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01-Frühausgabe Leipziger Tageblatt und Handelszeitung : 14.12.1905
- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1905-12-14
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id84535308X-19051214011
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id84535308X-1905121401
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-84535308X-1905121401
- Sammlungen
- Saxonica
- LDP: Zeitungen
- Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungLeipziger Tageblatt und Handelszeitung
- Jahr1905
- Monat1905-12
- Tag1905-12-14
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stetz« »tz« d«« «,»»»» DM« ,»,ch» »ftNttt»h,Ach^L^ i>» t»A H«B vftrtch»h>»ch s^> D«ch «ft» «» »Lrttß« »>Ogal>«siÄl« »ud durch vft Post bezog« PK Deiitschlaud »ab Oesterreich vierteljährlich -.SO, PK die übrig« Likd« la»t ZettaagspreMste- MstrNi« «» «xpevttw»» »Mchch« «» L»^ U7» sssrlt»»» iReda^kO>A»iöUk«Ut V«S» RV r»»th««st»»ße Ss, »ei. «7^, i^reü^ner Nev<kttv>W»lD»ke<nn D«üde»>,»»»«ritzsti,A^ K1.Ivk.LSSL Morgen-Andgave. WMer.TaMM Handelszeitung. Amtsblatt -es ASnigl. Land- »nö -es Aönigl. Amtsgerichtes Leipzig, des Slates rmb ves Nottzeiamtes der Statt Leipzig. N»zeiKw. Preis W» SHchpatta» PelttgeS» SS Estnanziette Anzeige», EestbüttBaazeigev enter Text »de« «a besonderer Stelle nach Laris. Kür da» Erscheine« a» bestimmte« Tagen »». Plütz« »ird krst», »annett« übernommen. WsMM »MHM « M «b«tX 7 Uh» FMmIMqMM«r»«liL ^ü-owst«. t» * « v«»d<»,M«ft»fk.SL. Druck «ck Verlag mm U» Poft t» Leipzig «ech. 0» »liukhardh. HenulZgeb« vr. Viktor KÜnkhardt» Nr. 635. Donnerstag 14. Dezember 1905» 99. Jahrgang. Var MStigrte vom Lage. * Tue Reichstag bracht« gestern Freiherr von Stengel ein« vierte» NachtragSetar für Deutsch- südwestafrik« ei». Der Gouverneur von Kamerun Herr v. Puttkamer ist vom Kolonialamt nach Berlin berufen Word«, um sich wegen der Klageerhebung der eingeboren« Be schwerdeführer za rechtfertigen. * Da» preußisch« Abgeordnetenhaus vertagte gestern seine Beratungen b»« zum 9. Januar, nachdem r» über dft Stockung« im Eisenbahngüterverkehr und den Einsturz d«S Altenbekener Tunnel» verhandelt hatte. * Die Abgabenfreiheit der Schiffahrt auf der Elbe bleibt »ach einer im österreichische» Abgeordneteahause adge^beu« Erklärung de» Handelsminister» unangetastet. * Anf die Note derPforte ist gestern in einer Kollektiv note der Botschafter di« Antwort Übergebe» werden. * Nach dreitägiger Verhandlung vor dem Bautzener Schwurgericht ward« gestern nachmittag der Glasmacher meister Liak« a»S Kamenz, der in der Nacht vom 81. August d. I. seine Fra«, seine vier Kinder and seine Schwiegermutter ermordet hat. »um Tode and wegen Brandstiftung zu fünf Jahren Zuchthaus verurteilt. Hl» arm räcdrircben lanütsg. Nach einer fiebenstündige» Debatte hat der Landtag am DienStaa Her« v. Meysch, dem Minister deS Inne«, daS Gehalt bewilligt, und noch nicht einmal einstimmig, sondern gegen zwei Stemmen. Der dritte Opponent, Abg. Bär, war vor Schluß der Debatte abgerückt, der Bäudler Andrä hatte ihn zum Hause hinau-geredet. Und Angriffe gegen di« Tätigkeit de» Ministers brachten die Debatte« diesrr 7 Stunden übergenug. Nicht uur von liberaler Seite. Nein — gerade auch