Suche löschen...
Sächsische Elbzeitung : 07.12.1932
- Erscheinungsdatum
- 1932-12-07
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1787841065-193212071
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1787841065-19321207
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1787841065-19321207
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungSächsische Elbzeitung
- Jahr1932
- Monat1932-12
- Tag1932-12-07
- Monat1932-12
- Jahr1932
- Titel
- Sächsische Elbzeitung : 07.12.1932
- Autor
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
Sächsische Elbzeitung Sächsische Schweiz Bad Schandau, Mittwoch, den I. Dezember L9S2 76. Jahrgang Rr. 286 Göring wieder Michsiagspräfideni Tagcszciiuug für die Landgemcinden Altendorf, Klcingießhübcl, Kleinhenners dorf, Krippen, Ltchicnhain, Ntiucludors, Östron, Porschdorf, Postel,vih, Prossen, Nathuionnsdors, Ncinhordtsdors, Schmilka, Schöna, Waltersdorf, Wendischfähre, sowie für das Gcsamigcbici der Sächsischen Schweiz, Druck und Verlag: Sächsische Elbzeitung Alma Hieke, Inh, Waller Hieke. Verantwortlich: Walter Hieke. Anzeigenpreis (in RM.): Die 7gcspaltcnc 35 mm breite Pctitzcilc 20 Psg,, sür auswärtige Auftraggeber 25 Psg., 85 mm breite Rcklamczeilc 80 Psg. Tabel larischer Sah nach besonderem Taris. Bei Wiederholungen wird entsprechender Rabatt gewährt. Anzeigenannahme sür in- und ausländische Zeitungen. Tageblatt für die Erhöhungen der Löhne und Matcrialienpreise behalten wir uns das .«echt der Nachfordcrung vor »Unterhaltung und Misten", ,Das Unterhattungsblatt", DaS Leben IM Bild" Ständige Wochenveuagen. ^ou und ihre Welt", Illustrierte Sonntagsbeilage: Leven IM Oliv Nichterscheinen einzelner Nummern infolge höherer Gewalt,'Streik, Aussperrung, Ac.ricbsstörnng berechtigt nicht zur Bczugsprciökürzung oder zum Anspruch aus Lieferung der ZcUnng Crwartungsgemäßer Verlauf der ersten Veichstagssihung - Kampsabstimmungen bei der Präsidentenwahl Berlin, 6. Dezember. Am Reichstag herrschte schon vom frühen Morgen des Dienstag an lebhafte Tätigkeit. Die meisten ncugewähltcn Abgeordneten waren bereits zeitig eingetroffen, um an den Vorbesprechungen für die konstituierende Schling des Parlaments tcilzunehmcn. Die polizeilichen Sicherungs- maßnahmen in und vor dem Reichstagsgebäude waren die selben wie sonst an großen Tagen. Im Büro des Reichstages ist bereits eine ganze Reihe »on Vorlagen und Anträgen niedergelegt worden. Die Reichsregicrung hat einige Abkommen mit fremden Staaten »orgelegt, ferner haben die Nationalsozialisten das verfaf- jungsändernde Gesetz über die Stellvertretung des Reichs präsidenten durch den Rcichsgerichtspräsidcnten und Haftent- lassungsanträge für einige nationalsozialistische Abgeordnete eingcbracht, die in den Bombenlegcrprozesscn zu Freiheits strafen verurteilt worden sind. Vom Zentrum liegen An träge zur Aufhebung der sozialpolitischen Abbaumaßnahmen der Notverordnungen vor, von den Sozialdemokraten ein Mitztrauensantrag gegen die neue Neichsregierung und ein Amnestiegesetz für Straftaten aus politischen Beweggründen oder aus Gründen wirtschaftlicher Not. Ferner beantragen die Sozialdemokraten die Aufhebung einer großen Anzahl von Notverordnungen und die Aufhebung der Sonderge- richte. Von den Kommunisten sind Mißtraucnsanträge und Anträge auf Aufhebung von Notverordnungen angekündigt, aber noch nicht vorgelegt. Um die Mittagszeit fand als Ersatz für den noch nicht vorhandenen Aeltestenrat eine Fraktionsfllhrerbesprechung