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Sächsische Dorfzeitung und Elbgaupresse : 14.06.1928
- Erscheinungsdatum
- 1928-06-14
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480533490-192806142
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480533490-19280614
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-480533490-19280614
- Sammlungen
- Saxonica
- Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungSächsische Dorfzeitung und Elbgaupresse
- Jahr1928
- Monat1928-06
- Tag1928-06-14
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ReNa»« die 4 gepalt«« AM« »«mahme »on». 11 Uhr Mr bas Erfchedw» Plätzen, sowie für telephonisch« Aufträge wird ä« sind sofwt bet Erscheinen d«r Lnwtg« säMa, Dieses Blatt enttLN die amtlichen Bekanntmachungen de» Bate» zu Dre»de^ für die Stadtteile vlas.witz, Loschwitz, Weitzer «Irsch, »ühlau, «och«,tz und L°»d.saft<L und M. verwalt««,.».,,»») der Gemeinden wach, wltz, Niederpoyrltz, Hosterwitz, Pillnitz, weiht, «nd Schönseld, sowie der «wt»ha«ptmannschaft Dresden. V«iag: «dMwD»chdn»ck«« «mb V«1>g-»nß«Ü Hwmw» S «» Vws-mN-fewitz. - »wwüweMch M LatzMaa «<ri vrach, W »« «ii,„ »»«„««r«" »«1»« » Vre-d«. MM LL« an bestimmte»! geleistet. Ins, Nr. 137 Donnerstag, den 14 Juni 1S2S Die Regierungsbildung flockt M keil irMM AM G» Berlin, 14. Juni. Die Verhandln«- gen, die dsr von Hindenburg mit der «il. düng de» Kabinett» beauftragte Abgeord nete Müller-Franken bisher mit den ver schiedenen Parteien geführt hat, haben noch nicht zu einem greifbaren Resultat gefüh.ft. Es ist anzunehmen, daß es auch noch einige Zeit dauern wird, bis man darüber ganz und gar im klaren ist, wie die neue Regierung aussehen wird. Ganz in den Hintergrund getreten ist letzt die Frage der „Persönlichkeiten". Es handelt sich zunächst nur draum, einfach. Uches Fundament ^u schassen. * W »MS «MM!M LI MdkM zell' Wie wir hören, ist zwischen der Sozial demokratie und dem Zentrum gestern eine prinzipiell« Verständigung über die Re gierungsbildung zustandegekommen. Das Zentrum hatte u. a. gefordert, daß in die Regierungserklärung ein Passus über die Schulgesetzfrage ausgenommen werden soll. Damit hat sich die Fraktion der So- zialdemokraten trotz einiger Bedenken einverstanden erklärt. 9" der Regierungs erklärung soll ausdrücklich gesagt werden, -aß das Kabinett „zu gegebener Zeit" zu -er Vorlage eines Schulgesetzentwurfcs bereit ist, mit anderen Worten, daß die Regierung sich den Termin für eine Be handlung der Schulgesetzfrage vorbehält. Die Demokraten beabsichtigen, den übri gen Parteien politische Forderungen vor- zulegen, von denen vor allem die Schaf- sung eines Einheitsstaates und di« Re form des Wahlrechts zu nennen sind. Sie wollen dies« Forderungen nur dann fallen lasten, wenn auch die anderen Parteien auf die Aufstellung eines Arbeitspro gramms für das neue Kabinett verzichten. Es haben sich also im Laufe der Frak tionsverhandlungen beträchtliche Schwie rigkeiten ergeben, die die Bildung der Re- gieri.ng noch um einige Tage aufhalten dürften. * Der Beschluß der Deuischen Volkspartei Ueber? die gestrige gemeinsam« Sitzung der Fraktionen der Deutschen VolkSpar tet des Reichstages und Preußischen Landtages wird folgende Mitteilung auS- gcgeben: In der gemeinsamen Sitzung der Fraktionen der Deutschen