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Sächsische Volkszeitung : 11.12.1904
- Erscheinungsdatum
- 1904-12-11
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id494508531-190412116
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id494508531-19041211
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-494508531-19041211
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungSächsische Volkszeitung
- Jahr1904
- Monat1904-12
- Tag1904-12-11
- Monat1904-12
- Jahr1904
- Titel
- Sächsische Volkszeitung : 11.12.1904
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Rr. L81. Ssnntag, de« 1L. Deze«t»er LM»4. S. Jahrgang. Sächsische Volkszeitum Lr'chcint täglich nach»», mit Nusiinbwo der 2on»> undgesttcige Bezugspreis: Biericijükiri l Wik. LN Pf. ohne Bestellgeld «et lius'.erde.ulcheii Pollnii'inlte» lt ZeiiungsvreiSI. Elinelnum.ner U)Pf. Nedafiions-Lpcechslnnde: II IS Uhr. iiasbdsngige? keßeklsn skr Wabibel«. kecbl u. fretbeit. Inserate werden tie Npeilnllene Belitzeile oder deren Raum m IL Pf. bereetn , l. dei L iedecholung dedeinrnder Nnbn:t. Puchrrullerci. Siedaktio» und ««csgiäflSfleUe: ?rri>den. Piligiyer T»raf:e II — Ier> i»r>lt>, ?rm: I Nr ,»»; Mehr Laie« in der Nerhts'Prechupg. Tie großartig angelegte Etatsrede des Abgeordneten Dr. Spahn enthält eine solche Uninenge politischen Materials, daß cs geboten ist, dieses näher zn verarbeiten. Die stenographischen Berichte werden doch nur selten ge lesen. nnd so müssen einzelne Materien heransgestellt werden. Für hente wollen wir nur den einen Wunsch näher erörtern, der ans eine Reform der Zivilprozeßordnung hinanslänft. Dr. Spabn betonte die Notwendigkeit der selben nnd er hat damit dein deutschen Volke ans dein Her- zen gesprochen: er stellte aber anch schon gewisse Richtlinien ans. in welchen sich diese zn bewegen hat nnd er nannte hierbei drei Punkte: Zuziehung von Laien, Herabsetzung der Gerichtskosten nnd Erhöhung der Zuständigkeit der Amtsgerichte. Die Zuziehung von Laien in der Rechtssprechung ist eure gut deutsche Forderung: sie entspricht dem Charakter unseres Volkes und behütet die Rechtssprechung vor Ver knöcherung und juristischen Spitzfindigkeiten. mit welchen sich der' gesunde Menschenverstand nicht abfinden kann. Bis beute sitzen die Laien nur in Strafsachen neben dem Be- rnfsrichter: in Zivilsachen sind sie ganz ausgeschlossen, so weit der ordentliche Gerichtsweg in Betracht kommt. Aber daS läßt sich nicht rechtfertigen. Wir haben bis heute drei Sondergerichte im weiteren Sinne des Wortes: Gewerbcgericbte, Kaiistiiannsgerichte und die Kammer für Handelssachen bei dein Landgericht. Alle drei erfreuen sich einer grasten Popularität in den weitesten Volkskreisen! Weshalb? Weil hier in Zivil sachen eben Laien Mitwirken. Hierin liegt es, dast sie großes Vertrauen geniesten. Warum aber diese Art der Zusammensetzung nur dem Sondergerichte geben? Wes halb nicht den ordentlichen Gerichten, so dast auch sie Volks gerichte im besten Sinne des Wortes werden? Zn Württem berg hatte man bis zum Jahre 1879 die Laien nicht nur in der ersten Instanz, sondern anch in der zweiten, nnd die Erfahrungen mit denselben waren sehr gute. Zn den Etatsdebatten ist bisher nur von einer Seite auf die An regung Spahns znrückgegriffen worden: der Volksparteiler Storz hat sich rein ablehnend zn derselben verhalten. Eine höchst sonderbare Stellungnahme. Sonst ist es gerade diese Partei, welche immer „das Volk" im Munde sübrt! Nun eme Anregung kommt, das Volk in der Tat in Rechtssachen mehr mitsvrechen zn lassen, will der Vertreter dieser Partei nichts hiervon wissen. Gut, dast dieselbe keinen entschei denden Einflnst hat! Das Zentrum wird aber seine An regung weiter verfolgen nnd es ist dessen sicher, dast