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01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 14.12.1933
- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1933-12-14
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19331214013
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1933121401
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1933121401
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1933
- Monat1933-12
- Tag1933-12-14
- Monat1933-12
- Jahr1933
- Titel
- 01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 14.12.1933
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kll Der Deutsche Nechtsstanb proklamiert Alle Dimer am Recht eine Einbei» Der Neubau -er Wirtschaft W :n. Da will ich Rel»M»M llir »le Semein»ellirlorge de nicht an, bas be verdanke ich >e, bringt Geld- ihunbert Marl. «»leigmprtuc: breite «nindze>le SL auewirü «0 PI,, »blchlaa und Nabanr nach laril gamitirnan,eigen und LieNengeiuche er- mSbigie Prelle. VII -Gebühr »uWg. — Nachdruck nm mit Quellenangabe Lieidne« Nacknlchlen. Unnerlangie Schsliftucke werden nicht auidewabri onS", lobte der ib. Die Männer ,ct, Zigarren in kgung. lte Rechtsanwalt e«t- Mit- M i/W Aaupttaa«» Aaulbachstr. St lkme Billnitzer Strabe :Innsuv3SII6 > Itiran allen kaknten ann ru Mleßwe »Iwl«» lerltrete. 1H, » ck. Ilacklbaa» »uftecken lassen, tr den Jungen ). wieder im Lot, brave Töchter, erden auch rich Familien vor, werden auch die ohann, streichen alten Freunde. preßt die Hand wahr ich lebe!" Sic die Muster. teilung des NeichSarbeitSministeriumS erneut ArbeitS- beschafsnngsdarlehen von rund 10 Millionen Reichsmark be- rettgcstellt. Für Flußregulierungen im Freistaat Sachsen wurden nochmals Beträge von rund 3,5 Mil lionen Reichsmark bewilligt, womit dem notleidenden Indu striegebiet eine wirksame Hilfe im Kampf gegen die Ar beitslosigkeit gewährt wird. Bon dem arbeitsmarktpoli tischen Standpunkt besonders hervorzuheben ist auch ein Darlehen von etwa einer halben Million Reichsmark, das der Stadt Köln für Borslutbeschasfungen bewilligt wurde. Unter mehreren großen Arbeiten, die im Land Baden zur Ausführung kommen werden, ist die Entwässerung der Rhetnniederung durch den Rted-Kanal-Zweckverband in Rastatt und der Bau eines Rheinhochwaffer- damms zwischen Neuburgweier und den Karls ruher Stichkanal zu erwähnen, wofür Darlehen von rund 200 000 bzw. 865 000 Reichsmark bewilligt wurden. Für den Bau einer Zwischenbuhne am Wcststrand von Norderney wurde dem preußischen Staat ein Darlehen von 416 000 Reichsmark zur Verfügung gestellt. Weau» »einer macht? Oswald Macht« 1 Vlenbahazsg MU,trta rsiwassons snsver über das ver- n die Arme, die hnen — danil n den schweren »ander. Seine S ManneS, sie Johann, diese s kommen. Ich Hassen Sie ihn Burkhardt und er: Klinger. mit einige» er- und Verlaus der nit einem Hotel- - er wüxde nicht ienden Bremsen, nit Traglasten', sche Abteil, und ic besten Plätze", alle Bänke leer, :r versuchte denn 9 Uhr 8ö auf lg: 2. Garnitur, zu rechnen. Die l Montag früh nschc im Nacht nzumelden. Zur ;ke als Gast des «rhettskre-ite für Sachsen i», 1». D«> Der KredttauSfchußberD sie»te»on»trredtt«»st«lt hat laut GegrUn-et 18AH Druck ».Verlag»tl-tepsch öbTlelchardt, Vresden-A. l, Marten straße ZS/42. Fernruf25241. Postscheckkonto ISS8 Dresden Die» Blatt enthält di« amtlichen Bekanntmachungen der Amtahauptmannschaft Dresden und de» Schtedsamte» beim «Vberverstcherungsamt Dresden !r fährt sich mit seiner Stimme lttz. Dabet hat n. Und — ent. eib — nur aus nicht mehr, eballt auf