statt, bei der noch Einzelheiten des Sitzungsverlaufes und die Tagesordnung für die nächsten Sitzungen beraten wurden. Die erste Sitzung Der Sitzungssaal und die Tribünen, auch die Diploma tenloge, sind bis auf den letzten Platz besetzt. Der Altersprä sident v. Litzmann, der in Zivil ist, wird von den sämtlich in Parteiunisorm erschienenen Nationalsozialisten mit Heil- Rufen begrüßt. Der Alterspräsident dankt mit dem Faschisten gruß. Die Kommunisten rufen „Nieder!" und „Der General der geschlagenen Armee!" Nach der üblichen Feststellung, daß kein älteres Mitglied als er dem Reichstag angehört, er öffnet. Adg. v. Litzmann lNat.Soz.) als Alterspräsident die erste Sitzung des neuen Reichstages mit einer längeren Rede. Unsere Machthaber, so führt er aus, haben in den letzten 14 Jahren sich reichlich Mühe gege ben, das deutsche Volk an Enttäuschungen zu gewöhnen. Wir hatten nach dem jahrelangen fruchtlosen Experimentieren ge hofft, daß der Reichspräsident die befreiende Tat eintreten lassen würde, daß er den Führer der stärksten politischen Be wegung mit der Führung der Negierung betrauen würde. (Beifall b. d. Nat.-Soz.), Lachen und Unruhe links). Statt dessen wurde ein parlamentarisches Scheingefecht geführt. Man wollte unserem Führer nicht die Macht überlassen, in dem man ihm unerfüllbare Bedingungen stellte. (Zuruf von den Kommunisten: „Ich denke, Hitler kann alles!" Heiter- leit). Derselbe Präsident, der einem Hermann Müller und Heinrich Brüning sein Vertrauen geschenkt hat, gab es nicht unserem Führer. Inzwischen hat die Not unseres Volkes er schütternde Formen angenommen. Für den Aeldmarschall, der uns im Kriege die Rettung brachte, handelt es sich heule um wichtigeres als den 2Nar- schallflab, nämlich darum, daß er dem historischen Fluch ent geht, das deutsche Volk zur Verzweiflung getrieben, dem Bolschewismus preisgegeben zu haben, obwohl der Retter bereitstehk. (Beif. b. d. Nat.-Soz., Lachen links). Wenn es sich darum handelt, das Volk zu retten, dann dürfen bei der Re gierungsbildung nicht Rücksichten genommen werden auf be stimmte Gesellschaslsschichlen und Parteien oder gar auf eine auswärtige Macht. -Händeklatschen b. d Nat.-Soz., Unruhe links und Rufe- „Südtirol"! — Ein Nat.-Soz. ruft nach links: „Ein Haufen Tiere seid Ihr, keine Menschen!"). Der Lärm steigert sich und der Alterspräsident schließt nach einigen im Saale kaum verständlichen Sätzen seine Rede kurz ab und ordnet unmittelbar darauf den Namensaufruf an. Beim Namensaufruf meldet sich Abg. Buchmann nicht. Die Kommunisten rufen: „Der sitzt im Gefängnis!" Nach dem Namensaufruf wird das Schreiben verlesen, in dem Reichskanzler von Schleicher seine Ernennung und die Zusammensetzung der neuen Regierung mitteilt. Weiter werden die eingegangenen Vorlagen und Verordnungen be- kanntgegcben. Der Alterspräsident teilt mit, daß nach der Zahlung 566 Abgeordnete anwesend sind, das Haus also beschluß- fähio ist. Die Abgg. Dr. Frick (Nat.-Soz.) und Torgler (Komm.) beantragen, die in Haft befindlichen Abgg. Keller und Gretzesch (Nat.-Soz.), Maddelena, Buchmann und Thom (Komm.) freizulassen. Abg. Torgler beantragt weiter, die Aufhebung der Burgfriedens-Notverordnung. Abg. Dr. Frick (Nat.-Soz.) erklärt, nach dem Widerspruch des Abg. Ditt mann gegen die sofortige Haftentlassung der Nationalsozia listen widerspreche er auch der sofortigen Haftentlassung der Kommunisten. (Lärm links). Alterspräsident von Litzmann -rklärt: Wir kommen nun zur Wahl der Präsidenten Vic Kommunisten unterbrechen ihn lärmend mit dem Ruf: „Sie müssen erst unsere weiteren Anträge zur Abstimmung stellen!" Abg. Dr. Frick (Nat.