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Deutsche allgemeine Zeitung : 10.08.1854
- Erscheinungsdatum
- 1854-08-10
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id799109797-185408109
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id799109797-18540810
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-799109797-18540810
- Sammlungen
- Saxonica
- Zeitungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDeutsche allgemeine Zeitung
- Jahr1854
- Monat1854-08
- Tag1854-08-10
- Monat1854-08
- Jahr1854
- Titel
- Deutsche allgemeine Zeitung : 10.08.1854
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Hermann, ard Mortz Donnerstag. — Str. 185 1«. August 1854. EetHßig. Die Zeitung erscheint mit Ausnahme de« Montag» täglich und wird Nachmittags S Uhr aus» gegeben. N»ei« für das Viertel, jahr l'/, Thlr.; jede ein. zelne Nummer 2 Ngr. Deutsche Mgeincinc Zeitung. «Wahrheit und Recht, Freiheit und Gesetz!» Zu beziehen durch alle Postämter des In- und Auslandes, sowie durch die Expedition in Leipzig (Querstraße Nr. 8). Hjnsertionsgebüdr für den Raum einer Zeile 2 Ngr. Deutschland. Frankfurt a- M., 7. Aug. Sie haben in Ihrer Nummer vom 3. Aug. einige dem Sachverhalt durchaus entsprechende Andeutungen über die Bedeutung des Bundespreßgesehes dem Schwäbischen Merkur ent lehnt, dagegen in Ihrem Artikel O Frankfurt im Blatte vom 4. Aug. einige Nachrichten über denselben Gegenstand gebracht, welche mehrfacher Berich- tigungen bedürfen. Es ist nicht richtig, daß Preußen puro beigestimmt habe und deshalb zur Einführung des Bundespreßgesehes verbunden sei, da Preußen nicht unbedingt zugestimmt, sondern gegen zwei wesentliche Punkte Anstände erhoben hat. Bor allem zeigt eine aufmerksame Betrachtung des Gesetzes, daß dasselbe diesen Namen eigentlich nicht verdient, indem es nicht, wie mit den Preßbcstimmungen von 1819 der Fall war, in einer Form abgefaßt ist, welche seine unmittelbare Einführung durch Publication mög lich macht. Was sollen Verwaltungs» oder richterliche Behörden mit Cau- tionen anfangen, welche den Spielraum von 5000 — 8000 Fl. darbieten, mit der Bestimmung, daß in einzelnen Fällen der Leiter einer nichtpoliti schen Zeitschrift auch außer Landes wohnen darf, was mit der Formulirung: „Eine vorzugsweise Verweisung der Preßvergehen vor Geschworene findet nicht statt", und Aehnlichcm mehr? Diese eigenthümliche Fassung erklärt sich durch die Geschichte der Entstehung dieses sogenannten „Gesetzes". Die Sachverständigen von Oesterreich, Sachsen und Hessen wollten durchaus in die Gesetzgebung der Einzelstaaten eingreifende Bestimmungen und wollten dieselben bindend fassen; Preußen mit seinen Verbündeten, hauptsächlich Ol denburg, den thüringischen Staaten und den Freien Städten, wollte nicht über den Nahmen der nothwendigsten allgemeinen Bestimmungen hinaus und Alles facultativ fassen. Durch die Bemühungen der letztgenannten Staaten ist der österreichische Entwurf drei mal gemildert worden, und hauptsächlich der ß. 25, die Einführung des Gesetzes betreffend, welcher frü her lautete: „Die Negierungen verpflichten sich binnen zwei Monaten", er hielt jetzt die Fassung: „Die Regierungen werden Sorge tragen", ohne jede Zeitbestimmung. Ein Hauptpunkt ist aber folgender: Auf Grund des Bun desrechts kann keine Verpflichtung angenommen werden, diesen Beschluß zu publicircn, indem in Art. I.XV der Wiener Schlußacte und Art. XVIIl der Bundesacte ausdrücklich die Bestimmungen gegen den Misbrauch der Preß freiheit als eine Sache der Vereinbarung und freiwilligen Uebereinkunft be zeichnet sind; Alles, was nicht Gegenstand der Vereinbarung gewesen, ist dem Ermessen der Regierungen anhcimgestellt. In dem Bundcsbeschluß ist wegen der Publication nichts festgestellt, also steht sie den Negierungen frei. Die in Kurhessen bereits erfolgte amtliche Veröffentlichung