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Dresdner Nachrichten : 21.12.1895
- Erscheinungsdatum
- 1895-12-21
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-189512211
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-18951221
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-18951221
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1895
- Monat1895-12
- Tag1895-12-21
- Monat1895-12
- Jahr1895
- Titel
- Dresdner Nachrichten : 21.12.1895
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40. Jahrgang. öulius Lootlor, vrenilei,. V»Ustr. IS, vmpllelilt in grssstor ^usunrbl: d)t»eri»« Vvt«u uul IInu» . I4üvl»«u- uns I t»«a- ^ ^ulivr ZeMiek K » ru> >««« »«.»»n.». I v.. ' "^1 E « ^ Vsivuvktuns«o«s«i>«ti»ni1« K A Iür O.»;, vloktr. l-todt, k l-strnlvum. ti«r^«. 8 Z4 UMiliigF- Xoukoiteo Karnirtsr vamenlmlo. >»r»S»lted« >»U»1« »S N«S«t»ill»» 1» lerll», Vis», ksris. ^ "" —-r?^Mrrr««a»^i i i-llütilv Ilitmliolil. »«ritrünme U. ß Vr»r»vt«n. .'«5 § I)«utr>cko uml l'ii^Iid, Uakl»nl»ii»,ui ^ A «toll« iu M0«Artix«r ^u^vruick ru i-ilii^dtuu l'ic-i.»ni. 4" ^öl-8oks> L 8olinsiljek-, 8otisifv!sti-. 19. — Auster fraueo. O Ixtileujappon, xvMterte ,lappen, Ualien/uIIeenniüniel, nel>«e<li8el>e I^vüerjvppea, xrüsslü ^uozvnffl um I'Iuiue. ,1«»8t. W i««I» 11 riuo 'I'iiol, tdoIllOffK-^tl l!li, unlwii ,1c-t» Xöiti^I. bjelilooo. ÄkL-j tttidads' Richterliche Urtheile ,md Sozialdemokratie. Hofnachrichten. Stadtverordnetensitznug. Mek»«!-j'.'Rnlinnaßliche-Willernng. Lire«» »DH ^HA« «Dv^» Stisinng, Weihnachteichan. Bczirlsa»Sschnst, TageSneichichte. Geiverhehans-Coneeik, Orchcstecahend. j Trübe, leicht« Frost. ,»L» ^kchvl» A« die geehrten Leser! Bei der bedeutenden Auflage der „Dresdner Nachrichten" ist eS uothwendig, die Pekelluuge» auf das erste Vierteljahr I81»tt bei dem betreffenden Postamte sofort bewirken zu wollen, da andernfalls auf ungestörte Fortlieferung bez. rechtzeitige Neulieferung deS Blattes nicht gerechnet werden könnte. Die BezuMrtmtir beträgt bei den Kais«!. Postanstalken im Reichsgebiet vtertelsihrlt» s Marl 75 Pf., in Oetterreich-Ungarn 2 Al. 53 Kr. und im Auslände 2 Mark 75 Ps. mir emiprccheiidei» 2r>tzufch ^E,sj«,stallen im Deutschen Reiche, i» Lesrerreich Ungarn und im Auslande nehmen Betreuungen aus linier Blatt nn, Für Dresden ntmml die unlerzcichneie iRschäsisitetle während der Dicirststundcn Bestellungen zum Preise vv» 2 Mark 50 Ps. (einschliesj- pch Bringerlodns entgegen. Ren- rmd Abbestellungen, sowie die Anzeigen über ersotglc Woli- „uu>ü»»rL»Zer>>uaen rn Dresden, wolle man entweder persönlich »„bringen oder schriftlich - nicht durch Fernsprecher — ,rn die GcschNsis- stelle gelangen lasten. Geschäftsstelle der.,Dresdner Nachrichten". Marienftraszr 3ff, tsrdgrschon Politisches. Daß die Sozialdemokratie die parlamentarischen Körperschaften nm alS Wittel zu dem Zweck benutzt, das Vertrauen zu der be steh«»»« Ordnung zu untergraben und den Klaffenhast zu schüren, Hab« ihre Vertreter tn unserem Landtage wteder einmal am Mitt woch des de» Verhandlungen der Zweiten Kammer über den Justiz- Etat bewies«. Gleich den Genossen im Reichstage suchten sich die Führer des Umsturzes in Sachsen in »rastlosen -Ausfallen gegen unseren Richterstand zu