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Sächsische Volkszeitung : 05.04.1921
- Erscheinungsdatum
- 1921-04-05
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id494508531-192104055
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id494508531-19210405
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-494508531-19210405
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungSächsische Volkszeitung
- Jahr1921
- Monat1921-04
- Tag1921-04-05
- Monat1921-04
- Jahr1921
- Titel
- Sächsische Volkszeitung : 05.04.1921
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srr.rv . Jahrg. Fernsprecher, «etzak«,» 213SS — »eschüstsftelle ,5018 P»stsche«K»«t»: Dresden Rk.14787 SiiÄlMe Dienstag, Avril 1921 Redaktion und GsschFst»stock«, Dresden, U. HS, tzolboins ra,;e 4S volSreuMg v»»»g,pr«l,r »t«rt«ljlthrllih srei Haut Au-gade 1 mit illuslrterter Beilage 1».»L Ansgabe « LL.SIi eiuschiietzlich Poltbestellgelb Li« Sächsische VolkSzeitu,ig erscheint an oNen Wochentagen nachm- — Sprechstunde der Redaktion: 11 bik 1» Uhr dorm. A,„eigen- «„nahm- don «cschälika,'»«>«-" bis ,<» ithr. von FamilienanLeigeu l»-> l , i hr vorm. - pro» ,iir d^ Pettt.Lpaltzeile 1.40im Reklam-Ieil 8.8V oamtltknanzeigon I.S« ->t. - ä'» oc.chu-bcne sow'° durch Fernsprecher ausgegedene «„zeigen töniie» wir di- Pernniworttichleit s»r d,e Richtcgkeit de- -e..c- nicht nbernehmen Die Aabinettrfvage in Sachsen ^ Heute mittag tritt nach der Ojterpauje zu», eri'en Male der sächsische Landtag wieder zusammen. J.'s-.'lge der Varkommnisse der letzten Wochen in Mitteldeutschland und auch bei uns im Freislaate Sachsen findet sich der Landtag rer eine neue Situation gestellt. Die Frage der Regierungs bildung in Sachsen ist ja eigentlich seit der Wahl vom 14 November 1920 nicht mehr zur Ruhe gekommen. Denn die NcgierungSbildung, die nach dem Zusammentritt des neuen sächsischen Landtags erfolgte, hat in vollem Masse niemanden befriedigt, auch die Sozialisten nicht. Die gegenwärtige soge- nanntc Regierungsmehrheit hatte inzwischen eine Reihe von Be lastungsproben zu ertrage!'. Sie hat sie' ertragen, aber sic hat damit allen parlamentarischen Grundsätzen entgegen gehandelt. Durch die politischen Ereignisse der jüngsten Zeit nnnmehr ist d'ese Regierungsmehrheit aber dermassen erschüttert/ das; sie auch in den Kreisen der in Frage kommenden Parteien selbst Wehl raum mehr ernsthaft als tragrähig anerkannt wird. Die nächste Zeit, ja vielleicht schon die nächsten Tage werden darüber d-e Entscheidung bringe». ES war ja, wie das auch an dieser Steile melniach zum Ausdruck gekommen ist von tornherein ein nnhalt. barer Zustand, das; sich die mchi hcitSsoztalistisch-uuabhängtge Negierung auf die neun Kommunisten stützen müsste, das; trotz dieser Unterstützung die vom Parlament zu vollziehende Wahl d-s Ministerpräsidenten nur eine Mehrheit von einer Stimme bringen konnte. Noch unhaltbarer wurde dieser Zustand gleich cm Tage der Wahl des Ministerpräsidenten durch die Erklärung der Kommunisten, in der sie mit nicht mistzuvcrstehcnder Deut lichkeit den Sturz der Verfassung proklamierten. Ter kommunistische Abgeordnete Nenner schloß die Erklärung, die er immens seiner Fraktion abgab, u. a. mit folgenden Worten: .So werden wir Kommunisten den Boden vorbercite» für den großen, de» letzten Kampf. Für den Sturz der Bourgeoisie, für den Kommunismus, für die deutsche Räterepublik". Vorher hatte derselbe Abgeordnete erklärt, daß die Kommunisten „bereit und gewillt, sind, die Negierung zu unterstützen, trotz unseres einen Zieles, in der sächsischen