in der Wahlrechtsfrage ward« d«r Minister von einem Vertreter der Konservativ« angegriffen. Ei» seltsame- Schauspiel, das auch den ander» Konservativ« w«ig gefiel, wie ihre Unruhe bewies. Der Abgeordnete Behrends ging scharf gegen Her« v. Metzsch vor. Er sagte ihm in dürren Worten, di« Negre- «ng, speziell da» Muusterium dcS Innern, habe nicht die letzte Konsequenz au» der Denkschrift vom 31. Dezember 1S0S gezogen und arbeit« nicht mit allen Kräften an der Lösung der Wahlresorm. Der Minister irre ganz gewaltig, wenn er glaube, jetzt die Hände «hig in den wchoß lege» zu können. Er müsse vielmehr den Worten die besreienve Tat solgen lasten, wenn daS Volk mit Bertraucn zur Negierung emporblrcken solle. Jedenfalls habe der Minister, wie der Abgeordnete unter wiederholt«, sehr überflüssigen Zwischenrufen des Ab geordneten Andrä feststellte, den Schein aus sich geladen, daß ibm der rechte Ernst uno Wille zur Beseitigung veS jetzigen Wahlrecht» fehle. Kein Baum falle auf den ersten Hieb, Ausdauer und Tatkraft gehöre dazu, und diese verlange er von der Negierung. Da erhob sich Herr v. Metzsch. Er sei auf die Be sprechung der Wahlrechtsreform heute nicht vorbereitet gewesen. De» Borwurs der Jukoniequenz müsse er znrückweisen, die Regie«»- sei »och heute bereit, breitere» Mast«» de« W«g i»S Parlament zu bahnen u»d di« Initiative zu ergreifen zur Wahlrefor«. sobald ein gangbar« Weg gefunden sei. Der Mimst« sagte, der Abg. Bedrend» hab« sein« An griffe an di« falsche Adrefs« gerichtet, sie hätten uicht gegen da« Ministerium de» Innern, sonder» gegen die Regierung ge richtet sei» müsse», die i» dieser Frage einmütig hinter dem Minister des Innern stehe. Später hielt der Abg. Behrends Herrn v. Metzsch vor, daß dieser Einwand auch formell nicht stichhaltig sei, daß sehr wohl die Negierung als solche von ihm apostrophiert worden sei. Aber siehe da, rechter Hand, linker Hand, beide» ver tauscht: — Herrn v. Metzsch kam Hilfe von links. Herr Günther-Plauen sprang dem Minister insofern bei, als er an Herrn Behrends Ausführungen die positiven Vorschläge vermißte, ec schüttete aber dann ein Füllhorn mit Beschwerden aus, um besten Größe ihn ei» Weihnachtsmann hätte beneiden können. Meist lag« dies« Beschwerden auf dem Gebiete des Vereins- und VersammlungSrecht», und der Minister war von dem Vorgehen seiner Beamien nach einer späteren Aeußerung auch nicht in alle» Fällen erbaut, sondern erbat sich vom Abg. Günther die Unterlagen zur Untersuchung der Fälle. Etwas überraschend wirkte es, das; Günther alsdann die Frage der Tarife auf den Leipziger Straßenbahnen aufs Tapet brachte. Er zeigte eine gute, gründliche Be herrschung deS Materials und betonte auch geschickt und mit Necht die prinzipielle Bedeutung der Sache, di« in der Frage liege, ob dem Ministerium in solchen Fälle» über haupt da» Recht zum Eingreifen zllstehe. Herr v. Metzsch behauptet daS freilich. Wenn nachher die Leipziger Abgeord neten Dürr und Enke sich bemüßigt fühlten, Herrn Günther tntgegenzuhalten: Dank« schön! DaS machen wir selbst! so hätte sich dafür doch wohl eine andere Form finden lasten. So, wi« eS geschah, war'» entschieden ungehörig. WaS heute Leipzig passiert, kann morgen jeder anderen Stadl auch passieren, und