahr besonders, vor Beginn der Etatspcriode nach folgenden Grund sätzen durch ein Gesetz fcstgcstcllt. Artikel 72. Ueber dic Verwendung aller Einnahmen des Reichs ist durch de» Reichskanzler dem Bnndcörath nnd dcm Ncichö tag znr Entlastung für jedcö Jahr Ncchunng zu lcgcn. Alö Ursache dieser verlängerten Einbcrnfungö- pcriodc dcö BnndcSralhö und Ncichötagö, die früher eine jährliche war, wird dcr Ucbclstnnd angegcbcn, daß nach der bisherigen Weise der Ncichslag und dic Landtage größtcnlhcils znsnmmcnlagtcn nnd dadurch sowohl dic Etataufstclluugcn dcr Eiuzclstaatcu als auch dcr Ncichöhaushaltsctat uicmalö rcchtzcitig fertig werden, konnten analog der zweijährigen Einbcrnfnngö- pcriode anö einer dreijährigen in eine vierjährige nm- gcwandclt werden. Dcr Minister Graf Taafe in Oesterreich ist be müht, mit seinen conscrvativcn Freunden ein Rcgicr- ungsprogramm anfznstcllcn, welches die eonservativc Aera in Oesterreich in Scene setzen soll. Verschiedene Führer der österreichischen Eonscrvativcn, darnntcr Graf Hohenwart, haben indessen erklärt, daß sic die Ncgicrnng dcö Landes noch nicht in die Hand nehmen könnten, weil die eonservativc Partei noch nicht ge ling politisch geschult sei. Zwischen dem Senate und dcr Dcpntirtcnlammer in Frankreich scheint ein Eonflict anöznbrcchcn, in Folge dcr zur Zeit berathcucn Fcrry'schcn Untcrrichts- gcsctzc und des Gesctzculwurfö, betreffend die Ver legung der Kammern nach Paris. Nachdem dic De- putirtcnkammcr die Ferry'schcu Untcrrichlsgcsctzc an- gcnommcn hat, zeigte sich im Senate die Majorität gegen dieselben, nämlich 116 Gegner und 125 An hänger, auch befinden sich in der gewählten Commission 5 Gegner nnd 4, welche für die Gesetze sind. Dic andere Differenz geht von dcr Dcpntirtcnkammcr anö, welche Artikel 5 dcö Gesetzentwurfs, betreffend dic Verlegung dcr Kammern nach Paris in der vom Senate beschlossenen Fassung ablchntc, dagegen Ar tikel 5 in dcr Fassung annahm, daß den beiden Präsidenten dcr Kammcrn das Nccht zustehcn soll, dircct Trnppcn zu rcgnirircu, .wcnu sie die Sicher heit dcr Knmmcru für gefährdet halten. Man darf mit Spannung dcm Verlaufe dieses Eouflictcö inner halb dcr Volksvcrtrctnng cntgcgeuschcu. Dcr Mi- nistcrrath hat bcschlosscn, den Obersten Lcpechc, Chef des Gcncralstabeö in Lyon, wegen Thcilnahmc an dcr in dcr Kirche Saint Nitzier stattgchabten bonapnr- tistischcn Knndgcbnngcn zur Disposition zn stellen. Die übrigen Militärpersoucn, welche sich an den Kundgebungen bcthciligtcn, wnrdc» lhcilö mit Arrcst, thcilö mit Versetzung bestraft. In Italien ist endlich die Ministcrkrisiö beendet, indem daö ncnc Eabinct gebildet ist, und bereits dcm König den üblichen Eid geleistet hat. — Das Pro gramm Cairoli'S, welcher wieder Ministerpräsident - gcwordcn, findet dic Billigung dcö Königs, nnd geytlvcrlrngö entspreche» der erstcrc» Erwartnng, de»»
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