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01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 10.07.1914
- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1914-07-10
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19140710010
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1914071001
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1914071001
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1914
- Monat1914-07
- Tag1914-07-10
- Monat1914-07
- Jahr1914
- Titel
- 01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 10.07.1914
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88. Jahrgang. 18V. Verna»-Gebühr »i«ri»i<l-il. für Dr«. d»n bei atgttch ,w«t- mallgri Zunagun, <in Eon», un» MonlaLen nur «Inniah L,50 M, durch aurwarNgr A.m- niWonire di» r.»L M. Bri einmaliger Ju- jiellung durch die Polt »M lohneBellellgeldj. Luiland: Oester. »eichUngarn t»,4dNr., Schweiz 5 i!ü Frk»., Ilaiien 7,>7 Lire. — .lachdruik nur mit deuilicher Quellen- ongnbe <„Dr«»dner Stachr 'lMsftg.-Un. reriongle Pianuitripi« wtid.nichiaulbewahrl. Freitag. 10. Juli 1S14 Druck und Verlag von kiepsch L Rcichardt in Dresden^ Tclegrannn-Adresse: Nachrichten Dresden. Sammelnuinmer für sämtl. Teiephonanschlüss«: 25841 Nachtanschluß: 20 iill. Qöcks A ^ pvk-rsüan Zlsinßsut Wilsdruffs»- Slrsös 16 MS Kristall. Anietgen-Dartf. Annahme non Ankltn. dtgungen di» nachm » Uhr. Sonniog» nu, Marienftrahe »8 von ll bi» >,.l Uhr Die elnspaltige Zeile (eiwo 8 Etlden, Al Ps., die noeiiooltige Zeile aus Ter,seile 7U Ps., die zweilpait. SieNameeelle 1.70 M. gamilien- Nachrichten au» Dres den die -Inspatt. Zelle 2ü Pf. - In Num- mern nach Tonn- und Feiertagen erhöhter ^artf. — Auswärtige Aufträge nur gegen Vorausbezahlung. - JedeiBelegblatttOPf. Hauptgeschäftsstelle: Maricustrake 3>> 40. Sei 1u8vk1vu8livkv» stuckert sofort Sciimerr MN ,, H s» ^ L « tuste unck Qesclivulst IE' TR L « HF L LT» hg s-s. Lönisl. llokapotdelre, Vresäen-L.. Seorgeittor. I-eliermrei! - Kejueülliilkl /xrloLk i^Aier Versan6 nach auLvvLrts. — Kstalox korlenlor. M kiMr Slnne A. ALrr7 oitige Lofev am Freitag morgen. Das Reichsgericht verurteille den Karikaturcnzeichner Waltz gen. Hansi wegen Ansrciznng zum Klassenhab und Beleidigung zu einem Jahr Gefängnis. Drei n « u e I » st i z v o r l a g c n , die sich zurzeit sämt lich beim Bundesrat befinde», werde» dem Reichstage voraus sichtlich schon im Herbste zugchen. Die Stadtverordneten lehnte» erneut einen Antrag auf Verlegung der A u t o b u s l i u l c ab, beschlossen die Bei behaltung der Steuer vom Gewerbctrieb im llmher fahren und versagten die Mittel sowohl sür den Neubau wie für den Umbau der „L o s ch w i tz h v h c". Das preußische Handelsministerium prüft gegenwärtig die Frage, aus welchem Wege das Zugabe wesen am besten beseitigt werden kann. Im Elsaß ist die Gründung einer deutsch-elsässischen Partei durch eine Scheidung zwischen liberalen und Demo kraten in Vorbereitung. Die Tirektivnsmitglicder des i t a l i c n i s ch c n Eisen bahn s» n d i k a t s beabsichtigen, am 11. Juli einen neuen Streik auszurusen. Der Besuch des Königs der Belgier in Bern wird nnt der benbsichiiglen Gründung eines Rundes der euro päisch c n K l e l n st a a t c n in Zusammenhang gebracht. Die Stimmrcchtstommissivn der französischen K a m m e r sprach sich dasiir ans, de» trauen das Stimmrecht sür die Kommunalwahlen zu erteilen. Die griechisch-türkische A u s iv a n d c r u n g S k o m - Mission hat ihre Arbeiten ausgenommen: die Auswande rung der Griechen beginnt wieder in grossem Umfange. Wettcransage der auul. sächs. L a n ö e s w e t t c r w a r te: Westliche Winde: aufheiternd: etwas wärmer: vorwiegend trocken. Die Reichsstaatsseketarisierung Preußens, eine föderative Gefahr. Eine kurze offiziöse Meldung durchlief dieser Tage die Presse und verschwand zunächst fast unbeachtet unter der Wucht der Untat in. Scrajcwv. Die Mitteilung lautete, dast der Staatssekretär des Rcichsschatzamtcs K ü h n und der Staatssekretär des Auswärtigen Amtes