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Sächsische Dorfzeitung und Elbgaupresse : 03.03.1925
- Erscheinungsdatum
- 1925-03-03
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480533490-192503032
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480533490-19250303
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-480533490-19250303
- Sammlungen
- Zeitungen
- Saxonica
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungSächsische Dorfzeitung und Elbgaupresse
- Jahr1925
- Monat1925-03
- Tag1925-03-03
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SWMe j lnschtv-: A«t Dwsd«« Ar. ««7 1925 Aiuß«stunöen,Au«asterund neuer Zelt,Moben-Zettung,Schnittmufleeboqen. Der Dezuasprei« beträgt srel insHqu« j mit SO Goldpfennigen. S monaN.Mt1.VO, durch diepost ohne Zustellgebühr monatt Mt.2.-. MrFalle ySH.Gewqst, e «n-» -. krieg, Streits usw. ha, der Bezieher feinen Anspruch auf Lieferung Hw Tkachäeferung der s— ^e00N»0N UNS «kpeottW« -» Aeitunq »d Rüchahi b Le,eqelde<. Druck: Siemen« Landgraf Rächst., Dresden-Fr I ZlnsptyM Asf 4 I -ei unveri. etngesaabt. Manuskripten ist Rückporto besiufüa. Mr Anzeigen, welche.durch f VMfkäVty. » I Zm>,pr. aufgegeb Verden, tönn. wir eine Verantwort vez. der Richtigkeit nicht übernehm — - Ml. Jahrgang " » mit Loschwiher Anzeiger Tageszeitung für das östliche Dresden und seine Dororte. Diese« Vlatt ent^Llt die amtlichen Vekanntmachungen des Nates zu Dresden für die Stadtteiie Vlafewitz, Loschwitz, Weitzer Hirsch, Bühlau. Nochwitz und Laubegast (ll. und III. Verwaltungsbezirk) der Gemeinden Wam- witz, Niederpoyritz, Hosterrvitz, Pillnitz, Weitzig und Schönfeld, sowie der Amtshauptmannschaft Dresden. Varia«: ^S^m-Äuchdruckerei und Darlagsanstalt Hsrmana Sayer E DresbewLIasevritz. - Verantwarstich sstr Latale« Larl Drache, für -en übrigen Zn-alt Enge« Werner, beide in Dresden. chlchatnt täglich mit den Beilagen: Am«. Fremden- und Kurllste, Leben im Äilb, Agrar-Dart», Radio-Zeitung, I Anzeigen werden die »gesrattene Petit-Zeile mit 20 Soldpfenmgen berechnet, ReNamen die 4 geipaltene Zeil« Mssesiunden,Au« alter und neuer Zeit, Moben-Zeitung,Schmltmusterboqen. Der Sezuasprei« beträgt frei in«Hau« j mit SO Goldpsennigen. Anzeigen u. ReNamen mit platzvorschnften und schwierigen Satzarten werden mit 5vL . . . - " " " ' - -- , Aufschlag berechnet. Schluß der Anzeigenannahme vorm. 11 Uhr. Für das Erscheinen der Anzeigen an bestimmten Lagen oder Plätzen, sowie für telephonische Aufträge wird keine Gewähr geleistet. Insertionsbeträge sind sofort bei Ericheinen der Anzeige fällig. Sei späterer Zählung wird der am Tage der Zahlung gtltige Zeilenprei« in Anre nung ! gebracht. Rabattanspruch erlischt: b. oerspckt. Zahlung, Kmge ob. Kontur« d.Auiraqgeber«. T icnstaq, den 3. März IN WWWUW MW M »M M MMw Die ncue Vorlage DaS in Kettung befindliche Finanzaus gleichSgesetz tritt mit dem 81. März 1925 au- her Kraft. Der dem ReichSrat zugegangeue Gesctzcntpurf über Aenderung deS Finanz- auöglcichs zwischen Reich, Ländern und Ge- meinden hält daS geltende Finanzausgleichs- system aufrecht. Der Entwurf bringt Elende- rnngen der bisherigen Ordnung nach folgen den Richtungen: 1. Die dritte Steuernotverordnung hat das Reich auf 10 Prozent deS Auskommens auS der Einkommensteuer und der Körperschafts steuer beschränkt. DaS Reich erhöht diesen An teil auf 25 Prozent deS Aufkommens. Für diese Erhöhung waren zwei Erwägungen maß gebend. Die in ihrer verhängnisvollen