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01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 01.05.1925
- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1925-05-01
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19250501018
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1925050101
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-19250501
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1925050101
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1925
- Monat1925-05
- Tag1925-05-01
- Monat1925-05
- Jahr1925
- Titel
- 01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 01.05.1925
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> l. Süll» E» Ar«v«>, 1. Mai Gegründet 188« »S 2»1. »! S0V11. llu»a »r« »ml» I,S0 Mai». D>« Bnzeia»i> wird»» nach Soldm Anzeigen-Preise:^.^oH«.'u^7^« auh«rt»olb L» Plq. 0fi»rIn>a»bÜI>r voldmark d»r»chn»>; dl» «lnlpalli« Z0 mm dnlt» l<am>liknanze>g»n und Sk-llni-Nuch» ohn« , uie A> mm dr»t>« Ä»KI«m»-»iI» >8> Psa., IO PK,. Au»w. AutlrS«» u«q»n Dorau«d«^id>. SchrMl-ttung und »aupta-ichaftsftrll«: M»rt»»str«ti« SS 40. Dru» u. D»»lag non Ltr-Ich a Ilrlchmtl ln Dr««d«». D»Mch«tl.Kont<> 10SS Lrr»de«. Bichdruck nur mtl dm»>lich»r vu«ll«nangad» (»Dr«dn«r Dachr."» zuldlfi«. Unv»rlangl» SchMItti»« w»rd»n n,ch> autdmoadrt. MiMer v. Wieben zur Reichssinanzresorm. Die Bedeutung -er Steuer- und Aufwertungsvvrlagen im Rahmen -er Wirtschaft. DorlSusig keine Uenderung im Mr» tes Reichspräsidenten. — Pasüsch zurüchgeirelen. Der Maiseierlag. Sachsen ist der einzige deutsche Bundesstaat, der sich noch d«S »Vorzuges" erfreut, den l. Mai als Feiertag begehen zu müssen. In Braunschweig und in Thüringen hatte ihn die Sozialdemokratie ebenfalls eingeftthrt, als sie dort noch im Regiment« sah und als die drei mitteldeutschen Länder nach ' dem Wunsche ihrer damalige» sozialdemokratischen Leiter zu «iuem Bunde zusammcngefaßt werden sollten, dem die Auf gabe zngeteilt wurd§ in Berlin einen ständigen Druck aus zuüben, um die Neichöpolitik im Sinne der sozialistischen Prvgrammforderungcn zu beeinflussen. Die Blütenträume dieser Vergangenheit sind inzwischen durch den Rauhrxif der nationalen Bewegung geknickt worden. In Braunschwcig so wohl wie in Thüringen hat die politische Vernunft wieder di« Oberhand gewonnen, und die Folge ist gewesen, daß in beiden Ländern des Maifciertag abgeschasst wurde, so datz die fleißigen Hände am 1. Mai dort nicht zu ruhen brauchen. Nur in Sachsen muß die Arbeit am l. Mat dieses Jahres noch brach liegen. Dabei kann gerade unsere sächsische Heimat mit ihrer ausgebreiteten Industrie eine solche unmotivierte Ärbeit-rUH« am allerwenigsten vertragen. Es ist daher un bedingt pvintdten, bah nunmehr auch in Sachsen mit der Mat- seteg reiner Tisch gemacht wird. Wir in Sachsen sind doch mah«hastig nicht dazu da, um allein tu ganz Deutschland mit einer Einrichtung zu paradieren, die lediglich einem sozia listischen Hirngespinst dient. Dag bürgerliche Sachsen kann an dem heutigen Feiertage, der hoffentlich der letzte seiner Art ist, nur mit den bitteren Empfindungen teilnehmeu. die seinerzeit bei der Einsiihrung hervvrgerufen wurden und in der Presse wie im Landtage ungeschminkten Ausdruck fanden. Mit der Aufzwiiignng solcher Unerträglichkeiten aus die bürgerliche Denkweise und auf das wirtschaftliche Getriebe gräbt sich die Sozialdemo kratie nur selbst das Grab. Derartige Einrichtungen, die lediglich parteipolitischen