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Dresdner neueste Nachrichten : 24.05.1933
- Erscheinungsdatum
- 1933-05-24
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id490223001-193305249
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id490223001-19330524
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-490223001-19330524
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner neueste Nachrichten
- Jahr1933
- Monat1933-05
- Tag1933-05-24
- Monat1933-05
- Jahr1933
- Titel
- Dresdner neueste Nachrichten : 24.05.1933
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mit Handels , und Industrie. Zeitung Nr 120 Mittwoch, 24. Mat 193S 42. Jahrgang Oie Japaner vor -en Toren Pekings Das Echo -er amerikanischen Erklärungen in Genf - Oer französische Wi-erstan- versteift sich L- Zusammentritt des Landtags Oie Kämpfe in Nord-China - Reform der Geschäftsordnung - Das Ermächtigungsgesetz Sonderkabeldienst der Dresdner Neuesten Nachrichten ohne ro MW« »kl MlllMki!WII »LN !t 9 l f,, an. Ian. «an. Ber» dem ent. 10 an 10 an sett. . Ukeii». >. soi^f . u. knU . I'oetk. srelt. tx »ung I »I»oi m »S Tie chinesisch - japanischen Berhandlungen über «!>««n Wassenstillstand haben, wie die Meldungen aus China zeigen, noch nicht zum Stillstand des japanischen Vormarsches geführt. Es scheint, das, die Japaner sich bereit erklärt haben, auf die Besetzung Pekings zu vcr- zichten, wenn die Stadl von den chinesischen Truppen geräumt wird. Tics geschieht jetzt angeblich, und das japanische Außenmünstcrium gibt Fragestellern die höfliche Auskunft, da» der Einmarsch in Peking durch, aus nicht zu den japanischen Plänen gehöre. Japan habe überhaupt keinerlei Kriegszicle innerhalb der Großen Maner und werde seine Truppen zurückzichcn, sobald die Chinesen aushörten, die Provinz Jchol zu »bedrohen". Allerdings gibt man in Tokio zu, daß es »s e h r s ch w i c r i g s c i, e i n e A r m c e a u s. zu halt en", die in der Verfolgung eines fliehenden Feindes bis aus wenige Kilometer an die feindliche Hauptstadt herangekommen sei, und man gibt auch zu, daß es bedeutend schwieriger sein werde, Peking zu verlassen, als cs zu betreten. der bcutschnationalen Fraktion ist kurz vor Beginn der Sitzung ein Antrag eingegangen, den Artikel 2t der Verfassung, der die Einrichtung von Untcrsuchnngs- ausschüssen vorsieht, überhaupt zu streichen. IDIe Sitzung dauert fort) So befindet sich al>'o Japan wieder einmal in der Lage, daß die Initiative seiner Cüinapolitik aus den Händen der Regierung in Tokio in die der Generäle im Felde übergcgangen ist. Tic Lage ist voll von Gefahren. Es steht dahin, ob die Japaner wirklich «in nordchincsisches Reich unter japanischem Schutz und Einfluß aufrichtcn wollen. Tic Entwicklung der militärischen Ereignisse könnte jedoch Japan fast automatisch zu diesem solgcn- schweren Schritt zwingen. Tenn folgenschwer wäre dieser Schritt. Man braucht nur daran zu den ken, daß erst gestern der Vertreter der Vereinigten Staaten in Genf erklärt hat, wer seine Truppen auf fremdes Gebiet marschieren laue, sek ein Angreifer, und Amerika werde sich ihm gegenüber nicht neutral verhalten. Man muß anderseits auch an die unge heuren wirtschaftlichen Interessen Englands in China denken. Tas Gefühl, daß in Nordchina eins Zündschnur brennt, und daß der Funke immer mehr an das Pulverfaß hcrankommr, läßt sich kaum noch