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Sächsische Dorfzeitung und Elbgaupresse : 15.06.1925
- Erscheinungsdatum
- 1925-06-15
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480533490-192506155
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480533490-19250615
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-480533490-19250615
- Sammlungen
- Zeitungen
- Saxonica
- Bemerkung
- Enthält Beilage "Fremden- und Kurliste" 87.1925 Nr. 19
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungSächsische Dorfzeitung und Elbgaupresse
- Jahr1925
- Monat1925-06
- Tag1925-06-15
- Monat1925-06
- Jahr1925
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»mssprrch-Anfchl«»: Am, Dresden Ar. Sck307 : Elb-aupeefse Blasevttz mit Loschwlyer Änzeiger Tageszettung für das östliche Dresden und seine Dororte. Barrls»«t»: SiobtArmk vr»«d«n, Siroknssc Dlasewih Ar. SS« p»stsche<ttr»«t». Ar. Sckl vresdo Dieses Vlatt ent^Ltt die amtlichen VeKanntmachungen de» Rate» zu Dresden für die Stadtteile vlasewitz, Loschwitz, Weiher H^sch, Vühla«, Rochrvitz und Vaubegaft (N. und M. Verwaltungsbezirk) der Gemeinden Wach witz, Niederpoyritz, Hosterwitz, Pillnitz, Weihig und SchSnseld, sowie der Amtshauptmannschaft Dresden. Perlig: E»tz«.Vnchdn»cker« «nö Peri«^anst-A Hernumn B*-er » a»., Vr--demN«fEitz. - Derantwm-ttich für Lokal«« Sari vrache, fsir d«n «trigm Inhalt a«s«> »eener, beld« in Vreden. »den-Freita«. en, welch« durch nicht übernehm » Redaktion und Sxpedttion , I tl^tr -4 I keine Gewähr geleistet. Iniertson-betrüge sind sofort bei Erscheinen der Anzeige fällig. I V»Uf^.»Vry, I späterer Zahlung wird der am Tage der Zahlung gllssge Zeilenprei« In Anre nuno ' A7. ----^ gebracht. Rabattanspruch erssscht: b.verspLt.Zahlung, Klag« ob. Konkurs d. Auftraggeber« anch«i»< täglich Mi, den Deilagen: Amtl.Fremden, und Kurllsie, Leben «m Sich, Agrar.Darte, Rnblo-Zeltung, I Anzeigen werden die «gespaltene petit.Zeile mit 20 Golbpfenniaen berechnet, ReNamen die «gespaltene Zeile Myestunden, Au« alter und neuer ^«lt'Moben.Zeltunq.S^chniltmusterdoaen. Ver Dqugsprei« beträgt frei lnsHacch s mit »0 Solbpfrnnigen. Anzeiaen u. .Reklamen mit plahrorschriften und »ckwieriaen Satzarten werben mit 50* monolk.Mll.Y0, durch biepost ohneZusteNgebühr monätl 2tt.r.-. FSrMe bäh.Gewali, -«.Lattian uvd SweöttivN . AusAlag berechnet Schluß der «nge^nannahme vorm. 11 M,r. Für da« Erscheinen str eg, Streik« ulw. hat ber Bezieher keinen Anspruch aus Liderung b;w.Aachll«s«rung ber ^evakk,0N UM» ^fycvNWN-—1 p„ Anre.qen an bestimmtenTaqenober Plätzen sowie für telephonische Aufträge wird >itung od.Rück»ah» b.Lesegelde«. Druck: M.men« Landgraf Nächst., Druden.Fr.ita<. s Afa.kWlÜ. TSlßkWwet' «17. 4 ! ke'neGewöh^geleistet.Insertson^^ bel^krscheinen der Anzeige kSllig. Sei unverl. eingesandt. Manuskripten ist Rückporto tx Zern'-r -wfgegeb. werden, känn. wir eine Verantwort Morriag, den Juni 52 ^36 ^925 SS Reichsinnenmimsier und Bersaffungsresorm Or. Schiele entwickelt im Reichstage seine Ansichten über die Notwendigkeit und Durchführungemöglichkeit einer Bersaffungsresorm Deutscher Reichstag 3- e r l i n, IN. Juni. Der Reichstag seifte Soiniaöend die zweite Lesung des HauShalis des Ncichsiuueiiministeriums fort. Verbunden damit wurden die Fragen über das Notvcr- vrdnnngsrechl, die Frage der Feiertage, des Antrages auf Aufhebung des Republikschutz- gesctzeS usw. Als erster Redner des zweiten Verhand- lnngstagcs warnte