Suche löschen...
02 Deutsche allgemeine Zeitung : 18.12.1851
- Titel
- 02
- Erscheinungsdatum
- 1851-12-18
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id799109797-18511218025
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id799109797-1851121802
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-799109797-1851121802
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Saxonica
- Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDeutsche allgemeine Zeitung
- Jahr1851
- Monat1851-12
- Tag1851-12-18
- Monat1851-12
- Jahr1851
- Titel
- 02 Deutsche allgemeine Zeitung : 18.12.1851
- Autor
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
Donnerstag. Eeipzig. Dl- s-imn, ««schtlkl mit Au«»»«»- v-s G<>ua«g« tt^ich n»n mal «lg Äormittags ll Uhr, «S-Üd« « Uhr !, in »»««»«« Abend« b Uhr; Vormittag« « Uhr. Zwkitt AuSgübe. Abends S Uhr. itz. December L8SI . Nr. «38. -— Deutsche MMtine Zeitung. Zn b-ji-hr» durch alle Post ämter de«In- und Ausland«», sowie durch die Arpedltione» in Seipzig (Önerstraße Rr. v) und (bei a. Höckner, Neustadt, An der Brücke, Nr. li). Pr«t* für da«. Vierteljahr 1'/»Thlr.i jede einzelne-ium- mer l Rgr. «Wahrheit usd Recht, Freiheit und Gesetz!» AnsertionSgebühr für den Raum einer Zeile 'S Ngr. Deutsch lan«. (ABertin, 17- Dec. ES war bei der Bcrathung der II. Kammer über den Septembervertrag mit Hannoverhöchst cigenthümlich, wie die sämmtli- rhen Redner stets Einwande und Vorstellungen gegen den Vertrag zu ma chen hatten und schließlich doch dessen Annahme dringend befürworteten und empfahlen. So kritisirte Hr. v. Patow den Entwurf vom freihändlerischen Standpunkte, bekämpfte die Salz- und Zuckerzölle und sprach sich insbe sondere für niedrigere Tarifsätze aus, empfahl jedoch schließlich die Annahme, weil sich daS Zustandekommen des Zollvereins daran knüpfe; dahingegen sprach Hr. Mild« ganz nach Art eines Doctrinär-Constitutionellcn aus den Märztagen. Zunächst bedauerte ex die Erniedrigung der Zölle besonders auf Zücktr und Syrup und die dem Staat dadurch erwachsenden Millionen Ausfälle in den Steuereinnahmen (hier sieht man wirklich recht deutlich, Wie diese Leute nicht nur nichts gelernt haben, sondern auch nichts lernen wollen)- er wiederholte dann das ganze schutzzöllnerische Lexieon verbrauch ter Phrasen vom Schutz« der nationalen Arbeit, Gefährdung von Millio nen iv ihren Rechten und Interessen, was auch theilweise in der Ver- sawmfüng eiucn schlechten Eindruck machte; sodann wendete er sich an die Minister, bekämpfte die Geheimhaltung der Unterhandlung während dersel- den und wies als Gegensatz, zu diesem Verfahren auf England hin (bei der Erwähnung- über die Höhe des Tarifs hat dies der schlesische Calicofabri- kant wahrscheinlich nur vergessen), empfahl eine Einigung mit Oesterreich und Beschickung der wiener Zollkonferenz zum 2. Jan., und nahm Bezug auf ein« Aeußerüng des Ministerpräsidenten, die derselbe einer, freihändleri schen Deputation erthM habe und die sich zu frcihändlerischen Principien bekannte. Zum Schluffe erklärte er sich dennoch zur Annahme des Ver trags. In Bezug auf den letzten Passus, welcher Hrn. v. Manteuffel speciell anging, erwiderte dieser, daß hier nicht der Ort sei, national-ökono mische Theorien darzplegen, daß aber die Regierung das Interesse aller Staatsangehörigen wahren müsse und namentlich diejenigen des Ackerbaues. Ueberdies bietet der Vertrag von unserer Seite, als Analogie zu.demZoll- vereinSvertrag mit den übrigen Staaten, auf welchen, unsere Kammern sich als konservativ feflsehten- und die Vermittelung zwischen den Principien des Freihandels und des Schutzzolls darin-erblickten, gär keine nur einigermaßen wesentlich zu nennend« Veränderung der handelspolitischen Lage; cs müßten Heun die geringen Zollevmäßigungen auf einige Rohstoffe und die Ausdeh nung, des Vereins nach Norden- als solche gerechnet werden — was aber doch genau betrachtet von nur untergeordneter Bedeutung