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Sächsische Elbzeitung : 11.03.1922
- Erscheinungsdatum
- 1922-03-11
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1787841065-192203113
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1787841065-19220311
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1787841065-19220311
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungSächsische Elbzeitung
- Jahr1922
- Monat1922-03
- Tag1922-03-11
- Monat1922-03
- Jahr1922
- Titel
- Sächsische Elbzeitung : 11.03.1922
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Sächsische Elbzeitung Slr. 60 schaftlichcre Gestaltung irken. Diese müßten DL Sv. bar lckübm««S von ihm erwartet. Anzeigen Annahme bis Ipälesien« vormittags 9 Uhr, höhere Anzeigen am dem Erscheinen erbeten. OrtSprei« sbr die lkirinsckrUizeUc: IWPf.. liir auswcirtigc Auftraggeber 2 M. ttabcNarifchcr und IchwieUgcr Satz nach Uebereinkuns», »icliame und Eingesandt die Zeile k M. Bei Wiederholungen entsprechender Rabatt Der Nachfolger Dr. HcrmcS'. Vcrlin. Nach unbestätigten Nlättermeldungen glaubt man, daß für den Posten dcö Eruähruugsmiuistcrs der Zentrums- abgcordncte Dr. Guürard in Betracht kommen soll. Herr G. ist Mitglied der Regierung in Noblen?, und seit dem März v. I. vriUcr Vorsitzender der Zenirnmssraktion des Reichstages. Sächsische Schweiz Taacsuütuna für die Landgemeinden Altendorf, Kleingießhübel, Kleinhenners dorf Krippen, Lichtenhain, Mittelndorf, Ostrau, Porschdorf, Postelwiß Prossen, Nathmannsdorf, Neinhardtsdorf, Schmilka, Schöna, Waltersdorf, Wendisch- führe, sowie für das Gesamtgebiet der Sächsisch-Böhmischen Schweiz Druck und Verlag: Sächsische Elbzeitung, Alma Hieke - Verantwortlich: K. Nohrlapper Für eilige Leser. * Die Regierungsparteien und die Deutsche Volkspartcl haben tu einer gemeinsamen Sitzung dem Stcuerkompromiß endgültig zngcstimmt. * Der bisherige Neichsernährungsministcr Dr. Hermes ist unter Enthebung von diesem Posten zum Ncichssinanzminister ernannt worden. ' * Der im Zusammenhang mit der Flucht und dem Sewss- Mord Grupcus mehrfach genannte Gesänguiöiuspcktor jchcnlke in Hirschberg hat sich in seiner Wohnung erschossen. * Der Kapitalwcrt der Saargrnben soll aus die französischen Reparattonsansprüche für 1923 angcrcchnet werden. * Das englische Mitglied der gemischten Kommission dcS Völkerbundes zur Beschränkung der Rüstungen Lord Esher hat einen Entwurf vorgclegt, der dazu bestimmt ist, eine allgemeine Herabsetzung der Rüstungen zu Lande hcrbeizusührcn. * Der Staatssekretär für Indien Montagu hat sein Amt nie- dergclegt, weil er in der Frage der Bewilligung türkischer Wünsche im nahen Osten mit der Londoner Negierung in Kon flikt geriet. Tageblatt für die Dieses Blatt enthält die amtlichen Bekanntmachungen für den Stadtrat, das Amtsgericht, das Hauptzollamt zu Bad Schandau und des Finanzamtes Sebnitz Gcmelndcverbands-GIrokonw: Bad Schandau 36 :: Bankkonto: Dresdner Bank Zweigstelle Schandau :: Postscheckkonto: Dresden Nr. 333 27 Fernsprecher: Bod Schoudnn Nr. 22 — Drnlu - Siwchrist: Elbzeitung Dod Schandau Dr. Hermes Reichsfinanzminister. Berlin, 10. März. Nach dem Abschluß des Steuerkompromisses war es für die Weiterführung der Arbeiten an den Steuergesetzen eine dringende Notwendigkeit, das provisorisch verwaltete Amt des Neichssinnnzministers endgültig zu besetzen. Das ist nun in der längst erwarteten Weise geschehen. Amt lich wird gemeldet: Der Reichspräsident hat den bisherigen Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft, Dr. Hermes, unter