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01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 22.05.1933
- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1933-05-22
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19330522013
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1933052201
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1933052201
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1933
- Monat1933-05
- Tag1933-05-22
- Monat1933-05
- Jahr1933
- Titel
- 01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 22.05.1933
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Vor Abschluß -es ViermiWepakteö RkMmiMer MtmS BMMmen in Rom «»„m vraktmalckuug nnierar SarUuar »onrtttleltnug Berlin, 21. Mai. Reichsminister Görtngist von seinem Flug nach Rom am Sonntagabend wieder in Berlin etn- gotrossen. Göring hat sich in Nom, wo er eine Unterredung mit Mussolini hatte, zwei Tage aufgehalten. Einem deutschen Journalisten erklärte Minister Göring, »aß es zwischen Italien und Dentichlanb einsach keine österreichisch« Krage gebe »nd das, sie deshalb anch sür ihn nicht bestehe. Alles, was in dieser Hinsicht über seine Besprechuiig mit Mussolini erzählt werde, sei barer Unsinn. Weiter erklärte Göring, daß die Rede Hitlers eine neue außenpolitische Lage geschaffen hat. Diese Lage soll nach dem Wunsch der deutschen Regierung im Sinne der Botschaft Roosevelts und im Sinne des Viermächte- pakteS Mussolinis unverzüglich weiter ausgebaut werden. * Zum Besuch des RetchSmintsterS Göring hört man an unterrichteter römischer Stelle, daß bei den diploma tischen Verhandlungen der lebten beiden Tage aus Grund der durch die NeichSkanzlerrede und die Rooscveltbotschaft entstandenen Besserungen der internationalen Atmosphäre die Frage beS Abschlusses LeS vom italienische« Re, gieruuasches vorgeschlagene« Viererpaktes i« be» merkenswerter Weise gesvrdert «erde« konnte. Nach Berlauk der Besprechungen »er italienische« Regierung mit SieichSminister Göring «nd de« Botschaster« Englands und Frankreichs darf «an mit der Möglichkeit rechne«, daß der Viererpakt schon in der nächsten Zett unterzeichnet «er, de« kann, wenngleich die Entscheidung vollständig bei den beteiligten Regierungen bleibt. ES verlautet, daß zum Ab» schloß des BiermächtepakteS nur «och das formale Ein» Verständnis der beteiligte« Mächte auösteht. Die aiigckttndtgte außenpolitische Rede Mussolinis In der italienischen Abgeordnetenkammer wird am Montag gegen 17 Uhr gehalten werde». GSrlng ist vom König von Italien das Grobkreuz des MauritiiiSordenS verliehen worden. Sirius eröffnet »en Münchner Slugtag selig ketten einst eil en. Paraguay soll seine Kriegs erklärung zurückzichen. Die RatSmächte waren sich über dieses Verfahren heute einig, sie entschuldigten sich sogar halb und halb wegen Nichtanwendung von Sanktionen — Art. IS —, da ja nur strittiges Gebiet, nicht das Gebiet eines anderen Staates beseht sei. Wieder eine interessante Nuance! Paraguay war mit allem einverstanden, Bolivien muß erst eine Entscheidung seiner Regierung herbeiftthrcn. So lange bleibt alles unsicher, und ob die Parteien sich später nach diesen Empsehlungen richten werden, bleibt auch noch abzuwarten. Simon un- Paul Vomour tn Genf Genf, 21. Mai. Der englische Außenminister Sir John Stmo n Ist heute abend im Klugzeug in Genf eingetrossen. Er hat die Absicht, am nächsten Donnerstag wieder nach London zurückzukehrcn. Der französische Außenminister Paul-Boncour wird in den späten Abendstunden in Genf eintreffen. WM »er «rdenkbaffe ftir die Metremiten «biete Berlin, 21. Mai. Aus dem Kysshäuser fand gestern in Gegenwart von Vertretern aller deutschen Krieservereine und in Anwesenheit de» Oberstleutnants Sicht« na al» Vertreter des wehrpoltttschen Amte» der NSDAP, »tt feier liche Weihe der Gedenkhalle für die ab- getrennten Gebiete im Kuppelraum de« Denkmals aus dem Kysshäuser statt. Der BundcSführer des Kysfhäuser- bundeS. General der Infanterie a. D. v. Horn, sandte von dieser durch die Tradition geheiligten Stätte einen Ruf und Treugruß an alle Brüder und Kameraden tn den ab- getrennten Gebieten. Dr. Schacht wie-er tn Berlin Berlin, 21. Mat. Reichsbankpräsident Dr. Schacht ist heute nachmittag, aus London kommend, wieder in der ÄeichShauptstadt eingetroffen. Berlin, 21. Mai. Auf einem Empfang, den der Reich»- landwirtschaftS- und RcichSwirtschastSministcr Dr. Hugen- berg z» Ehren der ausländischen Gäste aus der Tagung der Internationalen Agrarkom Mis sion veranstaltete, gab er seiner Freude darüber Ausdruck, daß die Arbeiten der Kommission zu einem vollen Er folg geführt hätten. Er begrüßte cs insbesondere, daß eine einheitliche Stellungnahme aller landwirtschaftlichen Vertreter aus den verschiedenen Ländern über die Haltung der Landwirtschaft auf der bevorstehenden Weltwirt- schaftSkonserenz erzielt worden sei. Diese Einigung werde hoffentlich die Verteidigung der bäuerlichen LebeuSiuteresseu in allen Ländern auf dieser WeltwirtschastSkonferenz er leichtern. Im Anschluß daran sprach der Vizekanzler v. Papen. Er ging davon aus, bah der Bauer aller Länder sicherlich nichts Heiligeres und Erhabenercs kenne, als die Scholle seiner Väter zu hüten, die er seit Generationen be wirtschafte. Diese tiefe nationale Liebe könne niemals etwa» Aggressives haben. Sie falle vielmehr, um in der Sprache der Genfer Konferenz zu reden, unter die Attribute der defensiven Verteidigung, des SicherheitsbegriffcS eine» jeden Landes Der Bauer, der erfüllt sei von der Liebe zu seiner Heimaterde, begreife viel eher als irgendein anderer Stand, baß dieses Gefühl von seinen BerusSgenossen in allen Ländern geteilt werde. Deshalb sei gerade er der Verteidiger der Scholle, zugleich der beste Exponent des Friedens. Er fei aber auch al» konservativer Mann zugleich ei» Hüter der Traditionen, die jede grobe Nation besitze. Für die ausländischen Gäste dankte Marquis de Bo nus. Er unterstrich den Gedanken, daß der Bauer von Grund auf defensiv eingestellt sei, und gab seiner Freude darüber Ausdruck, daß die Herbeiführung einer einheitlichen Stellungnahme für die Haltung der Landwirtschaft auf der Weltwtrtschastskonserenz gelungen sei. Er schloß seine AnS- führnngen mit einem nochmaligen Dank und dem Ausdruck der B e w u n b e r u n g für die deutsche Landwirtschaft, deren schöpferisch« Kraft, die in der Wanderausstellung der DLG. zum Ausdruck komme, ans alle ausländischen Besucher einen tiefen Eindruck gemacht habe. München, 21. Mai. In München fand am Sonntag auf dem Oberwtesenfeld ein großer Flugtag statt, kurz vor Beginn traf ReichSmintster und preußischer Ministerpräsident Göring in Begleitung des Prinzen Philipp von Hessen auf dem Flugplatz ein. Der bayrische Minister Hermann Esser begrüßte den ReichSmintster als den Mann, dem die Förderung der deutschen Luft- fahrt besonders am Herzen liege. RcichSministcr Göring «ab seiner Freude darüber Ausdruck, baß er Gelegenheit habe, -en ersten bayrischen Großslugtag zu eröffnen. Er trat dann mit seinen Begleitern den Weiterflug nach Berlin an. Kmleetch nimmt »en Matdonaldpian