v. Jagvw zu Mitgliedern des preußischen Staats m ini st e r i u m s-ernannt ivorden seien. Erst allmählich be gann die preußische Presse diesen beiden Ernennungen näher zu treten, und daraus hat sich nunmehr eine all gemeine lebhafte Erörterung entwickelt, bet der sich jeden falls in denl einen Punkte Ucberctnstimmuiig kundgibt, daß es sich hier nicht etwa um einen sachlich bedeutungs losen formellen Akt handelt, sondern um einen Vorgang von ganz unzweifelhafter und erheblicher politischer Tragweite. Da die neuernannten preustischcn Staatsminister als Wirk liche Geheime Räte mit dein Prädikat Exzellenz schon bis her der höchsten Rangklassc angchört haben, so kommt eine Rangerhöhung für sic nicht in Frage. Wohl aber >vird ihre ministerielle Stellung durch die Berufung ins preußische Staatsministcrium wesentlich gestärkt, weil dort das sogenannte Kollegialprinzip gilt, kraft dessen der Ministerpräsident nicht Vorgesetzter der übrigen Minister, sondern primua inter Mi-oK, Erster unter Gleichstchcndcn ist. während im Reiche die Staatssekretäre Untergebene des Reichskanzlers sind und dessen Anweisungen befolgen muffen. Ta nun der Reichskanzler zum Zwecke der Wah rung der Einheitlichkeit zwischen der Negierung des Reiches und Preußens zugleich das Amt des preußischen Ministerpräsidenten innc hat, so stehen die zu preußischen Staatsministern ernannten Staatssekretäre im preußischen Ministcrkollcgium ihrem im Reiche übergeordneten Vor gesetzten als gleichberechtigte Faktoren gegenüber. Außer dem gehören noch der Staatssekretär des Innern Dr. Del brück als Stellvertreter des Reichskanzlers und der Staats sekretär des Rcichsmarineamtes o. Ttrpitz dem preußischen Staatsministerium an und haben dort als Minister ohne Portefeuille Sitz und Stimme neben den besonderen Ressortministern, deren cs acht gibt. Demnach ist also das Verhältnis zurzeit so, daß ein schließlich des Reichskanzlers fünf Vertreter der Ncichs- intcressen neben acht Ressortministern in der preußischen Regierung vorhanden sind. Eine solche Entwicklung könnte unter Umständen der Herstellung einer dauernden Har monie zwischen Reich und Gliedstaaten aus der Grundlage des verfassungsmäßigen Föderalismus förderlich sein, näm lich dann, wenn irgcnwclchc Garantien dasttr gegeben wären, daß der föderative Einfluß der preußischen Ressort minister gegenüber den Reichsstaatssekretärcn, die mit im preußischen Ministerium sitze», sein volles Gewicht behielte pnd so für einen ständigen gerechten Ausgleich zwischen , den Interessen und Anforderungen des Reiches und der Einzelstaatcn gesorgt würde. Es könnte dann nicht Vor kommen, daß der Reichskanzler und seine Staatssekretäre im Reiche sich sür Maßregeln und Gcsetzesvorlagen inS Zeug würfen, die der Wohlfahrt der Einzelstaatcn abträg lich sind und mehr oder weniger schwere Verletzungen des bundesstaatlichen Prinzips enthalte». Leider hat aber die Erfahrung bisher gelehrt, daß die Verhältnisse sich gerade nach der umgekehrten Richtung entwickelt und den Ein fluß der Rcichsstaatösekretäre im preußischen Ministerium auf Kosten der föderativen Interessen gestärkt haben. Am bezeichnendsten hierfür sind die cmpsindlichen Nackenschläge, die der F i n a n z g c b a r u n g der Einzelstaatcn vom Reiche aus versetzt wurden. Wenn irgend jemand geeignet erscheinen konnte, die preußischen und allgemein födera tiven Rücksichten gerade auf finanziellem Gebiete gegenüber unberechtigten Zumutungen durch das Reich zur Geltung zu bringen, so war cs sachlich der kluge und energische preußische Fingnzministcr Freiherr v. Nhcinbabcn, der im Verein mit dem sächsischen Fingnzministcr Dr. von Rüger mit unbeugsamem Zielbewußtsein den Kamps gegen jeden Eingriff des Reiches in das direkte Steuer gebiet der Einzelstaatcn führte. Doch auch Freiherr von Rheinbaben war nicht imstande, sich gegen den damaligen Reichsschatzsekrctür im preußischen Staatsministcrium von Sydow dauern- durchzusetzen und zu behaupten. Er mußte schließlich den Platz räumen, und als sein Nachfolger, Herr