01 Deutsche allgemeine Zeitung : 06.03.1851

e, Rr. 2-. cdkunde nschrn. - Thlr. lS14j »ndlnng. Ma.! rglichen mit en d?r U>«r- kuropäischen üztn. eliag nann.'K «. März L8SI I«s«rtlon»geLühr für der Raum einer Zeile lt Rgr Z» beziehen dnrch alle Poft, tmterbe« In- unb Ausland««, sowie durch die Eipetitionen in ««iphig lauerst rase Kr. 8) und D»««L«« lbei L. Hbetner, Neafiadt, A» »rr Brück«, Nr. 1). Elste Ausgabe. Arwittags II Uhr —- Rr. 120 -— Schleswig-Holstein. AuS Kiel wird den Hamburger Nachrichten von einer bevorstehen den dritten Reduktion der schleswig-holsteinischen Armee (wonach die Compagnien auf 10 Mann herabgebracht würden) und Auflösung der CadreS geschrieben. Nach frühern Versicherungen sollten die CadreS be kanntlich erhalten werden. Nach einer uns von ebendaher zugehenden Mit- 4heilung werden zwischen Oesterreich und Dänemark ernstliche Verhand lungen gepflogen, und zwar von einer Natur, daß Oesterreich daran denkt, ihnen eventuell den erfoderlichen Nachdruck zu geben. Es taucht ln dieser Veranlassung das zwar nichts weniger als verbürgte aber hart- «äckig sich behauptende Gerücht wieder auf, als beabsichtige Oesterreich Heine Truppen inS SchleSwigsche einrücken zu lassen. Auch wird der angeblichen Foderung Oesterreichs, daß Dänemark das Kroneywerk wie der räume, dabei gedacht. , Die Dresdener Conferenzen. Der Kölnischen Zeitung schreibt man aus Dresden: Als der durch Napoleon vertriebene Kurfürst von Hessen in sein Land zurückkehrte, brachte er alle Zustände auf denselben Fuß zurück, auf dem sie im Jahre 1806 sich befunden hatten; für ihn war die Zwischenzeit nur eine wirre Traumnacht gewesen. Richt anders scheint man in Dresden die Auf gabe der deutschen Regieruügen aufzufassen gegenüber den thatsächlichen Änderungen, welche die Ereignisse des Jahres 1848 in allen Bundes ländern hervorgebracht haben. Bekanntlich hat die zweite Commis sion der Conferenz Vorschläge zu machen über das Verhältniß der Ein- zelstaaten zu der Centralgewalt. Von dieser Commission ist eine Sub- rommisston beauftragt worden, das Verhältniß der Einzelgesetz gebungen zu der Bundesgesetzgebung zu erörtern und über diese Frage der Commission Bericht zu erstatten. Das Letztere ist geschehen. Der Bericht findet neue Gesetze überflüssig, da die alten vollkommen ausreichend seien. Zu diesen aber rechnet er nicht blvS die Bundes- und Schlußakte, sondern auch alle diejenigen Ausnahmegesetze, welche Fol gerungen auS den in jenen Arten enthaltenen Principien sind. Die durch die Bundesversammlung im Jahre 1848 erfolgte Aufhebung der Aus nahmegesetze bezieht sich nämlich, wie der Bericht ohne Skrupel annimmt, nur auf solche Gesetze, die nicht als Conseqnenzen jener Grundgesetze an gesehen werden können. WaS ließe sich nicht Alles als „Consequenz" na mentlich der Schlußakte rechtfertigen! Daher ist denn auch die Sub- commisston überzeugt, daß man eine, reichhaltige Rüstkammer bundes täglicher Waffen besitze. Alle durch daö Jahr 1848 herbeigeführten Aen- derungen in der Gesetzgebung der einzelnen Staaten, die nicht ganz zu der so begründeten Regel paffen, sind, wie der Bericht meint, als null und nichtig anzusehen. Dieses Princip wird unter Anbringung von Bei spielen erläutert. Zuerst müssen die Grundrechte fallen; dann folgt eine Reihe von Bestimmungen, die noch vollständiger der vormärzlichen Re