Suche löschen...
Sächsische Volkszeitung : 11.05.1912
- Erscheinungsdatum
- 1912-05-11
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id494508531-191205119
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id494508531-19120511
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-494508531-19120511
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungSächsische Volkszeitung
- Jahr1912
- Monat1912-05
- Tag1912-05-11
- Monat1912-05
- Jahr1912
- Titel
- Sächsische Volkszeitung : 11.05.1912
- Autor
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
Nr. 108 — 11 Jahrgang. Sonnabend den II. Mai 1SIR sachetnt «4«lich ««»«, mit «ulnahm» der Gom,- und izesttage. t mit .Di- Jett In «or« und »Ild- dterieljShrNch »,t« In Dresden durch Boten it.K» In «an» Dentlchland frei Hau« »,S» 2k; in Oeslerrelch 4,4« L YI»«,»»» » ohne Illustrierte Bella«, »ierteljahrlich ».st« 3» Dresden durch Boten I.ltt 2». In «an» Deutschland srel Han» ».»» 2»: in Oesterreich 4.V7 L. — «tnzel-Nr. 1« <f Unabhängiges Tageblatt für Wahrheit, Recht und Freiheit Inserate werden die ««»spalte,le Peiitzeile oder deren Baum mit f, Reklamen mit B» ^ die Zeile berechnet, bei Wiederholungen entsprechende» Rabatt Buchdrulkeret, Redaktion und GeschiistSftelle, Dresden, Ptllnttzer Strafte 4!». — Fernsprecher 1»«ch ifkr Riilkaabe nntierlan«». Schrtstftrickekeine'VerdiudUchkaN RednliionS Sbrechiinnee, >1 biS 12 Ubr Sozialdemokratischer Terror. Jin Preußischen Abgeordnetenhaufe sitzen sechs Sozial- oemokraten: es sind ihrer zn wenig, uni irgendeinen poli tischen Einfluß nuf den Gong der Verhandlungen aus- znüben, ober doch so viel, daß sie mit den Mitteln, welche ihnen die Geschäftsordnung bietet, jeden glatten und ruhigen Fortgang der Arbeiten stören und hindern können. Die'c sechs Mann sind daher seit Wochen der Gegenstand des Aergers von seiten der bürgerlichen Parteien, und der Aba. Dr. Liebknecht hat dem Präsidenten des Hanses manche schwere Stunde bereitet. Wer einer solchen Sitzungrzn- üeht, muß sich eines solchen Parlamentes als Vertreter des preußischen Staates in die Seele hineinschämen. Es geht paar auch in anderen Parlamenten sehr unwürdig zu. Wir brauäfen nicht erst an die widerlichen Szenen zu erinnern, welche sich im österreichischen Abgeordnetenyause abspielten und wo Tintenfässer, Pnltdsckel und Kindertronipeten als schlagende Argumente benutzt wurden. Aber der einzelne Abgeordnete respektierte wenigstens insofern die Autorität des Präsidenten, daß er sich gegen seine Anordnungen nicht renitent zeigte. Was sich aber am Donnerstag im pren- ßiüben Abgeordnetenhaus? ereignete, steht einzig in der Parlamentsgeschichts der Jetztzeit da. Bei der Rede des nationalliberalen Abgeordneten Scüisserer stellte sich der sozialdemokratische Abgeordnete Borchardt unmittelbar neben dem Redner auf und schrie ihm seine Zwischenrufe laut ins Ohr. Die Ermahnung des Präsidenten v. Erffa fruchteten nichts. Da erinnerte er sich, daß ihm das Haus im vorigen Jahre durch Aenderung der Geschäftsordnung das Recht in die Hand gegeben hat, nüt Nachdruck die Ordnung wieder herzustellen! er kann Abgeordnete, welche die ordentliche Geschäftsordnung un möglich machen, von der Sitzung ansschließen eventuell mit Gewalt aus dem Saale entfernen lassen. Ta Borchardt die dreimalige Ermahnung des Präsidenten, an seinen Platz zu gehen und von dort die Zwischenrufe zu machen, nicht