Suche löschen...
Sächsische Staatszeitung : 03.08.1923
- Erscheinungsdatum
- 1923-08-03
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480732469-192308031
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480732469-19230803
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-480732469-19230803
- Sammlungen
- Saxonica
- Zeitungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungSächsische Staatszeitung
- Jahr1923
- Monat1923-08
- Tag1923-08-03
- Monat1923-08
- Jahr1923
- Titel
- Sächsische Staatszeitung : 03.08.1923
- Autor
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
SächsischeSMszeilung den Freistaat Sachsen Staatsaryeiger für Ankündigungen: Die 32 mm breite Grundzeile oder deren Raum im Ankündigungs teile 5000 M.,die 66 wm breite Gmndzeile oder deren Raum im amtlichen Teile 1OOOO M-, unter Eingesandt 20000 M. Ermäßigung auf Familien- u. SeschästSanzeigen. Schluß der Annahme vormittag- 10 Uhr. Erscheint Werktag- nachmittag- mit dem Datum de- Erschetnung-tage-. Bezugspreis: Monatlich 50000 Mark. Einzelne Nummern 2000 Mark. Fernsprecher: Geschäftsstelle Nr. 21295 — Schriftleitung Nr. 14574. Postscheckkonto Dresden Nr. 2486. Zeitweise Nebenblätter: Landtags-Beilage, Ziehungslisten der Verwaltung der Staatsschulden und der Lande-kulturrentenbank, Jahresbericht und Rechnungsabschluß der Lande»-Brandversicherung-anstaÜ, «erkausSliste von Holzpflanzen auf den StaatSforstrevierrn. Verantwortlich für die Redaktion: I. B.: Oskar Edel in Dresden. Freitag, 3. August Nr. 179 1923 Die britische Regierungserklärung. Kein Anlass zum Optimismus. England hofft auf einen neuen Kompromik. London, 2. August. Über den Inhalt der Erklärungen, die gleichlautend Baldwin im Unterhause und Lord Curzon im Oberhaus« abgabcn. wird folgendes bekannt: Die Erklärung befaßt sich zu nächst mit der Geschichte de» gegenwärtigen Kon- stlkis ES bestünde die Notwendigkeit, sofort etwas zu tun, um dem Konflikt in Europa, der eine Gefahr für den Weltfrieden bedeut:, zu beseitigen. Am 20. Juni hat die englische Regierung einen Entwurf, der diesem Zwecke dienen solle, mit einer Mantelnote gleichzeitig den Regie rungen von Frankreich, Belgien, Italien und Japan übersandt. In diesem Ent wurf bekenne sichEngland zu der deut- schen Ausfassung, daß sehr wohl die Zah lungsfähigkeit Deutschlands von Sach- verständigen in Zusammenarbeit mit der Reparationskommission geprüft werd:n lönne, ohne daß dadurch der Friedens- Vertrag verletzt werde. Die Garantien, welche die deutsche Regierung anbiele, müßten verbunden werden mit einer Stabilisierung der Mark und dem Gleichgewicht des deutschen Budgets. Um dies zu erreichen, müsse die deutsche Finanzverwaltung unter inter nationale Kontrolle gestellt werden. Der deutschen Regierung sei im Ant- wortentwurf der Rat gegeben worden, ihre Befehle und Anordnungen zurückzu- ziehen, die si ch aus den passiven Wider stand bezögen und darüber hinaus alle Gewalttaten und Sabotageakte in un mißverständlicher Weise zu mißbilligen. Es wurde die Hcsfuung ausgedrückt, daß eme derartige deutsche Haltung die Okkupationsmächte zu einer Änderung der BesatzungSmethode und zu einer Rückkehr normaler Verhäl- nlsse im Ruhrgebiet führen lönne In den Mantelnoten habe die englische Regierung ihre Stellungnahme noch einmal ausführlich begründet und die Alliierten gebeten, die Diskussion in irgendeiner Weise möglichst bald zu beginnen. Mit Ausnahme der italienischen seien die Antwortnoten hier eingetrofsen. Italien habe bereits mündlich seine Zustim mung zu den englischen Anregungen ausgedrückt. Frankreich und Belgien hätten unabhängig von einander geantwortet. Die Antworten seien in freundschaftlicher Sprache gehalten, es sei aber in ihnen nichts zu finden, was eine gemeinsame Ant- wortanDentschland ermöglichenkönne. Ter englische Entwurf wird weder in dem französischen noch im belgischen Dokument auch nur