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Dresdner Nachrichten : 29.01.1933
- Erscheinungsdatum
- 1933-01-29
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-193301290
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-19330129
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-19330129
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
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Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1933
- Monat1933-01
- Tag1933-01-29
- Monat1933-01
- Jahr1933
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- Dresdner Nachrichten : 29.01.1933
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Sonntag, rs. Ammar 1S33 R Gegrünöet 18SH »Nll u. V«Nag: rievtA 4 NetAardt, Lretttn. VoMcheck-Nlo. >v«8 Lrcttei« Nachdruck nur mit dculUi-urllrnangab» clrettn. Nachr.» »ultlllg. Unvkrlanpl« SchttNstückr weiden nicht »ulbewahrt Lrechtanschrifti Nachricht«« Dritten Nernlprecher-Lammelnummer: idi«> Nur lür NachlgelvrLch«: Nr. i00ll Echrillleilunz n. Hauplgeichdll,Helle: Dresden - N. l, Martenltrab« rs/<> De-uglgeiiützr bet tLgNch »weimnllger guNelluns «onaNlch b.IS iNk. leirrlchlleßllch ?0 Vg. fitr Driger- lohn», durch Pollbejua ».»0 Ml. etnlchlieblich d« Bl» Pollgebil-r lohn« BoliiuIIellungtgebüdr» bei 1 mal «bchenNlchem verland. Lnjelnummer l» Big., außerhalb Sachten« »0 Big. »n»ei«envre«Ii: Di« einloallige so mm breiie gelle »b Big., ILr auiwirt« «o Vs», dl« so mm »reite «eklamejeUe »<x> vis , «ubrrbalb i»0 Psg. ab» Arilenabichlag n. Darii, ilamllienanjeigen und Ltellengeiuch« ohne Rabatt l» vig-, auberbalb >L Big. Lileitengebühr so Big- AutwLrttge AustrLge gegen vorautbejahlung. Kablnett Schleicher zuMgetreten SondlerungSaMlis fiir Me» Verlln. 2S. Januar. Reichskanzler von Schleicher Hal im Verlaufe der Aussprache mit dem Reichspräsidenten diesem sein Rücklrillsgesuch überreicht. Der Reichs präsident hat es angenommen und ihn mit der vorläufigen Führung der Geschäfte be auftragt. Schleicher Halle vom Reichspräsidenten die Vollmacht zur Auflösung des Reichs tage» verlangt. Der Reichspräsident glaubte jedoch nicht in der Lage zu sein, bei der augen blicklichen Lage ihm diese Vollmacht geben zu können. Im Anschluß an die Unterredung mit Schleicher empfing der Reichspräsident den ehemaligen Reichskanzler von Papen und be auftragte ihn damit, Verhandlungen mit den Parteien zu führen, um festzuslellen, ob eine Regierungsbildung auf parlamentarischer Grundlage möglich wäre. Die ilnttmdung Kmdciibmg-MlMtt vr«dtioolckullg ««»«rar vorlluor SobrUtloltang Berlin, 28. Jan. Dem Rücktritt Schleichers ging solgen- Ses voraus: Um 11,80 Uhr trat das Neichstabinett zu einer Sitzung zusammen, In der Reichskanzler von Schleicher noch mals eingehend über die politische Lage referierte und ins besondere daraus HInivieS. dak es für ihn unmöglich sei, vor den Reichstag zu treten, wenn er nicht die AuflösungSordcr erhalle. Das Gcsamtkablnctt schloss sich dieser Anisassung an. Die Erwägung, die im Laute der KabincttSberatnngen anigctaucht war, ob cs nicht doch zweckmässig sei, das, der Reichskanzler nicht heute sofort die Auslösungsvollmacht erbitte, sondern erst vor den Reichstag trete und Im ge gebenen Fall die Auslösung vom Reichspräsidenten fordere, wurde als u n z w e ck m ä s, i g abgelchnt. Ein weiteres Verbleibe» der Regierung im Amte, so kam als Meinung des Kabinetts schliesslich zum Ausdruck, lei nicht möglich, wenn der Reichskanzler ohne die AnslüsungSvollmacht im Amte verbleiben müsste- Zu dem vorgesehenen