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Sächsische Elbzeitung : 21.07.1922
- Erscheinungsdatum
- 1922-07-21
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1787841065-192207211
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1787841065-19220721
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1787841065-19220721
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungSächsische Elbzeitung
- Jahr1922
- Monat1922-07
- Tag1922-07-21
- Monat1922-07
- Jahr1922
- Titel
- Sächsische Elbzeitung : 21.07.1922
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Sächsische Elbzeitung Tageblatt für die Vkses Blatt enthält die amtlichen Bekanntmachungen für den Stadlrat, das Amtsgericht, das Hauptzollamt zu Bad Schandau und des Finanzamtes Sebnitz Amvrindeverbands-Girvkonto: Bad Schandau 36 :: Bankkonto: Dresdner Bank Zweigstelle Schandau :: Postscheckkonto: Dresden Nr. 333 27 Kerniprtcherr Bad Schandau Nr. 22 — Draht-Anschrift: Elbzcitung Bad Schandau »l« ,*I>chMchc lklbzeUunq" «rschkint täglich mit RnSnahme der Sonn, »nd geiertagk. Di? Ausgabe ersolgt ««chm. » Uhr. BezugSprei«: moiiatUch LI M., durch Boten oder die Bost teinichitehlich Bestellgeid) s, M. »lujelne Nr. 1,bO M BestcNungen nehmen die Briefträger und Bostanstalten, iowit LtUungSboten an Sächsische Schweiz Tageszeitung für die Landgemeinden Altendorf, Kleingießhübel, Kleinhenners dorf, Krippen, Lichtenhain, Mittclndorf, Ostrau, Porschdorf, Postelwltz, Prossen, Rathmannsdorf, Reinhardtsdors, Schmilka, Schöna, Waltersdorf, Wendisch, führe, sowie für das Gesamtgeblet der Sächsisch-Böhmischen Schweiz Druck und Verlag: Sächsische Elbzeitung, Alma Hieke — Veranüvorllich: K. Nohrlappcr AnMaen-Annahmc bis Wtrsiens vormittag- U Uhr, größere Anzeigen am Tage vor dein Erscheinen erdeten. OrlSprel» liir dle tileinichristzeilc: M., Mr auswärtige Auftraggeber 4-—M. stabeilarUcher und schwieriger Latz nach Uebcreinkunst), Neftamc und Eingesandt die Zelle 15 M. Bei Wiederholungen entivrechender Rabatt Nichterscheinen einzelner Nummccu insolgc höherer Bemalt, Ltreil, Aussperrung, BetrlebSslörnng berechtlgt den Bezieher nicht zur Kürzung de» Bezugspreise» oder zum Anspruch aus Lleftrung der Peilung. «r. iss Bad Schandau, Freitag, den 2s. chüi sY22 .1 66. Iahrg. WWSWMWWWWWWWWWW Für eilige Leser. * Die deutsche Regierung hat dem Memorandum deS Ga» rautietomitecs ihre Zustimmung erteilt. * Bei den deutsch-polnischen Verhandlungen In Warschau wurde vereinbart, daß Polen den Transit nach Rußland für Deutschland sreigibt und daß Deutschland hinsichtlich der Warenausfuhr Pole» ebenso wie andere valMaschwachc Länder behandelt. * Die preußische Negierung hat ' eine Anzahl Negierung?^ Präsidenten in den einstweiligen Ruhestand verseht und ihre Ämter ausgesprochenen Republikanern übertragen. * In Vraunschwclg haben sich die Fraktionen der Mchrbcils» koziaiisten und der Unabhängigen zu einer Arbeitsgemeinschaft -usammengeschlossen. * Die Konferenz im Haag Wer die russische Frage ist ergeb» vislos zu Ende gegangen. * Die Lebensmittelpreise in Wien haben seht dnrchweg dis Weltmarktpreise erreicht. Es kam zn Kundgebungen der er« regten Bevölkerung. »«NMIMiWIMWW „I »W, «EI III» "l Mrsanzkonirolte. Da? 