Bolk-partei des Reichstages und Preußischen Landtages wurde nach eingehenden Referaten der Vorsitzenden Dr. Scholz und Dr. v. Campe und nach mehrstündiger Debatte vollkom men« Einigkeit dahin erzielt, daß a«S staatSpolltische« Gründe« t« Reiche «nd i« Preuße« «nr Regie rungen, die von denselben Parteien getragen werden und zwar gleichzeitig ia Frage kommen könne». Im übrigen wurden die bisherigen Ver handlungen der Unterhändler gebilligt. Insbesondere wurden die von ihnen er hobenen Forderungen für eine Beteili gung an einer Regierungsbildung stark unterstrichen. Der NeiWg erösssel. Ruhiger Verlauf der Sitzung. G» Berlin, 13. Juni. Das Haus ist stark besetzt, die Tribünen find überfüllt. 2n der Diplomatenloae wohnen die Vertreter der fremden Mächte der Eröffnungssitzung bei Pünktlich um 3 Uhr nimmt Alterspräst dent Bock. Gotha den Präfidentensitz ein und erklärt sofort die Sitzung für eröffnet Während sich die Abgeordneten von den Plätzen erheben, gedenkt er dann de» schwe- ren D-Zug-Unglücks bei Siegelsdorf. Der Alterspräsident beruft dann al« Schriftführer die Abgg. Torgler (Kom. munist), Dr. Philipp (Dnat), Frau Leusch (Ztr) und Dr. R u n k e l lD Vp ) kroße Heiterkeit erregt es, als der Alters- Präsident und die anderen Schriftführer den llbg. Torgler mit einem Händedruck begrü- sen Der neugewählte Reichstag, so fährt »er Alterspräsident fort, steht vor große«, schwere« Aufgabe«. Millionen armer Menschen erwarte« von dem neugewahlten Reichstag eine Minde- rung der Leiden. Der Reichstag kann, wenn er will, die Rot der betreffenden Kreise be- stimmt linder«. (Zuruf bei den Nat -Soz : Er will aber nicht! — Heiterkeit) Ls folgt der Ramensaufruf der Reichrtagsabgeord beten. "Der Namensaufruf ging ohne weitere Zwischenfälle vorüber, ausgenommen einige kommunistisch« Zwischenrufe, die belspieü- »eise de« Abg. Severing al, „Hoffnung der Bourgeoisie", den Sozialdemokraten Kunst »er al, den „Linseifer" bezeichnen Endlich «u» leftsrSellt »erden, daß 462 Abgeord nete anwe,env find, vag da« yaus mithin beschlußfähig ist. Dann folgt die Verlesung der eingegangenen kommunistischen Agita- tionsanträge, der sich die Verlesung einiger anderer Anträge anschließt. Der Altersprä sident Bock schlägt vor, sämtliche verlesenen Anträge auf die Tagesordnung der Don nerstagsitzung, auf die auch die Wahl des Präsidiums gebracht werden soll, zu setzen Damit ist das Haus einverstanden; die nächste Sitzung wird auf Donnerstag anbe- räumt. Während der ganzen Gttzung war die Re- gierungSbank unbesetzt — etu Zeichen für die noch unerledigte Krise. Unmittelbar nach Schluß begannen denn auch in den Wandel- gängen und Fraktionszimmern erneut die Verhandlungen. Erst wenn sie zu einem po sitiven Ergebnis geführt haben werben und das neue Kabinett perfekt ist, wird der jetzt konstituierte Reichstag feine Arbeiten wirklich beginnen könne». MMMsM MMmW Die beutschnattonale Reichstagsfraktion hat einen Gesetzentwurf über den Erlaß aller Strafen eingebracht, die von Gertch- ten des Reiches und der Länder wegen aus politischen Beweggründen begangener Straftaten verhängt worden sind. Ausge schloffen sollen Personen bleiben, die we- gen Landesverrats oder wegen Verrats militärischer Geheimnisse verurteilt sind, wenn in den UrtetlSgründen Eigennutz oder gewinnsüchtige