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01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 02.09.1905
- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1905-09-02
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19050902014
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1905090201
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1905090201
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1905
- Monat1905-09
- Tag1905-09-02
- Monat1905-09
- Jahr1905
- Titel
- 01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 02.09.1905
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verugrgeMr: «ntetiviAtck,ftt. »ee«v- bei »kl« gveimali,« K«Nag«n, dur» »nie« Vota, »»«»»« und au Gon»> und Montagen nur etnmav »MI »oW, Sunt, au»«ar«Iok»om. mtMonLre , Mt de. » Ml. »0 Vt. Bei einmaliger Suliellun, durch dt« iv,Ii»Mt. igdneveliellgelt». >m«u». land mtt enilvreckendem Sulckilage. Si ach druck aller Autlet u. Ortginal- Mttteüungen nur m>» deuiltcher O u »l t» n a » , o b e l.DreSd. Na»r. "l tu tatst« Nachtrttaliche bonorar- antvrüch« dletden unberucktichiigt: au Verla»» te Mauutkrivle werden nicht autdewadrt. relearamm.Adresse: N»ch»icht«« Lretde». 5snresgen.cE >nnabme von «ntiindlgnn»«» dtd nachmittags s Utir. Sonn- und Geierlag» nur Manentttake s» von N biS V,t Ubr Die l tvaltiaeGrunI- tkite ica » Silben! so Vt» . An kündigungen aus der Privatteite Kette L Pt».: die rtvatitge Kette ausDert- settc so Pt» . ats Stnaetandt Kette «o Pt» In »lummer« »ach <«»«> und Feiertagen l ivalligc Grund,eile so Pia, ans Lrivatteite «o Pi,., stvatttae Kette ans Lerttette und als (LingeiandlsoPig. Auswärtige Aut- »riiae nur gegen Vorausbezahlung. Betegbtätier werden mit u> Psg. berechnet. Kerntvrechantchluh: Amt I Sir. U unü Sir. 20S0. jscksr Xrt au» Kan dssoutonckstsn Otastiütton Ko» ln- uns XuslanKo» ompkolrloo io rolollliatUeor Lusvalrl killt 8nl»n, Xünißl. Uoklivtorrmtvn, Mvtiinapltt II. L«> H8I»> -A. t. VV8l. k.üösinis s rotkep 6si>t«n^cklsiiesi »Ms ^nliu8 Gvlliulttvll ^IU 8vv Itt, I»uit. u. I. LI. SelelicliliiiipVegenMlle 1: E tür Uns, olelitr. siiekt, kotwleum, berren. A Rr. 843. Session des Landtags. Gerichtsverhandlungen. Höhere Pvsibcamte, Strastcubah» Dresden-Cossebailde, Zum Fricdcnsschlust, Fleisihteucruiig. Sächs. Kunslvcrciii. Affitniastl. Witterung: Wnri»er, trübe. Lonnnvcnv, 2. Lepttmlier Die kommende LandtagSsession. Unter den gesetzgeberischen Vorlagen der kommenden Land- tagssessüm wird uröglicherweise der Entwurf eines neuen Wassergesetzes vertreten sein, der vom Ministerium des Innern im Laufe der letzten Jahre vorbereitet worden ist. Bei der Ordnung der fraglichen Materie bandelt es sich um die Lösung, einer volkslvirtschast- iichen Ausgabe von hoher Bedeutung, nämlich um die Regelung der wasserwirtschaftlichen Fragen und Verhältnisse der kleinen, nicht schiffbaren Gewässer des Landes, die bisher in Sachsen in den Hintergrund getreten ist. Die Wittcrungskatastrophen gegen Ende des vorigen Jahrhunderts, insbesondere die furcht baren Verwüstungen, die vom Hochwasser in den 80er Jahren in der Lausitz und 1897 in den Gebieten der Weistcritz, der Mulde und der Elster angerichtet wurden, sowie das sich immer steigernde Bedürfnis nach Nutz- und Drinkwasscr wiesen mit wachsender Dringlichkeit darauf hin, daß auch Sachsen nach dem Beispiele anderer Bundesstaaten — Prcusten, Württemberg, Baden — Oir Befriedigung der bezeichneten Bedürfnisse etwas unternehmen mutzte. In Erkenntnis dieser Notwendigkeit legte die Staatsregicrung bereits im Jahre 1902 dem Landtage eine Denkschrift vor, die auf eine im Jahre 1900 gegebene ständische Anregung zurückgriff. In den darüber gepflogenen