'Garantickomftee, welches am 2l). Juni alt? Park? nach Berlin kam, nm mit der deutschen Negierung Ver handlungen über die Vorbedingungen eines Zahlungsanf- schnbes für Deniisehland zu führen, ist nach Paris zurück- gekehrt und hat ein umfangreiches Memorandum nnsge- mckeitet, in lvclchcm ans Grund der teilweise sehr schwie rigen Verhandlungen die Richtlinien! festgelcgt wurden, nach denen die Neparationskommissiou künftig sich über den jeweiligen Stand der deutschen Finanzgeba'mng ilirtcr- richlcn wird. In diesem Zusammenhänge ist schon seit einiger Zeit von einer Firra nz kon-tr o ll e die Rede, welche die Entente über uns aus üben wolle, und die uns in eine gewiße Abhängigkeit von dem Gutdünken der Nc- parationskommission bringen werde. Die Meldungen ans dem In-- und Auslande über diese Frage trafen nicht immer das Nichtige, und besonders, wenn man- von einer drohenden „Türkisicrung" Deutschlands sprach, so hat das Ergebnis der nunmehr abgeschlossene» Verhandlungen diese Befürchtungen glücklicherweise nicht bestätigt. Das wäre auch eine vollkommene Unmöglichkeit gewesen, denn die dcutfchc Negierung hat sich von allem Anfang an en-er- gisch auf den Standpunkt gestellt, daß die Finanzhohcit Deutschlands unter keinen Umständen durch irgendwelche Zugeständnisse an das Garantiekomitce beeinträchtigt werden dürfte. Das Komitee hat immer noch weitgehende Zugeständ nisse von den deutschen Unterhändlern erlangt, nm die es einen wocheulaugcn harten stampf in einer großen Zahl von EnMlbesprechnugen im Neichsfinauzministerium ge geben hat. Als wesentlichstes Resultat muß im Auge be halten werden, daß die dem Komitee eingeränmten Rechte sich in- allen Stücken ausschließlich auf die Kenntnisnahme von Einzelheiten unseres Haushalts nud unserer Finanz verwaltung beschränken-. Nirgends ist dem Komitee das Recht zuge-sp rochen worden, durch Verbote oder Gebote einen Einfluß auf die tatsächliche Gestaltung unserer Ein nahmen und Ausgaben anszuübeu. Das entspricht genau den Vorschriften des Friedensvertrages, welcher uns im Artikel 240 dazu verpflichtet, der Neparatiouskommistion (und das Garanlickomitee ist bekanntlich imr ein für die Tätigkeit in Berlin bestimmter Ausschuß der Ncparations- kommission) jede gewünschte Auskunft über dte finanziellen Maßnahmen der deutschen Negierung zu erteilen. Von diesem Rechte hat die Gegenseite einen allerdings sehr weitgehenden Gebrauch gemacht, der für unsere Negierung stur sehr schwer erträglich ist und in weiten Kreisen des Volkes gewiß scharfe Kritik und tiefe Entrüstung hervor- riffon wird. Man hat sich in den Kreisen der Entente offen bar immer noch nicht von einem fest eingewurzelten Miß trauen gegen die deutsche Finanzpolitik freimachcn können. Dian hat in vier Unterkommissionen eingehend sie deut schen Einnahmen, die Ausgaben', die Maßnahmen gegen Vie Kapitalflucht und die finanzielle Statistik durchgeprüft und ist zu dem Ergebnis gekommen, daß man zwei Beauf tragte der Neparationskommissiou in das deutsche Finanz- miiststerium delegieren will, welche sich über die Einnahmen und Ausgaben dauernd auf dem Laufenden halten. Damit war die Kommission jedoch noch nicht zufrieden. Sie wünschte auch eine Kontrolle über die Finanzverwaltung im ganzen Reiche. Mau hat sich dahin geeinigt, daß von der deutschen Negierung selbst deutsche Inspektoren von Zeit zu Zeit ausgeschickt werden, um die