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01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 26.05.1926
- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1926-05-26
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19260526011
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1926052601
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1926052601
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1926
- Monat1926-05
- Tag1926-05-26
- Monat1926-05
- Jahr1926
- Titel
- 01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 26.05.1926
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ÄLAUZ5 » vNOvUljk P,ftde»u«,pret, Mr Mona« Ma« 3 Mark odn» PoNi„sl,U»n,^edüdr. ai»4«I»»««»r 1» Vs»»»«,. Dl» An»»«»»» w»rd«n nach «Soldmord d»r»chn«t , dt» »»ntvaMa» SO mm drei!» Anzetgen^prelse: L.»..V'.L!LL'FL L"Ä'!^".L A»»« , aut,»rdold 200 Pt«. 0Ner<enq»>>llI>r 10 Ps«. 4>u«w. Auktrit«, a«g»n Dorouidezakl. Dradlantchrtfli »achrtchlen Dm,»»». S«rnlpr»ch»r-Samm»lnumm«ri SV 241. Nur für NachIg»sprSch»i 20 011. SchrtM»ttunq und KouplaelchSft,!«»!!» W,r1»»!lra>,» SS'42. Druck u. Drrlag von Utepsch » Arlchard« in Dr»»d«n. Pvfttch»ck.konlo 10SS Dr«,»«n. Nachdruck nur mtl d»u»tcher au»II»nanqade „Dr„k>n»r Nachr.- «ulülli». Unoerlanai» SchrUMUck» werd'v ntch« auldewadri. SekILgsr - Sülls - kilslrs - pfoslsn sie. dl»ur>»11»r>l Srüoi» /Vu»>v«biII «aur d»»1» elautuoli« unci «ngt>»c:«i» Spoi-Igo^ill» s, /k, prsnsr SirsÜV 32 senonoi-zoe Xuristspislpisnos sslt 1634 dssidswÄtu-tss cZeiLlitätskLdi'lleckt »<«ia«n I. La., ^srtlnrtrsk« 12 Jeutschlmds Kamps um die Abrüstung. Der gegenwärtige Aüslungsslan- kein Ausgangspunkt für -ie Wertung -er Völkerbun-shilfe. Ve-eulsameFinanzverhan-lungenSchachks inLon-on Brian-lehn!-asDerhan-lungsangebolAb-elKrimsab DieMünchnerKalaslro-he Eine neue Erklärung Graf Dernslorsfs. Genf, 28. Mat. Zu dem gestern von Panl Boncour und Lord Robert Cccil im Redakttonskoinitee gemeinsam eingebrachtcn Antrag, durch den dem VölkerbundSrat einp- svhlcn wird, die Methoden und die technischen Mastnahinen prüfen zu lassen, mittels deren die Hilfeleistung für einen angegriffenen Staat rasch ins Werk gesetzt werben kitnnc, hat Gras Bernstorss heute vormittag im Nedaktionskomitee u. a. erklärt: Die vorgeschlagcnc Prüfung der Methoden dürste meiner Ansicht nach nicht den gegenwärtigen Stand der Rüstungen zur Grundlage haben, der, wie wir alle hoffen, nur ein vorübergehender ist. Die in Rede stehenden Unter suchungen werden vielmehr von einem Stande der Ab rüstung auszugehen haben, wie er sich als Endergebnis unserer Arbeiten darstcllcn wird. Diese Abrüstung wird so cinzurichtcn sei«, dast die Kraft keines einzigen Staates den dem Völkerbund verfügbaren Kräften gleichkomme« darf: jeder Staat wird nnr so viel Rüstungen aufrechtcrhalten dürfen, dast die vereinigten Kräfte der Mitglieder des Völkerbundes die Ausführung der Beschlüsse desselben gewährleisten. Die von dem französischen Vorschlag angeregten Mastnahmen wür den vorläufig lediglich ein Ergebnis zeitigen, das meiner An- sicht nach kaum geeignet sein würde, die endgültige Lösung, nämlich di« allgemeine Abrüstung, zu beschleunigen. Paul Bonrour erwiderte, dast die in dieser Erklärung des Grasen Bernstorss enthaltenen Thesen in den letzten Jahren wiederholt von Frankreich im Völkerbünde vertreten worden sind, und dast es zweifellos zweckmäßig wäre, schon heute nach diesen Gcdankcngängen vorzugchcn. Er glaube jedoch, dast man sich bei der heutigen Sachlage darauf be schränken müsse, eine provisorische Lösung zu suchen. Das NedaktionSkoinitee hat dann den Bericht von de Brouckcre nach einigen textlichen Acnderungen und Einfügung eines Auszuges der Erklärung des Grafen Bernstorss einstimmig genehmigt. Der Bericht wird heute abend 6 Uhr dem Vollausschust in öffentlicher Sitzung unterbreitet. Die Berichte -es Re-aktionskomilees. Genf, 25. Mai. Im