-Soz.) schlägt den Abg. Gö ring zum Neichstagspräsidenten vor. Abg. Dittmann (Soz.) erklärt, seine Freunde könnten zum Neichstagspräsidenten nicht den Vertreter einer antiparlamcntarischen Partei wäh len. Er schlägt als Gegenkandidaten den Abg. Löbe vor. Abg. Rcmmele (Komm.) schlägt den Abg. Torgler vor. In der Stichwahl würden aber die Kommunisten für Löbe stimmen (Hört! Hört!), obwohl sie den Sozialdemokraten nach wie vor die Hauptschuld an der Stärkung des Faschis mus beimäßcn. Abg. Steinhoff (Dnat.) erklärt: Trotz der Bedenken, die unsere Fraktion gegen Herrn Göring hat, hätten wir ihm unsere Stimme gegeben, wenn die Nationalsozialisten nicht deutlich angekündigt hätten, daß sie gegen den Kandidaten der Deutschnationalen Fraktion Abg. Graef, stimmen wür den. Wir schlagen daher vor, den Abg. Graef zum Reichs lagspräsidenten zu wählen. Der Alterspräsident läßt hierauf die Wahl des Neichs- iagspräsidenten in Form des Hammelsprungs vornehmen. Wring gewählt Bei der Wahl erhielten Stimmen Abg. Göring (Rat. Soz.) 279, Löbe 120, Torgler 92 und Graef 51 Stimmen Abg. Göring ist somit im ersten Wahlgang zum Reichstags- Präsidenten gewählt, da die absolute Mehrheit 273 Stimmen beträgt. Präsident Göring dankt zunächst dem Alterspräsidenten von Likmann, der als Sieaer des Weltkrieges jetzt in unae- FUr elllue Leser. * Unter Leitung des Reichsministers a. D. Dr. Schisser und vcs früheren österreichischen Iustizministcrs Dr. Roller hat in Wien die Rechtsangleichungstagnug der deutsch öster reichischen und österreichisch-deutschen Arbeitsgemeinschaften begonnen. , * Der tschechoslowakische Gesandte überreichte dem ameri kanischen Staatsdepartement eine Note, in der nochmals um Aufschub der am 15. Dezember fälligen Schuldcnzahlung er sucht wind. In der Note wird erklärt, falls die Vereinigum Staaten dies Ersuchen ablchutcn, müsse die Tschechoslowakei die Einfuhr aus Amerika auf das äußerste ciuschränken, was zu weiterer Not und Arbeitslosigkeit führen müsse. * Der Faschistische Große Nat hat die italienische Negie rung in einer Entschließung ausgcfordcrt, die Dezentberrale an Amerika zu begleichen. * Das japanische Außenministerium teilt mit, daß cs in Swatan zn japanfeindlichen Unruhen gekommen fei. Mehrere japanische Staatsangehörige seien schwer verletzt, japanische Geschäfte geplündert worden. Die japanische Kolonie hat um militärischen Schlitz gebeten. Zwei japanische Zerstörer sind von Kanton nach Swatan beordert worden. * Der bekannte Senator Borah stellte mit Gcnngtunng sest, daß die öffentliche Meinung in den Vereinigten Staaten sich mehr und mehr der offiziellen Anerkennung Sowjet-Ruß lands zuneige. Der nächste Kongreß, so sagte Borah, werde der Anerkennung znstimmen. vrocyencr Frische oer Volksvertretung diene. Die deutsch« Volksvertretung sei in letzter Zeit herabgewürdigt worden Man habe von überlebtem Parlamentarismus gesprochen im Gegensatz zu einer autoritären Staatsführung. „Auch wir sind gegen eine überlebte Parteiherrschaft", erklärte Göring, aber die Regierung hat alles getan, um den Begriff der Autorität gründlich zu zerstören. Der Kuhhandel der letzten Wochen steht einzig da, und selbst alte erprobte Parlamenta rier könnten vor Neid blaß werden, wenn sie an diesen Kuh handel der autoritären Staatsregierung