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02-Abendausgabe Dresdner Nachrichten : 07.08.1925
- Titel
- 02-Abendausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1925-08-07
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19250807021
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1925080702
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1925080702
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
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Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1925
- Monat1925-08
- Tag1925-08-07
- Monat1925-08
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«S. Sahrgang. S«8 Avenö-Ausgabe Freilag, 7. August 1»2S Gegründet 18S6 Dradtonlchrtfl! »achrtcht«, Dr»«»«. gernlprecher-Sammelnmnmer SS S41. Nur Mr NachlgelprScher SO Oll, SchrtftleiNmg und KaupIg«Ich!>ft»ft»II»-. »arieastrah« SS/40. Druck u. Verlag von vievlch » Vrichardl ln Dresden. VoMcherk-ÄonIv 1068 Dees»«». Nachdruck nur m» deuttlcher vuellenanaod» «»Dresdner Nachr."l »ulilMa Unverlangt« SchritMitck, werden nichl aulbewadrl. Dritte Lesung des Steuerresomwerkes. Aeichsfinanzminisler v. Schrieben über -ie neue Einigungsgrunblage -er Regierungsparteien. Eine Denkschrif! über -ie Wirlschaftsnol im Ruhrgebiet. - Kritik am -eutfch-engtischen Kandetsvertrag. Deutscher Reichstag. (Drahtmeldung unsrer Berliner Echrtftlettung.s Berlin. 7. August. Auf der Tagesordnung steht die 8. Lesung der neuen Steuergesetze. Verbunden damit wird die Beratung des Zentrumsantrags aus Ein setzung eines Ausschusses zur Kontrolle der Branntwein- Monopolverwaltung. Abg. Koenen iKomm.j protestiert gegen den Vorschlag des Aeltestenrates, jeder Fraktion 3 Stunden Redezeit bei dieser 8. Lesung zu gewähren. Als der Redner dabei von Steuer räubern spricht, wird er zur Ordnung gerufen. Dem Abg. Müller-Franken lSoz.j wirft er vor. vor der Mehrheit zu Kreuz« gekrochen zu sein. Abg. Müller-Franken lSoz.j stellt fest, daß seine Fraktion bei der 2. Lesung in ncuntägiger Beratung zu allen Einzel heiten Stellung genommen habe. Das Wesen der 9. Lesung bestehe nicht darin, noch einmal alles zu wiederholen, was in der 3. gesagt morden sei. lAllseitigc Zustimmung.j Der Beschluß des Aeltestenrates aus Kontlngentierikng der Redezeit wird daraufhin gegen die Kommunisten ge nehmigt. Reichsfinanzminifter o. Schrieben. führt aus: Wir stehen vor den abschließenden Beratungen der Finanzrcsorm, eines Gesctzgebungswcrkes, das säst alle Gebiete unseres Stcuerrcchtcs sachlich neu ordnet und gleich zeitig das Verhältnis von Reich, Ländern und Gemeinden zu den große» Stcucrquellen regeln soll. Gewiß werden viele von Ihnen die wirtschaftlichen und sozialpolitischen Wünsche, mit denen sic die Beratungen begleitet haben, nicht voll erfüllt sehen. Ich weiß das vollauf zu wür digen. Es ist notwendig, dieses Gesctzgebungswerk als ein Ganzes zu betrachten, daS auö der Not der schweren Zeit heraus geboren ist. ES handelt sich um die Wiederansrichtuna des Grund satzes. daß die Steuerlcistuna sich nach dem wirklichen Ertrag der Wirtschaft, nach der Lcistunassähiakcit bestimmt. lehne die Vorlagen ab. Auch in der Opposition sei sie voll durch drungen von ihrer Pflicht, an der Gestaltung unseres Staats und Volkslebens positiv mitznwirken. Der Redner beantragt Anhörung eines Sachverständigcnausschusses für die Steuer fragen. Jnzivischcn ist das Kompromiß zirm Finanzausgleich cingcgangcn. Abg. Svenen l-K.j nennt die Sozialdemokraten die Steig bügelhalter der wirtschaftlichen Reaktion. Er gebe zu, daß die Steuersetze vielleicht keine Mehrbelastung brächten, aber der Umbau geschehe auf Kosten der Arbeiter zur Entlastung der Besitzenden. Neichssiiianzministcr von Schlicken erwiderte auf die Borwürfe des demokratischen Abg. Dr. Fischer, zwischen der Lage des Reiches und der Länder sei ein wesentlicher Unterschied, da das Reich die Reparationslasten habe, die Länder aber nicht. Der Minister verweist dann auf die schweren Kämpfe, die er geführt habe, um die Ausgaben hcr- abzudrücken. Er