um dieser prinzipiellen Bedeutung willen har jeder Abgeordnete das Recht, jeden Vorgang, der sich in Sachsen zugetragen hat, vor das sächsische Parlament zu ziehen! Der Abg. DÜrr ergoß eine volle Schale seine» Zornes über de» Verband sächsischer Industriell«, und den Geheim rat Steglich, der a» dem Festmahl de» Verbandes teil genommen und sogar ein Hoch auf th» «»«gebracht hab», obwohl in derselben Sitzung die Regierung so scharf ange griffen worden sei. Der Erfolg war nicht ganz so, wie ihn der parlamentarisch noch völlig uner ahreue Herr DÜrr er-1 wartet hatte: es gab zwar etwas Bei all recht», aber über- wiegeud war da» irvuische Lach« lial», und di« Prädikate 1 .Dennaziati«* »»d »höchster Gipfel politisch« BerstäadutS- lostflkeit", die allerdings vom Präsidenten als parlamen tarisch »icht zulässig bezeichnet wurde», war« schließlich begreiflich. Unbegreiflich aber ist und bleibt es, wi« ei» Abgeordneter, grave für den stark industrieellen Wahlkr ei »Leipzig-Land, zu solchenAng rissen gegen den Verband sächsischer Industrieller gelangen konnte, der auf seiner Generalversammlung nicht», rein gar nichts anderes getan hat als für sich gefordert, wa» der Landwirt schaft längst iu der Erste» Kammer zuge- standen worden ist! Schon der einfache Gesichtspunkt politischer Gerechtigkeit erheischt eine andere Stellung zu den Bestrebungen des sächsischen Verbandes der Industriellen. Aber Herr Dürr — ein Bewohner der Stadl Leipzig, die ihren Reichtum und rhr Ansehen dem Handel und der Industrie verdankt — greift de» Verband an, der für daS gute Recht derIndustrie in der Sländeoertretung kämpft. Da» begreife, wer e» kann. DaS ist ja noch unbegreiflich« als die an sich berechtigte, aber bei den Konservativen sonst nicht gerade übliche Lehrcrfreunvschast des Herrn Abgeordneten Dürr, di« er bei seinem staatsmännischen Debüt a» den Tag legte, und für die schließlich der LerlagSbuchhändl«, Dürr die nähere Erklärung bietet. Di« Wählerschaft aber wird an- diesem Verhalte« de» Herrn Dürr der Vertretung der sächsischen Indnstri« gegenüber erkennen können, wir berechtigt die Opposition unseres Blattes gegen die LanvtagSkandidatur des Herrn Dürr war und wie übel berate» die waren, die «inen Agrarier al» Vertreter von Leipzig-Land wählten. Nach Herrn Dürr» denkwürdiger Rede folgte» sich die Redner in rascherem Tempo, aber sie verloren sich auch mehr in Einzelheit« und Einseitigkeiten. Besonders liefert den Beweis dafür Abg. Andrä, der durch Lungenkraft zu ersetzen suchte, was seiner Rede an innerem Gehalt abging. Der Saal hatte sich inzwischen um die Mittagszeit auch be denklich gele-rt. Dann um dre Kaffeezeit, als daS Parkett schon wieder besser tzej-^t war, «wider. He« n Metzsch aus di« vorgebiachter Wünsche unv Klagen, hier destbwich- tigend, dort vertröstend, aber auch manchmal mit ungewohnter Deutlichkeit erkläre»»: Da» billige ich »icht. Abg. Laug hammer zerzauste »och arg Herr» DK«, der »ur deshalb gegen den Verband sächsisch« Industrieller so aufgebracht sei, weil dieser ihm d»e Aufnahme al» Mitglied ver weigert Habel Nach Herrn Dürr ist der Sachverhalt zwar etwas anders. Abg. Ulrich redete alSdana Mit ein« langwierigen Polemik gegen die Natioaalliberalen nochmals eine Anzahl