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Sächsische Dorfzeitung : 05.11.1872
- Erscheinungsdatum
- 1872-11-05
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480520429-187211051
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480520429-18721105
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-480520429-18721105
- Sammlungen
- Zeitungen
- Saxonica
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungSächsische Dorfzeitung
- Jahr1872
- Monat1872-11
- Tag1872-11-05
- Monat1872-11
- Jahr1872
- Titel
- Sächsische Dorfzeitung : 05.11.1872
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Dienstag. Nr. 87. 5. Usvemka 187L ««stadt. 4 MMMW > zu haben. Ein unterhaltendes Blatt für den Bürger und Landmann. Erscheint jeden Dienstag «nd Freitag früh. Inseratenpreis: Für den Raum einer gespaltenen Zeile Ij Ngr. Unter »Eingesandt* s Ngr. Verantwortlicher Redakteur und Verleger: HerrMMM Müler iu Dresden. " — Politische Weltschau. Deutsche- Reich. Der preußische Staat ist in eine KrisiS getreten, deren Lösung daS übrige Deutschland mit ge spanntestem Interesse zu verfolgen hat. Wir stellen zunächst die Lhassachen zusammen. In der HerrenhauS-Sitzung vom 31. v. M. forderte vor Eintritt in die Tagesordnung Graf Brühl daS Wort, um zu erklären, daß, wenn dieser Tage die Zeitungen Mittheilungen über Worte gebracht, welche der Kaiser an ihn zu richten die Gnade gehabt, diese Mittheilungen weder von ihm noch vom Präsidenten auSgegangen seien und daß dieselben zwar nicht dem Wortlaut des Gesagten, wohl aber im Wesentlichen den Inhalt desselben enthielten. Wesentliche Punkte, über welche der Kaiser sich ausgelassen, seien allerdings gar nicht erwähnt worden. Der Kaiser habe ihm befohlen, seinen Gesinnungsgenossen Mittheilungen von dem zu machen, was er gesagt; dem ganzen Hause Aufklärung darüber zu geben, sei Redner nicht ermächtigt gewesen. Um falschen Deutungen entgegenzutreten, glaube er aber, so viel wie eben geschehen, sagen zu müssen. — Gleichfalls vor Eintritt in die Tagesordnung erklärte v. Senfft-Pilsach, daß er einen Antrag in der Tasche habe, die Spezialberathung über die neue Kreikordnung zu schließen und sofort in die Schluß- berathung einzutrcten, falls die liberale Seite des Hauses ihre Amendements zurückziehe. Nachdem nun das HauS einige weitere Paragraphen der Krcisordnung nach den Beschlüssen der Kom mission ohne Debatte genehmigt hatte, erklärte Herr Baum stark im Namen seiner politischen Freunde, daß sie nicht ge sonnen seien, sich in der bisherigen fruchtlosen Weise fernerhin an der Debatte zu betheiligen, weshalb sie alle weiter gestellten und noch nicht berathenen Anträge hiermit zurückzögen, v. Senfft- Pilsach brachte hierauf den angekündigten Antrag ein, doch fand derselbe nicht die genügende Unterstützung. Der Rest der Vor lage wurde nun ohne Debatte nach den Kommissions-Vorschlägen genehmigt. Bevor jedoch in die Schlußabstimmung eingetreten ward, verlas der Minister des Innern, Graf Eulenburg, eine Erklärung, welche dahin ging, daß, wenn das Haus die Vorlage gänzlich ablehne, das Ministerium unter anderen Verhältnissen seine Demission einreichen würde, daß es aber in diesem Falle davon absehen müßte, weil ein neues Ministerium ganz dieselbe Aufgabe haben würde. Denn Seine Majestät sei unveränderlich überzeugt, daß daS Zustandekommen einer Kreisordnung auf den Prinzipien der Regierungsvorlage eine unabweisliche Noth wend lg leit sei. Das Ministerium werde dlshalb, wenn das Herrenhaus die Vorlage ablehne, die Session sofort schließen und eine neue einberufen, in welcher sofort dem Landtage als erste Vorlage wiederum die Kreisordnung zugehm würde. Die Regierung sei von der Nothwendigkeit der Durchführung derselben im