dein Jeder Neichsfachgruppe steht ein Fachgruppenrat, der aus neun Personen besteht, zur Seite. Die Deutsche RechtSsront ist i« 87 Gaue eutsprecheub be« Grenz«« der OberlaudeSgerichtsbezirke eiugetetlt. Jeder Gau hat einen juristischen Gaufllhrer und se nach der Größe des Gaues mehrere BezirkSobleute. Zu diesen Gauen gehört auch der Gau „Ausland" mit dem Gausührer Rechtsanwalt Dr. Römer (Hagens. Die Reichs geschäftsstelle ist in drei Hauptabteilungen gegliedert. Die Abteilung 1 besteht ans dem Personalamt, Propaganda- und Sozialamt mit verschiedenen Unterabteilungen. Der Abteilung 2 unterstehen die Finanzverwaltung und Revi sion, während die Abteilung 3 aus dem Presseamt und dem eigentlichen Zeitschriftenamt, der Organisation der juri stischen Zeitschriften, besteht. Rechtsstellen -er Arbeitsfront Berlin, 18. Dezember. Auf Anordnung des Führers der Deutschen A r b c i t ö f r o n t werden in den kommenden Wochen im ganzen Reich Rechts stellen der Deutschen Arbeitsfront eingerichtet. Wie bas VDZ.-Büro meldet, wird es in Zuknnft keine Ncchtsbctrcnung durch Verbände ein zelner Interessengruppen mehr geben, sondern nur eine Nechtöstelle für den U n te r n e h m e r, den Arbeiter und den Angestellten. In einer Veröffentlichung der Ar beitsfront teilt Dr. Hellwig ferner mit. daß zunächst die Errichtung je einer Rechtsstelle am jeweiligen Sitz eines Arbeitsgericht« oder LandeSarbettSgerichts in Aus sicht genommen ist. Das bedeutet für den Anfang etwa 500 Nechtsstellen. Die Tätigkeit der Nechtsstellen bleibt auf solche Fragen beschränkt, die sich auS dem ArbettSver- hältnis ergeben oder mit dem ArbeitSverhältniS zusam- menkängen. Die in der Berussgruppe „Rechtsanwälte" des BNSDJ. zusammengefaßten Rechtsanwälte haben kürzlich Ihre Bereitschaft erklärt, die Rcchtsbetreuung für alle un bemittelten deutschen Volksgenossen zu übernehmen. Von der Deutschen Arbeitsfront wird dieser Schritt be sonders begrüßt, da damit die Gewähr gegeben ist, daß der unbemittelte deutsche Arbeitnehmer der hinsichtlich der sozialen Rechtsfragen in den Nechtsstellen der Arbeitsfront kostenlos berate» wird, auch bezüglich derübrigen Rechts gebiete den Schutz und die Beratung erhält die Ihm bisher, nicht zuletzt wegen der damit verbundenen Kosten, ver sagt war. Ideguatgedahr bei tLgNck, zweiinaliger Huste!» N dm« frei Paul manaNich ««. ».»», durch «ulideeu, NM. s.eo Nn,»Ue»iich SS ««,. Postgebühr «ohne Postjustestung«gebü-e> bei ' siebenmal «bchenilichem «erfand. Mutet- Nummer lü Vlg. außerhalb Lachsen« tb Ptg. W« Wt stimm «rtMamemdrn München, 18. Dez. Ein neuer edler Zug des Reichs kanzlers kommt in einer soeben bekanntwerdenben Begeben- bett zum Ausdruck. In einer nieberbayrischen Gemeinde lebte bis zum Jahre 1922 der Zimmermann Ignaz Westen- ktrchner. Dieser war im Kriege mit Hitler Meldegänger beim gleichen Truppenteil, »nd die beiden waren gute Kriegskameraden geworben. Nach Kriegsende kehrte Westen kirchner in seinen HeimatSort zurück und übte dort bas ZimmermannShandmerk aus. Als er aber bald nach der Gründung der Nationalsozialistischen Partei für die Idee seines Freundes Hitler werben wollte, fand er wenig Ver ständnis, und schließlich veranlaßten ihn NahrungSsorgen im Jahre 1922, nach Amerika auszuwandern ES vergingen elf Jahre. In dieser Zelt erkundigte sich Hitler regelmäßig nach seinem Ergehen. Kaum hatte Westcnktrchner von dem Siege der nationalsozialistischen Bewegung und von dem Ausstieg seines Freundes zum Kanzler erfahren, als er wieder nach DeutschlanL zurückwollte. Aber er hatte