erwähnt. Irgendwelche Borschläge über tinr Änderung der Besatzungsmcthode im Ruhrgebiet oder über den Beginn neuer Rcparationsbesprechungen seien in drn Noten nicht enthalten Würden nun die verbündeten Regierungen aus Grund der so wiedersprcchenden Auffassungen in einen neuen Meinungsaustausch eintrelen, so würden weiter viele Wochen vergehen, khe auch nur der erste Schritt zur Beendigung der gegen- wärtizcn Situation unternommen werd:» könne. Dir englische Regierung wiederhole, daß sie sich mit de» Interessen ihrer Verbündeten eins fühle und sie schrecke vor einer jedr« Aktion zu rück, die den Anschein erwecke» lönnte, daß die «lliirrten unter sich nicht einig seien. Si: müsse aber trotzdem an ihrer Auf fassung sesthalten, daß die Lösung de» Reparation-Problem- unvermeidbar fei und daß Europa mit allen ReparalionSaus- sichten dem unaufhaltsamen Verderben entgegen ginge, wenn man mit dem Meinungstausch von neuem anfange. Die britische Regierung habe deswegen be schlossen, dem Parlament in kürzester Zeit die Schriftstücke »orzulegen, die ihr, «nffassnng doku- mentiere» und ihre Verbündeten um di« Zu stimmung zn bitten, daß der Notenwechsel »er- öffentlich» werde. Deje Veröffentlichung würde dazu führen, daß die Alliierten er'ennen würden, daß e- sich auch um ein englische» Problem handle und ebenso würde die Wrlt erkennen, daß nur eine gemeinsame Aktion Klärung schaffen könne. An die Erklärung die von Lord Curzon im gleichen Wortlaut An Oberhaus abgegeben wurde, schloß sich eine Aussprache. * Tie gestern von dem englischen Minister präsidenten im Unterhaus abgegebene Regierungs erklärung muß in Deutschland nicht nur jede Hofsnung aus eine baldige Beilegung des Ruhrkonflrltes zerstören, sondern auch unsere bis herige Au,fasjung stärken, daß England für uns nicht mehr tun wird, als gleichzeitig in seinem eigenen Interesse liegt. Tie englische Negierung denkt nicht daran, wie jetzt aus piom.nentem Munde wieder bestätigt wiro, ein: Aktion zu unternehmen, dir nur auf eine Uneinigkeit zwischen den Alliierten schließen ließe. Im Gegenteil, England handelt teilweise dirrkt zugunsten Frankreichs und benutzt Deutschland l.'diglich als Objekt, um zu seinen Lasten die französische Vormachtsstellung zu verhindern; denn der in dem englischen Antwortenentwurf zum Ausdruck gebrachte Rot an die deutsche Regierung, sofort ihre Befehle und Anordnungen zurückzuziehen, durch die der passive Widerstand organisiert und verdichtet worden sei, kann die französische Regierung in ihrer Intransigenz nur bestärken. Wenn Frankreich und Belgien trotz der beabsichtigten Ratschläge England- an Deutschland Baldwin nicht die Ge'egenheit für eine gemeinsame Antwort gaben, dann spricht das schließlich dafür, daß beide Mächte es ablehnen, sich unter dem Druck der englischen Regierung zu einer VerstänNgung mit Deutschland zwingen zu lasten. * Tie Unterhausdcbatte Liber Baldwins Erklärung. Die Erklär« g Maesoualdö. London, 2. August. Nachdem Baldwin die m'ni erielle Erllärung verlesen hatte, ergriff der Führer der Oppo sition Ramsah Macdonald das Wort. Er sprach seine tiejs Enttäuschung über die Ant worten Frankreich- und Belgiens aus. Er hoffe, es sei nur. ein Versehen, daß die beiden Re- Die neuen Steuervorlugen. Ub.r Las Rhein- und Ruhrvpser, Vas Kernstück der Steuergesetz:, die die Reichsr.'gierung dem Reichstag in der nächsten Woche vorzulegen ge denkt, nir; jetzt Näheres bekannt. In der Be gründung des Gesetzentwurfes wird betont, daß außergewöhnliche Anstrengungen gemacht werden müssen, um die durch di: außerordentlichen Aufwendungen des Reiches sür Rhein und Ruhr erzeugte Jnflationswelle ab Kurvenden oder doch zu mindern. Zu dem gesetzlichen Ruhropfer sollen deshalb alle Leistungsfähigen im deutschen Volke durch Zuschläge zur Einkommensteuer der besonderen Not steuern. Darüber hinaus sollen die Kreise, die sich in heutiger Zeit besondere