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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 10.11.1931
- Erscheinungsdatum
- 1931-11-10
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-193111100
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19311110
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19311110
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1931
- Monat1931-11
- Tag1931-11-10
- Monat1931-11
- Jahr1931
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 10.11.1931
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Riesaer H Tageblatt und Anzeiger <LU>eblM mir Anzeiger» Drahtanschrift Tageblatt «les«. Fernruf Nr. 26. Postfach Nr. 5L Postscheckkonto: Lreldeu 15«». Gttokasi«: «iesa Nr. LL Da« Riesaer Tageblatt ist da« zur Beröffentlichung der amtlichen Bekanntmachungen der Almt«hauptmannschaft Lroßenhatn. de« Amtsgerichts und der AmtSanwaltschast beim Amtsgericht Riesa, des RateS der Stadt Riesig der Finanzamt« Riesa und d«S Hauptzollamts Meißen behördlicherseits bestimmte Blatt. 262. Dienstag, 16. November 1681, abends. 84.Aahrg. Da« Rttsaer Tageblatt erscheUtt fr*«« Ta, abend» '/,« Uhr mit Ausnahme der Sonn- und Festtage. veingShret», gegen Borau»zahlung, für «inen Monat 2 Mark 2S Pfennig ohne Zustell gebühr. Für den Fall de» Eintreten» von ProdukttonSverteurrungen, Erhöhungen der Löhne und Materialienpreis« behalten wir un» da» Recht der Prei»erhöhung und Nachforderung vor. 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Geschäftsstelle: »oethestrstze L» Derantwortlich für Redaktion: Heinrich Uhlemann. Riesa; für Anzeigenttil: Wilhelm Dittrich, Riesa. SM lull' «MII SW RUMSIM v»8 krgevllls Her Hsvlneltsberslungen. Ms Wbnis ln WM in MIMIei. Terrorisierung -er deutschen Minderheit. Die Parlamentswahlen im Königreich Südslawien sind Programm ästig vor sich gegangen. Nicht ganz unter Aus schluß der Öffentlichkeit, wie unverbesserliche Optimisten einen Augenblick lang dachten. Tas herrschende Svstem der verschleierten Diktatur konnte feine großen Machtmittel in Bewegung sehen. Unter dem mächtigen Druck der Be hörden gingen viele südslawische Bürger znr Urne, die es sonst wohl vorgczogen hätten, der Abstimmung fern zu bleiben. Jedermann wußte, daß hier eine Wahlkomödie gespielt wurde, wie sie in den Balkanländern keineswegs selten ist. Die Oppositionsparteien hatten Wochen vorher Wahlenthaltung proklamiert. Tas Wahlgesetz, das ver zweifelt einem Ausnahmegesetz glich, machte von vorn herein die parlamentarische Opposition recht- und schutzlos. Da der Wahlakt selbst öffentlich war, setzten sich alle oppo sitionell eingestellten Staatsbürger den schwersten Ver folgungen aus. Unter solchen Umständen verzichtete die von Pribitschewitsch geistig geführte Opposition darauf, an den Wahlurnen anzutreten. Studentendemonstrationen an der Belgrader Univer sität gingen den Wahlen voraus. Unter der geistigen Führerschaft der südslawischen Nation hatte sich das Ge fühl für die Unwürdigkeit dieser Wahlkomödie erhalten. Die Polizei machte mit den aufrührerischen Studenten nicht viel Federlesens. Man erstickte jede Auflehnung gegen die herrschende Regierungspartei im Keime. Und die Bilanz dieser merkwürdigen Wahlkomödie? In gewisser Hinsicht darf sich die Regierung mit ihrem Siege brüsten. Mehr als 50 Prozent des südslawischen Voltes haben sich, widerwillig oder nicht, für den Fort bestand des Regierungsshsteins erklärt. In den großen Städten gingen sogar mehr Wähler zur Urne als bei den letzten Parlamentswahlen iin Jahre 1924. Die neue Skupschtina, die 307 Parlamentssitze zählt, setzt sich also durchweg aus