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Sächsische Dorfzeitung und Elbgaupresse : 06.01.1907
- Erscheinungsdatum
- 1907-01-06
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480533490-190701065
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480533490-19070106
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-480533490-19070106
- Sammlungen
- Zeitungen
- Saxonica
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungSächsische Dorfzeitung und Elbgaupresse
- Jahr1907
- Monat1907-01
- Tag1907-01-06
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WWk Mr äie Hgl. ^mlrdLUylm i Rich Keierabevd" * Nr. 5. 69. Iatzrg Nrikße ErklgoiSk. Nach dein Urteil des Reichsgerichts war nur zu prü- geherrscht habe. setz verstoßen habe. Fer»spr»Ln: Amt Druden Nr. 809. I tz Telegramm - Adreflr Elügauprefse Blasew». Sorgfalli-Acht der Aalomobiliftcii. (Nachdruck verboten.) Das Reichsgericht hat kürzlich über die Sorgfalts- pslicht der Automobilisten folgende Ansichten aufgestellt: Die über den Verkehr mit Kraftfahrzeugen bestehen den landesgesehlichen Polizeivorschriften sowie die vom Bundesrate am 28. Mai 1906 im Reichsanzeiger Nr. 124 erlassenen „Grundzüge" geben über die zivilrechtliche Ver antwortlichkeit des Automobilführers zwar einen Anhalt für die von ihm zu beobachtende Sorgfalt, besonders be züglich des Mindestmaßes derselben. Eine ausschließliche und erschöpfende Regelung aber geben sie nicht. Den gesetzlichen Maßstab hierfür bildet die im Ver kehr, und zwar die in diesem besonderen Verkehr erforder liche Sorgfalt. Das Obcrlandesgericht in München hatte nach An sicht des Reichsgerichts in dem zur Entscheidung stehenden Falle das Maß der im Verkehr mit Kraftfahrzeugen er forderlichen Sorgfalt augenscheinlich zu gering bemessen. Es hatte sich dahin ausgesprochen, daß der Automobilver kehr auf den Straßen freilich mancherlei Gefahren mit sich bringe. Der Automobilvcrkehr auf den öffentlichen Stra ßen sei aber nicht verboten, sondern ausdrücklich zugelas- der' wegen dn allgemeinen ziehungsweise '^Wcgc steh^ Verkehrs für baskbar erklärt ^rd<m penia^ Platze gewesen, weil an dem in Frage kommenden Vielmehr muffe genau untersucht we , Nachmittage festgestellter Maßen auf der befahrenen im einzelnen Falle em Verschulden treue ui „ Strecke des Markttages wegen ein lebhafter Gaqenverkehr haft gegen ein den Schutz eines anderen bezweckendes Ge- RedaktionSschluk r 2 «he MittaaS Sprechstunde r-r Reaktion: 5-« Uhr Nach« itta„ö. Sorgfalt aus der Sachlage erkennen mußte, daß dem auf der Landstraße haltenden Fuhrwerke durch weitere An näherung oder Vorbcifahren des Automobils Gefahr drohte und ob er in der Lage war, diese Gefährdung noch zu vermeiden. Zur Vorkehrung entsprechender Sicher- ungsmaßregeln »var der Führer des Automobils nach An sicht des Reichsgerichts verpflichtet, auch wenn nur die (nicht blos entfernte) Möglichkeit gegeben und erkennbar gewesen ist, daß durch das Scheuwerdcn des vor das Fuhr werk gespannten Pferdes den Insassen des Wagens Ge fahr für Leib und Leben erwachsen würde. Damit, daß es dem Fuhrmann gelingen würde, das Pferd durch Festhal ten zu beruhigen und am Ausbrechen zu verhindern, hat der beklagte Autombilführer nicht unbedingt rechnen dür fen, besonders dann nicht, wenn für ihn während des Wei- ) Verfahrens ersichtlich war, daß die Bemühungen des Fuhr- - manns zunächst erfolglos lvaren oder daß das Pferd gar , noch unruhiger wurde. Der Sachverlsalt, welcher der Reichsgerichtsentscheid-i ung zu Grunde lag, mag in der deutschen Rad- und Kraft fahrer-Zeitung (Essen, Ruhr) vom 4. Oktober 1906 S. . <>84/585 