be folgte, so schloß ihn der Präsident von der Sitzung ans. Aber Borchardt weigte sich den Saal zu verlassen. Nun kam es zu der widerlichen Szene, die wir gestern bereits mit- getci't haben. Der Präsident unterbrach die Sitzung, nahm die stilfe der Polizei in Anspruch und ließ den renitenten Ulmeordneten aus dem Saale entfernen. Leider vergaß er, durch die Diener die Saaleingänge besetzen zu lassen. So kam Borchardt bald zu einer anderen Türe wieder herein. Anfangs ignorierte ihn der Präsident, bis der Hohn der Genossen ihn nötigte, Borchardt nachmals durch die Polizei ans dem Saale entfernen zu lassen. Die rauhbeinigen Genossen hatten den Mut, auch noch sine Geschäftsordnungsdebatte hervorzurufcn, weil dabei der Sozialdemokrat Leinert in Mitleidenschaft gezogen morden war. Dieser hatte mit einem Genossen den Abge ordneten Borchardt in die Mitte genommen, um dessen Entfernung zu verhindern. Da mußte Leinert mit Ge walt von seinem Platze entfernt werden. Die Folge war ein flammender Protest, weil sich die Polizei an ihm, dem Abgeordneten, vergriffen habe. Hätte er einen Revolver bei stch gehabt, so würde er sich verteidigt haben! künftig würden die sozialdemokratischen Abgeordneten bewaffnet in den Saal ziehen. Man wird sich also im preußischen Abge ordnetenhause auf Revolverschlachten gefaßt machen müssen. Tie Freiheit der Volksvertreter darf nicht angetastet werden, es muß aber auch die Freiheit des Hauses gewahrt werden, parlamentarisch arbeiten zu können. Mit solchen Radaubrüdern, wie Borchardt und Genossen, ist das nicht möglich. Wenn der Präsident das ganze Parlament nicht ton diesen Leuten terrorisieren ließ und zu den schärfsten Maßregeln griff. 10 tat er nur seine Pflicht. Wir sind über zeugt. daß auch die anständigen Sozialdemokraten das Be nehmen ihrer Genossen verurteilen. Sie sind doch zur Ar- keit nicht zur Boykottierung der Arbeit ins Haus gesendet. Der „Vorwärts" hat ein Flugblatt herausgegeben, wo Borctxirdt als Märtyrer für die Freiheit, der Präsident aber als Tyrann nn „Junkerparlament" hingestcllt wird. Dis Sozialdemokratie möchte so gern aus dem „Gewaltstreicy des Herrn v. Erffa" Kapital schlagen. Das Blatt kündigt Strafanträge an. Die Sozialdemokraten behaupten, daß sich der Präsident gegen den § 105 des Strafgesetzbuches vergangen habe, der lautet: .Wer es unternimmt, den Senat oder die Bürgerschaft einer der Freien Hansestädte, eine gesetzgebende Versamm lung des Reichs oder eines Bundesstaates auseinander zu sprengen, zur Fassung oder Unterlassung von Beschlüssen zu nötigen oder Mitglieder gewaltsam aus ihnen zu ent fernen, wird mit Zuchthaus nicht unter fünf Jahren oder mit Festungshaft von gleicher Dauer bestraft. Sind mil dernde Umstände vorhanden, so tritt Festungshaft nicht unter einem Jahre ein." Diese Bestimmung bezieht sich aber nicht gegen Per sonen. welche mit der Vollmacht ausgestattct sind, wie es der Präsident nach der Geschäftsordnung wurde. Er han delte hier in rechtmäßiger Ausübung seines Amtes: die Anwendung des 8 105 ist also ausgeschlossen. Daß die Rebellion der Sozialdemokraten allein die Schuld trägt, wenn der Präsident kraft der Geschäftsordnung die Gewalt von außen herbeirief, um die Würde des Parlamentes zu retten, gibt der „Vorwärts" nicht zu. Die liberalen Par teien müssen mit besonderem Ekel erfaßt werden vor jeder weiteren Berührung mit der Sozialdemokratie. Diese