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Sächsische Staatszeitung : 21.08.1923
- Erscheinungsdatum
- 1923-08-21
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480732469-192308211
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480732469-19230821
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-480732469-19230821
- Sammlungen
- Saxonica
- Zeitungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungSächsische Staatszeitung
- Jahr1923
- Monat1923-08
- Tag1923-08-21
- Monat1923-08
- Jahr1923
- Titel
- Sächsische Staatszeitung : 21.08.1923
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SächsischeSlaalszeilung Staatsan)eiger für den Zreiftaat Sachfen Dienstag, 21. August Nr. 194 1923 Ankündigungen: Die 32 mm breite Grundzeile oder deren Raum im AnkündigungS- teile bO 000 M., die 66 nun breite Grundzeile od. deren Raum im amtlichen Teile 100 000 M., unter Eingesandt 120000 M. Ermäßigung auf Familien- u. SeschäftSanzeigen. Schluß der Annahme vormittags 10 Uhr. Erscheint Werktags nachmittags mit dem Datum des Erscheinungstages. Fernsprecher: Geschäftsstelle Nr. 21295 — Schriftleitung Nr. 14S74. Postscheckkonto Dresden Nr. 2486. Zeitweise Nebenblätter: Landtags-Beilage, Ziehungslisten der Verwaltung der Staatsschulden und der Landeskulturrentrnbank, Jahresbericht und Rechnungsabschluß der Landes-Brandversicherungsanstalt, Berkaufsliste von Holzpflanzen auf den Staatsforstrevieren. Verantwortlich für die Redaktion: Hauptschriftleiter Bernhard Zolles in Dresden. Beratungen des Reichskabinetts. DieLebeuSmittelbeschaffung — Devisen» ablieferung oder Beschlagnahme? — Die Kohlen- und Krachtpreise. Berlin, 21. August. Gestern abend um sieben Uhr versammelte sich das ReichSkabinett unter Vorsitz des Reichs« Präsidenten zu Beratungen über die gegenwärtige Finanz- und Wirtschaftslage. Auch in Regierungskreise« hält man es für dringend erforderlich, daß der ständig zunehmende« Denerung mit allen Mittel« schnellstens entgegengewirkt und dem entsprechend anch die Mark auf einer ge wissen Höhe gehalten werde. Im Vordergründe der gestrigen Beratungen stand die Frage der Ausbringung eines Devisenfonds. Dieser soll insbesondere zum Ankauf von Lebensmitteln im Aus lande dienen, sowie zur Durchführung einer neuen Markstützungs aktion. In sachver ständigen Kreisen ist man der Auffassung, daß etwa zwischen 200 und 500 Millionen Goldmark notwendig seien, um das Ziel zu erreichen. Über die Frage der Schaffung eines Devisenfonds hat am Sonnabend bereits eine Aussprache zwischen dem Reichskanzler vr. Stresemann und den Vertretern des Reichsverbandes der deutschen In dustrie statigefunden. Dabei erklärten die Industriellen, auch sie seien, gleich dem Kanzler, Ler Meinung, daß, angesichts der gegenwärtigen Wirtschaftslage, Abhilfemaßnahmen dringend ge boten wären. Sie seien deshalb bereit, zu der Schaffung eines Devisenfonds für ihren Teil bei- zutrazen. An diese Besprechung mit der In- dustrie werden sich in den nächsten Tagen weitere Beratungen mit den Vertretern d e r Land wirtschaft und des Handels anschließen. Offen ist im Augenblick noch die Frage, auf welche Wei.e die ReichSregieruug den notwen digen Deoisenbetrag zusammenbekomiren wird. Wahrscheinlich wird sie zuerst versuchen, ihn auf dem Wege freiwilliger Ablieferung zu erhalten. Erst wenn die benöttgte Summe dadurch nicht aufgebracht werden sollte, dürfte sie zu Zwangsmaßnahmen greifen. Man erwägt, i« diesem Falle den Unternehmer« ein Dokument vorznlegen, auf dem sie eidesstattlich ihre« Devtsenbe sitz «»gebe« müßten. Auf Grund dieser Angabe würde dann die Reichsregierung verfügen, wieviel Prozent des Devisenbesitzes abzuliesern seien. Der ab- gelieferte Tevisenbetrag wird dabei selbst oerständ- lich in Papiermark vergütet. Die gestrige Kabi- neilisitzung dauerte bis in die späten Nacht stunden. Außer der Frage der