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01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 14.07.1907
- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1907-07-14
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19070714019
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1907071401
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-19070714
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1907071401
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1907
- Monat1907-07
- Tag1907-07-14
- Monat1907-07
- Jahr1907
- Titel
- 01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 14.07.1907
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Ustllak, llönigl. llokliekorant, nr - IL«,n,,,-xnri, - M KILL, kvillkaräl s Ssertra»»« s. 8k«M kiNiMU- mj ilssMle lldreil. Spsrialitiit: kigvns» fadeitcat. L,aL6i- kelaster Dlirlskttell «o«l ktaU«. luekvarvii. I^Lxsr kookfllinsr dsutsoiior unä snxligokvr ^o/u^->/iovsa-, kLletot- unc! ^Vsstr'nsdotfg in allsn mnäsinsn ksibsn unä ?rimL-(juLlitLt«n ru billigst,«» krsissv. Vsric«.uk88t«Uk äer vom kß>. b'ia»n7.minisi«rium neußisrvSiiltvll vor8oi>rift8mL88i^kn Unikormstosfö für Lönii;! LLolist. 8iLlli8-k'oi8t.t)6Äint«. Uvkmrtiin I'oi'üi'Itt'I 8odeSvl8trL88v 19 l Rr.ISS. Tüikikli Rousen'ative u. Wnijlgeirkrntwurs. KiilligSreise, Dresden vor 100 Inhrrn, diaiursorscher u. Arr,tr, Aogelwiese. Neaieruilgsrat Martin, Schattenseiten der Sozialleiorm. Börsenwochenbericht. Mntmatzl. Witterung: Kül,l. regnerisch. Sonntag, 14. Inli 1L107« Die konservative Partei und der neue Wahlrechtsentwurf. Ueber den neuen Wahlrechtöentwnrs der Regierung haben in den letzten Tagen eingehende Besprechungen unter den Mitgliedern der konservativen Fraktion der Zweiten Gtändelammer stattgefunden. Mit Ausnahme einzelner Abgeordneten, denen das Erscheinei« bei den Besprechungen nicht möglich war, haben die Mitglieder der konservativen Fraktion sich einmütig auf folgende Erklärung geeinigt: »Wenn auch die Konservativen der Zweiten Kammer schwere Bedenken gegen eine Reihe von prinzipiellen Be stimmungen deS Entwurfs haben, so werden dieselben doch in eine unbefangene und gründliche Prüfung desselben eintreten. um den Versuch-zu machen, ein brauchbares Ge setz zustande zu bringen. Die hauptsächlichsten Bedenken gegen die in Vorschlag gebrachten Verhältniswahlen sind: 1. Eine ganze Reihe von Wahlkreisen mit geringer Stimmenzahl wird voraussichtlich einen Abgeordneten überhaupt nicht erhalten, während Wahlkreise mit. gröbe rer Stimmenzahl mehrere Abgeordnete in die Kammer entsenden werden. Das Gefühl der ungleichen Behandlung und des Nichtvertretensetns im Landtage wirb zu steigender Unzufriedenheit und bei späteren Wahlen zu Wahllanheit führen. 2. Unter der bisherigen Einteilung des Landes in städtische und ländliche Wahlkreise haben sich alle Wirtschaft lichen Verhältnisse, insonderheit diejenigen der In dustrie. auf das günstigste entwickelt. Die Industrie hat auch auf dem Lande eine Ausdehnung genommen wie in keinem anderen Teile Deutschlands. Ein zwin gender Grund für die Ausgabe der bisherigen Wahlein tetlung liegt nicht vor. Dahingegen dürste die Zahl der Wahlkreise einzelner Städte zu erhöhen sein. 8. Die Zahl der sozialdemokratischen Abgeordneten bei den Verhältniswahlen wird nicht auf 15 beschränkt bleiben, eS ist vielmehr anzunehmen, datz die Mehrheit der aus den Verhältniswahlen hervorgehenden Abgeordneten Sozialdemokraten sein werden. Man rechne nicht mit Len Retchstagswahlen 1907, für welche eine kräftige Wahl parole vorlag, sondern man denke vielmehr an die Neichs- tagswahlen 1008. Für die Landtagswahlen fehlt eine packende Wahlparole. 