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Elbeblatt und Anzeiger : 14.02.1874
- Erscheinungsdatum
- 1874-02-14
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666406244-187402140
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666406244-18740214
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666406244-18740214
- Sammlungen
- Saxonica
- LDP: Zeitungen
- Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungElbeblatt und Anzeiger
- Jahr1874
- Monat1874-02
- Tag1874-02-14
- Monat1874-02
- Jahr1874
- Titel
- Elbeblatt und Anzeiger : 14.02.1874
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GMaU und Anzeiger. Amtsblatt für die Köntgl. Serichtsämter sowie die Stadträthe zu Mesa und Strehla. 1X74 Redaktion, Druck und Verlag von S. Ponsong in Riesa. Sonnabmd, dm 14. Februar MM »»» i» >„>«,(. »«<«»>„ »»d .»» WO »«-IM« Auftalt, in unseren Expeditionen in Niesa und Strehla, sowie von allen unsern Boten entgegen genommen. — Inserate werden die emMamge «orpu zeue pveispaüige mit r Rgr. und die dreispaltige mit 3 Ngr. berechnet. — Zur »«nahmt von Inseraten find bevolimdchtig« Haasenftein L Vogler in yamvurg-«tlon°, - u» » UN» Frankfurt a. M., R. M'osst in Leipzig, F. W. Gaaldach in Dresden und Eugen Fort in Leipzig. Mtttheil««gen aus de» Acte« deS Vtrchenvorstavdes z« Mesa. (Sitzung vom 9. Februar 1874.) 1) Die Wahl von 6 Ausschußmitgliedern zur Bildung eines. KreiSvereinS für innere Mission in der Ephorie Großenhain soll so lange verscho- brn werden, bis man, wenn tdunlich, eine Liste sämmtlicher Kirchcnvorsteher innerhalb der Ephorie Großenhain erlangt haben wird. 2) Zur Vervollständigung werden in die Finanzdeputation Herr Unger und Herr Manne- Witz, m die Boudlputation Herr Föister gcwählt. - 3) Man beschließt, den HauShaltplan für 1874 von der König!. Kircheninspection zurückzuerbitten, um einige Positionen entsprechend verändern zu können. 4) Verschiedene Friedhossangelegenheiten wer den erledigt. 5) Zwei Kachelöfen in der Pfarrwobnung sollen umgesetzt, an Stelle eines eisernen Ofens aber ein neuer Kachelofen gesetzt werden. Born Landtage. Dresden, 10. Febr. Die Erste Kammer unterzog in ihrer heutigen Sitzung den Borbericht der 2. Deputation über das ordentliche Budget (Referent Se. Königliche Hoheit Prinz Georg) ihrer Berathung. Der Bericht spricht die Neber- rrnstimmung der Deputation mit ten von der StaatSregierung bezüglich der Erhöhung der Staatsdienergehalte befolgten Grundsätzen aus, findet die Gehaltserhöhungen selbst bet der gün stigen Finanzlage unbedenklich und bedauert schließlich, daß die Zweite Kammer in Bezug auf die Gehalte der höheren Stellen verschiedene nach Ansicht der Deputation nicht wünschenswerthe Ab striche vorgenommen habe. Sämmtliche Redner sprachen ihr Einvcrständniß mit diesen Anschauun gen auS; außerdem legten Oberhofpr^diger 0r. Kohlschülter und Professor vr. Fricke der Dcpu- tion die Fürsorge für die niedrig besoldeten Geist lichen anSHerz, Oberschenk v. Metzsch regte den Wegfall einiger indirekten Steuern, wie der Schlachtsteuer, Graf v. Hohenthal die Erwägung einer theilweisen Einführung des ServiSzulagen- syflems, Advokat Deumer endlich di« Gründung einer Vorschußkaffe für ohne eigene Schuld in Schulden gerathene Beamte an, welcher letzteren Idee jedoch StaatSminister v. Friesen aus da» Entschiedenste Dtdersprach. Die Kammer auto- riflrts schließlich ihre Finanzdeputation, die von letzterer entwickelten Grundsätze ihrer Berichter- «rstattung, welche nach dem Wiederwsammen- trttt der Kammern erfolgen soll, zu.Grunde zu legen. Hierauf lehnte die Kammer auf Vorschlag der Finanzdiputatton in Uebereinstimmung mit dem Beschluß der Zwelttrt Kammer die von der EtaatSregterung zur Erwerbung eines Bauplatzes für