ist, wenn keine we- sentlrche Tarifmodification sich unmittelbar daran anreiht, während in Han nover die ganze Lage umgestältet wird. Deshalb wird man auch, was eben viel wichtiger ist, die Beschlüsse der dortigen Kanimern abzuwarten haben. Wemr einige Rehüer schon gestern rein politische Conjecturen an jenen Vertrag .knüpften und der Ministerpräsident erklärte, daß allerdings jener Vertrag auch eine politische Seite habe, diese jedoch hier nicht erörtert werden könne, so sind dies eben nur hingeworfene Worte, aus denen sich die Depntirten einige Hoffnung herausnehmen sollen, daß der Ministerpräsident schon aus eige nem Antrieb« für den Einfluß Preußens im Ausland« sorgen werde, ohne daß,sich die Kammer um derartige Dinge, die in das Ressort „auswärtiger Po- litik" fallen, näher zu erkundigen habe. Bei der jetzigen Politik Hanno- v;rs ist «S ziemlich unzweifelhaft, daß selbst für den Fall, daß der Vertrag von den hannoverschen Kammern angenommen und von der Regierung aus- g,führt würde, von einem politischen Einfluss« Preußens auf Hannover überall kein« Rede sein kann, weil es die unzweifelhafte Aufgabe aller han noverschen Staatsmänner von Stüve bisSchkle ist, Hannover weder unter Preußischen noch unter österreichischen Einfluß, der leicht sich bis zur Ab- hängigkeit ausdehnen könnte, kommen zu lassen. Berlin, 17. Dec. Der Antrag der Opposition rücksichtlich der Ein wirkung des Bundestags auf die preußische Verfassung, von d«m ich Ihnen schon vor einigen Tagen schrieb, ist jetzt in dec II. Kammer vom Abg. Beseler und Genossen eingebracht worden. Derselbe geht da hin, zu erklären: „daß durch die Theilnahme der preußischen Regierung an der in Frankfurt zusammengetretenen Bundesversammlung die Souyeränetät der Krone Preußen und die Wirksamkeit der, preußischen Verfassung in kei- per Weise habe beschränkt werden können, daß insbesondere die Beschlüsse dieser Bundesversammlung, in so weit sie eine Abänderung der Verfassung «der dar Gesetz« Preußens enthalten, oder dem Staate Lasten, oder einzrl- »«» Staatsbürgern Verpflichtungen auftrlegen sollen, ohne Zustimmung der Kammern für Preußen unwirksam sind." Azis den Motiven, di« dem An- «rage beigefügt sind, heben wir Folgendes hervor. Zunächst stützt sich der Antrag auf das Gesetz vom 28. Juni 1848 wegen Einsetzung der proviso- rischen Centralgewalt und auf den Bunbesbeschluß vom 12. Juli 1848: „daß die Bundesversammlung ihre bisherige Thätigkeit als beendet ansehe"; ferner darauf, daß man noch im Jahre 1850 consequenl die Ansicht vertreten habe, daß im Jahre 1848 der Deutsche Bund zwar erhalten, die Bundes verfassung aber, namentlich insoweit sie auf den Bundestag sich bezogen, aufgehoben worden sei. Der im Jahre 1851 wiederhergestellte Bundestag sei daher eine neue Institution, und keine deutsche Regierung könne durch ih ren Beitritt von der Beobachtung der in der betreffenden Bundesverfassung enthaltenen Vorschriften entbunden werden. So habe denn dadurch auch das StaatSrecht Preußens, wie es in der Verfassungsurkunde festgestrllt wor den, nicht verändert werden können, namentlich hätten die Artikel 44, 45, 48, 62 und 99 ihre ungeschmälerte Geltung behalten. (Diese Artikel han deln von der Verantwortlichkeit der Minister, von den SouveränetätSrechten des Königs, dem Zustimmungsrechte der Kammern zu Verträgen, welche neue Lasten herbeiführen, der Ausübung der gesetzgebenden Gewalt durch den König in Gemeinschaft mit den Kammern, jährliche Feststellung der Ein nahmen und Ausgaben durch die Kammern.) Weiter heißt es in den Mo tiven : Obgleich in den Grundsätzen de« Deutschen Bundes als einer «Völkerrecht- lichen Vereins» das Recht und die Selbständigkeit der einzelnen Bundesstaaten dem Belieben der in der Bundesversammlung vereinigten Regierungen keineswegs preisgegeben worden ist, so hat doch die Praxis der -Bundesversammlung eS dar- gethan, wie sehr der verfassungsmäßige RechtSzustand der einzelnen deutschen