Termin ans die Minute pünktlich um >2.15 Uhr erschien Reichskanzler von Schleicher in Begleitung des Staatssekretärs Dr. Planck und dcS NeichsprcsscchcsS Dr. MarckS beim Reichspräsidenten. Die Unterredung währte >1 Stunde. Nach dem darüber auSgegebcncn offiziösen Bericht er stattete der Reichskanzler dem Reichspräsidenten Berich« über die Lage »nd erklärte, dass die gegenwärtige Reichs regierung ihrem Eharakter als P r ä s i d i a l r e g i c r n n g entsprechend im Reichstag ihr Programm und ihre Aus- sassungcn nur dann vertreten könne, wenn der Reichs präsident ihr die Auslösungsvollmacht zu Verfügung stelle. Der Reichspräsident erklärte, daß er diesem Vorschlag bei der zur Zeit bestehenden innerpolitischen Lage nicht entsprechen könne. Daraufhin überreichte Reichskanzler von Schleicher für sich und das Kabinett das N tt ck t r i t t S a n g c b o t, das der Reichspräsident e n t g c g e n n a h m. Der offiziöse Bericht hebt ausdrücklich hervor, dass der Reichspräsident dem Reichskanzler und seiner Regierung den Dank für die geleistete Ar)bcit aussprach. Damit ist die Verabschiedung Schleichers eine endgültige. Noch in den Mittagsstunden empfing der Reichspräsident von Hindenburg den früheren Reichskanzler von Papen und beauftragte ihn, die politische Lage zu klären und die vorhandenen Möglichkeiten festzustellcn. Mit diesem Austrag ist aber keincowcgS gesagt, dak nnn Herr von Papen der lllnstige Kanzler sein werde. Der ihm vom Reichspräsidenten erteilt« Auftrag ist eng dahin umrissen, die vorhandenen Möglichkeiten srstznstcllcn. Ter Reichspräsident hat, wie ausdrücklich kestgestclit wir/d. noch keinerlei Entscheidung über die Besetzung des Kanzlerpostens getroffen. Diese wird erst dann geschehen, wenn der Bericht dcS Herrn von Papen tibcr seine Besprechungen mit den Parteien, die sich auf die Parteien von der NSDAP, bis »um Zentrum erstrecken werden, vvrltcgt. Reichskanzler v. Schleicher hat in feinem Vortrag die Möglichkeiten, die cS nach seiner Auffassung zur Lösung der Krise gibt, dahin Umrissen: Tic erste sei die Bildung Buer parlamentarischen MchrhcitSregierung, die sich aller Wahr- Slt snmMtbe Sitgierimg Mstlirz« Daö Kabinett Paul-Boncour hat in der Rachtsitznng der Kammer bei der Frage der Erhöhung der direkten Steuern ein Miktrauensvotum erhalten und ist daranshin zurück» getreten. Einzelheiten aus Seite L. schcinlichkeit nach nur unter der Führung Adolf Hitlers er möglichen liesie. Die zweite wäre die Bildung eines MinderheitStabincttü der Rechten, gleichfalls unter der Führung Hitlers, aber mit Unterstützung der übrigen rechts stehenden Gruppen und Verbände. Wenn der Reichspräsident seinen Widerstand gegen eine solche Lösung ausgebe, so hätte sie Aussicht ans Erfolg. Die dritte wäre ein Präsidialkabinett, das vollkommen über den Parteien steht und mit keiner von ihnen verbunden, lediglich den Staatsnotwendigkeiten enifprcchend handelte. Diesem müssten dann auch die nöligen Voilmawtcn gegeben werden, wenn eö keine parlamentarische Mehrheit fände. Schliesstich hat Reichskanzler v. Schleicher noch vor der Lösung warnen zu sollen geglaubt, das, man ein Präsidial kabinett bilde, das sich nur aus eine Partei stütze und da durch den Angriffen der überwiegenden Mehrzahl des gan- zcn Volkes ausgesetzt wäre. Ohne Zweifel bezieht sich diese Warnung dcS nunmehr zurückgetretenen und nur noch ge- schäftSsuhrcnden Reichskanzlers aus das Kabinetlüsnstem, das Herr von Papen bis zum Herbst leitete, und das sich im wesentlichen auf die Deutschnanonalen