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Erzgebirgischer Volksfreund : 30.07.1929
- Erscheinungsdatum
- 1929-07-30
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1735709689-192907300
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1735709689-19290730
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1735709689-19290730
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungErzgebirgischer Volksfreund
- Jahr1929
- Monat1929-07
- Tag1929-07-30
- Monat1929-07
- Jahr1929
- Titel
- Erzgebirgischer Volksfreund : 30.07.1929
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§ r Lufqch, « StM. Müh-, k ,heimisch«, »n in der hr. cht spurlo, ot oi« Eis irf deshair ichwertig«, -nterließe, zeichnete, nen schuß, dem Tor- r ^2 Uhr. es Platz« l, wie sir fehlt die au siegen, l Uhr aus Die LieLe schastlicher »halb ge- in spiel- len. An- Lauter ll fsen. Be- HI zu» , und ei derholung Alberna« 2 Uhr. - kspiel am Uhr. n Davis- renig er> itionellen c Ameri- e, wie sie »lor S:1, t Tilden, auf dem bei- und keustädtcl begrüßte etretenen )« Worte 'de Hans erklärte ngen des s hierbei rgen der nächsten tfindende hneeberq »äftlichen ic Tom- e seinen be. Die Es Lin- itet, daß gestatten age. Er »ntraqen den, den >cott ab- bei den. öblterl- rer !k Lage. en Hem» m. 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VNklsremrd Nl»«na«Wv. Nr. 17S. Dienstag, den 30. Juli 192S. 82. Jahrg. Don Poincarö zu Brrand. ! Bor einem Kabinett Briand. Keine Erleichterung für «ns. Es ist so gut wie sicher, daß Briand seinen Auftrag ausführen und ein neues Kabinett zustand«bringen wird. Wahrscheinlich wird es ein etwas mehr nach links hinüber gebautes Kabinett der breiten Mitte sein. Denn der neue Ministerpräsident hat die nicht ganz leichte Ausgabe zu er füllen, erst wieder einmal eine größere Mehrheit als sie in der letzten Zeit in Erscheinung getreten war, in der Kammer herzustellen. Dies kann nur dadurch geschehen, daß, mit oder ohne offizielle Regierungsbeteiligung der Sozialdemokraten eine Brücke nach links geschlagen wird, wobei es dann dem taktischen Geschick des neuen Ministerpräsidenten vorbehalten bleibt, durG die weitbin sichtbar«- ^tnansstellung des se' 'wn Innenministers Tardieu, des Vertrauensmannes der Rechten, für gutes Wetter auf dieser Seite des Parlaments zu sorgen. In Frankreich ist nun einmal die Kammer praktisch unauflösbar und jeder Ministerpräsident muß für die Dauer einer Legislaturperiode mit dem Parlament auslommen. * Gewisse deutsch« Kreise, deren politische Voreiligkeit schon manchen Schaden angerichtet hat, haben schon in dicken Ueber- schriften ein Linkskabinett Briand angekündigt und dabei durchblicken lassen, daß sich nunmehr alles, alles wenden Mrde. Nichts wäre falscher als eine solche Auffassung. Denn schließlich war es Briand, der als Außenminister des letzten Kabinetts Poincars den DorDß der Sozialisten mit dem Ziele der sofortigen Rheinlandräumung scharf abgewehrt hat. Und die alte Mehrheit der Kammer, die sich in diesem Punkte hinter Briand und Poincarä gestellt hat, besteht nach wie vor. Ls wäre also leichtsnnig, wollte man von dem Pariser Kabinettswechsel eine außenpolitische Erleichte rung erwarten. Der Rücktritt Poincar^s im jetzigen Augen blick bedeutet vielmehr insofern eine Erschwerung der Lage, als die mühselig für den 6. August gesicherte Kon ferenz im Haag nunmehr völlig in der Luft schwebt. Denn selbst wenn Briand die Neubildung des Kabinetts schnell gelingen sollte, braucht er immerhin noch die ganze jetzt be ginnende