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Schönburger Tageblatt und Waldenburger Anzeiger : 14.06.1931
- Erscheinungsdatum
- 1931-06-14
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- Museum Naturalienkabinett Waldenburg
- Digitalisat
- Museum Naturalienkabinett Waldenburg
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1878295829-193106144
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1878295829-19310614
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1878295829-19310614
- Sammlungen
- LDP: Archiv Museum Naturalienkabinett Waldenburg
- Zeitungen
- Saxonica
- Bemerkung
- Vorlagebedingter Textverlust
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungSchönburger Tageblatt und Waldenburger Anzeiger
- Jahr1931
- Monat1931-06
- Tag1931-06-14
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Schönburger Tageblatt L Nr. 136 Sonntag, den 14. Jnnt 1931 Rücktritt der Reichsregierung und Reichstagsauflösung? an ¬ zu erstatten. Er wird für Sonn- Lage Bericht Entscheidungen fallen werden. deutlich zum Reichskanzler um dort dem nbahn. in er- einem chwer- lußten, gebiet, uß an zreiche aujoch es und er Ler eb del n, um ungen e wer- , Sek> Zrund n-Ros' seinen d Se> itzer idlung tz, der iebten, achter- gegen e kurz i Tai- ezeich' nerstag mehrfach Der Neudeck, > von tzeine - von nduNg igzeug . Del Ausdruck gebracht hat. fuhr am Freitagvormittag nach Reichspräsidenten über die gesamt er den bbruch ereig' te her- n und werden dritter Bein» Zcbiet rltcige UNge" einet lS.^ )UE Wo-Hf ''L>- Dop' Meinung des Landvolks. Wie die „Landvolk-Nachrichten" mitteilen, steht man in Kreisen der Landvolkfraktion auf dem Standpunkt, dah vor der Entscheidung über die Wiedereinberufung des Reichstags erst Klarheit darüber geschaffen werden muß, wie die Regierung sich die weitere Behandlung der Re parationsfrage denkt. Die Notverordnung mit ihren schwerwiegenden Opfern für weiteste Bcvölkerungskreise ist nur dann tragbar, wenn die Gewähr dafür gegeben wird, dah nunmehr das Reparationsproblem ernhaft angepackt wird. Im engen Zusammenhang damit steht die Frage einer Umwandlung des Reichskabinetts. Diese Umbildung ist von der Landvolkpartei seit den Septemberwahlen gefordert worden. Sie ist heute akuter denn je, sowohl was die Per son des Reichsaußenministers anbelangt, wie auch die de» Reichsfinanzministers. Dietrich sott gehen! Abgesehen von den schwerwiegenden sachlichen Beden ken gegen die Politik des Finanzministers kommt noch hin zu, daß man es aus persönlichen Gründen für unmöglich hält, einen Vizekanzler wie Dietrich aus die Dauer im Amt zu belassen. Schon die Art und Weise, wie er die Frag« der Beamkengehaltskürzungen behandelt hat, ist schwer er träglich. In einem Zeitpunkt, wo für alle Kenner der Sachlage die kommende Gehaltskürzung außer Frage stand und wo: die Beamtenorganisationen selbst bestimmt mit ihr rechne ten, hat Dietrich mehrfach erklärt, ihm seien solche Pläne nicht bekannt, und er stünde ihnen völlig fern. Oie Stellung der Rechtsopposition. Selbstverständlich ist auch die Frage von ausschlagge bender Bedeutung, wie sich Deutschnationale und National sozialisten zu einer Regierungsumbildung verhalten, Die letzte Rede Dr. Hugenbergs in Porta läßt zunächst noch den weitgehendsten Kombinationen Spielraum, da Dr. Hugen berg zwar einerseits stark die realpolitische Notwendigkeit eines Zusammengehens mit dem Zentrum erkennt, anderer- zeiis aoer grunosaglicy nicht mir oenen prameren wm, oie dem Poungplan zugestimmt haben. Für das eine oder an dere werden sich wohl die Deutschnationalen bald entschei den müssen. Die „Mitteilungen der Deutschnationalen Volkspartei" schreiben u. a.: Es ist kaum anzunehmen, dah die Sozial demokraten sich mit einer Umbildung, die die der Sozial demokratie noch erträglichsten