Trag wette nicht abzusehenden Folgen, die eintreteu würden, wenn das Reich die im Londoner Ab kommen übernommene r Verpflichtungen nicht erfüllen könnte, lasten eS unvereinbar erschei nen, daS Reich gerade an den beiden Steuern zu gering zu beteiligen, die, je mehr die Wirt- schäft sich kräftigt, um so mehr die anderen Steuer» an Ergiebigkeit übertreffen wsrdett Ferner geht eS nicht an, daß das Reich die wichtigsten Steuern seines Steuersystem-, die Einkommen- und die Körperschaftssteuer im wesentlichen für fremde Rechnung verwaltet. Damit würde der anregende und belebende Zusammenhang mit den beiden Steuern ver- .orevaehen, den da- Reich braucht, wenn eS sie Steuern gesetzgeberisch weiterentwickcln ,nd in verständnisvoller Anpassung an die je- vetls gegebenen wirtschaftlichen Notwendigkei- en verwalten will. AlS Ausgleich für die um 15 Prozent ge lenkte Beteiligung der Länder an der Einkom- ncnsteuer und der KörperschaftSstcuer gewährt er Entwurf ihnen im Rechnungsjahre 1625 ine Beteiligung an der Umsatzsteuer von 90 Srozent deS Auskommens. Vom 1. April 192'' b sollen die Länder wie bisher 20 Prozent eS Nmsa^stenernnftommens erhalten. Unter Zngrnvdelegnv«, der AnteilverhLlt- niffe der dritten Steuernotverordnnng dürften ans die Länder an Ueberweisunqen a«S dem SinkommensteueraulVommen, SSrpersck'astssteueraufkomwen uud Umkatz» steneraulkommcn im NechnunaSiahr 1925 schätzungsweise 21V« Millionen Mark ent* * falle«. Rach dem Entwurf werden eS schätzungsweise 1S2V Millionen Mark sein. Unter Zurückstellung schwerer finanzieller and politischer B^den^en nimmt der Entwurf vom 1. Avril 1920 ab ein Zuschlaasrecht der Länder und Gemeinden znr Einkommen- und störperschaftSsteuer in Aussicht. Der Entwurf alaub» den Bedürfnisten der Länder nach einer Erweiterung ihrer So« heitSbedsirsnillc auf steuerlichem Gebiet, de« Bedürfnisse« der Gemeinden "gib einer Erweiterung der finanziellen Selbstver waltung Rechnung tragen zu müllen. §on politischen Gesichtspunkten abgesehen, dürste auch die Einsühruug deS Zuschlags rechtes finanzpolitisch im Sinne größter Wirt schaftlichkeit dckr Länder und Gemeindeverwal tungen sich auSwirkcn. Dann paßt daS Zu- schlag-recht das örtliche Steueraufkommen den örtlichen BebarfSverhältnisten an und führt dadurch einen Lastenausgleich herbei. Der Entwurf verbehlt sich freilich nicht, daß dieser Lastenausgleich gegenwärtig und in der näch sten Zukunft kein vollständiger sein kann und durch Ueberweiftingen auS sonstigen Steuer aufkommen ergänzt werden muß, die nach ve- darfSschlüsiel verteilt werden. Denn gerade dort (z. B. in Jndnstriegemeindenf, wo der größte BerwaltnngSbebarf erwächst, wird viel fach nicht die Reserve an Steuerkraft vsrhan- den sein, die daS Zuschlaasrecht vorauSsetzt. An seiner Begründung weist der Entrvurf da- her mehrfach auf di« Notwendigkeit bi«, daß die Länder sich Die Aufbahrung Ser äeiche Eberts in feinem Arbeitszimmer die Ermittelung von Berteiluvgsschlüstel« angelegen sein lasten, die den verschiedenen BedarfSverhältnisten der Gemeinden Rechnung tragen. Die im Entwurf enthaltenen Be- timmungen zur Aenderung der Vorschriften über einen GcldentwertungSauSgleich bet bc bauten Grundstücken sHauszin-steuerj sollen den Ländern daS Aufkommen aus dieser Steuerquelle, auf das sie unbedingt angewie sen sind, sicherer und ertragsreicher gestalten. Der Entwurf hebt die für die Steuer bisher vorgesehene Befristung der Geltungsdauer