eingehenden Verhandlungen, bei denen namentlich der Abgeordnete Opitz durch fachmännische Beherrschung des Gegenstandes hervortrat, gab der Landtag im wesentlichen sein Einverständnis mit den von der Regierung betonten Gesichtspunkten in der Angelegenheit zu er kennen, und die Regierung sicherte infolgedessen die Einbringung einer entsprechenden Gesetzesvorlage zu. Ein weiterer, sehr wichtiger gesetzgeberischer Gegenstand, der wegen seiner ungewöhnlichen praktischen Schwierigkeit in der vorigen Session unerledigt blieb, obwohl der Landtag den gründ lichsten Fleitz aus ihn verwandte, betrifft die Reform des Gemeindesteuerwesens. Die Vorlegung eines anderweitigen Entwurfs hängt davon ab, ob die inzwischen vorgenommene Neubearbeitung der überaus umfangreichen Mate rie rechtzeitig zum Abschlutz gelangt. Die erste Veranlassung, in die Regelung dieses Stoffes einzutreten, gab der in der parlamen tarischen Geschichte der sächsischen Steuerreform zu einer ge wissen Berühmtheit gelangte Antrag Dr. Mchnert-Gcorgi. Durch den genannten Antrag wurde an die Negierung das doppelte Ersuchen gerichtet, einmal auf eine Vermehrung der Staats- einkünfte durch weiteren Ausbau der Steucrkraft bedacht zu sein, und zum anderen, gesetzliche Vorschriften über die Auf- bringung der Gemeindesteuern einzuführcn. Der erste Teil des Mebnert-Georgischen Antrages hat inzwischen durch die Verab schiedung der Vorlagen über die sächsische Staatsstencrrcform seine Erledigung gefunden. Der zweite dagegen harrt noch der gesetz geberischen Durchführung, nachdem der RcgierungS-Entwurs vom Jahre 1904 ein zustimmendcs Votum der Landboten nicht zu erzielen vermochte. Bei dem gedachten Entwürfe handelte es sich um eine ganz wesentliche Einschränkung der Gcmeindc- autonomie in steuerlicher Hinsicht. Eine solche Einschränkung war aus zwei Gesichtspunkten notwendig, erstens, um die Einkommensteuer, die der Staat in der Hauptsache zur Befriedigung feines eigenen Geldbedürsnisses mit Be» schlag belegt, für die Inanspruchnahme durch die Ge- meinden erheblich zu begrenzen, und zweitens. um andere Steuern Obligatorisch einzufübren, die bisher meist nur fakultativ erhoben oder jetzt überhaupt erst zur Einführung in Vorschlag gebracht wurden. Die Selbstbestimmung der Ge- meinden war hierbei eine unbegrenzte, und dieser Umstand gab den Anlah zu teilweise sehr schweren Mihständen, die in einer vielfach unerträglich drückenden Behandlung der Steuerzahler zum Ausdruck kamen. Zu den vorerwähnten Stenern zählten namentlich die Grundsteuer, die Gewerbesteuer, serner Kopf steuer, Betriebsstcucr. Biersteuer. Tanzsteuer, Besitzwechscl- abgabe, Wertzuwachssteuer. Nach dem Regierungsentwurf sollte die Grundsteuer nicht blotz obligatorisch, sondern überdies in einer Höhe bis zu 25 Prozent von dem direkten Steuerbedars der einzelnen Gemeinden zur Erhebung kommen. Eine Gewerbe steuer sollte obligatorisch erhoben werden von einem Reinerträge des einzelnen Gewerbebetriebes von 5000 Mark an, ferner bei einem Mietswerte von 2000 Mark an und bei einer Beschäftigung von mindestens 20 Hilfspersonen. Gegen die von der Regie rung in ihrer Vorlage ausgestellten Grundsätze richteten sich bei der Vorberatung des Entwurfs die Ausführungen fast sämt- sicher Redner.' Man wollte einen derartig tveitgehendrn Ein griff in die steuerliche Selbstbestimmung der Gemeinden nicht gestatten, die obligatorische Festlegung einer ganzen Reihe wich tiger Kvmmunalstenern im Wege eines Staatsgcsetzes nicht gntheihen. Zumal die von der Regierung geplante Gewerbe steuer wurde mit Rücksicht aus die berechtigten Interessen des Gewerbestandes bei der Vorberatung von allen Rednern als unmöglich