regierungstreuen Abgeordneten zusammen. Uns Deutsche interessiert natürlich in erster Linie die Frage, wie die deutschen Minderheiten in Südslawien bei der Wahl des 3. November abgeschnitten haben. Man hatte ursprünglich der zahlenmäßig starken deutschen Partei in Südslawien 8 Sitze auf der Regierungsliste eingeräumt. Jedes weitere Entgegenkommen lehnte man ans das strik teste ab. Jetzt, bei der Durchsicht der Wahlergebnisse, stellte sich heraus, daß von den deutschen Wahlkandidaten nicht weniger als fünf geschlagen worden sind. Nur ein einziger deutscher Abgeordneter, der deutsche Volkstums- fübrcr Dr. Kraft, wird in die neue Skupschtina einziehen und dort die deutschen Belange zu vertreten suchen. Dr. Stefan Kraft gehört zu den besten Repräsentanten des Deutschtums in Südslawien. Gemeinsam mit sieben anderen Vertretern der deutschen Partei saß er im alten Parlament. In den Nachkriegsjahren sorgte er tatkräftig dafür, daß genossenschaftliche Organisationen im südsla wischen Deutschtum Eingang fanden. Wo es nur anging, kämpfte Stefan Kraft für die Sache der deutschen Minder heiten. Tie zahlenmäßige Stärke des Deutschtums im Kö nigreich Jugoslawien läßt sich auf etwa 750000 Seelen beziffern. Die deutsche Bevölkerung sitzt teilweise in ge schlossenen Siedlungen und macht einen beträchtlichen Be standteil der südslawischen Bevölkerung aus. Die Woi- wodina beispielsweise besteht zu 32 Prozent aus deut schen Bauern und Bürgern. Daneben gibt es selbstverständ lich auch eine große Anzahl von gemischtsprachigen Ge meinden. Gerade in den letzten Jahren hatte das Deutsche- tum in Südslawien um seine kulturelle Autonomie mehr fach zu kämpfen. Der südslawische Staat tat nur klug daran, daß er endlich der deutschen Minderheit eine grö ßere Selbständigkeit gab und sogar die Gründung einer deutschen Lehrerakademie zuließ. Es wird noch zu untersuchen sein, wie sich der Miß erfolg der deutschen Volkstumsführer erklären läßt. Ge rade in den Gebietsteilen des Königreichs Jugoslawien, wo deutsche Kandidaten ausgestellt waren, rechnete man mit ihrer Wahl. Es besteht wohl auch kein Zweifel darüber, daß die deutschen Bürger und Bauern Südslawiens ge schlossen an die Wahlurnen gingen, um durch ihren Stimm zettel den Sieg ihres Volksgenossen sicher zu stellen. Es bleibt unter solchen Umständen unbegreiflich, daß von den sechs deutschen Kandidaten nicht weniger als fünf sich geschlagen bekennen mußten. Das Deutschtum in Süd- slawien ist auf diese Weise aus dein Parlament nahezu ausgeschlossen. Es steht der deutschen Minderheit kaum noch der Weg offen, auf parlamentarischem Wege ihren Wünschen Geltung zu verschaffen. Es ist zwar kaum zu er warten, daß ein Rückschlag für die deutschen Minderheiten in Jugoslawien durch das unglückliche Wahlergebnis ein treten wird. Die Regierung wird klug genug sein, ihren Erfolg nicht zu überschätzen. Immerhin ist es bedauer lich, daß der Einfluß des Deutschtums in Südslawien durch die letzte Parlamentswahl zurückgegangen ist. Nk M MWUM««!il «Mil«. Zer M MM du BWWmdlu lag!. Berlin. lFunkspruch.) Ter erste Ausschuß des Wirt- schastSbeirates, der sich mit der Herabsetzung von Produk tionskosten und Preisen zn befassen hat, ist heute vormittag um 10 Uhr zu seiner ersten Sitzung zusammengetrcten. Sie begann damit, daß der Kanzler dem Ausschuß zunächst die Leitsätze vorschlng, die das Kabinett ausgearbeitet hat. Es handelt sich dabei allerdings nicht um fertige Lösungen, die die Neichsregierung dem Wirtschaftsbeirat vorschlägt, und über die er sich dann nur gutachtlich zu äußern hätte, son dern nur um eine Disposition für den Gang der