einzelnen Finanz ämter zu besuchen. Ein Beamter des Garantiekomitees kann diese Inspektoren begleiten, jedoch darf der zuständige Staatssekretär, wenn besondere Gründe vorliegcn,dagegen Einspruch erheben, und es ist vor allem Vorsorge getroffen, daß der Entcntekontrolleur nirgends in die durch das Gesetz in ihrer Geheimhaltung beschützten Einzelheiten der Steuer»erwaltung Einblick nimmt. Die Haupttätigkeit des Garantiekomitees wird sich daraus erstrecken, vom deutschen Haushaltsplan Kenntnis zn nehmen, und zwar dann, wenn er vom Kabinett be schlossen und dem Neichsrat gedruckt vorgelegt ist. Ein wände gegen unsere Augteltungen werden auf dem Ver handlungswege zu erledigen sein, haben aber nicht die Wirkung, daß wir dadurch zu einer Abänderung ge zwungen- werden. Von Etatüberschreitungcn, zn denen das Finanzministerium in gewissen Grenzen berechtigt ist, muß dem Komitee von Monat zu Monat Kenntnis ge geben weiden, der Stand der schwebenden Schuld aber soll ihm täglich mitgctcilt werden. Man steht, daß alles das sehr weitgehende Eingriffe in unsere Fiuanzvcrwaltung sind, die für ein so großes Staatswesen wie das deutsche dcu Betgesclunack einer schweren Demütigun-g in sich tragen. Die deutsche Negierung hat jedoch in einer gewissen Zwangslage gehandelt. Sclwn in ihrer Note vom 28. Mai sah sic sich zu einigen Zugeständnissen gezwungen, wenn sie nicht auf das damals vereinbarte Moratorium ver zichten wollte. Nun ist bekanntlich nm 12. Juli ein neues deutsches Gesuch um einen Zahluugsansschüb ergangen. Die Vorbedingung, die die Ncparatiouskommission sür das erste Moratorium stellte, nämlich die genaue Nach prüfung nuferer Finanzlage, ist inzwischen erfüllt. Es versteht sich von selbst, daß nur auf dieser Grundlage auch dis Verhandlungen über das neue Moratorium zu einem Erfolg führen können. Die deutsche Negierung wird daher dieser Tage eine A n twort wo t c auf das Memorandum des Garantickomitces absendcn, in welchem sie ihr Einver ständnis mit den in Berlin getroffenen Vereinbarungen und den daraufhin gestellten Forderungen des Komitees ausspricht. Die ausländische Presse ergebt sich bereits in triumphierenden Artikeln darüber, das; Deutschland nun einer strengen Kontrolle unterworfen sei. Das ist insofern richtig, als mau fettens der deutsck^n Regierung.die ge gebenen Zugeständnisse ebenfalls als eine schwere Be lastung empfindet. Es ist falsch, wenn man, wie es in Paris teilweise geschieht, unter einer solchen' Kontrolle das Recht verstehen will, von den deutschen Fkimuzcinnahmen nicht nur Kenntniszu nehmen, sondern auch einen Ein fluß auf sic aus-zuüben. Das gange Abkommen, welches sich äußerlich in einer erschreckend laugen Liste gegnerischer Einzelforderungeu darstellt, ist sür uns ein schweres Opfer, Wenn cs dazu führt, daß nun ein neuer Zahlungsaufschub und im Anschluß daran eure ausreichende Anleihe erreicht wirst», dann wird »uan bei uns vielleicht trotz schwerster Bedenken die Hofsnuirg haben können-, daß dieses Opfer nickt vergebens gdbrackft M»de. r . .