Schönburger Tageblatt und Waldenburger Anzeiger : 25.07.1922

Schönburger Tageblatt Erfcheint täglich mit Ao,nähme der Tage nach kann- und Festtagen. Annahme von Inseraten bi,Borm.SUHr de, Avrgabetages. Bo«L»pret« monatNch 20 Mk., imoor- «u zahlbar, durch die Post bergen monatlich 20 Ml. Einzelne Nrn. 80 Psg- Sonntags-Nr. 1 Ml. Inse ratenpreis 1 Zeile 4.— Ml., Reklamezeile 88 mm breit 12 Marl, dle dretgespattene Zelle tm amtlichen Telle S.— Ml. Ltnweile aus Anzeigen und Eingesandt« 1 Petit-Zeile 2 Ml. Nachweisongsgebvhr 2 Ml. «egründet 1878. Fernsprecher Nr. 9. Postschließ fach Nr. 8. Postscheckkonto Amt Leipzig Nr. 443k. Valienburger Anzeiger. DiesxS Blatt enthält die amtlichen Bekanntmachungen des Amtsgerichts und deS Stadtrats zu Waldenburg. Verantwortlich für Redaktion, Druck und Verlag L. Kästner in Waldenburg. Anzeigenannahmeschluß Borm. 9 Uhr am Ausgabrt» Geschäftsstelle in Waldenburg Sachsen, Obergass, Geschäftszeit: Bormittag 7—1, Nachm. 2—5 Uh». 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Tiefste Rachttewperatur -s- 14 L.j Aevchtigkettsgehatt der Lust nach Lamprechts Polymeter 70"/o. raupüütt -s- 15°. Wintrichtn«! Südwest. Mederschlag-«e»A« in den letzten 48 Stunden bi« früh 7 Uhr: 4,i mm. Daher Witternngsansstchte» für den 25. Juli: Neigung zu Niederschlägen. Die Reichsregierung stimmt der Finanzkontrolle zu. Der ReichSprSstdeut nimmt an der Hamburger «eher- seewoche teil In Leipzig fand das erste deutsche Arvettertm«- und Sportfest statt- Die Demakrate» wollen eine« «ufschuö der Reichs- prilstdentenwahl beantragen. Die deutsche Antwort anf das Memorandum ist bereits «ach Pari« abge^^n. Der «wer,lauer Vandcrlip Lästerte fich über die frau- »Sstsche «"«st bor Dentschland. Der »-«ar u-tiert« an -er Berliner Börse 508 Mark. Die bayerische Regierung verlangt die Abberufung des Vertreters der ReichSregieruug irr Müuche«. In Muche« ist -ie Eutscheid««, über das Schutzgesetz gefalle». Poi«caro fährt 1. Angpst «ach koudo«. Ei« englische» Moratoriumsvorschlag sieht eine Ltuu- -uug der deutschen Zahlungen bis 1924 vor. England will monatlich 2 Mikiouen Tonnen Kohle« nach Amerika liefern. I« Aermelkanal stießen zwei Dampfer zusammen. Pilsudskt will die Nenvildnng des polnischen Kabinetts pornehme«. Das Kungerele«- tu der Ukraine ist furchtbar. *Wchlde«V«rg, 24. Juli 1S22. Infolge der Finanzkontrolle, die die Entente zur Ge währung eine» Moratoriums auSübt, hat da» Deutsche Reich aufgehört, ein selbständiger Staat zu sein. Lie En tente erhielt damit ein Borrecht auf die gesamten deutschen Einnahmen. DaS gesamte deutsche Volk muß e« al« Ehrensache betrachten, diese» Kuratelversuch abzulehnen. Ein Volk von »0 Millionen Seelen kann fich nicht von einem Volke von ^0 Millionen Seelen, dessen Militärmacht zum Teil au» Negern besteht, wie ein jugendlicher Ver schwender in seinen Einnahmen und Ausgaben beauffichtigen lasten. Auch die deutschen Arbeiter haben ein wesentliche» Jnterefse daran, diesen Zustand nicht eintreten zu losten, denn die franzvstschen Kapitalisten werden den deutschen Ausgaben für Sozialpolitik nicht gerade freundlich gegen über stehen. Frankreich» Zahlungrverpstichtungen können nur erfüllt werden, wenn Deutschland zahlt, ist Deutsch- land zahlungsunfähig, bricht auch Frankreich zusammen. Deutschland aber kann nur zahlungsfähig bleiben, wen« e» seine Warenerzeugung erhöht. Doch hören wir, wa» die Soutrollbestimmungen fordern. Sie übertnsfen die schlimmsten Erwartungen und versetzen der deutschen Finanz- Hoheit den Tobet stoß. 3« oem Schreiben de» Garantie komitee» heißt e«: Beim Reichtfinanzministerium werden zwei Vertreter der ständigen Delegation des «arantiekomitee» besonder» akkre- ditiert werden, von denen der eine fich insbesondere mit den Einnahmen, der andere mit den Ausgaben de« Reiche» befasten wird. Jeder von ihnen wird besonders mit dem zuständigen Staatssekretär im Reichsfinanzministerium in Verbindung stehen. Die deutsche Regierung wird durch