keine Ersparnisse und konnte an «ine Rückkehr mit seinen drei Kindern nicht denken. Dies erfuhr der Kanzler und ließ nun seinem ehe- maligen Kriegskameraden die SchissSkarten zugehen Westen- kirchner hat sie bereits erhalten und wirb demnächst in Deutschland etntressen. Er hat aus Amerika geschrieben, baß die Amerikaner «» rückhaltlos bewundern, baß der Kanzler sich so edel seine» einstigen Frontkameraben an- nimmt, euen unter di« ktuhl. Nimmt reiteten, harten t« Schirmmütze IS Wertsührer. gut über die - beugt sich zu ihm auf, harte h schüttelt nur le Antwort: ich st» I i — „n. Li« Knie «KL -tna«»i Man cmub irgend, bell und schön. Wenn man die NegierungSarbeit des autoritären Staates unter Hitlers Führung mit derjenigen des par- lamentarisch-demokratisch en Systems der Wei marer Epoche vergleicht, dann springt ein markantes Unter scheidungsmerkmal sofort ins Auge. Heute erfolgt jede Negierungsmaßnahme unter einem großen leitenden Gesichtspunkt, ist ein Glied in einem einheitlichen, bis ins letzte durchdachten Plan des Wiederaufbau» von Staat, Wirtschaft und Nation. Wirkungen und Absichten dieser Arbeit dürfen deshalb auch nie unter dem tagespoli- tischen Gesichtspunkten gewertet werden, sondern als Maß nahmen auf längste Sicht. Im Gegensatz hierzu ließ da» parlamentarische System jeden aus lange Sicht ausgestellten Ausbauplan vermissen, es trieb nur Tagespolitik unter dem Gesichtswinkel, durch Beseitigung augenblicklicher Uebel und durch ein Herumkurteren an den Symptomen den Bestand von Negiernngskoalitionen von Tag zu Tag so gut es ging zu sichern. Wenn ein parlamentarischer Minister am frühen Morgen niemals mit Bestimmtheit weiß, ob er am Abend noch im Amt sein wird, muß er zwangsläufig bei seiner Arbeit das Denken in Jahrzehnten ober gar in Generationen, das nun einmal das Kennzeichen staats männischer Arbeit ist, verlernen. Gerade dieses Planen ans weiteste Sicht i st für die Regierung Hitler charakteristisch. ES gilt nicht nur für die Außen- und Innenpolitik, in denen die großen, zukunftsweisenden Ziele sichtbar genug sind, es gilt vor allem auch für das kompli zierte Räderwerk der Wirtschaftspolitik. Dafür sind die letzten Reden und Maßnahmen des Neichsbankpräsiden- ten Schacht, des RelchöttNrtschastsministerS Dr. Schmitt und die Steuerreformpläne des Staatssekretärs Rein hardt wichtige Wegweiser, die in ihrer Gesamtheit alle auf das gleiche Endziel gerichtet sind. Hierbei tritt als erster fundamentaler Gesichtspunkt in Erscheinung, baß der natio nalsozialistische Staat nicht nur auf dem Boden des Pri- vateigentumS und der privaten Initiative in der Wirtschaft steht — was ja die Weimarer Republik in Ihrer Verfassung auch von sich behauptet hat —, sondern baß er auch willens ist, die Bildung von Eigentum auf Grund des Leistungsprinzips praktisch zu fördern, was man vom Weimarer System niemals zu sagen ver mochte. Sehr deutlich geht dieses Ziel aus den groben Stcuerreformplänen hervor, die Staatssekretär Reinhardt in der letzten Zeit der Oesfcntlichkeit mitgtteilt hat. Sie sollen vor allem eine allgemeine Ermäßigung des Steuersatzes der Einkommensteuer bringen. Der niedrigste Tarif soll nicht mehr mit 10 Prozent, sondern mit 8 Prozent beginnen, und nicht mehr mit 50 Prozent, son dern schon weit tiefer feine Höchstgrenze erreichen. Ebenso soll die Erbschaftssteuer bei Ehegatten. Kindern und Enkeln wegfallen. Die Absicht, die der Gesetzgeber hierbei verfolgt, ist mehr als eine rein steuertechnische Reform, sie ist vielmehr ein Bekenntnis zum Gedanken der staatlichen