des Bundespreß- gesctzes ist ohne weitere Bedeutung, als daß sie vielleicht als Beginn der endlichen Aufhebung des Kriegszustandes zu betrachten ist; denn, wie oben erörtert, kann dasselbe erst durch erläuternde und Einzelnes fest bestimmende Verordnungen zu einem eigentlichen Gesetz werden. — Der Kasseler Zeitung wird, andcrweite Nachrichten bestätigend, aus Frankfurt a. M. geschrieben: „Die erste Consequenz des Anschlusses des Deutschen Bundes an das österreichisch-preußische Schutz- und Trutzbünd- niß wird in einer Mobilmachung sämmtlicher Bundescontingente zur Hälfte der Matricularstärke bestehen. Ein von der österreichischen Regierung unter preußischer Zustimmung hierauf gerichteter Antrag ist schon allen Bundesregierungen behufs Jnstruirung ihrer Gesandten am Bundes tage mitgetheilt worden. Preußen. "V Berlin, 8. Aug. Die Vorbereitungen zur Mobil machung gehen ihren ruhigen Gang weiter und zeigen, daß man hier die Situation ebenso ernst auffaßt wie in Wien. Wenn die preußische Negie rung auch bisher der Vermittelung von Friedcnsvorschlägen eine vielleicht allzu große Beachtung beilegte, so ist doch nicht daran zu zweifeln, daß die- selbe ihren vertragsmäßigen Verpflichtungen in vollem Umfange nachkom men werde. Die Antwort der Westmächte darf nach verläßlichen Mitthei- lungen als eine einfach ablehnende, alle Vermittelungsversuche für jetzt voll ständig paralysirende betrachtet werden. Der Krieg gegen Rußland wird, so weit es in diesem Jahre noch möglich ist, mit allem Nachdruck geführt werden. Nach Mittheilungen aus Wien vom 5- Aug., die mir aus ver läßlicher Quelle zugehen, werden die österreichischen Truppen schon in den ersten Tagen dieser Woche in die Donaufürstenthümer einrückcn. Nach telegraphischen Nachrichten, die am 5. Aug. aus Bukarest in Wien an langten, ist eine kleine Abthcilung türkischer Truppen bereits am 2. Aug- in Bukarest eingerückt. Omer-Pascha wird mit dem Hauptcorps am 4. Aug. seinen Einzug halten. Derselbe hat von Frateschti aus unterm 7. Dsul- kade 1270 (1. Aug. d. I.) folgendes Schreiben an den Fürsten Kantaku- zenos erlassen, das ich in einer (Übersetzung nach dem Französischen wiedergebe: Großlogothct Kantakuzenos! Wir wollen mit Euch in dieser stürmischen Zeit nicht rechten. Der Padischah verzeiht Euch Alles, was Zhr während der russischen Occu- pation Euch zuschulden kommen ließet, da Ihr im Interesse des unglücklichen Lan ¬ des so handeln zu müssen glaubtet. Bei meiner früher Euch verkündeten Amnestie hat cs sein Verbleiben. Meine Truppen ziehen nach Bukarest, sorgt für ihr gu tes Unterkommen. Verschafft gesunde Quartiere und guten Proviant für 12,800 Mann innerhalb der S ll und sorgt zugleich für den Unterhalt von 20,000 Mann, welche außerhalb der Stadt ein Lager beziehen werden. Omer-Pascha, Sirdar. — Der Allgemeinen Zeitung schreibt man aus Berlin vom 3. Aug.: „Gestern oder vorgestern hat Frankreich eine Erklärung über die russische Antwortsdepesche bei dem hiesigen Cabinet überreichen lassen. Man behauptet aber, daß es nicht eine Erwiderung auf die preußische Mit- theilung vom 23. Juli, sondern eine dieser vorgreifende Depesche des Hrn. Drouin de Lhuys sei. Die noch ausstehende officielle Erwiderung wird aber wol wenig von der nun bereits abgegebenen Erklärung abwcichen. Nach dieser findet Frankreich die russische Erklärung nicht genügend, indem dem österreichischen Verlangen der Räumung der Fürstenthümer nicht einfach ent sprochen werde. Das Cabinet des Kaisers Napoleon erblickt in der Zurück ziehung der russischen Truppen keinen freiwilligen Act, sondern eine durch die Aufstellung der österreichischen Truppen herbeigeführte Nöthigung, und glaubt darum auch nicht an die Aufrichtigkeit dieses Schritts. Eben darum könne Frankreich auch nicht auf die Verfolgung des Streits mit allen ihm zuste- henden Zwangsmitteln Verzicht