Vermittlung dieser Delegierten unaufgefordert dem Garantie komitee nachstehende Schriftstücke zur Kenntnisnahme über- mittel«: de« Entwurf de» Reichshaushaltsplan« für da« nächste Hau«haltrjah». Dieser Entwurf wird zur gleichen Zeit wie dem Reichrrat mitgeteilt werden. Alle Gesetz entwürfe fiskalischer Art. Diese Entwürfe werden zur gleichen Zeit wie dem Reichsrat mitgeteilt werden. Dann find weiter vorzulegen: Die Anträge auf einen RachtragSkredit, die Entscheidungen de« Finanzminister«, durch die ein Ergänzung-kredit bewilligt wird, die monat lichen Kcfsenabschlüste der Zentralbehörden, die vom Lr- sparniskommtstar erzielten Ergebnisse, die Verordnungen z«r Regelung von Steuererhebungen und schließlich «och die in einer Anlage aufgeführten periodischen Uebersichten. Die Delegierten und ihre Vertreter werdkn in ständiger Fühlung mit de« beteiligten Stellen de» Reichsfinanzmini- fieriums diejenigen Auskünfte sammeln, die für da» Komitee notwendig find, um in voller Kenntnis der Sachlage zu beurteile«: die Steuerprojekte, die Veranschlagung der Steuer ertrüge, die Veranschlagung der Ausgaben nach dem Haushaltsentwurf oder die Ausgaben über die Ansätze de« Haushalt» hinan», welche dem Garantiekomitee in der oben angegebenen Weise offiziell übermittelt worden find. Lie Delegierten müssen außerdem diejenigen Maßnahmen kennen lernen, welche die Zentralverwaltung zu irrsten be absichtigt, um da» Funktionieren der Steuergesttze und des Rechnungswesen» ficherzustelleu. Dann werden noch die Aufgaben der Delgierten im einzelnen aufgeführt. Dar Garantiekomitee hat davon Kenntnis genommen, daß die deutsche Regierung demnächst einen der Zentralverwaltnng angegliederten beweglichen Nachprüfungsdienst schassen wird, der dazu bestimmt ist, die dem Reicht finanzministerium Nachgeordneten Dienst stellen zu inspizieren. Der Inhalt der Berichte der beweglichen Inspektion«- beamten wird, soweit er auf di« Aufgabe de» Sarantie- komiteeS Bezug hat, dessen Delegierten mitgeteilt werden. Bon Zeit zu Zeit können die Delegierten oder ihr« Ver treter auf ihr Ersuchen die Jnspektion»beamten diese» NachprüfuugkdiensteS zum Zwecke der Vornahme von Stich proben begleiten. Bei diesen Stichproben werden fich die Beamten de» Sarantiekomitee» dfe Notwendigkeit vor Augen halten, den Gang der Verwaltung nicht zu stören u»d das Geheimnis de» Vermögens und der Angelegenheiten der Steuerzahler zu achten. Der obengenannte Nachprüfung«- dienst soll am 1. November 1922 in Tätigkeit sein. Zur Ausgabe de» GarantiekomiteeS gehört e», Maß nahmen zu tr«ssen, die e« ihm ermöglichen, jederzeit den genauen Stand der schwebenden Schuld zu kennen und sich Rechenschaft zu geben über die Zahlungsmittel, die da« Reicht finanzministerium zur Deckung seiner Ausgaben ver- wendet. Zu diesem Zwecke wird einer der Delegierten oder einer ihrer Vertreter von der deutschen Regierung bei dem ReichSfinanzministerium für dies« Ausgabe beson ders beglaubigt werden. Da» Memorandum enthält weiterhin einen längeren Abschnitt, der di« Richtlinien für gesetzgeberische Maß nahmen zur Ergänzung de» deutschen Kapitalflucht»«^«» wiedergibt. Banktechnische Fragen und bis in» Einzelne gehende Leitsätze zu AuSführungSbestimmungen finden sich dort. I« einem weitere» Abschnitt werden Bestimmungen für di« Ausstellung von Statistiken de» Außenhandel-, einer Produktions- und einer Finanzstatistik gegeben. Der Denk schrift sind einige Anlage« beigesügt. Gestern Sonntag wurde di« Antwort der deutschen Regierung in den Ber liner Blättern veröffentlicht Die Regierung erklärt darin, daß sie die schwere Belastung, welche die vorgesehenen Maßnahmen für Deutschland bedeutet, für die Dauer de» Moratoriums auf fich nimmt. Damit wird die deutsche Freiheit zu Grabe ««tragen. Fortan herrscht die Entente i« Deutschen Reiche. An der Rot, die über da» deutsche Volk sehr bald hereinbrechen wird, werden wir diese Herr schaft bald merken. Politische Rundschau. Deutsche- «eich. Der