Entbindung von dev Führung dieses Ministeriums zum Reichsminister der Finanzen ernannt. Dr. Hern,es ist im Juni 1920 nach den Reichstags- Wahlen in das Neichskabinett eingetreten, und zwar als Leiter des Ernährungsministeriums, unter dem Kanzler Amerika als Kontrolleur. Der tiefere Sinn der Absage für Genua. Aus den allmählich bckanutwerdcudcu Einzelheiten des amerikanischen Beschlusses, von Genua scrnznbleiben, gewinnt man eine etwas veränderte Auffassung von den recht interessanten Absichten, die die Amerikaner mit ihrer Absage offenbar verfolgen. In der Note, in der der Staatssekretär Hughes den Italienern die Ablehnung der Einladung übermittelte, heißt es: „Die Negierung der Vereinigten Staaten muß ein großes Interesse an jeder Konferenz nehmen, welche wirkiame Maßregeln, zur Förderung des wirtschaftlichen Wiederauf baues Europas verheißt, denn nicht nur ist es unser inni ger Munsch, daß die Völker, welche am meisten unter den durch den Krieg hervorgerufenen Verwüstungen und Erschütte rungen litten, zur Wohlfahrt zurüclkchreu, sondern cs ist auch klar, daß ohne eine Gesundung Europas von einer Besserung der Welt keine Rede sein kann. Man kann jedoch unmöglich dem Schlnsse entgehen, daß die vorgeichlagene Kon ferenz in der Hauptsache keine W I r t s ch a f t s k o n f c r e n z l st — sind doch von den Beratungen Fragen ausgeschlossen worden, ohne deren zufriedenstellende Lösung die Hauptursachen der wirtschaftlichen Störung wcitcrwirken müssen —, sondern daß sie eher einen politischen Charakter trägt, und daß die Regierung der Vereinigten Staaten sich an einer solchen in nützlicher Weise nicht beteiligen könnte." Alls diesen sehr sorgfältig gewählten Wendungen er kennt man ganz deutlich, daß Amerika nicht grund sätzlich die Teilnahme an europäischen Konferenzen, sondern nur die Beteiligung an dieser Konferenz mit diesem verstümmelten und vonPoincarö s e i n e r H a np t - punkte beraubten Programm ablehut. Das heißt im umgekehrten Sinne, Amerika sagt: „Wenn ihr wollt, daß wir teiluehmen, so stellt ein vernünftiges Pro gramm auf, welches nicht von vornherein jeden Erfolg ausschließtl" Der Entschluß Amerikas, in Genua nicht teilzunehmcn, wird daher auch in Washington als der Be ginn einer Kampagne eines „taktvollen Druckes auf Europa" angesehen, nm dieses zu ver anlassen, seinen wirtschaftlichen Wiederaufbau auf besseren Grundlagen zu betreiben. Man glaubt, daß die Regie- rung der Vereinigten Staaten einen inoffiziellen Beobachter nach Genua entsenden wird. Man wäre daher gar nicht erstaunt, wenn die Konferenz unter diesem amerikanischen „Druck" nochmals verschoben und ihr Pro gramm verbessert würde/ der großen Neichsbetriebe hinzuw nach der Richtung eines mehr privatwirtschaftlichcn Aus baues reformiert werden, und die Parteien sollten sich von vornherein dazu bereitfinden, diese Fragen unbeeinflußt durch rein theoretische Bedenken oder gar durch parteipoli tische Rücksichten zu entscheiden. Wobei natürlich die Ho- hcitsrechte des Reiches ebenso wie die Rechte der Beamten durchaus zu wahren wären. Auch für den Finanzminister wird ein unbedingtes Einspruchsrecht gegen erhebliche Neubelastungen des Neichshaushaltes gefordert, die Wichtigkeit der Produktionssteigerung betont und der wei tere Abbau der Zwangswirtschaft tu schrittweiser Ent wicklung alK notwendig bezeichnet. In diesem Zusammen hänge wird ganz vorsichtig von Personalverscknebnngcn in den Ämtern gesprochen, im übrigen aber jede bestimmte Forderung vermieden. Fast