Suche löschen...
Sächsische Staatszeitung : 17.12.1923
- Erscheinungsdatum
- 1923-12-17
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480732469-192312176
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480732469-19231217
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-480732469-19231217
- Sammlungen
- Saxonica
- Zeitungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungSächsische Staatszeitung
- Jahr1923
- Monat1923-12
- Tag1923-12-17
- Monat1923-12
- Jahr1923
- Titel
- Sächsische Staatszeitung : 17.12.1923
- Autor
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
SächsischeSlaatszeilung Staatsaiyeiger für den Zreiftaat Sachfen Nr. 291 Dresden, Montag, 17. Dezember 1923 Ankündigung«»: Die 32 wm breite Trundzeile oder deren Raum 30 Pf., di, 66 rum breite Brundzeile oder deren Raum im amtlichen Teile 60 Pf., unter Ein. gesandt 90 Pf. — Ermäßigung auf Familien, und Beschair-anzeigea. — Schluß der Annahme vormittag- 10 Uhr. Zeitweise Nebenblätter.' Landtag--Beilage, Ziehungslisten der Verwaltung »er Staat-ichulden und der LandeSkulturrentenbank, Jahresbericht und Rechnungsabschluß der Lande-»BrandVersicherungsanstalt. verkausSliste von Hol-Pflanzen aus den StaatSsorstrevieren verantwortlich für di« Redaktion: Hauptschriftleiter Bernhard JolleS in Dresden. Erscheint Werktag» nachmittag» mit dem Datum de» Erscheinung»»«»«», Be-ug«prei»: Monatlich k Mark. Einzeln» Nummern 20 Pfennig. Fernsprecher: GeschäftSKelle Nr. 21295 - Echriftleitung Nr. 14574. Postscheckkonto Dre»den Nr. 2486. — stadtgirokonto Dresden Nr. 140. Der deutsche Schritt in Paris und Brüssel. Di- allgemeinen Grundsätze Poincares. Berlin, 16. Dezember. Die Reichsregierung hat dem sran» zösischen Ministerpräsidenten gestern durch den deutschen Geschäftsträger in Paris ihre Auffassung über die zur Klärung der Lage im Ruhrgebiet im Zusammenhang mit der Lösung des Reparativ nsproblcms notwendige Po litik mitteilen lassen. Gleichzeitig wurde in Brüssel bei der belgischen Regierung ein diplomatischer Schritt unternommen. Sowohl der französischen als auch belgischen Regierung wurde unter anderem mitgeteilt, daß die wirk- liche Lösung der Reparalionsfrage nur in einer unter Beteiligung aller inter essierten Mächte herbe izufüh re nden Neuregelung bestehen könne, die zugleich die von der Reparationsfrage untrennbare Rhein- und Ruhrfrage mit umfassen müsse. Poincarö hat sich eine nähere Schilderung der deutschen Auffassung schriftlich geben lassen. Die Stellung, die die französische und belgische Regierung zu dem deutschen Schritt in Paris und Brüssel einnehmen, ist folgende: Krank re ich und Belgien sind im Grun» sah bereit, mit Deutschlaud z« ver handeln, erinnern aber gleichzeitig an die all gemeinen Grundsätze ihrer bkSherige» Politik. !aS sind: «nssührung des KriedensvertrageS. Seine Lchmälernng der Rechte der Reparationskommtss'v«. Seine Schmälerung der Rechte der Rheinlandkommtsjion und keine Dis kussion über die von den französisch- belgischrn vrsatznngsbthörden im Ruhr gebiet getroffenen Maßnahmen. * Diese Stelluugnahmen der französischen und belgischen Regierungen zu dem deutschen Schritt ist gewiß nicht mit Freudengefühlen zu begrüßen und noch weniger als ein vorläufiger Erfolg der deutschen Außenpolitik zu betrachten. Immerhin zeigt die ganze Art der Verlautbarung, die aus der Feder des Herrn Poincarv stammt und von der belgischen Regierung angenommen wurde, daß der französische Ministerpräsident zwar immer noch das Bedürfnis hat, der machtpolitischen kmstellung seiner Landsleute zu schmeicheln, daß erIrotz- dem aber den Weg der Verständigung nicht