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Der sächsische Erzähler : 10.02.1909
- Erscheinungsdatum
- 1909-02-10
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1735715891-190902101
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1735715891-19090210
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-1735715891-19090210
- Sammlungen
- Saxonica
- Zeitungen
- LDP: Zeitungen
- Bemerkung
- vorlagebedingter Textverlust
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDer sächsische Erzähler
- Jahr1909
- Monat1909-02
- Tag1909-02-10
- Monat1909-02
- Jahr1909
- Titel
- Der sächsische Erzähler : 10.02.1909
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iso» rüfung klkr- iwff« Kauf- mrbe, sei in irt z» Fahre teige- igni»- m btt »rn »nd«, bei allen tz für Wschosswrrda uni verab- ei dem doch würden sie unter UmMn- ich rtztzen lqffen. In Len vorige !NSftpmg«L« Finanz- und ange- linlich, Ang^ chhast lt der Vieser eins* er sei tnver- h um- zuläs- a Ge- de die en, so küss«, zuver- ht, sie Etwa- ir eine ab« hr er» dlter« dann körper festge- li und ständigung betreffs der Nachlaßsteuer zustande kommen soll, wenn man sowohl regierungsseitig als auch im Lager der Opposition hartnäckig auf dem hierbei eingenommenen Standpunkte ver bleibt. Vielleicht haben darum jene Gerüchte, wel che von Kompromißverhandlungen zwischen der Regierung und den Konservativen wegen der Nachlaßsteuer wissen wollten, trotz ihres Demen tis durch den Reichsschatzsekretär Sydow, doch nicht ganz unrecht gehabt; auch wenn jetzt die Nachlaßsteuer in der Kommission fällt oder schon gefallen ist, so darf darum wohl noch nicht alle Hoffnung aufgegeben werden, daß hinter den parlamentarischen. Kulissen Einigungsverhand lungen eingeleitet werden. Die Verantwortung für ein Scheitern des gesamten mühsamen Re formwerkes und für die hieraus zu befürchtenden bedenklichen Folgen wäre in der Tat auch für die Regierung, wie für die maßgebenden Reichstags- Parteien eine gleich große. Anna sagten chwere Ü nsit Der Kampf um die Nachlaßsteuer. Oie Frage der Nachlaßsteuer gestaltet sich im mer mehr -um „springenden" Punkt in der gan zen WUo» zur Reform der Reichsfinanzen. Die tzttbündeten Regierungen «klär«, an der Nach- katzsteuer wegen der von ihr zu erwartenden finanziellen Ergiebigkeit festhalten zu müssen- an- derseitS machen die Konservativen und das Zen trum antschie-en Front gegen dieses Steuerpro jekt, da- b-id«,,Parteien aus verschiedenen Grün- dm nicht paA- Bon den ander« Partei« stehen fUtsamerweife nur die Sozialdemokraten als Hlmgische »«leidig« der Regierungsvorlage Aber die Nachlaßsteuer da, dann find ihr noch die Freisinnigen freundlich gesinnt, obwohl sie eine Bejch-v«nchgenMtz»er vorzögen. Von den an» der« grSKren Parteien hcchen auch die National- liberalen pn- die Reichspartei Bedenk« gegen »ie Nachlaßstem ' "" ' MWMerm cklagje war« siebet hware «n sei «gen. dimst- Die Auflösung der italienisch« Deputierten kamm« ist nunmehr von der Regierung beschlos sen worden. Mit diesem Beschlüsse ist sie einem Verlangen d« öffentlichen Meinung nachgekoim men, das in der letzten Zett mit jedem Tage stärk« wurde. Der Abgeordnete Lirmeni «klärt nisse des Rechnungsjahres.1908 nicht aus. Um diesem Mangel abzuhelfen, ist dem Reichstag ein Nachtrag zum ReichShaushaltS-Etat zugegangen, in dem noch 150 Millionen Mark gefordert werden. , D« frühere Reichstagsabgeordnete Hof prediger a. D. Adolf Stöcker ist am Montag in Bozen gestorben. Der Handel mit Flaschenbier soll nach einem dem Reichstag zugegangenen Zentrumsantrag konzesfionSpflichtig gemacht werden können. Der von Graf v. Hompesch und Genossen eingebrachte Antrag lautet: Der Reichstag wolle beschließen: -ie verbündeten Regierungen zu ersuchen, tun lichst bald ein« Gesetzentwurf