abweisen. settl ubvn rsdev, Id Britische Vermittlung erbeten? X Peking, 23. Mai. (Turch Funkspruch.» «Reuter.) Chinesische Kreise sind beim britischen Botschafter vor stellig geworden mit der Bitte, er möge sich um einen Wassenstillstand zwischen Chinesen und Japanern be mühen. Dresden, 23. Mai Heute mittag trat der Sächsische Landtag zu seiner ersten Arbeitssitzung zusammen. Als wichtigster Punkt der Gestern hat der amerikanische Hauptdelcgierte Norman Tavis seine mit großer Spannung erwartete Rede im Hauptausschuß der Abrüstungskonferenz ge halten. Er hat den britischen Plan unterstützt, sich für Beschränkung bzw. Aushebung -er Angriffswaffen aus gesprochen und sich aus dem Gebiete der Sicherheit zur Teilnahme an einem Konsultativpakt und-zur inte» nationalen Kontrolle bersit erklärt. Was vom speziell deutschen Standpunkt aus zu dieser Frage zu sagen ist, darüber unterrichten die heutigen Ausführungen unsrer Berliner Redaktion an andrer Stelle dieser Ausgabe. Ganz besonders freudig ist die Erklärung L«S Amerikaners in England begrüßt worden. Das hat seinen guten Grund. Die amerikanische Erklärung ist dort von entscheidender, über den Rah« men der Konferenz ht« a u s g ehender Be b'« u tun g, wo sie die Rooseveltbotschaft vom 18. Mai ergänzt, nämlich aus dem Gebiete der KriebenSsiche- rung. Roosevelt hatte in feiner Botschaft in dieser Hinsicht lediglich einen neuen feierlichen Nichtangriffs pakt angeregt, der nicht nur wie die bisherigen Pakte Kriegführung und Gewaltanwendung, sondern schon die Entsendung von Truppen außerhalb der LandeS- grenze verbieten soll. NormanDavisistimAuftrageRoose- velts gestern noch einen Schritt wetter gegangen, indem er die Bereitschaft der Ber. einigten Staaten zur Teilnahme an einem iogenann- ten AonsultatiopakttBeratutzgSpaktt erklärte. Amerika würde sich in dtesem Pakt verpflichten, im Fall« einer Kriegsgefahr mit den andern Nationen in einen Gedankenaustausch «inzutreten. ES würde also auch für den Fall, eines europäischen Konflikts grund sätzlich auf baS Recht verzichten, sich für »desinter. essiert" zu erklären. schasten." Von besonderem Interesse ist der äußere Rahmen der Veranstaltung. An die Stelle des üblichen Präsidiums tritt nach dem Beispiel des eng lischen Oberhauses ein Sprecher und Schriftführer. Sprecher der heutigen Tagung ist der Reichstags abgeordnete Rudolf Schmeer, Schriftführer der Ab geordnete Mnchow. Ungehinderte Ausübung der Danziger Wahl X Danzig, 23. Mai Zwischen dem VölkerbundSkommtssar und dem Senatspräsidenten hat heute «in Schriftwechsel statt gesunden, der sich auf die Wahl am kommenden Sonn tag bezieht. Rosting weist daraus hi», daß die Wahl ungültig erklärt werden könnte, wenn nicht die Be- slimmnngen der Verfassung über das allgemein«, gleiche, direkte und geheime Wahlrecht beachtet würden, vr. Zichm erklärt in seiner Antwort, daß alle Maß nahmen zur Sicherung der Wahlsreiheit getroffen leien. Die Regierung werde mit aller Schärfe jeden Versuch einer Wahlbehinderung unterdrücken. Erste Tagung -es Großen Arbettertonvents X Berlin, 23. Mat »t« der Zeitungsdienst mitteilt, tritt heut« der- GrobeArbeitSkonventder Deutschen Arbeit», front «M Buchbruckerhau« in Berlin zu seiner ersten Sitzuüg zusammen. Im Mittelpunkt der Tagung steht eine große Rede des Führer» der Deutschen Arbeit», front» Pg. vr. Ley, über: „Dir Zukunft der Gewerk