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Sächsische Volkszeitung : 21.04.1912
- Erscheinungsdatum
- 1912-04-21
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id494508531-191204219
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id494508531-19120421
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-494508531-19120421
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungSächsische Volkszeitung
- Jahr1912
- Monat1912-04
- Tag1912-04-21
- Monat1912-04
- Jahr1912
- Titel
- Sächsische Volkszeitung : 21.04.1912
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Sonntag den 21. April IV12 »Ir. »1 — 1L Jahrgang. »-«fteint tügltch »ach«, ml! Mitnahme der Sonn, und gestta««. Masaabe t mit »Die Heil In Wort und Bild' vterteljdhrltch it.jv In Dresden durch Boten «4L» ^ In gaus Deuttchlimd Iret Haut «,!»« in Oesterreich 4,4ck L d^<,ad« » ohne illultrtrrte Beilage dterteltührtich l,»LN L» In Dresden durch Boten «,IV In ganz Deugchland Ire» -aus «.»» L»! in Oesterreich «.»7 L - liniijel-rstr. IV 4 Unabhängiges Tageblatt Wahrheit, Recht und Freiheit Inserate werden die Saespnltene Petttzelle oder der,,, Baum mtt Ät t. »teliamen mit SV 4 die ^<-ste deiechner. bet Wiederholung»» eiitsproche„de,i SiadaU Buchdruikerei, Redaktion und üteschästSftell», Dresden, Pillnitzer Strafte 4K. — ,Fernsprecher 1»»« Air Rüikaabe unverlangt. SchriststüikekeineiverbtndltchEatl mednlnone. S:-r> N>I«»»--c: I l bis I« Uhr Ol o ^ Itlti ox I 1/ St vor: NO dtnrk kir Riextst« kokt« - u-nl Krislsll >7"". OebruucI,.- un- I_u«u„- ^NUäU86r ^estenntÄngv Dresrten, XijnIx-^otrann-Sti-. psul ßßvinLv, 8perisl-l'slr«sssil-liiilj Wrsii-Kttkdtll Ite« »rte» 4., «Iirw«-ir I-Iolco Vikrui-ia^tintso ttopLrstorell . . h«'ri,8pr«LUvr « « AvoAnfvi'llLEysAo Die Deckungsvorschläge der Regierung. Bon M. Erzbergcr. M d. R. „Wir schwimmen im Geld" hat ein früherer Reichs- 'üfatzsekretür vor 12 Jahren zu uilrecht gesagt; darum lies; üch der Reichstag auch 1900 nicht abl>alten, trotzdem für neue leck'uugsmrttel Sorge zu tragen. Der hentisfe Schatzsekrc- !ar dürfte diesen kühnen Satz ausjprechen, ohne daß ihn die lammenden Jahre desavouieren. Nunmehr steht vor aller .Äelt fest, das; das Jahr l!ll l einen Ueberschuß von 230 Millionen Mark ergeben hat. Angesichts der gesamten in. ternationalen Lage ist es ein geradezu genialer Gedanke, dieses Geld in der Reichskasse zu belassen, um so einen stets flüssigen Friedeusschatz in dieser Höhe zu haben, oder aber um sofort im Ernstfälle den Kriegsschatz im Juliusturi» non >20-Millionen Mark auf350 Millionen Mark erhöhen m können. So wird dein gesamten Auslande unleugbar oor Augen geführt: Wir sind auch finanziell gerüstet. Man- wes müßige Gerede über unsere Geldarmnt wird ver- nuiimien, wenn nun alle Welt weiß: Das Reich hat für ,aü Jahr 1912 noch eilten gesonderte» Friedensschatz von 290 Millionen Mark; dieser wird vorerst nicht zur Ab- «ürdung der Heeresvorschüsse Verlvendet, sondern bleibt ge mäß tz -1 des Notetatsgesetzes für l!)l2 i,t der Neichshaupt- lasse. Dieser sehr gute Borschlag bedeutet eine erhöhte Friedensgarantie und eine verschärfte Kriegsbereitschaft mit einem Schlage: Militär und Finanzen gehen Hand in Hand — ein Bündnis, das dauernden Bestand haben möge. Dieser Vorschlag auf Verstärkung der finanziellen Kriegs bereitschaft eine Art Mobilmachungsfonds für das Jahr 1912 — ist ein solch gesunder, daß er wohl einstimmig An nahme finden wird: er zeugt von einer national-finanziellen Großzügigkeit, die dem erbittertsten Gegner den Mund schließen muß. Darum gehört er an die Spitze gestellt und muß in