Volkskammer diese Verfassung mit allen zu Gebote stehenden Mitteln zu stürzen." Iknd er bat den: weiter hinzugcsügt, da dieser Sturz nicht gelingen könne durch die Volkskammer, so würden die Kommunisten ihre Politik fortsehcn „und zum Sturze der Verfassung und znm Sturz dieser Volkskammer aufrufen die Massen des arbeitenden Bestes bon Sachsen". Daß diese Erklärung auch in Kreisen der Mehrhcitssvzialisten außerordentlich unangenehm empfunden wurde, bewiesen die darauf sofort folgenden Worte des sozial demokratischen Landtagspräsidenten Fräßdorf, der a»S- fnhrle: „Klarheit muß geschaffen werden, Klarheit mußte im bcsti,deren geschaffen werden — und sie ist geschaffen worden — durch die Erklärung, daß die Verfassung, unter der wir zu sammen sind, gestürzt werden soll.' Trotzdem fand damals die Wahl des Ministerpräsidenten durch die MehrhcitSsozialisten, die Unabhängigen und die Kommunisten statt. In der Fraktions sitzung der Mehrheitssozialdcmokrattschen Partei siegte die so genannte Chemnitzer Richtung unter Führung des Ab- geordneten Fellisch und die gemäßigten Elemente um Sin- dcnnau» mutzten sich fügen. An diese Vorgänge dom 9. Dezem ber 1920 muß gerade im jetzigen Augenblick erinnert werden. Tw Ereignisse der letzten Wochen haben gezeigt, daß die Partei, nämlich dis kommunistische, auf welche sich die gegenwärtige Rcgwruiig in Sachsen stützen muß, tatsächlich auch in der Praxis in dem Sinne arbeitet, wie das von ihrem Vertreter im Land tage am 9. Dezember 1920 offen erklärt worden ist. Wir haben schon angcdeutet. daß ohnehin die Negierung "in den letzten Monaten im Landtag eine Reihe bon Nieder lagen erlitten hat, daß sie aber trotzdem keine Anstalten gemacht hat. daraus irgendwie die Konsequenzen zu ziehen. Nunmehr ha> sich aber die Lage -- »m einen jetzt biBbeliebten Ausdruck zu gebrauchen — zwaugsläufig so gestaltet, daß au einem wei teren dauernden Bestand dieser Regierung im Ernste nicht mehr gedacht werden kann. Der frühere mehrheit-sozial demokratische Finanzminister Nitz sche spricht das in der mehr- Rstssozialdemokratischen „Dresdner VolkSzcitung" (Nr. 76 vom L April) auch ganz offen ans. Er sagt, daß „die jüngsten Er- cigiiisse, die in verbrecherischer Weise bon denselben linksradi- kalen Elementen inszeniert worden sind, die den äußersten lin ke i Flügel der jetzigen Regierungsmehrheit bilden, aber voraus sichtlich auch im Landtage neue Kämpfe zeitigen werden, die auf sa? Verhältnis der Regierungsparteien nicht ohne Einfluß .'leiben dürften." Der frühere sächsische Finanzminister und siandtagSabgeordncte erklärt dann weiter, es müßte den ge wissenlosen Herrschaften der Unwille so deutlich znm Ausdruck elrack't werden, wenn sie ihr heuchlerisches Spektakel nuf- ähren, daß ihnen der Geschmack an Wiederholungen verleitet würde Auch in der Frage des Amnestiegejetzes müßten nach Ansicht dieses mehrheitssozicildcmotraiischeu Politikers die Er eignisse der letzten Tage „die sozialistischen Fraktionen veran lassen, die Frage erneut zu prüfen, ob die jetzigen Tage für bcn Erlaß eines AmncstiegesctzeS, das hauptsächlich komiuuuistischc-n Anspuischern aus früheren Tagen zugute käme, zeitgemäß ist, und verantwortet werden kann". Dazu muß bemerkt werden, daß dieses- Amuesiiegesetz schon vor diesen Ereignissen dm letzten Tage weder zeitgemäß war »och vom Standpunkte des Sraals- wohles aus verantwortet werden konnte. Ter Artikel des nichr- heits-sozialdeniokratischen Organs schließt wie folgt: „Die Siluaiiou bring! es ohne weiteres mit sich, daß die bisherige Regiernngs'nehrbeit