ein in Döbeln zu erbauendes Landgericht ge forderte Summe ab und ließ endlich eine Be schwerde deS Gersdorfrr StetnkohlenbauvereinS, die Sbentrtchtungen bei Besitzvnänderunaen von Steinkohlenwerken betreffend, aus sich beruhen. Unter den Regtstrandeneingäügen der Zwei ten Kammer befand sich ein königliche»Decret, durch welches die dem Landtage vorliegenden Ge- set«twarfe überUmgestaltungderdirectenEtruern zurückgezogen und dafür ein Gesetzentwurf wegen Einführung einer Einkommensteuer und ein Gesetzentwurf wegen einiger auf die Ge werbe» und Personalfteuergefrtzgebung bezüg- lichen Bestimmungen vorarlegt werden. Diese Gesrtzentwürfe wurden der außerordentlichen Steuerreformdeputation überwiesen. Die Kammer erledigt« zunächst die Abtheilung ä und I! deS Ausgabebudgets, allgemeine StaatSbedürfniffeund Gesammtmtnisterium nebst Dependenzen (Apana gen, Sammlungen, Verzinsung und Tilgung der Staate schuld, Landtogskosten rc. Staatsrath, Archiv, Oberrechnungskammer rc.). Für die Bi bliothek wurden auf einen, vom StaatSminister v. Friesen mit Freuden begrüßten Antrag de» Abg. l)r. Pfeiffer, statt der geforderten 6000 Tblr. 8000 Thlr. bewilligt. Gegen einen anderen An trag desselben Abgeordneten, der darauf abzweckt, Volksbtbliotheken von staatSwegen zu gründen und zu unterstützen, wurden vom Abg. I)r. Bieder mann und vom Minister Bedenken geltend ge macht; er wurde aus Wunsch des Antragsteller» zur Vorberathung an die 3. Deputation verwiesen. Die Kammer ging sodann zur Berathung deS vom Abg. Haberkorn erstatteten Verichis über den Etat des Departements deS Innern über. Die allgemeine Debatte gab einer Mehrzahl von Red nern Gelegenheit, Wünsche und Bedenken bezüg lich der in der Budgetvorlage in Aussicht genom menen Gestaltung der neuen Verwaltungsorgani sation zu äußern. Dem Abg. May gegenüber wie- der Abgeordnete v. Könneritz nach, daß nach dem Budget jedenfalls keine Vermehrung, sondern eine Verminderung der in den mittleren und un teren Verwaltungsbehörden angestelltcn Beamten zahl durch die neue O rganisatton eintreten werde. Abg. vr. Biedermann tadelte die beabsichtigte Ausstattung der Kreishauplmann- schaflen mit einem allzugroßen Apparat, den er mit den Intentionen des Organisations gesetzes selbst nicht in Uebereinstimmung fand; er redete einer möglichsten Reducirung der Zahl der amtShauptmannschaftltchen Bezirke das Wort und sprach denWunsch aus, daß den Amtshauptleuten künftig eine möglichst selbstständige Stellung und Bewegung vergönnt werden möge. Die Erfüllung des letzteren Wunsches glaubte Staatsminister v. Nostiz-Wallwitzum so leichter zusagen zu können, als damit daS Ministerium des Innern nur bei Dem zu beharren brauche, was eS sich seit einer Reihe von Jahren zur Regel gemacht habe. Die Kreishauptmannschasten habe die Negierung freilich nicht nach den ursprünglichen Absichten des Ab geordneten vr. Biedermann, sondern nur nach dem Gesetze, wie eS schließlich aus den Berathun- gen des vorigen Landtags hervorgegangen sei, gestalten können; zur Erledigung der durch daS Gesetz diesen Behörden zugewiesenen Geschäfte werde vorläufig eine geringere Zahl, als drei Räche nicht genügen, ja einer sei übrigens nur transitorisch eingestellt. Ein Antrag des Abg. Petri, der da, wo die Deputation für die neuen Behörden Bauschquanta bewilligen und die Bestimmung der Etnzelgehalte der Regierung über lassen will, eine feste Etatisirung der Simelgehalte, wie sie beim Justizdepartement erfolgt ist, an die Stelle gesetzt und die betreffenden Positionen des halb an die Deputation zurückverwiesen verlangt, wurde vom Minister, dem Referenten und meh reren andern Abgeordneten im Interesse der Durchführung der Neuorganisation bekämpft und schließlich abgelehnt. Im Allgemeinen sprach