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01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 06.08.1925
- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1925-08-06
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19250806011
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1925080601
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1925080601
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1925
- Monat1925-08
- Tag1925-08-06
- Monat1925-08
- Jahr1925
- Titel
- 01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 06.08.1925
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Z« «l Donneralag, 8. August 1üW D-,»g-.Sebühr DradtanIchNN: »«chrlchl,» Dr,«»«u 8»rn>pr»ch»»«Samm»>in»mmri: 2» 2-41. Nur lt» Nachlgrlpritch«: 20 011. Anzeigen-Preise: aud«rl>ald! »»rix» ,«ch Sotdmarl» d»r,chn»I: io» ittr auswürt» 3S «a S a» -0 «m dr«t« kr.« auswürt» ZK M, SamUtrn<mr»ig«n u»i> St»Un>a«Iuch« ohne lubertzuld 20 Psg.. dt» SO wn, dk«tl« «,kla«»,»tt» ISO PI«.. . Oss»rl»nq'diU>r 10 PI». Au««. «nttrSs» s«a«it vorauid^abl. SchNMNWng und Na»»l,^chit1>«8«l>»: wnrtunstrni,» 38<aO. DrrnU n. Burlng von üt«plch » Sl«ich,r»l m Dr«»d»n. V»Mch«<U-Ä»nl» 1OSS Drr»dr>>. liachdnxt nur mtt deutliche, Quettenungad» «.Dresdner Aachr."» zulillst«,. Unverlangt- SchriltftUch» werden n,ch« -utdewadN. keurick 1vi.iv5 rcviricn keurick L L^L» kr-nges ^ r»,—» »LNSSS L. ^TNL L^LL k-IügeL P!anokan6lung 6. m. b. tt. Verkaukslokal: l»>7»gs>' Strsüs S (kiazanz ßiusikkall, vocß) l^ranos Jas Ringen um den Finanzausgleich. Abbruch -er Kan-elsvertragsverhan-lungen in Ma-ri-. — Die Klippe -er Meistbegünstigung. Die Avgejandlen Ab- el Krims von Primo de Rivera empfangen. — Das Zentrum vertag! den Fall Guerar- auf den Ker-st. Der Kompromißanlrag der Aegierungs- parleien in zweiter Lesung angenommen. Berlin, 5. Ang. Im weiteren Verlaufe seiner Siede führte Finanzmintstcr Dr. Reinhold noch aus: Eine andere Folge würde die fein, daß die bisherige liberale Praxis der Steuer st un düng auf hören mühte. Dazu koniint noch, das, die gesamte Steuerlast für Reich, Lander und Gemeinden ganz wesentlich ermäsiigt wer den musi, wenn sie ertragen werden soll. Wir sind aber der ttebrrzcugung, das, es wirtschaftlich die allcrschlechtcstc Stelle ist, gegenwärtig bei Ländern und Gemeinden die Steuer einnahmen zu kürzen. Da mutz man eben -och erst einmal an die Reserven Herangehen, die namentlich noch in der Branntwcinbesteuerung schlummern. Wenn immer die Län der aufgefordert werden, zu sparen, so möchte ich betone», das, ich dem NeichstagSausschus, angcboten habe, den sächsischen Etat zu prüfen und auch die Etats der Gemeinde» einer Durchsicht zu unterziehen. Leider hat der NeichStagsauüschuk von diesem Angebot keinen Gebrauch gemacht. SS ist Tatsache, daß in einzelnen Gemeinden grobe Ueberschiissc vorhanden sind, was auf den ganz ungerechten Steuervertetlungsmodus von 1932 zurückzusührcn ist. Die Kehrseite der Medaille ist aber, das, andere Gemeinden in Sachsen, vor allem die sächsischen In» dnstrie- und Arbeitcrstädte, schon jetzt in einer solchen Finanz not sind, dab sie ihren Etat überhaupt nicht mehr balancieren können. Ich habe