und den Stahlhelm stützen mußte. PMN will Will als Kmizltt vvrliblagtn Der vom Reichspräsidenten von Hindenburg mit der ülarnng betraute Herr von Papen wird zunächst einmal die größere Möglichkeit, die der Bildung einer parlamentarische« Koalition lnS Auge fassen. Da die Nationalsozialisten ihren Anspruch aus die Führung der Regierung, an der sie beteiligt sind, nicht auszugcben gedenken, so würde eS sich hier einmal darum handeln, dak der Reichspräsident Hitler als Reichskanzler bestellt und das» zum zweiten die Z e n t r u m S v a r t e i sich damit einverstan den zeigt. Bisher weih man noch nicht, ob der Reichs- Präsident damit einverstanden sein wird, dem Führer der NSTAP. die Leitung der RctchSgeschäste zu übergeben. ES ist, woraus mir schon wiederholt hinwicscn, in der letzten Zeit sowohl von seilen des Herrn von Papen, al^ auch von fetten des dcutschnationalcn Parteiführers Hugcnberg dem Reichs präsidenten erklärt worden, daß seine Bedenke« gege« die Perlon Hitlers nicht schwerwiegend gcnug sei««, «m ans eine Bctrannna Hitlers mit dem Kanzlerposten zu verzichte«. Der Reichspräsident hat allerdings noch nichts darüber ver lauten lassen, ob er sich diesen Argumenten anzuschlteben gedenkt. Sollte dieser erste Versuch scheitern, so würde Herr von Papen zu klären haben, ob die Bildung einer Regie rung der Harzburger Front in Betracht kommt. An sich sind die Verhandlungen zwischen Drutschnattonalen und Nationalsozic.listev noch nicht abgeschlossen. Sie drehen sich scdoch nur nach um die Verteilung der einzelnen Mini sterien aus die be.den Warteten. Grundsätzlich sind Dentschuationale «nd Rational» fozialistetz schon dakin übereingekomme«, ««ter der Führung Adolf Hitlers ei«e R«lchsregiero«g z« bilde«. Reichskanzler von Schleicher ha« sa dem Reichspräsidenten gegenüber auch schon daraus hingewiesen, das, nur eine solche Regierung, die immerhin auch über einen beträcht- ltchen Teil der Stimmen des Parlament» verfügt, von Dauer sein kann. (Fortsetzung auf Seite 2) Jetzt aber Enölösung! Acht Wochen nach seinem Amtsantritt sah der Reichs kanzler v. Schleicher bereits keinen anderen Ausweg aus den wachsenden politischen Schwierigkeiten, als dem Reichspräsidenten den Gesamtrücktritt seines Kabinetts zu melden. Hätte er diesen Weg nicht gewählt» wäre er Ende der nächsten Woche in offener parlamen tarischer Feldschlacht geschlagen worden. Selbst die Kräfte, die seit längerer Zeit an dem Sturz des Kabinetts Schleicher arbeiteten, dürsten durch die geradezu über stürzte Entwicklung der Tinge in den letzten Tagen über rascht worden sein. Zweifellos hat das Znlammentresscn mannigfaltiger, kür Schleicher ungünstiger Tatbestände zur Beschleunigung der Ereignisse bcigetrggen. Schleicher bat bckgnntllch In seiner Rundfunkrede vom 15. Dezember, die die Regierungserklärung ersetzen sollte, als einzigen Pro grammpunkt die A r b e I t S b c sch a s s u n g verheißen. Offenkundig hegte er die Hoffnung, durch Erfolge aus diesem Gebiet die Autorität seiner Negierung lo stärken zu können, dak er die widerstrebenden Kräfte nicht nur im nationalen Lager, sondern sogar in den sozialistischen Gewerkschaften zu einem politischen Stillhalten zwingen könnte. Dar aus sedenkallS war seine ganze Taktik abgcstellt. Deshalb auch baute er den sozialpolitischen Teil der Notverordnung Pavrns ab und hob die Antiterrorgeketzgebung aus, in der Hoffnung, dadurch Zündstoff zu beseitigen «nd Widerstände innerhalb der Parteien zu überwinden. Leider blieb eS bei dielen A b b a u