- .Eür.d'''"" - Ein VcrsmhSmoratorlum? »Chicago Tribune" behauptet, daß mit französischer Zn» stitmmmg die Neparationskommissiou versuchsweise ein Mora torium für Deutschland beschlossen habe. Die Einzelheiten seien noch nicht festgesetzt. Die Dauer des Moratoriums werde tisrig diskutiert. Die Franzosen wünschten es ans drei Monate zu beschränken, die Engländer cs ans sechs Monate fcstzulegcn. Für ihre Zustimmung verlangten dis Franzosen strengste alliierte Kontrolle der deutschen Fi nanzen, namentlich alliierte Kontrolle sämtlicher wichtigen Fi- Nanzprojckte, bevor sie den; Reichstage zügelten nud durchge« führt werden Lord Birkenhead sür Neuffchland. Unkluge Finanzpolitik. Der Lordkanzler Lord Birkenhead sagte in einer Nebe jn London, die Zivilisation Europas und die Wohlfahrt Englands könne nicht wiederhergestellt werden, wenn es nicht in der einen oder andern Weise möglich wäre, daß Deutschland einen Beitrag im Interests der Völker Euro pas und des europäischen Handels leiste. Er habe niemals die Auffassung der Lettie geteilt, die behaupteten, das Sinken der Mark beruhe auf einer ausgeklügelten Berech nung von feiten der Deutschen. Es sei in hohem Maße das Ergebnis einer unklugen Finanzpolitik. Atan werde aber euren großen Irrtum begehen, wenn man sich nicht die außerordentlichen Schwierigkeiten klar machte, vor denen die deutsche Negierung in den letzten Jahren ge standen habe. Er persönlich hoffe, daß es möglich sein werde, daß diejenigen, die im letzten Kriege Alliierte waren und im gegenwärtigen Augenblick die Verantwortung sür die in der nächsten Zukunft zu ergreifenden Maßnahmen trügen, eine Lösung finden werden, die es ermögliche, daß Deutschland eine bedeutende Strafsumme zahle, ohne daß es dabei in eine Lage käme, die letzten Endes fede Zah lung unmöglich machen wiird, Die inieraMerke Verschuldung. London, 20. Juli. Im Hinblick auf die bevorstehende Konferenz der Mi ttlsterpräsidenten Englands und Frankreichs, in der das Neparationsproblem und das damit in engstem Zusam menhänge stehende Problem der interalliierten Verschul dung die Hauptberaiungsgegenstände bilden werden, ge langen jetzt zum erstenmal Ziffern aus bester Quelle über Vas Ausmaß der gegenseitigen Verschuldung zwischen den alliierten und assoziierten Negierungen zur Veröffent lichung. Diese Ziffern sind, wie hervorgehobeu werden muß, Schätzungszisfern, stützen sich aber aus die besten und erst in allerjüngster Zeit zugänglich gewordenen Quellen, so daß ihnen autoritativer Wert beikommt. 1. Schulden der Alliierten gegenüber Amerika. Es schulden den Vereinigten Staaten zusammen: Belgien, Kuba, Tschechoslowakei, Frankreich, Großbritannien, Grie chenland, Italien, Numänien, Rußland und Serbien 10150300 000 Dollar mit einem Zinsengcsamtbetrage von 1 172 200 000 Dollar. 2. Die Verschuldung gegenüber England. Es schnl- bcien am 31. März d. Js. ans Kriegsanleihen: Rußland 655 000 000, Frankreich 584 000 000, Italien 503 000 000, Jugoslawien 25 000 000 Pfund Sterling, Portugal, Nu mänien, Griechenland nnd andere Alliierte 67 000 000, ins gesamt: 1834 000 000 Pfund Sterling. Aus Hilfs- und Wiederaufbauanleihen: Österreich 12100 000, Polen 3 000 000, Numänien 2 200 000, Jugo slawien 2 000 000, andere Staaten 1000 000, insgesamt 21200 000 Pfund Sterling. Belgische Wicdcrausbauanlcihs 9 000 000 Pfund Sterling. Andere Anleihen: Armenien 829 000, Tschechoslowakei 2 000 000 Pfund Sterling. Die Gesamtvcrschuldung an Großbritannien unter Einrech nung der Schuld der Dominien von rund 150 432 000 beläuft sich auf 2 017 401 000 Pfund Sterling. 