Minister betrifft — etwa es iccokM r ein^ > finde' t itztaE K 53. Jahrgang. —W— Ü"i^ Falls mit der Entscheidung der Deutschen Volkspartei im Aeltestenrat des Reichstags sich eine Mehrheit für die Einberufung des Parlaments ergeben sollte, wird mit der Gesamtdemission des Kabinetts Brüning gerechnet, da der Reichskanzler in den Parteisührerbesprcchungen des Don- seine Auffassung nach dieser Richtung hin schon politische Lage Bericht zu erstatten. Er wird für Sonn abendvormittag wieder in Berlin zurückerwartet, und man nimmt an, daß an diesem Tage wichtige innerpolitische 1^ lSH inM, onZ^ Ls Reichspräsident empfing gestern Nachmittag Iden ^ichskavzler zum Vortrag über die Reise «ach Chequers. Ta die Mehrzahl -er Parteien keine endgültigen Be- Wse gefußt hat, ist die Entscheidung über eine Krist Reichsregterung kaum vor Dienstag za erwarten. v Ter Reichskanzler fährt heute nach Hildesheim zur ^finug des Parteivorftaudes der Zentrumspartei. «US vielen Städte« des Reiches werde« blutige Demo«- Mionen der Kommunisten gemeldet. Ter RetchSbaukdtSkout steht vor einer Erhöhung. . Die deutsche Flotte tritt nächsten Montag eine Nord- Preise an. Frankreich führt die Porkriegsuniform wieder ein. .Durch die Bemühungen des amerikanischen Sena- 'ks Borah wird die Kriegsschuldfrage erneut aufge- M da in einem amerikanischen Geheimbericht eine Huld Deutschlands schon im Jahre 1925 abgelehnt "kd,. "Waldenburg, 13. Juni 1931. Matur der Mnisterbürokratie. Diese interessanten Ausführungen von ganz be stimmter, mit den Verhältnissen durchaus vertrauter Seite bringen wir, um unserer Leserschaft Einblick in das Wirken hinter den Kulissen der Regierungsarbeit zu gewähren, eine Stellungnahme unsererseits bitten wir, darin nicht erblicken zu wollen. Die Schriftleitung. .. Nan braucht von diesem Reichstag nicht besonders zu denken. Eines aber darf man selbst von diesem ? 14. September gewählten Reichstag behaupten: ein sol- Flickwerk wie diese zweite Notverordnung zur Sichr es von Wirtschaft und Finanzen hätte selbst der Reichs- Nicht zustande gebracht. Er hätte etwas Besseres gr ellen allein aus dem Grunde, weil immerhin im Reichs- E Männer und Frauen vorhanden sind, die mehr vom glichen Leben, die mehr von psychologischen Grundtat- verstehen, als die Bürokraten, die diese Notverord- zustandeaebracht haben. Gewiß, die Minister sind Antwortlich für das Werk, das sie dem Reichspräsidenten klingt haben, aber die ganze Konstruktion und die Ent- im einzelnen, die stammen von der Ministerialbüro- die uns nun seit geraumer Zeit schon regiert. s. Es soll auch zugegeben werden, daß ein großer Teil h Ministerarbeiten im Kampf gegen die Diktatur dieser ^'sterialbürokratie steht, aber schließlich siegt dann immer h? der vereinte Ansturm der sogenannten Fachleute. Alle Kenten der Reichsressorts haben diesmal wieder ihre «^bladen geöffnet, als das Wort von der neuen Notver- s^ung erklang. Und diesmal wie früher hat es einen i^" Kampf gegeben, um überhaupt einen Teil von Ent- abzulehnen, die auf so billige Weise Gesetz werden ^^enn immer wieder die Forderung nach einer orga- Vi" Steuerreform erhoben worden ist, so ist das nicht wndern schon seit Jahren immer wieder an den leiten- tz. Beamten des Reichsfinanzministeriums gescheitert. Als "nd ist angegeben worden, daß man in solcher Notzeit Reform nicht machen könnte. Man hat aber diese auch nicht gemacht in einer Zeit, in der man sie in hätte machen können. Der ganze Steuerwirrwarr, ^m wir leiden, beruht doch schließlich nur darauf, "n Reichsfinanzministerium technisch geschulte Steuer- verständige sitzen, aber keine konstruktiven Köpfe. Und E *s dahin gekommen, daß heute die Beamten auf den ^üi Ämtern nicht mehr aus noch ein wissen. Verfügung > fügung, und man muß schon als Steuerjurist auf «n^elt