noch viel unsicherer gewor den ist wie seither. Das hängt ,a znm großen Teil von dem wci'ercn Verhalten der Kommunisten selbst ab; unserer Mei nung nach liegt aber auch für die sozialistischen Parteien alle Veranlajsnng vor, die Frage eingehend und ernstlich zu prü fen, ob nach dem jüngsten lomninnijiiseben Frevel, wobei auch sächsische Landiagsavgeordncie als Anfpuischsr initgewirki haben, noch eine RegiernngSlöaliuon mit den Kommunisten möglich und mit dem Ansehen einer Regierung verträglich ist. ES Hilst nichts, de» Kops vor Dingen in den Sand zu 'lecken, die nnnnsbleiblich sind und die Entscheidungen erheischen. Dabei muß auch die Frage geprüft werden, inwieweit eine schädliche Verwirrung in weiteren Arbeiterschichten ;n befürch tet' in, wenn die Komi»»nisten in der Regiernngskoalition ver bleiben." Wie man sieht, drückt steh dee frühere Fitianzminisier Nitzjche immer noch recht vorsichtig ans »nd sein Organ scheint auch heule noch aus dein Standpunkt zu stehen, daß wirklich erst noch etwas das weitere Verhalten der Kommunisten avgc- wariet werden soll. Immerhin ist ans diesen Ausführungen doch deutlich zu erkennen, wie unangenehm die Tilnaiion von weiten ttiehrheiisso.paldetnoleattschen Kreisen selbst angesehen wird. Ob die Chemnitzer Richtung der Mehrheitssozialdeinokra- ti.r irgendwie geneigt ist, den Tatsachen der letzten Zeit iir par lamentarischer Hinsicht Rechnung ;» tragen, war bis zum Augenblick noch nicht erkennbar. Es wäre deshalb auch verfrüht, heute schon etwas darüber zu sagen, wie tiuumchr die !>! e - g i e r u u g s k ri s i s — daß nur in ^iner solchen stehen, wird niemand im Ernste nbstreilen wollen — gelöst werden soll. Es kann daher auch die Frage, ob eine Lösung ohne Auflösung des LandiageS möglich ist, noch nicht beantwortet werden. So vie' steht aber fest, daß die kommnnistischen Aufstände der leb ten Wachen nicht ohne Wirkung ans die politische Lage im Frei staat» Sachsen bleiben werden. I,<Z. Die freiwillige Überschreitung der ncht- stündlgen Arbeitszeit darf der Arbeit geber nicht dulden der Frage,-ob sich ein Aew'geber auch rann -traft,re macht, wenn die Arbeitnehmer die gesetzliche Arbeitszeit bon acht Stunden freiwillig überschreiten, yzbea steh in letzt c Zeit dw Gerichte wiederholt beschäftigt und es ist zu Ven.rwilnngcn und Freisprechungen gekommen. Von ganz besonderem Inter esse ist daher die Wiedergabe eines Urteils des OberlandcS- gcr'chtö zu Königsberg, ans welches Oberlandcsgerichisrat Er- mel in der „Sozialen Praxis" (Nr. 9) zurückkommt. Das Land- ger.chs hatte einen Arbeitgeber frcigesprochc», der in seinem Be- tr.ebe die Arbeiter in i t deren E i » v e r st ä n d n i ö längere Zeit hindurch täglich mehr als acht Stunden beschäftigt hatte. Ec war deshalb wegen Zuwiderhandlung gegen die Neichsberord- nungeil vom 23. Nobeinbct 1918 und >7. Dezember 1918 unter Anklage gestellt worden. Das Landgericht hatte ihn aber frei- gesprochen, und zwar mit der Begründung, daß eine freiwillige Uebcrschreining der Arbeitsz-it twrliege und ans diesem Grunde sei der Arbeitgeber nicht strafbar. Gegen diese?