Absichten festgestellt sind. Die Amnestie soll sich auch erstreben auf alle Beamte des Reiches und der Län der, gegen die wegen auf politischen Be weggründen beruhenden Dienstvergehens ein Difztplinarstrafverfabren durchgeführt oder eingeleitet worden ist. Demokratische NuttSge Die Demokratische RetchStagSfraktion hat dem neuen Reichstag bereits eine Reihe von Anträgen vorgelegt. U. a. wird die Retchsregierung ersucht, auf die größt möglichste Beschleunigung der Ausführung des KriegSschädenschlußgefetzes hinzuwir ken. Ein anderer Antrag ersucht die Reichs regierung, mit größter Beschleunigung ein neues Wahlgesetz vorzulegen. Ferner hat die Fraktion einen Gesetzentwurf auf Ab schaffung der Todesstrafe eingebracht. Sie wiederholt weiter ihre bereits im alten Reichstag vorgelcgten Anträge zur Ehescheidungsreform, für ein Kleinrent- nerversorgungsgefetz und auf Aufhebung der Futtermittelzölle. Keine Fahnenflucht Heldts und Bucks Der T.-U. wird von altsozialiftischer Seite mitgeteilt: Es ist von seinem Amte als Hauptschriftleiter des Organs der Alt sozialistischen Partei behauptet worden, daß KreiShauptmann Buck und Minister präsident Heldt der Altsozialistischen Par tei den Rücken gekehrt und sich der So zialdemokratischen Partei wieder ange schloffen hätten, und daß in diesem Zu sammenhang mit einer sofortigen Regie rungsumbildung mit dem Ziele der Bil dung der Großen Koalition auch in Sach sen zu rechnen sei. Alle diese Gerüchte ent behren jeder Grundlage. Kreishauptmann Buck erklärt, daß er persönlich noch nie daran gedacht habe und auch heute noch nicht daran denke, seinen Parteifreunden untreu zu werden oder gar zu einer Par tei zurückzukehren, die ihn in schwerster Weise persönlich verdächtigt und beschimpft habe. Dasselbe gelte seiner Ueberzeugnng und seinem Misten nach auch vom Mini sterpräsidenten Heldt. Die Auseinander setzung mit Niekisch habe sich in freund schaftlichster Form vollzogen. Niekisch sei darauf aufmerksam gemacht worden, daß ein großer Teil der altsozialtstischen Par teimitglieder mit Niekisch außenpolitischer Einstellung und seinem Konsvirieren mit den Wchrverbänden nicht einverstanden sein könne. Niekisch habe aus dieser Er klärung seine Konsequenzen gezogen. Die Altsozialisten, so versichert Buck, stehen nach wie vor auf dem bei der Gründung der Partei vertretenen Standvnnkte, daß ihnen unser eigenes Volk und Vaterland näher stehen müsse als das Ausland und daß das bittere Unrecht des Versailler Diktats, das das deutsch« Volk und beson ders den deutschen Arbeiter auf das schwerste bedrücke, unbedingt bald aus der Welt geschafft werden müsse. Die Landtaasausschüsse an der Arbeit In der DtenStagsitzung beS HauShaltauS- schusses A gab da» Kapitel der Techuischr» Hochschule dem Berichterstatter Dr. Blüher Gelegenheit zu einem Rückblick aus das eben gefeierte IMfäSrtge Jubiläum der Hochschule Nür die wettere Entwicklung seien mehrere Neubauten unbedingt nötig, so ein Krastsahr- »euginstttut und ein elektrotechnische» Institut E« bleiben noch dringliche Wünsche für er- höhte Einstellungen für BelehrungSauSflüge uub Lehrmittel. Abg. Claus und Dr. Sey fert iDem.s begründeten einen Antrag auf eine erste Baurate sür Erweiterung des Päda gogischen Institutes. Die Kommunisten for derte» Aenderung der Satzung der