gekommen sein, wenn man die Durchführungs- d^nungen nur verstehen will. Die leitenden Beamten Reichsfinanzministeriums haben sich in diesen zwölf keine Antwartschaft auf Ruhmestitel erworben. Sie El alle tüchtige Präsidenten der Landesfinanzämter sein. iE'cht könnte eine Auswechslung großen Stiles für dar E9e Reformwerk der Neichsfinanzen nur von Vorteil s^ Mit den Beamten des Neichsarbeitsministeriums ist es 'r w anders. Man lese doch nur die Bestimmungen fi^'atverordnung >m einzelnen durch, um die Welt- n zu erkennen. Dabei braucht man gar nicht ein- > v don lna»nannten kreiniillinen Arbeitsdienst gu den- n) * zunzhmen wagen. Die Deutschnalionalen haben sich eindeutig genug da hin ausgesprochen, daß nur die Ersetzung des jetzigen Kabi netts durch ein Kabinett, das mit der Erfüllung-Politik nicht belastet ist, und eine gleichzeitige Umgestaltung der Ver hältnisse in Preußen für sie die Voraussetzung zur Auf gabe der vpposilionsslellung geben könnte. Oie Stellungnahme der Sozialdemokraten. Die sozialdemokratische Reichstagsfraktion hat folgen den Beschluß gefaßt: j „Die sozialdemokratische Reichstagsfraktion stellt fest, daß die neue Notverordnung eine große Anzahl von Be stimmungen enthält, die die werktätige Masse auf das aller- schwerste belastet. Ihre Durchführung würde eine unerträg liche Verschlechterung der Lebenshaltung des werktätigen Volkes zur Folge haben. Die sozialdemokratische Reichstags fraktion war und rst bereit, zur Sicherung der sozialen Ein richtungen und zur Ueberwindung der Wirtschaftskrise an der Sanierung der öffentlichen Finanzen mitzuwirken. Die neue Notverordnunahat aber durch ihre krasse Einsei tigkeit, die die unteren Volksschichten auf das schwerste be lastet, die größte Erregung ausgelöst. Diese Erregung ist um so berechtigter, weil die Notverordnung Eingriffe ent hält, die sozial nicht gerecht, unzweckmäßig und nutzlos sind, dabei aber ungeheuer verbitternd wirken. Die sozialdemokratische Reichstagsfraktion verlangt deshalb eine Aenderung der Notverordnung, die den berechtigten Forderungen der breiten Massen de» Vol ke» entivricht. Dietrich, Curtius, Wirth — einverstanden erklären werden. Daß die Rechte durch die Auswechslung einiger Persönlich keiten veranlaßt werden könnte, die Regierung Brüning zu tolerieren, wird wohl selbst der größte Optimist nicht ken, der ja wohl dem Kopfe des Herrn Treviranus ent sprungen ist. Man kann Wetten darauf eingehen, daß dieser schöpferische Gedanke nichts als Papier bleibt und in die Wirklichkeit überhaupt nicht umgesetzt werden wird. Deshalb braucht man sich also nicht sonderlich aufzuregen. Aber ein anderer Hinweis ist nötig. Was an der Arbeit der Brauns-Kommission zu bemängeln ist, das ist vor allen Dingen die Art der Zusammensetzung. Die Zusammen setzung aber ist das Werk der leitenden Beamten im Reichs arbeitsministerium gewesen, die sich auf diese Weise ein Rechtfertigungsdokument für ihre Arbeit haben schaffen wollen. Und wie ist es mit dem Reichswirtschaftsministerium? Hat jemand in der Notverordnung etwas über ein Vor gehen gegen die Kartelle gelesen? „Die Reichsregieruna wird bis auf weiteres ermächtigt, im Benehmen mit den Spitzenorganisationen des Handwerks Richtlinien über die Handhabung des Ordnungsstrasrechts der Innungen und Zwangsinnungen in Ansehung solcher Ordnungsstrafen auf- zustellen, die wegen Wettbewerbshandlungen der Mitglie der verhängt werden." Das ist Bürokratie reinsten Wassers. Das Reichswirtschaftsministerium hat im übrigen Möglich keiten, gegen die Kartelle vorzugehen. Auch von diesen Möglichkeiten wird kein Gebrauch gemacht, weil die Herren es mit der Industrie und insbesondere mit der Schwerin dustrie nicht verderben wollen. Was wir jetzt und früher mit den Notverordnungen erlebt haben, das ist eine ganze schlimme