der demokratische Abg. Kvch-Weser vor einem vorschnellen Urteil über die Verfassung. Dieser Verfassung habe man cs zu verdanken, wenn daS Volk in den lebten sechs Jahren nicht nntergegangen sei. Es sei jetzt die .Zeit, an die Frage heranzu gehen, wie man die Verfassung auSführen soll. Nirbt abbaucn solle man die Verfassung, scn- dern ansbauen. Der Innenminister solle nicht au eine Vcrsassnngsrcform Herangehen, son dern an eine Vcrwaltungsreform allergrößten Stils. Abg. Leicht (Banr. Vp.) tritt für die Ein setzung eines VcrfassungSausschuiscs im Reichs tag ein, der ein Sicherheitsventil für eventuelle Erregungen darstcllcn würde und auf- und nusbaucnd wirken müsse. Der Antrag in der Flaggcnfragc sollte ans außenpolitischen Pfrün den im gegenwärtigen Augenblick zurückge zogen werden. Reichsinnenminister Or. Schiele Das Rcichsministcrinm des Inneren, so bat einmal einer meiner Vorgänger tm Amt zn Hhnen gesagt, ist dasjenige Ministcrinm, wel ches den Gedanken der NcichSeinhcit, der staat lichen Einheit also, nach innen zu vertreten hat. Ich möchte noch hinznsügcn, auch den Ge danken der Volkseinheit, der sozialen Einheit. Am allerwenigsten dürfen konfessionelle Fra gen diese Einheit stören. Neben dieser kultu rellen und sozialen Einheit aber gibt es noch jene wichtige Einheit, welche ebenfalls unter die Pflege meines Ministeriums gehört: die volitischc Einheit und damit die Pflege d"s Verhältnisses des Reiches zu den Ländern. Diese Aufgabe besteht zunächst darin, die Ein heit des Reiches gegenüber allen Zersplitte- rnngs- und Absplittcrungsversuchcn zu sichern. Zunächst halte ich cs für meine Pflicht, einige Worte über meine persönliche Stellung zur Ncichsvcrsaffnng zu sprechen. Ich bin gern bereit, hier noch einmal ausdrücklich zu erklären, das; ich die geltende Verfassung als bindendes Recht und als die verfassungsrechtliche Grundlage meiner amtlichen Tätigkeit ansche. Dabei möchte ich aber keinen Zweifel darüber lassen, daß ich für meine persönlichen Auffassungen diejenige Freiheit beanspruche, die Artikel IlO der Ver fassung jedem deutschen Staatsbürger zusicbert nnd die für alle Beamten sichcrzustcllen e-ne wichtige Aufgabe gerade meines Ressorts ist. Ich weise anch auf Artikel IW Absatz 2 der Reichsvcrfassung hiu, durch den „allen Beamten iie Freiheit ihrer politischen Gesinnung und tue Vereinigungsfreiheit" gewährleistet wird. Ich werde über den Schutz der Staats autorität besonders eifersüchtig wachen nnd gegen alle Schädlinge, ans welchem Lager sie auch immer kommen mögen, rücksichtslos ror- aehcn. Wenn ich dies als meine Pflicht ans- fasse so bin ich doch davon durchdrungen, daß eine Verfassung kein ewiges Recht ist, auch nicht die geltende, die in den Wirren der Revolution und unter dem Druck feindlicher Mächte ge boren ist. Die deutsche geltende RcichSverfas- sung empfindet sich selbst nlS unfertig. alS un vollständig, wie die zahlreichen Lücken und Verweisungen auf noch kommende Gesetze er kennen lassen. Sie verleugnet anch nicht die Cpuren ihrer EntstchnngSzeit. in der nicht nur der staatliche Organismus, sondern auch daS Volk in seinen Grundfesten getroffen und er schüttert war. Die Frage der Keine Senkung Oie Ausschußberatung Im Stenerausschuß des Reichstages wurde das Körperschaftssteuergesetz in erster Lesung verabschiedet. Die Anträge des Aby. Dr. Fischer (Dem.) zur Beseitigung derienigen Bestimmungen des Entwurfs, die ein sog. „Mindesteinkommen" der Steuer