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Erzgebirgischer Volksfreund : 11.04.1930
- Erscheinungsdatum
- 1930-04-11
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1735709689-193004117
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1735709689-19300411
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1735709689-19300411
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungErzgebirgischer Volksfreund
- Jahr1930
- Monat1930-04
- Tag1930-04-11
- Monat1930-04
- Jahr1930
- Titel
- Erzgebirgischer Volksfreund : 11.04.1930
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DoNkrenid «irrrtt-tk^. «»^I,«a-»»ia»«, str »U i« «achMU« «Nch«c»ift« r «u-mxr I>v umiINa^ 0 Uhr tid«, Saupl«l»ift«» L ftUl«. «« S«»«tr str dl« «iftrohm« d«r f «» «m<s»rl«d«>mi U«„ «mol« « d«ftlm<xl«r SUll» ' ^r» ilchl ««g«t>«i, «ch iH« ftr »X AlchNad«» dir »«q i F«r»lpr^t«r «isgm^m viu^a«» — MrNückgai, im- «tn,gmid!«r Schrlftstick« übrriliml dl« Schrift- j l«Hong dtlr« v«r<m!w»Nun,. — Unlirbnchiiam d«, Sx Ichiflürlrltd« b«grl>ild«i d»I««Anl»r<!ch«. Bti gahkmg» »«rzug i«d Noiduri ,«U« Nadal!« al, nicht »««titdort. -aa»«,«s»if«sft«a«» Um. vezitt. s«d««d«m Hb Schwarz,!»««. Nr. 86. —— Amtliche Anzeigen. Der Ausweis über die Einnahmen und Ausgaben des Dezirksverbandes der Amtshauptmannschaft Schwarzenberg auf die Monate Januar bis März 1930 zufolge 88 15 und 16 der Verordnung des Reichsministers der Finanzen über die Finanzstatistik vom 23. Juni 1928, RGBl. I S. 205flg., liegt im Kassenraum des Bezirksverbandes der Amtshauptmann schaft acht Tage zur Einsichtnahme aus. Schwarzenberg, den 8. April 1930. Der Bezlrkrverband der Amtshauptmannschaft Schwarzenberg. Zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen der offenen Handelsgesellschaft unter der Firma Hermann Lauckner jr. in Lößnitz, wird heute, am 8. April 1930, plittags 12 Uhr das gerichtliche Vergleichsverfahren eröffnet. Termin zur Verhandlung über den von der Schuldnerin gemachten Dergleichsvorschlag wird auf Montag, den 5. Mak 1930, vormittags 10 Uhr vor dem unterzeichneten Amtsgerichte bestimmt. Als Dertrauensperson wird der Diplom-Kaufmann Herr Herbert Schneider in Chemnitz, Max-Straße 4, bestellt. Die Unterlagen liegen auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten aus. VD 3/30 Amtsgericht Lößnitz, den 8. April 1930. Freitag, den 11. April 1930. 83. Jahrg. Freitag, den 11. April 1930, vorm. 10 Uhr sollen im Der- steigerungsraum des Amtsgerichts Vollvoile, 8 blaue Burschen» anzüge (für Konfirmanden passend), 2 gefütterte Windjacken, 2 gestreifte Männerhosen, 1 blauer Damenmantel, 2 Damen- Neider und 1 Sprechapparat mit 6 Platten meistbietend gegen sofortige Barzahlung versteigert werden. Der Gerichtsvollzieher de» Amtsgerichts Schneeberg. Am 15. April 1930 wird der 1. Termin Staats- und Ge- meindegrundsteuervorauszahlung für das Rechnungsjahr 1930 fällig. Die Barauszahlung beträgt 1t der Iahressteuerschuld für 1929. Der abzuführende Betrag ist aus dem zugestellten Zah- lungsbescheid ersichtlich. Steuerbeträge, die bis 22. April 1930 nicht entrichtet sind, werden zwangsweise eingezogen. Schwarzenberg, am 8. April 1930. Der Rat der Stadt — Steueramt. Bullenkörung betr. Die diesjährige Hauptkörung der Bullen soll Ende Mai ds. Is. stattfinden. Zu diesem Zwecke werden alle Bullenhalter des hiesigen Stadtbezirkes aufgefordert, umgehend, spätestens aber ins Sonnabend, den 