persönlich im Interesse der Wirtschaft bedauert, daß im Jahre 1924 zwei bis drei Millionen Steuern zu viel erhöhen worden sind. Ich stimme dem Reichsfinanzniinistcr zu, wenn er sagt, daß aus diesen ttebcrschüsscn der Haushalt für 1925, nicht aufgebaut werben kann. Wir in den Ländern sind aber gezwungen, cS zu tun, wenn wir nicht zu neuen, wirtschaftlich gar nicht mehr erträglichen Steuererhöhungen schreiten wollen. Für 1928 sicht aber die Sachlage noch ganz anders auS: Auch bei allergrößter Sparsamkeit werden die Länder, um ihren Etat dann balancieren zn könne«, nicht daran vorbeikomme», die Real steuern in einer Weise zn er höhen. die eine ncnr Preissteigerung Hervorrufen wird. Die Regierungsparteien sollten sich die wirtschaftlichen Folgen dieses Fragenkomplexes für die Länder und Gemeinden genau überlege». Abg. Innke (Soz i erklärte, nicht nur Finanzfragen, son dern stark politische Fragen kämen bei dieser Vorlage zur Auswirkung. Nach den Ausführungen dcS Abg. Iunke beantragten bei nahezu vollständig leerem Sitzungssaal die Sozialdemokraten unvermutet Vertagung und schlugen vvr, die wettere Sitzung doch im Tiergarten abzuhalten, da dort sicher Ab geordnete zu finden wären. Bei der Abstimmung über den Vertagungsantrag gab sedoch das ReichStagöreftaurant ge nügend Abgeordnete her. so daß der sozialdemokratische An trag abgclehnt wurde. Abg. Nosenberg l.Komm.) erklärte sich für neutral in dem fiskalischen Kampfe zwischen Reich und Ländern um ein paar hundert Millionen. Die Kleinstaaterei müsse verschwinden. Abg. Koch (Dem i erklärte, cS sei bezeichnend, daß die Neichsrcgicrung auf die Bedenken der Vertreter von drei Län dern mit keinem Wort cingegangcn sei. Er hebt dann hervor, daß sich die Rechte jetzt aus den Boden der Erzbergerschen Steuerreform gestellt habe. Die Frage sei nun die, wie diese Reform gchandhabt werde. In der von der Netchsregierung beliebten Weise lasse sich kein großes Volk auf die Dauer regieren. Abg. v. Gracfe kBölk.i tritt für einen gcsnndcn Föderalis mus ein und bedauert, daß die Deutschnationalen den Kampf gegen den Stcuerzentralismus ausgcgcben haben. Damit schließt die allgemeine Aussprache. In der Einzel- bcsprechung hebt Abg. LtpinSki kSoz.) hervor, daß die Einheit des Reiches durch diesen Finanzausgleich nicht gestärkt werbe. Tr fordert, daß ein endgültiger Finanzausgleich durch be sonderes Reichsgcsctz geschaffen werde, das erst am 1. April 1927 in Kraft treten solle. Bei der .Haiiszinssteucr behauptet Abg. Silberschmibt (Soz.s, daß einzelne -Hausbesitzer ans dieser Steuer ungerechtfertigte Gewinne von 29M bi» 8M9 Mk. jährlich, sa ln einem Falle bis zu 99M Mk. gezogen hätten. Es handle sich hier um eine brutale, unsoziale Steuerlast, die vorwiegend die Arbeiter träfe. Abg. Dr. Külz iDem.s ist der Meinung, die Bestimmungen über die Miete und die HanSzlnsstcucr hätten in einem be sonderen Gesetz organisch und systematisch geregelt werden sollen. Die -Hauszinsstencr sollte als Notsteuer auf eine be stimmte Zeit begrenzt sei». Zum ausreichenden Häuserbau müßten aber auch öffentliche Mittel zur Verfügung gestellt werden. Abg. Dr. Schneider (Dem i hält die Verwendung von