an? Paris, 22. Mat. Wie der sozialistische „Popnlaire" wissen will, soll sich die französische Negierung im Laufe eines KabinettSrateS am Sonnabend grundsätzlich für die Annahme des englischen AbrüstungSplaneS ausgesprochen habe», obgleich vom Martneministcr heftiger Widerstand geleistet wurde. Ministerpräsident Dalad ier habe schließ- ltch tn seiner Eigenschaft als KriegSmintster eine Formel »ur Annahme gebracht» wonach Frankreich unter folgenden Bedingungen dem Macbonalbplan zusttmme: 1. Organisierung einer internationale« AbrttftnngS» kontrolle, k. etappenweise Durchführung brr Abrüstung. Sollte aus dieser Grundlage eine Einigung erzielt wer den, so verpflichte sich die französische Negierung sofort, jeden Neubau von Land-, See- und Lnstwassen einzustellen. Die stanMsche Negierung werde im übrigen einen festen Zeit punkt sür die Einführung bzw. Organisierung der inter nationalen Kontrolle fordern. Ser «klegStall Nolwten-Wragmm Von oviaram uaob dank «otianätau Ak.-L. Souck«r- dorkodiaralaltar Nens, 21. Mat. Neben und zwischen den AbrüstungS- Verhandlungen stehen hier auch Tagungen de» BSlkerbundSrateS, die freilich unter den heutigen vkrhältnissen nur halbe Aufmerksamkeit finden, obgleich sie k'nige Fragen von beträchtlicher grundsätzlicher Bedeutung aus ihrem Programm haben. Heute nachmittag ging e» wuder um den Kriegsfall Bolivien — Paraguay. Da« «Momstee hatte Vorschläge anSgcarVeitet, die den Ver tretern der beiden streitenden Parteien mit leichtem Druck dnrAnnahme empjohlen wurden. Wie üblich, soll eine Kommission de» Völkerbundes aus den «riegsschau platz reisen, «m die Vage an Ort und Aelle zu untersuchen, ähnlich wie seiner Zeit die Man- -Ich u reikom Mission im Fernen Osten. ES wirb ja auch schließlich Zeit daß der Völkerbund sich regt. Auf Grund -es Berichte» und der Vorschläge dieser Kommission soll dann «in Schiedsspruch, evtl, durch «in« dritte Macht, «r- Vhr«. Bi» dahin sollen die beiden Gegner die FetLd- Nie Stellmm »es Misten tm neuen Staat Sk.Srmk »ar »en Witschen Richtern un» StaatSanwölten Ehemnitz, 21. Mai. RetchSjustizkommiffar Dr. Frank (München) hielt am Sonntag in der Chemnitzer Industrie schule vor den sächsischen Richtern und Staatsanwälten ein« programmatische Rede über die künftige Stellung de» Juristen im neuen Staat. Seine Erklärungen sollen, wie der kurz vor der Veranstaltung neugewählte 1. Vorsitzende des BcretnS Sächsischer Richter und Staatsanwälte, Land- gertchtSdircktor Nauk (Freiberg), einleitend betonte, in erster Linie dazu dienen, die Gemüter zu beruhigen und weiterhin den Richtern und Staatsanwälten den Weg zu weisen, aus dem da» neue Recht znm Wohle des deutschen Staate» und des deutschen Arbeiters geschaffen werden soll. Der Sächsische Rtchterveretn habe sich geschlossen der Füh - rung Adolf Hitlers anvertraut. Die Richter wüßten, daß die Zett der Zersplitterung und Sonderinteressen vor bei sei. Der sächsisch« Jnstizminister Dr. Thierack bankte dem ReichSjusttzkommissar für sein Erscheinen in Chemnitz und versicherte ihm, daß Sachsen e« sich nicht nehmen lassen werde, ihm an allererster Stelle Gefolgschast zu leisten. Reichsjuskizkommissar Dr. Frank, sichtlich erfreut über den herzlichen Empfang, führte etwa folgende« auS: Wir Nationalsozialisten haben den Kampf um die seelische Erneuerung des deutschen Volke» vor nun mehr 1» Jahre« ausgenommen. Ich selbst marschiere seit dem Juni ISIS neben Adolf Hitler, und ich weiß, wa« «S heißt, einen Kamps um bi« Seele eines Volke» zu führen. Die Richter hatten in diesen Jahren eine außerordent