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Sächsische Volkszeitung : 15.05.1912
- Erscheinungsdatum
- 1912-05-15
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id494508531-191205156
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id494508531-19120515
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-494508531-19120515
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
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- Wahlperiode
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Inhaltsverzeichnis
- ZeitungSächsische Volkszeitung
- Jahr1912
- Monat1912-05
- Tag1912-05-15
- Monat1912-05
- Jahr1912
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- Sächsische Volkszeitung : 15.05.1912
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»rlchrlnt »ilgltch «ach«. «U «u»na-m» der Sorm- und Festtag». Unabhängiges Tageblatt für Wahrheit, Recht und Freiheit lusrrat« werden die Saelpnltene Peiiizeile oder deren Raum mit V z, «eklame» mttNO 4 die Zeile berechne!, bei Wiederholung«» eiitlprechendei, Rabat«. vuchdruikrr«», Redaktion »nd weschiift«»eN«i Dresden, PMnttze« Straf,« 4». — Aernlprecher ISS« Alt» Riiikaabe unverlangt. SchriftsttiikekeineVerbiudllchk»« oiedniltonS Sbrechilnnee: I I bis I!S ilbr. Die nattonate Haltung des Zentrums. Es gehört zu den unbegründetsten Anklagen gegen das Zentrum, wenn ihm nationale Unzuverlässigkeit vorgewor- sen wird. Es gibt keine Partei, die Prinzipientreue mit Nationalität in so konsequenter Weise verknüpft, wie es das Zentrum tut. Während allgemein das politische Schlag- «rort <1u ut <t«8 den Parteien als Nichtschnur dient, wäh rend man taktische Vorteile aus der Notlage der Negierung zu ziehen sucht, betritt das Zentrum diesen Wog nicht. Man hat es ihm daher selbst in Zentrumskreisen zum Vorwurf gemacht, das; es solche Momente nicht auszunutzcn verstehe; es lasse überall dort die Entschiedenheit vermissen, wo seine Machtstärke für die Annahme und Ablehnung einer Vor lage den Ausschlag gebe. Wiederholt haben Leute, die es tadeln, daß das Zentrum keine konfessionelle Partei sei, in dieser Zurückhaltung einen Mangel an Katholizität erblickt . Wir nennen nur das „Oesterreichische katholische Sonntagsblatt", über dessen Auslassungen wir wiederholt berichten mußten. Mancl)e sind der Ansicht, daß das Jesu- itcngcsetz längst verschwunden wäre, würde das Zentrum wichtige nationale Vorlagen nur dann bewilligen, wenn der Reichskanzler mit dessen Aufhebung einverstanden wäre. Ebenso könnte dem Duell ein Ende bereitet werden, falls das Zentrum nur unter dieser Bedingung seine Zustimmung zur Wehrvorlage geben würde. So urteilt mancher Laie und mancher Scheinfreund des Zentrums. Die Herren haben sich jedenfalls noch nie die Frage beantwortet, ob ein solches Vorgehen mit der nationalen Gesinnung und der Neichstreue vereinbar und ob überhaupt durch diese Taktik ein Erfolg möglich ist. Beide Fragen sind zu verneinen. Es standen jetzt im Reichstage die Wehrvorlagen zur Debatte. Sie wurden als notwendig anerkannt, um die Maclüstellung des Reiches zu Wasser und zu Lande aufrecht zu erhalten. Ganz Europa und besonders die Vettern jen seits des Aermelkanals und ihre französischen Freunde be- obachlen die Stellung des Reichstages mit gespanntem In teresse, Jedes unbedachte Wort wurde in der ausländischen Presse als