Leute scheinen kein Verständnis für die parlamentarische Würde zn haben. Der 0. Mai 1012 ist für das preußische Abgeordneten haus ein schwarzer Tag geworden, denn bewaffnete Gewalt mußte angewendet werden, um die Renitenz eines Abge- ordneten gegen die Weisungen des Präsidenten zu brechen. Der Vorgang in Berlin ist eine Mahnung für die einzelnen Parlamente der Bundesstaaten, die Präsidenten durch die Geschäftsordnung init jenen Mitteln auszustatten, welche die Arbeitsfähigkeit des Hauses gegen den Terrorismus einer Minderheit schützt. Denn was in Berlin geschah, kann sich in Dresden wiederholen. Hat denn der Präsident der Zweiten Kammer außer dem patriarchalischen Hammer noch wirksamere Mittel, um die Ehre und das Ansehen des Hauses zu wahren? Eine Prüfung und eventuelle Er gänzung der Geschäftsordnung durch die arbeitsfreudigen Parteien wäre beizeiten sehr zu empfehlen. r—r. Politische Rundschau. Dresden, den 1A Mai Il'IL. — Die Zusammenkunft in Karlsruhe. Dem Vernehmen nach wird sich außer dem Reichskanzler Bethmann Hollweg und dem Botschafter Freihercn Marschall v. Bieberstein auch der Staatssekretär des Aeußeren v. Kiderlen-Wäcbter nach Karlsruhe begeben, um dem Kaiser am Sonncibend Vortrag zu halten. — Im Rrichtkanzlerpalais fand gestern ein Paria- mentarischer Abend statt, zu dem viele Hunderte namhafter Persönlichkeiten erschienen waren, u. a. die ln Berlin an wesenden Mitglieder des Bundesrates, die Minister und Staatssekretäre, eine große Anzahl der bürgerlichen Abge ordneten veS Reichstages, des Abgeordnetenhauses »ud viele Mitglieder deS Herrenhauses. Botschafter Freiherr V.Marschall war auch zugegen. Ferner waren zahlreich erschienen die Offiziere, die führenden Persönlichkeiten der Bank- und Handelswelt, von Kunst und Wissenschaft, von Geistlichkeit Presse. Nachdem die Begrüßung vorüber war, entwickelte sich bald eine lebhafte Unterhaltung. — Bei der ReichStagSrrsahstichwahl in Varel - Jever siegte Dr. Wiemer kForlschr. Volksp.). Er erhielt 15 700 Stimmen, Hug lSoz.) 18100 Stimmen. — Der Arbeitsplan de« Reichstage«. Der Senioren- konvent hat am Donnerstag folgenden Arbeitsplan ange nommen. 2. Beratung des Etats für Heer und Marine. 2. Beratung Wehrvorlagen: vier Tage 10. bis 14. Mal. 2. Beratung Zölle, kleinere Etats nstv.: ein Tag >5. Mai. 2. Beratung Etats für den Reichskanzler und Auswärtiges Amt: zwei Tage 17. und 18. Mai. 2. Beratung Brannt wein: zwei Tage 20. und 2l. Mai. 8. Beratung: drei Tage 22 bis 24. Mai. — Man hofft, daß dann vertagt wird, wenn vor Pfingsten alles erledigt wird. — Zum Duekantrag de« Zeutrum«. Wie wir erfahren, will der KriegSrninister diesem Antrag entsprechen und dem Kaiser entsprechenden Vortrog halten. Man rechnet damit, daß ein« neue Kabincttsorder im Sinne dieses Antrages bald erscheinen wird: so daß das Vorgehen des Zentrums von einem Erfolge begleitet sein wird. — Preußische« Abgeorduetenhnu«. Die erste Beratung des Gesetzentwurfes über die Stärkung des Deutschtums wird fortgesetzt. Abg. Kloppenbnrg erklärt das Gesetz für ein Ausnahmegesetz. Abg. Dr. Schifferer ersieht aus dem Verlauf der Debatte, daß der Gesetzentwurf vom Hause an genommen wird. Die antideutschen Elemente gehen mit der Sozialdemokratie zusammen wegen ihrer gemeinsamen Gegnerschaft gegen den preußischen Staat. Bei diesen Worten entfielst große Unruhe im Hause. Dem Ersuche» des Präsi