Erwägungen entstammen und partei politischen Zwecken dienen, haben mit einer wirklich staats- männischcn Führung der Geschäfte nichts zu tu». Die gesamte politische ust^ wirtschaftliche Lage erfordert eine fürsorgliche Berücksichtigung der industriellen Verhältnisse, die durch will kürliche störende Eingriffe in unnütze Unruhe versetzt und in ihren Betriebsbedingungen beeinträchtigt werden. Alles, waS mit der Aufrechterhaltung des Maiseiertages erreicht werden kann, ist nur eine Verschärfung des Gegensatzes zwischen Bürgertum und Sozialdemokratie, da der Klassenkrmvf- charakter der Maßnahme zu deutlich ist, um vertuscht werden zu können. Da wir in Sachsen noch eine Koalitionsregierung habe», so erscheint hier für die bürgerlichen Mitglieder des Kabinetts «in« Gelegenheit gegeben, bei der sie beweisen können, daß ihr Einfluß stark genug ist, um in einer Frage, die von so großer Bedeutung für das Wirtschaftsleben ist, die Ent scheidung zugunsten der bürgerlichen Auffassung burchzuiehen. Genau das gleiche gilt natürlich auch mit Bezug auf den v. November, der uns ebenso im Widerspruche mit unserem nationalen und bürgerlichen Empfinden aufgcpsropft worden ist wie der 1. Mai. Sachsen hat sich sonst immer durch die Bvrtrcfslichkelt seiner staatlichen Einrichtungen und seiner Verwaltung so sehr ausgezeichnet, Latz man früher im Reiche und in anderen Bundesstaaten, wenn man etwas Neues einführrn wollte, vielfach zu fragen pflegte: „Wie macht mau das in Sachsen?" Erst seit der Umwälzung ist das anders geworden, und wir gehen setzt mit dem 1. Mai und dem V. November „voran". Das ist kein Ruhm. Je eher diese beiden Feiertage wieder abgeschafft werden, desto bester für daS eigene Wohlergehen Sachsens und für sein Ansehen im «eiche! » Doller Verkehr am 1. Wal l« Verll«. Berlin, 30. April. Die Verhandlungen der Direktionen der Etratzenbahnen und der Hochbahn mit dem Deutschen TranSportarbettervrrband habemzu dem Ergebnis geführt, baß der Betrieb der beiden Berkchrsunternehmnngen am 1. Mai in vollem Umfange aufrechterhalten bleibt. Desgleichen wird die Stadtbahn und der O m n i b u S v e r ke h r keine Ein schränkung erfahren. ——^ Sin Dolksenlscheib über die Reichsfarben? tLrahtmrldung »nsrer Berliner Tchrtstlettung.i Berlin, 80. April. Wie die „Fränkische Tagespost" mtt- teilt, sollen aus Anlatz des Ausganges der Reichspräsidenten- wahl aus Kurilen des Reichsblocks in Nürnberg bereits Unterschriften für einen Volksentscheid über die Wiederein führung deraltenReichSfarben gesammelt werden. «Lache» flaggl del -er Vereidigung Ltadeaburg». München. 80. April. Sämtliche Parteien de» Münchner StadtrateS. mit Ausnahme der Kommunisten, haben sich bahin geeinigt, am Tag« der Vereidigung des neuen Reichspräsidenten die öffentlichen Gebäude zu beflagge«. Die Sieuerrebe -es Reichsfinanzminiflers. (Drabtmeldung »nsrer Berliner Schrtftleilungl Berlin. 3». April. In der heutigen Rcichstagssitznng nahm sofort nach Beginn -er Reichssinauzminister Dr. ». Schlicken LaS Wort zu einer ausführlichen und eingehenden Rede über die neue« Stenern und die Auswertnngsvorlage. Mit diesen Entwürfen, so hob der Minister hervor, ist ein Gesetzgebnngswerk in Angriff genommen, dem in der wechsel- vollen Geschichte der deutschen Finanzwirtschast kaum ein zweites an die Seite zu stellen ist. Auf Jahre hinaus wird die Entwicklung -er deutschen Staats- und Volksgemeinschaft von der (Gestaltung abhängig sein, die der Reichstag diesem