überbicten und demselben tendenziöse Rechtsprechung vorzuwersen. Ter -Abg. Kaden meinte, weil die Urtheile gegen die Sozialdemokratie jetzt scharfer anssielen als früher, so hätten wir jetzt keine allgemeine, sondcrn nur eine Klasseniustiz. und der Abg. Geuer bcharrptele. ein Staat, wo solche Rechtspflege gegen die Sozialdemokratie geübt werde, müsse zu Grunde gehen. Irgend welche Tliatsacheir, die zur Begründung dieser Anschuldigungen hätten dienen können, wurden nicht erbracht. Allerdings wurden einzelne Fälle angesnhrt, in denen notorische Sozialdemokrat« angeblich zu hart bestraft worden sind: aber man hütete sich, aus die Begründung der Urtheile einzugehen Mit Recht bemerkte daher der nationatliberale Abg. Schill, man habe wohl Kritik geübt, aber nicht gehört, worüber, Tie Auskührnngen der Urtheile seien nicht bekannt geworden. Wer sich verletzt fühle, ärgere sich und suche das Unrecht nicht bei sich, sondern beim Richter. Das sei überall so im Volke. Aber wenn nun in das Volk hinausgernfm werde, unsere Rechtspflege gehe zurück, so müsse er dmr widersprechen. Nach dem Gesetz soll der Richtcr- ftand unabhängig sein, d. h. unabhängig nach allen Seiten, sowohl nach ob« als nach unten. Er habe das feste Zutrauen zum Richterstande, dast er diese Unabhängigkeit nach oben und unten aufrecht «halten und immer so urtheilen werde, wie er es nach bestem Wissen und Gewissen rhun könne. Sicherlich wich an der Unabhängigkeit des Richterstandes unter all« Umständen sestgehalt« werden müssen. Plutarch be richtet. dost die Könige von Egypten die Richter einen Eid schwör« liest«, daß sie niemals, auch nicht aus den Befehl des Königs, gegen ihr Gewissen urtheilen würden. Aber unsere Richter urtheilen doch keineswegs gegen ihr Gewissen, wenn sie gegen Gesetzesverletzer von ausgesprochen revolutionärer Gesinnung die Gesetze in ihrer vollsten Strenge zur Anwendung bringen. Vor dem Gesetze soll« alle Staatsbürger gleich sein: aber das Maß der Strafe wich verschieden zu bemessen sein ie nach der Gesinnung, aus der heraus gegen ein Strafgesetz verstoßen worden ist. Der strafrechtliche Grundsatz der Gleichheit aller Bürger vor dem Gesetze darf doch nicht so verstanden werden, dast beim Vorliegcn desselben objektiven Thatbestandes stets auf das gleiche Strasmast erkannt werden muß. So wird es bei der Festsetzung der Strgshöhe be sonders erschwerend in'ö Gewicht fallen, wenn Jemand eine straf widrige Handlung begeht, die nur daraus zu erklären ist. dast er grundsätzltch ein Feind der gelammten bestehenden Rechtsordnung ist und diese Fcindsetigkeit aus jede Weise zu bethätig« sucht. Es ist die Pflicht der Nicht«, gegen Solche ans ein möglichst scharfes Strafmast zu «kennen, die alle Mittel der Gewalt, der Leidenschaft und der Lüge anwenden, uni die herrschende Rechts- ordnung, zu der« Schutz die Nicht« berufen find, über dm Haufen zu werf«. Leut« gegenüber, welche von Gesetz und Recht ahsolut nichts willen wollen, welche sogar dm Meineid für statt haft «klär«, wäre jede sentimentale Anwandlung, jede Anwendung von Milde eine Pflichtverletzung gegenüber dem Staate, der ohne Achtung vor dem Gesetze nicht aufrecht «halt« werden kann. Denn die Tendenz einer Handlung nicht mehr als erschwerend