Form der Dik tatur der Ministerialbürokratie. Der Reichstag trägt frei lich sein gerüttelt und geschüttelt Maß voll Schuld. Wenn der Reichstag in den vergangenen Jahren Verantwortlich krit auch zu Maßnahmen, die unpopulär wirken, gehabt hätte, wenn nicht diese trostlose Zerrissenheit in unserem Parteiwesen zu verzeichnen wäre und eine überaus klein- liche Auffassung von Parteipolitik, dann wären uns zwar die Opfer, die wir bringen müssen, auch nicht erspart ge blieben, aber es wäre doch wenigstens gelungen, sie gleich und gerecht zu verteilen. Llnheilschwangere Tage. Neubildung des Kabinetts erwartet. — Brünings Haltung. Nach der Besprechung des Kanzlers mit dem Abge ordneten Dingeldey wurde die Fcaktionssihung der Deut schen Volkspartei fortgesetzt, die sich bis in die späten Nachtstunden hinzog und an der auch Vertreter des Par teivorstandes und der preußischen Landtagsfraktion teil nahmen. Nach eingehenden Beratungen hat die Fraktion mit Mehrheit beschlossen, für die Einberufung des Reichs tages einzutreten. Entscheidung der O.V.P. Diese Entscheidung wird vor allem damit begründet, daß nach ihrer Auffassung der Nation neue Lasten nur dann zugemutet werden könnten, wenn gleichzeitig auch entscheidende Aktionen in der Reparationsfrage erfolgten. Außerdem wird von volksparteilicher Seite betont, daß man in der vorliegenden Notverordnung weder eine wirk liche Sanierung der öffentlichen Haushaltswirtschaft noch eine Anbahnung der Wirtschaftsgesundung zu erblicken ver möge. Dem Reichskanzler ist zum Ausdruck gebracht worden, daß die Haltung der Deutschen Volkspartei kein Miß trauensvotum für seine Person bedeute. Dagegen erwarte man von Dr. Brüning, daß er nunmehr zu der seit lan gem geforderten Neubildung des Kabinetts schreitet. Brünings Haltung. un- Val-enburger Anzeiger Diese« Blatt evthält die amtlichen Bekanntmachungen de« Amtsgericht» und de» Stadttat» z« Waldenburg. Ferner veröffentliche» zahlreiche andere staatliche, städtische n. Gemeinde-Behörden ihre Bekanntmachungen im Schönburger Tageblatt. Verantwortlich filr Redaktion, Druck und Verlag E. Kästner in Waldenburg Sachsen. Mitglied de« Süchstsche, ««» dr« Deutschen ZeitungSoerleger-Derein« (L B.) — Lerlagtort Waldenburg Sachse». scheint werktäglich Nachmittags. Bezugspreis Maatlich im vorau» ILO RMk. frei ins Lau». MM« Nr. 10 R.-Pfg^ SonotagS-Nr. 3V R.-Pfg. ^«igenpreise: 6gesp. Petitzeile 1ö R.-Pfg, außerhalb de» Bezirke» 2Ü R.-Pfg., Zgesp. ^lamezeile <5 R.-Pf^ Linweis« auf Anzei- N Eingesandte 1v R.-Pfg^ Nachweise- Mvffertengebühr 20 N.-Pfw, Rabatt »ach Ml- Schwieriger Sa- (Tabellen) mit Aufschlag. 2K>b«t »M. » Postschließfach ». «. ^nhe-U»»t» »Mi Leipzig Rr. «1SL Bankkonto: Vereinsbant gleich weit verbreitet in den Ortschaften der Standesamtsbezirke Altwaldenburg, Bräunsdorf, Callenberg, Frohnsdorf, Falken, Grumbach, Kaufungen, Langenleuba- ^ederhaü^ Langenleuba-Oberhain, LangenchurSdorf, Niederwiera, Oberwiera, Oberwinkel, Reichenbach, Remse, Schlagwih, Schwaben, Wolkenburg und Ziegelheim. Anzeigen bi» vorm. 9 llhr am Ausgabetag erbet«». Ausgabe nachmittags >3 Llhr in der Geschäfts stelle i» Waldenburg Sa., Altenburgerstr. Ah Erfüllungsort Waldenburg. Filiale» bei Lern» Otto Förster; in Callenberg bei Lerrn Friedr. Lermann Richter; in LangenchurSdorf bei Lern» Lerman» Esche; in Wolkenburg bei Lerrn Linu» Friedemann; in Penig bei Firma Wilhelm Dahler; in Ziegelheim bei Frl. Schmidt, Postagentur. Am AallehSherer Gewalt, Krieg, Streik, »ulsoerruno, Moscht»«»» bruch, Storungen im Betrieb der Druckerei oder unserer Liefer«, hat der Bezieher keinen Anspruch auf Erhalt der Zeitung »de» Rückzahluna des Bezugspreise«. Für Richtigkeit der durch Kern» sprrcher aufgegebenea »»zeige» übernehmen wir lew« Gewühl
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