allen deutschen Volkskreisen mit großer Genug tuung ausgenommen werden. Nun die Vorschläge im einzelnen. Der Bundesrat legt eine Art Finanzguingnennat vor, das heißt er bindet den Reichstag nicht, sucht aber auf die Jahre 1912 bis 1917 zu verrechnen, was an Einnahmen und Ausgaben zu erwarten ist. Daß eine solckfe Berechnung nicht mit mathematischer Sicherheit ausgestellt werden kann, weiß jedermann: man muß mit dem höchsten Grade der Wahrscheinlichkeit sich be gnügen, das heißt so rechnen, wie sich die Finanzen ent wickeln, wenn alles in ruhiger Weise weiterlänft. Eine an dere Methode der Berechnung gibt cs einfach nicht. Daß inan dabei gewisse stille Reserven mitnehmen muß, ist ganz selbstverständlich und gut. Prüft man unter diesen Voraus setzungen die Decknngsvorschläge des Bundesrates, so darf man sagen, daß sie der schärfsten Beurteilung stand halten. Zuerst ein Blick auf die ganz sicheren Ausgaben von >912 bis 1917: diese gliedern sich in fortdauernde und ein malige: Mill. Mark Mill. Mark für 1. Friedcnspräsenzgesctz von 1911 229,2 2. neue Wehrvorlagen: . . . 976,1 274.4 Insgesamt also auf 879,7 Für rund 880 Millionen Mark Mehrausgaben sind also die erforderlichen Einnahmen zu schaffen. Zunächst aber ist dabei zu berücksichtigen, daß nicht alle heutigen Einnahmen bis 1917 in voller Höhe weiter bestehen: 1911 treten vielmehr Herabsetzungen der Steuersätze beim Zucker «von 14 Mark ans >0 Mark) und bei der Grundstücksüber tragungsabgabe lvon Prozent ans sh Prozent) ein: dies ergibt einen wahrscheinlichen Ausfall bis 1917 von insge samt 215 Millionen Mark: so das; sich der Gesamtbedarf um diese Summe auf 1091 Millionen Mark erhöht. Wie soll nun diese Sumine gegenüber den bisherigen Einnah men aufgebracht werden? Die Vorschläge laute» für die bevorstehenden 6 Jahre folgendermaßen: Mill. Mark 1. Erhöhung der Einnahmen durch den Ergänznngsetat um jährlich 70 Mill. Mark 420 2. Wegfall der Konsequenzen, Zuckervor- versorgnng mit 1.5 Mill. Mark auf 5 Jahre 75 9. Natürlickzes Annwchsen der Einnahmen um jährlich 25 Mill. Mark auf 5 Jahre 125 4. Wegfall der heute in Rechnung stehen- den Ausgaben für den Nordostfeekanal nach dessen Vollendung 143 5. Ueberschiisse von 1911 230 6. Aufhebung der Liebesgabe 194 Zusammen 1187 Ter von heute bis >917 reichenden Einnahmeschätzung von 1187 Millionen Mark stehen somit an Ausgaben oder Ermäßigungen bestehender Steuer» 1091 Millionen Mark gegenüber, so daß dieser- Finanzquinguennat mit einem lleberschusse von 99 Millionen Mark abjchließt. Bei dieser Berechnung ist aber zu beachten: 1. an der gesetzlichen Schul dentilgung ist festgehalten: 2. alle Ausgaben für nicht wer bende Anlagen stehen im Ordinarium; 9. an der 82 Mil lionen Marl umfassenden Entlastung des Anleihebetrages für das Jahr 1912 ist gleichfalls festgehalten, das heißt der Kaiser-Wilhelm-Kairal, Helgoland usw. werde» aus lausen den Mittel» gebaut: 1. kein Pfennig künftiger Ueberschiisse ist in Rechnung gestellt. Gegen diese Einnahmeberechnung könnte nun höchstens eingewendet werden, daß sie die Einnahmen im Jahre 1912 zn hoch einstellt, denn alle anderen Einnahmeznhlen lassen sich mit ziemlicher Sicherheit berechnen. Natürlich kann man über eine solche Aufstellung stets streiten: aber das nunmehr erschöpfend vorliegende Zahlenmaterial rechtfertigt es, den Etat um jährlich 70 Millionen Mark zu verbessern. Diese Sumine setzt sich zusammen ans: Mill. Mark 1. Zollmehreinnahmen 15,0 2. Posteinnahmen 11,7 9. Reichseisenbahn 3,0 4. Minderausgaben bei der Verzinsung der Reichsschnld 10,0 Rund 70,0 Ohne einer leichtfertigen Berechnung