Devisenbeschaffung standen die gegenwärtigen Kohlen- und Dransportpreise zur Beratung. Auch verschiedene wichtige Steuer- Probleme wurden eingehend erörtert, über die gesamten bevorstehenden wirtschaftlichen und finan ziellen Maßnahmen wird der Reichskanzler im HauptauSschuß des Reichstage-, der für Donnerstag einberusen ist, aus führlich Mitteilung machen. * G stern nachmittag empfing der Reichskanzler, au» Anlaß der Regierung-Übernahme, dle diplo- malischen Vertreter der fremden Staaten. Proteste gegen die Kohlenprcise. Die »ottvendige VorratSwirtschast. B erlin, 21. August. Die letzten Kohlenpreiserhöhungen (zu denen wir im volkswirtschaftlichen Teile Stellung nehmen), haben in der gesamten Öffentlichkeit alarmierend gewirkt. Von allen Seiten kommen Proteste und Forderungen an die Reichsregie, runz, diesen ruinösen Erhöhungen Einhalt zu tun. Auch der Berliner Magistrat hat sich hilf«, »ufend an die Reichsregierung gewandt. Im Reichsverkehr-ministerium ist man aus die bisherige Kohle «Preispolitik schlecht zu sprechen und betont, gegenüber der Flut von Beschwerden aus Anlaß der letzten Tariferhöhungen, es sei noch immer besser, hinter die Kohlenpreiserhöhungen endlich einen Punkt zu machen, statt das Reichs- verkehrSwimsterium durch hohe Kohlenpreise und niedrige Tarife zu zwingen, zur Bezahlung der Billionen an G.häitern und anderen Ausgaben die Notenprsße noch mehr zu beschäftigen. Der Preisabbau könne nicht bet der Sis«- dahn beginnen, sondern müsse bei der Urproduk tion ansangen. Das Kabinett wird sich lchntllstens mit der Ko hlenpreisfrage befassen. Die maßgebenden Amtsstellen bet'achtcn das Borrücken des Kohlen preises über den Welimarktpreis als eine sehr In seinem Leitartikel in der „Welt am Mon tag" prüft Hellmut v. Gerlach die Aussichten des Kabinetts Stresemann und kommt zu dem Ergebnis, daß sie nicht ungünstig zu sein brauchten, wenn der neue Kanzler seinen „bren nenden Ehrgeiz" in die richtigen Bahnen lenkte, nämlich „mit radikalen Mitteln eine Politik der Gesundung im Inneren nnd mit Einsicht eine Politik der Verständigung nach außen" triebe. Dann könne er vielleicht die entscheidende Rolle in der Gesch chte spielen, die er, um feden Preis, spielen welle. Die schwerste Belastung für Stresemann seien seine Mitarbeiter Havenstein und Geßler. „Mit Havenstein geht es nicht. ES muß ein Weg gesunden werden, sich seiner schleunigst zu entledigen. Stresemann hat die Wahl: Pleitegeier oder Adlerslug? Auch mit dem Reichswehrminister hat sich Stresemann eine furchtbare Hypo thek ans Bein binden lasse«. Wie kommt es, daß Herr Geßler, unter dem die Reichswehr immer einheitlicher re aktionär wurde, von einem Ministerium auf daS andere wie kostbarer alter Familienbesitz über nommen wird? Am 14. August schrieb das „Berliner Tageblatt": „In verschiedenen Kundgebungen aus dem Reich: war die Sozialdemokratie dringend auf gefordert worden, unter allen Umständen gegen ein weiteres Verbleiben des Reich-wehrministers vr. Geßler im Amte Stellung zu nehmen. Ten» noch immer sei das V erh äl tn is d es Militärs zu den illegalen Organi- sationen nicht einwandfrei geklärt. Es kam zu einigen Auseinandersetzungen. Stunden langer Spannung, wie dieser Konflikt endrn würde, vergingen. Der Reichspräsident legte sich ins Mittel. Eher würde er von seinem Posten scheiden, erklärte er, als seine Zustim mung zu einem Rücktritt vr. Geßlers geben, der das unbedingte Vertrauen der Reichs wehr genieße. Das wirtte." D ese Meldung ist nirgends dementiert worden. Das im allgemeinen durchaus zuverlässige „Ham burg r Echo" fügte ihr hinzu, maßgebende Kreise der Reichswehr hätten Ebrrt zudem Schritt gedrängt, da sie nur mit Geßler zusam- m.