3. Die Verschuldung Englands. Nach dem Stande bvm 31. März d. Js. schuldete England au Amerika, Kanada, Japan usw. insgesamt 1020 647 000 Pfund Ster- ling. 4. Verschuldung gegenüber Frankreich. Es schuldeten am 31. März au Frankreich: Rußland 5 939 000 000, Bel gien 3 684000 000, Serbien 1 795 000 000, Rumänien 1 181000 000, Griechenland 861 000 000, Polen 1056000000, Tschechoslowakei 574 000 000, Italien 49 000 000, Verschie- dcue 42 000 000, insgesamt: 15 181000 000 Frank. 5. Verschuldung Frankreichs. - Frankreich schuldete am 31. März an: Großbritannien 584 000 000 Psnud Sterling, Amerika 2 950 800 0)0 Dollar, Japan 133 000 000 Jen. RegienmgMWdentenNechftl in yrsüßen „Ans allgemein-politischen Gründen." Das preußische StaatSmiuistcrium hat beschlossen, eins Reihe von Oberpräsidcntcn und Regierungspräsidenten in den einstweiligen Ruhestand zu versetzen und zwar, wie es in den Veröffentlichungen heißt, ans allgemein-politi schen Gründen. Die Vermutungen in politischen Kreisen, die sich mit diesem großen Wechsel beschäftigen, bezeichnen Wohl nicht ohne Grund diese Pensionierungen als Beginn des großen Aufräumens, das im Verlauf der letzten Zeit von den Linksparteien so oft gefordert wurde. Im beson deren wird gesagt, daß in verschiedenen Fällen die in Frage kommenden Beamten nicht die Erwartungen erfüllt hätten, die man an leitender Stelle iir sie gesetzt in bezug auf die Festigung der gegenwärtigen Staatsverhältnisse. Au Stelle des schon vor einiger Zeit in den Ruhestand «ersetzten Oberpräsidenten von Marienwerder, Graf Bau - dissin, wird Oberpräsidcnt Proske treten, der Poli- tisch dem Zentrum nahesteht; fein erster Präsidialrat und Vertreter wird späterhin der demokratische Landrat Dr. Friedensburg werden. Der katholische Negicrungspräsi- dcnt Fuchs in Trier ist zürn kommissarischen Oberpräsi- deutcn der Nhcinprovinz bestellt worden. In den einstweiligen Ruhestand sind versetzt die Ne» gtcrungspräsideuten v. Gersdorff-Merseburg, v. Schmeling-Stettin, v. G r o e n ing - Koblcuz, Frei herr v. Dalwigk zu Lichtenfels-Nachen, v. Heppe- Aurich, Graf v. Meerveldt- Münster, Dr. Kutscher» Hildesheim. Weiter hört man, daß auch der Regierungspräsident Tilmann in Osnabrück seinen Posten verlassen und ins preußische Finanzministerium übertreten wird. Die Neubesetzungen siird auch schon Mn Teil vollzogen. Der Regierungsbezirk Merseburg, aus dem Herr von Gersdorf scheidet, ist mit dem sozialdemokratischen Landrat B e r g m a un besetzt worden. In den Regie rungsbezirk Hildesheim ist Ministerialrat von Halfern aus den: Preußischen Finanzministerium, in das Ncgie- rungspräsidium in Stettin Obcrregieruugsrat M oritz berufen. Diese beiden neuen Regierungspräsidenten ge hören der Deutschen Volkspartei an. Das Ne- gierungspräsidium in Aurich ist dem demokratischen frühe ren Parlamentarier und Bürgermeister von Norderney, Werg Haus, übertrage» worden. Zum Regierungs präsidenten in Koblenz dürfte der zweite Delegierte bei der Nhcinlaudkommission, Bauknecht, berufen werden, der der sozialdemokratischen Partei augchört. Demnächst soll auch der Regierungspräsident in Schneidemühl, v. B ü low , in den Ruhestand treten nnd durch deu volksparteilichen Abgeordneten Dr. Wiemer ersetzt werden,
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