scheint es so, dasi schon die bloße Ernennung von Dr. Hermes zum Neichsfinanz- minister die Herren von der Deutsche» VoUSpartei, als ansretcherU»? Garantie für die Beachtung khver Vorschläge, zufriedeuaesiells -abe. Auf der GegewM« bat mcm offen- Fehrenbach. Vor einiger Zeit wurde ihm vom Neichv- kanzler Dr. Wirth auch das Finanzministerium übertragen. * Zu den Beschuldigungen gegen Dr. HcrmcS, daß er von einem Winzerverband Wein zu außerordentlich billigen Pri sen bezogen habe, und diesem Verband dafür besondere Er leichterungen beim Bezug von Zucker verschafft habe, veröffent lichen die Berliner Blätter weitere Einzelheiten, aus denen her vorgeht, daß die zuständige Neichszuckerstclle diese Zuweisung nicht für erforderlich gehalten habe, daß Gesuche ähnlicher Art in früheren Fällen abgclchnt worden seien, nnd daß entgegen der bisherigen Praxis Preußens Mitbestimmnngsrecht ausge-. schaltet worden sei. Da die Klage gegen die Urheber dieser Be schuldigungen vom Minister bereits eiugcrcicht worden ist, wird man das Ergebnis der gerichtlichen Entscheidung abzuwarten haben. Das Gteuerkompromiß. Einen Tag später, als in Aussicht genommen war, sind die Parteien des Reichstages mit dem großen Werk des Steuerkompromisses fertig geworden. Das Kompro miß ist so, wie es zur Anwendung der letzten Wtrthschcn Krisis provisorisch vereinbart war, im großen und ganzen unverändert geblieben. Es wird im Wege eines Mantel- gcsetzes zu einem einheitlichen Ganzen znsammengcfaßt, so daß alle Parteien, die daran mitgewirkt haben, ver pflichtet sind, die gesamten Vorlagen, so wie sie sind, gut zuheißen, auch diejenigen, die ihnen, sei es aus grund sätzlichen, sei es aus praktischen Bedenken, mehr oder weniger zuwider sind. Ähnliches haben wir ja auch schon bei früheren Steuergelegenhcitcn erlebt; viel Segen ist dabei freilich niemals herausgckommen, doch läßt sich wohl ein anderer Weg bei der Vielgestaltigkeit unseres Parteilebens in so schwierigen Geldfragen überhaupt nicht finden. Dr. Wirth jedenfalls kann mit dem Ergebnis dieser mühevollen parlamentarischen Verhandlungen vor- läufig zufrieden sein. Es bedeutet für ihn in erster Linie einen erheblichen politischen Erfolg; penn nach dem Auslande hin kann er nunmehr auf den festen Willen einer starken, geschlossenen Skichstagsmehrhcit Hinweisen, nach Maßgabe unserer vor handenen Kräfte Ordnung in das deutsche Finanzwesen zu bringen. Nach innen hin muß aber eine Negierung mit erhöhter Autorität auftreten können, der es gelungen ist, für eine so ungeheure neue Belastring des deutschen Volkes diejenige Partei mit heranzuziehcn, die bisher von den Regierungsgeschäften ausgeschlossen war. Daß ihm viel daran gelegen sein mußte, gerade die D e ut s ch e Volks- Partei für das Stcuerkompromiß zu gewinnen, ist ohne weiteres verständlich, denn hinter dieser Partei stehen nun einmal äußerst wertvolle Wirtschaftskräfte, die nicht unge straft zur Seite gestoßen werden dürfen, wenn unsere ge samten Stenerquellen aufs neue und bald bis zum Weiß bluten angespannt werden sollen. Die Art freilich, wie die Verhandlungen zwischen Pe- gierung und Deutscher Volkspartei über den Beitritt zur Steuerkoalition sich im Lause der Wochen und Monate gestalteten, kam fast einer Tragikomödie gleich. Kriegs- und Liebeserklärungen lösten einander ab, und nach dem scharfen Mißtrauensvotum, das Herr Stresemann schließ lich gegen die Person des Reichskanzlers im Reichstage einbrachte, glaubte man schon, daß an dem tragischen Aus gang dieses Dramas nicht