sowie in der Juristischen Wochenschrift (Berlin, L. 14) vom 1. November 1V06 S. «81—683 nachgelesen werden. An der angeführten Stelle der deutschen Rad- und Kraftfahrer-Zeitung wird übrigens auch noch eine an dere Reichsgerichtscntschcidung über einen zweiten Fall bezüglich der Sorgfaltspfkicht des Automobilisten erörtert. i Mir scheint der Standpunkt des Reichsgerichts iq ,, Ai« de« lktztki Jahr. * Ein eigenartiges Jahr liegt mit 1906 hinter uns. Die Erde kam wenig zur Ruhe, und den Menschen auf der Erde ging es nicht anders. Zeitig im Frühling fingen im Süd-Italien die vulkanischen Ausbrüche an, die sich zu Vorgänger Fortis ab. Oesterreich - Ungarn bekam nicht allein einen neuen Leiter seiner auswärtigen und Drei bund-Politik, sondern es gab außerdem noch wiederholten Wechsel im Gesamtstande der Regierung, und die eing^ leitete Versöhnung ist keine so felsenfeste, daß nicht noch mit mancherlei Überraschungen zu rechnen lväre. In den kleineren Raubstaaten ging es mit den Minister-Veränder ungen: wie beim Kämmerchen-Verwechsel-Spielen, und auch jenseits der Ozeane, in Nord-Amerika und Japan, fehlte die Stetigkeit. Tie Päckchen eigener Sorgen, die man zu tragen hat, sind nirgendwo geringer geworden. Von allgemeiner Friedfertigkeit und Hoher Selbst losigkeit war nicht allzuviel unter den verschiedenen Staa ten zu spüren, dafür wird die Marokko-Konferenz von Algeciras ein beredtes Beispiel bleiben. Es war reichlich, was da alles versucht ist, dem Deutschen Reiche ein Bein zu stellen, und hieran ändert es gar nichts, daß all die Herren nachher recht harmlose Gesichter machten. Im Laufe der Monate hat sich ja dann Vieles erfreulicher ge staltet, wie auch der Reichskanzler vor versammeltem Reichstage konstatieren konnte, aber ganz aufgehört haben die Sticheleien nie. Weder der Besuch der deutschen Zeit ungsmänner in England, noch die Begegnung zwischen König Eduard und unserem Kaiser hat an der Themse für Deutschland das volle Verständnis aufgehen lassen, und an der Seine tut man es dem Freunde jenseits des Kanals nach. Selbst im Dreibunde gab es nach der italienischen Ertralour von Algeciras etwas zu flicken, und wir wollen meinen, diese Reparatur wird halten. Daß in der modernen Zeit der Sinn für Kleinlich keiten mehr gelvachscn ist, wie der für starkes Handeln ha ben u. a. auch die endlos vielen Klatschereien bewiesen, die In dem Prozesse Koscielski und Genossen vor dec Strafkammer zu Gnescn wurden sämtliche Angeklagte frei gesprochen. Der „Franks. Ztg." zufolge stürzte beim Bahnbau in Lamscheid am Hunsrück ein Schacht ein. 10 Arbeiter wur- den verschüttet. Bis zum Abend waren 3 Tote geborgen. Erscheint jeden Wochentag »achm » Uhr für den folgende» La-. ea - A n na h m e erfolgt bl« mittags I >he k-ft di, S-a- P P-'ttzeile 20 chf, kleine «»»-'gen LL Bk-, « aketlamezOle SO P) 80r die Ausnahme von «nz-i-ea «u I De. Ltrlte wird ke ae Garantie übernommen. «-»ugage-ghr bei ügt durch die Post bezog,»: vterleljührlich I M. Sst Pf. monatlich -st » bei freier Lieferung ins Hau-viert'Ijührl. 2 . 22 . . wonailich 74 . durch unsere Voten: virrleij ihrl. r» M — Pf. frei in«Hau- t Die monatlich 70 ... . ß die kait„. , Dorize tung u. Ettgaupreffe- ist zu beziehen durch «wert Postanstalien, die Landbueftrüger u. durch unsere toten. verein und der Tcutsch-sozmlc Verein in Leipzig haben . Freitag den Beschluß gefaßt, der Kandidatur Junck -urn" stimmen. " o"* 7!^ R°stntrctcr.