Suche löschen...
01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 28.04.1926
- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1926-04-28
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19260428014
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1926042801
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1926042801
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1926
- Monat1926-04
- Tag1926-04-28
- Monat1926-04
- Jahr1926
- Titel
- 01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 28.04.1926
- Autor
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
7». Jahrgang. 1S7 Mittwoch, 28. April 1928 Dradlanschrtft: «»chrtcht»» Dr„»»». F»nispr«chrr - Sammrlnummrr: LS 241. Mur Mr Nachlgrlprilch»! 20 011. 16. di, 30. Avril l«2« d«> liigiick jw,imalig«r Juliillun« >r«> «au« * WLVUyr Pol>dejug»pr«i» lur Wonal April 3 Ward ohn» Poll»uII»llu»gsg«buhr. «I»,id SchrliUeilunq und K uplgeichällvsikll«: Al,riea»ra ,e <jS/4L Druck u. Drrlo« von Lir»ick » Aeichardi m Drcedrn Poillcheck-Äonlo >OSS Lr»,L«n. Nachdruck nur intl drullichrr Liuellrnanaade «»Dresdner Aachr."« ,ul»ilia. Unverianoi« SckriMiiick» werden mch> auidewadri. k?68l3UsSNt 8ts6t 60IK2 0fS8(lkN8 slldksljkmle 6s8l8Me k^sinsts kücsis — Vollwsi-iigs Sisis: dZünchnsr ^stliässr-Scäu, voctmuncksr Union Lrn»1 Nvn»I )un. iLUttii " Polen fürchtet für feinen Raub. Der Berliner Vertrag nach Slresemanns Absicht -as wirksamste Friebensinslrument im Osten. Der Kamps um die Gemein-ebeslimmung. — Das Arbeilsgerlchksgeseh im Reichstag. — Weiiwirlschaslliche Arbeit in Gens. Die Angst -es schlechten Gewissens. Berlin, 27. April. Die Abendblätter melde»: Unter der Uebcrschrift „Die Vernichtung Polens" schreibt Pro fessor Str 0 nski in der „Warszawianka", der Berliner Ver trag sei allgemein gegen den Völkerbund, besonders jedoch gegen Pole» gerichtet. Die Artikel 2 und 3 des Beitrages ver stießen gegen den Artikel 17 des Völkerbundspaktes. Dentschland «nd Rußland hätten also einen gemeinsamen Plan ansgearbeitet, um Pole» zn vernichten. Deutschland würde als Mitglied des Völkcrbnndsratcs im Falle eines russischen Uebersalles auf Polen die erforderliche einstimmige Beschluß fassung des Völkerbundes für Unterstützung Polens unmög lich machen. Aber, so schreibt Stronski, Deutschland sei bisher noch nicht Mitglied des Völkerbundes und könne nur mit Zweidrittelmehrheit der Plenarversamm lung ausgenommen werden. Diese Mehrheit faste die Statuten des Völkerbundes jedoch anders ans als Dcntschland. Stresemanns Antwort. Berlin, 27. April. Einem amerikanischen Pressevertreter erklärte Dr. S t r c s c m a n n zu dem mit Rußland ab geschlossenen Vertrag, daß er die Frage, ob der neue deutsch- russische Vertrag einen Schritt vorwärts auf dem Wege zur Befriedung Europas bedeute, unein geschränkt bejahe. Zur Bestätigung dieser seiner Auffassung verweise er auf die Ausführungen des russischen Volkskom missars Litwin 0 w, der namens der russischen Regierung die gleiche Ansicht hinsichtlich der Beweggründe und der Ziele der getroffenen Vereinbarungen aussprach. Die Ausführungen der Presse gewisser Locarnomächte gegenüber den deutsch-russischen Abmachungen seien zum großen Teil auf i n n c r p 0 l i t i s ch c Beweg gründe znriickznstihrcn. Andernfalls könne man sich keinen Grund für eine solche Kritik vvrstellcn. Wer Inhalt und Sin» der deutsch-russischen Abmachungen mit Verständnis und Loyalität anf- sasse, der könne daraus keine Spitze gegen den Ver trag»» n Locarno konstruieren. Im übrigen habe ich, be tonte Dr. Stresemann, die feste Zuversicht, baß diese Kritik verstummen wird, sobald der Wortlaut der Abmachungen aller Welt bekannt sein wird. Ebensowenig kann ich mir die Besorgnis