ganz abschneiden will. Es kommt nun hauptsächlich auf die Aus- legung und praktische Handhabung des dritten und vierten Punktes der Vor aussetzungen an. Eine Beschränkung der Rechte der Rheinlandkommission kann, ebenso wie die der Reparations kommission, schondeshalb nicht in Frage kommen, weil diese Rechte durch den Fricdensvertrag eindeutig festgelegt worden sind. Tas bedeutet aber nicht, daß man mit der Rheinlandkommission und ihren vorgesetzten Behörden über die einzelnen, getroffenen oder auch noch zu treffenden Maß nahmen nicht diskutieren kann. Tas ist z. B. früher bereits recht häufig geschehen; beispiels- weise gelang seinerzeit die Schließung deö Loches im Kesten nur im EinerständniS mit der Rheinlandkommission, desgleichen die Einführung wenigstens einesTeileS der Kapitalfluchtgesetzgebung, die Ein führung der Devisenverordnung und zahlreiche andere, in das deutsche Wirtschaftsleben einschneidende Regelungen. Die Rheinland kommission müßte sich aber grundsätzlich damit ein verstanden erklären, daß die deutschen Wirt- schastsbelange, deren Wiederherstellung die einzig mögliche Grundlage für irgendeine Repa rationsleistung ist, entsprechendberücksichtigt und in ihren natürlichen Funktionen wieder her gestellt werden. Also: Ohne Schmälerung der Nrchle der Rheinlandkommission Verhandlungen über die geschehenen und künftig noch zu treffen den Maünabmen so. wie da- früher in zahl reichen Fällen ohne wesentliche Schwierigkeiten geschehen ist. Anders ist die Frage, was Potncarä unter Maßnahmen der Besatzungstruppen ver- stehl. Svwe t militärische Handlungen in Betracht kommen, ist leider Teutschlands Lage so, daß es tm Augenblick in dieser Hinsicht irgendwelche Dis kussionen seinerseits mit Erfolg wohl kaum wird führen können. Anderseits ist aber z. B. die Aus- führung des Mic um-Bertrage» doch ganz undenkbar, wenn diejetzigenBerkehrs- Hemmungen, die reine Vergeltung-maßnahmen sind, bestehen bleiben. Ebenso ist eine ord nungsmäßige Durchführung sowohl des Transports in vollem Umfange, wie erst recht der Verwaltungstätigkeit unmöglich, wenn die schweren Störungen, die durch die Ausweisungen führender Beamter im Verfolg von Hand- lungen, die ihnen von ihrer vorgesetzten Regierung vorgeschrieben waren, etwa aufrechterhalten würden. Dasselbe gilt von Beschlagnahmen, ins- besondere von Geldinschlagnahmen, wodurch der notwendige Berwaltungsgang immer wieder von neuem gestört worden ist. Wenn also Poincares Ausführungen jo aufge- faßt werden können, daß zum mindesten über alle wirtschaftlichen und rein verwaltungsmäßigen Vor kommnisse, die den glatten Verlauf deS Wirtschaft-- und Verwaltungslebens und damit die Wiederauf- nähme geregelter Beziehungen auch in der Repa- rationsfrage bis jetzt noch unmöglich mache», dis- kutiert werden kann und sie ohne allzuviel Auf hebens nach außen glatt und möglichst dauerhaft geregelt werden können, so kann bei der heutigen Wirtschaft^ und Finanzlage Teutschlands eine solche Diskussion nicht abqetehnt werden. Dit Antwort der französischen Regierung. Paris, 1t». Dezember. Die Antwort der frauzöschen Re gierung aus die Demarche deS deut schen Geschäftsträgers vom Sonnabeud ist um » Uhr abeudS überreicht worden. Nach der HavaS-Agentur stellt Ministerpräsident Po iura r» fest, daß er jetzt, nachdem der passiv« Widerstand eingestellt zu sei« scheine, jederzeit geneigt sei, sich mit dem offiziellen Vertreter der dentschenRe- gieruug über alle Kragen zu be- spreche«, mit denen diese sich zu befasse* wünsche. WaS die Krage» anlange, die auch die übrigen Alliierten interessieren, so behalte sich die franz-stsche