Abgeordnete an« Buffet, Opitz verteidigt« seine Idee nut den Arbeitökammern al» Wahllvrperu, und aus dem Rest der Debatte »st nur noch erwähnenswert, daß Abg. Schulze-Dresden, der sachverständige Anwalt sür Industrie, Handel und Verkehr mir zu der vorgerückten Stunde doppelt erfrischend wirlrnder Deutlichkeit den Konservative« wie der Sozialdemokratie zeigte, was 'ne Harke ist. Die Abstimmung zu Kap. 42 ergab die Annahme der DeputationSantrage, und die persönlichen Bemerkungen zei tigten rillen neu:» Ordnungsruf sür Abg. Langhammrr. Dau» trat Vertagung ein, obwohl — zum ersten Mal ur dieser Session — die Tagesordnung noch »icht erledigt war. Irl Argentinien meirtbegiinrtigt r Die MetstbeaünstlalluaAraenttnieuS ist unsere» Aararier» von jeher ein Dor» tut Auge gewesen. Und wenn sie schon die Eaprioiiche Handelspolitik im ganzen bekämpft haben, so galt ihr besonderer Zorn der Einfuhr argentinischen Ge treides und anderer landwirtschaftlicher Erzeuflniffe zu d«n niedrigen Vertragssätzen. Deswegen haben sie alles ver sucht, um die Regierung -ur rechtzeitigen Kündigung deS «eilenden Vertrages zu veranlassen, damit vom 1. März 1906 ab dieser Kornkammer gegenüber nicht die neuen Vertrags tarifsätze, sondern die wesentlich höheren Sätze des General- tariscs oder möglichst noch Kampfzuschläge iu Anwendung kommen. Nachdem der Kündigungstermin am 1. Mär« 1905 klanglo» vorübergcgangen ist, und di« Negierung auch noch keinerlei Miene macht, das Abkommen zu beenden, versucht eS die «Deutsche Tageszeitung" jetzt mit dem Nachweis, daß Argentinien überhaupt nicht das Recht der Meistbegünsti gung hat, so daß auch ohne Kündiauna am 1. Mär- der neue Generaltarif mit 75 ^l. Weizenzoll für die Tonne in Kraft tritt wenn nicht bis dahin ein neues Abkommen geschloffen wird Tas Organ des Herrn Dr. Oertel beruft sich -ur Be gründung auf die Verhältnisse gcaenüber der amerikanischen Union: Der alte preußisch-amerikanische Vertrag von 1828 gilt nicht als MeistbegünstigunaSvertrag. Die letzten Ab kommen deS Reiches mit der Union sind zweifellos Nezi- vrozitätsabkommen. Nordamerika ist nicht Meistbegünstürt in Deutschland. Deswegen ist eine Neuregelung zum 1. Mär erforderlich und daS alte Abkomme» gekündigt. Im Han delsverträge des Zollvereins mit Araentinie» von 1857 be finden sich genau dieselben Hollklauseln w», im preußisch- amerikanischen Vertraue. Also — folgert di« »Deutsche Tageszeitung" — ist auch daS deutsch-argentinische Abkommen ein Rezipro-itätSabkommen, ist Argentinien nicht meistbe günstigt in Deutschland. Richtig ist dabei, daß die Bestiutmuageu deS deutsch- argentlnischen Vertrages im wesentlichen mit denen des vreußisch-amertkanischen übereinstimme». Falsch ist die Schlußfolgerung, daß gemäß dieser Uebereinfttmmung Ar gentinien vom 1. März 1906 ab mit dem neuen General tarife -» rechnen habe. Denn die Neuregelung gegenüber wr Union ist nicht deswegen in Angriff genommen, weil onst der neue deutsche Generaltarif in Kraft träte, andern weil sonst der gegenwärtige Dertraaß- tarif in Kraft bliebe, und zwar auf Grund de» deutsch amerikanischen Abkommens von 1900, durch da» der alte Vertrag von 1828 auSgeleat oder modisi-iert ist. Daß die Bedeutung diese» neuen Abkommen» überiehen