erklären, die gegenüber dem bevorstehenden Abschluß der deutsch-russische» Abmachungen auch von amtlicher Seite in gewissen Locarnostaaten zum Ausdruck gekommen ist. Insbesondere hat Polen keine Veranlassung, sich durch diese Verständigung be droht zu fühlen. Fm Gegenteil, die Brücke, welche eine deutsch- russische Verständigung von Berlin nach Moskau schlagen wird, dürste als bessere Sicherung dcS Friedens für Europa und damit auch für Polen sich erweisen, als die polnische« Truppen, die hcutcandcrrussischenGrenzeWachthalten. Im übrige« ist ja die russische Negierung gern bereit, einen gleichen Vertrag mit Polen abznschließen. Wie sollte unter solchen Umständen da die Abmachung mit Dcntsch land eine Bedrohung Polens bedeuten? Ans die Frage eingehend, ob der Abschluß des deutsch-rus sischen Vertrages die Frage des Art. Ili der Völkcrbunbssatznng a»so neue'ansrvlie» werde, erklärte Dr. Stresemann, daß er zu einer solche» Debatte keinerlei Ver anlassung sehe. Die Frage des Art. 16 der Völkerbunds satzung sei zwischen Deutschland und den Locaruomächten im September v. I. ausführlich erörtert worden und cs wurde eine Einigung erzielt, die allen Vertragsparteien genügte. Fm übrigen sei die Fntcrprctation des Art. 18 auch innerhalb der gegenwärtigen Mitglieder des Völkerbnndcs noch in manchen Punkten Gegenstand der Erörterung. Worauf es ankvmmc, das sei aus den Geist des Friedens und der loyalen Z u s a m m e » a r b c i t nach alle» Seite». Die jetzigen deutsch- russischen Abmachungen erscheinen als die logische Er gänzung von Locarno, und cs wäre nur zu begrüßen, wenn der Gedanke, daß dieser Vertrag als Muster beispiel für weitere Abmachungen dienen könnte, weiter Ausbreitung in Europa sindc. Die Frage, daß etwa vom Abschluß des jetzigen Vertrages eine Stärkung der v ö l k c r b u n d s e i n d l i ch c n Tendenzen Rußlands z» befürchten sei, verneinte Dr. Stresemann. Es sei umgekehrt vielmehr auzunehme», daß die Brücke, die durch die deutsch-russische Verständigung von Berlin nach Moskau geschlagen werde, die Fricdensbrücke von Locarno nurergänzenndver stärke. Deutschlands Be ziehungen zum Völkerbund, die hossentlich bald sich zur Mit gliedschaft verdichten würden, erlitten im Sinne des Vertrages von Locarno durch die jetzigen Abmachungen mit Rußland keinerlei Acndcrnng. Deulseh-russischer Telegrammwechsel. tD u r ch F 11 n k s p r u ch.s Berlin, 27. April. NeichAciußenminister Dr. Strese mann und der russische Volkskommissar Tschitschcrin haben anläßlich -er Unterzeichnung des deutsch-russischen Ver trages Telegramme ausgctauscht. Fn dem Telegramm Strese- inaiins gibt dieser der Zuversicht Ausdruck, daß der Berliner Vertrag seinem Zwecke gerecht werde, auf der durch den Rapallo-Vertrag geschaffenen Grundlage freundschaftlichen und friedlichen Zusammenwirkens beider Völker an der Festigung des Friedens mttzeiarbcitcii. Fn dem Telegramm Tichitsche- rtns heißt es: Wir fassen den Vertrag ans als ein Werkzeug des Friedens, das zu der Befestigung des Weltfriedens bei tragen wird. Der Geist von Rapallo lebt in diesem Vertrage weiter und übt seinen wohltuenden Einfluß auf die allge meine Lage aus. lW. T. B.s Rrise Skrzynski u ») Slresemanns nach Moskau? Berlin, 27. April. Der „Tag" meldet aus Warschau, daß man in Moskauer Regierungstreuen den Besuch des polnischen Ministerpräsidenten Grasen Tkrzynski für Mitte Mai erwartet. Skrzunski wolle den letzten Besuch Tschitschcrinö in Warschau erwidern. Wie ferner verlautet, soll auch Dr. Stresemann Ende Mai in Erwiderung des offiziellen Be suches Tschitschcrins in Berlin nach Moskau kommen. Der Berliner Derkraq wird in London gepriisk. lD 11 r ch F a n k s p r 11 ch.) London. 