angesehen w«d« sollte, dann müßte man überhaupt die mildern den oder erschwerende» Umstände au» da Rechtsprechung entfern«. Aus die Behauptung Bebel'-, dast in der Bmrtheilung d« Ge richte dm Sozialdemokrat« gegenüber ein ander« Standpunkt eingenommen w«de als gegen andere Person«, hat durchaus zutreffend der preußische Justizminist« Schönstedt aus den alten Grundsatz in d« Rechtswissenschaft und in der Rechtsprechung hingewiesen: 8i äuo tseiuut ülow, noo est Rom — Wenn Zwei dasselbe thrm, so ist es doch noch nicht dasselbe. Es kann Etwas in dem Munde des Einen eine ganz andere Bedeutung Hoven, als in dem Munde eines Anderen, und es ist gewist nicht aus geschlossen. d.is; inan bei der Interpretation der Worte eines Mannes fragt: was ist denn die Tendenz dieses Mannes, wohin strebt er, worauf will er hinaus'!' Und da müssen, sagte Herr Schönstedt, die Herren von der sozialdemokratischen Partei cs sich gesellen lassen, dast auch dann, wenn sie vor dem Richter stehen, für die Auslegung der Tragweite ihrer Worte zuriickgcgangen wird auf andere Gelegenheiten, a»i TaS, was sie in Versammlungen oder in der Preise vorgctragen haben, aus Dasjenige, was als das Ziel ihrer Bestrelningen klar hingesicllt ist nnd wodurch sic sich von allen anderen Parteien im Staate klar unterscheiden. Gerade in MaicstätSlreicidigiings- und Prestprozesscn must ans die subjektive Seite der Slrosthot ein erhöhtes Gewicht gelegt werden, und man kann nur aus vollem Herzen znstiinmcn, wenn ein gemästigt liberales Berliner Blatt zn den Auslassungen deS preußischen Justizmittisters schreibt: Ter -Richter hat bei solchen Prozessen, will er sich nicht einer gröblichen -Verletzung seiner Pflicht schuldig machen, die Gesinnung des Angeklagten, ans der die Beleidigung geflossen ist, zu erforschen. Ist die beleidigende Aeusterung nichts als ein Ausilust von Unüberlegtheit oder Leichtfertigkeit, so must selbstverständlich das Strasmast geringer aussatlen. als wenn die Aeusterung sich als aus der vorbedachten Absicht, die Ehre des Anderen herabzusetzcn, ans gewohnheitsmästigem ehrabichneidcrischem Ge- bahccn hcrvorgegangcn darstcllt. Und wenn sich Ucbelthätec der letzteren Kategorie hauptsächlich aus den Reihen der Sozialdemo kratie rekrutiren. so liegt die Ursache, daß die Strafe gegen sie oft höher bemessen wird, Nicht auf S i?« der Behörden, den« das Strafgesetz zu handhaben obliegt, sondern darin, aast das politische System der Sozialdemokratie sich zum großen Theil ans der Ten denz ailftiaut. das Ansehen der Monarchie geflissentlich herabznietzen nnd nufere staatlichen Einrichtungen verächtlich zn machen. Die Ucbung einer „Klassenjustiz" vermag dann nur ein vom Parleigcist verbnnkeltcr Blick zn erkennen. Wie wenig dieser Vorwurf be gründet ist. mag man auch daraus entnehmen, dast selbst von Sozialdemokraten nirgends da der Schatten einer Verdächtigung ans die Gerichte geworfen weiden kann, wo Strafthatcn eines Sozialdemokraten, die mit seiner politischen Gesinnung nichts zu lhun haben und nach dieser Richtung eine Beleuchtung der inbiektiveii Verschuldung nicht erfordern, zur Aburthelliiug gelangen. Auch daraus, dast jetzt die Urtheile gegen die Sozialdemokraten schärjcr nussatlcii als