Amerika würde beispielsweise, wie dies schon im chinesisch-japanischen Konflikt geschehen ist, mit dcw im Völkerbund vereinigten Mächten in Beratungen über die besten Mittel zur.Ausrechterhaltung oder Wiederherstellung des Friedens etntreten. Aller dings ohne sich jetzt schon irgendwie hin sichtlich der K o n s e q n e n ze n - u binden, die es für sein eigenes Verhalten aus diesen Beratungen gegebenenfalls zu ziehen gedenkt. Norman TaviS sagt ausdrücklich: „Für den Fall, daß die andern Rationen einen Staat des Angriffes oder der Vertragsverletzung schuldig bezeichneten und gegen ihn Maßregeln er» griffen, würde Amerika, wenn es mit de« Urteil einverstanden ist, sich jedes Vor gehens enthalte«, das das Kollekttvvorgehen der be» treffenden Länder znm Zwecke »er Wiederherstellung des Friedens vereitel« könnte." Diese Erklärung, deren Wirksamwerden von dem Erfolg der Abrüstungskonferenz abhängt, ist trotz der formalen Einschränkung ein wichtiger Fortschritt de» Völkerrechts, der die beiden Seemächte England und Amerika, vor allem in der Frage drrFreihettder Meere, die Amerika bisher svgl. die amerikanische Poliiik in der KriegSzeit) als einen absoluten Begriff verteidigt hat, auf eine Linie bringt. Amerika ist nach ber Erklärung Norman Davis bereit, bei einem internationalen Konflikt auf den Grundsatz der Meeresfreiheit zu verzichten. ES ist also gewillt, durch Blockade ober andre militärische oder wirtschaftliche Maßnahmen gegen einen dritten Staat seinen eigenen Handel beschränken zu lassen, freilich unter der doppelten Voraussetzung, daß e» mit dem Spruch gegen den sogenannten Angreifer- ftaat einverstanden ist und daß di« Maßnahmen Tagesordnung ' liegt dem Hause das Ermächtigungsgesetz vor, das in Form eines JniiiativgcsetzentmursS der nationalsozialistischen Fraktion etngebracht ist unddaS -er Regierung die Möglichkeit geben soll, Gesetze auch unter Abweichung von der Verfassung zu er lassen, soweit sie nicht die Einrichtung des Landtags als solch« zum Gegenstand haben. Tic wetteren Punkte sind der verfass» ngS- ä » d c r n d e A n t r a g der NSDAP., nach dem einem Antrag auf Einberufung des Landtags stattgcgeben werden muß, wenn die Hälfte sbisher ein Drittelt der Abgeordneten cS verlangt. Ferner soll die Ein setzung von Untersuchungsausschüssen so geregelt werben, daß künstig hierzu «ine Mehrheit de» Hause» verlangt wirü^rvährend bisher et» Fünftel der Abge ordneten genügte. Weiter steht der gestern gemeldete Antrag auf Aenderung der Geschäftsordnung zur Be ratung. Danach sollen die Ausschüsse künftig mit 9 bis höchstens 15 Abgeordneten besetzt werden sbisher 15 bis 21). Ferner sollen Abgeordnete, die ohne hin reichenden Grund fernblriben, bis zu 60 Sitzungstagen ausgeschlossen werden können. Vierter Punkt der Tagesordnung ist die Konstituierung der Ausschüsse. Zu dem Ermächtigungsgesetz haben die National sozialisten noch einen Zusatzantrag eingebrdchh nach dem folgender Passus eingesügt werden soll: „Soweit der Landtag befugt ist, Mitglieder von staatlichen Einrichtungen oder Mitglieder von A«S, schliffen, Beiräten oder BerwaltnngSriiteu zu wäh len, die bei staatlichen Unternehmen, bei Körperschaften des össentlichen Rechts, bei Staats» anstalten oder sonstigen Einrichtungen, die dem Staat gehören oder an denen der Staat mitbeteiligt ist, zu bilden sind, wird die Ausübung dieser Be» snguis