bekämpft, und auch in der Gefetzgebungsdeputation fand sich niemand, der diesen gesetzgeberischen Gedanken wieder aufgriff. Weiter bemängelte man es allgemein, daß der Ent wurf blotz das Steuerwesen der politischen Gemeinden regelte, nicht dagegen die ebenfalls sehr dringend einer Reform bedürf tigen Stenerverhältnisse der Schul- und Kirchengemeinden in Betracht zog. Ans Grund der gepflogenen, sehr gründlichen Be ratungen gelangte die Deputation zu dem -Anträge an die Kammer, die Negierung zu ersuchen, einen neuen Gesetzentwurf für den nächsten Landtag vorzulege» und dabei die beson deren, von der Deputation ausgestellten Richtlinien über die Regelung der kommunalen Einlommensicucr, Grundsteuer, Gewerbesteuer, Kopfsteuer, sowie einer Reihe namentlich bezcich- neter anderweitiger Steuern, darunter namentlich der Wert- zuwachsstcuer, im Auge zu behalten. Des weiteren sollte die Staatsregicrung ersucht werden, den neu ausznstellenden Gesetz- cntwnrf vor dessen Vorlegung an die Stände öffentlich bekannt zu geben, damit den beteiligten Kreisen Gelegenheit geboten werde, die Bestimmungen des Entwurfs zu prüfen und ihre Wünsche zu ändern. Die Dcputatiousanträge fanden die ein stimmige Billigung des Landtags. Hiernach müsste die Regie rung also eigentlich, wenn sie dem damals geäutzcrtcn Wunsche der Ständeversammlung genau entsprechen wollte, bereits dem jetzigen Landtage einen neuen Gesetzentwurf über die Regelung des kommunalen Stcuerwesens unterbreiten. Angesichts der autzergewöhnlichen praktischen Unhandlichkeit der Materie er scheint es indessen fraglich, ob eine derartige Vorlage bereits in der kommenden Tagung das Licht der Oeffentlichkeit erblicken wird. Zuletzt, aber nicht am wenigsten, sei auch einiger finanzieller Angelegenheiten gedacht, die das allgemeine Interesse der säch sischen Steuerzahler merklich berühren. Da erhebt sich zunächst die Frage, ob der Landtag uns dieses Mal in den Genutz einer Wohltat setzen wird, die bei Gelegenheit der Peralffchiediing der Staatssteuerresorm im Jahre 1902 in das Gesetz über die direkten Steuern eingefügt wurde in Gestalt einer Borschrist über die sogenannte Kontingentierung der Einkommensteuer des Inhalts: „Durch das Finanzgcsctz wird bestimmt, ob die Ein- kom m e n st e u c r mit den vollen gesetzlichen Beträge» iNormal- stcucrs oder nur mit einem in Zeh nt eilen auszndrückendcn Bruchteile derselbe» zur Erhebung gelangen soll." Da wir in .Sachsen bekanntlich zur Zeit einen gegen früher um 25 Prozent erhöhten Elnkomiiicnstcuertaris besitzen, so würde cs allseitig mit der lebhaftesten Genugtuung begriffst werden, wenn die ge dachte Bestimmung zum ersten Mate praktische Anwendung fände und dadurch eine, wenn auch nur kleine Erleichterung der allgemeinen Steuerlast herbeigcsührt würde. Nicht un günstige Aussichten nach dieser Richtung zu erwecke» ist die Tatsache geeignet, das; die j ci ch s i s eh c n Finanzen sich end lich wieder in a u f st e i g c n d e r Richtung bewegen, wie aus der unter der Amtstätigkeit des Herrn Dr. Rüger erzielten Ver minderung der sächsischen Staatsschuld um rund 95 Millionen Mark — von 980,1 Millionen Ende 1901 aus 9-15,2 Millionen Ende 1903 — sowie aus dem höchst bemerkenswerten Umstände hcrvorgeht, das; die noch unter Herrn v. Watzdorf bewilligte 100 Millionen-Auleihe bis heute nicht anSgegeben worden ist und voraussichtlich überhaupt nicht ansgegebcn werden wird. Wenn es jo weiter geht, wofür allerdings ein cinigerinasten vor teilhafter Stand des wirtschaftlichen Lebens Voraussetzung ist, dann wird uns Herr Dr. Rüger hoffentlich auch noch die weitere Freude bereiten können, das; er uns mit dem 1. Januar 1908 wieder in den