Studenten-' schast. Abg. Siegert tDntl.s ersuchte um eine Statistik über das Pädagogische Institut, fragte nach der Durchführung der Idee der neuen Lehrerbildung in ^Dresden und Leipzig und erinnerte an den Widerspruch der Leip ziger Professoren gegen den neuen Doct. cult. an der Technischen Hochschule. Minister Dr. Kaiser betonte, daß keine Absicht bestehe, eine zweite Universität tn Sachsen auszubauen, aber die Angliederung allgemeiner Fächer set notwendig und begründet. Bet Aufstellung des Etats set der Andrang von VolkSschul- lehrerstudenten noch nicht zu übersehen gewe- sc», deshalb enthalte er noch keine Einstellun gen für Erweiterung des Instituts. Die Re gierung erklärt sich bereit. 300 000 Mark für diesen Zweck einzustellen. Die eigenen schwe ren Bedenken gegen den neuen Doktortitel, der nicht ganz zutreffend sei, habe da» Mini sterium -urückstelleu müssen. Ktnanzmtnister Weber wie» dir Nachricht von Verhandlungen über eine Steuergemeln- schäft »wischen Sachse» und Thüringen al« falsch zurück. Zu Kap. 43 Handel «nd Gewerbe beantragt« der Berichterstatter Kuntzsch 20 000 Mark al« Beitrag für die Bezirksstelle Sachsen des For schungsinstitutes für rationelle Betriebsfüh rung im Handwerk in Karlsruhe einzustelle«. Die JahreSschau des vorigen Jahres hat kei nen StaatSbeitrag erhalten; die jetzig« Ein stellung set nur ein Garantiebetrag, um so mehr, als die jetzig« Ausstellung von sich an» die der Technischen Hochschule finanziert habe. Da» Kapitel wurde g«gen die kommunistische» Stimmen genehmigt. Der Antrag Kuntzsch wurde angenommen. Der Rechtsausschuß des Landtages beriet gestern zunächst einen sozialdemokratischen An trag vom Januar 1S27 zur Förderung der SiedlungSbestrebnugen. Die Regierung erhob Bedenken gegen den Antrag, weil er zu einer Verkürzung der Mittel für andere gleichbe rechtigte öffentliche Zwecke führen würde, im übrigen aber bei der Not der Staatsfinanze» aus allgemeinen Mitteln Beiträge nicht flüssig gemacht werden könnten. Der Antrag wurde abgelehnt. Demselben Schicksal versielen An träge der Sozialdemokraten und der Wirt- schaftSvartei auf Aenderung deS Gesetzes über de» Geldeutwertungsausgleich bei bebaute« Grundstücken. Dann folgten Anträge der Deutschnation« len wegen Umgestaltung des SirchenaustrittS« gesetzes und wegen Umgestaltung des Steuer« rechts de» öffentlich,rechtlichen Reliqionsgesell« schäfte«. Die Sozialdemokraten stellten Ge- genanträg« auf Vorlegung eines Gesetzes, da» di« Voraussetzungen der Zugehörtgk«it z» einer staatlich anerkannten ReltgionSgesellschst regeln und das KirchenanStrittsgesetz vom 4. Juli ISIS im Sinne der Sozialdemokraten für die Kirch« noch ungünstiger gestalten sollte. ; MW MWM Aus Paris wird gemeldete Man darf mit Sicherheit annehmen, das es Zaleski gelungen ist, die französische Regierung für die polnische Auffassung der Lage im ksten Europas zu gewinnen. Wie jetzt bn könnt wird, hat der polnische Außenmini^ ster während seiner Pariser Besprechungen mit den maßgebenden französischen Staats^ männern erneut den Vorschlag gemacht, die vorzeitige Räumung des Rheinland«» mit der Garantie der polnischen West grenze tn Zusammenhang zu bringen, und zwar soll Frankreich als Garant der deutsch-polnischen Grenze anftreten.
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