min destens 2» Prozent der Fricdensmicte zur Förderung der Bau. »ätigkcit für erforderlich. Es sei aber kein« Mtctscrhöhung ohne Lohn- und Gehaltserhöhung denkbar. Abg. Kremmel (Zentr.) bezeichnet die HauSzinsstcuer als mifozial, weil sie gerade Lt« armen und kinderreichen Familien am härtesten treffe. Die Miete soll am 1. April 19SS IM Pro» der Friedensmiete erreichen, aber nicht darüber hinausgehen. Kinderreiche Familien müßten besonders geschont werden. — Bel der Abstimmung wird zum eigentlichen Finanz ausgleich der Antrag der Regierungsparteien an genommen, der den Ländern aus dem Aufkommen der Einkommen-, Sörperschasts- und Umsatzsteuer insgesamt 2199 Millionen Mark garantiert. Zur HanSzinsstcner wird der Antrag Kremmel sZentr.s angenommen, die übrigen 47 Abändcrungsanträge werden ab» gelehnt, »um Teil in namentlicher Abstimmung. — Die Vor, läge wird in der Ansschußsaflung angenommen. Um s^1N Uhr vertagt sich das -Haus auf Donnerstag 3 Uhr nachmittags. Auf der Tagesordnung steht die Interpellation wege^« der ans Polen ausgcwicsenrn deutschen Optanten. Das ungewisse Schicksal -es Finanz ausgleichs. Berlin, 6. Ang. In parlamentarischen Kreisen verlautete heute, daß man trotz aller Widerstände baS Kompromiß in zweiter Lesung wohl d-urchbringen werde. Das schließe aber nicht aus, das, »wischen der »weiten und dritten Lesung »wischen der RcichSregierung und den Vertretern der Länder neue Verhandlungen oder ein neues Kompromiß stattfinden. Diese Verhandlungen müßten sich nach den Wünschen der Länder in erster Ltnie darauf beziehen, daß der Anteil der Länder an -er Einkommen-, Körperschafts- und Umsatzsteuer nach oben hin nicht aus eine bestimmte Summe begrenzt bleibt, dagegen nach unten höher, als bis jetzt beabsichtigt ist, garan tiert wird. Die Differenzen »wischen den Wünschender Länder und dem Angebot des Reichs belaufe« sich, abackeben von der Garanticsrage. tatsächlich «nr noch aus fünf Prozent der Um satzsteuer vom 1. April 1928 bis znm 1. Avril 1927. Die Schwierigkeit, über diese Differenz sich zu einigen, ist da durch geaeben, daß nach Auffassung der Länder der setzt in zweiter Lesung beschlossene Umsatzsteuersatz von 1.25, Prozent in der dritten Lesung nicht bestehen bleibt, sondern auf 1 Pro zent ermäsrigt wird. Würde die NctchSregieruna diese Kon zession noch machen, so würde eine Garantiesumme für die Umsatzsteuer die Reichs ccgiernng noch schärfer belasten. Anderseits würden die Länder bet Anfhebuna der Garantie wahrscheinlich geringere Einnahmen erzielen. Die RcichS- reaicruna scheint in ihrer Mehrheit »nr weiteren Verhandlung bereit z« sein. Die Gewerkschaften gegen -ie Zollvorlage. Berlin, .1. Aug. Die fretgewerkschafttichcn und die Hirsch- Dunekerfchcu Spitzcnverbände, Allgemeiner Deutscher Gcwerk- schaftSbund, Allgemeiner Freier Angeftelltenbund und Allge meiner Deutscher Beamtenbnnd, haben an die RcichSregierung eine Eingabe gerichtet, in der es «. a. heißt: Durch die Einführung von Zöllen ans Lebens, und Futter mittel würde eine unerträglich« Verteuerung der Lebens, haltnugskosten eintrete«. Schwere LohnkLmpfe und eine un heilvolle Erschütterung des Wirtschaftslebens müßte« die un