unterwer fen, ohne daß ein wirkliches Einkommen vorhanden ist, wurden abgelehnt. Dagegen wurde ein Antrag der Regierungsparteien angenommen, der die bisherige Muh-Vor- schrift in eine Kann-Vorschrift umwandelt. Es ergab sich dann eine erregte Aussprache über den Antrag Dr. Fischer, der verlangte, in Verbindung mit dem Kapitalverkchrs- teueraesetz nunmehr endlich auch die Uin- ajzsteuerfrage (Senkung und Aufhebung )er Sondersteuernl zu behandeln. Dr. Fi cher stützte sich dabei auf die voin Plenum >es Hauses dem Stcuerausschust überwie- ene demokratische Resolution zur Umsatz teuer, sowie auf die ihm im Ausschuß früher auch seitens der Negierung gemachten Zu sagen. Trotzdem beschlossen die Regierungs parteien im Anschluß an eine Regierungs erklärung. daß die Frage der Umsatzsteuer erst nach Verabschiedung aller übrigen Steuergesctze in der ersten Lesung behan delt werden soll. Die Regierungserklärung stellt eine Senkung der Umsatzsteuer nur in Aussicht, wenn. die übrigen Steuergesetze Aendcrung der Ncichsverfassurzg bat die ReichSlcitung schon mehrfach beschäftigt, und ihre RcvisionSvcdiirstigkeit ist im Grund satz z. B. in der Erklärung des Reichskanzlers Dr. Strescmann vom tt. Oktober 1928 aner kannt worden. Damals war Sollmann Reichs minister des Inneren. Tatsächlich ist ja auch die Rcichsnerfassnttg in den vergangenen Jah ren mehrfach dnrch den Reichstag geändert worden, sieben Gesetze sind beschlossen worden, die ausdrücklich den Wortlaut der Verfassung ändern, während 28 Gesetze erlassen sind, die nicht ausdrücklich den Wortlaut ändern, aber "iit der für Verfassungsänderungen erforder lichen Mehrheit angenommen worden sind. Auch jetzt bat dem Ausschuß eine Anzahl znm Teil wichtiger Anträge Vorgelegen, die eine Abänderung der Verfassung bezwecken. Ich halte eS kür notwendig, daß diese Anträge einer AnSschnßberatung unterzogen werden. Es kommt unS weniger ans die Form eines ständigen VerfassungsauSschnsscs an, sondern darauf, daß die nnS am Herzen liegenden Dinge, die zur Gesundung-des Volkes führen sollen, nickst in der Schwebe bleiben. Der Streit über Artikel 48 kann beseitigt werden, wenn cs gelingt, daS anaeküvdigtc AnSsübrnngSgesetz zu schaffen. -- Neber die grundgesetzliche Umgestaltung des NerbältnisseS zwischen Reich und Ländern hat die bäurische StaatSrcgierung bekanntlich eine Denkschrift eingercicht. Nach meinen grundsätzlichen Anschauungen kann die Abgren zung der Zuständigkeiten nur auf Grund einer gesnssden Dezentralisation erfolgen jSehr wahr!), die keineswegs eine Schwächung, son dern eine Stärkung dcS Reiches nnd des ReichSgedankenS bedeutet. Auch unter der ietztgen NeickSversassung wird eS schon möglich sein, ihre Bestimmungen so auSzulegen und vraktisch zu handhaben daß ein Teil der be rechtigten Wünsche der Länder ans Rückkehr zu einem gesunden und historisch begründeten Föderalismus erfüllt wird. — Nach Artikel 3 der ReichSversaffung sind der Umsatzsteuer das von ihnen erwartete Ergebnis bringen würden. Dr. Fischer polemisierte gegen diesen Standpunkt scharf. Man verlasse da mit den wirtschaftlich allein möglichen Standpunkt, bei jeder Steuerquelle zu prü fen, inwieweit sie wirtschaftlich erträglich wäre. Man verlasse weiter den Haupt gesichtspunkt, daß man die gesamte Steuer politik nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten einstellen müsse. Die Herabsetzung der Um satzsteuer sei eine Notwendigkeit zur Be lebung der Wirtschaft und