wird, »st der -weite grundlegend« stehl« der .Deutschen, TageSzeituna". Vom Bestehen de» Deutschen Reiches ab »st der preußisch- amerikanisch« Handelsvertrag deutscherseits stets al» Meist- begünstigungSvertrag ausgelegt und anerkannt worden. Erst nachdem von den Vereinigten Staaten die gleiche AuS- logung mehrfach verweigert war, hat »ach lange» Verhand ¬ lungen die deutsche A«ier»«a sich der amerikanischen Auf fassung angepaßt und durch daS Saratoaa-Abkommen und den Vertrag vou 1900 da» bisherige MristbegunstlgungS- verhältni» »n ein Re-iprozitätsverbältniS umgewandelt. Dies« Voraussetzungen fehlen vollständig auf argentinischer Seite, und -S ist nicht ab-usehen, warum die Sonderab kommen mit Amerika, die der Auffassung unserer Regierung widersprechen, plötzlich Argentinien gegenüber Bedeutung haben sollten. . Wenn Deutschland dem Rate der „Deutsch« Tages zeitung" folgte, so würde eS sich derselben Rücksichtslosigkeit oder aar Illoyalität schuldig machen, di« so vielfach den Amerikanern zum Vorwürfe gemacht worden ist. Ein solches Vorgehen könnte nur dann entschuldigt werden, wenn eS einem dringenden Bedürfnisse deS eigenen Lande» ent spräche. Eine Differenzierung Argentiniens entspräche ja nun gewiß den Wünschen der Agrarier, durchaus aber nicht den richtig verstandenen Interessen der deutschen Volkswirt- chaft. Was wir von Argentinien einführen, sind ausschließ- ich Nahrungsmittel und gewerbliche Rohstoffe. _ Ihre Be legung mit Generaltarif- oder Kampszöllen müßte unsere Volkswirtschaft schädigen. Man denke an einen Weizenzoll von 75 ^1, an einen Zoll auf Ouebrachoholz von 70 ^l. für die Tonne. Ab« auch abgesehen von diesen nächsten Folgen muß eine weitschauende Politik sich sagen, daß nichts verkehrter wäre, al» gegenwärtig «inen Zollkonflikt mit Argentinien vom Zaune zu brechen od« es von d« Meistbegünstigung auS- zuschließrn. Denn warum haben die Vereinigten Staaten von Amerika mit dem Prinzip d« Meistbegünstigung ge brochen? Weil sie die Zollpolitik in den Dienst ihr« pan amerikanischen Bestrebungen stellen, weil sie den mittel- und südamerikanischen Markt für sich monopolisieren wollen. Diese wirtschaftliche Seite d« Monroedoktrin birgt für unseren Außenhandel Gefahren. Das beste Kampfmittel da gegen ist die unbedingte Aufrechterhaltung der Meistbegünsti gung mit Süd- und Mittelamerika. Nichts fördert die nord amerikanischen Bestrebungen mehr als wirtschaftliche Kon flikte der amerikanischen Staaten mit den europäischen. DaS ist u. a. ja auch in dem von der „Deutschen TaqeSztg." als „sehr wertvoll" gelobten Buche von Schippe! richtig dar- geleat. Gewiß ist daS gegenwärtige bloße MeistbechlnstignngS- abkommen mit Argentinien für unsere Industrie nicht be friedigend. ES ist dringend -n wünschen, daß an seine Stelle ein ^irisvertrai mit Bindung der wichtigeren Zollsätze tritt. Namentlich der Hand-lVver^ragSverein bat schon mied irbolt darauf hingewiesin und daS Verlangen begründet Aoer ^'er Weg, den die „Deutsch? Tageszeitung" vorschlägt, flthrt nicht -u dem Tarifverträge, sondern viel eh« zu einem für beide Teile schädliche» Zollkriege. veulrcves seiest. Leipzig, 14. Dezember. Die sächsische Erste Kamm« hat folgenden Arbeits plan ausgestellt: Vor den Weihnachtsferien