Dr. Lcntzc, den Versuch machte, bei der Abwehr der R c i ch s v e r m ö g e n s z u io a ch s st c ii c r cs dem Frci- herrn v. Rheinbaben an Entschlossenheit gleich zu tun, drang er ebenfalls nicht durch, sondern gab klein bei, ob wohl damals alles daraus ankam, daß gerade Preußen als der führende Bundesstaat in Sachen der Reichsvermögcns- zuwachsstcucr fest blieb. Da aber Preußen »msiel, so konnte Sachsens bis zuletzt lonseguent durchgesührccr Widerstand allein die Schanze nicht Hallen, und die erste verhängnisvolle Durchbrechung des föderativen Prinzips durch das Reich auf stcuerpolitischem Gebiete wurde zur Tatsache. Die Befürchtungen der Föderalisten können nur gesteigert werde», wenn das leitende ultramontanc Organ die Ernennung des Reichsschatzsckretärs Kühn zum preußi schen StaatsmiNlster mit der Begründung versieht, daß dafür neue große Finanz Vorlagen maßgebend ge wesen seien, die vielleicht schon im kommenden Winter, jedenfalls aber in den nächsten Jahren, den Reichstag be schäftigen sollten und bereits im Neichsschatzamt aus- gcarbcitet würden. Wenn das stimmt, wird dann der preußische Finanzministcr Herr Dr. Lcntzc seinem nun mehrigen Ministcrkollegcn, dem Ncichsschatzsekrctär Kühn, diesmal energischer entgegentrctcn als bei der Ncichsvcr- mögcnszuwachssteucr und b i s z u m b i t t c r c n E n d c f c st- blciben, wenn ihm eine weitere Preisgabe des direkten B c st c u c r u n g S r e ch l s der Einzel- st a a t c n z u g e m n t c t werden sollte? Das ist sür die Einzclstaalen eine geradezu schiclsalsvollc Frage, deren grundsätzliche Bedeutung auch durch das vorläufige Dcmcnii der Meldung nicht abgcschwächt werden kann. Der Verdacht, daß früher oder später die Versuche zur Beseitigung des alleinigen direkten Vcstencrnngsrechtes der Einzelstaatcn wieder cinsetzcn werden, ist nach der ganzen Sachlage nun einmal nicht abzuweisen, und dann wird im entscheidenden Augenblick alles darauf ankvmmcn, daß die preußische Kinanzverwaltung unerbittlich bleibt. Wenn der Leiter der preußischen Finanzen in einem erneuten derartigen Kou- sliktssall abermals nachgäbe, dann wäre cinsach alles ver loren und der Föderalismus auf den Aussterbeetat gesetzt. Wie sehr die Besorgnisse föderativer Kreise wegen der fortschreitenden Rrichsstaatsickrctarisicrnng Preußens ge rechtfertigt sind, beweist auch der Umstand, daß die unitari- stischcu Elemente diesen Wcrdeprozcß mit »»gemischter Freude begleiten »nd darin eine Bürgschaft für die un bedingte Einheitlichkeit der Reichs- und preußischen Politik, d. h. in ihrem Sinne sür die allmähliche AnSmcrzung aller ernsthaften föderativen Rücksichten in der Ncichsrcgieriing erblicken. Die Unitaristcn spötteln zwar darüber, daß die Bersechtcr des bundesstaatlichen Prinzips in der Reichs- staatssckrctaristcrung des preußischen Ministeriums die Ge fahr einer allmählichen Mediatisierung Preußens und damit auch der übrigen Bundesstaaten erblicke» zu müssen glauben. Dieser Spott kann aber keinen tiefer Blickenden darüber hin wegtäuschen, daß eine solche Gefahr tatsächlich vorhanden ist. Der demokratische Unitarismus sucht in ganz ziclbcwnßtcm Vorgehen seine Absicht, die Beseitigung des Föderalismus im Reiche, aus zwei Wegen z» erreichen: einmal durch die schrankenlose Erweiterung der gesetzlichen Zuständigkeit des Reiches gegenüber den Einzclstaalen und zum anderen da durch, daß man Preußen als die Hauvtsüulc des bundes staatlichen Prinzips direkt angreist durch lonscaucnleS Vvr- schiebcn der Neichsstaatsselretürc in den Organismus der preußischen Negierung. Des Näheren hat dies der Dresdner konservative Politiker Herr Tr. Wildgrubc in seinen lichtvollen Ausführungen über Nnllarismus und Deinokratisic.ung, die wir lnrzlich an leitender Stelle brachten, dargclegt. Mit ihm müssen alle Verireier des bundesstaatlichen Prinzips in der Forderung übcrcin- stimmcn, daß das preust, schc S t a n t s m i n i st e r i u m wieder srci werden muß, frei i» seinen Entschüsscn von dem dominierenden E i n s l u ß der Reichs- st a a ts se k r e t ä r e. Nur dann kann Preußen iin Bunöcs- rat wieder seine alte Stellung als Hort des Föderalismus im Reiche zurückgcwinncn: nur dann lann in den Einzcl- staaten endgültig die Sorge beschwichtigt werden, die sich in steigendem Maße über die Fortschritte des demokratischen Unitarismus im Reiche geltend macht. Drahtmeldungen vom 9. 