4. Zur Erhaltung der Autorität des Staates hat man es bisher für Pflicht der Regierung und aller königs treuen Bürger gehalten, den Kampf in geschlossenen Reihen gegen die Sozialdemokratie zu führen. Dadurch, dab der Negierungs-Entwurf jede einzelne Partei geradezu zwingt, in jedem einzelnen Wahlkreise des Landes Kandidaten ausznstcllcn, wird ein Kamps aller gegen alle proklamiert, -er zu Parteizänkcreicn und Parteioerseindungen unter den Ordnungsleutcn sührt und in seinem Endessekte nur der Sozialdemokratie nützt. 5. Wenn die Parteien geradezu gezwungen werden, in jedem Wahlkreise eigene Kandidaten auszustellen, so entstehen hierdurch Unsummen von Wahl kosten. Den Wahlkampf zu führen, wird denjenigen daher am leich testen sein, die stets über genügende Geldmittel verfügen: der Sozialdemokratie und dem Großkapital. 6. Während jeder um das Wohl des Vaterlandes be sorgte Bürger bisher auf das tiefste beklagte, dab die bürgerlichen Wähler in so vielfache Parteien und Gruppen sich zersplittern, setzt der Rcgierungscntwurf geradezu eine Prämie ans die Bildung von neuen Parteien und Gruppen, denen durch halbwegs geschickte Wahl mache die Durchdringung einzelner Kandidaten leicht mög lich ist. Man würde rS, sobald der Entwurf Gesetz wäre, ohne weiteres verstehen können, daß Parteien der einzelnen Berufs- und Beamtenklassen sich bilden, daß Gruppen der Jmpsgegner usw. als solche am Wahlkampfe sich beteiligen und in die bürgerlichen Wähler immer mehr Spaltungen bringen. Na» die Wahle« d»rch Kommunalverbände anbclangt, so muß 1. auf das tiefst« beklagt werben, dab die bisherige ge deihliche Wirksamkeit der kommunalen Körperschaften und verbände durch Stnetntragen der Politik, die bisher aus geschlossen war. geradezu gefährdet wird. Auch hiervon haben dt« Sozialdemokraten den größten Bor deil. die iürerseitS alles aufbtcten werden, um auch in der kleinsten Gemeinde Bertrcter ihrer Partei zur Wahl zu bringen. Hieraus m»b Unsegen und Unfrieden für das ganze Land entstehen. 2. Sollen die kommunalen Körperschaften Wahlkürper schasten im richtigen Sinne des Wortes sein, so darf die Negierung aus deren Zusammensetzung künftig keiner- lei Einfluß inehr auSüben. Die bisherige Möglichkeit der Richtbestätigung sozialdemokratischer Gemciudcvor stände usw. muß daher künftig ausgeschlossen sein. Will inan aber das Recht der Nichtbcstätigung für die Regie rung behalten, dann bilden die kommunalen Körperschaften naturgemäß kein unbecinslußteS Kollegium für Wahlen zur Volks kammer. 3. Bei aller Anerkennung für die ausgezeichnete Tätigkeit unserer Amtshauptleute muß auch der Schein vermieden werden, als könnten dieselben oder die Ne gierung durch sie irgend welchen Einfluß auf die Gestaltung der Landcsvertretung erlangen. Die Abgcordnctcnwahlen durch die Bezirksversamnrlungcn werden vielfach als der Ausfluß des freien Volkswillens nicht aufge faßt werden und daher aufs neue Unzufriedenheit Hervor rufen. 4. Den vlutokratischen Charakter des gegenwärtigen Wahlrechtes will man beseitigen. Dagegen gewährt man den Höchstbesteuerten im neuen Entwürfe, da sie wesentlich weniger zahlreich sind, als die bisherigen Wähler der ersten Abteilung in einem Bezirke, einen verhältnismäßig grö ßcren Einfluß und erhöht daher den plutokra- tischen Charakter. 