Zugeständnis betrachtet, daß die Vorlagen als Vorbereitung zum Kriege dienen und daß die kriegerische Partei am Hofe die Oberhand gewonnen habe. Jede Oppo sition gegen die Vorlagen unterstützte die Ansicht, daß eine Notwendigkeit von den Parteien, die den Frieden wünschen, nicht anerkannt werde. Ein Ruhmeskranz wurde daher vom Auslande um die Stirnen der 110 Sozialdemokraten ge schlungen, denn ihre die Vorlagen ablehnende Politik wurde in die wahre Volksstimmung umgemünzt. Eine Partei mit drei Millionen Wählern im Herzen des nationalen Gegners als Verbündete zu wissen, ist ein Labsal für englische und französische Herzen. Das Zentrum hat in der General debatte den Duellztvang scharf angegriffen, provoziert durch die ungeschickte Antwort des preußischen Kriegsministers. Sollte es deshalb die Taktik der Sozialdemokratie befolgen? Sollte es zur Freude der Gegner nur unter der Bedingung die Wehrvorlaaen bewilligen, wenn der Duellzwang abge- schafst wird? Das nationale Bewußtsein läßt eine solche Handlungsweise nicht zu. Daher stimmte das Zentrum ge- schlossen für die Heeresvorlagen und machte die Duellfrage keineswegs zum Streitpunkte innerhalb der Debatte. Erst nach Annahme des Gesetzes wurde sie sowohl in der Kom mission als auch im Plenum getrennt behandelt. Die Zen trumsgegner hatten ihm so viel taktische Klugheit und nationales Empfinden nicht zugetraut. Die „Leipz. Neuest. Nachr," argwöhnten sofort, das Zentrum wolle einen Keil in die Einigkeit der nationalen Parteien treiben, die Tatsache hat sie gelehrt, daß es seine patriotische Pflicht kennt und erfüllt. Ebenso steht es mit dem Jesuitengesetz. Es gibt Katho- üken, die es dem Zentrum als Schwäche auslegen, weil es die Annahme der Wehrvorlaaen nicht von der Bedingung der Aufhebung >s Ansnahmegesetzes abhängig gemacht hat. Es ist dies der Ausfluß einer politischen Unschuld. Was die Sozialdemokraten aus Mangel an jeder Reichstreue und jeder nationalen Gesinnung tun, kann eine so hoch ent wickelte nationale und reichstreue Partei, wie es das Zen trum ist, nicht tun. Es ist ihm noch nie eingefallen, auch nicht einmal in der Zeit des schärfsten Kulturkampfes, die Bewilligung der Staatsnotwendigkeiten von der kirchen politischen Gesetzgebung abhängig zu machen. Ist das Deutsche Reich leider durch die konfessionellen Kämpfe zer rissen, so darf diele Schwäche im Innern nicht noch vermehrt werden, daß ihm die Machtmittel auch außen entzogen wer den durch Derwc gcrung des Budgets oder der notwendigen Aufwendungen für Landheer und Flotte. Dieses Rezept kann schließlich in einem parlamentarisch regierten Staate angewendet werden. Dort gilt es, ein Ministerium zu Falle zu bringen, das der Mehrheit nicht genehm ist. Findet z. B. in Oesterreich oder Frankreich die Regierung für ihr Budget keine Bewilligung, so muß es demissionieren, ein der Mehrheit 'enehmes Kabinett kommt ans Ruder, und diesem wird d s Budget oder die Negierungsforderung glatt bewilligt. Solche politische Kraftproben sind in einem Reiche, wie es Deutschland ist, zwecklos. Durch die Ab- lehnung einer Regierungsvorlage wird die Stellung des Reichskanzlers und seiner Staatssekretäre nicht erschüttert, cs würde höchstens zu einer Auflösung des Reichstages kommen und dabei würde nur jene Partei schlecht abschnei den, deren mangelndes nationales Einpsinden dem Reiche