Aufwendungen für Verkehrsmittel gestatten können, zu dem Ruhr- opser auch besondere Beiträge leisten. Dar soll durch eine außerordentliche Abgabe aller Inhaber von Kraftfahr zeugen, sowohl Perionen- wie Lastkraftwagen, und auch von Krafträdern geschehen. Bei Krafträdern und Personenlrastwagen beträgt die Abgabe das Fünfzigfache der Kraftsahrsteuer und ist 14 Tag: nach dem Inkrafttreten des Gesetzes be reits zu entrichten. Der anderen außerordentlichen Abgabe unterliegen die Erwerbsgesell chaften. Diese Abgabe richtet sich nach der Zeit des Geschäftsabschlusses sür daS Geschäftsjahr 1921/22. Als Abgabe ist ein Viertel der Kürperschaftssteuer sür das Ge schäftsjahr 1921/22, verviel'acht mit 35 und zahl bar ber LIS am 31. August, vorgesehen, wenn der Geschäftsabschluß zwischen dem 1. Oktober und 31. Dezember 1922 erfolgte. Dieselben Gesell schaften haben überdies am 5. Oktober 1923 und am 5. Januar 1924 nochmals je die Hälfte der KörperschasiSsteuer für 1921/22, multipliziert mit einer noch sestzusetzenden Steuergeldentwertungs zahl, zu begleich n. ErwerbSzesellschasten mit Geschäftsabschluß vor dem 1. Oltober 1922 b-z. vor dem 1. April 1923 haben die Hälfte bez. das Einfache der KörperschasiSsteuer sür 1921/22, vervielfacht mit 35 am 31. August zu zahlen. Entsprechende weitere Zahlungen haben ebenfalls am 5. Oktober bez. am 5. Januar 1924 zu erfolgen. Außer dem Gesetzentwurf über dieses Rhein- und Ruhropser sind dem Reichsrat am Mittwoch auch verschiedene UbanderungSgefetze für verhrauch»- feuern zugegangen. BorgSsehen ist dabei eine Er höhung der vtirsteuer mit einer Steuer- belastunz des Br«ereipr«ises von etwa 20 Pro zent »nd de» Klekwerkaus-preise« v»n etwa 8—12 Prozent gegenüber einer 2,8 bis 3,7 pro- zentigen Belastung der Brauereipreise und einer einprozent gen Belastung der Ausschankpreise, wie sie von, Reichstag zuletzt beschlossen worden sind. Das Mineralwassersteuergesetz soll aus gehoben werden, da dess n Aufkommen die Ver- welltungSkcsten nicht mehr deckt. Bei den übrigen Verbrauchssteuern ist eben jo wie bei der Bier steuer vor allem vorgesehen, ven Steuer- ertrag rascher wie bisher der Reichskasse zuzusühren. Eine Erhöhung der Vermögens steuer ist vom Reichskabinett noch nicht endgültig verabschiedet, ist aber gleichfalls im Rahmen der neuen Steuerge etz: beabsichtigt. Tie endgültige Verabschiedung der Goldanleihe im Kabinett hat einige Verbesserungen gebracht. Diese Anleihe ist vor allem auch ge dacht als Sparmöglichkeit sür die breiten Massen. Es ist deshalb von Bedeutung, daß der An leihebetrag nicht begrenzt ist. Denn die Summe von 500 Millionen Goldmark, zu deren Zinsendeckung das Reich ermächtigt werden soll, geht drei- bis viermal über den heulizen Umlauf an Papiermrrk. Wichtig ist für die kleinen Leute außerdem, daß die kleinsten Stücke ver Anleihe einen Dollar ausmachen, also eine Summe, de der Einzelne vielleicht heute aus bringen kann. Darüber hinaus werden die Sparkassen al» Anleihezeichner die Möglich- keit bieten, Beträge unter einem Dollar als wertbeständige Sparkonten in Zukunft entgegen zunehmen. Um die Anlerhestücke leicht umsetzbar zu gestalten, sind sie von der Börsenumsatzsteuer befreit und durch Innen Zintschein belastet. Bei ihrer Einlösung nach 12 Jahre» wird statt dessen vielmehr ein Zuschlag von 50 Proz. vergütet werden. Dar bedeutet eine Schlechterstellung gegenüber den höheren Stücken, die mit 6 Proz. verzinst werden, während der 50prozentige Zu schlag noch keine 4 Proz. Ber;in>ung auSmacht. Hier weist die Anleihe einen ungerechtfertigten Vorteil sür die besitzende Klaffe auf. Dem Reichstag werden die Steuervor lagen im Rahmen eine» Kredit gesetzes in diesen Tagen zugehen. * Starke Kohleupretserhöhuag. Berit«, » «u-ust. «et de« verjünge« der vr-<me Per Kohle«- Wirtschaft einigte man sich auf de« Beschluß, ei«e Erhöh»«« der K»hle«vretse für die Reviere