Einverständniß mit Sr. Majestät so überzeugt, daß sie kein verfassungsmäßiges Mittel unversucht lassen würde, ihr Ziel zu erreichen. Bei der hierauf erfolgenden Schlußabstimmung lehnte das HauS mit 145 gegen 18 Stimmen die Vorlage ab. Am folgenden Tage versammelten sich beide Kammern im Sitzungssaale deS Abgeordnetenhauses. Den Vorsitz übernahm Viernn-dreißigster -ahr-ang. IV. Guartal. Graf zu Stolberg-Wernigerode mit folgenden Motten: In Folge einer Vereinbarung, die zwischen den beiden Präsidenten im Anschluß an bereits vorgekommene Präcedenzfälle stattgefunden hat, übernehme ich den Vorsitz und eröffne die vereinigte Sitzung der beiden Häuser des Landtages. Ich berufe zu Schriftführern aus dem Herreuhause die Freiherren v. d. Goltz und v. Romberg, aus dem Abgeordnetenhaus die Herren v. Saucken (Insterburg) und Graf Pückler und ertheile dem Herrn Kriegsminister daS Wort. Graf Roon: Meine Herren! Ich habe die Ehre, Ihnen eine allerhöchste Botschaft zu verlesen: (das Haus erhebt sich) „Wir, Wilhelm von Gottes Gnaden, König von Preußen, habm auf Grund deS Artiklls 77 der Verfassungs-Urkunde vom 31. Januar 1850 Unsern Staatsminister Grafen von Roon beauftragt, die gegen wärtige Sitzung der beiden Häuser des Landtage- Unserer Monarchie am 1. November in Unserem Namen zu schließen." Meine Herren! Demgemäß spreche ich auf allerhöchsten- Befehl aus: Die Sitzung deS Landtages der Monarchie ist geschlossen. Dies ist mit kurzen Worten der Hergang der Sache, welche die Krisis zwischen Regierung und Herrenhaus heraufbeschwor. Zum 12. d. M. ist der Landtag bereits wieder einberufen und als erste Vorlage tritt an das Herrenhaus abermals die neu- Kreisordnung. Natürlich wird die Regierung zuvor durch einen Pairsschu b^sich die Majorität sichern. Aber die National- Zeitung hat sehr Recht, wenn sie sagt: „Es würde unS her Sieg, den wir errungen, schlecht genutzt erscheinen, wenn er keine andere Folge als die Durchdringung der Kreisordnung hätte. Ein Schauspiel, wie wir es in voriger Woche erlebt, darf nicht das gewöhnliche in unserem StaatSleben werden. Im StaatS- interesse müssen wir daran festhalten, daß die verschiedenen Faktoren in unserem Staatsleben frei sich entschließen und frei sich verständigen. Eine Einschüchterung und Unterwerfung deS Herrenhauses, wie wir sie so oft erlebt haben, mag dem Partei mann erfreulich, dem unparteiisch denkenden BaterlandSfteunde kann sie nur höchst unerquicklich sein. Auch die mechanische. Beseitigung des Widerstandes durch einen Pairsschub ist zur Zeit zwar unabweislich, aber sie ist als regelmäßiges AuSkunstS- mittel unseres StaateS unwürdig. Wir müssen ein normales Zusammenwirken unserer Staatsfaktoren zu ermöglichen suchen und das Herrenhaus muß nicht mechanisch, sondern organisch umgestaltet und unserem Staatsorganismus eingefügt werden." Auch hierzu gehört natürlich ein Pairsschub, denn von den gegenwärtigen Mitgliedern des Herrenhauses darf man nicht erwarten, daß sie ihre Hand zur Umgestaltung deS Hauses leihen werden. Uebrigens ist eS eine ganz falsche Annahme, wenn in einigen Blättern darauf verwiesen wird, daß bei einer Majorität von 145 gegen 18 Stimmen der Pairsschub seine Bedenken und Schwierigkeiten habe, da er, um der Regierung eine Majorität zu erzeugen, 128 Männer resp. neue Mitglieder erfordere. Die Schlussabstimmung erfolgte allerdings mit 145 gegen 18 Stimmen, ist hier aber durchaus nicht maßgebend, denn man votitte eben recht- und links gegen die KrciSordnupg: rechts, weil sie noch für zu freisinnig galt; links, weil mau die durch die vorange gangenen Beschlüsse verstümmelte Vorlageckür unannehmbar hielt. Die wirkliche Majorität auf Seiten der Junker vom Schlage
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