die notwendigen Mittel für sein Gedeihen verweigert hätte. Die Sozialdemokraten allerdings, deren Programm offen reichsfeindlich ist, würde höchstens die Masse jener Ueber- läufer einbüßen, deren rote Stimmzettel ein Protest der Unzufriedenheit, keineswegs aber den Mangel an nationaler Gesinnung bedeutet. Eine solche Taktik würde die Mißbilligung aller Zen- trumswählcr finden. Die gesamte Zentrumsprcsse müßte darin eine unmoralische Tat erblicken und sie scharf be- kämpfen. Die Möglichkeit, einen solchen Fehler zu begehen, ist durch die >nat<ionale Gesinnung im Zentrum ausge schlossen. Das mögen sich alle jene nationalen Blätter als Lehre aus den Vorkomnmissen der letzten Sitzung im Reichs tage ziehen, die mit hämischer Schadenfreude die Möglichkeit in Betracht zogen, daß Tuellfrage oder Jesuitengesetz in die Debatten der Wehrvorlagen hineingezogen würden, um den Reichskanzler in eine Zwangslage zu versetzen. Solche Ver dächtigungen sind durch die Vergangenheit des Zentrums vollständig unbegründet und wurzeln nur im Haß gegen das> selbe. r—r. Deutscher Reichstag. Berlin, dm Ist Mal lSl2. Ter Tuellantrag. Nach vielen Bemühungen und in zahlreicl-en Verl-and- lungen ist folgender Antrag in der Biidgetkom»iission ange nommen worden: Die Kommission wolle beschließen, fol gende Resolution anzunehmen: Der Reichstag wolle be schließen, den Herrn Reichskanzler zu ersuchen, alsbald Schritte zu tun, die geeignet sind, die Zweikämpfe zu be seitigen, insbesondere dem Zwange zur Herausforderung zum Zweikampfe und zur Annahme eines solclien entgegen- zutreten; vor allem aber schleunigst zu veranlassen, daß die Bestimmungen der Ordre vom 1. Januar 1807 Uber die Einsclwänkung und Vermeidung der Zweikämpfe überall und in allen Teilen zur strengsten Durchführung gelangen, daß namentlich a) Personen von ehrloser Gesinnung für einen Ehrenhandel unter allen Umständen ausscheiden, k) gegen die Beleidiger schleunigst scharf vorgegangen wird, a) Ehrenhändel erst nach erfolgtem ehrengerichtlichen Ver fahren zum Austrage gebracht werden, ck) die Ablehnung eines Zweikampfes aus religiösen oder sittlich berechtigten Bedenken ebenso wenig wie Streitigkeiten dienstlicher oder privatgeschäftlicher Natur zum Gegenstände eines ehren gerichtlichen Verfahrens gemacht werden. Ter Sozialdemokrat Ledebour hielt natürlich die sen Vorschlag für ganz ungenügend und forderte zwangs weise Entfernung aller Duellanten aus dem Heere. Abg. Dr. Gröber (Ztr.) legte den Hauptwert auf die Beseitigung des Tuellzwanges; das Duell selbst werde wie alle anderen Verbrechen trotz der höchsten Strafen nicht aus der Welt geschafft werden, können. Ganz anders aber sei es mit dem Zwange zum Duell; hier müsse scharf eingesetzt werden. Der Kriegsminister selbst habe das Duell als ein Uebel bezeichnet, da müsse man sich einigen können auf einen gemeinsamen Weg zur Bekämpfung. Die Resolution des Zentrums zeige diesen Weg. Leider hielten sich die Ge- richte bei Beleidigungen zu sehr an der unteren Grenze, statt noch oben zu gehen; auch werde der Zweikampf zu milde bestraft. Diesen Punkt werde das Zentrum stets weiter verfolgen. Aber was sei sofort zu erreichen? Eine Verschärfung der Kabinettsordre, darum der Antrag der Kommission. Damit anerkenne man in keiner Weise das Duell; man weise nur auf einen Weg zur Beseitigung des