gierungsweisheit des Bundestags entsprechen. Alle auswärtigen Ver- yältnisse der Bundesstaaten unterliegen der alleinigen Bestimmung des Souverains; Geldfoderungen des Bundes sind dem Bewilligungsrechte der Stände entzogen. Diese dürfen ferner, abgesehen davon, daß eine Steuerverweigerung im Ganzen nicht zulässig ist, keine auf die Erhal tung des MilitairS bezügliche Foderung verweigern: nur wenn die be treffende Regierung ein größeres Kontingent unterhalten will, als sie nach den Bundesgesetzen verpflichtet ist, steht den Ständen das Recht zu, an die Bundesgewalt zu appelliren. Sie dürfen aber drittens keine Foderungen verweigern, welche die Regierung zum Bestehen des StaatS str absolut nothwendig hält, und was sonst noch als „Consequenz" des besagten GrundprincipS mag aufgestellt werden. Wenn nun so dieSub- rommtsston gezeigt hat, was sich in den Einzelgesetzgebungen mit den auf solche Weise conservirten Bundesgesetzen nicht verträgt, so würde eö ersprießlich sein, wenn von der andern Seite untersucht würde, welche Bestimmungen der, seit 1848 entstandenen und beschworenen Verfassnn- gen zene Bundesgesetze vernichtet haben. reich und den Zollverein, deren Widerlegung freilich nicht hierher gehört, in denen wir jedoch einige Aeußerungen finden, welche die ge heimen Absichten gewisser Leute zu verrathen scheinen. Wir enthalten uns auS Gründen der Angabe, wer diese Aufsätze geschrieben habe: im Allgemeinen bezeichnen wir dieselben als Erzeugnisse einer perfiden Gesin nung. Im Einzelnen bemerken wir: der Verfasser behauptet, eS lasse sich keine Ausdehnung deö Zollvereins erwarten, weil dieser keine Macht sei. „Er war eS — sagt der Verfasser —, als Preußen für eine Groß macht galt. Mag man eS bedauern, mag man es beklagen, mag man sich darüber freuen, Das ist gleichgiltig, wo man mit der That- sache rechnen soll. Thatsache aber ist, daß Preußen eben keine Groß macht mehr ist. WaS kann eS nützen, sich Illusionen hinzugeben? Der Glaube an Preußen war der Mittelpunkt auch deS Zollvereins — aber wenn auch daS Todeöurtel Deutschlands damit unterschrieben wäre — Thatsache ist, daß selbst die Preußen diesen Glauben an eine preu ßische Großmacht verloren haben. Wie sollten denn andere Länder ihn behalten? Sprecht nicht von Haß, von Widerwillen, von Interesse, wenn es sich um dieses Urtheil handelt. Fragt die Thatsache» der politischen Welt. Preußen ist ein durchhauener Arm. An Deutsch land glauben noch Viele — wer glaubt an Preußen? Doch genug da von. Wenn aber Preußen nur noch ein administrativer Körper ist, was ist dann der Zollverein?" Wir lassen hier diese Stelle völlig äb- drucken. Sie enthält nur eine schon seit längerer Zeit immer klarer wer dende Thatsache, über die wir uns allerdings keine Illusionen machen mögen, nämlich die, daß man Preußen thatsächlich und in der öffent lichen Meinung verderben will. Es ist Zeit, auf diesen Frevel, nun er sich brüsten mag, aufmerksamzumachen. Nicht im AuSlande, nicht in Preußen selbst hat man den Glauben verloren, daß es noch außer Oester reich eine deutsche Großmacht gibt, ja auch an der Isar und an der Elbe weiß man DaS, sonst fänden nicht soviele Machinationen statt. Wer an Deutschland glaubt, muß an Preußen glauben — denn was ist Deutschland, wenn Preußen nur noch ein durchhauener Arm ist? Wenn Deutschlands Todesurtel unterschrieben ist, so wird