mehr zu rütteln sein werde, Aber siehe da, von den berühmten „persönlichen und sach lichen Garantien" der Deutschen Volkspartei blieb am Ende eine Denkschrift übrig, die so gehalten war, daß ihr Inhalt sowohl vom Reichskanzler wie von allen Regie rungsparteien ohne weiteres als „Richtlinien" für die zukünftige Negierungspolilik angenommen werden > konnte, Was sie verlangt, ist auch in der Tat Gemeingut so ziem- lick, des ganzen dentschen Volkes: sparsame Verwaltung in den Neichsbetrieben, die sich unter allen Umständen selbst zu erhalten haben. Keineswegs sollen die neuen Einnahmen zur Deckung von Fehlbeträgen bei Post und Eisenbahn Verwendung finden dürfen, insbesondere dürfen die Mittel aus der Zwangsanleihe keineswegs etwa dazu dienen, Devisen zn kaufen und mit ihnen Goldleistungcn an die Entente abznführen. Das darf schon nm deswillen nicht geschehen, weil die Zwangsanleihe ja nur einmal eingezogen werden kann, während unsere Verpflichtungen an die Entente noch viele Jahre lang weiter laufen. Besonders großen Naum «immt in der Denkschrift die Frage der Vereinfachung und Verbilligung der Neichs- verwaltnng ein. Was hier gesagt wird, haben wir nach gerade bis zum Überdruß vernommen. Die Denkschrift kann nur feststellen, daß bisher nichts Praktisches erreicht worden ist. Sie selbst aber weiß nur den Vorschlag zu machen, daß die Verbilligung der Verwaltung nicht als Nebenaufgabe der vorhandenen Ämter, sondern als Haupt aufgabe in die Hände eines. Organs gelegt werden müsse, das sich ihr ausschließlich zu widmen habe. Dafür wird 'ein neuer Reichsminister in Vorschlag gebracht, dem eine kleine Kommission von besonders bewährten Sachverstän Das Ende der früheren Hoheitszeichen. Entfernung der Bilder und Büsten. Die Hoheitszeichen des früheren monarchischen Staats systems sollen nunmehr endgültig von Dienstsiegeln und Amtsschildern entfernt werden. Wie der Neichsinnen- minister auf eine an ihn gerichtete Anfrage mitteilt, stehen die entsprechenden Verfügungen unmittelbar vor ihrem Erlaß. Sie haben sich dadurch verzögert, daß zur Er sparung von Kosten für die Anschaffung vorläufiger Siegel und Schilder zunächst nach Einholung und Durcharbeitung mehrerer Entwürfe eine befriedigende Lösung der end gültigen neuen Formen herbcigcführt werden sollte. Dies ist inzwischen geschehen. Die zu erlassende Verfügung ist von dem Neichskabinett bereits genehmigt. Auch die An- «chaffung neuer Amtsschilder ist eingeleitet. Die Neichsregierung beabsichtigt ferner anzuordnen, baß aus den Amtsräumen der Neichsbehörden alle Bilder, Statuen grundsätzlich zu entfernen sind, deren Verbleib m amtlichen Räumen als Widerspruch gegen die verfassungsmäßige Staatsform angesehen werden und da her zu Mißdeutungen führen könnte. Ausgenommen können mit Zustimmung der zuständigen obersten Neichs- behorde Darstellungen bleiben, die einem Naum als Teil des Ganzen derart eingefügt oder angepaßt sind, daß ihre Herausgabe eine künstliche oder historische Einheit zer- storen würde. Verstöße gegen diese Anordnungen werden rm Wege der Dicnstaufsicht abznstcllen und nötigenfalls im Drsziplmarwege zn ahnden sein. digen an die Seite zu stellen sei. Aber der Pferdefuß kommt gleich hinterher: dieser neue Reichsminister soll „selbstverständlich" nur Vorschläge machen dürfen, über die in letzter Instanz die parlamentarischen Körperschaften zn entscheiden haben. Diese sollen sich von vornherein zu vcm festen Entschluß verpflichten, alle die Fragen, die da mit im Zusammenhang stehen, ohne