aus die Regierung übertrage». DaS gleiche gilt, soweit dem Landtag ein BorschlagSrecht für die Wahl in Ausschüsse oder Beiräte dieser Art oder für die Wahl in den AussichtSrat von Gescllschasten zusteht." Ta von der sozialdemokratischen Fraktion heute früh noch der Abgeordnete Wehle in Schutzhaft genom men worden ist, befinden sich augenblicklich zwölf Abgeordnete der Fraktion in Gewahr sam. Zwei Abgeordnete sind heute als krank ent« schuldigt. Die Tribünen sind nur ganz schwach besetzt. Von Oie Krage -er Sterilisierung X. Dresden, 23. Mai Der sächsische Minister des Innern, vr. Fritsch, hat in einem Antrag bet ber Reichsrcgierung sich dem Antrag des preußischen Ministerpräsidenten vom t. Mai 1033 angeschlossen und vorgeschlagen, den Ent wurf eines Sterilisier nngsgesehes zum Gegenstände von Beratungen in den Ländern zu machen. Tas sächsische Ministerium des Innern ist aber hierbei über die Vorschläge des preußischen Entwurfs hinausgcgangcn. indem es in ganz beson ders schweren Fällen eine Sterilisierung auch gegen den Willen der Beteiligten be fürwortet. Die Verbesserung der Rasse des deutschen Volkes ist eines der vornehmsten Ziele der nationalsoziali stischen Bewegung. Es ist deshalb sehr zu begrüßen, daß Innenminister vr, Fritsch in so energischer Weise vorgeht. Tenn gerade Sachsen hat eine hohe Zahl von in Anstalten untergcbrachter, erblich belasteter Schwachsinniger, deren Unterhalt dem Staate alljähr lich große Summen kostet und deren Fortpflanzung für die Zusammensetzung des sächsischen VolkSkörpcrs von größtem Nachteil Ist. Vom Standpunkt de» Ge- samtvolks auS, ganz besonders aber im Hinblick auf die unverhältnismäßig hohe Zahl von völlig gesunden Erwerbslose» in Sachsen, ist es von einschneidender Bedeutung und im Volkstnterelse, daß man wenig. stenS die Fortpflanzung von derartigen Schwach sinnigen, selbst gegen ihren Willen, unterbindet. Peking, 23. Mai. sDnrch United Preß) Die chinesischen Truppen haben auf Grund eines Beschles bcS chinesischen Oberkommandierenden, General Hojintschi, Mit der Räumung Pekings begonnen. Zur gleichen Zeit wurden jedoch von der Pekinger Garnison di« Verteidigungs anlagen in der Stadtmaner verstärkt und Artillerie etwa aus halbem Weg« zwischen Peking und Tungtschau i» Stellung gebracht. Die japanischen Truppen stehen dicht vor der Stadt. Zum Schutze der japanischen Gesandtschast in Peking find von Tientfin mit der Eisenbahn 600 Man« japanische Jnsantcrie entsandt worden. Sechs japanisch« Bombenslugzcuge Lberslogen heute Dienstagvormittag di« Stadt, jedoch Bombe« abzuwcrsen. Meldungen, nach denen Japan mit China Handlungen ausgenommen hätte, werden von hiesigen japanischen Geschäftsträger Rakayama schieden in Abrede gestellt. Der Geschästöträger er» klärte: „Die sapanischen Operationen schreite« auf »er ganze« Linie fort." Trotzdem kann kein Zweifel daran sein, daß tatsächlich »erhandelt wird. Die japanische Ostarmee hat am Montagabend den etwa sieben Kilometer von Peking entfernt ge» legenen Ort Tungtschau besetzt. Der Einnahme der Ortschast ging ein Bombardement durch japanische Artillerie voraus. Mit der Einnahme Tungtschaus ist ein weiterer wichtiger Punkt sür die Verteidigung Pekings in japanische Hände gefallen. Peking bietet den Anblick einer belagerten Stadt. Am Nord- nnd Osttor Pekings find Barrikaden auS Sandsäckcn errichte« und Maschinengewehre