ausbleibliche Folge einer Durchführung der Zollvorlage sein. Die Gewerkschaften sind der Ansicht, daß alles versucht werden muß, um noch in letzter Stunde den »u erwartenden Er schütterungen des Wirtschaftslebens vorzubeugcn. (W. T. B.) Der Fall Guerard auf -en Kerbst vertag!. Berlin, 5. Aug. Wie die „Boss. Ztg." au-Zentrums- kreisen berichtet, hat sich die Leitung der Aentrumsfrwktton in der Frage der Besetzung des ReichKmtnisteriumS für bi «besetzten Gebiete durch den Abgeordneten v. Guerard dahin ausgesprochen, daß der Eintritt vineS weiteren ZcntrnmSvertreterS in das ReichSkabiuett inoppor tun wäre. Die Angelegenheit sei damit zunächst auf den Spät herbst vertagt. <W. T. B.) Die Entwicklung -er Gemeinöe- ausgaben. Bon Syndikus Karl Tögel, Cossmannsdorf. Der Meinungsstreit, wer zuerst mit Sparen anfangen müsse, hat auch vor einer Kritik der gemeindlichen Ausgaben wirtschaft nicht Halt gemacht. Darüber, baß gespart werden müsse, sind sich alle klar, nur keiner will bei sich selbst anfangen. Mit besonderer Energie wird seitens der Gemeinden verlangt» daß der Strom der Zuweisungen seitens des Reiches keines wegs abgeschwächt werden dürfe, bzw. daß dann den Gemein den das selbständig« Zufchlagsrecht gewährt werden müsse. Ich bin ein Geguer des Znschlagsrechtcs, das ich allerdings an sich als das wichtigste und wertvollste Mittel einer gemeindlichen Selbstverwaltung erachte, deswegen, weil ich auf Gvnnd viel seitiger Erfahrung der Ueberzengung bin. daß heute noch nicht der Geist in unseren Gemeinden eingezogen ist, der diese Verantwortung unter allen Umständen in der Richtung hin b«. tätigt, dab er den größten Ruhm in einer Verminderung der Ausgaben und in größtmöglichster Sparsamkeit erblickt. Ich glaube vielmehr, daß di« Erinnerung an -ie großen Zahle» noch weiterhin tätig sein wird und die Selbständigkeit eine Ge- fährbuug des Wirtschaftslebens bringen kann. Wir haben eben noch nicht alle Nachwirkungen der Inflation überwunden. Be zeichnend ist ja auch, daß von den Vertretern der Gemeinde» und Städte im Sächsischen Landtage alle, ohne Ausnahme, nach mehr Mitteln verlangt haben, kein einziger aber von Spar, samkcit geredet hat. Und das ist ein Weg, der nicht weiter de» schritten werden kann. Dt« nachfolgenden Beispiele mögen zeigen, wie weit wir bereits geschritten sind. Die Ausgabcnctats der Gemeinde» sind in einer Weise ge, stiege», daß rein zahlenmäßig, ohne jeden polemische« Bei, geschmack, so nicht wcitergewirtschastct werden kan«. Warum? Einfach aus dem Grunde, weil wir die Mittel dazu nicht haben. Eine Kritik der Ausgaben auf ihren Wert oder Unwert sei hier absichtlich nicht geübt: denn darauf kommt es in diesem Zusammenhänge nicht au. Ich verweise auf meine Arbeit über die Ausgaben für die gemeindliche Verivaltung. Gewiß kann wegen der Verschiebung der Ausgaben für die Gemeinden nicht ohne weiteres aus einem Vergleich mit 1913 gefolgert werden, wie weit die Ausgabcnetats überspannt sind, daß aber die Mittel für weitere Einnahmestcigcrungen und für Deckung neuer Defizite einfach nicht mehr aus dem Volke heranSgeholt werden können, ist klar und aus einem Vergleich mit 1913 ohne weiteres