Genus; des alten, w e s e n t l i ch n i e d r i g e - rcn Steuertariss setzt. In dieser Beziehung ist die Sachlage fvlgende: Der jetzige Tarif, der gegen den unmittel bar vorher in Geltung befindlich gewesenen vom 24. Juli 1900 eine durchgängige Erhöhung der Sätze um 25 Prozent ausweist, gilt seit dem 1. Januar 1904 und soll laut ausdrücklicher gcsetz- sicher Bestimmung mit dem Schlüsse des Jahres 1907 wieder anher Kraft treten. An seine Stelle tritt alsdann, „sofern nicht durch Gesetz etwas Anderes bestimmt wird", vom 1. Januar 1908 an von selbst der alte Tarif vom 24. Juli 1900. Dieser alte Tarif stellt seinerseits wiederum eine Abänderung des ersten ursprünglichen Tarifs dar, insofern in ihn im Inter esse der mittleren Einkommen die sogenannte Horizontale hinein- gebracht worden war, d. h. das Ruhen der Progression zwischen den Einkommen von 9400 und 25 000 Mk. Diese „Horizontale", die der geltende Tarif nicht kennt, würde auch mit dem Aussehen der alten Skala wieder in die Erscheinung treten. Hoffen wir also im allgemeinen Interesse, dah sowohl diese Tagung wie der als finsterster Termin in Frage kommende Be ginn der nächsten Session vorübergehen, ohne dast eine „ander weitige Regelung" in Sachen des Einkommenstcnertarifs vom Landtage vorgenommcn wird! Die Erfüllung dieser Hoffnung ist gleichbedeutend mit der Rückkehr des alten niedrigen Steuer tariss, die von allen sächsischen Steuerzahlern inbrünstig er sehnt wird. Nach den Proben, die Herr Finanzministcr Dr. Rüger bislang schon von seinem hervorragenden Spürsinne und Spartalcnte geliefert hat, darf zuverlässig erwartet werden, dast er gegebenen Falls auch nicht zögern wird, gerade zum Schutze der Möglichkeit, den alten Tarif vom Jahre 1908 an wieder- herzustellen, das ihm vom vorigen Landtage verliehene Veto recht geltend zu machen, das einem auf die finanzielle Lage ge stützten Widerspruche des Finanzministeriums die Kraft ver leiht, die Einstellung neuer oder gegen den Vor-Etat erhöhter Ausgaben in den Etat, soweit sie nicht aus gesetzlicher Ver pflichtung oder ans ständischen Anträgen beruhen, in allen anderen Ressorts zu verhindern. Ncucste Trahtmcldnnaen vom 1. Scptbr. Ter ciiglischc Floticubcsttch. N e n s a h r w a s s c r . Heute nachmittag fand der Gegen besuch bei den; 01 c s ch w a d c r ch es der englischen Flotte statt. Ein lebhafter Verkehr seitens des zahlreich berbeigcströmten Publikums entwickelte sich nach der englischen ,-Ivtlc und besonders »ach dem im Hasen bei der Qslmoie ver holten Torpcdobvolszerstörcr. Auch die aus der Reede siegen den englischen Panzerschiffe wurden vielfach vom Publikum be sucht, das aus den Schiffen einen überaus freundlichen Empchng fand. Eine gröbere Anzahl englischer Seeleute haben Land urlaub erhalten. , Flensburg. Die englische Torpcdobootslottille, bestehend aus sieben Torpedobootzerstörern und dem Kreuzer „Saphir", ist heute vormittag gegen IO'/? Uhr aus der Rhede von Glücksburg e i n g c t r o f f e n. Das deutsche Torpedo- scbulschiff „Blücher" salutierte die Flagge des Konteradmirals Winsloe mit 13 Schust. Der Salut wurde von der ,,Saphir" erwidert. Das Geschwader ging vor der Marinestation Mörwick am Eingänge des Flensburger Hafens vor Anker. Marokko. Berlin. sPriv.