Voreingenommenheit zu prüfen, und was als notwendig anerkannt wrrd, dann auch rücksichtslos durchzusührcn. » Aber Versprechen und Halten ist auch fi>L Aelchstags- parteien zweierlei, heute mehr als je, wo dl? Wähler ge lernt haben, ihre Wünsche nnd Forderungen gegenüber der Volksvertretung mit sehr nachdrücklichen Mitteln gelten», zu machen. Um dem gegenüber der Exekutive ein gewisses Übergewicht zn ermöglichen, tritt die Denkschrift dafür ein, vaß dieser neue Neichsmin ster ein politisch unbelasteter, andererseits aber in der Reichs- und Staatsverwaltung durchaus erfahrener Mann sein soll. Ihm soll es auch an erster Stelle obliegen, auf « ne wirtschaftlichere Gestaltung Di- SSchbuue Cbzeiiuug' eriauiut ibglta> mit Auenaiuue brr Soun- > ud gciertage.t Li, Ausgabe egoigt Nv-rmUtag- I. Mu Pe,ugeiuei»t mruuntteh 9 M. dura, Polen oder die Poll ieiuhhitesMch PchcUgkid, UM. itiuzeine - um,uer So P,. Pehrituugeu uepmeu die PrieUeeiger »nd PosiaustaUeu, sowie Z-UuugSboten an Sie Parteipreffe zum Steuerkompromiss. Der Nuf nachdcr großen Koalition. Mit Ausnahme der Linksradikalen wird das Stcuev- kompromiß fast ausnahmslos von den Blättern aller Par- teien als ein Schritt auf dem Wege der Einigung begrüßt. Die volksparteiliche Zeit erklärt: „Wenn durch diese Richt linien eine sichere Grmivlage siir die Steuerpolitik gewonnen und die Aussicht eröffnet worden ist, daß eine Gesundung unserer F i n a n z w i r t sch a ft jetzt angebahnt werden kann, so liegt darin die beste Bestätigung dafür, daß sich die Deutsche Volkspartei bei ihrer Haltung in der Steuerfrage lediglich von dem W o h l e d c s G a n z e n hat leiten lassen." — Das Zcntrumsblatt Germania meint, daß über dieses Er gebnis alle daran beteiligten Parteien ehrliche Genugtuung empfinden dürfen. Der entschiedene Wille der Vertreter der großen Mehrheit des Volkes in vaterländischem Sinne zusam- mcnzuarbeitcn, ist ein Lichtblick in dem unerfreuliche» Dunkel. Die Vossische Zeitung äußert die Ansicht, daß nun mehr auch die Bildung der großen Koalition nicht wei ter hinausgcschobcn werden dürfe, nachdem die Richtlinien einer Oppositionspartei zu den Richtlinien der Regierung ge worden sind. — Zu diesem Wunsch der Voss. Ztg. hört man aus parlamentarischen Kreisen, daß er Wohl noch nicht gleich in Er füllung gehen wird, da die beteiligten Parteien selbst, vor allem Volkspartei und Sozialdemokraten glauben, daß wogen der noch nicht vorhandenen Einstimmigkeit in einigen außenpolitischen Fragen der Zusammenschluß der Koalition noch einige Zeit aufgeschobcn werden soll. Nur Unabhängige und Kommunisten lausen Sturm gegen bas Kompromiß, wobei sie besonders scharfe Angriffe gegen die Mchrhettssozialiste» richten. Die Freiheit schreibt: „Die Haltung der Nechtssozialistcn ist mit den ihnen anvertrau- tcn Arbeitcrintcresscu unverträglich. Das Stcuerkompromiß ist keine Etappe auf Lem Wege zur Erfüllung des Finanzpro gramms der Arbeiterschaft, sondern ein großes Hinder nis, für das die Nechtssozialistcn die volle Verantwor tung tragen." Diese Meinungen sind nur als vorläufige Stellung nahmen zu bewerten, da die Einzelheiten des Kompromisses ja erst noch beraten werden sollen, wobei es noch manchen scharfen Kampf geben dürste. Nichterscheinen einzelner Aummeia insoige höherrr o^waN. Streik, Aussperrung BtiriebSsiSrnng berechtigt den Bezieher nicht zur «iirziing de« B-zugSpreße» oderzum Anspruch auf Lieferung der Zeitung. - Bad öchandau, Sonnabend, den März O22 66. Dahrg
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