5. Die gegenwärtige indirekte Wahl will man besei tigcn — dafür führt der Entwurf der Negierung ein indirekte Wahl mit größeren Mängeln ein. Trotz aller dieser Bedenken wird man, wie schon oben betont, von seiten der konservativen Fraktion in die Be ratung der Regierungsvorlage vorurteilsfrei eintreten. Anderfeits wird man aber auch auS der Mitte der Ko n s c r v a t i v e n im Landtage, um den vollen Ernst zu dokumentieren, der die Fraktion bezüglich der Frage der Neuordnung des Wahlrechts erfüllt, einen Entwurf vorlegen, der auf viel einfacherem Wege das Ziel er reicht, daß niemandem, der bisher das Wahlrecht hatte, das selbe genommen und datz auch den weniger bemittelten Klassen der Bevölkerung die Möglichkeit gegeben wird, Vertreter aus ihrer Mitte in den Landtag zu entsenden. Dieser Entwurf wird sich unter teilwciser Neubildung von Kreisen an das Wahlrecht von 1868 an lehnen, das die Sympathien des ganzen Volkes mit selbstverständ licher Ausnahme der Sozialdemokraten hatte und dessen Wiedereinführung unter entsprechenden Kautclen gegen die Ucberslntung der Kammer durch die Umsturzpartci in den weitesten Kreisen allgemeiner Zustimmung sicher er scheint. Die Zustimmung der Sozialdemokratie, die das allgemeine, gleiche, direkte, geheime Wahlrecht, selbst sür Frauen und lEinundzwanzigjährige. verlangt, wird dieser Entwurf allerdings ebensowenig finden, wie der gegen wärtige Negiernngscntwurs. Man ist bei den Beratungen endlich auch auf gewisse, vielbesprochene Aeußerungen eines Regicrungs- beamten, die in einer Versammlung des Dresdner Konservativen Vereins vor wenigen Tagen gefallen sind, zugekommen und bedauerte, daß von dieser Seite Acutzc- rungen fallen konnten, wie: „Man locke mit der Devise gegen den Umsturz keinen Hund hinter dem Ofen vor" und „das ganze politische Leben Sachsens kranke an der — tm übrigen gerade von -er obersten Stelle im Staate sehr inicnsiv ge billigten — unseligen Kartellpolitik". Acutzerungen, welche auf die große Menge des Volkes geradezu verwirrend wirken müssen. Anderseits bcgrützt man aber die durch die Acntzcrnn- gen des betreffenden Regierungsbeamten über eine soge nannte Nebenrcgierung endlich einmal gegebene Mög lichkeit. bei dem Mitte Oktober dieses Jahres zu eröffnen den Landtage Lurch eine bezügliche Interpellation von der Königlichen Staatsrcgierung eine verantwortliche Er klärung darüber zu verlangen, in welchen Fällen und zu welchen Zeiten von der Fraktion oder von einzelnen Mitgliedern derselben unberechtigteEtnslüfseaufdieStaatSrcgic- rung geltend gemacht worden sind. Es ist notwendig, datz derartige Verdächtigungen, die bisher in der Haupt sache nur zu den Kampfmitteln der Sozialdemokratie ge hört haben, vor dem ganzen Laude öffentlich klargcstellt and aus ihre Wahrheit oder Unwahrheit eiuwandsrci unter sucht werden. Die konservative Fraktion wird im übrige«, trotz bis heriger und etwaiger künftiger ähnlicher Provokationen sich in keiner Weise abhalten lasse», mit allem Ernste und mit der durch die Verhältnisse gebotenen Energie ein Wahl recht sür die Zweite Kammer schasse» zu helsui, das die Gewähr sür eine wahre Volksvertretung bietet, die gleich unabhängig nach oben wie nach unten die Interessen aller Kreise der Bevvilcrung wahrnimmt und vertritt." Neueste Drahtmeldunken vom 13. Juli. Zur sächsischen Wahlrechtsreform. Berlin. sPriv.-Tel.j Dem „B. T." wird aus Dres den gemeldet: Ziemlich allgemein wird angenommen, datz der Minister Gras v. Hohenthal hinter den Angriffe» des Legationsrats v. N o st i tz - W a l l w i tz stehe. Diese Aunahme ist jedoch falsch. Die Regierung hat mit diesen Angriffen nichts zu tun: sie sind lediglich eine persönliche Angelegenheit des Herrn v. Nvstitz-Wallwitz. (Auch nach unsere» Informationen ist cs unzweiselhast, daß Herr Legationsrat v. Noslitz-Wallwitz in der betreffenden Sitzung des Konservativen Vereins zu Dresden lediglich als Privatmann seiner Meinung Ausdruck gegeben hat. Red.s Entwurf eines Lcheck-Gesctzes. Berlin. (Priv.