Gesetz- gebungswerk gibt. Die richtige Lösung dieser Fragen be deutet die Entscheidung darüber, ob cs Deutschland gelingen wird, nach der ihm seit dem Inkrafttreten der Nenrenmark vergönnten Atempause endgültig wirtschaftlich und finanziell zu gesunden. Der ortt den Notverordnungen begonnene Roh bau soll letzt für di« Dauer ausgebaut werden. Die steuer liche Belastung soll in Ueberciustimmung gebracht werde« mit den wirtschaftlichen Verhältnissen nnd der Finanzlage des Reiches. Die in der Inflation verwischten Grenzen zwischen Reich, Ländern und Gemeinden sollen wieder klar gezogen werden und allen Teilen Bewegungsfreiheit, Selbstvcrantwortung und Entwicklungsmöglichkeit geben. Durch das «nfmertnngsgcsetz sollen, soweit «S die Verhältnisse gestatten, die Forderungen der Billigkeit erfüllt, mindestens aber der soziale Gedanke berück sichtigt werden. Kein Gesetz und keine Regierung können die Fasten des Versailler Vertrages und der Inflationszeit be seitigen. Es sott jetzt aber eine Grundlage g.schaffen werden, auf der der Aufbau und die Gesundung der deutschen Wirt schaft möglich ist. Das Gesetzgebungswerk mutz alsei » heit liches Ganzes betrachtet werden. Die Steirergesetze, der Finanzausgleich «nd die Auf wertung stehen im unlösbaren inneren Zusammenhang. Der Ftnanzmiilister gab dann einen Ueberblick über die Finanzlage des Reiches und warnte vor einem übertriebenen Optimismus, wie er bereits in der Presse des In- »»d Aus landes in Erscheinung trete. Biele Anträge aller Parteien deuteten darauf hin, datz dieser Optimismus auch im Reichs tag Anhänger gefunden habe. Tatsächlich bleibe für 1S24 ei» Rcinüberschutz von 1878 Millionen Mark. Dieser Ueberschuß sei verwendet worden teils zur Abdeckung dringender Schuld verpflichtungen, teils zur Rückstellung für noch bevorstehende, nicht vermeidbare Ausgaben. Auch das Reich kann finanziell nur wieder neu aufbnue», wenn es vorher seine aus der Ver gangenheit hcrrtthrenden Verpflichtungen ablöst, soweit es dazu in der Lage ist. Nur wenn mit der Vergangenheit voll ständig reiner Tisch gemacht und für die Leistungsfähigkeit des Reiches in der Zukunft hinreichend gesorgt wird, ist damit zu rechnen, datz das Reich nach antzen wie nach innen wieder Kreditfähigkeit erlangt. Der Minister verwies dann auf die Schuldverpflichtungen aus der Zeit des passiven Widerstandes und der Inflation, auf die Reparationsleistungen und die Entschädigungen für Gewalt- und Lianidationsschäden. Es mntz auch dafür ge sorgt werden, datz die für die Aufwertung der öffentlichen Anleihen erforderlichen 150 Millionen vorhanden sind. Da also die U-bcrschüsse aus 1924 restlos zurückgestellt werden müssen für nicht vermeidbare Ausgaben, wäre nickt einmal ein bescheidener Betricsmittclfonds vorhanden, wenn nicht Ersparnisse gemacht werden können. Diese sind aber nicht so groß, datz der Fonds ausreichend ansgesüllt werden könnte, ohne einen solchen Bciriebsmittelsonds ist aber eine ge ordnete Verwaltung eines grotzcn Staates nns dte Dauer nicht möglich. Im Frieden betrug der BetricdSmittelsonds 69(1 Miltione» Mark. Heute müsste er eigentlich wett höher sein. Wenn die jetzt vorhandenen Betriebsmittel im Lause deS Jahres 1925 verbraucht sein werde», so entsteht ein Loch, das unbedingt ansgesüllt werben mutz, wenn nickt die Reichs Verwaltung wieder zum Stillstand kommen soll. Der Finanzmilrister behandelte dann den Haushaltsvoran schlag sür 1VL5 und verwies aus die qrotzen