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Sächsische Staatszeitung : 24.04.1923
- Erscheinungsdatum
- 1923-04-24
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480732469-192304241
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480732469-19230424
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-480732469-19230424
- Sammlungen
- Saxonica
- Zeitungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
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Inhaltsverzeichnis
- ZeitungSächsische Staatszeitung
- Jahr1923
- Monat1923-04
- Tag1923-04-24
- Monat1923-04
- Jahr1923
- Titel
- Sächsische Staatszeitung : 24.04.1923
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Dienstag, 24. April LS2L Nr. 95 Die wachgerufene Aktivität der Reichöregierung Kreditangcbot Hang wird auch auf die Bedeutung Berliner Rede des Vorsitzenden des Ausschusses, des Abgeordneten vr. hingewiesen, der die Ausführungen der gestrigen Auswärtigen Stresemann Curzons als liehen Beschwerde an den General goutte über die Beschlagnahme Transporten für die Bergleute stimm ter Deputatkohle gewandt. General habe bei seinem Einzug versichert, ' oder geglückt De- von be- Der daß Zweck der Rede Curzons darin, daß es ihm darauf ankam, zu den oben erwähnten diplomatischen Schritten sowohl gegenüber Deutschland wie Frank- reich eine Erläuterung zu geben. Einige Stellen der Rede Lord Curzons und besonders seine Be merkungen über die Sicherheitsfrage sind in diesem Sinne für Deutschland zweifellos bedeutungsvoll. Es must aber angesichts der englischen Gesamt politik dennoch als sehr zweifelhaft bezeichnet werden, ob diese Rede als ausreichend betrachtet werden darf, um Deutschland für die kommenden Verhandlungen die nötigen Sicherheiten hinsichtlich der Haltung Englands zu geben. ebenso wie der ReichwirtschasiSminister Becker erst soeben von Reisen nach Berlin zurückgekehrt sind. Der Auswärtige Ausschuß des Reichs tags wird erst einberufen werden, wenn die Reichsregierung selbst zu einem Ent- schlug gekommen ist. In diesem Zusammen ¬ ist. Nicht allein die Garantie der Industrie, des Handels und der Landwirtschaft sieht zur Debatte, sondern eine tatsächliche Leistung, die so fest ver bürgt sein muß, daß sie dem Auiland gegenüber eine wirkliche Kreditunlerlage darstellt. Nachdem Cuno der Reihe nach alle die früher von d:n bürgerlichen Parteien bekämpften Anregungen der Regierung Wirth zur Stützung der Mark in der höchsten Not hat durchführen müsse», wird ihm in der Reparationsfrage schließlich kein anderer Weg bleiben, als die Sachwerte zu erfassen, wenn er im Ernst eine Losung herbeisehnt. Weder ein Kredit im Ausland, noch ein innerer Ausgleich des Etats, auf den die Entente bestehen wird, ist möglich, wenn nicht diejenigen endlich Gold steuern von ihren Goldwerten zahle», die heute Goldpreise erzielen und Goldzinsen nehmen. Die Vertretung der deutschen Arbeiterschaft, der Sozialrentner und Beamten, überhaupt aller derjenigen, die auf Papiermark angewiesen sind, hat allen Grund, aufs schärfste für die Not wendigkeit der Erfüllung dieser einzig wirksame» Vorbedingung für ein Angebot und damit für eine Befreiung aus der schwierigen Lage öffent lich und im Parlament einzutreten. Bor einer Kollektivnote an alle Unter zeichner des Versailler Vertrages. Berlin, 23. April. In den Berliner politischen Kreisen wird die Frage, wie sich die Reichsregierung zu den An- regungen Curzons stellen wird, mit großem Ernst und Eifer erörtert. Ta der amtliche eng- kifche Text erst heute in den Vormitlags- -««den in Berlin eingetroff en ist, konnte die Regierung um so weniger schon zu ihr einen Beschluß fassen, als der Finanzminister vr. Hermes noch immer erkrankt ist, und der Reichspräsident wie es mit dem später im Jahre sogenannten Französische Kombinationen. Paris, 23. April. Die Kombinationen häufen sich jetzt in den französischen Zeitunzen mit ungemeiner Schnellig keit. Es wiid in den Kreisen der Alliierten mit größter Bestimmtheit versichert, daß bereit- in allernächster Zeit die ReichSregierung