würde indirekt das Erträgnis der übrigen Steuern ver mehren. Es lasse sich zudem auch eine Ein seitigkeit erkennen, wenn man bei einer Steuerquelle sage, sie muß den Rest dessen bringen, was wir aufbringen wollen. Die Vermutung lüge nahe, daß die Negierung mit der Herausschiebung der von der ge samten Wirtschaft als notwendig erkannten Frage andere politische Zwecke verfolge, und zwar solche, die außerhalb der Steuer reform liegen. Die Regierungsparteien er klärten demgegenüber, daß die Regierungs erklärung für sie nicht maßgebend sei. Für sie seien es mehr Zweckmäßigkeitsgründe, weswegen sic heute die Umsatzsteuer noch nicht behandeln wolle. Dr. Fischer behielt sich angesichts der nicht gehaltenen Zu sagen die Entschließung feiner Fraktion zu der weiteren Behandlung der Steuergesctze vor. die Ncichsfarbc» schwarz-rot-gold. Daraus ergibt sich von selbst, daß diese Farben als RcichSsarben Anspruch ans den Schutz des Staates haben, den ihnen zu gewähren ich durchaus gesonnen bin. Weite Kreise unseres Volkes erstreben eine Wiederkehr der alten RcichSsarben schwarz- weiß-rot, und im Kampf gegen diese Bestrebun gen ist ein Streit nm die RcichSsarben ent brannt, der jedem, der den inneren Frieden unseres Volkes will, tiesbedaucrlich erscheinen muß. Diesen Streit anö der Welt zn räumen, ist eine der dringendsten uns obliegenden Auf gaben. Durch fast 50 Jahre war schwarz-rot-gold der Ausdruck eines romantischen Sehnens und Träumens, das den Weg zur Wirklichkeit nicht sand. Erst unter schwarz-weiß-rotcr Fahne sind diese Träume zur Wirklichkeit, zur Tat geworden. Es war die schwarz-wciß-rotc Fahne, unter der ein starkes Deutsches Reich durch säst 50 Jahre hindurch Bürge deS Weltfriedens war. Das lebt tm Gedächtnis unseres Volkes unauslöschlich eingeprägt. Deshalb hege ich die feste Hoffnung, daß eS gelingen wird, eine Lösung zu finden, die dem innersten Empfin den unseres Volkes Rechnung trägt und die zum Herzen unseres Volkes spricht. Der Minister behandelt dann die eigent lichen Fragen seines Ressorts und erklärt, daß die sittliche Ertüchtigung unserer Jugend heute im. Vordergrund stehen müsse. Es ist nicht zu leugnen, daß auch heute noch die überwiegende Mehrheit unseres Volkes die Kräfte der christ lichen Religion für die Erziehung ihrer Kinder fordert. Der Minister betont weiter die gro ßen Ausgaben der deutschen Wissenschaft, die im engen Zusammenhänge mit der Wieder aufrichtung der Wirtschaft stehen. Der Minister gedenkt besonders der Mitarbeit der Presse, deren Freiheit und innere Unabhängigkeit für die Erfüllung ihrer Ausgaben unerläßlich sei. Wegen Bcfchlußunfähigkeit mußte daS Haus vertagt werden. Montag 2 Uhr: Weitcrberatung England und Marokko Inaner wieder, auch nach der Regelung d« Reparationsfragen, beschränken die Strei.iql.eitea über engere europäische Interessen das Blickfeld der politisch inieressier.en deutsäzen Oesfenftichkeit. Und die Welihindel, die sich in Afrika oder im fernen Osten abspielen, scheinen das Dcutschlauch der Nachkriegszeit nichts anzugehen. Die einfache Ucberlegung, daß Deutschland zwar die unmittel bare politische Bctä.igungsmöglichkeit auf kolo nialem Gebiet abgeschnit.en ist, daß aber die Auf gaben der Erportsteigerunq. die so unmit.clbar mit dem deutschen Wiederaufbau Zusammenhängen, dazu mahnen, mindestens die wirtschaftliche Ent wicklung der außereuropäischen Gebiete zzu beob achten — diese Ueberlegung sollte um ko eher das deutsch« Interesse