denken. (Heiterkeit und Beifall). Wir brauchen eine autoritäre Skaalsführung, aber sie muß der Verfassung gemäß sich stützen auf die Kraft des deutschen Volkes und nicht auf Bajonette, denn Bajonette sind zu allem möglichen gut, aber nicht um darauf zu sitzen. Wir bedauern, daß durch die Ernennung des Wchr- ministers zum Reichskanzler unsere kleine, aber ausgezeich nete Reichswehr in den Streit der Parteien hineingezogcn wird. Niemals darf unsere Wehrmacht benutzt werden, um im inneren als Polizei gebraucht zu werden. (Beifall und Hört! Hört!). Mit dem Artikel 48 wird jetzt so regiert, daß der reine Absolutismus an der Tagesordnung ist. Wenn man der Volksvertretung das Recht nehmen will, durch ein Mißtrauensvotum eine Negierung zu stürzen, so ist das nie mals mit der Verfassung vereinbar. Die Vizepräsidenten Für die nun folgende Wahl des Ersten Vizepräsidenten jchlägt Abg. Dr. Frick (Nat.-Soz.) den Abg. Esser (Ztr.) vor. Abg. Löbe (Soz.): Wir schließen uns diesem ausge zeichneten Vorschlag an. Wir hoffen dabei, dem Herrn Reichs- tagspräsidcntcn Göring eine Hilfe zur Seite zu stellen für seine Bemühungen um die Parlamentsrechte und um die Verfassung von Weimar. (Heiterkeit). Zum Ersten Vizepräsidenten wird der Abg. Esser (Ztr.) gewählt mit 445 Stimmen. Auf den Abg. Torgler (Komm.) fielen 93 Stimmen. Zur Wahl des Zweiten Vizepräsidenten schlagen die Sozialdemokraten den Abg. Löbe, die National sozialisten den Abg. Rauch (Bayer. VP.), die Deutschnatio nalen den Abg. Graef und die Kommunisten den Abg. Torg ler vor. Die Wahl ergibt sür den Abg. Rauch (Bayer. VP.) 195, für den Abg. Löbe (Soz.) 198, Graef (Dnat.) 58 und Torglei (Komm.) 93 Stimmen. Demnach hat keiner der Kandidaten die absolute Mehrheit erreicht und es muß Stichwahl zwischen dem Abg. Rauch und Löbe stattfinden. In der Stichwahl wurde der Abgeordnete Rauch (BVp.) mit 255 zum zweiten Vizepräsidenten aewählt. Abg. Löbe erhielt 202 Stimmen. Bei der Wahl des dritten Vizepräsidenten erhielten Abg. Hugo (DVP.) 204, Abg. Löbe t!>3, Abg. Torgler (Komm.) 87 und Abg. Graef (Dnat.) 52 Stimmen. Bei der Stichwahl wurden sowohl für den Abg. Hugo (DVP.) als auch den Sozialdemokraten Löbe 205 Stimmen abgegeben. Durch Losentscheid wurde Abg. Huao dritter Vizepräsident. Löve doch gewählt Die Nachzählung der Stimmzettel ergab, daß bei der Wahl des dritten Vizepräsidenten der Sozialdemokrat Löbe 205 und der Volksparteilcr Hugo 204 Stimmen erhalten hatte. Die Entscheidung durch das Los zugunsten Hugos war damit hinfällig und Löbe aewählt. Nach der Wahl der 12 Schriftführer benennt das Haus die Mitglieder für den Auswärtigen Ausschuß und den Uebcrmachungsuusschuß. Abg. Torgler (Komm.) beantragt erneut die sofor tige Abstimmung über die Haftentlassung der in Haft be findlichen Abgeordneten. Widerspruch wird diesmal nicht erhoben, und die Haftentlassung der fünf Abgeordneten wird mit den Stimmen der Nationalsozialisten und der Kom munisten beschlossen. Damit ist der Arbeitsstoff der ersten Sitzung erledigt. Die nächste Sitzung soll nach dem Vorschlag des Vizepräsi denten Esser am Mittwoch, 2 Uhr nachmittags, stattfinden. Auf der Tagesordnung sott nach seinem Vorschlag stehen der Gesetzentwurf über die Vertretung des Reichspräsiden ten, Anträge auf Aenderung der Notverordnung vom 4. September, Amnestie-Anträge und Anträge auf Winter hilfe und Arbeitsbeschaffung.
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder
Erste Seite
10 Seiten zurück
Vorherige Seite