früher, dast gegenwärtig die bestehenden Ge setze straff gehaiidhabc werden, trügt nicht, dast sich unsere Richter einer Rechtsbeugung schuldig machen. Nach den neuesten schweren Ausschreitungen der sozialdemokratischen Führer nnd Prcsie, ans denen niwerhülU der zügellose Hohn nnd der tvdilichc Hast gegen Altes spricht, was Staat und Gctcllschast zusammen hält, ist naturgemäß auch im Richtcrstande die Eckenntnist wieder mastgebcnd geworden, dast man die Strafgesetze in ihrer ganzen Schärfe gegen Diejenigen walten taffen müsse, welche die unent- liehrlichcn Grundlagen aller Rechtsprechung leugnen und sie zu unterwühlcn und umzustürzen ennchlossen sind. Mit dies« Er kenntlich beugt sich der Nicht« nicht vor d« politischen Meinung des Tages, sondern er bringt sein Gewissen in Uebercinstinimung mit der weitaus überwiegenden Mehrheit des Volkes, welche die bestehende Ordnung «halten und geschuht wissen will und erhöhten Rechtsschutz fordert Angesichts der ruchlosen Verhöhnung ihr« heiligsten Gefühle. Der Richter soll nicht blos nach rein formalen Gesichtspunkten urtheilen. sondern er soll sich in Einklang setzen mit den Empfindungen des Volksgewisiens. Das deutsche Volks- gewissen aber hat auf die neuest« Akte der sozialdemokratischen Propaganda, deren Ziele die Vernichtung all« öffentlichen Ord nung ist, so deutlich und nachhaltig reogict, dast chm der Richter Rechnung wagen muß, wenigstens soweit es ihm bei der Skraf- abmessung möglich ist. Wir pfeifen auf das Gesetz! hat einmal vor Jahren im Reichstage ein sozialdemokratisch« Hetz« aus- gerusen. Diese freche Kriegserklärung tönt uns auch noch heule ans d« Reden Derer entgegen, die sich dagegen auszulehncn suchen, dast die Gesetze gegen die Sozialdemokratie möglichst straff gehandhabt werdm. Hat sich ja doch der Abg. Geyer nicht ge scheut. am Mittwoch im Landtage zu erklären, der Staat müsse zu Grunde gehen Die Vertreter einer solchen Gesinnung Hab« wahrlich jeden Anspruch aus eine milde Beurtheilung venvirkt. Vor 25 Jahren. Versailles. 2l. Dez. Nachdem die Forts in der Nacht vom 20. zum 2l. wiederum ein heftiges Feuer unrcchalten Imtten, ging« am Vormittag des 2l. etwa 3 Division« dn Besatzung von Paris zum Angriff Men die Fronten des Gardekorps nnd des >2. Armeekorps vor Der Angriff wurde nach mehrstündigem, hauptsächlich von der Artillerie geführtem Gefechte in uns«« Vor- postenstellung zurückgewiesen. Unsere Verluste nicht bedeutend. General VoigtS-Rhctz hat am 20. etwa 0000 Mobilgarden mit Kavallerie und Artillerie von Monnaie Über Notredame d'O« in Unordnung aus Tours zurückgewors«. General Goltz überraschte dm Feind in 4 Kantonnements bei Lauares und zersprengte ihn nordwärts. Der Feind hinterließ Hunderte von Gewehren. Gepäck und Bagage, sowie 50 Gefangene Krr»schreihe ««» Aer»sDrechrvertchte vom 20. Dezember. Berlin. Ter Reichskanzler beaiebt sich morgen zu seinem älteste» Sohne »ach Schloß Podicbrao in Böhmen, nm daselbst das Wcihncichtsscst zn verleben. — Oberst v. Kalctstci» erhielt das Kvmtbnrkreiiz. Major v. Jacobi, tvmmandirt bei der Botschaft in Rom, das Offizierskrenz des Sächs. AlbrechtSvrdenS. — Die „Krcuzztg." schreibt unter der Ueberschrist: „Stoß und Gegenstoß" über den in der Zwesten sächsischen