an dem kolonialen Außereurvpa steigern, als die zwei europäischen Mächte, mit denen wir in erster Linie hier zu tun haben, Eng land und Frankreich, zwei Hauptkolonialmächt« sind, deren Gesamtpolitik ste:s von ihrer Kolonial politik beeinflußt fein wird. Die Schwierigkeiten, die sich für Frankreich seit kurzer Zeit in seinem nordafrikanischcn Kolo- nialgrbiet ergeben haben, werden vielleicht sehr bald dos Hauptinteresse der französischen Siaats- männer auf Marokko konzentrieren, und di« Aufgabe d«r deutschen Politik wird es sein, da für zu sorgen, daß diese Ablenkung Frankreichs von Mitteleuropa mindestens keine schädlichen Rückwirkungen am die Regelung der schwebenden außenpolitischen Fragen bat, mit denen sich feit Monaten die deutschen Diplomaten beschäftigen. Alte Berichte aus Marokko stimmen darin über- ein, daß Frankreich, wenn es wirklich die durch den Aufstand der Riffkabnlen geschaffenen Ver hältnisse klären will, sich auf einen sehr langen Kolonialkrieg gefaßt machen muß. Es ist nicht ohne Bedeutung, daß die sehr umfassenden fran zösischen Pläne, die zu Beginn des Marokkoseld- zuges in französischen Blattern angedeu er wurden — Verfolgung der Marokkaner bis in die spa nische Zone und eventuelle Uevcrnahme der spa- nischen Zone in französischen Schuß — vollständig zum Schweigen gekommen sind, ja, daß auch die täglichen Ankündigungen französischer Offensiven mit Erfolggarantie jeß'. der bescheidenen Erklärung Platz gemacht haben, man beabsichtige nur die Ausbreitung der Aufstandsbcwegung zu hindern und Abd el Krim zu einem vernünftigen Frie- densschluß zu veranlassen. Auch die fortgesetzten spanisch-französischen Verhandlungen über eine ge meinsame Osfcnsivtätigkeü in Marokko beweisen, daß man in Paris nicht mehr daran glaubt, auf eigene Faust einen Erfolg erzielen zu können, und daß man dazu übergeht, den marokkanischen Auf stand von einem umfassenderen Gesichtspunkt aus zu betrachten, als es zuerst der Fall war. Dazu nötigen wohl auch Nebcrlegungen, die sich ,auf die Zustände im englischen Imperium er strecken. Man hat von englischer Seite der fran zösischen Regierung zu verstehen gegeben, daß ive- acn der internationalisier.en Zone von Tanger auch England an den Vorgängen in Marokko inter essiert ist. Die englische Politik ist in allen Ko lonien und Dominions notgedrungen dazu über gegangen, die ursprünglich scharfe Bekämpfung der nationalen Strömungen einer Verständigung weichen zu lassen, die unter Verzicht auf unhalt bar gewordene Positionen den Zusammenhang zwi schen^ Kolonien und Mutterland und die wir.scl-aft- lichc Ausnutzung des Kolonialbesitzes sichern soll. Das gilt für Aegypten, wo dem Milüärgouverneur ein Zivilgouverneur gefolgt ist, das gilt auch für Indien, wo der Führer der Nationalisten Da» einen Sitz im Ministerium erhalten soll. Ver anlaßt wurde das Einlenken der englischen Regie rung zum guten Teil aber nicht nur durch die Stärke der nationalen Bewegung in diesen Ge bieten, sondern vor allem auch durch die Tatsache, daß ein enger Zusammenhang zwischen diesen Be wegungen und dem russischen Bolschewismus immer mehr m die Erscheinung trat, der Zei punkt für die Auseinandersetzung zwischen England und den Sowjets in absehbarer Zeit aber noch nich: kom men wird. Man erkennt die Fcinfühljgke t der politischen Propaganda Frankreichs, wenn fran zösisch« Blätter, neben d«n Brrich.cn über aktiv«
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