habe dabei leider die Unterstützung der RcichstagSpartcien nicht gcfnnden. In der Frage des Finanzausgleichs habe er nicht daran gedacht, sich mit den Ländern zu Überwerfen. Die Lasten, die der Wirtschaft jetzt aufcrlegt werden, seien sehr schwer und würden nur mit Mühe und Sorge getragen tverden können, aber die Ursache dieser Lasten liege in dem verlorenen Krieg und in der Inflations zeit. Beim Reich sei es schwerer, als bei einem Privat betrieb, die Unkosten zu verringern. Der Personalbedarf beim Reich mache z. B. 70 Prozent des Gesamtbedarfs bei den Verwaltungen aus. Der Minister bedauert den Vorwurf, bas Budgctrecht des Reichstages ver letzt zu haben. Das würde er sich niemals zuschulden kommen lassen. Einen besonderen S a ch v e r st 8 n d i g e n a u s sch u ß für Steuersragcn hält der Minister für überflüssig. , Staatssekretär Fischer widerspricht einer sozial demokratischen Behauptung, wonach das Reich über seine Ver pflichtungen hinaus der Rentenbank Zuwendungen gemacht Nicht darum handelt es sich, neue Steuerlasten auf das deutsche Volk zu legen, vielmehr steht eine Umformung, zum Teil auch eine Sc n kung der Steuerlasten, die während der Inflation auferlegt werden mußten, zur Lösung. Man kann bei dieser Reform nicht an ein kurzes Ja denken. Das Steversnstem muß so festgefügt und so entwicklungsfähig sein, daß es auch in de» kommenden Jahren schwerer Lasten nicht versagt. Beim Finanzausgleich mußte die Lösung so gestaltet werden, daß ein friedlicher Aus gleich mit den Ländern erreicht wurde, daß aber auch die Lebensiiotwendtgkciten des Reiches gcivahrt wurden. Da her konnte an der Ouvtcnverteilung der großen Ueber- weisungsstcuern nichts geändert werden. Nm den Ländern aber entgegenznkommcn. «nd die Sorge nm ihren Haushalt «nd nm die Sicherstellung ihrer knltnrellcn und sozialen Ausgaben möglichst zu mildern, habe ich mich bereit erklärt, den Gedanken der Garantie für das den Ländern notwendige Steueraufkommen aus- zn bauen. Rach dem Wege, der letzt gesunden ist. soll die Karanticpslicht des Reiches sowohl eine Garantie für die Umsatzsteuer, als auch eine solche für die Gesamt summe umfasse«. Die Netchsregierung hat damit bewiesen, wie sehr es ihr am Herzen liegt, auch in dieser Frage aus gemeinsamen Boden mit den Ländern zu stehen. Hoffentlich wird dieses Entgegen kommen zu einer einheitlichen Linie von Reich und Ländern auch in dieser Frage führen. Der Minister schließt mit einem Dank an alle diejenigen, die auch bei diesem Gesetzgebungs- Werk am Wiederaufbau unseres Vaterlandes mttgcarbeitct haben. iReifall.j Abg. Dr. Hertz lSoz.j hält den Regierungsparteien vor, daß sie bei den Steuern nicht sachliche, sondern varteipolitische Vereinbarungen getroffen hätten, die das Lickt der Ocffent- lichkett zu scheuen hätten. Der Kaufpreis für die Steuern seien die Zölle. lPnirufc ccckts.j Der Redner bekämpft die beabsichtigte Wiedereinführung der F r i c d e n s m i e t e » vom 1. April 1026. Kein Land der Welt habe eine so »»soziale Steuergesetzgebung wie Deutschland. Nicht der Reichtum werde in Deutschland be steuert, sondern die Armut. Wer Wind säe, werde Sturm ernten. 'Abg. Dr. Fischer-Köln (Dem.j bedauert, daß der Finanz- minister immer nur an die Steigerung der Einnahmen denke, nicht aber a» eine durchgreifende Minderung der Ausgaben Der Redner hält seine Kritik an der Finanz politik des Ministers aufrecht. Der Minister lasse sich von allzugrobem Optimismus leiten. Die Steuern müßten sich der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit anpassen. DaS Bndgetrccht des Reichstags werde illusorisch gemocht, wenn der Ftnanzminister sich bet seiner AnSgabcnwirtschast daraus einrichte, sich die Ausgaben stets erst Monate später durch den Reichstag bewilligen zu lassen. Der Redner fordert alleräußerste Sparsamkeit. Die Wirtschaft würde sonst eine Enttäuschung nach der anderen erleben. Sic müsse wegen einer überängstlichen fiskalischen Finanzpolitik von Tag zu Tag neue Kräfte aus dem Produk tionsprozeß zugunsten der Stcucrkasse