Regierung da» Recht vor, sich mit de« Alliierten zu verständigen, bevor sie eine Antwort erteile. Watz die Reparationen betreffe, jo werde di« französische Regierung, wie si« bereits häufig erklärt habe, weder die durch den KriedenSvertrag eingesetzte Kommission ihrer Kompetenz ent kleiden, noch irgendeiner Regelung zuzufttn, men sich bereitfinde«, die nicht streng dem KriedenSvrrtrage ent spreche. Die Kommission würde weiter mit alle» Vollmachten ihre Listigkeit autzüben, die ihr durch de« KriedenSvertrag übertragen seien Der von der dentfchen Regierung vorgejchlageue MeinnngSauStausch, de« die französische Re gierung nicht ablehne, könne als» eine Veeiu- Stresemann über Dentschlandö Not. Anklagen gegen Poinearö — Teutschlaiids Perhandlungswille — Tie Kapitalstnchtliuge — Waffen des Geistes. Berlin, 17. Dezember. Bei einer vom Verein Berliner Presse am gestrigen Sonntag im Reichslagsgebäude ver anstalteten Zusammenkunft, an der der Reichs präsident, der Reichskanzler, Reichstags- Präsident Löbe, verschiedene Minister und Ver- lreier der Behörden teilnahnrcn, hielt, nach einer kurzen Ansprache des Reichskanzler-, 9leichsuutzknminlstkr vr. Stresemann eine politische Rede, in der er u. a. folgende Ausführungen machte: In einer Kritik sei kürzlich davon die Rede gewesen, daß alles vergeblich sei, wenn der deutsche Reichskanzler oder der Außenminister über die Schuldfrage deö Weltkrieges sprechen. Demgegenüber müsse er sagen, daß das nicht vergeblich sei. „Wir haben zu erklären, daß wir soviel Entbehrungen und Not wie kein anderes Volk ans uns genommen habe«, um die Pflichten deS Vertr«geS von Verfailles zn erfülle«, aber ich lehn, es ab, daß wir die Aberke»«»»» der moralischen Ehrenrechte ««sersestS zugrstehen. Das wird anch jede dentsche Regierung ablehne«. Der Minister verwies dann darauf, daß ein halbes Jahrzehnt seit dem Ende des Weltkrieges vergangen ist. Man müsse aber fragen: denn u Ttutschlauv Friede? Deutsches Land ist besetzt, und zwar auch solches deutsches Land, für da- BesctzungSgründ« nicht im Versailler Vertrag stehen. Wir sehen auf deutschem Boden eine fremde Ver waltung und deutschen Besitz von anderen ausgcnutzt. Dazu sehen wir eine wirtschaftlich« und finanzielle Rot, so sta:k, daß man frage« muß, wie lange sie überhaupt zu tragen ist. Es werd« behauptet, Deutschland, das davon spreche, daß es keine Mittel besitze, hab« nicht gezögert, viele Milli« röt« für de« Widerst a«tz a« der «ntzr a»S-u geb«, Di, Ziffer« der Ausgabe« fitr de« R«hrwid,rfla»d könne« «tcht berechnet werde«, aber in b«r Höh«, wie sie »enannt werde«, sind sie zweifellos »bert riete». Gewiß ist «in großrr D,U de» VaktMahl- stand,» i« dies«« «in«« Kuhr« »erfttrt Word«« »nd di, Zerflörnug g,ht «och »etter, aber anch während be» Kampfe« hab«, wir die Haid znm Friebe» gebast». LS ist unerhört, daß ans da- dentsche Memo- randum der Regierung Cuno, t» dem wir nu» zur Verpfandung von Eisenbahn, Grundbesitz und deutscher Wirtschaft bereit erklärt habe», überhaupt keine Antwort erfolgt ist. Ter Abbruch des Kampfe: sollte der Beginn internationaler Verhandlungen sein. Tas ist aber nicht ge schehen, und das hat uns neue Opfer aufcrlegt. Wir sind bereit, den Weg internatio naler Verständigung zu gehen. Zn meinem lebhaftrn Bedauern sind aber da für feste Ansfichten noch nicht gegeben, und der Schritt der deutschen Rcgiernng beim französischen Ministerpräsi denten hat zu dem Einwanb geführt, der passivr Widerstand sei immer noch nicht be endet, da die Militärtontrolle in Deutschland noch nicht wieder eiugesührt sei. Wenn wir heute, in voller tlberzcugung unserer