denten. die Zurufe von den Plätzen aus zu machen, wider spricht Abg. Borchardt. Durch sein Weigern treibt es Abg. Borchardt so weit, daß er mehrere Mole gewaltsam durch herbeigerufene Schutzleute aus dem Saale entfernt werden muß, in welchen er immer wieder zurückkehlt, bis er zuin Schluß auf der Journalistentribüne Platz nimmt. Die Debatte über die Besihbesestigung wird geschlossen. Alsdann wird über die Elektrisierung der Stadt-, Ring- und Vorort bahn verhandelt. Nächste Sitzung Freitag. — Drr Abgeordnete Borchardt hat gegen seine Ans- schlletzung aus der Sitzung des preußischen Abgeordnetenhauses schriftlich Einspruch erhoben mit der Begründung, daß die Ausschließung gegen das Strafgesetz verstoße, das durch die Geschäftsordnung nicht aufgehoben werden könne, daß er vorher nicht zur Ordnung gerufen worden sei, daß Abgeordnete anderer Parteien dakselbe getan hätten wie er und daß schließlich der Präsident überhaupt nicht das Recht habe, einem Abgeordneten vorzuschreiben, von wo er Zwischenrufe machen dürfe. Der Präsident wird dem Hause Vorschlägen, die Abstimmung über den Protest nächsten Montag vor- nehmen zu lassen. — In der Zweiten badischen Kammer hat gemäß dem Mehrheitsantrage der Budgetkommission die Gesamtheit der Fraktionen der Nationalliberalen, der Fortschrittler und der Sozialdemokraten mit 40 gegen 24 Stimmen des I Zentrums und der Konservativen beim Budget des Aus wärtigen Amtes nach lebhaften Nedekänipsen die Streichung der Position von 22 700 Mark für die badische Gesandtschaft in München beschlossen. Ein sozialdemokratischer Antrag ans Streichung von 25 00U Mark für Orden und Ehren zeichen wurde gegen die Minderheit der Sozialdemokraten und der Fortschrittspartei, der letzteren mit einer Aus nahme, von der Mehrheit des Hauses abgelehnt. Marschnlls Ausgabe in London. Freih. v. Marschall hat die Botschasterstelle in London nunmehr defenitiv ange nommen; es ist also falsch, behaupte» zn »vollen, daß er nur eine Spezialanfgabe nach Art HaldaneS zn erfüllen habe. Wenn Herr v. Bethmann Hollweg in seinem schon ange- kündigten Bortrage beim Kaiser in Karlsruhe den Frei herr» v. Marschall als Ersatz des Grasen Wolfs Metternich empfiehlt, sa dürfte das einer der glücklichste» Vorschläge sein, die er machen kannte. Es zeigte iedensalls, daß der Reichskanzler in der Erkenntnis der großen Ziele, die die Besprechungen zwischen London und Berlin stellen, allen Ehrgeiz darein setzt, sie auch zn erreichen. Und daß er in dieser Erwägung die besten Männer und die besten Diplo maten vorschickt, »m die aus kaum erfreuliche» Gründen in tiefste Berschwiegenheit gehüllten Verhandlungen endlich zn einem Ergebnis zn führen. ES ist seine höchste Aufgabe so gar, die ihm gegeben werden kannte und in der er zuletzt gestört werden sollte. Was soll min Marschall i» erster Linie ans seinem neue» Posten ln»? Tie Flottenverständi- gnng ist niitgegeben worden. Londoner Blätter sagen Marschalls Aufgabe sei ein engliscl>-dentscheS Abkommen bezüglich der vortngicsischen Kolonien. Hier darf man ein stigen: Das ist im Grunde nichts Neues. Es wurde «incb schon früher behanptet, daß die beiden Länder sich irgendwie über dir portugiesischen Kolonien in Afrika verständigen wollten. Dementiert wurde das dann aber auch schon. Die „Pall Mall Gazette" will nun wissen, es handle sich nicht um Lnnderwerbnngen, sonder» »m eine wirtsclxiftliche