der Minister des Innern in seiner Rede die Ueber- »eugung au», daß, wenn e» gelinge, mit den im Budget eingestellten Beamten die Reorganisation durchzuführen, Sachsen die Trennung der Ver waltung von derJustiz billiger auSgesührt haben werde, als irgend ein andere- deutsche- Land. In der Spqraldebatt« wurden beim Stal der Kreishauptmannschasten der Regierung nach de« Anträge der Deputation zwölf Räche, vier darun ter transitorisch, bewilligt, gegen den Antrag de» Abg. Ktrbach und Gen., der nur acht Räth^ vier etatmäßig, vier transitorisch, zugrstehen wollte. Eine längere Debatte fand darüber statt; eine noch längere über die künftigen »miehauptmann- schäften, deren die Deputation mit der Regierung achtundzwanzig vereinbart hat, während Anträge aus der.Mitte der Kammer ihre Zahl auf SS (Abg. Waller), 22 (Abgg. Kirbach u. Gen.), 21 (Abg. Zumpe) herabsetzen wollen. Dresden, 11. Febr. In der Zweiten Kammer dauerte gestern die Debatte über die Amtshauptmannschaften bis gegen 4 Uhr. Der Abg. v. Könneritz sprach sich in einer vielfach vom Beifall der Linken begleiteten Rede für die Errichtung einer mäßigen Anzahl von Amt-» Hauptmannschaften und die Bildung großer Ver waltungsbezirke im Interesse ihrer Leistungsfä higkeit, der Selbstständigkeit der Gemeinden und der erleichterten Möglichkeit auS, sämmtliche staatliche Verwaltungsorgane in räumlich zu sammenfallenden Bezirken an einem und dem selben Sitze zu concentriren; in letzterer Hinsicht empfahl er die französische Organisation al» Muster. Der Minister des Innern wies auf die Erfahrungen anderer Länder hin ; fast überall in Deutschland, wie auch in Oesterreich, seien die Verwaltungsbezirke kleiner, als die Regierung sie Vorschläge. Unbedingt erklärte sich der Minister gegen die Reduction der Amtshauptmannschasten auf ein oder zweiundzwanzig, er würde sich nicht getrauen, mit einer solchen Zahl die Verwaltung zu führen. Daß mit fünfundzwanzig vom Stands punkte einer geordneten Verwaltung auS nicht allenfalls auszukommen sein werde, wolle er nicht behaupten, aber auch durch eine solche Reductioa würden die den Gemeinden durch die neue Or ganisation ohnehin zugemutheten Opfer für ein zelne Orte in einer Weise erhöht, daß er auch dazu nicht rathen könne. Daß bei größeren Be zirken die ja auch im Interesse einer raschen Action der Regierung sich empfehlende Centrali- sation sämmtlicher Behörden leichter ausführbar sei, gebe er zu; er erkenne als wünschenswert- an, sie allmählich herbeizuführen, aber dieser Wunsch dürfe die höherliegenden Rücksichten, die für die Bildung der Bezirke maßgebend zu sei» hätten, nicht überwiegen; die französische Centra» lisation sei doch bisher bei uns al- unbedingt anzustrebendes Vorbild nicht gerade anerkannt worden. Schließlich entschied sich die Kammer durch Annahme des Walter'schen Antrag- für die Zahl von 25 Amtshauptmannschasten; die Bewilligung eine- AcquivalentS für Haltung eignen GrschirrS an die Amtshauptleute, für welche sich der Minister im Interesse der Ver waltung ebenfalls verwendete, wurde abge lehnt. Heute setzte die Kammer, nachdem sie den im Vereinigung-verfahren zur Beglei chung der bezüglich der Landtag-ordnung zwischen beiden Kammern übriggebltebenen Dift ferenzpunkte sormulirten Vorschlägen beigetreten war, die Berathung de» Budget» de» Mintsterium» de» Innern fort. Zunächst riefen bei Pof. SS, Volkswirthschaft, Anträge der Abgg. Penzlg und Richter (Tharand), welche die DiSposilton-suur- men zur Beförderung der Gewerbe und Land» wirthschast um je 10,000 Thlr. gegen da-Postu» lat erhöht wissen wollen, zwei, zwischen den Ver tretern der gewerblichen und landwirthschaftltchen Interessen mit Lebhaftigkeit geführte ^b«^.
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