2ull. Der Hochverratsprozetz neger« den Zeichner Hansi. IKortsctzuilg aus dem Abcndblatt.s Leipzig. Fm weiteren Verlaufe des Hochverralspro- zesses gegen den Kunstmaler Walt) i„Haiisi"i wurden die Illustrationen des Buches ,J!on villapr" erläutert. Ein Antrag der Verteidigung, den Verweisungsbcschlnß zu ergänzen, da er nicht die Tatsachen enthalte, auf welche die Anklage gestützt wird, wurde abgelehnt. Der Angellagte wurde darauf hingeiviesen, daß seine Tat auch unter dem Gesichtspunkte der Beleidigung und der 28 >1" »nd 13t des Strafgesetzbuches beurteilt werden tonne. So dann folgte die Verlesung des Strafantrages des früheren Staatssekretärs Zorn v. Bulach wegen Beleidigung der Gendarmen und Lehrer von Elsaß-Lothringen. Ter A n - geklagte W a t tz äußerte sich sodann über den Inhalt seiner Schrift, soweit sie liier in Betracht tommt, in» nach- zuiverscn, daß ihm die Absicht der Beleidigung gefehlt habe. Der Obcrreichsanwalt ließ die Anklage wegen hoch verräterischer Umtriebe sollen und beantragte die Bcr- urtcilnng des Angeklagten wegen Ansreiznug ver schiedener Bevölkerungsklassen und wegen der Beleidigung der Gendarmen und Lehrer in Elsaß-Lothringen zu 1)4 Jahren Gefängnis sowie seine sosvrtigc Verhaftung wegen Ftuchtverdachts. Das Urteil lautete wegen Aufreizung verschiedener Bcvvlkcrungs- klassen zu Gewalttätigkeiten und zugleich wegen Bctciüi gung der clsässischen Gendarmerie und der seminaristisch gebildeten Lehrer Elsaß-Lothringens auf ei» Jahr Gefängnis. Das der Anklage zugrunde liegende Buch ist gemäß 8 ll des Strafgesetzbuches unbrauchbar zu machen. Das Gericht hat das Buch als Ganzes gewürdigt und festgestclll, daß Hochverrat nicht vviliegt. Dagegen ist als erwiesen anznsehen, daß der Angeklagte in dem Buche die Elsässer össcntlich zu Gewalttätigkeiten gegen die Alt deutschen in einer Weise angcreizt hat, durch die der öffentliche Frieden gestört und die Gesahr von Gewalt tütigkeitcn hcrausbeschworen wurde. Erschwerend füllt ins Gewicht, daß die Sache zur Zeit der bekannten Zabcrner Affäre spielte. Von der Berhastung des Angeklagten wurde abgesehen, ihm aber aufgcgebcn, sich binnen zwei Tagen z»m Antritt der Strafe zu melden. Die Folgen des Attentats von Scrajewo. Die Ergebnisse des Ministcrratcs. Wien. Das „Neue Wiener Tagblatt" erfährt aus Ischl: Der Kaiser genehmigte den vom gemeinsamen Ministerrat sür die iiinere Lage in Bosnien in Aussicht genommenen Kurs. Demnach würde in Bosnien eine Reihe von Veränderungen v e r n> a l 1 u n g s r c ält licher Natur auf dem Gebiete der Polizei, der Schule und des Versammlnngswesens zu gewärtigen sein, womit zugleich eine straffere Handhabung der Grenzpolizei zu erwarten sei. Ein Schritt beim serbischen Kabi nett werde in kürzester Zeit erfolgen. Er werde, wie mit Beffimmthcit gesagt werden könne, keinen Eingriff in die staatlichen Hohcitsrechtc Serbiens enthalten. Nichts werde der serbischen Regierung zugcmittet werden, ivaö als Affront oder Demütigung gedeutet werden könnte. Daher sei zu erwarten, daß die serbische Regierung den öster reichischen Forderungen aus Bestrafung der an der An stiftung zui» Attentat beteiligte,, Personen und aus Vor kehrungen zur Abstellung irner Uebclstnnde. deren Weiter bestand einen korrekten Nachbarverkchr aiiSschlicßcn würde, »oll und ganz Rechnung tragen werde». In der Demarche werde die serbische Regierung aufgefordert wer den, gewisse Sicherheiten z» bielcn, daß auch in Serbien zukünftig die großserbische Propaganda im Gebiete der Monarchie seitens der serbische» Regierung nicht nur nicht begünstigt, sondern möglichst verhindert wird.
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