es hier mit einen der besten nnd berechtigtsten Volkswünsche vertritt. Herabsetzung der Gerichtsgebühren, war die zweite Forderung Spahns und damit traf er ins Schwarze! Die Justiz ist nicht dazu da, dast sie dem Staate Einnahmen verschafft: wohl »nisten einzelne Gebühren erhoben werden, aber diese dürfen nur eine sehr »lästige Höhe erreichen. Gerade bei den Sondergenchten finden wir jetzt schon nie drige Gebühren, und das ist rin Grund mehr, weshalb sie so beliebt sind. Wir müssen jedoch wieder fragen: Warum nur den Sondergerichten diesen Vorteil geben? Warum nicht jedermann ans dem Volke? Ter Landwirt, der Hand werker. der Kaufmann, kurzum der gesamte Mittelstand ist vielfach so schlechter daran wie der Arbeiter nnd der Hand lungsgehilfe. Was man letzteren gern nnd freudig ge geben hat — eine billige Rechtssprechung — das darf man der grasten Schicht des Mittelstandes nicht mehr länger vor- enthnlien. Lebhafte Zustimmung in den weitesten Kreisen wird die dritte Forderung von Dr. Spahn finden, nämlich Er höhung der Zuständigkeit der Amtsgerichte. Bis hente sind die Amtsgerichte nur zuständig bei Streitigkeiten bis zu 300 Mark: sobald der Prozestwert ein höherer ist, geht die Sache an das Landgericht und der Nechtsuchende must einen Rechtsanwalt nehmen! T-arin liegt aber eine nicht geringe Erhöhung der Kosten. Mit Recht forderte deshalb Dr. Spahn, dast das Amtsgericht bis zn 500 Mark zu ständig sein soll. Tie Erfüllung dieses Wunsches ist durch die veränderten Verhältnisse geboten: seit 1879 ist der Geld- n>ert doch erheblich gesunken, die Lebenshaltung gestiegen. Die Kaufmannsgerichte bat man bereits für zuständig er klärt bis zn 500 Mark, und wir ziehen auch liier wiederum nur die Konseguenz. So darf man in der Tat konstatieren, dast die neuen Arwegnngen des Zentrnmsi^edners höchst beachtenswert sind, dast ihre Erfüllung ein Gebot der Zeit ist. dast sie Volkswünsche obnegleiäzen darstcllen. Tie Zentrnms- fraktion hat anch auf dem Gebiete der Zivilprozeßordnung die Fahne des berechtigten Fortschrittes entrollt und sie wird ihren volkstümlichen Zdcen auch hier zum Siege ver helfen. Mag man sich jetzt anch ablehnend verhalten. So war cs einstens auf dem Gebiet der Sozialreform auch nnd heute ist es ganz anders geworden; in der Rechtssprechung wird das Zentrum dieselben Erfolge erzielen, auf die es stolz sein kann in den Materien des Arbeiter-, .Handwerker - und Baucrnschntzesk Deutscher Reichstag. s. Berlin. 108. Sitzung am st Dezember IstO«. Der Reichstag rrfreute sich heute nicht nur eine» guten Be suche» sondern batte auch interessante Verhandlungen. Reich»« h'uzlcr Gras Büloio erklärte, das; die Handelsverträge erst nach den WeihncictUsferien dem Neicustage zugehen würden; Oesterreich- Ungarn versuche nun, mir uns zu eurer Einigung zu kommen: selbstverständlich sei diese nur zu erreichen bei Husrechtelhallnug des Schutzes unserer Viehzucht und unter Berücksichtigung unserer Erportindnnne. Das Haus nahm diese Erklärung mit lebhaftem Beifall am. Da der Reichskanzler bat. nun weitere handelspolitische Erwägungen nicht anznslelten. wollen auch wir solche nnterlussrn. In der fortgesetzten Elarsberatung sprach Gras Stolberg istont'.). ein alter Kavalleriegenera!. iebr lebhaft stir Vermehrung der Reiterei. — Eine äußerst gemäßigte Rede hielt Genosse v. Vvtlmae, der in vielen Punkten recht erheblich bon Bebel sich abwendele. Er wurde sogar am Schinne Khr patriotisch. — Reichskanzler Graf Bülvw antwortete idm sofort: seine heutige Rede war weil besser wie die am Montag: er ging namentlrch aus den 'Zwiespalt zwischen Bebel und Vollmar ein und »röchle letzleren sehr gerne als „deutschen Iaure-s" sehen, aber dann müsse er sich bau Bebel, den er meistens selber als .Lord.strornwell" bezeichnet habe, ganz losmachen. Seine auswärtige Politik oerterdigte der Reichskanzler ausgezeichnet, namentlich auch gegenüber dem Vorwurf >us habe er einen Geheimverlrag mir Rußland abgelchkosß-u, der Demsiülaick ganz an Rußland kette: „Ich müßte ein Ochse sein!" war die ver diente Antwort aus drei-.' tliilersictzung der sozialdemokratischen Presse. A'og. Dr. Spabn (Zeittr.). der beute eine 'einer besten Reden hielt, führte aus: Die sozialdcmo'ratnch-'U Abgeordnete» in Frankreich habe» für alle MilOärvorlagen gesummt! Die Privat- äußeruug des Abg. Marbe bezog sich mir au» seinen Wahlkreis: er fügte aber bei, daß eie'er für ganz Den'ichl nd rem WichligKit sei! Wir haben das Wo t Windthorüs gefallen, denn seit 1^7 sind keine neuen indirekten S'euern einge'übri. Sehr richtig!) auch keine bestehenden sind erhöht worden. Wenn der Schapsekretär vor neuen Matrikulardeiirägen warnt, w muß man eveuiuell das Pensionsgesetz zinücksiellen! Die Steuerpoliuk des Zentrums mit der höheren Bör'ensteuer Hot sich l'ewäbrt: die Einnahm-m steigen stets- Die Denkschrift über den sdereroan'siand stt nicht erschöpfend, ein ganz wichtiger Brief eines Kapnäus kehl:. «Hörr!) Die Berichte über die Kolonie, die uns jährlich zugrhen sind höchst mangelhast. Der Schonung des seibirä-diaen Ziolonialaii.lcs siehe ich 'st ptstch gegenüber! Schade würde es 'ein. wenn Südrvesiosri'a verödet liegen bleibe! Ich wünsche eine Stattsiit über die Herli-istt der Soldaten, welche zwei und welche drei Jahre dienen müssen! Jetzt bandelt es sich darum, wee die Schulden z» bezahlen Kal! Die Antfist'rn'ige» des R-'ck'skanzlers baden gez-.-sil. daß er den Ernst der Diätentrage nicht erkennt! Wobin ist man gekommen? Die Revisionisten innerhalb der Sozialdemokrane kramnen dort nicht lstnein. lolanae cS keine Diäten gibt. Oleichädig! wird auch ! Si"idde»tschlr»ud. dessen Abgeordnete nicht enlivrecheud bür anwesend ! sein könne"! Wer stt heute der Vertreter des deutschen Einbeits- ! aedankens? Nicht die deutschen Fürste,,. sondern der Deutsche , Reichstag! (Lebhaftes Bravo!'' Der Abien'ismnS herrschte im s Reichstage schon vor 20 Jahren: aber er ist jetzt eine Gefahr. weil die Sozialdemokraten Diä'en bezahlen und >'o zahlreicher anwesend, sind. (Sehr richlig!) Wer immer in dies-m Hnuie ist. West-, die Natwendiakeit der Diäten zu würdigen, Preußen stt allein das Hindernis! Möge der Reich-Kan-ler min nicht mehr länger zögern! (Lebhaftes Bravo) — Nach dein Z-mtrumSredr-er kamen noch zwei Abgeordnete zu Wort, die einstens so nahe bei einander standen, beute w entfernt von einander sind. Stöcker und v. Gcrlach: ersterer wünschte nicht nur die bürgerliche Toleranz, sondern auch die religiöse: eine Forderung, die garnicht diircbzn- fübren ist: levterer gab ein Potvourri aller möglicher Leirartikel Morgen aebt die Beratung zn Ende; es sprechen noch unter anderem Bluwenthal. Dr. Heine: am Dienstag beginnen die Ferien. Politische Nmidschar;. Deutschland. — Znterpellntion über den Zehnstundentag. Durch einen V e r t r a n e n s b r n ch war eine Anzahl von Zentrnms- blättern bereits in der Lage, über einen Schritt der Zen- trnmssraktion des Reichstages zn berichten: der im Schoße der Fraktion selbst beraten worden ist. Wie es aber bei diesen Vertrauensbrücben. immer gebt, wird Falsches mit Wahrem vermengt; sv wird initgeteikt. dast die Zentrums- sraktion eine Interpellation über de» Zebnslnndentag der Arbeiterinnen eingebracbt habe, einige Blätter schreiben gar über den Achtstundentag. Das ist falsch. Tie Zeiilriims- sraktion bat sich geeinigt, eine Interpellation über den all- - gemeinen Z e b n st u n d c n t a g eiiiziibriiigeii, nicht nur über den für Arbeiterinnen. Schon beim Zusammen- ! . tritt des