auf, ohne damit der Frage vorzugreifen, in welcher Form die Besteuerung endgültig aufrechter halten werden soll Im übrigen enthält er drei wesentliche Neuerungen. Er steht neben der Mi"d starenze von 1« Prozent deS SteneranfkommenS eine Höchstgrenze von 1« Prozent der Frieden-, miete für den Teil der HanSzlnSstener vor, der zur Fördern«« -er R-—bautätigkeit z« verwenden ist, um nicht die Mittel, die die Gesamtlasten für die Siaatswirtschaft vrn Reich, Länder und Gemeinden tragen sollen, für einen wenn auch wichtigen Sonderzweck, zu stark zu kürzen. Er setz« ferner für die Erreichung der vol- * len Friedensmtetc in allen Ländern eine« spätesten Termin au« de« 1. April 1V2K fest, damit die Länder genügend Svielraum für die Ausnutzung der HanszinSsteuer erhalten. Schließlich vereinfacht er tue jetzigen Vorschrif ten über die Minderung der Steuern durch Abzug der Zi.--.l für anfgewertete Hypothe- *cn und durch Berücksichtigung deS Eigenkapi tals Fn Zukunft soll der Grundstückseigen tümer für sein Eiaenkapital wie ein Hqpothc- kcngläubiger behandelt werden und ihm hier- 'ür die nach den allaemetnen Grundsätzen über die Auswertung einem HypothekenglLubiaer '»stehende Verzinsung gewährt werden. Da neben bleiben die Gondervorschrtften für Grundstücke, die am 1. Juni 1914 unbelastet oder nur bis zu 20 Prozent de» Gesamtwerte» belastet waren, bestehen. Der Entwurf rechnet damit, daß der durch Steuern und reine Ueberschüste der Betrieb-- Verwaltungen zu deckend« Znschntzbedarf -er Länder im Reck»«»«-. jähre 19» MWWIWMWWWWUUMWWWWWWWWW^WIgWW den Zuschußbedarf >m Rechnungsiahr 1924 um 15 Prozent, der Zuschußbedarf der Gemeinden Gemeindeverbändej den Zuschußbedarf im stechnungSjahre 1914 um 50 Prozent überstei gen werde. Der Zuschußbedarf der Länder im Rechnungsjahre hat etwa 1600 Millionen Mark betragen. Er würde sich nach den Schät iungen deS Entwurfes für 1925 für die Ge samtheit der Länder auf 2820 Millionen Mk. erhöhen. Der Zuschußbedarf der Gemeinden 'Gemeindeverbändej im Rechnungsjahre 1914 hat nach Abrechnung der Gemeinden (Ge- windeverbändei in den verlorengegangenen Gebieten ungefähr 2000 Millionen Mark bc »ragen. Er würde sich nach den Schätzungen deS EnnvurfeS für 1925 für dl^ Gesamtheit der Gemeinden auf 8000 Million- Mark erhöhen. Erhöhung der Vier- und Tabaksteuer Angesichts des dringenden Finanzbedarfs deS Reiches hat sich eine Erhöhung der Bier- und Tabaksteuer als notwendig erwiesen. Nach einer Berechnung des Reichsfinan-mint steriumS würde mit den gegenwärtigen Ein- nahmen selbst bei äußerster Drosselung der Ausgaben eine Balaueierung des Haushaltes, wenn nicht früher, jedenfalls im Rechnungs jahr 1920 nicht mehr möglich sein. Da Besitz- steuern als neue Einnahmequelle nicht mehr in Betracht kommen, bleibt nur übrig, auf di« in den Verbrauchssteuern liegenden Reserven zurückzugrcisen. Die Heranziehung de» Ber- brauche» von Bier und Tabak, die auch nach der vom Reich-tag anerkannten BegrtffSun- terscheibung -um entbehrlichen Berbranch zu rechnen sind, erscheinen al» ein zur Deckung des Finanzbedarfes geeignetes Objekt. ES sollen erhöht werden Zigarren- und Pfeifentabake von 20 v. H. auf 25 v. H. de- Kl-inverkausSpreiseS, Zigaretten- und fetnge- kchnittene Rauchtabake von 40 auf 50 v. H>, Kautabake von 5 auf 10 v. Schnupftabake wn 10 auf 15 v. H. Um den Zollschutz für JnlandStabak zu verstärken, fp'I ber geltende Zollsatz für un- bearbeitete Tabakblätter von 80 auf SO