einen präzisen Vorschlag machen werde, der nicht an Frankreich oder Belgien, sondern an die Gesamtheit der Verbündete» gerichtet sein würde. Auch die Bedingungen werden be reits in einem halben Dutzend Zeitungen ge nannt. Bemüht man sich, ans den verschiedensten Hypothesen die übcreinstimmei den Angaben herauszusuchen, dann kommt etwa folgendes heraus: Das Reich werde 30 Milliarden Goldmark bieten, die durch eine inter nationale Anleihe aufgebracht werden sollen. Könne die ganze Summe nicht voll gedeckt wer den, dann würden zunächst die Zinsen in Höhe von 5 Proz. sür den osfenbleibenken Restbetrag be zahlt. Ein Komitee von intern atonalen Sachverständigen solle darüber entscheiden, ob Deutschland noch mehr als 30 Mil liarden bezahlen könne. Tie Sicher heiten sollen in einer Generalhypothek auf den industriellen und landwirt schaftlichen Besitz Teptschlands bestehe». Vielleicht auch aus den Depots der deutschen Givßindustrie in der Bank von England. In der Frage der Sicherung gegen spätere Kriege würde dos Reich ous das Angebot des GotteSfrlevens vom Dezember 1922 zurück» kommen und diese gegenseitigen Garantien noch durch einige Dispositionen nach der Idee des vr. Breitscheld ergänzen. deute, daß Deutschland nur Bonar Laws Plan vom letzten Januar anzunehmen brauche, den es zu seinen eigenen Gunsten ab- ändern und Frankreich unterbreiten könne. Frankreich habe diesen Plan im Januar verworfen und müsse ihn auch heute verwerfe». Es würde absurd sein, nach der Besetzung des Ruhrgebiets auf diesen Plan zurück zukommen. Ter vcrichttistatter der „Times" mißt obiger frauzösifchen Erklärung große Bedeutung bei und folgert daraus, daß die Rolle eine» FriedrnsstisterS heute nicht leichter fei. Denn sogar die einfachsten und verniinftigsten Rat schläge könnten schief angesehen werden. Bou französischer Seite wurde dem Belicht- erstatter zum Ausdruck gebracht, daß unter diese» Umständen eine weitere Darlegung der britischen Haltung wünschenswert sei. 1921 der Industrie Die Rote über die Lchntzpolizei. Berlin, 23. April. Bisher ist die angebliche Rote der ge samten Entente an die deutsche Regierung, welche die militärische Organisation der Schutzpolizei bemängelt, und die deutsche Regierung aussordert, den militärischen Charakter zu beseitigen, in Berlin nicht eingetroffen. Man hat keinerlei Nachricht über diesen angeblichen Be schluß der Entente, von dem PoincarS in seiner Rede in Boid sprach. mit der Zwangsanleihe London, 24. April. Der gutunterrichtete diplomatische Mitarbeiter des „Daily Telegraph" schreibt, keine Rolle sei im gegenwärtigen Augenblick entfernter von dem Gedanken Lord Curzons als die eines Vermittlers oder „ehrlichen Maklers" gewesen, die fälschlicherweise in Berlin aus seiner Rede herausgelesen werde. Curzon habe Deutschland eingeladen, ein aufrichtiges Angebot an die Alliierten zu machen, nicht an oder durch Großbritannien. Lord Curzon würde unter den augenblicklichen Um- ständen nicht bereit, sein, weiter zu gehen. Er habe in seiner Rede keine Summe für die Gesamtentschädigung angeregt, und es verlaute, daß die britische Regierung bei der Er teilung von Ratschlägen an Berlin über die Ratsamkeit eines aufrichtigen Angebots niemals irgendeine feste Summe genannt habe. Die Deutschen könnten ehrlich der Ansicht sein, daß 5V Milliarden Goldmark über di« Zahlungsfähigkeit d«S Reiches hinanSgehen. Sie würden sich jedoch durch bombastische Er klärungen, daß sie eine solche Lumme nicht zahlen könnten, oder nicht zahlen würden, nicht helfen. Sie hätten von der Bereitschaft gesprochen, die Entscheidung einer be fugten Autorität in dieser Hinsicht anzunehme n. Ta dem so sei, sollten sie sich damit begnügen, ihrer Bereitschaft Ausdruck zu geben, sich der Entscheidung einer solchen Autorität zu fügen, selbst wenn diese Entscheidung ihre Ansicht über die Unfähigkeit Deutschlands, 5» Milliarden zu zahlen, um stoßen sollte. Wovor sich Deutschland vor allem hüten müsse, sei eine Ber- zögerung in der Unterbreitnng eines Angebots. Einen interessanten Kommentar zu der obigen