Abrüstungsausschuß hat heute nach- mittag der belgische Senator de Broucquere in seiner Eigen schaft als Berichterstatter des RcdaktionSkomiteeS den Be richt verlesen. Aus Antrag der Vertreter Rumäniens, Jugoslawiens und Finnlands wurde der Beginn der Aus sprache über den Bericht auf Mittwoch vormittag 10 Uhr an gesetzt. Hieraus erstattete Dendramiö (Griechenlands und General TanczoS lUngarnj dem Ausschnst Bericht über zwei Denkschriften, die von ihren Regierungen zur Ab- rüstungSfrage ansgcarbcitet wurden. Die griechische Denk schrift unterstützt sehr stark die französische Ansfasfnng. in dem sic die unbedingt und praktisch gewährleistete Sicherheit als erste Voraussetzung jeder Abrüstung bezeichnet, die Ausstellung eines genauen Planes für die rasche Durchführung der mili tärischen und wirtschaftlichen Hilfeleistung fordert und verlang«, daß im Falle eines kriegerische« Konfliktes sämtliche Bündnis verträge mit den Angrciserstaaten alS null und nichtig be trachtet werden. Der ungarische General TanczoS übergab die Denkschrift seiner Regierung, ohne sie inhaltlich bckanntzugeben, wies aber aus den engen Zusammenschluß zwischen den technischen und politischen Fragen beim Abrüstungsproblem hin. Es wurde schließlich auf Mittwoch nachmittag eine weitere Sitzung des Ausschusses zur Besprechung dieser beiden Denkschriften an- gcsctzt. Zum Schluß der heutigen Sitzung bestimmte der Aus schuß de» spanischen Vertreter, Co bi an, zum Vorsitzenden des militärischen, und den Vertreter Uruguays, Äuero, zum Vorsitzenden des wirtschaftlichen Ausschusses. fW. T. B.) Der Inhalt -es Ae-aklionsberichls. Genf, 23. Mai. Der Bericht des RcdaktionSkomiteeS, dem der Wortlaut der heutigen Erklärung des Grafen Bernstorss und eine Denkschrift der jugoslawischen Regierung über das Abrüstungsproblem als Anlagen beigegcbcn sind, enthält ohne verbindenden Text im wesentlichen die in den letzten Tagen bckanntgewordencn Beschlüsse über die Arbeitsteilung, ferner die beiden von Lord Robert Cecil und de Broucqere ein» gebrachten Anträge gegen den chemischen Krieg bzw. über die Kontrolle der Abrüstungsindustrien und des Rttstungsstandes und schließlich den zwischen Paul Boncour und Robert Cecil zustande gekommenen VergleichSantrag, durch den der Völker bundsrat ersucht wird, die Methoden zur rascheren und sicheren militärischen und wirtschaftlichen Hilfeleistung gemäß Art. 16 feststellen zu lassen. In diesem Zusammenhang wirb auch der ebenfalls bereits bckanntgegebene belgische Antrag ausgeführt, der die Aufstellung eines realen Systems von militärischen und wirtschaftlichen Hilfeleistungen anstrcbt. Außerdem enthält der Bericht im Auszug den Vorbehalt der deutschen Delegation und besagt über die Stellungnahme der Delegation der Ver einigten Staaten, daß diese Delegation jede aus die Abrüstun gen gerichteten Bestrebungen unterstützen will, daß sie jedoch selbstverständlich in keiner Hinsicht durch diese Debatte« ge bunden werden könnte, an denen tcilzuncbmeu ihr nicht z», stand. Diese Bemerkung, heißt cs in dem Bericht, bezieht sich hauptsächlich auf gewisse Punkte: Die Verringerung der großen FriedcnSeinheiten, ihrer militärischen Stärke und ihres RüstungSmaterialS, ferner die Herabsetzung der sofort mobilisierbaren Mannschaften, Ver kürzung der militärischen Dienstzeit und Verringerung des Kriegsmaterials. fW. T. B.) Die russische Regierung Sichert sich nicht zum Fragebogen Gens, 25. Mai. Der russische Kommissar für auswärtige Angelegenheiten hat am 20. Mai an das Generalsekretartat des Völkerbundes fünf von Litwinow unterzeichnet« Tele gramme gesandt, in denen mitgcteilt wird, daß sich die ruf- fische Negierung für de« Fragebogen deS Völkerbundes über die Kontrolle der privaten Rüstungsindustrie nicht äußer« und ferner an den Arbeiten zur Kodifikation des internationalen Rechtes und der internationalen Pastkonferenz, die inzwischen