neuen Reichstages im Januar 1904 bat die Fraktion einen entsprechenden Antrag gestellt, dieser ist leider seither nicht zur Beratung gelangt. Um nun die Frage des allge- . meinen Marimalarbeitstages nicht einschlninmern zn lasten, j bat die Fraktion sich entschlossen, den Weg einer Inter- , peltation zn bescbrciten; diese wird von dein Abgeordneten i T r i in b o r n begründet werden! Das amtliche Ergebnis der Rrichstggsersntnvnbl im Wahlkreise Irrichoiu lautet, wie folgt: Im ganzen wurden 2-1831 Stimmen abgegeben. Tavon erhielten Lebrer Merten (dtscb-sreis.) 0251, Stadtverordneter Voigt (Soz.) (>703, Rittergutsbesitzer v. Branchitich (kons.) 59-10. Lcgationssekretär v. Rcrtb (nat.-lib.) 3302, Rechtsanwalt ! Wohlfahrt (Res.) 2575 Stimmen. Zwischen den beiden ' elfteren bat mithin Stichwahl stattznsinden. Für die , Konservativen ist also dieser Wahlkreis verloren, ebenso wie ^ sic kürzlich Schwerin-WiSmar den Nationalliberalen über lassen mustten. Tie Sozialdemokraten lzabcn auch hier einen erbeblichen Stimmenrückgang zn verzeichnen, von 81-10 im Juli vorigen Jahres ans 0703, während die Frei sinnigen sich trotz der nationalliberalen Sonderkandidatnr nahezu »»geschwächt belxmpken. In der Stichwahl dürfte der freisinnige Kandidat siegen! Wenn dann der Wahl kreis Hoi anch dem Freisinn zusällt, bat dieser 21 Mandate wieder. Die katholische Kirche im Deutschen Reich. Nach dem „Taschenkalcnder für den katholischen Klerus für das Iabr 1905" zählt das Deutsche Reich 20 189 200 Katholiken. Hiervon entfallen auf Bavern 4-119 003. Preußen 12 147 699, Sachsen 197 000, Württemberg 050 311, Ba den 1 123 007, .Hessen 341 004 nnd Elsaß - Lothringen 1 279 030 Katholiken. (Die Katholiken der übrigen kleinen Bundesstaaten sind der Zabl der Katholiken Preußens, zn dessen Diözesen sie geboren, miteingerechnet.) Tie kirch liche Hierarchie zäbll 5 Erzbischöfe, darunter einen Kardi nal «Fischer Köln>, 20 Bischöfe, darunter einen Fürstbischof > bezw. Kardinal «Kopp-Brcslan) und einen Apostolifctzen Vikar «Trcsden). lo Sprengel haben je einen Weibbischos, nämlich: Köln, Trier. Münster, Paderborn, Posen, Gliesen, Breslau, Regeiisburg. Freiburg und Strastburg. Ferner ! residiert in Strastburg noch ein Weibbischos a. T. (Dr. ! Marbach) und in Berlin der preußische Armeebischos «Hein rich Vollmarl. m dast der Gesamtepistopat Dentschlands 38 Mitglieder zählt. Zwei Bischöfe (Metz und Limburg) ge bären religiösen Orden, Bischof Venzler dem Venediktiner- niid Bischof Willi von Limburg dem Zisrerzienserorden an. Tie größte Teelen-abl «Katholiken) weist die Tiözese Bres- ! lau mit 2 05!> 50«! Katholiken ans. Tann folgen der Reihe »acb: .Köln mit 2 527 923, Posen-Gneieu mit 1327 375, Paderborn mit 1290 137, Münster mit l 154 084, Frei- bnrg i. V. mit l 123 057. Trier mit 1 100 000, Münclzeii- Freising mit nahezu einer Million «rund 990 000), Regens- ! bürg mit 822 23K, Angsbiira mit 790 8«'«), Ttrastbnrg mit > 790 792, .Kulm mit 704 271, Rottenbnrg mit stsiO tzi i, Wiirzbnrg mit 53!) 3!!, Metz mit 488,838, Bamberg mit 402 OOi), Tpeper mit .382 00«). Limburg mit 375 000, Mainz mit 341001, Pasian mit 339 599, Ermland mit 32100», Avonoli'ches Vikariat Sachsen mit Apostolischer Präfektur Lausitz mit 197 000, Osnabrück mit 188II00, Eichstätt mit 183 I I I, Fulda mit 17!) 