->rulm p°lniichcu Geist, lichen seines Bezirks die Erlaubnis versagt, sich als nnl nischer Reichstagskandidat aufstellen zu lassen. Wie Oberst von Deimling mitteilt, werden vom 1 April ab weitere 600 Mann aus Deutsch-Südwestafrika zurückgezogen werden. Lite Aa»»ucen-EM«d>»»»»«u tz«tzfchach, Drr-dm»-«., Grü«. , . ... «. «eigner »«st, Nr , ! i -^*«uchdru<rerei, Dn-dm-Nmch., Leipziger Str iw, tzchm'd»),«monc. «M.,D«Hd..<Lutherpi. i bl m Nkset-dorl dugv Müchier m Sbtztzheubroda w E ,, «oritzburg, neben dem Postamt. — L)Uo Ditrrich F- d. _ A. -DtLver m Lrudur,. Neuostra Arirdetstr. st tn Nettzrv^ in Rad«den' - Nnd Grimm m Dr.- M ps- Leucheri io LostVaud«. — Otto «uuach tu b ( Wühattz, Wchchr, Losch»», Aruudstr. ir, strtedr. M m Pillnitz, Bruno Dchuerder m Schbutetd i»»i. b' nick, «nu»uc,»-Etv«ditt»veu Deuischiauds > >ü, M u^SüstUu. und -r>rt<«, unli Ne>gr,oi, — — "»anstal, permann Bey„ zr Redakteur: Wilh. o »utOar ^losewch. den 6. Januar^UM7 heftigem dbok, — nente betroffen wurb^n^"lx » de"en fast alle Konti- Tie Mittclstandsvcrciniqunq der - - ^'^«emeld« n S«ürun^^'dem''''fer!chc!> und der ^?'Ichc Refor,,,. störunq von s Katustrophsen war die 8er. am fanden uns DeutÄu-n^^Or^^diMtendste; am nächsten - ' Umgebung von NL7t ^weren Verheeri.ngen in der lroher Touristen ^^.deu Reisen vieler srühlings- ^atur-ErechL/ " Ziel fetzten. Neben d^i Unglücksfällen al er ^.außerordentlich ^ch Erplofion in dem sranrö fürchterlichste war die an taufend Opfer - ^ourieres, das Kameraden herc-nr^ Rettung sich deutsche erregt di.rch die Robur^Er^ Wurde Witten an der Rnh^ Aschen Annen und scheu Wirren nn^-^c '"-ch so reich gewesen an polili- Erde, stm7d7n die LiL"' -7 ^"-9 löst' wie L niit Ausnahme des 4eutichland ist allerdings scheu Landwirliwi,7-^V'^l'nen Rücktritts des preußi- >'lmtsantrit^ Podbielski und de', sterwechsel ails7olitiü7-n'^7"burg kein Mini lund blieb kein -tacil ^"llden erfolgt, aber im Ans- schont. In Ruübind ? "der mehreren Krisen ver- Stolppin "er nich 7m>!"on vom Grafen Witte Hand nach Hause schickte Reichsduma kurzer persöiilich bedroh ^mh wiederholt vou ih.l cuglischeu Wähler stür-leu 7 i'"rosseu wurde; die Balfour u..d erhoben dn" i i s°stl7.l'at've Ministeriuin .D-S.Rcichs^rich, ,nom,, dast dicst. Grundsävo vom! Standpunkte der zur Zeit giltigen Geseye an sich wohl rich sen, ob der Führer des Automobiles bei Anwendung der tig seien. Das Oberlandesgericht in München habe aber von dem Automobilfahrer zu verlangenden erhöhten nicht genügend den Grundsatz beachtet, daß nach dem Grade der mit einem bestimmten Unternehmen oder Be triebe für Dritte hervorgcrufenen Gefahr auch die Anfor-, derung an die hierbei anzuwendende Sorgfalt sich steigert. Die außerordentlich große Gefahr, welche mit dein Auto- mobilvcrkehr auf öffentlichen Straßen verknüpft sei, be dinge im Interesse der Sicherheit des Publikums eines I ganz besonders große Aufmerksamkeit und Vorsicht des Automobilfahrers. Das Oberlandesgericht in München aber gehe von der Auffassung aus, daß der Lenker eines Automobiles in dieser Beziehung nicht wesentlich verschie den von dem Leiter irgend eines anderen Fuhrwerkes zu behandeln sei. Offenbar fei es der Ansicht, daß die Un terlassung wirksamer Vorsichtsmaßregeln nur dann als Fahrlässigkeit anzurechncn wäre, wenn der Fahrer die im gegebenen Falle drohende Gefahr als eine besonders große oder dringliche erkannt hätte. In Wirklichkeit ist, so sagt das Reichsgericht, im vor liegenden Falle nach den tatsächlichen Feststellungen des ! Oberlandesgerichts in München die Situation eine solche ! gewesen, daß sie dem Führer des Automobils die größt- 'möglichste Vorsicht gegenüber dem entgegenkommenden be-- —>> ,—, «.»— >»"- , chon von vornherein fei vorsichtiges Fah-,
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