abgeschlossen ist. nicht teilnchmcn will. Paris, 23. Mai. Ministerpräsident Briand deinen- tiertc nach Schluß des Ministerrats di« Gerüchte und Nach- richten, dast er sofort nach Wicderzusammentritt der Kammer zu demissionieren entschlossen sei. fW. T. B.) Warum Skimmenlhalkung? Der gequälte Staatsbürger schüttelt den Kopf. »Zu Häuf!» bleiben!" rufen ihm die Rechtsparteien zu. »Keine 8« teiligung" proklamiert auch das Zentrum für die große AuS, einandersetzung, die am 20. Juni zwischen den Mächten de» kommunistisch-sozialistischen Revolution und der Masse de» staatserhaltenden, die elementaren Grundlagen eines Recht-«, und Ordnungsstaates verteidigenden bürgerlichen Kräfte aüS, getragen werden soll. Die Linksparteien aber verkünden zu» Verwirrung der bürgerlichen Front die politische Pflicht eines jeden Wahlberechtigten, in dem großen Kampfe ein» klare Entscheidung durch Abgabe einer Ja- oder Netnstimm» zu treffen. Hat man nicht auch bisher gerade bei den bttrger, lichen Parteien immer und immer den Grundsatz verfochtest Wahlrecht ist Wahlpflicht!? Dieser Grundsatz soll jetzt mit einem Male in seinGcgcnteil verkehrt werden? Und doch sieht auch der amtliche Stimmzettel ausdrücklich ein Feld fü» „Nein" vor. Die Folge all dieser gegensätzlichen Einflüsse Ist jedenfalls eine grenzenlose Verwirrung der Wähler, die nu» durch eine klare Darstellung über die verfassungsmäßig« Durchführung des Volksentscheides beseitigt werden kann. Bei jedem Volksentscheid ist zunächst die Kernfrage, ob eM sich um ein im Nahmen der NcichSverfassung liegendes oder, wie bet dem Entscheid über die Fürstencnteignung, um et» verfassungsänderudes Gesetz handelt. In beiden Fällen sinh die Sicherungen, die gegen einen unerträglichen Mißbrauch der Waffe des Volksentscheids notwendig vorgesehen sind, ver, schieden. In bezug auf ein nicht verfass» na S ändern des Gesetz besagt Artikel 73 der Reichsverfassung, datz »durch Volksentscheid ein Beschluß des Reichstages nur -an« außer Kraft gesetzt werden kann, wenn sich die Mehrheit der Stimmberechtigten an der Abstimmung be, teiligt". Die Voraussetzung, daß ein Beschluß des Reichs* tageS außer Kraft gesetzt werden soll, ist in allen Fällen einech Volksentscheides gegeben, da jedes zum Volksentscheid ge stellte Gesetz vorher dem Reichstag unterbreitet, und et» Volksentscheid nur notwendig wird, wenn -er Reichstag de« dem Boksentscheid zugrunde liegenden Gesetzentwurf ablehnt, wie eS auch in diesem Falle geschehen ist. Wenn eS sich also um ein nicht verfassungsänderndes Gesetz handelte, müßte sich immerhin die Mehrheit der Stimm berechtigte» fnicht etwa derAbstimmcndcnj an derWahl beteiligten. Das heißt» da bei der Hindenburg-Wahl z. B. etwa 80,4 Millionen Wähler alS stimmberechtigt in den Wahllisten verzeichnet waren, müßte mindestens die Hälfte, also 10.7 Millionen Wähler, an der Wahl tetlnehmen. Dabei bleibt eS gleich, ob sie sich für oder gegen die zur Entscheidung stehende Frage erklären. Ei« Nicht verfassungsänbernbes Gesetz wäre also, um ein Beispiel zu wählen, durch Volksentscheid angenommen, wenn etw« 11 Millionen Stimmen dafür und 0 Millionen dagegen ab gegeben worben wären, aber wohlgcmcrkt nur ein Gesetz. daI * Eröfsnung -er Inlernalionalen Kan-els- konserenz. London, 25. Mai. Im ParlamcntSgebäude wurde heute nachmittag die 12. Internationale parlamentarische HandclS- konjcrenz, an der 34 Länder teilnchmcn, eröffnet. Neben etwa 200 ausländischen Delegierten und Vertretern des Völker bundes und des Internationalen Arbcitsbnreans waren alö Gäste die Botschafter Deutschlands, Frankreichs, Belgiens und Spaniens anwesend. Von deutscher Seite nehmen an der Konferenz teil Syn dikus Dr. Lcjeunc-Jung fD.