-Tel.j Die französische Not« in der Marokko.Angelegenheit ist heute nach mittag hier eingetroffen. Ihr Inhalt soll in den wesentlichsten Punkten befriedigend sein und weitere Spezial- Verhandlungen über Einzelheiten des Konferenzprogramms nicht erforderlich machen. Wie aus Paris gemeldet wird, wird in der Einleitung der Note aus die gegenwärtig zwischen Deutsch land und Frankreich bestehenden guten und angenehmen Be ziehungen hingcwiesen und die Hoffnung auf ein gedeihliches Ergebnis der Konferenz ausgesprochen, deren baldiger Zusam mentritt auch Frankreich erwünscht erscheine. Nach Erörterung der technischen Lokalfragcn wird noch kurz die Uebereinstimmung der Berliner und Pariser Regierung bezüglich der grostcn marokka nischen Finanzresorm konstatiert. Immerhin bleibt die Frage der 10 Millionen-Auleihe offen. Die Konferenz wird bei Fest stellung der Grundlage der marokkanischen Staatsbank und über die ge'amte Vorgeschichte des marokkanischen Kredites usw., auch über jene Episode die erforderlichen Aufklärungen erhalten. Paris. „Petit Parisien" meldet, Ministerpräsident Rouvier habe gestern abend der deutschen Botschaft die Ant wort aus die letzte Note des Fürsten Bülow überreichen lassen. Tic Cholera-Gefahr. Hamburg. lPrio.-Telst Wegen der Cholera im Weicaselgebicte verfügte das Reichsgesuiidhcitsamt die gesundheit liche Ileberwachiing aller Zwischendeck-Passagiere der von Ham burg anSgchcudeu Amcrikadamvscr. Darauf muhte der in Eurnnvcii zur Ab'ahri bercitiiebcudc Dampfer „Moltkc" alle Zwuchendcck-Passagiere ausschiffcn. Sic wurden nach der Reede von Brunshausen gebracht, wo sic aus einem dort liegenden Dampfer inner Quarantäne gchaltcn werden. Wenn bis morgen nichts Verdächtiges austritt, dürfen alle nach Amerika Weiter reisen. R a st e u b u r g. Nach amtlicher Feststellung siegt bei den im Kreise Najieubnrg vorgekomincnen Todesfällen as;a tische Cholera vor. Die Angehörigen der Verstorbenen werden morgen in die Cholcrabaracken zu Korschen übergesührt. M a r i c n w e rd e r. Wie die „N. Westvr. Mitteilungen" melden, ist bei zwei in Kulm als choleraveroächtia erkrankten Knaben Cholera scstgestellt worden. Aus demselben Hause, in dem diese Fälle vorkameu, werden noch zwei choleraverdächsige Fälle gemeldet. In Kulm ist ein Mann an Cholera gestorben Ein kranker Flöstcr ist unter Choleraocrdacht in das dortige Krankenhaus ciugeliefert worden. Zinn Fricdcnsschlttst. Portsmouth lNcw-Hampshirej. Der Jriedensver- trag enthält 15 Artikel. Professor Martens setzte sie in fran zösischer Sprache auf. Er hat bereits 10 vollendet, die die Japaner nun in die englische Sprache übertragen. Minister Witte ist überzeugt, dast nicht die geringste Möglichkeit vorsiegt, dast noch Schwierigkeiten bei der Festlegung der Details ent- stehen könnten. Wie hierher gemeldet wird, erhielt der Nord deutsche Lloyd den Auftrag für die Beförderung der russischen Gefangenen aus Japan. Wien. Kaiser Franz Joseph telegraphierte sofort nach Empfang der Jrieaensnachricht an den russischen Kaiser: „Ich vernehme mit lebhafter Befriedigung den Fricdensschluj;, dessen Bedingungen d;e Ehre und das Ansehen Deines Kaiserreiches unversehrt erhält. Ich gestatte mir, Dich von ganzem Herzen zu dictem glücklichen Ausgange zu beglück wünschen." — An den M i ka d o telegraphierte der Kaiser: ,/Jch bitte Ew. Majestät, meinen aufrichtigsten Glückwunsch zum Friedensschlüsse entgcgenznnehmen, dessen Bedingungen «in schönes Beispiel der Mästigung geben, welche Japan Ehre macht." — An den Präsidenten Noosevelt sandte Kaiser Franz Joseph folgendes T elcgramm. „Aus Astlast des Friedensschlusses beeile ich mich, Ihnen meine sreiiiidschastlichcn Glückwünsche zu Ihrer erfolgreichen Vermittlungsaklion zu entbieten. Möge minmchr der Welt bcschicdcn sein, sich der Segnungen des Friedens lange Jahre zu erfreuen." London. <P>iv.-Tel) Aus Portsmouth wird gemeldet, dast der Fricdcnsvertrag voraussichtlich am Diens- tag unterzeichnet werden wird. Vom Zaren sei eine Depesche cingctrvssen. die die Bestätiauna der FriedenSbedingim-
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