geziehen zu wer den, kann man dieser erhöhten Schätzung zustimmen, zumal sie manche stille Reserve noch enthält, wie überhaupt in der ganze» Berechnung solche vorhanden sind Nur wenige seien vorgeführt: Mill. Mark 1. Ter Etat für 1912 enthält 12 Mill. Mark Mehrausgaben wegen der hohen Flitterpreise, in 5 Jahren an stiller Reserve 60 2. Tie Zolleinnahmen könnten ruhig auf 5 Mill. Mark mehr berechnet werden, in 6 Jahren 30 9. Tie Einnahmen aus den Neichsbctrieben auf Grund 12jährigen Durchschnitts auf 20 Mill. Mark, statt 14 Mill. Mark, in 6 Jahren 36 Schon diese drei Positionen umfassen 126 Millionen Mark stille Reserve, die sich in zn erwartende Ueberschiisse realisiere» dürsten. Aber auch das natürliche Anwachsen der Einnahmen ist recht niedrig und vorsichtig eingeschätzl: die Regierung hat nur folgendes Anwachsen gegenüber >912 berechnet: Mehreinnahmen ans Zöllen: l!N9 10,00, 1911 20,00, 1915 90,00, 1916 10,00, 1917 50,lX), zusammen 150 Millionen Mark. Mehreinnahmen ans Verkehrsbetrieben als Ueberschiisse: 1919 14,2, 1911 28,1, 1915 42,6 1916 56,8. 1917 7l,0, zusammen 219 Millionen Mark, also ins gesamt 969 Millionen Mark, welchen sie ein natür liches Wachsen der Ausgaben von 219 Millionen Mark gegenüberstellt und somit zu einem Ueber schuß von 150 Millionen Mark gelangt. Sie stellte aber jährlich nicht 90 Millionen Mark mehr ein, sondern nur 25 Millionen Mark, so daß eine weitere stille Reserve von 25 Millionen Mark vorlnmden ist, ganz abgesehen davon, daß diese Berechnung des natürliche» Anwachsens sehr niedrig gehalten ist. Bei den Zöllen hatte man eine jähr liche Steigernngsqnote von 12 Millionen Mark gut ent setzen könne» und bei der Post von 14 Millionen Mark, was dann insgesamt in 5 Jahren zusammen über 50 Millionen Mark mehr ergeben hätte. So stecken also mehr als 75 Millionen Mark an stillen Reserven in dieser Bedarfs- bfrechnung: insgesamt also rund 200 Millionen Mark. Wenn ich damit auch die Berechnung des Schatzamtes nicht angreifen will, so zeigt sie doch, daß sie recht vorsichtig ge halten ist, daß die Einnahmen nicht zu hoch eingesetzt sind und daß so viel Geld vorhanden ist, um die Mannschafts löhnung schon vom 1. Oktober 1912 zu erhöhen und nicht erst vom 1. April 1913 ab, wie deS die Bedarfsberechnung des Bundesrates in Aussicht nimmt. Eine solche Prüfung der Deckungsvorschläge liefert be sonders dem AuSlande den Beweis, daß das Deutsche Reich auch Geld hat, um allen Eventualitäten genügen zu können, daß wir eine offene Darlegung unserer Finauzverhkiltniss- nicht zu scheuen brauchen, sondern eS nur zu begrüßen ist, wenn diese recht allseitig erfolgt. Politische Rundschau. Dresden, dcu 20 April IvlS. — Ter Kaiser hat einige Tage vor der Ankunft des Reichskanzlers in Korfu an den früheren Staatssekretär des KolonialamieS v. Lindcqnist ein in herzlichen Worten gehaltenes Telegramm gesandt. Den Anlaß dazu hatte das Osterfest gegeben. Der ehemalige Staatssekretär hat von Meran ans gedankt. Man legt dem kaiserlichen Tele gramm, das offenbar einen Ausgleich für die Form der Verabs eiednng des Staatssekretärs schaffen sollte, tn Poti tischen Kreisen eine gewisse Bedeutung bei. — Die wtirttembrrgische Regirrung gegen die Auf hebung der Liebesgabe«. Wie der „Schwäbische Merkur" erfährt, hat die württembeigische Regierung im BundeScat gegen den Entwurf eines Gesetzes wegen Aufhebung der Liebesgabe gestimmt, mit der Begründung, daß den württem- bergischen Brennern keine genügende Sicherheit gskoten werde. — Erhöhung der MounschastSlöhuung. Die Zentrums sraktion deS Reichstages hat beschlossen, tue Erhöhung