Reichspläfident Ebert wird aus Einladung de» ham burgischen Srnat» am 17. August an dem Empfang im Rat haus tcilnehmen, der anläßlich der Hamburger veberseewoche staltfindet. Wie der „Bahr. Kurier" mitteilt, hat die baherische Re gierung bei der Rrichsregierung die Abberufung de» Trafen iZech, des Vertreter« der Rrichsregierung in München, verlangt. Man macht dem Grafen Zech zum Vorwurf, daß er mit dem wegen Hochverrat« zu leben«längtichem Zuchthau« verurteilten Frhrn. v. Lerprechtlng in ständigem Verkehr gestanden und durch ihn die bayerische Regierung bespitzelt habe. Wie in parlamentarischen Kreisen vrrlauiet, beabsichtigen die Demokraten, beim Wiederzusammentriit de« Reichstage« «inen Antrag einzubringen, der «in« Berläng«rung der Amt-Periode de« Herrn Ebert um zwei Jahre vorsieht. Man begründet diesen Plan damit, daß kein bürgerlicher Kandidat vorhanden sein würde, der Aursicht auf eine Wählermehrheit hätte. Dieser Grund dürste wohl aber kaum stichhaltig sein, um eine Verfassung» änderung vorzunehmen, zumal da man gar nicht wissen kann, ob nach zwei Jbhren ein au»sicht«reicher Kandidat vorhanden wäre. Der Polizeipräsident von Berlin hat da« »eitere Erscheinen der von Ernst Pfeiffer herauSgegebenen Wochenschrift „Der Aufrechte" auf die Dauer von vier Wochen verboten. Im Reichtfinanzministerium begannen am Sonnabend die neuen Verhandlungen über die Gehalt«- und Lohner höhungen für die Beamten und Arbeiter der Reiche nd Staat«betliebe. Seiten« der Vertreter der Beamten- und Arbeiterorganisationen ist beabsichtigt, im Verlauf dieser Verhandlungen auf da« Beispiel de« Reichstage» hinzuweisen, der erst küizlich die Diäten für die Volksvertreter auf 10,000 Mark monatlich, also aus das Vierzigfache ihrer Frieden»- bezüge erhöht habe, während da« Einkommen der Beamten und Staat«arbeiter fich augenblicklich nur auf da« Siebzehu- bi« Achtzehnsache gegenüber den Frieden«sätzen belaufe. Wie der „Braunschweigische Bolk«freund" mitteilt, ist der Reichttag-abgeordnete Heinrich Rieke (Soz.) im Alter von 80 Jahre» gestorben. Den ersten deutschen Reich«tag nach der Revolution hat Rieke al« Alterlpräfident eröffnet. Von der ReparationSkommisston wurde für die Periode vom 1. August bi« zum Oktober 1922 die »oratlich zu lie fernde Menge an Kohlen auf 1,725,000 Tonnen festge setzt, 200,000 Tonnen weniger al« seither. Magistrat und Stadtverordnete von Berlin fordern di« Wiedereinführung der öffentlichen Bewirtschaftung de« Zucker«. Wöchentlich soll mindestens V, Pfund Zucker auf den Kopf der Bevölkerung zu angemessenem Preise verteilt werden. Säuglinge sollen ein Pfund Zucker erhalten. Die ReparationSkommisston verlangt, daß die deutsch ukrainischen Verhandlungen über die Freigabe de« ukrainischen Guthabens in Deutschland in Höhe von 400 Millionen Mark einstweilen eingestellt werden. 4000 deutsche Zeitungen und Zeitschriften haben nach Feststellungen des HauptschriftleiterS der „Köln. Volkszeitung", vr. Höher, infolge der schwierigen Berhtltniffe bisher ihr Erscheinen eingestellt. Der Hauptaurschuß de» bayerischen Landtag» sprach de« Wunsch aus, daß da- Finanzministerium über die Errichtung einer eigenen bayerischen Finanzverwaltung demLand- tag eine Vorlage unterbreite. In Süddeutschland hat fich eine große Merge von Mön chen und Nonnen au» England und Irland infolge de« Marksturze» niedergelassen. Sie kaufen alte Schlösser in Bayern, Württemberg und Westfalen, um dort ihre Orden einzurichten. Die «egen Beteiligung am LandfriedenSbruch in Reu- halden-leben im Mai und Juni vom Magdeburger Gericht zu erheblichen Strafen verurteilten find sämtlich amnestiert worden. Frank Banderlip, der führende amerikanische Finanzmann und sein Ainanzbeobachter der amerikanischen Regierung bei der Genua Konferenz, ist auf einer Autoreise durch Europa au» Prag in Berlin ang,kommen. In einer Unterredung m«lte er die Zukunft Deutschlands und Frankreich« schwarz. Frankreich werde nur durch die Hoffnung auf di«