Kammer eingebrachten Antrag des Tr. Mehnert: Ob davon dieicnige Eindämmung der rcvoli, lionäreii Wühlerei zn erwarte» ist, die die vosstivcn Parteien im Auge haben, kann mit Sicherheit nicht übersehen weiden, das wird die Erfahrung lehren. In leinen, Falle aber, wie gesagl, wird d Sozialdemokratie bei dem neuen System besser fahren als bei dem alten, und das reicht vorerst schon aus. Daß wir weil ent'ernk sind, das nach der bloien Steuerleistung abgemessene Wahlrecht iür ein an sich vollkommenes oder auch nur wünlchcnswerlhrs anz» j sehe», haben wir schon oft gesagt; so lange die Neuorganiiaiion der Decussttüilde aber nicht ivcit genug vorgeschritten ist, nm wieder Wahlberechtigungen daraus zu begründen, wird cs kaum möglich sein, einen praktischere» und geeigneteren Weg anssmdia zu mache», und deshalb werde» wir uns in den Einzcislaaten mi dem gegenwärtig gellenden Sustci» bis auf Weiteres zufrieden gebe» Massen. — Die „Post" schreibt: Die in Aussicht genommen ' l Aenderung^des Wahlgesetzes für die sächsische Zweite Kamm« ver setzt die Lozicildeinokraten in förmliche Aufregung: sie crtlärcn thun. und die Befürchtung einer Rückwirkung inicrAciidecnng des Lanvtagswahlrechles auf das Rcichstagsivahlrecht ist nichts weiter als der Ansstust eines schlechten Gewissens und zwar nach zwei Richtungen hin. Ter Anriaq. von Reichsmegen den Bundesstaaten das gleiche nnd geheime Wahlrecht zu octroyiren, wirst die ver fassungsmäßigen Grenzen der Selbstständigkeit der Bundesstaaten einfach über den Hauten und rüttelt damit an dem Fundament des Reichsgrundgewtzes. Ter natürliche Rückschlag gegen diese unitarilchen Konvenzgelüste liegt in dem schon früher ventilirten Gedanken, auf die veclragsmästsae Grundlage der stteichsverfassung zurückzugehen und auf dieiem Wege eine Revision derselben herbei- zufühlen. Wir haben leinen Anlaß, diesen Gedanken jetzt zu dis- cutiren und erwähnen ihn nur. um zu zeigen, wohin man noth- wendlg durch das Spielen mit dem Feuer der Konvenzgelüste kommt. Wettin. Der Mörder des Sparkassenrendanten Böttcher ist der hiesige vom Amt snSpendirte Gerichtsiekretär Hering; dcilclbe wurde tcitgenonimen. Köln. Im Blamvei!« Prozeß wurde heute die Beweis aufnahme geschlossen, nachdem noch weitere Zeugen bestätigt hatten, daß in der Anstalt die Prügelstrafe cingesührt sei, während ein Priest« bekräftigte, dast er lieber Schweinehirt als Seelsorger in cincr solchen Anstalt lein möchte. Man hofft, inorcicil Mittag den Prozeß zu Ende zu führen. Bremen. Boesmaim's telegraphisches Bureau bemerkt in. Bezug ans die Meldung d« „Times" über den Llonddampscr „Spree": Nach den neuesten Nachrichten erwartet man, dast die ^Spree" hciilc Mittag mit drin Hochwasser abloinmcn werde Sollte dies auch nicht der Fall sein, io dürsten noch einige Tage »«gehen, ehe ein Abbriiige» möglich ist. Nachdem die Springftuth vorüber ist, weiden die Gereuen schlechter werden und das Hoch wasser demnach nicht die .vöhc erreiche», welches es^nr Zeit des Anslansens des Schiffes hatte. Inzwischen liegt die „c- pree " völlig ruhig nnd ziemlich geschützt, sodast irgend eine Gefahr für die i Sicherheit des Schiffes nicht zn hefürchkcn ist. , Tortm n n d. In Soest «schoß der Rentner Esken seinen