27. April. Wie Reuter erfährt, wird der Text des deutsch-russischen Vertrages zurzeit in London einer sora- sältigcn Prüfung unterzogen. Der allgemeine Eindruck sei. daß viele der im Vertrag gebrauchten Wendlingen möglicher weise einer anderen Auslegung fähig seien. Auf den ersten Blick scheine sich jedoch nichts in dem Vertrage zu befinden, was zu Einwendungen Anlaß geben könne. lW. T. B.) Die Auffassung in Dölkerbundskreisen. Genf, 27. April. An maßgebender Stelle des Völkerbundes ist man der Ansicht, daß für die Beurteilung dcS deutsch-rus sischen Vertrages der Nortlant nicht ansrciche, son dern scstznstcllcn sein wird, wie der Vertrag von den beiden Kontrahenten »nd allen am Vertrag Fntcrcssiertcn, beispiels weise England, Frankreich und Polen, ansgclcgt werden würde. -lr Paris, 27. April. Am Quai d'Orsay wird mitgcteilt, daß die Siguatarmächte des Locarnopaktes mit Ausnahme Deutsch lands einen M c i n n n g s a n s t a u sch über den deutsch russischen Vertrag eröffnen werden. Italien und -er -eulsch-russische Vertrag. Rom, 27. April. Zur Veröffentlichung des deutsch-rus sischen Vertrages schreibt „Messaggero", man dürfe nicht un beachtet lassen, daß dieser Vertrag abgeschlossen worden sei, nach den unversöhnlichen Worten Tschtt- scherins gegen den Völkerbund nach Abschluß dcS polnisch-rumänischen Abkommens. Der demokratische „Fl Risorgimento" befürchtet, daß Deutschland sich allzusehr gegen über Rußland bezüglich des Bundes fcstgelcgt habe. Deutsch land besäße nicht mehr die Freiheit des Urteils und Verhand lung, wie es für Genf wünschenswert sei. Freundliche Ausnahme in Wien. Wien, 27. April. Die Blätter besprechen den deutsch-rus sischen Vertrag in durchweg z u st i m m c » d e m Sinne. Die „Nene Freie Presse" bezeichnet ihn als den Ausdruck der Sehnsucht nach politischem und wirtschaftlichem Frieden. Das Blatt verweist daun auf ähnliche Bestrebungen anderer Staaten »nd sagt, ein Land inmitten so über mächtiger potitischcr Gebilde und so sehr in Gefahr, Durch- gangSlaiid z» werden, wie Deutschland, außerdem vollkommen entwaffnet, muß Gewißheit haben, daß es nicht zum Aus gangspunkt für politische Abenteuer gemacht werden könne. A u ß c rdcm m nß cS für scinc Bcw 0 hncr Arbeit finden. DaS ist der Sinn des deutsch-russischen Vertrages, und daran ist nicht zu drehen und zu deuteln. — Die „NeichS- post" sieht in dem Vertrag ein Ncutralitätsabkommen, das sich sowohl den Abmachungen von Locarno wie de» Satzungen des Völkerbundes reibungslos einreihen lasse. — Die „Wiener Neuesten Nachrichten" schreiben: Der Vertrag sagt allen Mäch ten, daß sich Deutschland in seinen politischen Entscheidungen freie Hand Vorbehalten will. - ^ Die neue parleipolitische Lage beim Fürstenbompromiß. Die innerpolitischcn Wetterwolken, die sich unier dem Drucke des Streites um das Fürsteiikompromiß zusammen geballt haben, sind durch die letzte Wendung, welche die An gelegenheit genommen hat, nicht lichter geworden. Zwei Standpunkte stehen sich schroff gegenüber: Die Negierung, unterstützt von der überwiegenden Mehrheit der bürgerlichen Parteien, ist der Ansicht, daß das Kompromiß in seiner jetzigen Form wegen seines vcrsassuugSändcrnden Charakters einer Zweidrittelmehrheit im Reichstage bedarf, und sie weist den zum Volksentscheid gestellten Entwurf über eine entschädi gungslose Enteignung in ihrer mitgetellten Erklärung mit der größten Schärfe zurück. Tic Sozialdemokratie dagegen wirst nun den letzten Nest von scheinbarer Zurückhaltung, den sic bisher aus taktischen Gründe,, noch beobachtet hat, zum alten Eisen und rückt offen und rückhaltlos mit ihrer wahre» Gesinnung heraus. Der „Vorwärts" stellt der Regierung das Zeugnis aus, daß sie „eine klare Front" bezogen habe, und