Förderung und Erleichterung der privaten Eigentumsbildung. Hierbei wird wiederum sehr klar, daß der Staat die Steuerpolitik nicht nur unter rein fiskalischen Gesichtspunkten betreibt, sondern sie gleichzeitig als ein Hauptmittel der Einslußuahme aus die wirtschaftliche Gestaltung des Landes handhabt. Frei lich, welche Aenderung gegen früher! Unter dem Einfluß des Marxismus suchte man durch eine konftskatorische Besteuerung der höheren Einkommen die pri- vate Etgentumsbildung zu verhindern. „Der Finanz minister ist der beste SozlalisierungSmintster" war die lei tende These. Unvermeidliche Auswirkungen waren un- genügende Kapitalbtldung, Drosselung der Produktion, Ein fuhr von Auslandskapital, Abwanderung von Kaufkraft in« Ausland für Zins- und Tilgungsbeträge, Schwinden der Goldreserven, infolgedessen Verknappung des Geldumlaufes, also Deflation mit ihrer naturnotwendigen Folge weiterer Kauskraftverknappung, weiterer ProduktionSbrofselung und vervielfachter Belastung der Wirtschaft durch neue Steuern, Sozialabgaben und durch die mit dem Sinken der Preise wachsende Zinsbelastung. Opfer dieser etgentumSfeindlichen Steuerpolitik waren diejenigen, in deren Namen sie durch geführt wurde, die breiten Massen der arbeitenden Bevölke rung, die mit Arbeitslosigkeit teuer genug bezahlen mußten. Die nationalsozialistische Steuerpolitik will -en ent gegengesetzten Weg gehen, sobald im Zug der sich belebendest Wirtschaft die Steuereinnahmen ohne Gefährdung des Etats es gestatten. Sie will sowohl die kleinen wie aber auch die großen Einkommen bis an die Grenze des Möglichen aus zwei Gesichtspunkten schonen. EInmal, um die Kauf- kraft zu erhöhen. Deshalb soll die grobe Masse dar kleinen Einkommen, die fast restlos der Wirtschaft in Form von Nachfrage nach Konsumgütern wieder zuströmen, pfleg lich behandelt werden. Ihnen gegenüber hält sich der neue Staat für verpflichtet, seine Verwaltung so billig wt« möglich zu gestalten, um dadurch die öffentlichen Vasten all der Einrichtungen, die ihre Kosten nicht au» eigener Pro duktivität, sondern au» den Erträgnissen der Wirtschaft decken, möglichst niedrig zu halten. Sin Gesichtspunkt, auf den -er R«tch»«»ir1schast»mintker 1« seiner letzte« «M verli«, 18. Dez. ReichSjusttzkommtssar Dr. Hans Frank verkündete heut« in Anwesenheit sämtlicher NeichS- sachgruppcnleiter der Deutschen RechtSsront den Deut schen Recht» st and, gestützt auf die ihm vom Führer Adolf Hitler am 80. Mat 1033 schriftlich erteilte und wieder holt bestätigte Vollmacht. In der Verkündung heißt eS «. a.: Der Deutsche RechtSftand ist verpflichtet und berufe», sich zur Schaffung eiueS neue« Rechtes ««d einer neue« Wirtschaftsordnung mit allen ihm innewohnenden Kräfte« einznsetze«. Ohne Unterschied auf die fachlichen Borbildungen umfaßt ter Deutsche NechtSstand die akademischen und nichtakade mischen NechtSdiener, gleichgültig, ob sie In Reichs-, Länder-, Gemeinden- oder Privatdiensten oder tn freien Berufen stehen. Der Führer des Deutschen Nechtsstandes, der Reichsjuristenführer, ist dem Führer unmittelbar unterstellt, ihm unmittelbar verantwortlich. Der Deutsche RechtSftand wird tu völliger Selbständigkeit und klarer Ab« arenznng von den übrige« ständische« Organismen des deutsche« Volkes, gleichzeitig aber im engsten Einvernehmen mit diesem alle Fragen des Rechtes «msassend behandeln. Im Nahmen des inneren Ausbaues wird der Deutsche RechtSftand die Betreuung der zu ihm Gehörenden auch in sozialer Hinsicht als Ehrenpflicht anfsassen und die im Interesse der VrbenSsicherung