Teilung, nm Abgrenzung der wirtschaftlichen Einfluß sphäre der beiden Länder i» den genannte» Kolonien. Das zweite Ziel der Mission Marschall sei die englische Regelung des Bngdndhalmproblems. So weit die „Pall Mall Ga zette", die Wohl mehr kombiniert, als erfahren haben mag. In konservativen Kreisen möchte man verbaue». In den Mandelgängen der Kammer hört man, die Konservativen hätten die Absicht, energisch zn betonen, daß die Entente rvrdiale durch kein neues Abkomme» leiden dürfe, lieber Paris erfährt man von einem anderen AiiStanschgeschäfte: Sansibar soll gegen das deutsche Desinteressement im Per sischen Golf anSgeianscht werden. Die französischen Zei tungen berichien ausführlich über diese Bargänge, enthalte» sich aber noch jeden Urteils. Nur wird ans die große Be deutung der Insel Sansibar hingewieseu und erwähnt, daß Frankreich einmal ans dieser Insel beträchlliclw Handels interessen gehabt hat. Sansibar hat heule nicht mehr die Bedeutung von früher. Der Knrtvsselzvll. Mit Ablans des -'!<>. April ist der Zoll ans Kartoffeln »nieder in vollem Umfange gültig geworden. Bekanntlich halte ja der Bundesrat die am >5. Februar eintretende und bis einschließlich 81. Juli dauernde allgemeine Zallpslicht sür Kartoffel» s2,50 Mark Generaltarif und l Mark Beriragstaris) sur die Zeit bis zum 80. April beschränkt ans sogenannte „Frühkartoffeln" (Mciltakartaffeln) ns»». Es liegt in der zeitweise» Auf hebung des Karlofsellzolles, mag man ihre Wirkung hoch oder gering schätzen, eine Frage van grundsätzlicher schwer wiegender Bedentnng. Mit demselben Rechte könnte ja auch der Bundesrat ans sogenannte» „BUIigkeitsrücksichten" andere Zölle, z. B. die Getreide- und Piehzölle suspen dieren, »nenn er es »nieder einmal für gut hält, dem Ge schrei der Linken »achzugebe»; denn Billigkeitsgründe sind dach herzlich leicht anfzntreiben, wenn man sie eben anf- treibe» will. Tie Biidgetkommissjan des Reichstages hat denn ans Antrag des Zentrums eine Regelung der Frage der Kompetenz des Bundesrates doch sür notwendig ge halten nnd einen Beschluß gefaßt, der die Festlegung der Voraussetzungen, unter denen Zvllnächlässe gelnährt werden können, verlangt. Ganz abgesehen aber von dieser grund sätzlichen Frage, lagen Billigkeilsgründe keineswegs vor. Denn tatsächlich »vor das Ende des verslossenen Jahres fin den Transport der Kartoffel» nicht nur nicht ungünstig sondern ansnehmend günstig, und die kalten Tage, die »vir im Januar hatten, waren auch nichts Außergewöhnliches, ist doch min einmal der Januar der kälteste Monat deS Jahres, und mit diesen Verhältnissen muß eben der Kar toffelhandel rechnen, und rechnet auch damit. So stellte sich denn diese Maßnahme des VnndeSrated lediglich dar als ein bedauerliches Ziirückweichcn vor den» Geschrei der Linken. Was hat nun die ganze Aktion genützt? fragt die „Deutsche Tageszeitung". „Zunächst wurden, »nie i» allen solchen Fällen, die Preise nicht niedriger, sonder» sie wurden in die Höhe getrieben. Wir verweisen dabei mir auf das sachkundige Urteil der Fachzeitschrift „Ter Fvuragehandet" (Organ des Verbandes Rhein. - Wests. Kartoffelgroß Händler). Es ist dort ansgeführt, daß das Ausland sofort nach Anfhebnng des Zolles die bereits im Sinken be griffenen Kartofsclpreise wieder höher zu halten in der
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder
Erste Seite
10 Seiten zurück
Vorherige Seite