vorzulegen, welch« durch Abänderung der entsprechenden Bestim mungen der Gewerbeordnung ermöglicht, daß -er Handel mit Flaschenbier auf dem Wege der Landesgesetzgebung d« Konzessionspflicht unter stellt werden kann. Aus Rom wird der „Köln. Ztg." berichtet: Nach der letzt« Veröffentlichung der verschiede» Mu Komitees, bei von« Gaben für die vm« Erd- beben in Unteritalien Geschädigten eingelauf« find, nähert sich die Gesamtsumme den 17 Millio- nen Lire (genau 16 687199). Da bekanntlich von Deutschland gegen 5 Millionen Mark gespendet worden find, womit seine gesamte Beihilfe aller dings noch keineswegs erschöpft ist, so ergibt sich, daß daS Deutsche Reich allein zu der bis jetzt fest gestellten Summe der milden Gaben ein volles Drittel beigesteuert hat. Das übrige verteilt sich auf Italien selbst und die anderen Staaten. In Frankfurt a. M. wurde am Sonntag eine von mehr als 7000 Personen besuchte Protestver sammlung gegen die geplante Braust«« abge halten. In Leipzig erfolgte am Sonntag die Eröff nung des ersten sozialen Ausbildungskurses durch den Reichstagsabgeordneten für Leipzig, vr. Iunck, welcher H«r sich überhaupt um das Zu standekommen dujser Einrichtung lebhaft bemüht h nicht b« in Nicht aß die «höht Lehr« hätten, e Ein en Ve in sei; tt mit Jahre ageren ftEr Bor- flMg« twurfe Schul- hm«" Ker sächsische LrMer, Tageblatt für Bischofswerda, Stolpen und Umgegend Amtsblatt der Kgl. Amtshauptmannschast, der Kgl. Schulinspektion und des Kgl. Hauptzollamtes zu Bautzen, sowie des Kgl. Amtsgerichts und des Stadtrates zu Bischofswerda. Di« KommisfionSmtfcheidung in der Frage der Nachlabsteuer dürste sich einigermaßen verzögern. Dies infolge des in der Kommissionsfitzung vom vergangenen Sonnabend eingebracht« Antrages der Konservativen, die Abstimmung über den grundlegenden 8 1 biS zur Erledigung der Erb schaftssteuer auSzusetzen. In Reichstagskreisen faßt man diesen konservativen Antrag als ein Anzeichen für eine Besserung der durch dip Segen sätze in -« Frage der Nachlabsteuer hepbeige- führten kritischen Lage auf. Man schließt aus dem Anträge, daß die Konservativen nicht be- strebt find, die Situation zuzüspitzen, sondern hoffen, daß sich noch Mittel und Wege finden wer den, ein Kompromiß zu schaff«. Wie verlautet, schweben zwischen den Konservgtiven und der Re gierung neue Verhandlungen, wobei die Reichs partei vermittelnd einzuwirken versucht. Nach Lage der Dinge dürfte es zweckmäßig sein, in der Finanzkommission zunächst die indirekt« Steuern zu beraten und die Beratung der direkt« Steuern bis zum Schlüsse der Beratung aufzuschieben. Bei dieser Praxis läßt sich besser übersehen, wie- viel Millionen die Kommission durch' indirekte Steuern bewilligt und wieviel weitere Millionen später durch direkte Steuern aufzubringen wärm. In der Zwischenzeit wären die. Parteien in der Lage, sich betreffs der direkten Besteuerung zu einigen. Auch in der Angelegenheit der Bräunt- weinsteuer, welche infolge der Ablehnung des ge planten Monopols seitens der Budgetkommission des Reichstages ebenfalls eine ziemlich kritische Wendung zu nehmen drohte, sind sicherem Ver nehmen nach erfolgverheißende Kompromißver handlungen, die zwischen den Blockparteien und der Regierung schweben, im Gange. Das ange strebte Kompromiß weist als Kernpunkte die Ab schaffung der bisherigen Verbrauchsabgabe und der Maischraumsteuer und als Ersatz dafür die Einführung einer Fabrikatsteuer von 100 pro Hektoliter, sowie dm progressiv« weiteren Aus bau der bisherigen Brennsteuer auf. Endlich gilt auch eine Verständigung zwischen dem Reichstage und dem preußisch« Kriegsministerium in Sachen d« strittig« Offiziersbesoldungsnovelle als ge sichert. '.Mit einern Fehlbetrag von 120 Millionen Mark wird, leid«, das Rechnungsjahr 1909 ab schließen: Die