selben. Auch die Kabinettsordre von 1807 ist auf Anregung des Reichstages erlassen worden; infolge dieser Maßnahme ist die Zahl der Duelle sehr stark zurückgegangen, wie Red ner durch Zahlen nachweist. Reserveoffiziere sind am Duell stärker beteiligt als aktive Offiziere. Nicht alle Komman deure halten auf gütliche Beilegung der Streitigkeiten, wie es die Ordre fordert. Wer die Frau eines Kameraden ver führt, ist so ehrlos, daß er gar nicht mehr satisfaktionsfähig ist, stellt der Redner als ersten Merksatz auf und er wird allgemeine Zustimmung finden, auch in den Kreisen der Offiziere. Wer es absichtlich zum Duell treibt, um einein anderen zu schaden, muß aus dem Heere entfernt werden, heißt es weiter. Ter Kaiser könnte dem Duell mit einem Schlage ein Ende machen, wenn er das erlösende gewaltige Wort sprechen würde. Lebhafter Beifall folgte der meister haften Rede. Dann kam für die Konservativen Graf Westarp zu Worte; er stimmt für die Resolution nicht, da es nur Sache des Kaisers sein könne, hier einzugreifen. Der Reichstag könne nicht Vorschriften erlassen. Unter lebhafter Spannung erklärte nun .Kriegsminister v Heer in gen, daß'die Kabinettsordre nur sage, daß jeder Offizier mit seiner ganzen Person für seine Ehre sich einsetzen müsse, daran lasse sich nichts ändern, selbst wenn es zu ethischen Konflikten führen würde. Alle europäischen Heere hätten eine ähnliche Auffassung. Tie Stellung zum Duell sei eine Gefühlssache allerpersönlichster Art. Der Gesetzgeber schütze die persönliche Ehre nicht in ausreichender Weise. In einer idealchristlichen Welt gebe es keine Duelle mehr, aber solche Ideale habe man nicht auf dieser Erde. Auch die Armee bekämpfe das Duell, aber auf dem prak tischen Wege der Kabinettsordre. Darum stimme er dem Anträge des Zentrums zu, dieser greife auch nicht in die Kommandogewalt des Kaisers ein. Er sei bereit, dafür ein zutreten. daß die Umgrenzungen dieses Antrages geprüft würden und daß die Kabincttsorder überall durchgeführt werde. An die Ehre des deutschen Offizierkorps trete man mit Vorsicht heran. Die Rechte nur lohnte die Ausführun gen mit Beifall. Der nationalliberale Abg. Schiffer hob die grund sätzliche Einigkeit des Reichstages hervor, aber die Konser vativen seien zu sehr resigniert vorgegangen. Der Redner stimmt der Resolution des Zentrums zu. Die freisinnige Partei schickte heute de» Pastor Heyn vor, der giegen den Kriegsminister polemisierte. Seine politischen Freunde seien prinzipielle Gegner des Duells. Der Reichsparteiler Mertin erklärte sich gegen die Resolution, da sie in die Kommandogewalt des Kaisers ein greife; der Pole Brandys ist für die Resolution aus religiösen und rechtlichen Gründen; Herzog (W. V.) schließt sich dem an. Nach einem kurzen Nedegefecht zwischen Ledebour und Schiffer kommt man zur Abstimmung. Der oben- genannte Antrag des Zentrums wird gegen die Stimmen der Konservativen und der Sozialdemokratie angenommen, was große Heiterkeit Hervorrust. Folgender Antrag der Sozialdemokraten wird mit 14-1 gegen 122 Stimmen angenommen: Ter Reichstag wolle beschließen, die erforderlichen Schritte zu tun, damit ein Offizier, der ein Duell ablchnt, unter keinen Umständen deshalb aus dem Heere entlassen werden darf. Eine Reihe von Etatstiteln wird ohne Debatte erledigt. Der Militär- etat wird bis zu den technischen Instituten