de» Gefetzt,« Gebietes «» etwa 1h» Pro», ««d für die «»dere« Reviere um etw« Itz» Pro». v»r»«»rh«e». giecungen in ihren Antworten keine Notiz von dem britischen Antwortentwurf sür Deutschland genommen hätten. Einen Anlaß zur Zu friedenheit g:be es allerdings, rämlich, daß die Regierung sich endlich entschlossen habe, eine eigene Politik zu form» lieren und durchzusührrn. Zunächst müßte dem System der Geheimhaltung ein Ende gemacht werden. Es sei Nar, daß Frankreich «icht Wege« der Reparatione« i« das Ruhrgebiet gegange« fei, cs handle sich vielmehr um einen Versuch, nach einem formelle« Friedensfchluß de« Krieg sortzusetze«. England sei jetzt weit mehr verwüstet als Frankreich, dessen wirtschaft liche Stellung stärker sei als vor dem Kriege, außer bezüglich seines Budgets. Der nächste Schritt m der Po'itik des europäischen Wiederaufbaues müßte die Regelung mit Deutschland und eine Regelung wegen der interallierten Schulden jein. Beide Fragen könnlen nicht getrennt behandelt werden. In ver ReparalionSsrage handle es sich nicht nur darum, wa» Deutschland zahlen könne, sondern auch darum, wie es am besten zahlen könne, ohne die Interessen der empfangenden Nationen zu schädigen. Macdonald fragte dann, ob die Regie rung versuchen werde, die Bildung einer Sach verständigenkommission zu erreichen, und was ge schehen solle, um Mitteleuropa vor dem Rum zu retten, solange es noch Zeit sei. Teutscklind brauche Kredite sür seine Einfuhr. Keine Kredite sür Deutschland. Austen Chamberlain fragte, ob Mac- donald wolle, daß man aus die deuischen Repa rationszahlungen verzichte, und wandte sich gegen die Anregung. Deutschland Kredite zu geben. D es sei ein erstaun- licher Vorschlag. Auch sei MacLonalds Anguss gegen die Geheimdiplomatie unbegründet, d nn es sei besser, ven Grund erst zu sondieren, bevor man Vor-chläge veröffentliche. Hierauf lr iri sierte er die seit Januar von der Regierung eingenommene passive Haltung und sragte, cb sich denn dadurch die Lage gebessert habe und wie es eigentlich mit der Latente corckiass stehe. Es sei eine gefährliche Änderung in der europäisch:» Lage, daß seit Januar die französisch: und die englische Regierung immer weiter auseinander getrieben würden. Chamberlain sragte den Premierminister, ob er versichern könne, daß er bereits vor seiner Erllärung vom 12. Juli nicht nur erwogen habe, wa» geschehen werde, w nn die Vereinbarung mit Frankreich und Deutschland zustande komme, sondern auch, welches Ziel die Politik der Regierung im gegenteiligen Falle verfolgen werde. DaS Haus im Duukel. Asquith ersuchte um Mitteilung, ob die Regierung das Parlament einberufen werde, bevor sie gegebenenfalls ein: ernstliche nnd unw derrufliche Entscheidung treffen würde. Er bellagte sich darüber, daß dem Hause außer dem Inhalt der deutschen Rote kein Dokument vorliege, sodaß es sich vollkommen im Tunkel« befinde. Ein endgültige- Urteil über die Politik der Regierung lasse sich erst ab geben, wenn man genauer informiert sei. Deutschlands Kapitulation oder sein Zusammenbruch. Lloyd George führte aus, er nehme volleRück- sicht auf die Schwierigkeiten der Regierung, habe aber in Baldwin- Rede vergebens danach gesucht, wa» eigentlich die endgültige Politik der Regierung sei. Bester wäre e» wohl gewesen, zuzugeben, daß sich die sranzösische Regierung endgültig über ihre Politik erklärt habe.» Der französische Ministerpräsident habe aus drücklich gesagt, daß er nicht beabsichtige, mit Deutschland zu verhandeln, bevor es kapituliere und, was noch furchtbarer sei, daß Frankreich dar Ruhrgebiet nicht verlassen werde, bevor die letzte Zahlung erfolgt sei. Wenn ein Minister sich der artig sepgelegt habe, lönne er nicht mehr zurück. Die e«ßUsche Regier««« sei def»«ver» veshnl» t« ei«er fcht»ieri«e« Loge, weil K««I««V Frank-
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder
Erste Seite
10 Seiten zurück
Vorherige Seite