lich schwierige Aufgabe. Wohl selten gab «S ein ähnliches Zusammenprallcn von völkischer Erneuerung und staatlicher Dekadenz wie in den letzten Jahren. Trotzdem hielt der deutsche Richter fest an seiner Objektivickät und an feiner methobtsch-techntschen Arbeit. Still Und ruhig tat er seine Pflicht, wenn er auch manchmal trennte, baß das, wa« er zu vollziehen hatte, Unrecht war. Jetzt ist »er Fried« zwische« Richterin« «n» Volk da, ««» er soll erhalte« »lei»««. Der Staat wird den Richter mit seiner ganzen Kraft in seinem Wirken schützen. ES darf keine Kluft mehr geben zwischen Justiz und Volk. Die« ist der tiefe Sinn der Gleichschaltung. Der Nationalsozialismus ist GtaatSgesinnung geworden. Der Nationalsozialistische Iurtstenbund bestimmt die ständisch« Gliederung der deut schen Menschen, die mit dem Recht beruflich, amtlich oder dienstlich zu tun habön. Sie haben mit ihrem heutigen Be ¬ schluß die Gleichschaltung bereits vollzogen. Ich danke Ihnen im Namen des Führers dafür. Es wäre undenkbar, wenn eine derartige Gleichschaltung nicht ans dem freien Willen der Beteiligten hcrvorginge, sondern erst mit Zwangsmitteln herbcigeftthrt werden müßte. Die national sozialistische Revolution ist nicht gewillt, sogenannte liberali- stische neutrale StanbeSvcrtretungen zu dulden, die irgend welche Sonderinteressen vertreten. Ich gebe Ihnen aber die feierliche Erklärung, baß die nationalsozialistische Bewegung unbedingt an der Unabhängigkeit des Richtertums sesthalteu wird, weil sie genau weiß, daß diese Unabhängigkeit nie zu einem Werkzeug der Zersetzung werden kann. Wenn wir heute ein neues deutsches Recht schaffen, so banken wir das dem Opfermut des ganzen deutschen Volkes und nicht nur dem Iurtstenbund. Das Volk kann verlangen, daß es AuSgang und Ziel des Rechtes bildet. Das Recht ist wieder demütiger Diener dem ganzen Volke gegenüber. Die Zeit der Paragraphenakrobatik und der Problematik der RechtSprariS, die das Volk so sehr ver bittert und dazu geführt hat, baß der Richter eine Sprache führte, die das Volk nicht verstand, wird vorbei sein müssen. Wir werden keine Juden in der Rechtspflege dulden. Ich muß Sie mit allem Ernst bitten, dieser großen Zett, tn der wir leben dürfen, würdig und treu zu sein. ES ist herrlich, daß wir Juristen wieder schöpferisch tätig sei« könne«. Die» muß die Richter und Staatsanwälte mit hohem Stolz erfüllen. Das deutsche Volk soll begreifen, daß die deutschen Juristen sich wieder mit der Seele des deutschen Volke» verbunben haben und daß jetzt von selten de» Volke» wieder volles Vertrauen zur Rechtspflege gerecht fertigt ist. LandgerichtSdirektor Rank dankte dem ReichSjustizkommissar und erklärte, daß seine Ausführungen die innerste Seele des sächsischen Juristen getroffen hätten. Er gab sodann folgende Entschließung de» Vereins Sächsischer Juristen und Staatsanwälte be kannt: „Geleitet von dem aufrichtigen Bestreben, am Ausbau einer arteigenen Rechtsordnung für die neue deutsche Volks- gemeinschaft mit allen ihren Kräften und unter Einsetzung aller ihrer reichen Erfahrungen mitznarbetten, stellen sich die sächsischen Richter und Staatsanwälte freudig und pflicht getreu uuter die Führung des Bolkskanzler» Adolf Hitler. Ihm folgend ermächtigen sie ihre Führung, den Verein Sächsischer Richter korporativ tn die RechtSsront be» Bunde» Nationalsozialistischer Deutscher Juristen einzu reihen. St« sind überzeugt, daß bi« gesamte deutsche Richter» schäft diesem Schritte freudig Folge letfteu wird."
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