Woche zur Fertigstellung des Regierunqsprogrammes und zur Abwicklung der notwendigen parlamentarischen De batten und Abstimmungen in Kammer und Senat. Er kann selbstverständlich ohne ein Vertrauensvotum nicht nach dem Haag gehen. Cs besteht die Wahrscheinlichkeit, daß Poincar«, wenn er nach seiner Operation wieder in die Politik zurückkehrt, zum Führer der Rechtsopposition in außenpolitischen Dingen wird, also dieselbe Rolle spielt, die ihm schon einmal die Ministerpräsidentschaft einbrachte, als er Briand von der Konferenz von Lannes wegholte und im Parlament stürzte. Diese Gefahr wird Briands Haltung auf der kommenden Haager Konferenz stark beeinflussen. Selbst wenn er in der Rheinlandfrage besseren Willens wäre, als wir es annehmen dürfen, müßte er jetzt nach dem Ausscheiden PoinearSs aus der Regierung auf die rechte Seite der Kammer mehr Rück sicht nehmen als sonst. Aus diesem Grunde kann man vom deutschen Standpunkt aus in dem jetzigen Pariser Kabinetts wechsel keine Erleichterung der Lage sehen, man muß vielmehr die Befürchtung hegen, -aß sich dadurch für die Konferenz selbst und für die Behandlung der politischen Pro bleme, die mit dem Poungplan zusammenhängen, neue Komplikationen ergeben. M Auch auf die Wirksamkeit der radikalsozialistischen Partei, falls sie etwa im kommenden Robinett Brian- vertreten sein sollte, kann man keine allzu großen Erwartungen setzen. Die Partei Herriots und Deladiers hat zwar wiederholt kundgetan, daß sie unter den jetzigen Umständen für eine sofortige Rheinlandräumung eintritt. Sie wird aber nicht die innere Kraft und Geschlossenheit aufbringen, um gerade diesen Punkt zur Bedingung für ihren Eintritt in die Regierung zu machen. Dazu ist die Rheinlandräumung für die fran zösische Innenpolitik zu unwichtig. Man wird also in Deutsch- land, ohne jede Illusion, die kommenmde Entwicklung in Frankreich abwarten müssen, A Briand mit -er Kabinettsbildung beauftragt. Paris, 28. Juli. Der Präsident der Republik hat nach Abschluß seiner Besprechungen mit den Parteiführern gestern abend Briand mit der NeubildnngdesKabinetts beauftragt. Briand erklärte nach Verlassen des Elyftes den- Presse vertretern folgendes: Der Präsident der Republik hat mich unter schwierigen Umständen aufgefordert, ein Ka binett zu bilden. Ich glaubte, nicht ablehnen zu können, in diesem Sinne einen Versuch zu machen und werde morgen an diese nicht leichte Aufgabe Herangehen. Briand sagte weiter, er werde heute abend keine politischen Persönlichkeiten mehr empfangen und hoffe, morgen mittag in der Lage zu sein, den Vertretern der Presse einen ersten Eindruck über die Bedin gungen zu geben, unter denen er sein 12. Kabinett bilden könne. Briand hat seine Beratungen heute vormittag damit begonnen, daß er dem Senatspräsidenten und dem Kammerpräsidenten Besuche ab stattete. Nach Rückkehr ins Außenministerium hatte Briand als erste die drei radikalen Abgeordneten Deladier, Malvy und Durand empfangen. Heute abend hatte DriaM eine Unterredung mit dem Präsidenten der Republik, nach deren Be endigung er den Pressevertretern erklärte: Ich habe Ihnen nicht viel zu sagen. Ich habe mich heute nachmittag mit einer Anzahl von Mitgliedern der beiden Kammern über die Lage unterhalten. Ich bemühe mich, eine Entspannung der Geister herbeizuführen und die Mehrheit zu erweitern. Llber die Basis der von mir erstrebten Koalition ist das gegenwärtige Kabinett. Es hat bisher keine Nieder lage erlitten, und es liegt kein Grund vor, es nicht beizu behalten. Vielleicht werde ich die