-narbeiten wollten. Ist das wahr? Dann hätten wir ja nette Zustände im Reich. Tann wäre eine Art Prä- torianerherrschaft schon da. Wenn die „entpolitisierte" Reichtwehr sich bereits anmaßen wollte, selbst üb:r KabinettSzusammensetzung und dir B.'flimmung ihrer eigenen Vorgesetzten zu entscheiden — das wäre der Gipfelt Jedenfalls das fleht nach der unwider sprochenen Meldung des B. L fest: ernste Angelegenheit, die, möglichst losgelöst von allen politischen Überlegungen, nur unttr dem Gesichtspunkt der Wohlfahrt des Ganzen erörtert und grklärt werden müsse. Trotz den österreichischen Warmtngen habe man leider die autonratische Anpaffunz der Löhne und Preise etwas auf die leichte Schulter genommen. ! In maßgebenden Vergarbeiterkreisen war man schon zur Zeit der Einführung der wert beständigen Löhne ungehalten über die hem mungslose Kohlenpreispolilik, und man vermißte einen stärkeren Widerstand der Arbeitnehmer- gruppen im Reichskohlenrat. Da der Kohlen- preis den Bergarbeiterlöhnen bisher immer beträchtlich voraus war, kann man sich verstellen, wo das Ganze enden wird, wenn die Grubenlöhne die Frieden-Höh: erreichen, dle sie, nach allerdings noch nicht kontrcll'eltcn Meldungen, in Deutsch- Oberschlesien bereits erreicht haben sollen. Die Krage des Hausbrandes bedarf einer Lösung, die nach sozialen Gesichts punkten getroffen werden muß. Auch bei der Kohle muß eine soziale Vorratswirtschaft ge trieben werden, genau wle bei den anderen wich tigsten Massenbedarfsartikeln. Für den Winter muß Kohle, Feit und Brot für jedermann zu er schwinglichen Prei en zu haben sein. Er ist Zeit, daß hierüber volle Klarheit geschaffen wird. Geßler ist der Sozialdemokratie und damit dem Kabinett ausgczwu«g«n worden. Es ist also verhindert worden, daß irgendein zu verlässiger und zugleich sachverständiger Repudli- ktner, etwa wie der General v. Schönaich, an die Spitze der Reichswehr trat, um sie syste matisch zu republ kEsieren und so zu einem wirk lich vertrauenswürdigen Instrument zum Schutze der Republik zu machen. Zum Schutze der Republik gegen innere Gefahren! Denn daß mit den 100000 Mann kein äußerer Krieg geführt werden kann, sollte selbst Karlchen Mießwck einsehen. Nur gegen inn.re Putsche kommt sie in Betracht. Ernsthafte Putsche drohen nur von rechts. Tie unzähligen Geheimorganisationen rechts, die sind eine Gefahr. Die sind straff militärisch organisiert. Sie verfügen über Massen technisch leiflu igsfähiger Offiziere. Denen stehen Meng:« verborgener Waffen zur Ver fügung — Mengen, die zwar für einen äußeren Krieg nur wie Spielzeug erscheinen, die aber die eigenen unbewaffneten Volksgenossen aus- schwerste bedrohen. Mit den Rcchtsorganifationen stehe« bestimmte Elemente der Reichswehr tn Verbind»««. Herr Geßler weiß genau, warum die, die Bescheid wissen, sich in dieser Frage öffentlich höchste Zu rückhaltung auferlegcn. Aber er muß doch die Zustände selber kennen. Er muß wissen, wie es in Bayern aussieht. Was sagt er zu den Dingen, die sich in Erlangen cbspiele»? Was sagt er zu der öffentlichen Fest stellung des reaktionären Bremer PolizeisenaloiS v. Spreckelsen, daß die Bremer Reichswehr ihre Einrichtungen für Schießübungen den Rechtsorganisationen zur Bersügung ge stellt ha«? Statt die Verbindung mit den Reaktionären mit Stumps und Sii:l auSzuroiten und die Ber- bindungSossiz ere zum Teufel zu jagen, duldet man dies Treiben. Aber die Sozialdemokratie darf dies Treibens nicht dulden, wenn sie nicht den Ast absägen lassen will, auf dem die Republik sitzt. Trotz der ichützenden Hand, die Ebert über Herrn Beßler hält, müssen die sozialdemokratischen Minister für sofortige völlige Klärung des BeihällnisfeS der Reichswehr zu den wilden nationalistischen Organisationen sorgen. Entweder Herr Geßler entschließt sich, endlich republikanische Ordnung in seinem Reffort zu schaffen, oder über ihn muß zur Tages ordnung übergegangen werden. Ta- ist kein bloß sozialdemokratisches, das ist ein allgemein repablikanische», da» ist höchste» RetchStnteresfe. Deshalb gehört Strese mann in diesem Kall ganz besonder» ««die Seit« seiner sozialiptschen Kollegen." Frei von jedem Rationalismus. Minister Tollmann über das nene ReichSkabenett. Bern, 20. August. Der Berliner Vertreter der Schweizerische« Depeschen-Agentur hatte eine Unterredung mit Lem Reichsminister des Innern Sollmann, in deren Verlauf der Minister unter anderem sagte, auch jetzt noch, wo die Erregung, die in Deutschland z» der vergangenen Woche Platz ge griffen habe, abgeflaut sei, bemühten sich gewiße Zeitungen, oufbaüschende Meldungen in die Welt zu schicke.