26. April 1930, im Stadthaus — Polizeiamt, Zimmer Nr. 29 und 30 — während der üblichen Geschäftszeit sämtliche körpflichtige Bullen anzumeldcn. Bei der Anmeldung sind Geburtsjahr oder Alter, Farbe Abzeichen und Schlag der zu körenden Bullen anzugeben. Schwarzenberg, am 7. April 1930. Der Rat der Stadt — Polizeiamt. Dssekruf. Abermals bat äsr Tori eine bücke in unsren Kreis gerissen. klütziick unä unerwartet wuräs »»rr Surlbolupeablsr ernst Unser »IvIttlisrcklulixU von Oott abgeruken. IVir ruken ikm ein ds vsnd" kitt seins kütarbeit rum Wokls unsrer Kirckgsmeinäs in äis Ewigkeit nacb. vor ilikokenvokstsnil ru »unäsküdsl. Teileinigung über die Deckungsvorlage. Diersleuer, Erhöhung -er Umsatzsteuer» Warenhaussteuer. Nachdem sich zu Beginn dieser Woche der politische Himmel in Berlin durch die Ablehnung der verschiedenen Teile des Deckungsprogramms im Steuerausschuß stark umzogen hatte, hat der gestrige Mittwoch ein teilweises Aufklaren gebracht. Die Führer der hinter dem Kabinett stehenden Parteien haben sich, vermutlich unter dem Druck einer erneuten Drohung mit der Auflösung des Parlaments, in einer Besprechung mit der Re gierung zur Annahme der Steuervorlagen bereitgefunden, die einen großen Teil der augenblicklich dringend benötigten Mil lionen Hexeinbringen sollen. Wirtschaftspartei und Demokra tische Partei haben nachgegeben, die erstere hat sich mit einer Erhöhung der Umsatzsteuer und mit der Biersteuer, die letztere mit der Einführung der Warenhaussteuer abgcfunden. Außer halb des Ringes bleibt die Bayrische Volkspartei, welche nach wie vor die Biersteuer ablehnt, obwohl diese von 75 auf 50 'v. H. herabgesetzt werden soll. Es ist wohl nicht ausgeschlossen, daß man doch noch einig wird, haben doch die Bayern von ihrem starren System bereits einiges preisgegeben, indem sie sich mit einer 30prozentigen Diersteuer "einverstanden erklärt haben. Schließlich ist immer die Umsatzsteuer als Lückenbüßer da, deren Schraube ja auf technisch so einfache Weise noch .weiter angezogen werden kann. Welche Wirkungen sich er geben, darauf kommt es gewissen Parteien weniger an. * Auch ohne die Bayrische Dolkspartei würde das neue Kompromiß im Reichstag angenommen werden, wenn die deutschnationale Opposition die Regierung stützen würde. Wenn dies der Fall wäre, was nicht ausgeschlossen ist, so würde sich folgendes Bild ergeben: eine Regierungspartei stimmt gegen die Regierung und bleibt trotzdem im Kabinett, während die Oppositionspartei für die Regierung stimmt und zur gou- vernementalen Verantwortung nicht zugelassen wird. Das Repertoir des parlamentarischen Affentheaters würde damit um ein neues Stückchen bereichert sein. G» * » Das neue Sleuerkompromitz. Berlin, 9. April. Das Reichskabinett hielt heut« nachmittag im Reichstag eine Sitzung ab, in der di« durch die Beschlüsse des Steuerausschusses geschaffene Lage besprochen wurde. Das Kabinett ist bereit, Aend erungen an dem von der letzten Regierung übernommenen Finanzpro gramm im Sinne der Wünsche einiger Regierungsparteien vorzunehmen. Im Anschluß an die Kabinettssitzung wurden die Führer der Regierungsparteien zu weiteren Verhandlungen über das Finanzprogramm empfangen. Gegen 9 Ahr abends führten die Beratungen zu dem Gr» acknis, daß Mischen allen Regierungsparteien mit Ausnahme der Bayerischen Volkspartek eine Einigung über da» Deckungsprogramm zustande kam. Di« anderen Par teien waren der