auSschciden. Staat und Wirtschaft erforderten gebieterisch eine möglichst sofortige Abkehr von den gegenwärtigen Wegen. Die demokratische Fraktiv« verzichte daraus, neue Anträge einznbriuge«. Sie haben solle. <Bci Schluß der Redaktion dauert die Sitzung noch an. Die Einigungsbasis. Berlin, 7. August. Der entscheidende Paragraph 3 a zum Finanzausgleich bestimmt nach den Beschlüssen zweiter Lesung folgendes: „Um die Länder und Gemeinden fGemeiudeverbände) tn- standzuhaltc», ihre Ausgaben insbesondere auf sozialem und kulturellem Gebiete zu erfüllen, werden den Ländern und Gemeinden lGemeindeverbändenj, wenn sich ihre Anteile an der Einkommensteuer, der Körperschaftssteucr und der Umsatz steuer insgesamt in den Rechnungsjahren 1926/20 je auf weniger als 2100 Millionen Reichsmark belaufen, die daran fehlenden Beträge aus Mitteln des Ncichshaushaltes. ins besondere aus den Aufkommen der nicht verpfändeten Ver» branchsausgabcn zur Verfügung gestellt werden." Das neue Kompromiß fügt nun folgende neue Tat sache hinzu: „Wenn sich in einem der beide« Rechnungsjahre 1825/26 der Anteil der Länder und Gemeinden fGemcindevcr- bändcj an der Umsatzsteuer ans einem geringeren Auskommen als 1500 Millionen Reichsmark berechnet, so wird den Ländern und Gemeinden sGemciudeverbändenj der fehlende Betrag auchdannznr Verfügung gestellt, wenn ihre Anteile an der Einkommensteuer, der KörperschaftSstcuer «nd der Umsatzsteuer insgesamt die im ersten Absatz bezeichnet« Höhe erreichte« oder überschreiten." Eine Erklärung -er Zentrumsfrakkion. Zur Frage der Neubesetzung -es Reichsministcriums für die besetzten Gebiete nimmt der Vorstand der Zentrumssraktion in einer von der „Germania" ver öffentlichten Erklärung Stellung. Es heißt darin: Die Fraktion unterstützt als staatserhaltenbe Partei die Innen- und Außenpolitik der Neichsrcgierung, solange diese in der politischen Linie des Zentrums liegen. Eine sachliche Ver anlassung. diese Stellung im Sinne einer stärkeren Bindung der Fraktion an die Regierung Luther zu verändern, liegt nicht vor. Die Fraktion erachtet die Entscheidung über dke halbamtliche Besetzung des Reichsmini st ertumS als nicht dringlich. «in Dementi zur Miekfestseyung. Berlin. 7. Angust. In verschiedenen B'ättern war mit geteilt worben, daß der Reichswirtschaftsminlster Dr. Neu- Haus dem Reichsbnnd deutscher Mictervercine erklärt habe, daß mit einer Dauermiete von 140 Prozent zu rechnen sei. Die Fragen der ^ohnungswirtschaft werden im Rctchs- arbeitsmintsterinm bearbeitet. Weder der NcichswirtschaftS- minister noch ein Vertreter des NcichsivirtschaftsminitteriumS haben eine Erklärung abgegeben. Verstärkung -er Kontrollkommission. Berlin, 7. August. Die Meldungen von einer Verwind rung der Zahl der Mitglieder der Interalliierte Kontrollkommission in Berlin waren voreilig. Fi die am 1. August abgereisten 29 Offiziere sind am Mittwo -A französische, 11 belgische und 7 englische Offiziere als nei Mitglieder der Ententckommisston in Berlin eingetroff, und im Hotel Esplanade abgesttegen. Presseslimmen zur Oplanlen-e-akke. Berli«, 7. August. Zu der gestrigen Rctchstagsdcbatte über die Austreibung der Deutschen aus Polen schreibt die „Krcuz-Ztg." : Wieder ein Schicksalstag für das deutsche Volk und wieder völliges Versagen des schrankenlosen Diätenparlamcnts der Republik. Die Austreibung Tausender von Deutschen durch die polnische Regierung und bas Flücht- ltngsclcnb in Schneidemühl standen auf der Tagesordnung. Die Abgeordnetenbänke waren während der wichtigen Debatte dicht besetzt? Die Redner, alles Deutsche, einte daS Gefühl der Scham über die Ohnmacht gegenüber der polnischen Frech heit? Die Unterlassungssünden des preußischen Innen ministers wurden mit würdigem Ernst allgemein beklagt und beurteilt? Nichts von alledem! Der „Lok.