erledigt. Politische Rundschau. Dresden, den 14. Mai 1912. — Ter Kaiser im Reichslandr. Der Kaiser und dir Prinzessin Viktoria Luise sind am Montagvormittag in Straßburg eingetroffen. Zum Empfange hatten sich ein gefunden Prinz Joachim, Prinz August Wilhelm, der Statt halter Graf v. Wedel, Fürst zu Fürstenberg, Staatssekretär Freiherr Zorn v. Bulach, der kommandierende General des 16. Armeekorps v. Fabeck, der Gouverneur von Straßburg, Freiherr v. Egloffstein, Polizeipräsident Lantz und andere. Die Einfahrt des Kaisers vollzog sich unter lebhaften Kund gebungen des Publikums und unter dem Geläute der Glocken. Straßen und Häuser sind festlich geschmückt. Der Kaiser hat im Kaiserpalast Wohnung genommen. Der Kaiser, die Prinzen und die Prinzessin, sowie die Umgebung nahmen das Frühstück bei dem Staatssekretär Freiherrn Zorn v. Bulach ein. Um 2 Uhr 30 Minuten trat der Kaiser eine Fahrt nach der Hohkönigsburg an. Im ersten Auto mobil hatte de^Kaiser mit seinen beiden Söhnen und seiner Tochter Platz genommen. In der Begleitung befanden sich der Statthalter v. Wedel und der Staatssekretär v. Kider- len-Wächter. Der Kaiser postierte um 3 Uhr 26 Minuten Schlettstadt, wo sich in den neuen Anlagen ein zahlreiches Publikum angesammelt hatte, das den Kaiser mit herzlichen Ovationen begrüßte. — Prinzessin August Wilhelm ist zum Chef des kur- brandenburgischen Dragoner-Regiments Nr. 14 in Colmar ernannt worden. Früherer Ches des Regiments war der verstorbene König der Belgier, Leopold II. — Prinz Heinrich XIIII. Renß j. L. ist gestern nach- mittag 5 Uhr aui Schloß Osterstein nach kurzem schweren Kranken lager am Scharlachfieber im Alter von 18 Jahren gestorben Der Verstorbene war der älteste Sohn deS Regenten der beiden Reuß, oes Erbprinzen Heinrich XXVII. Reuß j. L — Preußisches Abgeordnetenhaus. Erster Gegenstand der Tagesordnung ist die Entscheidung des Hauses über den Einspruch des Abg. Borchardt gegen seine Ausschließung von der Sitzung am 9. d. M. Das Haus beschließt mit 319 Stimmen gegen 8. daß die Ausschließung gerechtfertig» war. Der Stimmabgabe enthalten haben sich die Polen und zwei Freisinnige. ES folgt die zweite Beratung des Gesetzentwurfes betreffend die Abänderung des 7. Titels deS allgemeinen Berggesetzes Der Gesetzentwurf wird in zweiter und dritter Lesung angenommen. Hierauf wird die erste Lesung de« EisenbahnanlethegesetzeS fortgesetzt. Eine Reihe von Einzelwünschen wird vorgetragen. Weiter- beratung folgt Dienstag. — Die Aufregung über die Sendung Marschalls HSl> an. In Frankreich beschäftigen sich die Blätter fortgesetz» mit den Meldungen über die Ernennung de« Freiherr» Marfchall v. Bieberstein zum deutschen Botschafter in London und über deutsch - englische AnnäherungS - Verhandlungen „GauloiS" schreibt: So sehr auch die englische radikale Partei eine Annäherung an Deutschland wünschen mag, wird sie es sich doch überlegen, ehe sie Vorschläge unterzeichnet, dir die Engländer allzusehr an die Seite ihrer Gegner vo» gestern ketten würden. Die Engländer sind auf ihre politisch, Unabhängigkeit ganz besonder» stolz und wissen, daß ein, allgemeine Verständigung mit Deutschland da» Ende de> Entente cordiale bedeuten würde. Haben sie Interesse daran ? »Figaro" schreibt: Am bemerkenswertesten find die gegen-
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