zieht daraus in seinem Sinne die ebenfalls an Klarheit nichts zu wünschen lassende Folgerung, daß die Auseinandersetzungen über das Fürstenkompromiß sich nunmehr auf einer anderen Ebene vollziehen würden. Die Sozialdemokratische Partei vertritt jetzt nur noch den zum Volksentscheid führenden Ent- eignungscntwnrf, und mit dieser bedingungslosen Kampf ansage antwortet das Berliner Zciitralorgan ans die Kund gebung der Negierung, die in erfreulicher Weise unter Ver meidung jeder auch nur entfernten Zweideutigkeit die Rechts auffassung dahin sestlegt, daß die entschädigungslos«: Enteig nung des gesamten Fürstcnvermvgcns den Grundsätzen wider spricht, die in einem Rechtsstaat? die Grundlage jedes Gesetz gebungsaktes zu bilden haben. An diesen Worten ist nicht zu rütteln, noch zu deuteln. AuS der beflissenen Art, wie die Sozialdemokratie nun plötzlich die Maske abwirst und sich gewissermaßen mit einem befreiten Aufatmen ohne Vorbehalt zum Volksentscheid auf der Grundlage der cntschädigungslosen Enteignung bekennt, geht hervor, wie wenig ernst es ihr mit der Teilnahme an den Kompromißvcrhandlungcn von vorn herein gewesen ist. Ihr Mangel an gutem Willen zu einer für bürgerliche Begriffe annehmbaren Gestaltung des Ent wurfes trat insbesondere auch darin zutage, daß sie sich hart näckig gegen den Vorschlag sträubte, die Zusammensetzung deS Sondcrgerichtes aus dem RcichSgcrichtspräsidenten sowie vier Richtern und vier Laien zngiiiistcn einer Vermehrung deS richterlichen Elements zu ändern. Die Sozialdemokratie setzte sogar noch einen Trumpf dagegen, indem sie umgekehrt eine Vermehrung des Laicnpcrsvnals forderte. Ebenso geriet sic ln scharfen Widerspruch zu der Dcutschnationalcn, der Deutschen und -er Vayrischen Volkspartci durch das Ver langen. daß daS Sondergcricht die Befugnis haben sollte, alle schon abgeschlossenen Vergleiche und Verträge neu anfzurollcn. Die Haltung der Negierung ist nicht nur, soweit die ent« schädigungslose Enteignung grundsätzlich in Frage kommt, vor jeder Beanstandung nach allgemeinen Rechtsbegrisfen un bedingt gesichert, sondern sie muß auch im Punkte der formalen parlamentarischen Forderung der Zweidrittelmehrheit für den gegenwärtigen Kompromißentwurf durchaus gebilligt werden. Würde eine bürgerliche Negierung sich dazu ver stehen, in einem solchen Falle den vcrfassungsänderndrn Charakter des Entwurfes zu verneinen, so wäre das gleich bedeutend damit, daß das Privateigentum überhaupt für vogclfrci erklärt würde. Es wäre dann eine Grenze der Ent- eignungsbestrebungcn nicht mehr gegeben, und darauf speku liert ja auch der Radikalismus unverkennbar. Das würde nicht nur eine glatte Verleugnung jedes moralischen und recht lichen EtgcntnmSbcgriffeS darstellcn, sondern auch dem Artikel 183 der Weimarer Verfassung schnurstracks zuwider« laufen, da dieser, mag seine Fassung auch nicht die beste sein, doch die Entschädigungöpflicht dem Prinzip nach anerkennt, Tic Aufbringung der Zweidrittelmehrheit wäre aber iiu< möglich gewesen, wenn außer den Regierungsparteien ent« weder die gesamte Sozialdemokratie und ein Teil der Deutsch« nationalen oder die gesamten Dcutschnationalcn und ein Teil der Sozialdemokraten für die Vorlage gestimmt hätten, Hierzu ist nun nach der schroffen Kampfansage der Soziali dcmokratie jede Aussicht geschwunden. Nachdem die parteipolitische Lage sich so auf den totett Punkt verrannt hat, bleibt vernünftigerweise nur »och dc< weitere Weg übrig, daß man zunächst den Volksentscheid übel die entschädigungslos!: Enteignung sich tvllausen läßt, um dauü ein neues Kompromiß auSzuarbciten, dem die vcrfassungtzl
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder
Erste Seite
10 Seiten zurück
Vorherige Seite