Wiedergabe des englischen Standpunktes durch den Berichterstatter des „Daily Telegraph" bildet ein Telegramm d:s Pariser Korrespondenten der „Times", das den französischen Standpunkt zur Rede Curzon-, den er als von maßgebender französischer Seite als „wohlerwogene amtliche französische Ansicht" erhalten habe, wiedergibt. Der Korrespondent schreibt: Gewisse Stellen der Rede Curzons würden in Paris als zweideutig angesehen und könnten zu unglücklichen Ergebnissen führen. Deutschland werde den Schluß ziehen, daß es jetzt ruhig aus die Einladung Curzon» hin ein Angebot absenden könne. Nicht not wendig sei ein präzises Angebot, denn nur ein Versprechen, die Summe zu zahlen, die von irgendeiner internationalen Körperschaft für möglich erachtet werde, scheine ang.'regt zu sein. Dieses Angebot würde, wie man aus der Rede Curzon» entnehmen müsse, von Groß- britannien unterstützt werden, voraus gesetzt, daß die britische Regierung, die dazu geraten habe, es für vernünftig halte. Man komme daher zu der Einsetzung Großbritanniens zumRichter zurück, oder scheine e» zu tun. Dies sei die Auslegung der Curzonschen Rede in Deutschland. Au» dieser irrtümlichen Auffassung gehe hervor, daß, wenn Deutschland etwa; Vorschläge, wa» in englischen Augen nicht al- verächtlich an gesehen werde, Großbritannien gezwungen werden würde, Partei zu ergreifen und seinen Einfluß bei den Franzosen geltend zu machen, und den deutschen Vorschlag al» Verhandlungsgrundlage zur Annahme zu bringen. Aber di.» be- eine ge.ignrte Grundlage für die Fortsetzung der internationalen Diskussion bezeichnet, aber auch betont hat, daß noch einige Punkte unklar bleiben. Als wesentlich wird angesehen, daß Lord Curzon die Wahrung der staatlich« Hoheit Deutschlands im besetzten Gebiet, die für Deutschland ausschlaggebend ist, noch nicht völlig außer Zweifel gestellt hat. Man weiß auch nicht, welchem Forum Curzon die Entscheidung über die Leistungsfähigkeit Deutschlands zu überlassen gedenkt. Die Fran zosen haben, wie man weiß, den im Januar er folgten englische» Vorschlag, eine Sachverständigen- komMission unter dem Vorsitze des deutschen Reichssinanzministers, außerordentlich ungünstig aus genommen. Man nimmt an, daß diesmal weder eine osfiziöse Kundgebung des WolfibureauS, noch eine Regierungserklärung im Reichstag al« Form ter Antwort ans die Äußerungen Curzons gewählt werden wird, sondern vielmehr eine Kollekkiv» note an alle Unterzeichner des Ver sailler Vertrages, wobei ein möglichst ein gehender Vorschlag Deutschlands vorgetragen wer den soll. Doch ist auch über eine solche ein gehende Formulierung noch kein Beschluß gefaßt worden. Beschlagnahme van Deputatkohle. Essen, 23. April. Die vier großen Bergarbeiterverbände des Ruhrgebiets haben sich mit einer nachdrück- England treibt zur Eile. London, 2». April Der dentfche votfchaftrr Sthamer sprach heute nachmittag im Foreign Office vor. Roch der „Evening RewS" hat die englische Regierung abermals durch de« Botschafter sowohl wie durch den englischen Botschafter in Berlin gegenwärtig der deutschen Regierung driugend den Rat erteilen lasse«, daß sie sich zur Erfüll««« der Reparation«» bereit- erklären solle, wobei sie jedoch diese Versicherung unbedingt auch durch Ga rantien decken müsse, «an halb« Grund zu der Annahme, daß Deutschland diesem Rat bereit» in den nächste« Tagen folge« werde. Ob in Berlin tatsächlich derartige Absichten vorhanden sind, läßt sich natürlich von hier au» nicht beurteilen. Jedenfalls aber sieht man den die Interesse» und Rechte der Arbeiter durch die Besatzung nicht geschädigt werden sollten. E» sei ein alte- Recht der Belegschaswn, Deputalkohle zu beziehen, und die Beschlagnahmungen pellten einen tiefen Eingriff in diese- W:cht dar. Menn die Besatzungstruppen die Beschlagnahmungen forlsetzten, so seien di: Gewerkschaften nicht mehr in der Lage, die Ver antwortung für die Haltung der Arbeiter »u Heran an die Sachwerte. Noch am vergangenen Mittwoch, als im Reichstag die Debatte über die außenpolitische Lage zu Ende geführt worden war, schien