- Urteil legte die Staatsanwaltschaft Revision ei». Das Oberlandcsgericht hob da? Urteil auf und bejahte die Strafbarkeit des Arbeitgebers mit folgender Begründung: Freilich kann der Revision nicht zugegeben werden, daß die Reichsvcrord- nnng. trotz ihres Erlasses durch das Demobilmachnngsamt, beab sichtigt, eine übermäßige Arbeitslosigkeit beim Zurücksluten der Kriegsteilnehmer zu verhüten, vielmehr stellt sie in erster Linie als Folge der Revolution die Verwirklick'nng einer alten Arbci'- tetfotderniig, der des achtstündigen Arbeitstages, sicher und be zweckt nach Wortlaut, Zweck und Entstehungsgeschichte de» Schutz der Arbeiter gegen Ausbeutung ihrer Arbeitskraft. ES handelt sich demnach um eine soziale Schutzvorschrift; eine solche ist. soweit sich nicht ans ihr selbst etwas anderes ergibt, grund sätzlich zwingenden Rechtes auch für die dabei in Betracht kom mende» Arbeiter Sie solle» nicht nur vor einer Ausbeulung ihrer Arbeitskraft durch ihre Arbeitgeber geschuht werden, sou- der» m rhrcm eigenen Interesse und im Interesse der allge- mcme» VoUsgcsundbclk auch Var einer Ausbeutung durch sich selbst, c-a kau,, zweifellos der Arbeitgeber von der Beobachtung der Schutzborschriste» des Kmderschutzgesctzcs. der Gewerbeord nung. der Unfatlverbütuugsgesetzg bung auch nicht durch die ln- stimm»»,, der beteiligten Arbeitnehmer vder ihrer gesetzlichen Vcrirctcr berreit werden, »nd ganz dasselbe muß für die Be stimmungen der hier fraglichen Rc-ichSverordniing gelten, soweit ji- nicht selbst Ausnabmen Vorsicht, Sie Richrigleil diese-. Stand- Punktes ergibt sich darnnS, daß die Reichsverordniing i» bestimm- ten Fälle» bei Zustimmung der Arbeiier oder des Arbeiieraus- schusses, unter Umständen auch der staatlichen Aufsichtsbehörde, Ausnahme!, zuläßt. Tenn daraus soigl imi Notwendigkeit: in asten übrigen Fällen darf auch um Znsi'inmung der Arbeiter „ich, bon der Schubvorschrisl abgewichen werden. Nach den tat sächlichen Feststeillingen des Landgerichts kommt hier aber keiner der Ausnah,nekälle dcS Gesetzes m Betracht. Wenn eS dort heiß,' „die regelmäßige Arbeitszei. darr die Tauer von acht Snindeii nicht überschreiten", so vedeuiei das^Woet „regelmäßig nael de,» Zusammenhang mit dein folgenden esarze »nr, das; aus nahmsweise, falls ans Grund einer Vereinbarung an den Vor abenden der Sann- und Fesuage weniger als 8 Liunden ge- arbcile! wird, an den übrigen Tagen entsprechend länger als 8 Stunden, in, ganze» aber die Woche nicht mehr als -G Sinn- den aearbeuel werden darf. Ov es zweckmäßig nar, b,e Leistung von 'llebersinnden ancl> bei Zminmninna einzelner oder aller Arknilnebmer grnndscialich ;n vecbnwn, kann uuer.'rlect blei ben da dies allein Sache des Gesetzgebers, nicht dee Recht sprechung ist. stum Schlüße führt das Operiandesgcricht noch an. daß gegen die Gnl.igt-eit der Re,chsverordnnng keine Be deute,' venandcn. Sitckwae ie, nei il>e-> N'ch>beaü»ling nicht der e v e i I n e b n: e c, der ieeiiailsi' Il.a.iiinnde,, leistet, sondecn der AnbeiEs wies in dieser Bi„stchu ,-.aeh auf Band l>.',, Seile 7',st der Entscheidung.',> des Reickt-.-gerichttS in Si'.aisackwn verwiesen. — öv mi.' der mnisclieidnaa des KönigS- beroe'' n-rla idi-o , ,>b1e. tsie?. ar>i asab!,ch 'ebr Eckig' Frage »um enognüßt geiiän ,si. mm, aocki sebr begn i e!i werden. E - »sieb daniii zu re.a.i :> s in, duz ein ans dem Wege der Ge- s'i'ieliing eine ; ''i'.zEe.sie rinsleonni ,chch>.chich.. >ch > Sä' Zweiter Lausitzer Laudsiedlertag in KiWtz bei Loban !. Aneä llEI Dem ersien Lausi ,sr L'.wo.',» erlag, d.r am >X'll 1.1. Mae; in !