ausgestellt worden. Tausende von Flüchtlingen auS den Ge» bieten um Peking herum strömen nnanshSrlich in die Stadt. Die Straßen sttid von groben Menschen» mengen gestillt. Biel« »er Flüchtlinge haben ihre bewegliche Habe und ihr Vieh mit nach Peking gebracht. Polen und -er Viermächtepatt Sonderdienst der Dresdner Neueste« Nachrichten U: Warschan, 28. Mat. sDurch United Preß) Ueber Polens Haltung zu dem Vtermächtepakt gab der polnische Außenminister Beck einem Vertreter der United Preß eine Erklärung ab, in der er folgendes aussührte: „Der Biermächtepakt will ein neues System der Organisation der internationalen Ver hältnisse in Europa schaffen. Man muß sich aber wohl dessen bewußt und anch zum Tragen der Vtrantwor- ' tung bereit sein, Laß es leicht ist, alte, wenn auch un vollkommene Methoden zu zerstöre»), ohne aber dadurch praktische Erfolge zu erzielen. Gerade vor dieser Ge fahr steht auch der vorgeschlagene Vtermächtepakt." In der polnischen Presse wird der Vtermächtepakt einstimmig abgelehnt und aus die Nachteil« hinge- wiesen, die Polen Lurch diesen Pakt entstehen würden. Abgeordnete in Schuhhaft * Dresden, 23. Mai Wie der NZ.-Presscdienst meldet, hat sich die sozialdemokratische Fraktion des Landtags an die säch. fische Regierung mit der Bitte gewandt, die in Schutz, hast befindlichen Abgeordneten sreizutassen, um ihnen die Teilnahme an den Landtagsarbcitcn zu ermög lichen. Es handelt sich um die Abgeordneten Lieb mann, Sander, Ebert,Dittrich, Müller, Güttler, Herrmann, Kuhn, Siegnoth, Tempel und Kautzsch. Ter NS.-Presjcdtenst schreibt dazu, daß von einer Entlassung aus der Schutzhast kein« Siede sein könne, da die Vorau», sctzungen sür die Schutzhast nach wie -vor zuträfcn. Von den 22 Abgeordneten der SPD. wird also nur die Hülste im Landtag vertreten sein. N-ln ohne SPV.'Stadtvesordneitnfraktion * «öl«, 28. Mat Die sozialdemokratisch« Stadtverordnetenfraktion hat, wie ber „Westdeutsche Beobachter" meldet, in einem Schreibe»» an den kommissarischen Oberbürger» ^meister der Stadt Köln, vr. Riesen, geschlossen andate ntedergelegt. Dresdner Neneste Nachrichten Anrelaerrvrelse: *»« »m vrel«, Z«ne ksfitt Neruasvrette: sreler Zustellung durch 2 ir .M str auchoärt« 0^0 R.-M.» dl« Iteklamez.il, m-nattlck. lm Anschluß an redaktionellen Text- 7» mm breit, kostet 2 R.-M, für Ißßll s Postbezug für den Monat 2,ooR.-M. einschließlich c>,4S R.-M Postgebühren auswärts 2^0 R.-M.» abzüglich r°/» Krisenrabatt. - vi« Driefgedühr "GGG vBv EG' " (ohne Aistellungtgebühr). Kreutbandsendungen: Für dl« Doch« 1/X) R.-M. für Luchstabenanzelgen betrüg« 0,30 - Für Einschaltung an be« . - . t»s«,alnnnin^eINR .M . «L» .A» stimmten Tagen und Plätzen kann «Ine Gewähr nicht übernommen werden. ElllMKUNMkr I0A. Ps^ außerhalb Sroß-Dre.den« ISA. Pf. LedMlm,VenagundSüWgeschäfisflelle:SresdeE,zndtllMflr.< * Pofladreffe: Vreßdeu-A.1, Postfach * ?emrvf:vrMertt-rSammel«Mmer2Ei, Fernverkehr iiisi, 20021, nssi-27ssz * Telear.: neueste Dresden Postscheck: Dresden 20«) — Richiverlangt« Einsendungen ohne Rückporto w«rd«n weder zurückgesandt nochausbewahrt. — Zn» Falle häherer Gewalt, Leirledsstärung oder Streit« haben unireLezleher keinen Anspruch aut Nachlieferung oder Erstattung de« entsprechenden Entgelt« japanisches Doppelspiel Telegramm unsres Korrespondenten ' irr'. London, 23. Mai
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