wahrlich keine Zoll einigung eS zu erretten vermögen. Soviel haben wir noch für Deutsch land übrig, so verknöchert ist unser deutsches Gehirn noch nicht, daß wir uns allerlei hochfahrenden Reflectionen über „das deutsche Güterleben" hingeben könnten, wenn wir die Ueberzengung besäßen, daS heiligste Gut Deutschlands, die preußische Macht, habe kein Leben mehr. Was kann es nützen, sich Illusionen hinzugeben? wiederholen wir mit jenem Verfasser. ES ist aber gewiß eine Illusion, bei dem Untergange Preu ßens noch an einen Aufgang Deutschlands zu denken. ^Berlin, 5. März. Der Bericht der Centralcommission der II. Kam mer über den Antrag des Abg. v. Vincke, wegen Untersuchung der Lage deS Landes, liegt jetzt vor. (Nr. 116.) Das Resultat des Berichts ist be kannt: die Commission beantragt die einfache Tagesordnung. Als Ihr Cor- respondent, gelegentlich der Einbringung jenes Antrags, denselben besprach, glaubte er bemerken zu müssen, daß darin daS Vorspiel zu einer Mini steranklage gesehen werden müsse. Es war Dieö damals eine in poli tischen Kreisen ziemlich verbreitete Ansicht; sie war motivirt durch die damals herrschende Aufregung über das trostlose FiaSco der preußischen Politik nach außen, sowie über die täglich fühlbarer gewordene Steuer last; sie war endlich motivirt durch die Natur deS Antrags selbst, da, wenn die niederzusetzende Commission die Lage des Landes so besorgniß erregend, wie der Antragsteller, fand, die ganze Untersuchung eine müs sige bleiben mußte, wenn ihr nicht die einzig mögliche praktische Folge gegeben wurde, nämlich der Antrag, die Minister ob dieser fehlerhaften und kostspieligen Amtsführung in Anklagezustand zu versetzen. Den Ver ehrern quonck-möms deS Ministeriums mag dieser Kern der Sache von vornherein deutlich gewesen sein. Ihren Bemühungen gelang eS, den Antrag möglichst zu verschleppen; sie setzten eö durch, daß der Antrag, jene Commission niederzusetzen, statt sofort entschieden zu werden, in den langsamen Weg der Berathung durch die Abtheilungen verwiesen wurde. So wurden drei Wochen Zeit gewonnen. Während dieses Zeitraums mag es gelungen sein, manche Bedenken und Zweifel zu beschwichtigen, Ungläubige zum Vertrauen zurückzuführen, Furchtsame einzuschüchtern, Alle an die wenig erfreuliche Situation zu gewöhnen. Worüber man vor. drei Wochen entrüstet war, damit hat man sich heute mehr oder minder versöhnt, oder man ist in Apathie versunken. So ist der Com- misstonSbericht entstanden, der sich in dem alten fehlerhaften Kreise be wegt, worin namentlich die den Ausschlag gebende Partei Bodelschwingh befangen ist. Spricht man den Herren davon, die allgemeine Politik Deutschland. Frankfurt a. M., 1. März. Wie man vernimmt, bildet die Feststellung der Comperenz der beiden Commissare zu Kurhessen, des BundeScommiffars und des preußischen, den Gegenstand jüngster Berathungen der Bundesversammlung. (Dr. I.) (DaS hätte, deucht unS, -geschehen sollen, bevor noch die Commissare Kurhessen betraten.) — Man schreibt der OberpostamtS-Zeitung vom Rhein im März: Die augSburger Allgemeine Zeitung bringt uns Aufsätze über Oester- Donnerstag. -D - tL:."/ DGt»t »«Ach Met Mchl «» MS,«-«»«. N Uhr, LHnu« « Uh«, t» »»«»»«, Lbnid« O Uh», Bormtttag« 8 Uhr. »r«» M »„ »inMAhr > »Hk.; j«»« nnztln. R«- «er I U-r. Deutsche Mgemlic Zeitung «Wahrheit und Recht, Freiheit und Gesetz!»