Ansaabcn, die dem Reich« bcvorstehen. Tie Besitz- und Verkrhrsftcuern werden für >928 rund fünf Milliarden Mark erbringen, die Zölle uns Verbrauchssteuern 1,5 Milliarden Mark, so daß sich insgesamt Einnahmen von rund 6.5 Milliarden Mark ergeben. Nach Abzug der Ueberwcisnngen an Länder und Gemeinde» verbleibt dem Reich aus Stenern und Zöllen ein Nettobetrag von 4,2 Milliarden Mark. Rechnerisch ergibt sich bereits für 1928 ein nicht nncrhcblichcr Fehlbetrag, zu dessen teilweiser Abdeckung eine Erhöhung der Bier- und Tabaksteuer vor geschlagen wird. Vergegenwärtigt man sich. Satz die Steuer politik einen wichtigen Ausschnitt au» der Wirtschaftspolitik überhaupt -arftellt, so würde cs gerade letzt ein schwerer Fehler sein. Produktion und Konsumtion für den Staats haushalt stärker zu belasten, als zur Lebensfähigkeit von Reich. Ländern und Gemeinden unbedingt erforderlich ist. Di« Steuern müssen wieder möglichst auf die Quelle zurück- sühren, aus der allein ständige Stenern fliesten können, nämlich auf das Einkommen des Volkes und es müssen all« Hemmungen für die Wirtschaft beseitigt werden, die ihrer normalen Entwicklung entgegenstellen. Wir müssen uns baranf besinnen, datz allein die Hebung »er Pro»«kti»n tn Deutschland «ns in de« Stand setze» tzn«. bi« gewaltige« Lasten zu trage«, die nn» die Reparationsverpslichtunae» anserlege«. Ueberall, wo es die sür den Haushalt notwendige Höhe des Steueraufkommens nur irgendwie gestattet, versuchen da her die neuen Stenergesetze, der Wirtschaft die Voraussetzungen einer freien Entwicklung zu sichern. Es wird die Milderung der Steuertarise verfolgt. Es wäre nun freilich ein großer Fehler, wenn mau sich etwa von der Hoffnung tragen ließe, daß die Steuer belastung auch nur annähernd auf das Niveau zurückzubringen wäre, das vor dem Kriege in Deutschland bestanden hat. Unsere besondere sinanzielle Lage wird auch in den nächsten Jahren selbst bei stärkster Hebung der Wirtschaft von jedem Einzelnen ganz antzerordentliche Leistungen sür die Erfüllung der Ausgaben von Reich, Ländern «nd Gemeinde« erfordern. Ta weite Kreise der Bevölkerung ihr Vermögen verloren haben und damit das Üapitalsvermögen nnd das Einkommen daraus nur noch in zunächst recht beschränktem Matze zu einem Stcnerauskvmmcn beitragen können, und da auch die sogenannten Sachvermögen erst bei einer erheblichen Besserung unserer wirtschaftlichen Lage wieder größere Beträge ab werfen werden, so bedarf cs immerhin recht erheblicher Steuersätze, um ein aus den Ertrag abgestelltes Steuersystem fiskalisch ausreichend zu gestalten. Wir können cs jetzt wagen, die Monatszahlungcn bei der Einkommen- und der Körper- schaftsstencr zu verlassen und wieder zur Vierteljahrszahlung znrückzukehren. In rechtlicher Beziehung sind in den Steuer- gesehen soweit wie möglich Ermächtigungen zu ergänzenden Verordnungen vermieden worden, und der Rechtsschutz ist in vollem Umfange wtcderhcrgestellt worden. Di« Ausgaben des Reiches seien besonders im Ver sorgungswesen und durch die Nebcrnahme der Finauzverwal- tung auf das Reich erheblich gestiegen. Eine Ansgaben- erhöhuna um »6 Proz. gegenüber der Friedenszeit bedeute daher keine Verschwendung. Im Jahre 1926 beginnen aber dann die Reparationslasten mit 498 Millionen Mark, die sich im Jahre 1927 auf 678 Millionen, 1928 auf 1230 Millionen und von 1929 ab a»f 1646 Millionen steigern. Es müsse auch bei günstiger Entwicklung der Einnahmen schon für 1926 daher mit einem