Berhand- lungen, um ein Verzeichnis der Fragen, die angesaßt wer den müssen, wenn man die Ziels' erreichen will, die in den ersten Plenarsitzungen des Wirtschaftsbeirates vor zehn Tagen aufgezcigt wurden. Der Wirtschaftsbeirat wird also von sich aus Wege zeigen müßen. Dabei kann man aber wohl annehmen, daß das Neichskabinett für seinen eigenen Stänopunkt zu den Problemen bereits gewonnen hat. Die gestrigen Bera tungen des Kabinetts bauerten bekanntlich bis gegen Mit ternacht und schon aus dieser langen Zeit ergibt sich eigent lich, daß die Reichsregierung die einzelnen Fragen bereits recht dringlich behandelt hat. Es scheint, daß das Kabinett gewissermaßen den Spielraum ausgemessen hat, der zwi schen einem Maximal- und einem Minimal-Programm möglich wäre, und baß die Lösungen, die aus den Be ratungen des Wtrtschaftsbeirates herauskommen, sich in nerhalb dieses Rahmens bewegen müssen. Hätte der Kanz ler fertige Vorschläge vorgelegt, so wäre die Negierung taktisch vielleicht in die Gefahr gekommen, daß bei den Verhandlungen nur eine negative Kritik das Feld be herrschte. Dann würbe man wahrscheinlich - sehr bald in einer Sackgasse angekommen sein. Durch die Methode, die der Kanzler jetzt anwendet, wird diese Gefahr vermieden, allerdings werden sich die Schwierigkeiten, die wirksamen Lösungen sachlich und vom Standpunkt der verschiedenen Interessen aus entgegenstehen nun schon zu Anfang der Verhandlungen zeigen. Aus all dem, was bisher a« Kritik und Vorschlägen an die Regierung heraugetrage» worden ist, sollen jetzt die Konsequenzen gezogen werden; und da wird sich nach Auffassung gut unterrichteter Kreise schon sehr schnell zeigen, daß die viel besprochene Beseitigung oder auch nur Auflockerung der Vindunaen aus sehr viel mehr Schwierigkeiten stößt, als die Kritiker selbst vielleicht erwartet haben. Inmitten der zu erwartenden Schwierigkeiten hat die Reichsregierung es auf Grund ihrer eingehenden Beschäf tigung mit den Problemen aber doch in der Hand, die Dis kussion des Wirtschaftsbeirates in bestimmte Richtunaen zu führen, und so sind immerhin die Möglichkeiten für ein positives Ergebnis vorhanden. Sollte es dagegen nicht ge lingen, in der einen oder anderen Frage zu einer Ver ständigung zu gelangen, io müßte das Kabinett natürlich von sich aus seine Entscheidungen treffen. Jedenfalls rechnet man damit, daß die Verhandlungen des Beirates etwa eine gute Woche in Anspruch nehmen und daß das Kabinett dann an die Ausarbeitung der großen Wirtschaftsnotverordnung Herangehen wird, die bestimmt bis Ende d. M. sertiggestellt werden soll. NstWtzitkg de; Reich;labi»ett5 Berlin, 10. November. Das Reichskabinett setzte die gestern vormittag begon nenen Beratungen über die Leitsätze, die heule den Ausschüs sen des Wirtschaslsbeirats oorgelegt werden sollen, nachmit tags und abends fort. Die Nachmittagssitzung dauerte von 5 bis gegen 8 Uhr. Es wurde dann eine Pause für das Abendessen eingelegt und um 8 Uhr trat das Kabinett wie der zusammen. Diese Sitzung dauerte bis in die Nacht hin ein. Irgendwelche entscheidenden Beschlüsse, die man nach dem Bericht eines Moniagblatte» vermuten konnte, werden aber unter keinen Umständen veröffentlicht werden. Dis letzten Entscheidungen über die Wirtschalsmaßnahmen wer den erst getroffen werden, wenn die Ausschüsse des Wiki» schastsbeirates ihre Gutachten abgegeben haben. Ak KM« »er «Wil Mmiiler. London. lFunkspruch.) Der König begab sich heute vormittag in Begleitung der Königin in der goldenen Staatskutsche von dem Buckingham-Palast nach West minster, um das Parlament zu eröffnen. Der seltene An blick der prächtigen