Möalichkeit haben, es zu erweitern. Ich werde morgen meine Bemühungen fortsetzen und hoffe am Abend fertig zu sein. In einer von Aavas verbreiteten Mitteilung werden die Erklärungen Briands dahin ergänzt, daß er beabsichtige, von den Radikalen insbesondere Herriot und Deladier heranzuziehen, die in dem neuen Kabinett Staatsminister ohne Portefeuille werden sollen. Sollten die Radikalen dieses An gebot, das morgen nach der Rückkehr Herriots nach Paris offiziell vorgelegt wird, ablehnen, so würde Briand sich darauf beschränken, das Kabinett in seiner bisherigen Zusammen setzung mit der alleinigen Aenderung, daß er selbst als Mini sterpräsident der Nachfolger Poincarss würde, neu zu bilden, wobei es jedoch nicht ausgeschlossen sei, daß neue Unterstaats sekretariate geschaffen bezw. wieder hergestellt würden. * Paris, 28. Juli. Die Presse meint, daß Briand ver suchen wird, ein republikanisches Konzentra- tionsministerium zu bilden, in dem außer den Mittel parteien vertreten sein sollen die Sozialrepublikaner, die Ra dikalen und die Gruppe Maginot, was ihm eine feste Mehrheit von rund 40 Sitzen sichern würde. Die Entscheidung darüber, ob eine derartige Kombination durchführbar ist, hängt von der Stellungnahme der Radikalen ab, und zwar vor allem non der Frage, ob Briand zu der alten republikanischen Tradition zurückkehren wird, das I nn e n m i n i ste r iu m einem radi kalen Politiker zu übertragen. Von dieser Tradition ist Poin- car^ am 11. November 1928 zum ersten Male dadurch abge wichen, daß er Tardieu das wichtige Portefeuille übertrug. In den Wandelgängen der Kammer wurde deshalb schon gestern erklärt, daß von der Entscheidung dieser Frage es ab hängen werde, ob Briand die Kabinettsbildung schnell durch führen kann. Er persönlich scheint gewillt zu sein, Tardieu beizubehalten. Poinearös Krankhett. Paris, 28. Juli, lieber die letzten Tage vor Poinearss Rücktritt wird jetzt folgendes bekannt: Am Donnerstag vormittag besuchte Professor Marion PoincarL und fand das Allgemeinbefinden des Kranken für einen chirurgischen Eingriff geeignet. Marion empfahl zwei Operationen, zunächst eine vorbereitende und dann einige Tage später eine zweite zur Entfernung -er Prostata. Poinear^ erklärte sich mit diesen Operationen ein verstanden. Am Donnerstag nachmittag teilte er Doumergue, Briand und Tardieu mit, daß er unter diesen Umständen ent schlossen sei, zurückzutreten. Seine drei Besucher ersuchten ihn lebhaft, von diesem Entschluß abzustehen und beschlossen, die ihnen gemachte Mitteilung streng vertraulich zu halten. Erst am Freitag wurde dem Innenminister Tar- dien das Schreiben überreicht, durch das Poinear« seine Mit arbeiter von seiner Rücktrittsabsicht in Kenntssis setzt«. * Paris, 28. Juli. Herv 6 hält es Mr wahrscheinlich, daß beim Rücktritt Poinear^s auch politisch« Momente eine Rolle gespielt haben. Er fragt in -er „Dietoire": Hatte Amtliche Anzeigen. Dienstag, den 30. Juli 1920, vorm. 10 Uhr, soll in Laut« 1 Pianoforte öffentlich meistbietend gegen sofortige Barzah lung versteigert werden. Q SOö/29 Sammelort der Dieter: Gasthof zum Löwen. Der Gerichtsvollzieher de« Amtsgerichts Schwärzender-. Vergebung. Die Zimmererarbeiten zum Hauptgebäude des Städtischen Krankenhauses sollen vergeben werden. Verdingungsunter lagen sind vom Stadtbauamt zu beziehen, woselbst auch di« Zeichnungen und nähere Bedingungen zur Einsichtnahme aus liegen. Derdingungstermin, Mittwoch, den 7. August 1929, vor mittags 11 Uhr. Die Angebote sind bis zu diesem Zeitpunkt in verschlosse nen und