Fehlbeträge gerechnet werden, der schwer zu decken sei. Der Minister bespricht dann die einzelnen Sleueroorlagen. Das Stenerüderleitnngsgesetz ist notwendig, weil eine Ber» anlagnng für 1924 technisch nicht durchführbar ist. Es handelt sich bei den Vorlagen um ein geschloffenes System, und es ist für -ie deutsche Wirtschaft von entscheidender Bedeutung, recht bald zu wisse», mit welchen Belastungen für die Zukunft sie zu rechnen hat. Das SteuergesetzgebungSwcrk muß daher un bedingt erledigt werden. Besonders dringliche Fragen müsse man vorweg nehmen. Die Beratungen würden allerdings er schwert werden durch die Verquickung mit dem Finanzausgleich. Hier sei eine Nebereinstimmung mit dem ReichSrat nicht er zielt worden, so daß dem Reichstag Doppelvorlagen vorgelegt worden sind. Der Ftnanzmiilister hält an den Regierungs vorlagen lest. Die Selbstvcrantwortnng der öffentlichen Körperschaften müsse wiederhergestellt und ein Ansporn zur Sparsamkeit gegeben werden. Die Aufwerlungsooriagen haben die Oefsenklichkeit bereits lebhaft beschäftigt. Es ist ver sucht worden, die Frage der Ablösung der öffentlichen An leihen e i n h c i t li ch, e n b g ü l ti g und im s o z i a l e n G e i ste zu regeln, aber auch diese Regelung hat unter der Notwendig keit gestanden, die Ausgaben für die Ablösung in den engen Grenzen zu halten, die die Finanzlage des Reiches zieht. Der Zwang dieser Lage habe zn der Unterscheid»»«, zwischen Alt- und Rcubcfitz geführt, die in der Oesfentlichkeit stark rrm- strittcn sei. Die Unterscheidung sei in technischer Hin- sicht schwierig, aber nach sorgfältigen Feststellungen könnte nicht zugegeben werden, daß sic unmöglich sein sollte. Bei Auwendnug geeigneter Durchführungsvorschriften «nd bei gutem Willen der Bankwclt werde die Ausführung in der Praxis leichter sein, als dies in der Theorie vielfach angenom men worden ist. Die Reichsrcgiernng glaube, nn dem Gedan ken scsthalten zu müssen, daß den wirklich Geschädigten etwas ziiteilwcrdcn soll, aber nicht denen, die in der Inflationszeit unter Aufwendung geringer Mittel große Anleihcbeträge in ihren Besitz gebracht haben. Damit solle kein abfälliges Urteil über die ausgesprochen werden, die in -er Zeit der Geld entwertung Anleihen an sich gezogen haben. Auch sie hofften ans Besserung der Währung »nd trugen zur Stützung der Mark bei. Aus diesem Grunde soll ihnen auch der gleiche Kapitalsbetrag in Reichsmarkanleihe zuslietzen wie den Alt- bcsitzern, aber ans eine besondere Entschädigung, wie sie den Altanleihebesitzern zngedacht ist, hätten sic weder eine« recht liche« »och moralischen Anspruch. Schon der im Entmnrs vorgesehene Answertungßsatz von 8 Prozent dringe eine Kapitalsbelastnng von 32 Milliarden Mark. Ich durste mich nicht, führte der Minister weiter aus, etwa dadurch zu einem höheren Angebot verleiten lassen, daß ein großer Teil der Umrcchnnngsschuld, etwa 70 Prozent, zunächst nicht zu verzinsen und zu tilgen ist. Wenn erst einmal die Reparationsoerpftichtungen erledigt sind, wird auch für »lesen Teil der Anleiheablösungsschuld die Zeit der Verzinsung und Tilgung kommen. Es ist Pflicht einer vorsichtigen Finanz- Verwaltung, auch die weitere Zukunft ins Auge zu fassen. KreditsLhigkelt erlangt das Reich nicht dnrch eine »er Finanz lage znwtaerlanse«»« Bemessung »er Anjmertnng. so«»er« »nr »a»«rch, »aß sür »ie Verzins»«« ncner KapiialSanfnatzme» Ra«» sreigehalte« mir».
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