leisten. Rußland wolle nur Zeit und bessere Stellungen gewinnen. Indessen scheint es doch nicht, daß das französische Ca binet sich jeder FriedenScventualität abhold zeigt. Nach Dem, was ich höre, scheint es den Frieden für möglich zu halten, wenn unter die Stipulationen eines Waffenstillstandes die Revision der zwischen Rußland und der Türkei bestehenden Verträge ausgenommen wird. Damit begäbe sich das russische Cabinet allerdings auf ein ihm sehr ungünstiges Feld. Denn es ist be kannt, wie England und auch Frankreich dahin trachten, das türkische Reich und namentlich Konstantinopel gegen alle künftigen Angriffe Rußlands zur See sicherzustellen. Zweierlei sind in dieser Beziehung ihre bereits ausge sprochenen, wenn auch noch nicht formulirten Foderungen: 1) der Besitz einer freien Station für englisch-französische Kriegsschiffe im Schwarzen Meere, und 2) die Beschränkung Rußlands in der Haltung von Kriegs schiffen bis zu einer gewissen Anzahl. Die letztere Bedingung hat gewiß etwas so Verletzendes, daß der Kaiser Nikolaus sie nicht eher eingehen wird, als bis seine ganze Kriegsmacht erschöpft ist. Uebrigens soll in Petersburg die Friedenspartei aufs neue erstarkt sein und die allrussischen Coterieü sollen sehr kleinlaut zu werden anfangen.... Die österreichische Regierung ist vorsichtig genug, dem Rückzug der Russen aus der Walachei nicht un beschränktes Vertrauen zu schenken. Wie ich von guter Hand habe, ist die Nachricht, daß sie sich aufs neue hierher wegen Mobilmachung eines Theils des preußischen Heeres gewendet hat und auch demnächst am Bundestage wegen Marschbereitschaft der Bundescontingente Anträge stellen werde, ganz gegründet. Noch ist man hier wenig geneigt, darauf einzugehen, und das hiesige Cabinet hat in dieser Hinsicht einen starken Rückhalt an den deut schen Miltelstaaten." — Man schreibt dem Dresdner Journal aus Berlin vom 7. Aug.: „In mehren Zeitungen ist behauptet worden, von Preußen und Oesterreich werde gemeinschaftlich beim Bunde der Antrag auf partielle Mobilisirung des Bundesheeres gestellt werden. Dies bedarf der Berichtigung, in dem einseitig nur von Oesterreich in der letzten Zeit an die Cabinete meh rer deutscher Bundesstaaten die Auffoderung erlassen worden ist, den drit ten Theil ihres Bundescontingents für den Krieg in Bereitschaft zu setzen. Oesterreich motivirt, dem Vernehmen nach, sein Verlangen durch Berufung auf den mit Preußen abgeschlossenen Aprilvertrag, mit dem Bemerken, daß die Ausführung desselben bereits in Betracht komme. Sehen wir auch davon ab, daß gegenwärtig keiner der Fälle vorliegt, durch welchen eine Erfüllung des Vertrags bedingt wird, und daß eine solche für jetzt nur von dem guten Willen Preußens abhängig gemacht werden müßte, so erscheint es überdies in der That doch auffallend, daß Oesterreich, indem es eine aus dem Vertrage nicht resultirende Verpflichtung in Anspruch nimmt, es nicht für nothwendig oder auch nur angemessen erachtet hat, seine Auffo derung an die Bundesstaaten infolge einer vorherigen Anfrage oder Anzeige bei Preußen zu erlassen." — Die diesjährigen Königsmanvver des 5. und 6. Armcecorps sind, wie sämmtliche berliner Blätter bestätigen, plötzlich infolge eines königlichen Befehls „in Betracht der bedrängten Verhältnisse auf dem platten Lande in Schlesien" abbestellt worden. Die Ordres hierzu liefen in Breslau und Posen schon am 5. Aug. an die betreffenden Generalkommandos auf tele graphischem Wege ein. Auch die für die Bataillone des 3. Gardelandwchr- bezirks angcordneten Ucbungcn finden nicht statt. Die Posener Zeitung be merkt: „Dagegen soll, wie wir hören, ein Manöver der 10. Division bei Guhrau, aber ohne Landwehr, abgehalten werden. Kriegsrcserven sind nur so weit eingezogen, als dieselben erfoderlich sind, um im Verein mit den
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