der Maimschaftslöhnung um 8 Psg. pro Tag schon ab 1. Okt. 1911 zu fordern und darauf zu bestehen. Die Mehrkosten von 7.5 Millionen Mark lassen sich ausbringen, da die Finanzen daurend gute sind. — Hugo Graf v Douglas, Majoratsherr auf RalSwick, Mitglied des StaatsrateS und deS preußischen Abgeordneten hauses, der am 19. April 1837 zu Aschersleben geboren wurde, ist g,stern vormittag in Berlin gestorben. — Preußisches Abgeordnetenhaus. Die Beratung des Eisenbahnetats wird bet den Ausgaben, Titel und Besol dungen fortgesetzt. Abg. Stiöbel (Soz.) erklärt die Löhne der Eisenbahnarbe.ter für zu niedrig. Abg. Strosser (kons.- bezweifelt die Behauptung des Vorredners, da viele Beamte Anhänger der Sozialdemokratie seien. Minister v. Bretlen- bach teilt mit, daß erwogen werden wird, wie sich die Vcr- schtedenartigkeit der Anstellungsverhältntsse der unteren Be amten beseitigen läßt. Abg. Dr. Grunenberg (Ztr.) bemerkt, daß die Sonntagsruhe vieler Beamten und Arbeiter nicht in genügender Weise gewährleistet sei. Die Debatte wurde geschlossen. Nach einer Reihe persönlicher Bemerkungen ist der Abschnitt Besoldungen erledigt. Bei dem Abschnitt Remunerationen und Unterstützungen wird die Assistenten frage erörtert. Die bürgerlichen Parteien haben einen An trag eingebracht. Es entsteht eine lebhafte Debatte über du» Annahme oder Ablehnung des Antrages. Minister Levtze warnt vor einer Annabme des Antrages. Seitens der Regierung kann er eine solche nicht tn Aussicht stellen. DaS Haus vertagt sich auf Sonnabend. — Da« Patronat für den Großschiffahrttwrg vom Rhein zur Nordsee trat vorgestern im Festsaale des preuß. Abgeordnetenhauses zum ersten Male zusammen. Vertreten sind außer dem Rheinisch-Westfälischen Kohlensyndikatc unsere» beiden größten SchlsfahrtSunteruehmuugen Hamburg- Amerika-Linie und Norddeutscher Llohd, den Domänen- Verwaltungen des Fürsten Salm-Salm und des Fürsten v. Bentheim-Steinfiiit die intereisterten Kreise, Städte und Handelskammern, höhere Venvaltungö- und Kommunal beamte, Industrielle, Landwirte und andere Privatpersonen — Ist die BuudcSratS-Verorduung vom 5. Juli 1872 zum Jcsuitrngrsrtze noch rechtsgültig? In 8 l des Gesetzes werden die Niederlassungen der Jesuiten im Deutschen Reiche ausgeschlossen. Heber die einzelnen Mitglieder det Orden« sagt der Paragraph nicht das geringste. Für diese wurde der tz 2 deö Gesetzes geschaffen. Nachdem dieser Paragraph aufgehoben worden ist. so muß man daraus schließen, daß der Orden zwar ausgeschlossen bleibt aber die einzeln'!! Mitglieder nur solchen Beschränkungen unter- liegen, welche die einzelnen Bundesstaaten allenfalls für die Ausübungen geistlicher Verrichtungen ausgestellt haben, denn von Reichs wegen liegen solche Beschränkungen »tchr vor, wie der »och bestehende 8 1 deS JesuitengesrtzeS klar ersehen läßt Die Bnndeöratöverordiirmg konnte sich bloß ans 8 2 beziehen, soweit bir Polizei einzelnen reichSdculscheu Jesuitc» den Aufenthalt im Deutschen Reiche erlaubt hatte Denn die Polizei konnte vor Aushebung beS 8 2 solch« Männer gleich de» Dirnen und entlassenen ZrickrtbäuSIeri ihrer Aufsicht unterwerfen. ES war das eine Schande ntchi für die Jesuiten, sondern für das Deutsche Reich. Jetzi ist die BundeSratsverordunng gegenstandslos geworden, wei! 8 2 aufgehoben ist. Die BundevratSverordmmg beschrärik, die Freiheit be« einzelnen Mitgliedes nicht, nur durch dt- Gesetzgebnug der Bundesstaaten kann da« geschehen, r-r — Von der Waterkant wird Sturm gemeldet. Nich mir die Natnrgewalten meinen wir. die in den letzten Tagen
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