des einzelnen gebotenen Ein richtungen schassen. Unter stürmisch ansgensmmenen Hrilrnfen erneuert« Dr. Frank da» TrenegelöbniS aus Führer ««d Vaterland. Führer der Deutschen RechtSsront ist Relchsjustizkom- missar StaatSminlster Dr. HanS Frank. Seine Stellver treter sind der preußische JustizmtnINer Kerrl und StaatS- fekretär Freister. ReichSgeschäftSführer ist Dr. W. Häuber. dessen Stellvertreter Rechtsanwalt Gonnella. Den Fübrerstab bilden die RelchSgeneralinspektcure Rechts anwalt Schroer und Rechtsanwalt Dr. Noack. Zur besonderen Verwendung sind neun Beauftragte bestimmt. De« ferneren sind siebe« Fachgruppe« gebildet, und zwar: die Richter und Staatsanwälte, Rechts anwälte, Notare, Hochschullehrer, VermaltungSbeamte, Wirt- schastörechtler. Nechtöpsleger und Justizbeamte, und als achte Gruppe eine Gruppe Referendare, die demnächst zur Gruppe „Juristischer Nachwuchs" werden wird. 4L5 Millionen für Monat Dezember Berli«, 1». Dezember. Wie das VDZ.-Büro meldet, «erde« i» Monat Dezember als Reichswohl« fahrt» hilse 42L Millionen RM. a« die deutschen Länder zur Gewährung von Zuschüsse« a« die Gemeinde« sür ihre WohlsahrtSlafte« verteilt. Nach ei««r Anordnung des preußische» Innenministers soll die Auszahlung an die Be» -irkSfürsorgeverbänd« unter all«« Umständen «och vor de» Welhnachtsfeiertage« erfolge«. Weiter gibt ber prenßisch« J»»e««i»ifter bekannt, daß in den Monate« Januar bis Mär» 1984 voraussichtlich jeder BezirkSsürsorg«verba«d mindestens de« gleiche« Betrag erhält, wie für de» Mosa« Dezember 198», selbst wen» sei» Bestand an Wohlfahrt», erwerbslose« inzwlsche« »nrückgeh«. Sollte die Zahl der WohlsahrtSeruterbSlose« in einem BezirkSsürsorgeverband wider Erwarte« steige«, so wird dieser Verband über de« Dezemberanteil hinan» «och WohlsahrtShilse erhalte«. Keine Beschränkung -er Einreise Vrabtmalänvg nuaorar varUoor Svbrtttlsttnng verli«, 18. Dezember. Da» „Prager Tageblatt* hat dieser Tage berichtet, daß laut einer Meldung der jüdischen Telcgraphenagentur N e i ch S i n n e n m t n I ste r Frick er klärt hätte, baß tn nächster Zeit in Deutschland ein neue» Gesetz über den Aufenthalt von AnSlänbern erlassen werben würde. Zur Einreise nach Deutschland würben Personen nicht rein arischer Abstammung nur tn außer ordentlichen Fällen die Genehmigung erhalten. Hierzu ist zu bemerken, daß diele ganze Meldung vonAbtSZer- logen ist. Wahrheit ist, daß Ausländer, einerlei welcher Nassenzugehörtgkett, jederzeit nach Deutschland etnrctfen können, sofern sie «inen gültigen Heimatpaß besitzen. Im übrigen werden im Verkehr zwischen Deutschland und solchen Ländern, mit denen noch Sichtvermerkszwa ig besteht, Sichtvermerke zur Einreise nach Deutschland, dem Zweck be» Sichtvermerkzwangc» entsprechend, nur solchen Reisenden, und zwar ohne Rücksicht aus die Nassezugehörtgkeit versagt, deren Aufenthalt tn Deutschland im Etnzelsalle u »- erwünscht ist. ^eranlw.t.d.t«dalilion«st. keNiDr.A.Swtntlchcr iiretben: ». v. Änrelaen daa»Ä«tnuN«,Di»»o - >rali« da» ttricheinen der ietlung tntoia» düsterer dewalt. B«nieb»slöni„a rneid. Au»iv«rruna adei ru» einem tonstia. Grund, mmoaiich wirb, bai dei Neueste, dein.Anrvruckia >iachli««eruna oderÄlicki- astlunad. Beuia»tn«iiee. kin» GewiNn Ülr da- krickemen der 4ln,ela»n m den varaeickntedenei, kaaen lowte aut beOImmi« selten wird nicht ckeiejyet. «ntbckl» mein ar. Laaer Svckti«». Serr««' KitM««- u. «Ib«> Bet totort. Kaut au> all« Brutlovreil« Foyer «assen-Rabat« OsmIiNM 'M "'M -M! .MH
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