sollen außer der gestrigen noch Sitzungen abgehalten werden am 14. und 19. d. MtS. Die erst« Sitzung im neuen Jahre ist auf Dienstag, den 9. Januar, angesetzt worden. ?. Umsatzsteuer für Großbetriebe. Der Antrag Dr. Spieß u. Gen, der, wie bereits erwähnt, dem sächsischen Landtage zugeganzeir ist und eine Besteuerung d« Warenhäuser vor steht, hat folgende» Wortlaut: Dl« Kammer wolle beschließen: 1) di« Königlich« TtaatSregieruna zu ersuchen, tunlichst bald »inen Gesrtzentwnrf vorzuligen, nach welchem a. di« Gemeinden verpflichtet werden, Großbetriebe, die im Kleinhandel L«brn«mtilel. Grnutziniitel, Bekleidung-gegenständ«, Hei-nngS- m>d BelruchtnagSstoff« und ähnliche für den täglich«» Gebrauch bestimmt« Waren verkaufen, ohn« Rücksicht darauf, ob dies« Betrieb« k» d«r Hand eine» einzelnen, «tner Aktiengesellschaft, einer Kommanditgesellschaft auf Aktien, einer Genossenschaft »der einer sonstigen Körperschaft sich befinde», mit AnSnahm« jedoch solcher Großbetrieb«, die lediglich di« Vermittlung de» Bezug«- von War«» bezwecke», di« ihrer Natur nach au-schließlich für den Gewerbebetrieb de» Abnehmer- bestimmt find, »nd mit Ausnahme solcher Gnrossenschasteu oder Vereinigungen, die l«diglich die Ver mittlung des Vertriebe- der eigenen Erzeugnisse ihrer Mitglieder im Kleinhandel bezwecken, sowie dir Zweiggeschäfte der vorstehend als steuerpfltchlia bezeichneten Großbetriebe mit einer Umsatzsteuer zu belegen, d. dft unter, Brenz, des steuerpflichtigen Umsätze« für die einzelnen Gemeinden »ach ihrer Einwohnerzahl abgestust wird, o. der Ertrag der Steuer den Gemeinden überlaste» wird; 3) die hohe Erste Kammer zum Bestritt zu vorstehenden» Beschluss« einzuladrn. k. Vtcgelan» de» BrrdingungSwesens. Der im säch sische» Landtage vom Abfl. Enke-Leipzig u. Gen. ein gebrachte, bereit« kurz erwähnte Antrag auf Regelung des VerdingungSweseuS lautet wörtlich: Die Kammer wolle beschließen: I. dft Königliche StaatSregierung zu ersuchen, ». eine Regelung des öffentlich«» Verdlngung-mesrns nach d«r Richtung derbrlzusühren, daß inSbeionvere 1) dem Mindest- fordrrndei» der Zuschlag nicht grundsätzlich, sondern nur dann er teilt werde, wen« rin in jeder Beziehung angemessene«, die tüch tig« und recht-etttge Ausführung der betreffenden Leistung oder Lieferung gewährleistendes Gebot vorltrg», 8) »ur solche Be- werbn zu berücksichtigen find, welche sür die bedtngung-- gemäß« Ausführung, sowie für die Erfüllung ihrer Verpflichtungen gegenüber tdre» Arbeitern, in-befondere auch füt dft Einhaltung der etwa -wische» Arbeitgebern unv Arbeitnehmern üefchlo jenen Laris- und Lohnoetträg« dl« nötig« Sicherheit bitten, 8) Arbeiten und Lieferungen, dir sich ihrer Natur nach dazu eigne», tunt ch in getrennt,n Los«, an Handwerker bez. Unternehmer zu vergeben sind, ») bet der Vergebung dft ortS- bez. bezirk-etnaeftffenrn Hand werker und Unternehmer nach Möglichkeit berücksichtigt werden, 5) Angebote solcher Unternehmer, die sich verpflichten, die Arbeiten mit deutschen Arbeitern auszuführen, tunlichst vor Lenen von Unter nehmern voczu ziehen sind, von welchen bekannt od«r nnzunehmen ist, daß si« oft Arbeiten ausschließlich oder vorzug-weis« mit aus ländischen Arbeitern au-führen, dabei im übrige» die