-Tel.s Der „Reichsanzeiger" ver öffentlicht den vorläufigen Entwurf eines Schcck- gesetzes. Der Entwurf bestimmt u. a.: Als Bezogene dür fen bezeichnet werden 1. die Reichsbank und diejenigen staat lichen und kommunalen Geld- und Kreditinstitute, sowie die eingetragenen Genossenschaften, die sich mit der An nahme vo» Geldern unter Leistung von Zahlungen für fremde Rechnung befassen: 2. die in das Handelsregister eingetragenen Bankier-Gesellschaften. Der bei dem Namen oder Firma des Bezogene«, angegebene Ort gilt als Zah lungsort und zugleich als Wohnort des Bezogenen. Ist ei» solcher Ort nicht angegeben, so vertritt dessen Stelle der Ausstellungsort. Tic Angabe eines anderen Zahlungsortes macht den Scheck als solchen ungültig. Der Scheck ist bei Sicht zahlbar. Die Angabe einer anderen Zahlungszeit macht den Scheck als solchen ungültig. Der auf eine be stimmte Person oder Firma gestellte Scheck ist Lurch Indossement ül>ertragl»ar, falls nicht der Aussteller die Uebertragung durch bezüglichen Vermerk untersagt Hai. Der Scheck darf nicht angenommen iakzeptierts werden. Ein auf Leu Scheck gesetzter Aniiahmevermerk gilt als nicht geschrieben. Ter innerhalb des Reichsgebietes ausgestellte und zahlbare -Scheck ist spätestens binnen sieben Tagen dem Bezogenen am Zahlungsorte zur Zahlung vorzulegen. Der Ausstellungstag, sowie sonstige allgemeine Feiertage werden nicht mit gerechnet. Die Negreßanspriiche gegen den Aus steller und die übrige«, Vormänner verjähren, wem, der Scheck in Europa zahlbar ist. in 3 Monaten, andernfalls in 6 Monaten. Ist die Rcgreßvcrbindlichkeit des Ausstellers durch Unterlassung rechtzeitiger Vorlegung oder durch Ver jährung erloschen, so bleibt derselbe dem Inhaber des Schecks soiveit verpflichtet, als er sich mit dessen Schaden bereichern würde. Der Scheck «st von der Wechselstempel abgabe befreit. Zur Lage in Rußland. Petersburg. iPriv.-Tel.) Die Zeitungen berichten ans Tcrrivki, an der Grenze Finnlands, von einem Atteu tatsversuch aus den Dichter des „Roten Lachens", Lconid A n d r e j c w. Er spazierte frühmorgens im Walde, als ihn zwei junge Leute anrempelten und Schüsse aus ihn abgabcn. A,«dreien, cnltwortctc mit Ncvol- verschlissen, woraus die Attentäter flohen. Der Ucberfall geschah an derselben Stelle, an welcher Herzcnstein er mordet wurde. Warschau. sPriv.-Tel.j Gestern abend wurde in das Haus eines reichen Hausbesitzers in der Nalewaki Straße, der eine Forderung der Terroristen von 1000 Rubeln abgelchnt hatte und a»ö Warschau entflohen war, eine H ö l l c n m a s ch i » c geschleudert, die den Treppen raum zerstörte und viele Türen »nd Fenster sprengte. Der Materialschaden ist groß. Verletzt wurde niemand. Vereinigte Staaten «nd Japan. Newnork. sPriv.-Tel.j Die Küstenvcrtcidigungs- behörde hat Fachleute im Tvrpcdmvcsen mit dein Beschs abgcsandt. die Häsen cn« der Küste des Stillen Meeres durch Auölcgen von Mincn z» schützen. London. sPriv.-Tel.j Ans Ottawa wird gemeldet, 3000 Javaner seien nach Canada als Arbeiter an der Trans-Trunk Eisenbahn gebracht worden. Berlin. iPrrv.-Tel.j Der Kaiser soll, wie das Berliner Polenblatt" mitteilt, der neuen Ost marken- vvrlagc seine Zustimmung erteilt haben. Die Vorlage öll angeblich der Enteignung polnischer Grundbesitzer selbst unter Nichtberncksichtigung der hypothekarisch erworbenen Rechte dienen. Dem frühere» Oberpräsidenten von Schle sien. Ncichstagsabgeordnctcn Fürsten Hatzscldt. soll es ge liingcn sein, die letzten Bedenke» des Kaisers zu zerstreuen, svdaß die Vorlage noch in diesem Jahre an den Landtag gelangen werde. Berlin. iPriv.-Tel.j Zur Zeitungslektüre des Kaisers wird der „Post" geschrieben: Kaiser Wil helm erwartet, daß er über alle politischen Dinge von seinen Ministern unterrichtet wird und müuicht, daß er durch die Vorträge der Minister so ausreichend auf dem Lausenden erhalten wird, daß er eine wettere Information s «-« s'r AZ S-K L» «xaZ U ^ Lc: » o- s - L. - Z-8-
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