ersichtlich. Es ist von feite« der Ge meinden darauf aufmerksam gemacht worden, baß man sich mit derartige» Vorwürfen an das Reich und an die Länder wen den möge,- denn fett der Steuerreform ErzbergerS seien di« Gemeinden an der Erhebung der Stenern gänzlich unbeteiligt, und so fall« der Bornmrf der Retchsftnan-verwaltung zu, die so starken Einnahmestrom tn die Gemeinden habe fließen lassen. Das ist richtig, aber dann hätte von seiten der Gemeinde» baranf hingewiesen werden sollen, daß die übermäßige Er hebung von Steuer« im Jahre 1924 die Wirtschaft gefährdet. Das ist nicht geschehen, vielmehr geht die ganze Polemik darauf hinaus, dieselbe« Einnahmen nicht nur z« erhalte«, sonder« sogar noch -« steigern. Und dagegen muß man sich mit aller SchLrse «««den. Ich werbe weiter unten Nach weise«, daß «an bereits unbekümmert in eine neue Defizit» Wirtschaft hincinschlittert. Weiter wird seitens der Gemeinden darauf aufmerksam gemacht, baß Sie Vertreter der Wirtschaft besondere Beispiele herausgreifen, um zu verallgemeinern und ein Bild zu zeich nen, daS de» Tatsachen nicht entspricht. Demgegenüber stelle ich fest, daß meine Beispiele aus einem umfangreichen Material genommen sin- und durchaus den Typus dar- stellen, un» daß mir eigentlich nur eine Gemeinde bekannt- geworden ist, die eine Ausnahme bildet. Der StelgcrungSgrad der hanshaltplanmäßige« Ausgaben sei auS folgenden Beispiel«« ersichtlich: Die -butsche Demokratie un- Sin-euburgs Präsi-enlschaft. London, K. August. Der Sonderberichterstatter der „Daily Mail" schreibt aus Cambridge: Die glänzendst« Rede, di« jemals auf einer der liberalen Sommerschulen gehört wor den sei, hat gestern Professor Bonn gehalten, als er über die Hirschichtc -er deutschen Demokratie gesprochen hat. Bonn hat u. a. gesagt: Der Liberalismus sei ein natürlicher Protest gegen di« geistige, militärische und wirtschaftlich« Unter drückung. Er trat mit vollem Ernst für ein Zusammenwirken der Liberalen aller Länder ein. Professor Ron« hat auch der Amtstätigkeit des Reichs präsidenten v. Htndenbnra hohe Anerkenn«»« gezollt «nd betont, daß viele Wähler für Hindenbnrg gestimmt hätten, die sonst ihre Stimme nicht abgegeben hätte»; denn sie hätte« ihn als «ine« Man« mit reinen Hände« ««eschen. bei de« «an sich daraus »erlaff«» künme. »aß ß« a»ch veinblieOe». («.L. v.) Wnwohnerradl: vemeinit« » ISIS: IS 722 192«: 17 22« IS25: 17 400 «emeln«« » ISIS: 2 020 ISS«: 2 »00 ISS«: 2 MI Semeind» L «Sri>b«re Induflri^nmrlad«) l> <Sem«9,d« k «emeiod» p »«wind« c> <S«neind« N Snnelnd» 1 ISIS: IS2«: IS2S: ISIS: IS2S: ISIS: ISS«: ISS»: ISIS: ISS«: ISIS: ISS«: ISS»: ISIS: W! 81» 1088 l NS I «X, 1 «oo 723 78» 77« 78 «« 2 37« S7W «ISS 11 SM 12 000 12-00 Aaushallausgalxn: ISIS: «SO 2M.— W». ISS«: 801 S08,- „ IS2S: 1328 «12,- .. 1SI3 : 84 28«,85 „ ISS«: 279 >02,08 . IS2S: 358 3N.- „ „13: 133 382,- „ 1SS5: 708 705,- „ „13: 18 192,30 192«: «I 337.- „ IS25 : 48 73«.- „ „IS: 10 000,- „ ISS«: 31000,- „ „13: 7 OS».- „ ISS«: 12 5S7.SO „ >925: 15 500,- „ „13: 24».- „ ,»2«: 2 520.- » „13: 30 400,- » ISS«: >00 SS«.- , ISS»; »S S84L0 * MS: 728 Ml.- „ ISS«: 82« 7»«.- „
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