Grunvsäpe Anwendung stadem dft da« preußisch« Abgeordnetenhaus in feiner Sitzung vom L April iSOö ang«no»rm«n und d«r dortsestigen Regierung al» Grundlage zur Neuregelung dr» preußischen Ber- dlngungSwesen» üb«rwi»l«n hat; d. baldtunlich, wenn möglich in diesem Landtage, ein, bezügliche Vorlage zu bringen: II. dft hohe Erst« Kammer za «fachen, diesem Beschluss, brtzuireten. ' Der südwestakrikanische vahnbau in der Budget- kommission des Reichstages. In der fortgesetzten Be ratung deS Bahnbaues von Lüdcritzbucht nach Kubub sprach sich gestern v. Nicht Hofen für den Bahubau! aus und führte aus, der Gedanke der Aufgabe der Kolonie sei undiskutabel, Bachem (Zentr.) führte. au»: Die Landgefellschaften müßten ihren Verpflich tungen nachkommen. Nach den ursprünglichen Kon zessionen hätten die Gesellschaften die Bahn bauen müssen. Später habe man ihnen diese Verpflichtung ohne eine Gegenleistung ihrerseits abgenommen. Erb prinz v. Hohenlohe-Langenburg erklärte: Die Kommission über die Landfrage solle möglichst bald, eventuell schon gleich nach Weihnachten zusammentreten. Oberst Deimling beklagt sich über den Munitions mangel bei den Truppen. Die Verpflegung sei auch durchaus ungenügend. Der Kleinkrieg werde noch jahrelang dauern. Der Bahnbau müsse biö KeetmanShoop durchgeführt werden. Er bitte daher die Kommission, die Aroeiten zu beschleunigen. Geheim rat S e i t S begründet die Einbringung des neuen Nach tragsetats für das laufende Jahr, lieber den Bahnbau sagte er, die Firma Lenz habe Vorbereitungen getroffen, sofort nach Genehmigung mit dem Bau zu beginnen. Jede Verschiebung sei sehr bedauerlich. Geheimrat Goliuclli führt aus, der Gesellschaft sei die Ver pflichtung zum Bahnbau nicht auferlegt worden, sie habe lediglich daS Recht dazu. Zu einer Beschlußfassung kam cs nicht, die Sitzung wurde auf Donnerstag vertagt. ' Der deutsch - bulgarische Handelsvertrag stand gestern vormittag, wie schon kurz telegraphisch gemeldet wurde, in der Budgetkommission des Reichstage» zur Beratung. Der Vertrag ist zwischen den beiderseitigen Regierungen am 1. August d. I. abgeschlossen worden und soll bereits am 14. Januar 1906 in Kraft treten. Die Handclsbeziehunyen beider Länder wurden bisher auf dem Fuße der Meistbegünstigung geregelt. Der vor liegende Vertrag ist dem mit Rumänien nachgebildet. Referent Dr. Semmler gibt einen Rückblick über die Geschichte der Handelsbeziehungen mit Bulgarien und bespricht sodann die Denkschrift und den Vertrag, den er als einen sauren Apfel sür unsere Industrie hcrabkritisiert. Redner stellt trotzdem den Antrag, der: Vertrag zu akzeptieren. Graf Schwerin-Löwitz hält eS für bedenklich, Ländern mit kleinerem Waren verkehr Zugeständnisse zu machen, die kraft der Meist begünstigung dann verallgemeinert werden. Wir müssen darauf bestehen, daß die Gewährung der Meistbegünsti gung unseres Konventionaltarifes von den bindungs weiteren Positionen abhängig gemacht wird. Redner be spricht weiter den englisch-deutschen Vertrag, den er mit dem Mutterland«, aber nicht mit den englischen Kolo nien abschließen würde. ES handle sich hier um bessere Bedingungen für unseren industriellen Export. ES sei unmöglich, den englischen Kolonien auf die Dauer unseren Konventionaltarif