531. Hildesbeim mit 178 975. Apo stolische Präfektur Schleswig-Holstein mit 30 500 und die nordischen Missionen mit 52000. Tie Zahl sämtlicher Priester des Tent'chen Reiches beträgt 21 458, und zwar 20 095 Welt- und 1303 Ordens-Priester. Hiervon entfallen ans Bayern 582:; Welt- und o>8 Ordenspriester, ans Prensten 9328 Welt- nnd 001 Ordenspriesler, und die übrigen Vnn- > desstaaten zusammen 4944 Welt- und 114 Ordenspriester. Tas prci'.snschr Abgrvrdnctriiljo.ns batte am Frei tag eine iebr gemischte Tagesordnung: die Porlgge be treffend die Kosten überwachnngsbedürstiger Anlagen wurde an die Kommission ziirückverwiesen. Tann wurden ! die K i r ch e n st e n e r g e setze in Beratung gezogen: eine größere Tebatte entstand nur beim protestantischen Gesetze. Das Geste!; stir die katholische Kirche wurde nach kurzer Befürwortung durch die Zenti»msabgeordnete» Tr. Titt- rich und Strombeck a» die Kommission verwiesen. Morgen kommt die Interpellation über den Königsberger Sozia- listenprozest zur Beratung. Fm Wahlkreise Hof batten die Genossen die Kandi datur znm Reichstage stir die beporstebende Ersatzwahl dem Gcnosten Göbre angeiragen. Göbre bat abgelebnt. wird jedoch im Kreise agitatowsch tätig sein. Genosse Göbre n:nst wicllicb recbt lange Buße tun, bis er bei Bebel und Singer wieder gnädige Ausnahme findet. Tie bahrischen Vaiicrnbiindlcr im Reichstage. Tie Gruppe der bayrischen Baiiernbnndler, namentlich auch die zwei »iederbayrischen. haben sich im Reichstage der nenge- gründeten wirtschaftlichen Vereinigung angeicblossen. an deren Stütze die Abgeordneten Revenrlow nnd Lieberinann von Sonnenberg sieben. Tiefe Keine Fraktion erreicht somit einen Sitz in der Biidgeltoniniimon. der fast aiisnalmisN'eise von de» beiden genonnten Abgeordneten eingenommen wurde. In allen militärischen »nd kolonialen Fragen mininten nun diese nicht nur für die Vorlage, sondern gingen vielfach noch sebr eibeblich über diese hinaus. In Bayern aber führen die Baneriivnndler den Kampf gegen das Zentrum besonders deshalb, weil es zn viel stir die Baterlandsverteidigiing geiiebinigt. Im letzte» Sommer tzat nun die bayrische Zentiiimspresse wiederholt ans den Umstand bingewicsen, dast die gewählte» Banei iibündler nicht nnr alt dasselbe genebniigt hätten, sondern, dast ilire Vertreter in der Viidgettomminion noch erbeblich weiter gegangen seien: auch wurde betont, dast dieie Vertreter ..preiiststche Leutnants" seien »nd somit der bayrische Bauernbund unter der Führung „vrensti'cher Leutnants" stcbe. Tieie Letlion l aben sich nun dieselben zn Herzen ge- neininen: es kam in der Fraktion hierüber zn einer gründ lichen Aussprache und das Resultat derselben teilte Lieber mann von Soiinenberg im Reichstage »iit. Es ist ein ganz eigenartiges Koinpromist. Ter Svrecber der Wirtichastlichen Vereinigung erklärte nämlich, dast 'eine Fraltion nur ge meinsame wiit'cbastlicbe Ziele verfolge, in der Politik seien 'ie verschiedener Ansicht und da slebe jedem die Abstimmung frei! Köstlich! Ist das überhaupt noch eine Frallion, die in den meisten Fragen, welche den Reichstag betressen, ver schiedene Ansichten bat? Wo ist übrigens die Grenze zwischen politischen »nd wirtichastlichen Fragen? Eine solche ist gar nicht zu ziehen: alle politischen Fragen wirken mebr oder »eiliger ans das Wirtsllxistsleben ei»! Wir nehmen mir die neue Militärvorlage, die durch ibre Aiisaabesteigeriing ans das soziale Leben iebr einwirkt, die durch die dreijährige Tienstzeit der Reiterei die Landwirt'chast mebr belastet als die Industrie. Von welcsxmi Gesichtspunkt ans betrachtet nun die Wirti'clxsttliche Vereinigung die Militärvorlage? Ist ibr diese eine politische oder wir1i'cl>astliche Frage oder ballen sie sie für beides zugleich? Und so gebt cs mit allen Fragen, die den Reichstag beschäftigen! Ta must cs also iebr komisch in der Wirticlxisllichen Vereinigung ziigclx'n; so lange man die wirtsclxistliclve Seite einer Vorlage be trachtet. ist sie einig: kommt aber die politische Seite in Be- tracist. io schinenken die Banernbündler links ab! Noch inter essanter aber ist cs. mm zn beachten, wie die Vertretung
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