I Bruder, seine Schwägerin nnd dann sich selbst. W i e n. Der bisherige bäuerische Gesandte am hiesigen Hose Gras v. Bray-Steinbnrg überreichte Heine Mittag in einer Ab- schicdsaudienz dem Kais« sein Abbcrnsiingsichreib«. Wien. Von den beiden vorgestern verschütteten Brunnen , arbeitern wurde heute Vormittag der eine lebend beransbefvrdert. Derselbe hatte Hautabschürfungen eriitlen und eine Lähmung des link« Armes davongekragen. Dn andeie Arbeit« wurde todt hervorgezogen: derselbe wcw nach Anssage des überlebende,> Ar deitcrs bereits drcivicrtcl Stunden nach Einsturz des Buninens erstickt. Madrid. Eine Depesche aus Havanna meldet, dast die In- surgentcnchess Gomez, Marco, Lacret. Suarez. Periaulo nndPnc; mit 10.000 Rebellen in die Provinz Malanzas cingcdiungcn seien Man glaubt, dast es dabei zu einem ernsten Kampfe gekommen sein muffe, da zahlreiche spanische Truppen die Grenze bewachen Die Ernkrarbciten in der Pcovinz Malanzas sind eingestellt und 3cM Arbeiter iniolgrdesscii ohne Beschäftigung. Kopenhagen. T« Streik, der ani l l- ds. Mts. in den hiesigen Schnhwaarcnsadiikcn ausaebmchen ist. umfaßt etwa üon Arbeiter. Tie znsainniemvirkcndcii Fachvercine Kopenhagens haben in ein« gestern Abend abgchaltenen Sitzung beschloss«, den Streik zu unterstütz«. Lond o n. Der „Dailv Telegraph" meldet in seinem Finanz artikel, cs tchwebten auf dem Kontinent Unterhandlungen für di-- amerikanische Regierung bezüglich einer llprozenlig« Anleihe von 10 Millionen Psd. Sterling. Die Zinien sollten in Gold grzahtt werden. London. Die „Times" behaupten, falls die Flnlh inncibatb d« nächsten 14 Tage sortsahrc zu satte», könne die „Spree" »ich« vor Ablauf der nächsten l t Tage slottgcmacht werden Petersburg. Zn dem nordanienkanisch-eiiglisch« Zwischen falle bemerkt die „Nowoic Wremia": Sollte es znni Kriege zwischen den Vereinigten Staate» nnd England tomm«. so würde letzteres mit äußeren und innere» Feinden kämvien müssen, denn die Irländer dürsten dem Kampsc lanm thaicnlos znichaiien. In der Türkei und nn fernen Osten wird die Sache Englands nicht »v günstig stehen, wie es den heutigen Wünschen Englands euppricht. Es wurde iür Großbritannien eine Stunde bitterer Abrechnung für die Thaten der Vergangenheit schlagen, wei! die Engländer vergessen, dast Erfolge, die durch Hinteriisl und Gewaltthat« erzielt wurden, niemals nachhaltig sind Konstantinopel. Der berüchtigte armenische Revolutionär Daniel, der Schrecken des Zeitun-Distrikts, »nd 10 seiner Anhang« wurden von tückischen Truppen nirdergemacht. Halifax. Die Zeitungen in Canada fordern lebhaft Bcr- tbeidlgungsmastregeln gegen einen Einfall seitens der Vereinigten Staat«. Raileigh iNord-Aarolina). Sestern hat itt der Grube Cuunuock eine Erplosion stattgcsunden. Man sagt, daß 43 Ar beiter gctödtet und 25 verwundet sind Die heutige Berliner Börse verlies in ziemlich fest« Haltung. Von den meisten auswärtige» Börsenplätzen, besonders von Wien und London, waren günstige Tendenzbenchkc ein aeiausen: auch die Diskmsivi» »der die allgemeine politische Lage hatte einen freundlicheren Eharakt«. Allerdings verhielt sich dir Spekulation auch heule sehr rcinvirt: die Umsätze gingen nur
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