Kutsche, eskortiert von berittener Leib garde in ihren rotweißen Uniformen mit blitzenden Brust schilden, hatte trotz des regnerischen Wetters eine große Menge von Schaulustigen herbeigelockt, die Spalier standen. Dies ist bas erste Parlament einer Koalitionsregierung, das fett dem Kriege durch den Köutg eröffnet wird. Bei der Eröffnung des Parlamentes nach den letzten Neuwahlen im Juli 1920 war der König infolge seiner Krankheit nicht zugegen und die Thronrede wurde damals von dem Lord- Kanzler verlesen. M Munde der Mim«. London. lFunkspruch.) In seiner Thronrede anläß lich der feierlichen Eröffnung des Parlamentes erklärte der König: Meine Beziehungen zu den auswärtigen Mächten sind nach wie vor freundschaftlich. Meine Negierung beabsich tigt, sich weiterhin der Förderung des Friedens und der Verständigung zu widmen, und tätigen Anteil an den Arbeiten des Völkerbundes zu nehmen. Insbesondere schenkt meine Regierung den Vorbereitungen für die bc, vorstehende Abrüstungskonferenz große Aufmerksamkeit und ich bin überzeugt, baß ein glückliches Ergebnis dieser Konferenz großen Nutzen für die ganze Welt bringen würbe. Die ernste Finanz- und Wirtschaftslage der Welt bildet eine schwere Sorge meiner Negierung, die ihr Mög lichstes tun wird, um mit den anderen Regierungen im Geiste gegenseitiger Hilfsbereitschaft die Mittel znr Wieder herstellung des frftheren UmfangeS deS internationale« Handels zu sinke». Tie indische üonserenz am Runden Tisch setzt ihre Arbeiten fort und die Konferenz mit den Vertretern von Pirma wird demnächst zusammentreten. Es ist mein sehn lichster Wunsch, daß die Beratungen dieser zwei Konfe renzen von Erfolg gekrönt werden. Entsprechend dem den Vertretern meiner Tominiens im Jahre 1930 gegebenen Versprechen werden dem Parlament Maßnahmen zur gesetz lichen Verankerung gewisser Erklärungen und Entschlie ßungen der Reichskonferenzen von 1926 und 1930 vorge schlagen werden. Diese Maßnahmen sollen die Befugnisse der Parlamente der Dominiens klären und den Geist der freien Zusammenarbeit unter den Mitgliedern des briti schen Gemeinwesens der Nationen fördern. Meine Regie rung hat von der kanadischen Regierung den Vorschlag ent gegengenommen, daß die im Jahre 1930 vertagte Wirt schaftskonferenz sobald wie möglich nach Ottawa einberüfen werden soll. Diese Einladung ist von meinen Ministern begrüßt worden und wird mit dem größten Wohlwollen und dem dringenden Wunsch zur Herbeiführung einer gegenseitig vorteilhaften Verständigung mit den Regie rungen der Dominiens geprüft werden. Zu den innerpolitischen Fragen übergehend, erklärte der König: Die Nation hat bei den allgemeinen Wahlen die Maßnahmen unterstützt, die getroffen wurden, um Erspar nisse zu erzielen und das Budget-Gleichgewicht wieder her- zustellcn. Dies »varen die ersten wesentlichen Maßnahmen bei der Lösung der wirtschaftlichen und finanziellen Pro bleme, die sich vor dem Lande erhoben. Die Nation ist auch von den Ministern aufgefordcrt worden, ihnen Vollmacht zur Fortsetzung einer Politik zu erteilen, deren Ziel es ist, oas Vertrauen ans unsere finanzielle Stabilität aufs neue und vollkommen herznstelleu und Pläne zur Sicherung einer günstigen Handelsbilanz auszuarbeiten. Meine Minister haben jetzt ein klares positives Mandat in dieser Hinsicht erhalten. Die in Betracht kommenden Probleme werden bereits von der Regierung eingehend geprüft und es werden in kürzester Frist Beschlüsse gefaßt und burchgcftthrt werden. Insbesondere werden dem Parlament zn gegebener Zeit alle erforderlichen Vorlagen unterbreitet werden.
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