Reichs- mark voraeschlagen werden. Die Nachsolg<chast Eberts Die Vorbereitungen zur Neuwahl des Reichspräsidenten haben noch nicht begonnen. Es ist auch sehr unwahrscheinlich, daß. vor Ablauf dieser Woche irgendwelche Schritte geschehen, da die maßgebenden Regierungs kreise es für notwendig halten, die Präsi dentenwahl nicht zu überstürzen. Allgemein herrscht der Wunsch vor, daß die beteiligten noli i chcn Kreise nach Möglichkeit eine allzu große Zersplitterung vermeiden und sich auf gemeinsame Kandidaturen einigen. Die Demo.raten schlagen vor, daß sie republikanischen Parteien, d. h. Zentrum, Demokraten und Sozialdemokratie sich auf eine gemeinsame Kandidatur eiligen. Aehn- i Uch werden auch die Rechtsparteien vorher bestimmte Vereinbarungen trcficn, um eine S a m m e I kandidatur auf uste len. Da die Kommuni'ten ihrerseits keinerlei Vereinba rungen mit anderen Parteikreisen eingehea wollen, muß man auch noch mit einem selbständigen kommunistischen Kandidaten rechnen. In den politischen Kreisen würde man es für einen schweren Fehler halten, wenn allzu viele Kandidaturen auftauchen sollten. Gelingt es, die geplanten Vereinbarungen durchzuführen, so würden mit eiliger Sicher heit etwa 4 Kandidaten um die Rcichspräsi- dentschaft kämpfen: 1. eine Kandidatur der Rechtsparteien, 2. ein Kandidat der republikanischen Parteien, eine unpolitische Kandidatur, l. eine kommunistische Kandidatur. Da die Präftd-ntenwabl insofern von grundsätzlicher politischer Bedeutung jein wird, als bei dieser Gelegenheit das partei politische Moment hinter den großen Ge sichtspunkten zurücktritt, wird allgemein die Notrbendigkeit betont, nur solche Kandidaten aufzustcllen, die weder politisch, noch parla mentarisch an eine Partei gebunden sind. In den rechtsgerichteten Kreisen denkt man daher vor allem an solche Persönlichkeiten, die nach keiner Richtung hin politisch be lastet erscheinen können. Von demokratischer Seite wird dagegen der frühere Reichs kanzler Marr als Kandidat der republi kanischen Parteien viel genannt. Zunächst ist hierbei zu betonen, daß das Zentrum sich seine Entscheidung vorbehalten hat und eine Kandidatur Marr keineswegs festgelegt ist. Auf der anderen Seite ist Dr. Marr Par lamentarier und bei den Regierungskämp fen in Preußen neuerdings wieder stark in den'Vordergrund getreten, sodaß voraussicht lich auch in den Zentrumskreisen einige Be denken gegen eine solche Kandidatur erhoben werden dürften. Des weiteren wird in den volili'chen Kreisen von einer Kandidatur des früheren Reichskanzlers Dr. Cuno für die Rechtsparteien gesprochen. Auch in diesem Falle handelt es sich lediglich um Kombi nationen, zumal der Name Tuns schon bei früheren Anlässen als Anwärter der Rechts parteien auf die Reichspräsidentenschaft auf- aetaucht war. Eine Anwartschaft Tunos ist jedoch sehr unwahrscheinlich, da die Persön lichkeit Tunos in den weitesten D,olkskreisen zu wenig bekannt ist und in politischen Krei sen über seine Kanzlerperiode nicht gerade lobend gesprochen wird. Daß man auf den Gedanken kommen könnte, den gegenwärtigen Reichskanzler Dr. Luther in Vorschlag zu bringen, ist zwar ziemlich naheliegend, wird aber vorläufig wohl kaum in Erwägung ge zogen werden können, da Dr. Luther als Reichskanzler zurzeit erheblich wichtiger ist und für die Fortführung seiner Politik au genblicklich schwerlich einen aeeianeten Stell vertreter finde« könnte.
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