Staaten im Falle der Kollision mit gewissen in jener Versammlung vorherrschenden poli tischen Tendenzen bedroht ist. Für die neueste Zeit ist in dieser Beziehung na mentlich auf die Thätigkeit der Bundescommiffare in Kurhessen und Holstein- und auf den Beschluß der Bundesversammlung vom 23. Aug. dieses JahreS, sowie auf den Beschluß." in Betreff der hannoverschen Provinzialverfassung vom 3. Oct. die ses JahreS zu verweisen. Unter diesen Umständen liegt der Kammer die Pflicht ob, die ungeschmälerte Souveränetät der preußischen Monarchie und die volle Wirk samkeit der Landesverfassung einer Versammlung gegenüber zu wahren, in der auch außerdeutsche Interessen ihre Vertretung finden, und von deren Stimmen die Stimme Preußens nur einen geringen Bruchthcil ausmacht. Es handelt sich um die Selb ständigkeit Preußens in seiner politischen Entwickelung und in der Wahrung sei ner wichtigsten Interessen. Ueberhaupt aber geziemt es den preußischen Kam mern, wie sie früher für die nationale Idee des Bundesstaats, dem einseitigen Par- ticularismus gegenüber, sich erklärt haben, — so jetzt vom Boden der Landesverfas sung aus, das Recht und die Selbständigkeit der einzelnen deutschen Staaten ge gen willkürliche Uebergriffe zu vertreten. Hannover, 17. Dec. Die II. Kammer trat in ihrer gestrigen Si tzung dem Beschlusse der l. Kammer, die Regierung zu ersuchen, daß sie nach Erledigung der jetzt schwebenden Geschäfte, mit Ausnahme des Hypo- thekengesetzes und des Zollvertrags, eine Vertagung der Ständeversamm- lung bis zum 7. Jan. 1852 eintreten lasse, mit der, Modifikation bei, daß die Vertagung nach Erledigung der Bcschlußnahme über die Verwal tungsorganisation eintreten und bis zum 16. Jan. dauern möge. Auf eine Interpellation des Abg. Groß, ob die Regierung beabsichtige, ihrerseits dahin zu wirken, daß eine Vertretung des deutschen Volks beim Bundes tage in Gemäßheit der im Jahre 1848 regierungsseitig ertheiltrn Zusiche rung eingeführt werde, erwiderte der Staatsminister Windthorst, daß . er auf diese Frage nicht eingehen könne. Ein Antrag des Abg. Freud«ntheil, betreffend die Mittheilung der vollständigen Acten über die Verhandlüngen der hannoverschen Regierung mit dem Bundestage in der provinziallanb- schaftlichen Frage wurde, obwol der Minister Winbthorst eine Nothwendigkeit, die verlangten Acten einzusehcn, nicht einsehen konnte, von der Kammer an genommen. Ein Antrag auf Ernennung einer Deputation, welch« d«m, Könige ans Herz legen solle, die Reformen in der Organisation des Lande-- durch zuführen, ward mit 34 gegen 28 Stimmen abgeleh»^ — In dex 1. Kam mer ward ein Antrag des Abg. Krgut, dft Negierung möge b«fl Stächen die die Organisation der Verwaltung betreffenden Beschwerdeschriften, welche verschiedene Provinjialland- und Ritterschaften in Veranlassung des Gesetzes vom 1. Aug. d. I. wegen verfassungswidrig«« Abänderung der bestehenden Provinziallandschaften bei d«r L)«utschen Bundesversammlung eingereM ha ben, mittheilen, angenommen. — Beide Kammern ernannten ihre Mitglie der zu einer verstärkten Eonferenz zur, Ausgleichung der abweichenden Be schlüsse beider Kammern wegen Organisation der Verwaltung. Schwerin- 1-3. Dec. Der. Landtag hat die provisorisch« Vhpoftmung, wodurch das Ministerium zur Unterdrückung öffentlicher Bfqft«x emmchtigt wurde, genehmigt, Luxemburg, 14. Dec. Kürzlich hatte eine Deputation, an ihrer Spitze der Provicar Adameö, Audienz beim Prinzen-Statthalter, um demselben eine Adresse in Betreff der Rückkehr des Bischofs. Laurent zu überreichen. Der Prinz erwiderte in französischer Sprache, er würde einen Schatten auf das Andenken seines Vaters werfen, wenn «r in die Rückkehr des Bischofs einwilligen wollte. Ferner beklagte er sich über das Benehmen des Papstes, da derselbe jetzt ganz anders gesinnt sei als im Jahre 4848. Damals hab«
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder
Erste Seite
10 Seiten zurück
Vorherige Seite