der Reichs- außenminister noch nicht geneigt zu sein, den von der Sozialdemokratie gewiesenen Verhandlungsweg zu beschreiten. Wenige Tage nur sind inzwischen vergangen. Der Umschwung im Reichskabinett ist erfolg». Deutschland ist zu Verhandlungen bereit. Grundsätzlich ist man sich darüber einig, daß Tculschland den alliierten Regierungen ein neues Reparationsangebot machen muß. Ehe aber die Einzelheiten des Angebotes festgelegt werde», muß man sich die Frage vorlegen, wer hastet sür die Reparationssumme, die schließlich angeboten werden soll. Bei einem Blick aus die deutsche Finanzlage muß man gestehen, daß die Lösung der Garantie- frage nicht einfach ist, anderseits aber anch er kennen, worauf cs im Augenblick ankommt. Nachdem der weitaus größte Teil aller Steuern von den breiten Massen durch die Lohnsteuer und Verbrauchsabgaben ausgebracht wird, ist es ausgeschlossen, die neuen Lasten auf die Schultern der Arbeitnehmer zu legen. Noch unmöglicher aber ist der Versuch, sie auf die Rotenpresse ab- zu wälzen, weil, wie dar Vorjahr zeigt, in kurzer Zeit die Zahlungsunfähigkeit eintritt, ganz ab- gesehen davon, daß das Ausland sich auf eine derartige Form der Fundierung der Anleihe nicht einlassen wird. Überdies hat Louchenr erst neuerdings wieder erklärt, daß auch sür ihn die Stabilisierung der Mark Vorbedingung Ler Repa rationspolitik ist. Nun hat Stresemann im Reichstag nnd in Artikeln den früher von ihm und seinen Freunden so scharf bekämpften Ge danken der Sachwertcrsasjung in letzter Zeit nicht mehr abgelehnt. Hier muß die Brücke zwischen den Rechts- nnd Linksparteien geschlagen werden. Es gibt in dieser Situation einfach keinen anderen Ausweg zur Lösung der Garantiefrage als den, die Eachwerlbesitzer die neuen Lasten tragen zu lassen. Aber man wird sich in diesen Kreisen der Täuschung nicht hin geben dürfe», als ob man diesmal mit einem ähnlichen Bluff davonkomme» könnte, Ein Ultimatum der Sozial demokratie an Enno. Bor Len Berliner Funktionären der sozial demokratische» Partei sprach gestern Reichstags- abgeordneter Hermann Müller über die politische Lage. Er sagte, es gebe leinen Grund, die Ausstellung eines Zahlungsplans hiuauszuzögern, der 30 Milliarden als Endsumme nennt. Tie deutsche Regierung hat die Pflicht, einen Plan ausznstellen, der Garantien ent hält nnd der geradezu propagandistisch wirken müsse. Tie Sozialdemokraten seien bereit, die Regierung Cunos zu stützen, wenn sie das Notwendige tue. Sie feien aber auch bereit, die Konsequenzen zu ziehen, wenn sie sich weigere, das Notwendige zu tun. Uber die Frage der Sicherung gegen Kriegsgefahr erklärte Hermann Müller, ein Pakt der au der Rheinschiffahrt be teiligten Staaten könnte die Westgrenze garantieren, und die Bereinigten Staate» von Amerika könnten ausgcfordrrt werden, diesem Pakt beizutreten. Die deutsche Regierung müßte sich verpflichten, über ein Menschenalter hinaus, z. B. aus 99 Jahre, keinen Krieg an irgend eine Macht zu erklären. In allen diese» Punkten seien die Sozialdemokraten mit den Sozialisten der alliierten Länder ganz einig. Zeitweise Nebenblätter: Landtag».Beilage, Ziehungslisten der Verwaltung der Staatsschulden und der Lande-kulturrentenbank, Jahresbericht und Rechnungsabschluß -- der LandeS-BrandversicherungSanstalt. Berkaus-liste von Holzpflan-en auf den StaatSsorstreviere«. Verantwortlich für die Redaktion: Hauptschriftleiter Bernhard Jolle» in Dresden. .. WWWWWWRWWWWW SüchfischeStlMzeitung Staatsaryeiger Mr Erscheint Werktag» nachmittag» mit dem Datum de-ErscheinungStage-, Bezugspreis: Monatlich 5000 Mark. Einzelne Nummern 200 Mark. Fernsprecher: Geschäftsstelle Nr. 21295 - Schristleitung »r. 14571. Postscheckkonto Dresden Nr. 2486, den Zreiftaat Sachfen Ankündigungen: Die 82 nun breite Grundzeile oder deren Raum im Ankündigung-» teste 400 M., die 66 mm breite Grundzelle oder deren Raum im amtlichen Teste 800 M.^ unter Eingesandt 1000 M. Ermäßigung aus Familien- u. Gefchäft-anzeigen. Schluß der Annahme vormittag» 10 Uhr,
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