-N.s, Reichswirtschaftsminister a. D. Dr. v. Raumer <D. Vp.j, Geschäftsführer Dr. Brüning fZentr.j, Staatssekretär a. D. Oskar Meyer fDem.) und Minister a. D. Dr. Hilserding fSoz.j. Der Präsident des HandclSamIcS. Cunliffe Li st er, hieß die Konferenz im Namen der britischen Regierung willkommen. Er sei der Ueberzeugnng, daß das britische Volk aus der letzten ernste» Krise einiger alS je hervorgegangen, und daß das gleiche Gefühl in anderen Län dern vorhanden sei. Dies werde das Streben der Konferenz nach Erzielung größerer Einigkeit in der Welt ermutigen. London, 23. Mai. Der deutsche Delegierte, ReichStagS- abgeordncter Hilserding, führte aus: Wir werden uns bemühen, nach besten Kräften zum Gelingen der Konferenz beizutragen. Ein wirtschaftlicher Nationalismus ist ent standen. der in einem Uebermaß des Protektionismus auS- artet. Dem müssen wir den Wiederaufbau der internatio nalen Beziehungen entgegenstellen. Hat auch der Krieg die internationalen Bande zerrissen, so hat er doch zugleich in allen Völkern den Willen gestählt, diese Beziehungen aufS neue zu knüpfen und die Menschheit für immer vor solchen furchtbaren Zerstörungen zu beschützen. Diesem großen Ge danken soll der Völkerbund dienen. Der Frieden aber kann nur gesichert werden, wenn die politische Zusammenarbeit der Nationen durch ihre wirtschaftlichen Korporationen unter- stützt wird. Die internationale Wirtschaftskonferenz ist die notwendige Ergänzung für die Arbeiten deS Völker bundes. fW. T. B.) Keine amtlicheFrankenskühung -urch Amerika Washington. 25. Mai. Staatssekretär Mellon erklärte, die Rescrvcbank habe keine Maßnahme« in Betracht gezogen, nm den französischen Franken zu stützen. Damit werden die Gerüchte hinfällig, die seit Unterzeichnung des französisch- amerikanischen SchnldenabkommenS mit großer Hartnäckigkeit im Umlauf waren, daß eine Stützungsaktion durch amtliche amerikanische Stellen in Vorbereitung sei. Seit Unterzeich, nung des Abkommens hat die Regierung nur ihren Wider stand gegen die Anleihen privater Banken in Frankreich fallen- gelasscn: ma« hat aber allen Grnnd z« der Annahme, daß Washington jede Aktion der Wallstreet zur Stabilisier«»« der französischen Währung begünstigt. In amerikanischen Finanz, kreisen spricht man freilich die Meiwung auS, daß die Ab- wärtsbeivcgung des Jrankenkurses durch die bisherigen Mittel nicht dauernd auszuHaltcn sei. keine Verfassungsänderung enthält! . Ganz anders steht eS bei einem verfass ungSänderw- ben Gesetzentwurf, wie ihn nach der klaren Entscheidung de» Reichsregierung und deS McichSjustizministeriumS das von de» Kommunisten und Sozialisten beantragte Gesetz zur Enteig nung der Fürsten darstellt. Dieser Fall liegt also jetzt vor, und über ihn sagt Artikel 76 der NcichSverfassung: »Soll durch Volksentscheid eine Verfassungsänderung beschlossen werden, so ist die Zustimmung der Mehrheit der Stimmberechtigte« erforderlich." Das heißt also, daß die Enteignung der Fürste« nur Gesetz werden kann, wenn sich von den 80,4 Millionen über haupt Wahlberechtigten die Hälstc, das sind mindesten- IS,7 Millionen Wähler, für das „Ja" ausspricht. Was daS bedeute^ kann sich jeder leicht durch einen Vergleich mit der Hindenburg- Wahl klar machen, wo bei einer außergewöhnlich hohen Wahl beteiligung von fast 80 Prozent für Hindenburg nur 14,6 Mil lionen, für Marx nur 18,7 und für den Kommunistenhäuptling Thälmann nnr 1,0 Millionen Stimmen abgegeben wurden. Wer jemals eine Wahl verfolgt und dabei gesehen hat, wie schwer eine Million Stimmen zusammenzubringen ist, wie langsam sich eine Million an die andere fügt, der wird sich über die Möglich keit, fast 20 Millionen Stimmen für einen Recht-bruch. «n- wenn er sich in noch so schillerndem Gewände zeigt, auf zubringen, keinen Täuschungen hingcben. Selbst wenn ma« die Stimmen Thälmanns zu denen von Marx hinzuzählt, wären eS immer erst 15,6 Millionen Stimmen, wobei aber nie mals trotz der beim Volksbegehren zutage getretenen Disziplin losigkeit im Zentrum damit gerechnet werben kann, baß da» -««
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