>! adib a r de: '/an' ' i ßacksand .ster rich'. ocr „Sl.cl'st scln :» Voll- , ,g" in Nr. iü vom lö. Rchi. f.. NM To>,»lag. den 3. Ai'.si! i in Ki > tli l, eine .geei.e T-.UV .nutz. dir' tv'edet'N'N von g.'r xi e r eini r v., a d e r O r' s l e r ^ g r >' p p e n d e r K r e i s b., i a n » s ch a f i a- > c u e'nlernfen wae, und die sich ebeaiaNs ;n einee großen Knnd- gel'nug nie den Siedlnngsgedanken genalwie. die einen bemer- tciiclver-.en Protest gegen die Verschleimung der Landznieilnng. wie sic das Rcichssiedlergesetz vom 11. August >910 vorsieht, dar stellte. M e h r a l s ö Ol> Siedler, vorwiegeno an-., der Anusbanotinannsebaf: Lima», ballen sieb am So nmg nachmit tag in Kittlitz eiirgenlnden. uni .» dieser in.nn.»den Frage Stellung zu nehmen. Der Vornrende des Kreisoerbandes Landnsin P e ! ai »b D e i a n ! - R adib o r lonn.e von der Amlsdauo.manaienckU >>, eni A an, da munann » >i n n ; e und .ch.lt» Regierung.ral O si e r beariln.a. Mit aa>-; beson derer Freude aber beginn» die Ve>iammln»a den eigens er schienenen Landlagsabgeo'.dne.e, ßlein »g. ?, 'de,. Da Herr Del-.tiik das eingehend-' >.ioi> n. nur en baue, überirua er de» Voriio. ch . > B , . b /. ina. der beloiile. daß alle Mino! de. E',» se:.es g: .adi werden uüine, . NIN diese Frage in Flick'. .II i-'iig'i'. T.e ,'l.-eren.. cherr De. I a >'k - Radibor, schilderte den Werdegang der Bewegung und machte sich znm Dolmetsch der Wänstde dee kleineren und mä, .leren Landwirte. Fn der Ausit'rnel'e ' che' . .' .ebaup! - mann Dr. K >i n ; e, daß er alles :»» ivv.ie. dami: den l recb- tigteu Fordern,igen der Siedler ea i. r.'-ben la.-rde. Die '.linis hanptttiannschaft sei aber annerord.i-liim iia.n beselmilig,. habe noch andere Aufgaben zu erlü'len und leide vor allem Mangel an Beamten, befandet'., aber an Juristen, die zur Lösung dieser Fragen unbedingt benötigt wurde». Weitere anftlärende Mil tcsilnngen machie .cherr Regiernugsra' S >i e r von der Amis- hatiplmannscha'i Laban. Alsdann nahm Herr Abg. H e ß lein g,n lä.-.g.-ren Ans fnhttingei'. asl vaa siür aischeni Beifall nnierbraeven, das Wort. In interessanter Weise nchilderie er die Enckiviulung der Terrain- spekiilatien in Stad! und Land in den lepien äO Fahren >n:d behandelte die ganze Frage in graß'.ngigee Weile vom. sozialen Gesn'blsnnnkte ans. An Hand von nnnckdeeleglich.a Beweisen leche er dar. daß in dieser Angelegenbeii beggv. in der Dnreb- fübrnng des Reichsnedlungsgeietzes Verireler der äußernen Rechten gemeinsam mit Kreisen d»r Sozialdemotrane Hand in .chand gingen, wenn auch ans enlgeeenaesetzlen tsründen. In diesem Zusammenhang Vestbäsiigie er sich vor alle»! mii einein Artikel des Dresdner 'a'.ia!deItiokralischeu Organe, aus dem das klar eriichtlicv ist. Gerade diese Tatsache aber beweise, daß wir >»> Fnterene des Vaterlandes, eaß nur ans winlicki deutschen nno wirklich nasionalen Gründen auch bei uns die Angelegenbeit in die Hand nebinen msinwn. l'-l inerde :mn ja vail d r gegeiNnärtigen Oteaiernng in dieser Angelegenoeil allerding--. nicht .Ul erwägen haben, cherr cheßlein g>A> seiner Verwunderung Ausdruck darüber, daß 'der .chere AmcksbanNtmann über Blanael an Beamten klage. Dem mülle naiüriicv abaebolfen iverden und es inüne untersucht iverden, ob nicht ;n diesem Zwecke aus de» Mininerien einige Beamte ,nr Verfügnna aestellt werden köi.nten. Das; die Fragen anitlieverseits von Juristen behandelt werden nnißten, sei klar. Ehenso netwendig aber sei es. daß auch die Siedler eine entsprechende Vertretung bekammen wür den Der Redner gab dein Wunsche Ausdruck, daß auch der Gr>-s»rnndbes!tz in Sachsen sich den verechtigten Fordern»»»-» dee Siedler nicht berschließen möae. Er aab dann die Versiche- rnng ab. daß er ans den Gründen de? ReebiS und der Gerecb- tiskeii im Rahmen des Gesetzes mit ganzer Kraft ftir die l>e- rcchiigleu Forderungen der Siedlergrnppen einireieit inerde. Brausender, langanhaktender Beifall folgte de» Darlegungen de, Al>g Heßlern.
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