mit entsprechender Aufschrift versehenen Umschlag einzureichen. Verspätet eingehende oder nickst ordnungsgemäß ausgefüllte Angebote haben keine Gültigkeit. Zuschlagsfrist 4 Wochen. Aue, den 29. Juli 1929. Das Stadtdouamt. PoincarS nicht Briand als Außenminister und Tardieu al« Innenminister? Welchen Sinn hat es, wenn er unter diesen Umständen unter dem Vorwand der Krankheit zurücktritt, obwohl doch drei Mona Parlamenisferien bevorstehen, wäh rend deren er sich ausruhen kann? Man könnte sagen, daß er zurucktritt, um nicht die Verantwortung Mr die vorzeitige Rheinlandräumung zu übernehmen, die seit Unter zeichnung des Protokolls vom 16. September in Genf fast unvermeidlich geworden ist. Brüssel, 28. Juli. Nation Beige glaubt, Poincar« sei deshalb gegangen, weil er seinen Namen nicht mit der Verzichtspolitik in Verbindung bringen wollte, die Briand auf der Haager Konferenz verfolgen wolle und deren erster Abschnitt die Rheinlandräumung sein werde. Das Blatt ist weiter der Ansicht, daß Stresemann mit einem Kabinett Macdonald in London und einem Kabinett Briand in Paris im Haag leichtes Spiel haben werde. Die belgische Regierung werde ihre Anstrengungen verdoppeln müssen. „Eine europäische Stunde". Zürich, 28. Juli. Zum Rücktritt Poinear^s bemerkt die „Neue Züricher Zeitung": Damit steht Lie Welt in einem für die internationale Politik entscheidenden Augenblick. Mögen auch die gesundheitlichen Gründe den Anstoß zum Rücktrittsentschluß gegeben haben, so waren es zweifellos auch Erwägungen politischer Art, die Poincar^ bestimmten, im jetzigen Moment die Führung freiwillig aus der Han- zu gebend Mit -er Ratifizierung der Schuldenabkommen war das gewaltige Sanierungs- und Stabilisierungswerk, das Poinears mit eiserner Energie und bewundernswerter Arbeitskraft im Dienste Frankreiks durch geführt hat, vollendet. Heute hat wieder eine europäische Stunde geschlagen. Wir stehen vor -er großen politischen Konferenz, die den Krieg in Europa endgültig liquidieren soll. Für solche internationalen Aufgaben, die viel Anpassungsfähigkeit an den Geist anderer Nationen verlangen, erscheint Briand weit geeigneter. Man kann kaum bezweifeln, daß Paincar^ die Verantwortung Mr die Rheinlandräumung nicht ungern seinem Nachfolger über läßt. Mit Naturnotwendigkeit, so meint das Blatt weiter, wird sich jetzt -er politische Kurs in Frankreich wieder dem gegenwärtig in England herrschenden anpassen, wie es auch 1924 der Fall war. Ein Kabinett Briand—Herriot würde an der Seite -es Kabinetts Macdonald und der jetzigen deutschen Reichsregierunq alle Voraussetzungen schaffen für ein Gelingen der bevorstehenden europäischen Verständigungskonferenz im Haag. (?) Verschiebung -er Reparalionskonserenz? Auf den 16. August. London, 28. Juli. „Times" berichtet aus Paris: Wenn die Absicht der beteiligten Regierungen, die Vereinigten Staa ten zur Entsendung eines Vertreters zur Reparationskonfe renz einzuladen, bestehen bleibt, so würde die Mr die Ernen nung des Delegierten und seine Reise nach Europa erforder- liche Zeit die Verschiebung des Eröffnungstages notwendig machen. Unter Berücksichtigung dessen wird der 16. August als der wahrscheinlichste Zeitpunkt Mr den Zu- sammentritt der Konferenz angesehen. Washington, 28. Juli. Sier wird erklärt, daß die Ent sendung eines inoffiziellen Beobachters zur Regie- rungskonferenz beabsichtigt sei. Kattoroi-, 28. Juli. Auch der Staateanwalt hat nunmehr gege« da« Urteil tm Ulttzprozeß Berufung eingelegt.
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