-Anz." stellt fest, daß die gestrige Debatte zwar gewisse Höhepunkte ernsten Willens der Volksvertreter aufwics, unseren vertriebenen Ostmärkern im Zeichen ver dienter deutscher Anteilnahme helfend zur Seite zu treten. Es sei aber keine Einheitsfront der Parteien zu finden gewesen, die allein doch die gemeinsame Grundlage für Abhilfs- und Abwehrmatznahmcn bilden sollte. Die „Tägliche Rundschau" sagt, daß die Debatte über die Optantcnfrage mit einer fast einmütigen Kundgebung des Deutschen Reichstages geschlossen hat, ist bas Gute und Erfreuliche am gestrigen Tag. Im Auslande wird dieser Beschluß zeigen, daß über die Parteitendenzen hinweg ein einheitliches Empfinden im deutschen Volke vor handen ist. Aber daneben sei doch wieder das eine zu sagen, daß dem Deutschen Innenpolitik näher liege, als äußeres politisches Geschehen von hoher Warte aus zu erkennen. Man hatte, vom innenpolitischen Standpunkt aus, sich wohl viel fach ein Fest vom gestrigen Tage versprochen. Die „Deutsche Zeitung" wendet sich dagegen, daß Strescmann die Frage der Unterbringung in Schneidemühl als eine Frage sekundärer Art behandelt habe. Durchaus nicht „sekundär", sagt das Blatt, erscheint uns die Frage der Verantwortung an den erschütternden Zuständen tnSchneido- mühl, denn sie berührt doppelt die Würde des Deutschen Reiches. Die .-.Berliner B ö r s e n z e i t u n g" erklärt, was die Kritik der Oesfentlichkeit an den Zuständen in Schncidemühl anbetresse, so habe Dr. Strescmann nicht vermocht, die Si tuation zugunsten Scverings zu verschieben. Die „Deutsche Allgemeine Zeitung" meint, der Reichstag habe seine Aufgabe, zu protestieren, zu wahren, zu helfen, mit immerhin wachsendem Geschick erfüllt. Die „Germania" sagt, es sei erfreulich, daß das Par lament sich zu einer einmütigen nationalen Kundgebung zu- sammengeschlossen habe, und diese Einmütigkeit möge den Flüchtlingen aus Polen zeigen, daß ihre Sache wirklich eine Herzensangelegenheit des deutschen Volkes ist. Der „Vorwärts" kann zwar die polnischen Ausweisun gen nicht billigen, entrüstet sich aber darüber, daß deshalb scharfe Worte gegen Polen im Reichstag gebraucht wurden unb macht der Negierung zum Vorwurf, daß sie nicht dafür gesorgt habe, baß Ausschreitungen der Rhetorik seitens der Rechts- Parteien, wie die Voraussage eines dunklen Eudes des pol nischen Volkes als Strafe für seine Schandtaten unterblieben seien. Die Räumung Kölns. Im Laufe des Oktobers? ILtgner Drahtbericht der „Dresdner Nachrichten".! Köln, 7. Aug. Von unterrichteter Seite der Nheinland- kommission verlautet, daß über den Abzug der eng lischen Besatzung aus Köln noch keinerlei Klärung be steht. Die endgültige Entscheidung hänge von dem Ergebnis der Besprechungen mit dem französischen und englischen Ministerpräsidenten über den Sichcrhcitspakt ab. Man sei in französischen Kreisen der Auffassung, daß die Pläne Briands in London günstig ausgenommen werden, An den Ab machungen, daß die Engländer nach ihrem Abzug in Koblenz stationiert würden, habe sich nichts geändert. Die englische Besatzung werde den Stadtkreis Koblenz mit Pfaffendorf um fassen. Außerdem werde den Engländern der Bahnhof Nieder lahnstein zur Verfügung gestellt. Der Verwaltungsapparat der Nhcinlandkommission soll, wie cs weiter heißt, reorgani siert werden. Die Kommission als Zentralorgan werde vor läufig ihren Sitz in Koblenz behalten. Eine ganze Reihe von Bureaus, die nicht unmittelbar von der Nheinlandkommtssion abhängig sind, würden nach Wiesbaden verlegt. So z. B. die Finanz-, die juristische und die Wirtschastsabtetlnng. Man rechnet damit, daß die Ränmnng von Köln im Laufe des Monats Oktober erfolgt. Vernichtung der deutschen Rettungen in Südtirol. Die führende dentschc Tageszeitung in Deutsch-Südtirol, „Der Landsmann" in Bozen, ist vom italienischen Prä, fcktcn zum zweiten Male verwarnt. Die dritte Ver» warnnng würde die endgültige Einstellung beS Blattes bedeuten. DaS Dekret des Präfekten begründet die Vcrwarnnng damit, daß die genannte Zeitung sortfahre, jede Gelegenheit zu benützen, „um ein subtiles und giftiges Werk zu verrichten". Wien. 0. August. Der Kronprinz von Preußen »nd der Kronprinz von Bayern weilen am Monhsee zur Hirschjagd.
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