Betriebsmittel -er Reich-Haupt^ kasse reich« daher zur Befriedigung d« Bedürf- > ette- rau«, reiche Drtt- «vev- Awa- Keriespr-chGeAe Mr. SS.. tt« des dnrtschrn , >rnd bei uosrrrn Leiüm-'sbinm, sowti' tn brr SesLSftsßell« düse« Blattes «gaum««. Schluß der «Uschllstsstrlle Abend» 8 Uhr. Achrgemg. D« dje Nrüchläßsteuer Largelegt, usid äus dies« OerhsindlMgen «gibt sich schon zur Genüge der tt der Fräge der Ngchlaßsteu« entstandene-Zwie- Walt. Zur Besserung der Sachlage dient eS auch keineswegs, daß sich. die in der Finanz- und Steuerkommission anwesenden Finanzminister der Ginzelstaat« sdwohl gegen die freifinnigerseits «ttpfohhene Reichsvermögenssteuer als auch gegen die von L^r Reichspartei zum Ersatz für -ie Nach- Iahst«« beantragte „Veredelung" der Matriku- lar umlagen erklärt hab«. Jedenfalls steht die Sache so, -aß bei einem Festhalten der verbün det« Regierungen einerseits an der Nachlaßsteuer und der Konservativen und Les' Zentrums ander- jettS an ihr« scharfen Opposition gegen dieses Steuerprojekt, mit dessen vorläufigem Scheitern gerechnet werd« muß, und vielleicht ist denn auch zur Stunde die Nachlabsteuer in der Kommission gefall«. Die zweifellos zugespitzte Situation in dieser Angelegenheit ließ eS erklärlich erscheinen, wenn tt Berlin« parlamentarisch-politischen Kreisen vergangene.Woche bereits sensationelle Gerüchte «b« eine mögliche Auflösung des Reichstages -ei einem- etwaigen Scheitern d« Nachlaßsteuer, welche- dünn vermutlich auch alle anderen, mit der Reichsfinanzreform zusammenhängenden Steuerprojekte zu Fall bringen würde, aufge taucht warm. Sie werden allerdings auf anderen weiten nicht sonderlich ernst genommen. Man führt neben Gründen allgemein-politischer Natur gegen eine Auflösung des jetzig« Reichstages be- simderS auch an, daß die Forderung von 500 Mil- Nonen Mark neuen Steuern gewiß nicht als eine zugkräftige Wahlparole für die verbündet« Re gierungen angesehen werden könne. Dor allem «b« glaubt man, nicht, -aß sie sich vor ein« drit ten Lesung der Reichsfinanzreform definitiv über eine eventuelle Auflösung des Parlamentes ent scheiden würden, so daß also die Entscheidung in der entstandenen Kklsi» zunächst als vertagt er- scheint. ES ist auch nach früheren Vorgängen keineswegs ausgeschlossen, daß bei einem Scheite« der Nachlaßsteuer oder auch des gesäyiten finan- I ziellen Reformwerke« in der Kommission eine Einigung noch im Plenum zustandekommt, da isst zwischen Regierung und Reichstag in wichtigen I Frag« schon mehr als einmal dagewesm. Frei- i sich tzzße sich zurzeit nicht einsehen, wie eine ver- und komplizierte Anzeigen tag» vorder, und kostet «r virrgespaitene Korpuszril« 12 die Reklamezetle 30 ck geringster Jnseratenbetrsg 40 «ß. Für Rückerstattung «ingesandler Manuskripte ns».' kein« »ewübr Zum Stande der Hochwassergefahr ist zu be richten, daß fast überall ein entschiedenes Fallen deS Hochwassers eingetreten ist, eine Folge des erneuten Frostes. Oesterreich-Ungarn. In Prag hat sich am letzten Sonntag der üb liche Bummel der deutschen Studenten aus nahmsweise ohne größere Ruhestörungen seitens der Tschechen vollzogen. Ganz ohne tschechische Ausschreitungen ging die Sache allerdings auch diesmal nicht ab. Fünf deutsche Studenten wur den von einem großen Trupp tschechischer Row- dies umzingelt und gemißhandelt; doch schritt die Wache rasch ein und verhaftete drei der Deut schenfresser. — Die signalisierte Umbildung des bisherigen provisorischen Kabinetts Bienerth zu einem definitiven Beamtenkabinett soll noch im Laufe dieser Woche erfolgen. Doch dürfte letz, teres einen parlamentarischen Einschlag aufwei sen, wenigstens ist stark die Rede vom Eintritt, der Abgeordneten Derschatta, BilienSki und Fuchs in die Regierung.
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