BVP. entgegengckommen, indem sie die vier st euerer Höhung statt der ursprüngliche« 7b Proz. auf 50 Prozent begrenzten mit der weiteren Beschränkung, daß die kleineren Betriebe mit einer Jahresproduktion bl» zu 1V 000 bi von der BiersteuererhShung frei bleiben solle«. Die BBP. hielt aber an ihrem Standpunkt fest. Sie wollte im schümuche» Falle 30 Prozent bewilligen Die Fraktion ist »ach der Besprechung mit dem Kabinett nochmals zusannnengetreten, um ihre endgültige Entscheidung zu fällen. Auf alle Fälle werden die übrigen Regierungsparteien morgen im Reichstage das Kompromiß in Form eines Initiativgesetzes einbringen. Es sieht außer der 50prozentigen BiersteuererhShung eine Er höhung der Umsatzsteuer von 0,75 auf 0,85 Prozent vor und für Umsätze über 1 Million einen Zuschlag von 0,50 Prozent, so daß also die Umsatzsteuer für Waren- Häuser 1,35 Pr^ent beträgt. Die Tabaksteuer novelle wird in das Initiativgesetz in der Form hineinge bracht, daß der Verwaltungsbeltrag nicht 1, sondern 16 Proz. ausmacht. Ferner wird die Mineralwassersteuer wieder hergestellt und gewisse Ermäßigungen, die beim Pe troleumzoll in Aussicht genommen waren, sollen fort. Nach den Berechnungen der Finanzsachverständigen ist da- mit das Defizit des Reichshaushalts gedeckt. Die Biersteuererhöhung soll 148 Millionen erbringen, wovon 93,2 Millionen auf das Reich und 54,8 Millionen aus die Länder entfallen. Bei der allgemeinen Umsatzsteuer wird mit einem Mehrertrag von 110 Millionen gerechnet, wo von 77 Millionen für das Reich und 33 Millionen für die Län der bestimmt sind. Aus der Warenhaus st euer werden 27 Millionen erwartet. Davon entfallen 19 Millionen auf das Reich und 8 Millionen auf die Länder. Insgesamt wird mit einem Ertrage von 532 Millionen gerechnet, davon für das Reich 356,2 und für die Länder 175,8 Millionen Mark. Man rechnet damit, daß die Abstimmung am Schluß der 2. Lesung der Deckungsvorlage bereits morgen abend er folgen wird. Die Haltung der Deutschnationalen wird nach der Ansicht parlamentarischer Kreise mit davon ab- hängen, ob es gelingt, zunächst einmal innerhalb der Regie rungsparteien eine eiicheitliche Front herzustellen, d. h. also die BBP. zur Unterstützung des Finanzprogramms zu bewegen. Auf der Fraktion der BVP. ruht nach der Ansicht der anderen Regierungsparteien eine schwere Verantwortung, w«il es von ihr abhängt, ob der Reichstag schließlich doch ausgelöst werden muß oder ob die Regierung ihre Arbeit ohne Störungen fort- setzen kann. Es ist anzunehmen, daß diese Erwägung bei den Beratungen der BVP. eine erhebliche Rolle spielen wird. Die 3. Lesung der Finanzgesetze wird, wenn die morgige Abstim mung eine Mehrheit ergibt, voraussichtlich am Sonnabend stattfinden., Am Freitag würde die 1. Lesung der Agrarvor lage zwischengeschoben werden. Sie könnte dann am Montag und Dienstag beendet werden, sodaß das Deckung»- und das Agrarprogramm noch vor Ostern geregelt sein würden. Gestern abend hat zwischen Reichskanzler Brüning und dem Präsidenten Leicht, dem Fraktionsvovsitzenden der Baye rischen Dolkspartei, eine Aussprache stattgefunden, die, wie die Blätter erklären, zü einer beiderseitigen Verstimmung geführt haben soll. Der Vorsitzende der Bayrischen Volkspartei, Schäffer, der schon am Montag nach Berlin gebeten wor den ist, wurde heute vom Reichspräsidenten empfangen. * » Berlin, 10. Avril. Die Sozialdemokratie wird, wie der „Vorwärts" meldet, heut« im- Reichstag bei der zweiten Be ratung der Steuergesetze den im Steuerausschuß gestellten Antrag auf Erhebung «ines Notopfers derLeistungs- fähigest wieder' einbringen. Berlin, 9. April. Die Deutsche Studentenschaft bat eine „Langem« rk-Stiftung" ins Leben gerufen, die deut- schen Studenten das Studium im Ausland ermöglichen soll. In dgs Präsidium der Stiftung sind u. a. die Reichstagsabg. Schreiber, Emminaer, Freiherr von Rhelnbaben, Dr. Külz, Vertreter des Studentenwerls und des-Verbandes Deutscher Hochschulen eingetreten. Die Bayrische Dolkspartei lehnt ab. Die Reichstagsfraktlo« der Bayrische« Volks- Partei hat nach mehrstündiger Beratung beschlossen, das Kompromiß über die Deckungsvorlagen abzulehnen. Gleichzeitig wurde beschlossen, nn Plenum Anträge einzu- bri«geu, die auf anderem Wege de« Bedarf des Reiche» decke« Mllba. Die WkÄMMe-HMW H»t B. „Germania" erklärt, an der Zustimmung der anderen Regie rungsparteien nicht» mehr ändern. Für heute vormittag um 11 Uhr ist eine neue Partetsührerbesprechung anberaumt, in der das Kompromiß unterzeichnet werden soll. Die Anträge werden dann sofort gedruckt und bereits in der heutigen Sitzung als Initiativanträge der Regierungsparteien eingebracht werden. Was werden die Deutschnationalen tun? Berlin, 10. April. Der deutschnat. Parteiführer Hugen berg hat sich, dem „Berl. Tagebl." zufolge, in der gestrigen Sitzung der Parteivertretung „freie Hand für die Führung" geben lassen, also auch freie Hand für das Einschwenken der Führung zugunsten der Finanzvorlage der Regierung. Nach dieser Seite braucht, so folgert das genannte Blatt, die Re gierung daher woyl keine übertriebenen Besorgnisse mehr zu hegen. Die Vorbereitung -er Finanzreform. Die Vorlagen gehen an den Steueransschuß. - Berlin, 9. April. Der Reichstag setzte heute die gestern abgebrochene erste Beratung der Vorlagen zur Vorbereitung der Finanzreform und zur Ueber- gangsregelung des Finanzausgleichs fort. Reichsfinanzminister Dr. Moldenhauer: Mein Steuersenkungsprogramm ist sehr vorsichtig aufgestellt. Die Kassensanierung werden wir nach meinen Vorschlägen durch- führen und damit auch das Schuldentilgungsgesetz ausführen können. Wenn freilich die Sozialdemokraten alle meine Dor- lagen ablehnen, dann wird es nicht möglich sein. Auf die Ein zelheiten des Hilferding-Programms kommt es nicht an, aber unbestreitbar hatte dieses Programm die ausgesprochene Ten denz, die überspannten direkten Steuern abzubauen und «ins Umlagerung zugunsten der indirekten Steuern vorzunehmen. Die notwendige Ausgabensenkung erfordert Abstriche bei allen Etats. Da können wir am Etat des Reichsarbeitsministeriums nicht vorbeigehen. Eine antisoziale Tendenz liegt uns dabei vollkommen fern. Das Ausgabensenkungsgesetz ist in der Rohausfiihrung fertig und wird in allernächster Zeit dem Ka- binett vorgelegt werden. Unsere Steuersenkungsvorschläge werden nicht gemacht, um den reichen Leuten ein Geschenk zu machen. Wenn wir die Kavitalbildung fördern und den schwer ringenden Mittelstand entlasten, dann schaffen wir neu« Ar. beitsmöglichkeiten, vermindern die Arbeitslosigkeit und wirken damit in durchaus sozialem Geiste. Die Vorlagen wurden an den Steuerausschuß überwiesen. Der auf die Arbeitslosenversicherung bezügliche Teil wurde dem sozialpolitischen Ausschuß überwiesen. Nächste Sitzung Donnerstag.
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