maknahmen, während den Arbeit»« beschassiingSplänen der Erfolg versagt blieb. Die Arbeits- losenkurve kletterte wieder mit zäher Beharrlichkeit in die Höhe. Ein harter Winter erhöhte die Not und damit die Unruhe in den hungernden Mallen. Tie blutigen Vorgänge in Dresden, die wachsende Zahl kommunistischer Aus schreitungen in ganz Deutschland zeigten dak auch die Hoss- nungen des „sozialen" Generals, durch Lockerung der Zügel eine Befriedung zu erreichen, sehlgclchlagen waren. Anker den Mißerfolgen und der zusehends erlahmen den Initiative des Kanzlers aus sachlichem Gebiet erregten die politischen Methoden Schleichers in immer weiteren politischen Kreisen Befremden und schließlich Ab lehnung. Die Stärke des politischen Generals, im Hinter grund viele Jahre lang mit klugen taktischen Schachzügen Entscheidungen in der von ihm gewünschten Richtung dnrch- zusetzcn. erwies sich in dem Augenblick als unzureichend, wo er. im vollen Rampenlicht der Ocfsentlichkcit stehend, eine sachliche Verantwortung zu tragen hatte die nicht den Erwartungen entsprach, die er selbst erweckt hatte. Osten kundig war er bereits in dem Augenblick in eine hoffnungs lose Lage geraten, als er cS versäumte, im Anschluß an die Unterredungen zwischen Papen. Hitler und Hugenbcrg eine Umbildung seines Kabinetts vorzunehmen, die ihm den, von ihm selbst als notwendig erkannten Rückhalt bei den nationalen Kräften gesichert hätte Man mußte vielmehr den Eindruck gewinnen, als ob er den Bestrebungen aus Neubildung der Harzburger Front nicht besonders freundlich gcgenübcrstünde. Ter Konflikt mit dem Landbund und die scharfe Ablage der Deutsch nationalen entzogen Schleicher vollends den Boden unter den Füßen. Anscheinend hatte er sich durch die Be reitschaft des Reichstags zu wiederholter kurzfristiger Ver tagung allzusehr der trügerischen Hoffnung hingegcben, schließlich noch eine längere Vertagung zu erreichen die er als stillschweigende Tolerierung anlehen konnte. Er halte dabet allerdings aus dem Auge gelassen, dak die Drohung mit der roten AuslösnngSmappe lehr rasch ihren ursprüng lichen Schrecken verloren hat Nach der Ablage der Deut'ch- nottonalen war die Auslösung überhaupt sinn los geworden. Mi« Ausnahme des Zentrums, dellen Hal tung unklar blieb, standen sa nun alle Parteien von links bis rechts In Opposition zu Schleicher. Ein neuer Wahlkamps hätte zwar Verschiebungen innerhalb der Grup pen der Rechten und der Linken bringen können: er hätte aber aus keinen Fall die parlamentarische Lage Schleichers auch nur um einen Grad aus sichtsreicher ge stallet. Dem Kabinett Schleicher eine neue Gnadenfrist von im besten Fall drei Monaten zu ver schossen. die mit dem Preis der Unruhe eines erbitterten Wahlkampfes hätte erkauft werden müllen, hat sich wirk lich unter keinem politischen Gesichtspunkt mehr recht- sertlgen lallen, ttebcrdtes hatte die Fühlungnahme der Rechte« mit dem Reichspräsidenten glrichsalls ergeben, dak die Wahrscheinlichkeit sttr Schleicher die Ank'SsunaSorder zu bekommen, Immer geringer geworben war So war denn das Ereignis, das Schleicher» Stellung endgültig unter grub. nicht mehr zu verhindern: Im Aeltestenrat wurde von keiner Seite Einspruch erhoben den Reichstag für den NI Januar einzuberusen um eine Recue- rungSerklärung entgcgenzunehmen. in die Aussprache ein- zutreten und über die MißtrauenSa» träge ab<u- stimmen. Damit war der sichere Sturz des Kanzler» be siegelt, da der Reichspräsident dem völlig isolierten und durch
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