«, um dadurch den Eindruck der Schwäche des neuen Kabinetts zu er wecken. Di« jetzige Regierung werde sich aber als stärker erweise« als jede ihrer Borgtwgerinne« seit der Revolntion. Gewiß könne sie vor Beendigung des Ruhr- kampses und vor einer gewißen Lösung der Reparation Ss rage keine wirklich durch- gleisende Besserung der inneren Lage Deutsch lands schaffen, aber sie sei fest gewillt und habe die Kraft dazu, Deutschland sich nicht verbluten zu laßen. Das ReiHSkabmett, einschließlich d:» Reichskanzlers vr. Stresemann, halte die demokratische Republik für di« «i«zig« Staatsform, unter der Deutschland leben und seine Wirtschaft entwickeln könne. Eine außenpolitische Aktivität werde sich vielleicht ergeben, wenn die Erklärung der deutschen Regierung irgendeinen amtlichen Widerhall in Frankreich gefunden haben werde. DaS Kabinett wove die HoheitSrechte der deutschen Republik wahren, aber es sühle sich von jedem Nationalismus frei. Die Bravi der Putschisten. Einbrecher im Garten der Reichskanzlei. Berlin, 2». August. Am Sonntag abend hatten sich i» d«n Garte» der Reichskanzlei, i« di« seit einer Woche vr. Stresemann emgejogen ist, verdächtige Gestalten ringefchlichen. Um 8,15 Uhr abend- und nochmals um 10 Uhr drmerttrn Polirei beamte zwei Personen, die sich im Gebüfch ver steckt hatten nnd an das Gebäude h«ranzns<hlkiche« vrrfuchten. Ans Anruf ergriffe» sie fo- sort die Flucht. Nachgesandte Schüsse ginge« fehl. Da die dirnsttnende« Beamten ohne Hunde waren, konare bisher leider nicht festgeftellt wer de«, wer ditfe Personen waren, und was sie im Schild« führte«. Die amtliche Darstellung Sb«r diese« Borsall glaubt, daß der Bersiich eine» Sinbruchsdtcbstahls «Sher lieg, als et« Attcntatspla«. Nach de« ««griffen, denen vr. Strrfeman« jedoch feit de» erst«» Doge« feiner «anzltrfchast von der „Kr««tttitung" dt« zum „Böltische« Beobachter" ausgefetzt war, und die a« Gehäffigkeit di« Verdächtigungen und die Hetze gegen Rathenau und Wirth überboten, tst die Absicht eine» Polttifche« Atten tats viel wahrscheinlicher und näher liegend, al» ei« Sinbrnchsdiebstahl. Auch gegen vr. Hilferding hat, insbefonder« von München aus, eine Hetze eingesetzt, die mit de« gemeinste« Verleumdung«« arbeitet. F« A«b«tracht dessen wäre ei»c Ander««« de» RrpublikschntzgeseyeS dahi« z« «wäge«, daß a«ch dir intellektuelle Bt-wfwsfu«« zu Mordtat« unter schärfste Strafe gestellt wird, bevor «t» neues Opfer zu b«klagru ist. ES ist ««»«neh- mr«, daß die BolkSpartei de« Grda«k«n der A«fhrb««g gewisser Paragraph« deS Schntz- gefetze- jetzt endlich ausgegeb« hat, «achd«m st« durch Erfahrungen klug geword«« ist. Juftizresormen. Die Pläne des Reichsjustizministers Radbruch. D«r neue Reichsjustizminister Prof. vr. Rad bruch macht im „Vorwärts" einige Mitteilungen über die wichtigsten neuen Aufgaben, die, auf de« Gebieten des Straf- und de» Zivilrecht-, von» neuen Reich-kabinett in Angriff genommen werde» sollen. Auch Herr Radbruch ist der Meinung, daß das bürgerliche Recht zu einem gewißen Still- stand gekommen sei. Zwar stellt er Reform« auf den Gebieten de» Familienrecht», de» Ehescheidung-recht» und d«» Erbrecht» tn AuSflcht, aber er scheint selbst keine große« Erwartungen «u die Erledigung dieser Wünsch« „Eine furchtbare Hypothek".
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