unentgeltlich einzuräumen. Wie denkt die Regierung über den Anspruch Amerika», mrt den englischen Kolonien gleich behandelt zu werden? Graf PosadowSky gibt die gewünschten Aufklä rungen. Hierauf wird der bulgarisch-deutsche Handels vertrag mit großer Mehrheit angenommen. * Tie erste Wageutlaffe auf den Eisenbahnen ist bekannt lich schon wiederholt als überflüssig bezeichnet uud darum ihre Abschaffullfl gefordert worden, und sicherlich sprechen hierfür zum mindesten bei den gewöhnlichen Personenrügen beachtenswerte Gründe. Wie uns ein Prioattelegramm aus Frankfurt a. Mai« meldet, wolle» die Staatsbahnen in Baden und Württemberg noch weiter gehen. Wenigstens will der dortige Generalanzeiger erfahren habe», daß auf den Linien dieser beide» süddeutschen StaatSbahne» und zwar schon für de» 1. April IsOs die Abschaffung der erste» Wagen klaffe bevorstrhe. ' Au» Sachsen-Altenburg. Dem Landtage ist eine Regierungsvorlage zugegangen, nach der die Han delskammer für daS Herzogtum Sachfen-Altenburg die Befugnis -rhält, Sachverständige in Handelsangelcgen- heiten selbst vereidigen zu dürfen. — Herzog Ernst hatte am 12. Dezember sämtliche Mitglieder des Landtages zu einem Gastmahl auf daS Residenzschloß geladen. ' Preußischer Landtag. Berlin, 18. Dezember. (Abgeordnetenhaus.) Den ersten Gegenstand der Tages ordnung bildet die Besprechung der Interpellation über die Stockungen im Eisenbahnverkehr. Abg. Macco (natlib.) beklagt die Verminderung der Gestellung von Betriebsmaterial, insbesondere von Güterwagen, wo durch im Rheinland und Westfalen viele Betriebe ge zwungen seien, ihten Betrieb cinzuschränkcn. Das Systein der Staatsbahuen entspreche nicht mehr den wirtschaftlichen Anforderungen; der Eiscubahnministec müsse eine größere Bewegungsfreiheit erhalten, um uicht immer fragen zu müssen, ob etwas finanziell möglich sei. (Beifall bei den Nationallibcralen.) Abg. Graf Kanitz (kons.) kann sich der Klage über daS Staats bahnsystem nicht anschlicßen und glaubt, die Industrie kreise, die sich über Zurücksetzung nicht beklagen könnten, treffe selbst die Schuld an den Zuständen, weil sie nicht die billigeren Wasserstraßen, die unter großen Opfern gebaut seien, benutzten. Tuten sic dieses, so würde der Wagcnmangcl von selbst aufhören. (Beifall rechts, Widerspruch links.) Oeser (Hosp. d. Fr. Bpt.) be streitet, daß die vom Vorredner betonte Tarifbevor- zugung der Montan-Jndustrie größer sei als diejenige der Landwirtschaft. Die Kanäle könnten für den Ver kehr noch nicht in genügendem Maße in Betracht kommen, da ihre Tarife den berechtigten Forderungen der Industrie in keiner Weise genügten. Abg. Dr. Boltz (natlib.) betont, daß unter dem Wagcnmangcl be sonders die oberschlcsischcn Distrikte schwer gelitten butten. Trete ein harter Winter oder Eisenbahnbetriebs störungen usw. ein, dann werde die schon jetzt sehr große Unzufriedenheit noch mehr geschürt werden, und die Sozialdemokratie und da» Großpolentnm könnten sich keine schönere Pflegestätte wünschen, als sie hier gegeben sei. Abg. Priehe lnatlib.) erklärt, der Arbeiter müsse in regelmäßiger Beschäftigung erhalte», werden, und die Rsgierung müff« dah« durch schleunig« Maßr,g»lu d«
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