Verantwortung, uns gegen die Wiederaufnahme dec Kontrolle gewehrt Haven, so geschah cS aus dem Grunde des Schutzes der jenigen, die diese Kontrolle vvrzunehmcn haben. Die Erregung in der Bevölkerung sei tatsächlich so groß, daß die Verantwortung für die- jenigen, die die Kontrolle durchfuhren sollen, von der Regierung nicht übernommen werden könne. Wir sind den Weg der Verständigung gegangen mit Rücksicht aus unsere Volks- genossen an Rhein und Ruhr. Ich wiederhole auch hier das Wort, das ich als Reickskanzler gesprochen habe: U«s«r ist da» Land, unser ist der B»den. unser ist das Eigentum an dem Staatsbesitz, der sich t»rt besindet Un er ist das Recht auf ein« dentsche Verwaltung im deutsch,« Lande. Und wer sich gegen di, Gesetze v«rga»gen h«t, gehört vor das dentsche Gericht. Wrr wollen uns diesen klaren Recktsflandpunkt in keiner Weise irgendwie verwischen lasten. Ich kann, im Einverständnis mit dem Rerckssinanz- mimster, erklären, daß wir unser« Bücker voll kommen offen legen werden, daß wir kein 8e- heimni- in sinanzieller Beziehung haben. SS wird oft so dargestellt, als ob es große deutsche Vermögen gäbe, die sich der Be steuerung im Inland« entzogen hätten. Ich glaube, daß die Vorstellungen, die man von diesen Kapi- talien hat, bei weitem übertrieben sind. Aber wenn e- solche Kapitalien g bt, dann wird nie mand dankbarer sein für di« Aufzeigung erntS Wege» zu ihrer Erfassung als die deutsche Re gierung. Zch hab« erklärt, daß wir jeden Weg, solchen Kapilalftüchiigen auf die Spur zu komme», durchaus begrüßen werden. Den« Mr«« da» dentfche Volk Not ltidet, Halen wir keine Rücksichten auf solche Elenden zu nehmen, die ihr Vermögen ins Aus land brachten, um sich von der Notgemein- fchaft des dentsche« Volkes zu trenne« Aber darüber möge man fick klar sein, das beste Mittel für die weitere Zukunft wird nicht die Wieverherbesichafsung entflohenen Kapitals und die Beschaffung des für uns durchaus nötigen fremden Kapitals sein, sondern di: Sicherheit deS Friedens, der Ruhe und der Entwick lung TeutscklandS durch eure vernünftige Außen politik anzustreben, die uns bisher ru dieser Rude, diesem Kruden und dieser sickeren Entwicklung nicht kommen ließ. Wenn man uns die ruhige Entwicklung von außen garantiert, werden w<r auch im Inneren ruhigeren Zeiten entgegen gehen. Wenn sich vom Rhein bi» zum Ural nur noch lausarme oder tsufunfahige Völker be finden, so erschüttern sie aber anch die Grundlage,» der gcmmtcn Weltwirtschaft. Heute sind wir soweit daß wir ein krankes Glied am europäischen Körper sind, souxki, daß wir die charitative Hilf« der ganze« Wrlt habe« anrujen müsse», um unserer Not steuern zu köaacn. Minister IK. Stresemann dankte Werve, den Menschenfreunden des Auslandes, die bisher schon taikräftig der deutschen Not z« Hilse kamen, insbesondere denen, die sich die Für sorge für die notleidenden geimgen Berufe Deutsch lands angelegen sein ließen. Er wies weiter hin auf den großen Wer', den die heute dahmsiecken- dcn Stände und Berufe für einen Wiederaufbau baden. Die Wicderanfrichmng in Dentfchland werde nicht vo» der Außenpolttit ansgeht«, «icht vo« denlsch«sranzösijchr« WtrtschaftS- adkomme«, »e«n sie «icht auf der sittliche« Grundlage deS geistige» A»ffliegS der Nasi»« selbst rnh« Zum Schluß betonte vr Stresemann noch, daß uns die Waffen deS Geistes jetzt da- zerschlagene Schwert ersetzen müßten, und so wollte» wir denn hoffen, daß Deutschland, trotz aller Not und allem Elend der Gegenwart, wieder einer besseren Zukunft entgegengehe.
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder
Erste Seite
10 Seiten zurück
Vorherige Seite